Anmerkungen zur Kritik am »freien Markt«

Von Susan Bonath.

Der »freie Markt« ist der Wunschtraum der sogenannten »Anarchokapitalisten«, einer Strömung der Libertären. Aktuell bringt sich diese Gruppe massiv in die Debatte derer ein, die auf der Suche nach einem Ausweg aus dem derzeit global und extrem imperialistisch agierenden globalen Kapitalismus sind. Die Mahnwachenbewegung, Friedensbündnisse und freie Nachrichtenportale haben mit ihnen zu tun.

Die Idee der radikalsten Vertreter dieser These, die das »Libertäre Manifest« von Stefan Blankertz rauf und runter beten: Der Staat hindere den »freien Markt« an seiner Entfaltung. Er gängele die Menschen, beeinträchtige sie in ihrer Entscheidungsfreiheit. Als Konsequenz seien die Staaten samt ihrer Apparate abzuschaffen. Das würde bedeuteten: Jedes Individuum ist ausschließlich für sich selbst verantwortlich. Es gibt weder Sozialleistungen für Erwerbslose und Kinder, noch eine Altersabsicherung. Die Verteilung von Besitz erfolgt nach dem Recht des Stärkeren: Ein Kapitalismus ohne Regularien.

Recht des Stärkeren?

Die Idee des »freien Marktes« ist indes pure Nostalgie. Sie ist die Idealisierung des »großen amerikanischen Traums« von der »absoluten Freiheit«, der nie funktioniert hat, der nicht funktionieren kann. Warum? Dazu muss ist es nötig, sich die kapitalistischen Staaten näher anzuschauen. Aber auch ein Blick auf gescheiterte Systeme, die sich, orientierend an Marx´ und Lenins revolutionären Thesen, basierend auf dem „Kommunistischen Manifest«, der kapitalistischen Entwicklung zu widersetzen versuchten, tut Not.

Die westlichen Staaten in ihrer jetzigen Form begannen sich mit dem Beginn der Industrialisierung und damit den kapitalistischen Anfängen als komplexe Konstrukte herauszubilden. Mit der maschinellen Aufrüstung wichen Ländereien und kleine Produktionsstätten im Besitz des Adels immer größeren, komplexeren Fabriken und Unternehmen. Lohnabhängige Arbeiter wanderten in die wachsenden industriellen Ballungsgebiete, die zu immer größeren Städten mutierten. Bessere Transportmöglichkeiten und medizinische Versorgung befeuerte das Bevölkerungswachstum. Erstmals aber trat in den Ballungsgebieten auch eine Massenarmut auf. Besonders betroffen waren alleinstehende Frauen und Mütter, Alte und Kranke. Mit dem Zerfall großer Familienverbände durch Arbeitsmigration und neue Abhängigkeiten der Lohnarbeiter von den Unternehmern wurde es immer mehr Menschen unmöglich, sich selbst zu versorgen. Weil Aufstände drohten, bauten die Besitzenden bis dahin den Kirchen obliegende Armenfürsorge aus. Um zugleich zu verhindern, dass sich Arbeiter und Erwerbslose, Männer und Frauen, Alte und Junge miteinander solidarisierten, predigte die herrschende Klasse den Arbeitsfetisch, gab den Armen selbst die Schuld an ihrer Armut. Behördenapparte wurden ausgebaut, um zu reglementieren, zu überwachen, die Lohnarbeit zu regeln, usw.. Das Resultat erleben wir heute als ausufernden bürokratischen Apparat. Wem dient es?

