Aufbruch aus der Corona-Schreckensherrschaft | Von Anselm Lenz (Podcast)

Seit 28. März 2020 stellen sich immer mehr Menschen hinter das Grundgesetz und die Demokratiebewegung — für eine basisdemokratische Verfassungserneuerung. Der Widerstand aus Berlin ist international geworden. Am Wochenende versammelten sich Millionen Menschen in Berlin, Paris und London. Aus ihnen entsteht die Zukunft nach Corona.

Ein Standpunkt von Anselm Lenz (Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand).

Es war vorhersehbar gewesen: „Selbstverständlich wird das Corona-Regime seltsame bis verleumderische Bilder erzeugen. Zu erwarten ist, dass diese Bilder wieder von Agents Provocateurs des Regimes produziert werden. Es sind Phänomene, wie sie noch vom Ende der DDR bekannt sind.“ So hieß es auf dem Titelblatt unserer Wochenzeitung Demokratischer Widerstand, erschienen zum 29. August 2020.

Und schon am Abend löste das Regime das ein, was wir seit Monaten von ihm kennen: Während Hunderttausende im Tiergarten friedlich demonstrierten, sendeten die gleichgeschalteten Medienbetriebe Bilder von der Erstürmung der Treppen des Bundestags durch Party People, Menschen mit Fahnen der USA, der Türkei, der Niederlande, der Bundesrepublik, der bunten Friedensfahne — und, oh Wunder, des Deutschen Reiches, der Trikolore in Schwarz, Weiß und Rot aus dem späten 19. Jahrhundert. Wie durch ein zweites Wunder stoppen alle vor drei fuchtelnden Polizisten vor dem Panzerglas vor dem Plenarsaal ab und feiern.

Anstatt sich nun zu fragen, was die Berufspolitiker aller Parteien in der Bundesrepublik dermaßen unglaubwürdig gemacht hat, dass einige Hundert Menschen sogar den Bundestag erstürmen wollen und offenbar auch nicht mehr der Ansicht sind, dass hier mit Reformen und den Farben der Gegenwart noch was zu machen sein könnte, malte die Medien-Junta das Schreckgespenst von Reichsbürgern an die Wand. Im Wortsinne eine False Flag Aktion, eine inszenierte Aktion unter falscher Flagge, um diese zum Anlass zu nehmen, die fanatischen Angriffe der Regierenden auf die Bevölkerung zu rechtfertigen.

Das Regime will sich und unsere politischen Institutionen einmauern

Das ist durchaus wörtlich zu nehmen. Das Merkel-Steinmeier-Spahn-Regime plant, um den Bundestag einen Burggraben ziehen zu lassen und eine Mauer zu errichten. Dies schon seit Mitte 2019. „Sicherheitswahn ohne Sinn und Verstand“, nannte das Markus Reuter, Journalist von netzpolitik.org bereits vor einem Jahr, die Mauer werde „Politik und Bevölkerung noch weiter entfremden“. Unter Corona stellt sich nun heraus, dass Berufspolitik und Medien-Junta tatsächlich nicht nur die Entfremdung, sondern in eine totalitäre Diktatur wollen. Die Burggraben soll nun schon vor der nächsten Verfassungsgebenden Versammlung der Demokratiebewegung in Berlin hochgezogen werden.

Wer also will, dass im Bundestag noch so etwas wie Demokratie stattfindet — die Vertretung der Interessen der Menschen in Form eines Parlaments, das gleich einem gewählten Bevölkerungsausschuss Gesetze im Interesse der Allgemeinheit beschließt — der sollte sich mit der friedlichen Erstürmung sogar eher beeilen, könnte man meinen. Denn der Angriff auf Demokratie und Menschenrechte durch Regierung und Konzerne ist unter Corona nahezu umfassend geworden und scheint sich auch nicht von Hunderttausenden Demokraten aufhalten lassen zu wollen.

Das System steht seit Mitte 2019 unter massivem Stress. Ein Zusammenbruch des Finanzmarktkapitalismus kündigte sich seither in Form von Negativzinsen an, auch ohne Corona und noch vor der Grippeinfektwelle und den eilig um die Welt gejagten PCR-Tests.

Die Existenz von Bargeld, die Ineffizienz demokratischer Verfahren und damit der freie Mittelstand waren für die große Kapitalfraktion schon länger zum lästigen Problem geworden. Und so ließ das Regime die Maske der Bürgerlichkeit fallen, operiert unter Corona nur noch fadenscheinig oder sogar offen mit Angsterzeugung, Schrecken, Gängelung bis hin zu offenem Terror. Immer mehr Menschen wenden sich von ihm ab, auch aus dem Polizeiapparat, den Behörden und der Bundeswehr. Sie können es nicht mehr ertragen, gegen das eigene Gewissen zu handeln und den Verfassungsbruch gegen die Bevölkerung durchsetzen zu müssen. Unter den Augen von Tausenden befreundeten Demokraten aus Frankreich, Polen, den Niederlanden und vielen anderen Ländern, ließ das Kabinett Merkel und das Berliner Stadtgouvernement in Person des Innensenators Geisel und der Polizeiführerin Slowik auf die Menschen einprügeln.

Vorsicht vor Bürgerkriegstendenzen!

Auf internationaler Ebene ist die Terrorherrschaft des Neoliberalismus seit 1973 klar erkennbar, als der gewählte chilenische Präsident Salvador Allende durch eine fadenscheinige Aktion durch den Diktator Augusto Pinochet ersetzt worden war. Seither zieht sich eine Blutspur durch die Welt, die Abermillionen Menschenleben und die Zerstörung von Kultur, zivilisatorischen Standards, vielen Freiheits- und Sozialrechten und ganzen Naturräumen zu verantworten hat. Die Corona-Herrschaft markiert nun das offensichtliche Ende der Neoliberalen Epoche, in der das Versprechen von Wohlstand und Frieden für alle ins Gegenteil verkehrt wurde.

