Ausschuss im Ausnahmezustand | Von Tilo Gräser

Der Gesundheitsausschuss des Bundestages wollte sich Klarheit über die Covid-19-Pandemie verschaffen — und scheiterte auf ganzer Linie.

Ein Standpunkt von Tilo Gräser.

Hinweis zum Rubikon-Beitrag: Der nachfolgende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Rainer Mausfeld aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt KenFM diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!

Noch immer gilt die im März vom Bundestag beschlossene „epidemische Lage von nationaler Tragweite“. Die FDP-Fraktion will, dass der Ausnahmezustand aufgehoben wird. Sie begründet das mit der inzwischen entspannten Lage der Covid-19-Pandemie hierzulande. Doch in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages warnten Mediziner, dass es wieder schlimmer werden könne. Den Ton gab dabei der Virologe Christian Drosten vor. Doch nicht alle der eingeladenen Experten stimmten in den Chor mit ein. Sie machten auf die sozialen und rechtlichen Folgen der Anti-Corona-Maßnahmen aufmerksam. Das schloss die verfassungsrechtlichen Probleme ein, die sich ergeben, wenn Regierung und Behörden das Parlament entmachten. Es war keine Sternstunde des bundesdeutschen Parlamentarismus.

Führende Vertreter von Fachverbänden im Gesundheitswesen wollen nicht, dass die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ in Kürze wieder aufgehoben wird. Das erklärten sie am Mittwoch in einer öffentlichen Anhörung des Bundestagsausschusses für Gesundheit. Anlass war ein Antrag der FDP-Bundestagsfraktion vom 17. Juni dieses Jahres. Die Liberalen wollen, dass diese Lage für beendet erklärt wird und notwendige Anti-Corona-Maßnahmen auf anderer rechtlicher Grundlage fortgesetzt werden. Dazu hat die FDP-Fraktion ebenfalls im Juni bereits einen Gesetzentwurf vorgelegt.

Doch die Verbandsvertreter halten das für zu früh, wie sie sagten. Dagegen sprachen sich mehrere Rechtsexperten dafür aus, angesichts der gesunkenen Zahlen zur Covid-19-Pandemie die rechtliche Lage zu prüfen und zu verändern.

Noch immer gilt die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“, die der Bundestag am 25. März dieses Jahres festgestellt hat. Das ist die Grundlage dafür, dass das Infektionsschutzgesetz geändert wurde. Damit wurde das Bundesgesundheitsministerium ermächtigt, mit Verordnungen und Rechtsvorschriften in das gesellschaftliche Leben und die Grundrechte der Bundesbürger einzugreifen. Das wiederum dient angeblich dem Schutz vor dem Virus Sars-Cov-2 und der von ihm laut Weltgesundheitsorganisation WHO ausgelösten Krankheit Covid-19. Nur der Bundestag kann feststellen, dass diese Lage beendet ist.

Ignorierte Erkenntnisse

Das ist bisher nicht geschehen, auch wenn alle relevanten bundesdeutschen Zahlen zur Covid-19-Pandemie so tief gesunken sind, dass das möglich wäre. Das hat selbst die Bild-Zeitung unlängst bemerkt und am Montag darauf aufmerksam gemacht. Das Blatt zeigte mit vier Grafiken unter anderem, dass der Anteil der positiven Testergebnisse ebenso seit Langem deutlich niedrig ist wie auch die Zahl derer, die als Tote „im Zusammenhang mit Covid-19“ gezählt werden. „Der Anteil der schweren Corona-Fälle sinkt immer weiter“, war auf Seite 3 der Bild zu lesen.

Trotz des Anstieges der Infektionen sinke die Zahl der Patienten auf Intensivstationen und liege derzeit bei 235 bundesweit. Zuletzt meldete das Robert Koch-Institut (RKI) 20 bis 30 Tote im Zusammenhang mit Covid-19 pro Woche. Die Bild-Zeitung dazu: „In den vergangenen Jahren starben in Deutschland im Juli jede Woche circa 16.000 Menschen. Statistisch ist die Sterblichkeit durch Corona derzeit nicht signifikant.“

Die gesunkenen Zahlen dürften „nicht falsch“ verstanden werden, erklärte als Erster in der Anhörung der Virologe Christian Drosten. Er warnte wieder vor einer „zweiten Welle“ im Herbst und behauptete, die Situation habe sich nicht grundlegend verändert.

Die niedrigen Zahlen seit Wochen seien Ergebnis des Lockdowns im Frühjahr, behauptete der Virologe. Belege dafür blieb er schuldig. Hilfsweise verwies er auf die steigenden gemeldeten Zahlen in Ländern wie Frankreich, Spanien und Großbritannien. Das drohe auch der Bundesrepublik „mit großer Wahrscheinlichkeit“, behauptete er.