Ganz klar: Die Staatsapparate dienen den Besitzenden. Sie verhindern nicht nur die Selbstorganisation der unterdrückten Lohnabhängigen und kleinen Selbständigen. Sie sorgen auch dafür, dass die Profitmaschine läuft. Bekanntlich sprudeln die Profite, also der abgeschöpfte Mehrwert aus der Produktionsarbeit in die Taschen der Besitzer der Produktionsmittel, also der Unternehmen, Fabriken, Banken. Und die Staaten sorgen dafür, dass letzteren genügend (williges) Humankapital zur Verfügung steht. Sie erlassen Gesetze, die den Ausbeutern die Ausbeutung erleichtern. Gleichsam werden Aufstände gegen die Herrschenden unterbunden. Die sogenannte bürgerliche Demokratie ist ein Überbau. In Zeiten, wo diese Form des Staates Großkonzernen und Banken den meisten Erfolg verspricht, (immer noch) ausreichend Profite zu generieren, wird sie die herrschende Klasse bevorzugen. Sie verspricht nämlich den reibungslosesten Ablauf, suggeriert »Klassenfrieden« trotz aller sich aus den Eigentumsverhältnissen zwischen Besitzenden und nicht Besitzenden ergebenden Klassenwidersprüche. Das kann allerdings sehr schnell kippen, wie uns die Entwicklung zu Beginn des 20. Jahrhunderts hin zum Faschismus und hinein in zwei Weltkriege zeigt. Denn: Kapitalismus ist immer die Diktatur der Besitzenden über nicht besitzende Lohnabhängige; die bürgerliche Demokratie ist lediglich ihre weichgespülteste, manipulativste Form. Derzeit erleben wir schleichendes Umschwingen in offene Diktaturen. Das undemokratische Konstrukt der EU, der Ausbau der Überwachung, die permanenten wirtschaftlichen und machtpolitischen Zugeständnisse der Politik an die Herrschenden (etwa Freihandelsabkommen), die imperialen Eroberungsfeldzüge samt militärischer Aufrüstung sind Beispiele dafür. Wir befinden uns mitten in einem Kampf des globalisierten Finanzkapitals um die Beherrschung der Märkte.

Wären die imperialistischen Kriege ohne Staatseingriffe und -entscheidungen aufzuhalten? Ein ganz klares Nein, denn es herrscht im globalen Kapitalismus per sé ein steter Kampf um Einfluss und Macht über Märkte, letztlich um Besitz von Ressourcen und Produktionsmitteln. Der Staat dient den Herrschenden noch in einer anderen Hinsicht: Er hält die einzelnen Kapitalfraktionen in ihrem permanenten Krieg gegeneinander mal mehr, mal weniger in deren eigenem Interesse davon ab, mit Waffengewalt gegeneinander vorzugehen. Bei unseren heutigen militärischen Möglichkeiten wäre das natürlich eine Katastrophe. Der Staat ist also ein widersprüchliches Element: Einerseits implementiert er die Herrschafts- und Ausbeutungsverhältnisse national wie global, andererseits schafft er eine gewisse Ordnung und Regeln für das Zusammenleben. Dennoch: Letztlich kann die herrschende Ordnung die systemischen Widersprüche nicht dauerhaft verschleiern. Zunehmende soziale Verwahrlosung und gesellschaftliche Ausgrenzung immer größerer Gruppen führen früher oder später zu Verwerfungen: Die Kriminalität wird steigen, die Kämpfe verschärfen sich. Der Mensch wird sich früher oder später gewaltsam Zugang mindestens zu seinen Grundbedürfnissen verschaffen. Hier kann auch der Staat nur bedingt etwas ausrichten. Die Frage nach dem Sinn des Staates ist daher durchaus berechtigt.

Die Eigentumsfrage

Welchem Zweck der kapitalistische Staat dient, haben Marx, Engels und Lenin ebenfalls analysiert. Auch sie kamen bereits darauf, dass er die Besitz- und Herrschaftsverhältnisse schützt, während er einen angeblichen »Klassenfrieden« herbeisuggeriert, den es tatsächlich zwischen »Herren und Sklaven« niemals geben kann. Denn: Glücklich ist der Kapitalist, wenn der Lohnabhängige glaubt, ganz freiwillig und gerne seien Arbeit auch für einen Hungerlohn zu verkaufen. Dies kann aber nur eine gewisse Zeitspanne gut gehen. Mit zunehmender Kapitalakkumulation in den Händen der Reichen und Superreichen verschärft sich nämlich die Lage der Arbeiter. Hinzu kommt die Automatisierung: Immer größere Gruppen der Lohnabhängigen werden unbrauchbar für die Kapitalisten. Sie werden zu überflüssigem Humankapital, das auf dem von ihnen beherrschten Markt nicht mehr verwertbar ist. Hier wird deutlich: Solange es Privateigentum an Ressourcen und Produktionsmitteln gibt, werden (wenige) Besitzende (viele) nicht Besitzende zu ihren Gunsten ausbeuten, mit dem einzigen Ziel: noch mehr Kapital und damit Macht zu akkumulieren. Die Grundfrage, die sich den großen Philosophen stellte, ist also die Eigentumsfrage. Auch wir sollten uns diese stellen. Der Libertarismus in seiner anarchokapitalistischen Ausrichtung kann dass Dilemma nicht lösen, denn er propagiert geradezu Privateigentum nach dem Recht des Stärkeren auf der Basis von Privatbesitz. Wir kommen nicht darum herum: Wir müssen die Eigentumsfrage stellen, wenn wir in einer Welt ohne ökonomische Ausbeutung von Mensch und Natur leben wollen.