Zugleich ist Vorsicht geboten. Das große Geld braucht ständig neue Kriege und Konflikte. Da ein Angriffskrieg auf China oder Russland nicht möglich sind, werden Stellvertreterkriege auf Nahdistanz gebraucht — wie etwa jener in Weißrussland. Die Tendenz zum Bürgerkrieg, der schlimmsten Form der Spaltung der Bevölkerung, ist von Seiten des Corona-Regimes gar nicht so unerwünscht, wie in den USA, aber auch in Europa zu sehen ist. Das Regime Steinmeier-Merkel-Spahn ließ am Wochenende von Samstagabend bis Sonntagabend wie irre auf die Demokratinnen und Demokraten einprügeln, sogar auf Schwangere und ältere Damen. Abgesehen von den Blessuren, tragen alle Anwesenden psychische Male davon, die niemals vergessen und nur schwerlich zu vergeben sein werden. Derweil demonstrierten in Paris und London ebenfalls Zehntausende Erwachte gegen die faschistische Corona-Herrschaft.

Für Hunderttausende, möglicherweise wieder über eine Million in Berlin friedlich Versammelte, sind die Figuren der deutschen Berufspolitik nur noch Verbrecher, die sie nicht nur totalitär kontrollieren wollen, sondern nun auch noch zusammenschlagen lassen, wenn sie ihre Meinung äußern. Einen solchen Vorgang kann keine Regierung in Europa überstehen. Ihm bleibt nur noch die Option des Massenmordes, eines europäischen Tian’anmen-Platzes oder eines äußeren Krieges, um die eigene illegitime Herrschaft zu sichern — oder eben einen Bürgerkrieg, um den einen Teil der Bevölkerung vermeintlich gegen einen anderen Teil schützen zu müssen. Demokraten erteilen dem eine Absage. In einem freien und friedlichen Land muss niemand gruppenbezogen gegen andere Gruppen geschützt werden; das regelt die Demokratie in sich. Friedlich, durch Diskussion, freie Medien und Wahlen.

Gewaltfreiheit und Aufbruch zur Verfassungserneuerung

Umso wichtiger und schöner ist es, dass die deutsche Demokratiebewegung auf Gewaltfreiheit und konkreten Zielen besteht. Dieses Ziel ist eine Verfassungserneuerung auf Basis des Grundgesetzes für mehr direkte Demokratie, mehr Freiheit und echte soziale Grundrechte, eine „Verfassung der Ökonomie“, die Konzerne einhegt und jedem Beteiligungsrechte zugesteht.

Dieser Prozess der Verfassungserneuerung durch die Menschen selbst hat am zurückliegenden Wochenende eindrucksvoll begonnen. Die Deutschen verständigen sich neu auf Basis des Grundgesetzes — friedfertig, neutral, unabhängig und demokratisch. Für alle, die den Samstag miterlebt haben, war es eines der positivsten Ereignisse des eigenen Lebens als freier, gleicher und geschwisterlicher Teil der Gesellschaft, nah an jenem friedlichen und innerlich erfüllten Hochgefühl vor dem ersten großen Sommerurlaub nach der Schulzeit, der eigenen Hochzeit oder bei der Maueröffnung im Jahr 1989. Selbstbewusst, individuell und zugleich geborgen unter anderen Demokraten.

Wer mit solch fähigen und freundlichen Menschen zusammen geht, kann völlig zurecht das Gefühl der Sicherheit empfinden. Hier ist die Demokratie, die gegenseitige Hilfe, die Kollegialität, die Akzeptanz des anderen Menschen als vollwertiger Persönlichkeit, ganz gleich, ob groß oder klein, lang oder kurz, von weit her oder nah dran. Es ist eine heterogene demokratische Gemeinschaft, die Vergangenheit, Gegenwart und gemeinsamer Zukunft eine Sprache gibt, unbeirrbar und konfliktfähig, doch auch kompromissbereit und konsensorientiert.

Wann konnte die Menschheitsfamilie zuletzt so richtig stolz auf ihr poetisch-verträumtes und leider allzu oft auch wütendes, tobendes deutsches Töchterchen sein? Vielleicht 1848, 1919, 1989?

Die Menschen in Deutschland nutzen jedenfalls die Gelegenheit, mit dunkleren Kapiteln und gescheiterten oder deformierten Revolutionen abzuschließen und geeint in eine liberale, soziale und menschenfreundliche Zukunft aufzubrechen. Dieser Vorgang kann unterschätzt oder gar bekämpft werden — aufhalten kann man ihn nicht mehr. Denn: Die Demokraten kommen schon sehr bald wieder in ihre Hauptstadt, hierher nach Berlin, wo am 28. März alles begann. Herzlich willkommen!

Anselm Lenz ist Journalist, Buchpublizist und Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW). Die Wochenzeitung ist aus einem informativen Flugblatt zum Corona-Regime in kürzester Zeit zur auflagenstärksten Wochenzeitung der Republik geworden. Sie wird am auch kommende Wochenende auf auf dem ganzen Bundesgebiet persönliche Übergabe verteilt und ist dafür auf Spenden angewiesen an IBAN DE51 1001 1001 2625 2368 69 oder am besten als Patreon.

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle: Savvapanf Photo / shutterstock

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