Wie in vielen seiner öffentlichen Auftritte widersprach sich Drosten in seinen Aussagen, beispielsweise als er sich zu den „Alltagsmasken“ äußerte. Es sei nicht bekannt, ob die Masken zu den sinkenden Zahlen wie denen der positiven Testergebnisse beigetragen hätten. Das gilt nach seinen Worten auch für die sinkende Zahl der schweren Covid-19-Fälle. Die positiven Testergebnisse werden von Politik und Medien irreführend als „Infektionszahlen“ oder „Fallzahlen“ öffentlich verbreitet.

Nichtsdestotrotz findet Drosten die „Alltagsmasken“ weiter wichtig und will nicht, dass die Pflicht, sie zu tragen, beendet wird. Niemand in der Anhörung griff auf, dass der Virologe selbst den Nutzen der „Mund-Nasen-Bedeckung“ anzweifelte: Er bemerkte, es gebe Länder, so in Asien, in denen „von Anfang an durchgängig Maske getragen“ wurden und trotzdem sei es dort zu großen Ausbrüchen gekommen.

Unbeirrter Drosten

Davon unbeirrt sprach sich Drosten dagegen aus, die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ aufzuheben. Damit war er Stichwortgeber für viele der anderen Experten und Verbandsvertreter, die der Ausschuss eingeladen hatte. Sie gaben zumeist wieder, was in den vorher eingereichten Stellungnahmen ihrer Verbände und Organisationen nachgelesen werden kann.

Das ging so weit, dass Intensivmediziner Uwe Janssens forderte, den Ausnahmezustand beizubehalten, trotz „der stabilen Situation“. Er hält das für notwendig, weil es im Herbst wie jedes Jahr wieder mehr Erkältungen samt Influenza sowie andere Viruserkrankungen wie die durch Noroviren geben wird.

„Wir müssen in den nächsten Monaten wirklich in Hab-Acht-Stellung sein“, so Janssens. Er ist Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIV). „Unsere große Sorge ist, dass man jetzt nachlässt, was die Ausbreitung der Infektionen betrifft.“ Deshalb sei weiter „Abstand, Mund-Nase-Schutz, Händehygiene an letzter Stelle“ notwendig, weil diese Maßnahmen den Medizinern „den Rücken frei halten“ würden. Nur so könne ein neuer Lockdown verhindert werden, machte der Intensivmediziner aus Eschweiler auf Panikmodus.

Nicht anders war es von Bernhard Bornhofen, Leiter des Gesundheitsamtes in Offenbach, zu hören. Er forderte, die mit der „epidemischen Lage“ begründeten Maßnahmen nicht zu beenden. Ebenso stimmte Gernot Kiefer vom Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen der Drosten-Forderung zu. „Angesichts der Risikolage, wie sie nach wie vor besteht“, behauptete Kiefer, sei es „nicht angemessen“, dem FDP-Antrag zu folgen.

Die HNO-Ärztin Ellen Lundershausen will ebenfalls, dass die Lage nicht verändert wird, wie sie erklärte. Die Vizepräsidentin der Bundesärztekammer sagte: „Wir können froh sein über das, was wir in den letzten Monaten erreicht haben.“ Das solle „nicht leichtfertig“ aufs Spiel gesetzt werden, forderte sie.

Wie Drosten und die anderen Verbandsvertreter, ließ Lundershausen sich dabei nicht von der Tatsache irritieren, dass Covid-19-Infektionen nur etwa ein Prozent der Bevölkerung betreffen. „99 Prozent der Menschen sind nicht von der Infektion betroffen, sondern von den Maßnahmen.“ Daran erinnerte Ansgar Gerhardus von der Deutschen Gesellschaft für Public Health (DGPH) am Ende der Anhörung.

Deutliche Zweifel

In der Veranstaltung waren zumindest von Sozialmedizinern wie Ansgar Gerhardus und Matthias Schrappe sowie von Rechtsexperten deutliche Zweifel zu hören. Sie machten darauf aufmerksam, dass nicht nur aufgrund der rechtlichen Folgen zu fragen ist, ob die Anti-Corona-Maßnahmen weiterhin sinnvoll sind. Solche Zweifel äußerten die anwesenden Abgeordneten des Ausschusses selbst nicht, bis auf die AfD-Vertreter.

Kritik am Vorgehen der Politik äußerte in der Anhörung unter anderem der Internist Matthias Schrappe. Er machte darauf aufmerksam, dass im Fall Covid-19 viele vorher bereits bekannte Regeln zum Umgang mit einer Epidemie nicht beachtet worden seien. Grundsätzliche Kritik sei angebracht, weil grundlegendes Wissen aus der Infektionswissenschaft nicht beachtet worden sei, das „lange schon bekannt“ sei.