Kommunismus und Sozialismus

Kaum ein Begriff wurde so durch die Mangel gedreht, so entstellt, so verdreht, wie die Vorstellung vom »Kommunismus«. Es handelt sich dabei um eine alte Idee. Karl Marx hat sie festgehalten in seinem »Kommunistischen Manifest«; Lenin hat versucht, sie mit der russischen Oktoberrevolution 1917 umzusetzen.

Vorneweg: Kein einziges Land bezeichnete sich bisher selbst als »kommunistisch«. Kommunistische Arbeiterparteien gab es, aber doch sollten sie der Aufgabe dienen, den Weg zum Kommunismus zu ebnen. Das Endprodukt laut Marx sollte eine klassen- und geldlose Gesellschaft sein, kommunal verwaltet, komplett ohne einen Staatsapparat, ergo eine staatenlosen Gesellschaft, in denen Kommunen die Produktion, Kooperation und Verteilung regeln: Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen. Das bedeutet: Gesellschaftlich verwaltete Produktionmittel, also Fabriken, Güter, Grund, Boden, Ressourcen in der Hand aller. Das würde rigorose Enteignung der Kapitalisten bedeuteen.

Marx und Lenin gingen davon aus, dass sich – was logisch erscheint – die besitzende Klasse nicht freiwillig enteignen lassen würde. Und nach einer Enteignung werde sie alles daran setzen, ihr früheres Eigentum zurückzuerobern. Dies sollte durch eine vorübergehende »Diktatur der Arbeiterklasse« verhindert werden. Dafür müsse die Arbeiterklasse den kapitalistischen Staat zerschlagen und vorübergehend einen neuen unter ihrer Führung errichten, um die einstmals Herrschenden daran zu hindern, eine »Konterrevolution« in Gang zu setzen. Erst wenn dieses Bestreben eingedämmt sei, sei als »Zwischenstufe« Sozialismus angezeigt. In dieser Phase gebe es noch Geld, das man nicht von heute auf morgen abschaffen könne, sowie Lohnarbeit. Der Staat werde indes mit abnehmenden Bestrebungen der ehemaligen Herrschenden, sich erneut an die Macht zu setzen, zunehmend unnötig. Er sei zu ersetzen durch besagte kommunale Verwaltungen, die Produktion, Verteilung und Kooperation regeln.

Lenin beispielsweise betonte allerdings deutlich, dass eine derartige Revolution zum Scheitern verurteilt sei, solange sie sich auf eines oder wenige Länder beschränke. Grund seien die wirtschaftlichen Abhängigkeiten im global-kapitalistischen Spiel und die weiter bestehende Kriegsgefahr durch das imperialistische Lager. Die drohende Kriegsgefahr wurde zu Zeiten des Ostblocks durch den »Kalten Krieg« deutlich. Nach den Theorien dieser Philosophen gab es in der Neuzeit also weder jemals Kommunismus noch reinen Sozialismus. Letzteres fällt aus, weil eben an ein »Absterben« des Staates nicht zu denken war, im Gegenteil: Als »Insel« im ansonsten wütenden globalen imperialen Machtkampf bauten sowohl die Sowjetunion als auch die DDR und die weiteren Ostblockländer ihre Apparate mehr oder weniger zu regelrechten Diktaturen aus. Ebenso kann man aber auch nicht von Kapitalismus in diesen Ländern sprechen: Denn die Besitzenden waren enteignet worden, es gab kaum Privateigentum an Produktionsmitteln.

Der Weg, den die Sowjetunion nach der Oktoberevolution eingeschlagen hatte, sorgte denn auch für scharfe Kritik Lenins an Stalin bis hin zur offenen Feindschaft. Da Lenin im Januar 1924 starb, bekam er lediglich die Anfänge mit. Er kritisierte etwa, dass Stalin im Begriff war, eine neue besser gestellte Kaste der Regierenden aufzubauen, was er sowie auch Marx und Engels strikt abgelehnt hatten. Ebenso gab es Streit um seine ausufernde Verfolgungspolitik gegen vermeintlich oder tatsächlich politisch Andersdenkende, bis hin zu dem Fakt, dass schlussendlich auch Kommunisten, die anderer Meinung als Stalin waren, verfolgt, eingesperrt und ermordet wurden.