„Die Gesellschaft muss lernen, mit dieser Infektion zu leben“, so Schrappe. Dazu gebe es keine Alternative, weshalb zielgruppenorientierte Prävention notwendig sei statt Maßnahmen, die die gesamte Gesellschaft lahmlegen. Darauf hatte der Mediziner gemeinsam mit anderen Experten bereits in mehreren Thesenpapieren aufmerksam gemacht, die auf seiner Webseite zu finden sind.

In seiner schriftlichen Stellungnahme für den Gesundheitsausschuss stellte Schrappe fest:

„Bei der bisherigen Bewältigung der Epidemie sind zahlreiche Fehler zu verzeichnen, die man durch eine breitere wissenschaftlich-fachliche Beratung, zum Beispiel durch Ökonomen, Juristen, Pädagogen, Psychologen (wegen der psychischen Folgen, zum Beispiel der Vereinsamung), Pflegewissenschaftler, Soziologen, Politologen hätte vermeiden können. Soweit man diese Perspektiven als „Public Health“-Perspektive zusammenfasst, kann man klar konstatieren: Diese Perspektive wurde nicht abgefragt und blieb daher weitestgehend ungenutzt.“

Deshalb unterstütze er unter anderem den Vorschlag aus der Fraktion der Bündnisgrünen, einen bundesweiten Pandemie-Rat zu gründen, der die Perspektiven in solchen Fällen erweitern soll.

Rechtliche Bedenken

Er beurteile die Lage „nicht wesentlich anders als die medizinischen Sachverständigen“, sagte der Jurist Franz Knieps. Er ist Vorstand des BKK-Dachverbandes der betrieblichen Krankenversicherungen. Es müsse beachtet werden, was mit der „epidemischen Lage“ ausgelöst wird, betonte Knieps. Dazu gehöre, dass der Parlamentsvorbehalt teilweise aufgehoben wurde. Nur der öffentliche Druck habe verhindert, dass nicht alles per Verordnung und Anordnung durchgesetzt wurde. Die Gewaltenteilung — ein Grundelement eines demokratischen Rechtsstaates — sei „zumindest in Einzelphasen mal etwas zerrieben“ worden.

Der Verbandsvertreter verwies ebenso auf die Grundrechtseinschränkungen durch die politisch verordneten Maßnahmen. Die Einschränkungen seien wie die anderen Rechtsfolgen zu prüfen, ob sie heute noch angemessen seien. Auf die verfassungsrechtlichen Probleme der epidemischen Lage machte der Rechtswissenschaftler Thorsten Kingreen gegenüber den Abgeordneten aufmerksam. Er widersprach dem Vorwurf, der FDP-Antrag verharmlose die Lage. Derzeit gebe es angesichts der aktuellen Daten keine Gefahr für die öffentliche Gesundheit mehr, anders als im März, so Kingreen. Die Möglichkeit laut Robert Koch-Institut, (RKI), dass sich das „jederzeit“ wieder ändern könne, rechtfertige nicht, die „epidemische Lage“ aufrecht zu erhalten.

„Man kann keine rechtswidrigen Beschlüsse in der unsicheren Erwartung aufrechterhalten, dass sie vielleicht irgendwann rechtmäßig werden“, erklärte der Rechtswissenschaftler den Bundestagsabgeordneten. Er habe den Eindruck, dass die Epidemie mit der „epidemischen Lage“ gleichgesetzt werde. Aus Kingreens Sicht folgt das der Vorstellung, die vom Bundestag beschlossene Lage sei erst vorbei, wenn die Epidemie ende. Doch die sei auch nicht am 31. März 2021 zu Ende — bis zu diesem Tag soll nach dem bisherigen Beschluss die „epidemische Lage“ dauern.

Kingreen warnte vor der „Gefahr der Verstetigung“, dass diese Lage bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst 2021 fortgesetzt werden kann. Er sehe außerdem „ganz erhebliche Probleme“, sagte er auf eine Frage, ob die Ermächtigungsanordnungen des BMG mit dem Grundgesetz vereinbar seien. Es gebe bereits etwa 1.000 Vorschriften, die das Ministerium unter Jens Spahn (CDU) ändern könne, obwohl über sie das Parlament entscheide. „Das ist ein ganz erheblicher Freibrief und schwächt vor allen Dingen die Opposition im Deutschen Bundestag.“ Diese werde dadurch von der Gesetzgebung im Zusammenhang mit der Corona-Krise weitgehend ausgeschlossen. Es gehe nicht nur um die demokratische Legitimation, sondern ebenso darum, dass nicht mehr sicher sei, welches Gesetz aufgrund einer Rechtsverordnung teilweise ausgehebelt werde.