Von einem real existierenden sozialistischen oder gar kommunistischen Staat kann man also ebenso wenig sprechen, wie der deutsche Faschismus ein von diesem selbst propagierter »nationalsozialistischer« Staat war. Das »Dritte Reich« war eine faschistische Diktatur, die dem in die Krise geratenen Kapital diente; in der Minderheiten verfolgt und auf barbarischste Weise industriell ermordet wurden. Auch Kommunisten, Sozialdemokraten und andere Linke landeten wie Juden, Sinti und Roma, Polen, Tschechen oder Ungarn in den KZ´s. Wahr ist dennoch, dass anfangs nicht wenige Linke zunächst auf Hitlers demagogische Propaganda hereinfielen, vorgeblich ein »sozialistisches Deutschland« errichten zu wollen.

Die Mär von der »sozialen Marktwirtschaft«

Siebzig Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg befindet sich das Kapital in einer globalen Profit-, Verwertungs- und Wachstumskrise. Auch diese Entwicklung hat Marx in seinem »Kapital« bereits ausführlich beschrieben. Kurz: Systemimmanent akkumuliert sich das Kapital fortwährend in den Händen weniger. Das Geldsystem mit Zinsen und Zinseszins ist nur eins der Mittel zum Zweck, um diese desaströse, aber logische Entwicklung voranzutreiben. Wie das endet, erleben wir jetzt in der höchsten Stufe der Kapitalakkumulation: Dem Imperialismus. Konzerne sind zu Monopolen verschmolzen, welche die Weltwirtschaft dominieren. Wirtschafts- und Geldmonopole sind zu einer Einheit verwoben. Das eine hängt vom anderen ab. Marx sprach von einer Herrschaft des Finanzkapitals. Aber nicht nur das: Auch die Staatsapparate und verschmelzen mehr und mehr mit dem Finanzkapital. Auch das erleben wir: Wachsender Lobbyismus, Banken und Konzerne, die sich selbst ihre Gesetze schreiben, eine Politik, die ausschließlich deren Interessen dient und Sozialabbau auf höchster Stufe betreibt.

Die Entwicklung dahin lief rasant. In dem nach dem Zweiten Weltkrieg zerstören Deutschland dominierte der Wiederaufbau. Arbeitskräfte wurden händeringend gesucht. Sie wurden abgeworben aus der DDR, die unter der Dominanz der sowjetischen Besatzer den sozialistischen Weg versuchte, was dieser massiv schadete. Nach dem Mauerbau lotste man die sogenannten »Gastarbeiter« in die alte BRD, welche tatsächlich ungeliebten, schlecht bezahlten Arbeiten übernehmen sollten. Kapitalismus basiert eben auf Ausbeutung der Lohnarbeit. Um dem »Ostblock« etwas entgegen zu setzen und keinen Aufstand zu provozieren, gestand die politische Führung der alten BRD den Arbeitern einige (hart erkämpfte) Rechte zu, nach dem Motto: Wohlstand für alle. Doch mit der zu erwartenden Krise des Kapitals, die sich bereits in den Siebzigern etwa durch wachsende Arbeitslosenzahlen bemerkbar machte – irgendwann ist der Markt gesättigt – wackelte der schöne Schein. Die Regierung bastelte immer mehr Gesetze, um die Widersprüche zu kompensieren. Sie beschnitt Rechte der Abgehängten, reglementierte und verschärfte so die Ausbeutung. Das beweist: Eine »soziale Marktwirtschaft« ist auf Dauer nicht haltbar. Zu stark und mächtig sind die Interessen der Kapitalfraktionen, der Besitzenden. Zugeständnisse der Herrschenden an die Lohnabhängigen wird es nur geben, solange dies den Profiten dient oder sie zumindest weiter sprudeln lässt. In der heutigen imperialistischen Ausprägung der globalen Wirtschaft mit allen Begehrlichkeiten, Machtansprüchen und -vorteilen ist ein Zurück zu einer »sozialen Marktwirtschaft« eine Illusion.

Kapitalismus ohne Staat?

Was wir von einem Kapitalismus ohne Staat erwarten können, liegt auf der Hand: Wie Ken Jebsen richtig sagte, wäre dies die totale Freiheit, zu tun und lassen, was man will. Jeder, der es ich leisten kann, dürfte sich eine Atombombe zulegen, eine Privatarmee anheuern, Gebäude, Infrastruktur, Waffen, Konzerne erwerben. Und: Die einzelnen Kapitalfraktionen würden noch mehr Kriege um Ressourcen und Märkte führen. Wer nicht stark genug ist, verelendet schließlich.

Da diese auch für die Besitzenden zu enormen Risiken führen würde, gäbe es vermutlich alsbald neue kapitalistische Absprachen, aus denen neue Herrschaftskonstrukte erwüchsen. Ob dies nun in Form von Stiftungen, Gesellschaften oder neuen Staaten geschieht, sei dahingestellt. Sehr wahrscheinlich hätte also auch der anarchische Kapitalismus eine sehr kurze Lebensdauer. Denn eines ist klar: Um Profite zu generieren, müssen die Besitzenden Produkte verkaufen. Dafür sind marktbezogene Absprachen und Wirtschaftspläne – also eine gewisse Planwirtschaft – unumgänglich. Fakt ist auch: Es braucht gewisse Regeln des Zusammenlebens. Einen großen Teil des Regelwerks namens Gesetzesblätter könnte man sich allerdings sparen, würde es gleichberechtigte Verteilung unseres gesellschaftlich erwirtschafteten Reichtum geben. Unsere Aufgabe wäre es, dies zu regeln. Natürlich berührt das auch philosophische Fragen: Wie halten wir es mit Toleranz, Akzeptanz und der Freiheit des Anderen? Wie bilden und erziehen wir unsere Kinder? Wie halten wir es mit der Vergebung gegenüber jenen, die einstmals unsere »Hassobjekte« waren? Die Debatte darüber, wie wir leben wollen, ist wichtiger denn je.

 

Danke an die Autorin für das Recht zur Veröffentlichung des Artikels.

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3 Kommentare zu: “Anmerkungen zur Kritik am »freien Markt«

  1. Der Begriff „freier Markt“ ist doch eine Phrase, weil es darum geht, dass der Mensch selber frei ist.
    Das Problem scheint mir darin zu liegen, dass der unfreie Mensch heute zur Ware wird auf einem Markt, der angeblich frei sein soll. Was für ein seltsames Menschenbild steht denn dahinter, wenn der Mensch selber – neben dem Pfund Butter, dem Kilo Apfelsinen und der Packung Hundefutter – auf dem Fliessband erscheint ? Als Ware ?
    Offenbar ein materialistisches Menschenbild !
    Wer hat den Menschen solchen Materialismus nahe gebracht ? Der Freimaurer Karl Marx.

    • P.S. Mir hat mal ein Schulleiter der Staatsschule, ein Marxist, erklärt, dass das „Kapital“ im marxistischen Sinne die „Produktionsmittel“ seien. Materielle Mittel. Und etwas später unterhielt ich mich erneut mit ihm. Da sprach er über zwei Kaufleute. Beide hatten in etwa am Beginn ihrer Karrieren gleich viel an materiellem Kapital. Das des einen steckte in einem Laden, einem Geschäft drin. Doch dieser Inhaber meinte, der Laden würde sich nicht rechnen. Der Standort sei ungünstig und so weiter. Daher bot er den Laden dem anderen Kaufmann an, weil er glaubte, kurz vor der Pleite zu stehen.

      Der andere Kaufmann – so erzählte der Schulleiter – habe die Bilanzen geprüft und festgestellt, der Mann müsse gar nicht befürchten, mit dem Geschäft pleite zu gehen, das sei eine Fehlkalkulation gewesen. Der Kaufmann kaufte diesen Laden, und binnen relativ kurzer Zeit expandierte er damit. Heute hat der eine Ladenkette von ich glaube 18 Filialen. Dieser Laden erwies sich als eine Goldader !

      Nach diesem Gespräch habe ich darüber intensiv nachgedacht und kam zum Ergebnis : Das wahre Kapital ist der Geist des Menschen ! Das wahre Kapital ist kein materieller Laden, sondern das wahre Kapital ist die geistige Fähigkeit, die Dinge von der Möglichkeit/Freiheit her zu durchdenken und die richtigen Schlüsse zu ziehen.
      Da brach für mich das Fundament des Marxismus, der sogenannte dialektische und historische Materialismus zusammen. Aehnlich, wie diese innerdeutsche materielle Mauer zusammenbrach, die ein äusseres Symptom des Marxismus – Leninismus gewesen war, ein Produkt von Betonköpfen.

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