Fataler Eindruck

Kingreen warnte vor dem „fatalen Eindruck“ eines Ausnahmezustandes, der nicht in den von der Verfassung vorgegebenen Formen und Verfahren bewältigt werden könne. Der Rechtswissenschaftler gehörte zu den wenigen klar kritischen Stimmen unter den Experten, die den Mitgliedern des Gesundheitsausschuss via Videokonferenz Auskunft gaben.

Die Aufzeichnung der Anhörung kann auf der Webseite des Ausschusses nachgesehen werden. Dort soll es in Kürze auch ein Wortprotokoll zum Nachlesen geben.

Auf mich machte der Gesundheitsausschuss mit seiner Anhörung weniger den Eindruck, dass es ihm darum geht, die Tatsachen und Fakten zur gegenwärtigen Lage herauszufinden. Stattdessen schienen die Positionen der Fraktionen schon vorher klar. Die Experten sollten anscheinend nur die verschiedenen Sichten bestätigen. Dazu trägt bei, dass zum einen die Fragezeiten nach der Stärke der jeweiligen Fraktion bemessen werden. So sind die Regierungsparteien der Großen Koalition, die hinter dem Beschluss zur „epidemischen Lage“ stehen, im Vorteil. Zum anderen kann jede Fraktion jeweils Experten zu einer Anhörung einladen. Die stehen verständlicherweise zu der jeweiligen Position und haben zumeist daran mitgewirkt beziehungsweise beraten die entsprechende Fraktion.

Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat mit der Anhörung nicht das geleistet, was notwendig wäre: Aufklärung über die tatsächliche aktuelle Situation in der ausgerufenen Covid-19-Pandemie sowie über deren Folgen.

So scheint klar, dass der FDP-Antrag, die „epidemische Lange von nationaler Tragweite“ aufzuheben, demnächst von einer Bundestagsmehrheit abgelehnt wird.

Gerade die Mitglieder des Bundestages müssten sich für das einsetzen, was zum Beispiel der unabhängige Corona-Untersuchungsausschuss mit seinen begrenzten Möglichkeiten leistet: Untersuchen, warum die Bundes- und Landesregierungen beispiellose Beschränkungen zum Teil an den Parlamenten vorbei verhängt haben und welche Folgen diese für die Menschen hatten. Und wissenschaftliche Studien auf diesem Gebiet fördern. Doch das scheint die gewählten „Volksvertreter“ wenig zu interessieren.

Fehlende Evidenz

Das gilt anscheinend ebenso für die aktuellen Erkenntnisse des Deutschen Netzwerkes Evidenzbasierte Medizin (EbM) zu Covid-19:

„Es gibt insgesamt noch sehr wenig belastbare Evidenz, weder zu Covid-19 selbst noch zur Effektivität der derzeit ergriffenen Maßnahmen, aber es ist nicht auszuschließen, dass die trotz weitgehend fehlender Evidenz ergriffenen Maßnahmen inzwischen größeren Schaden anrichten könnten als das Virus selbst.“ Jegliche Maßnahmen sollten aus Sicht des Netzwerkes entsprechend wissenschaftlich begleitet werden, „um den Nutzen und Schaden beziehungsweise das Verhältnis von Nutzen und Schaden zu dokumentieren. Es werden insbesondere randomisierte Studien dringend benötigt, um die politischen Entscheidungen angemessen zu stützen.“

Weiter heißt es: „Der momentan zu verzeichnende Anstieg an Test-Positiven ohne gleichzeitige Zunahme von Hospitalisierungen, Intensivbehandlungen und Todesfällen rechtfertigt derzeit keine einschneidenden Maßnahmen, sofern diese nicht durch hochwertige Forschung vorab geprüft oder parallel begleitet sind.“ Die EbM-Mediziner fordern von den Medien auch, „die irreführenden Meldungen von Absolutzahlen ohne Bezugsgröße“ zu beenden.

Gerade auf diese irreführenden Zahlen beriefen sich im Gesundheitsausschuss des Bundestages wiederholt die Verbandsvertreter, wenn sie forderten, die „epidemische Lage“ beizubehalten. Andreas Gassen, Vorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), widersprach ihnen am Mittwoch im Ausschuss nicht grundsätzlich. Am Freitag scherte er aber deutlich aus dem gemeinsamen Chor aus und sagte: „Man kann den Panikmodus ausschalten. Die Zahlen geben Anlass, Corona-Maßnahmen zu überdenken, ohne leichtsinnig zu werden.“ Das sagte er gegenüber dem Magazin Business Insider aus dem Springer-Konzern.

Gassen forderte gegenüber dem Magazin, sich nicht zu sehr am R-Wert oder den Infektionszahlen zu orientieren. „Alles dreht sich immer um die Zahlen, doch niemand kann sie so richtig gut interpretieren.“ Entscheidend sei, wie gefährlich das Virus sei und dass Risikogruppen geschützt werden. „Man muss jedoch nicht gleich panisch werden, wenn ein ansonsten gesunder Mensch Corona bekommt“, so der KBV-Vorsitzende. Solche Hinweise verhallten am Mittwoch im Bundestagsausschuss — der damit immerhin ein Spiegel des aktuellen Zustands der Gesellschaft war. Und so setzten die Abgeordneten ordnungsgemäß ihre „Mund-Nase-Bedeckungen“ vors Gesicht, als die Anhörung beendet war.

Tilo Gräser, Jahrgang 1965, ist Rubikon-Redakteur. Zuvor hat er als Korrespondent für RIA Novosti Deutschland/Sputniknews gearbeitet. Der Diplom-Journalist war bereits für verschiedene Medien und als Pressesprecher tätig. Seine Schwerpunkte sind Politik, Soziales und Geschichte.

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung.

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 12.09.2020 bei Rubikon – Magazin für die kritische Masse

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Bildquelle: Chris Redan / shutterstock

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24 Kommentare zu: “Ausschuss im Ausnahmezustand | Von Tilo Gräser

  1. swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/koblenz/gericht-bestaetigt-maskenpflicht-100.html

    Sie bleiben bei der Parteilinie! Rückwärts nimmer!

    Nachdem noch nicht genug Bedrohung durch Greta generiert werden konnte, ist nun mit Corona in jede Familie der Tod eingekehrt. Diesesmal hat es geklappt. Die Falle hat zugeschnappt, denn nun spaltet sich endgültig alles.

    Eltern werden Sturm laufen.

    Aber gegen zu lasche Maßnahmen und Kontrolle.

    Wir sind leider nicht mehr.

    Die Frage muss doch lauten:

    Was können wir machen, um irrationale Panik einzufangen?

    Ich befürchte, dass noch so viele Indizien und Beweise, dass wir hier vorgeführt und dreckig belogen werden, nicht ausreichen werden, um Menschen in Panik zu erreichen, sie zu öffnen für eine sachliche Auseinandersetzung.

    Diese Diskussionen zwischen Paniker, Leugner, Realisten oder wie auch immer könnte uns noch ewig beschäftigen.
    Selbst nach einem regime change. Die Angst wird nicht auszuknipsen sein.

    Es stirbt so gut wie niemand, aber die Menge glaubt an ein epidemisches Geschehen.

    Erst habe ich geredet, dann die Panik ignoriert, jetzt werde ich langsam eher mürrisch bis ungemütlich. Aber alles hat bisher nur wenig gebracht.

    Auch die Demos nicht. Man markiert sich quasi als Andersgläubier und schaufelt den Graben nut tiefer. Es ist zum Kotzen.

    Wer kann Herrn Drosten dazu bringen, ein Geständnis abzulegen? Live und in Farbe, so dass das Verbrechen nicht mehr geleugnet werden kann.

    • @ medium, nicht zweifeln, nicht aufgeben, sich nicht selbst kasteien. Einfach locker bleiben und weitermachen 😉

      Hilfreich in diesem Zusammenhang, auch "Nervenbalsam & Beruhigung", die Webseite von Dr. Wodarg.

      Heute und hier mit den beliebtesten 21 Fragen und Antworten zum killernden "Killervirus":

      https://www.wodarg.com/frage-antwort-q-a/

      Eine mentale Entspannungskur in aufgeregten Zeiten…..

  2. rnz.de/nachrichten/heidelberg_artikel,-heidelberg-in-die-uniklinik-stationaer-nur-noch-mit-negativem-corona-test-_arid,548394.html

    Wo beginnt eigentlich unterlassene Hilfeleistung?

    Oder Nötigung?

    Paragraph 140:

    Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

    Na dann, Rechtsstaat, leg mal los!

  3. amadeu-antonio-stiftung.de/pressemitteilungen/zunehmende-verschwoerungsideologische-radikalisierung-im-zuge-der-corona-pandemie-muss-verhindert-werden/

    "Deradikalisierung heißt Infektionsschutz" – noch Fragen.

    Und Raider heißt jetzt Twix. Das ist Neusprech de luxe. Satanische Umkehrung in Reinform.

    Man muss alle wegsperren, die sind gemeingefährlich!

  4. Was eine dümmliche Inszenierung! WAS EINE DÜMMLICHE INSZENIERUNG!

    Der kriminelle Versuch einer Massenmanipulation der Bevölkerung, eine Inszenierung, ein Theaterstück der Schmierenkomödie, wahrlich eine VERANSTALTUNG korrupter und krimineller Mitläufer.

    Das ein korrupter Straftäter wie Drosten, mannigfach der Lüge und des Mitläufertums überführt, jemand der durch die Fortsetzung dieser Killerviruslüge Unsummen an finanzieller Beute macht, sich hier seinem weiteren Profit zuträglich, in einer offiziellen Anhörung äußern darf, zeigt eindeutig auf in welcher kriminellen politischen Welt wir derzeit unterwegs sind.
    Dieses verbrecherische Regime muss bis auf den letzten Mittäter weg, gehört in U – Haft verbracht um auf seinen rechtmäßigen Prozess zu warten. Eine Regierungsspitze von Gewohnheitsverbrechern und Hoch – wie Landesverrätern.

    Die FDP möchte die "notwendigen Anti – Corona – Maßnahmen" auf "anderer rechtlicher Grundlage" fortführen, da läßt sich schon erahnen wohin die Reise gehen soll, mit der netten Partei die dem Showeffekt zuliebe vorgeblich alles beenden möchte.

    Auch das manipulative Unterbelichtetengefasel von Schrappe passt hervorragend in die kriminelle Vorstellung. Angebliche Fehler usw., das ganze Programm.
    Die Pandemie wurde mehrfach zur Vorbereitung bis ins Detail durchgespielt und spezifisch simuliert, hier ist nichts passiert was nicht passieren sollte, ALLES war schon vorher bekannt. Solchen "Ärzten" gehört unverzüglich die Approbation auf Lebenszeit entzogen. Auch hier wäre zuträglich den "Bundesweiten Pandemie Rat" in der U – Haftanstalt zu gründen.

    Es widerlich – kriminelles unwürdiges SPEKTAKEL das den Zustand bundesdeutscher verbrecherischer Politkriminalität deutlich aufzeigt.

    • Die können das wirklich nicht besser. Das ist gar nicht in der Art eine Absicht.

      Mehr ist nicht drin in der Verwaltung der besetzten Wirtschaftsgebiete. Nach 70 Jahre ist da eine Leere in den Seelen.
      Eine absolute Leere. Ende. Aus. Amen.

  5. Vielleicht hilft das hier, den Bundestags-Diktatoren wieder zu klarem Verstand zu kommen:

    https://ichgcp.net/de/clinical-trials-registry/NCT04343742

    "…
    Das CLO2-Molekül weist Eigenschaften auf, die es zu einem idealen Kandidaten für die Behandlung in der EU machen klinische Einstellung, da es sich um ein Produkt mit einer hohen selektiven Oxidationskraft und einer großen Fähigkeit, Azidose zu reduzieren, Sauerstoff in den Geweben und Mitochondrien zu erhöhen, somit Erleichterung der raschen Genesung von Patienten mit Lungenerkrankungen.

    Die therapeutische Wirkung von Chlordioxid wird durch seine Selektivität für den pH-Wert angegeben. Dies bedeutet, dass Dieses Molekül dissoziiert und setzt Sauerstoff frei, wenn es mit einer anderen Säure in Kontakt kommt. Bei der Reaktion wird es in Natriumchlorid (Kochsalz) umgewandelt und gleichzeitig setzt Sauerstoff frei, der wiederum die Krankheitserreger (schädlichen Keime) von Säure oxidiert (verbrennt) pH-Wert, Umwandlung in alkalische Oxide ("Asche"). Daher als Chlordioxid dissoziiert, es setzt Sauerstoff im Blut frei, ebenso wie Erythrozyten (rote Blutkörperchen) durch das gleiche Prinzip (bekannt als Bohr-Effekt), das für den Säuregehalt selektiv sein soll Blut, Chlordioxid setzt Sauerstoff frei, wenn es auf Säure trifft, entweder aus Milchsäure oder von der Säure des Erregers. Seine therapeutische Wirkung ist unter anderem auf die Tatsache zurückzuführen dass es bei der Genesung vieler Arten von Krankheiten hilft und eine alkalische Umgebung schafft, bei Gleichzeitig werden meiner Meinung nach kleine saure Krankheitserreger durch Oxidation mit einem Unmögliche elektromagnetische Überlastung durch einzellige Organismen."

    Danke, ich werde es bei Bedarf testen

  6. In dem Artikel heißt es:

    „Noch immer gilt die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“, die der Bundestag am 25. März dieses Jahres festgestellt hat. Das ist die Grundlage dafür, dass das Infektionsschutzgesetz geändert wurde. Damit wurde das Bundesgesundheitsministerium ermächtigt, mit Verordnungen und Rechtsvorschriften in das gesellschaftliche Leben und die Grundrechte der Bundesbürger einzugreifen.“

    Welche Bedeutung haben denn die Verordnungen und Rechtsvorschriften des Bundesgesundheitsministeriums real? Meiner Wahrnehmung nach sind die Corona-Verordnungen der Landesregierungen entscheidend für die Maßnahmen; oder auch die Entscheidungen der Gerichte, die diese Maßnahmen überprüfen.

    Schaut man, was das Bundesgesundheitsministerium in den vergangenen fünf Monaten mit Bezug auf Covid-19 verordnet hat, findet man nicht so sehr viel: zuletzt eine Verordnung zum Anspruch auf Testungen; davor eine Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten. Davor ging es um die Approbationsordnung für Ärzte, Zahnärzte und Apotheker; um Anpassung der Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser aufgrund von Sonderbelastungen durch das Coronavirus; um Sicherung der Ausbildungen in den Gesundheitsfachberufen; um den Ausgleich finanzieller Belastungen der Zahnärztinnen und Zahnärzte, der Heilmittelerbringer und der Einrichtungen des Müttergenesungswerks; um Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Produkten des medizinischen Bedarfs; sowie um Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung und Sicherung intensivmedizinischer Krankenhauskapazitäten.

    https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen.html

    Was davon greift in die Grundrechte der Bundesbürger ein? Vielleicht die Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten, wenn man es denn als Grundrecht sieht, in Risikogebiete zu reisen… Bei den übrigen Verordnungen ist mir das nicht deutlich…

    • Anja Sie sind lustig: "Schaut man, was das Bundesgesundheitsministerium in den vergangenen fünf Monaten mit Bezug auf Covid-19 verordnet hat, findet man nicht so sehr viel"
      Wer hat denn die Änderungen des "Infektionsschutzgesetzes" formuliert? Wenn nicht die Pharmaindustrie oder Gates dann doch das zuständige Gesundheitsministerium, ein umfangreiches detailliertes Grund-Gesetz-Änderungs-Werk, das umfassend in unser Leben eingreift. Was wollen Sie uns denn weismachen, wenn Sie sagen:"Schaut man, was das Bundesgesundheitsministerium in den vergangenen fünf Monaten mit Bezug auf Covid-19 verordnet hat, findet man nicht so sehr viel" ??? halten Sie uns für beschränkt?

  7. Also seit 2015 werden ununterbrochen Flüchtlinge mit den gefährlichsten Krankheiten nach Europa eingeschleust,die Lager quillen über und sind damit überdimensionale Krankheitsherde die auf eine europ. gesunde Bevölkerung treffen die dem durch ihr dafür nicht ausgelegtem Immunsystem nichts entgegen zu setzen hat.Für mich absolut widersprüchlich zur Covid Grippe Panik.Eingeschleppte Krankheiten wie Ebula, Difterie ,Cholera,Aids oder Krebs durchs Rauchen u.s.w. kommen überhaupt nicht mehr zur Sprache.Schon daran kann man erkennen was Corona für ein Blödsinn ist.Diese Pandemie ,Seuchen und Viren -Geschichten dienen der Plünderung Deutschlands durch die amerik. Wirtschaftslobby.Wir werden finanziell nicht mehr in Ruhe gelassen und wenn wir komplett ausgeraubt wurden kommt der Ami unser Plünderer und bietet sich als Retter an was in der verzweifelten Situation in der die Deutschen sich nach Jahren der Plünderung befinden dann auch noch dazu führt in der Not blindlings dem Teufel der sich als Retter anbietet in die Arme zu laufen.

  8. das lächerlich perfide Theater
    ignoriert weiter jedwede relevante Realität.
    Zu den Verantwortlichen Pathokraten
    fällt mir ausser freiwilliger öffentlicher Psychotherapie
    für mindestens 4 Jahre nichts weiter ein als
    Anthrax in der, der propagierten Lethalität von C. entsprechenden Dosis.

  9. Auf den Punkt .
    Corona ist ein faschistisches Projekt .
    Es existieren keine seriösen Hinweise zu einer überragenden Gefahr durch Corona .
    Im Gegenteil ist bei weiträumiger Betrachtung über das Jahr keine , wenn überhaupt , gravierende Übersterblichkeit zu sehen . Damit kann vorläufig theoretische die Zahl derer, die tatsächlich am Corona gestorben sind , auf eine im Vergleich zu Influenza äußerst geringe Zahl festgelegt werden .
    Begleitend zu Corona findet Ausweitung der Massenüberwachung statt
    Ein Art Blockwartsystem wurde in Betrieb gebracht
    Die Bargeldabschaffung wurde forciert
    Ein defakto Demonstrationsverbot wurde durchgesetzt
    Defakto ein Auslandsreiseverbot wurde durchgesetzt
    Das Soziale wurde durch Mindestabstand gebrochen
    Die Gesichtsverhüllung als Kennzeichen der Sprachlosigkeit wurde durchgesetzt.
    Angst und Hysterie wurden in die Gesellschaft gebracht
    und die omnipräsente Strafdrohung bei Nichteinhaltung
    bis zur beliebig möglichen Zwangsinhaftierung unter dem Vorwand Quarantäne .

    Zum Thema, es waren die Maßnahmen, die effektiv waren,
    die kursierende Erzählung :
    Ein Mann steht auf einem Platz und klatscht in die Hände . Auf die Frage, warum er das mache : Ich vertreibe Elefanten .
    Der Fragende : Aber hier sind doch keine Elefanten
    Der Klatschende : Sehen sie, es wirkt .

  10. Ihr Corona-Leugner seid doch alle wahnsinnig!
    Hier der ultimative Beweis dass Corona echt ernst zu nehmen ist:
    Gestern hat die Regionalpresse im Unterallgäu berichtet dass die Kitas wieder vom Normalbetrieb in den eingeschränkten Betrieb übergehen. Als Grund wurden erhöhte Infektionszahlen genannt und eine 90-jährige Frau die in einer Pflegeeinrichtung mit Coronainfektion verstorben ist. Schrecklich!!! Ich bin dafür dass man die Hebamme der Frau ausfindig macht. Währe ja möglich dass sie sich dort infiziert hat.

    war ironisch gemeint 🙂

    • Wenn man vor einem Jahr einen Film gedreht hätte, wie er heute die realen Ereignisse zeigt – er wäre nie auf Sendung gegangen. Man hätte den Zuschauern solch wirres Zeug nicht zumuten wollen.

    • Nein,

      daran ist nichts ironisch – hier muss hart durchgegriffen werden. Die Hebamme, deren Eltern und auch die Eltern der 90 jährigen, notfalls exhumiert.
      Auch die Wohngebiete müssen in Gefahrensektoren aufgeteilt werden, Quarantänebereiche unterschiedlichster Gefährdungsstufe müssen ausgewiesen werden, die Bevölkerung in Gesundheitsisolationslager überführt.

      Dortiges Verbleiben, notfalls zum Schutz der Allgemeinheit auch Versterben, scheint zwingend angeraten, bis ein Impfstoff bereit steht.
      Hier sollte auch mehrmals täglich der Drosten – Falschtest angewendet werden, durch seine hohe falsch – positiv – Rate könnten die Zahlen der Neu – u. Wiederinfizierten öffentlichkeitswirksam effizient gesteigert werden.

      Die Lager sollten strategisch günstig über ganz Deutschland verteilt werden um die Panik noch weiter hochzupushen, die staatlich verordnete Todesangst in unendliche Höhen zu katapultieren.
      Selbstverständlich mit täglichem, medial wertigem, Todes – u. Panikupdate durch den Hysteriefachprofessor Drosten
      und dem Dreigroschen – Lutschjungen vom RKI.

      Und überall in Deutschland müssen Plakate an die Wände. Hysteriefachprofessor Drosten, der Dreigroschenlutschjunge vom RKI im Hintergrund, Frontfocussierung der Aufnahme auf die vor sich hin zitternde IM Erika, betitelt mit "WIR schaffen das". 🤢

    • An Frank Rudolf

      Hervorragend!!! Mit Ihrer Strategie hätten wir in unserem Land eine Vorzeigepandemie woran sich der Rest der Welt eine Beispiel nehmen könnte.
      Auf in den nächsten Lockdown – Vorwärts immer, Rückwärts nimmer!

      🙂

    • Ein choreographiertes Theaterstück . Realsatire ,
      sage ich, obwohl ich nur eine Minute gesehen habe .
      Es ist seit Jahren Wiederholung, die Position ist von vornherein abgesteckt,
      ein paar kritische Stimmen zur Simulation von Vielfalt .

  11. Wieder eine der Alibi Ausschüsse die Ergebnislos abgesessen werden von den Darstellern.

    Das in sowas überhaupt noch sowas wie Hoffnung gesetzt wird ist mir ein Rätsel, ist das doch wahrscheinlich der hundertausendste Ausschuss dieser Art.

    Man könnte die ganzen Politdarsteller so schön und ohne Weiteres aus Amt und Würden "Wegignorieren" und das auf friedliche Weise. Man könnte sich einfach kollektiv darauf einigen, dass diese Menschen keine Legitimation für gar nichts haben, d.h. jede Aussage, Erklärung bzw. jeder Furz das deren Körper verlässt, ist volkommen Gegenstandslos.

    Stattdessen bittet man immer noch brav um Hilfe und hofft auf Absolution.

    • wenn ich sie richtig verstanden habe dann finde ich das einen sehr wichtigen ansatzpunkt von der logik her. warum hört man noch auf die und überlässt immer noch die entscheidungen denen. wie sie sagen….alles nur ein furz oder nur fürze was da raus kommt/kommen. wenn fakten die lügen oder falschansichten nicht übertrumpfen können…dann stehen wir wirklich da wie die vollpfosten als volk, inkl. alle experten. dumm und dümmer gehts nicht mehr. da muss man durchgreifen aber zimmlich schnell. ich frage mich, was haben diese hirnis davon wenn sie die "sinnlose pandemie weiterführen wollen. sry aber ist doch ganz klar, dass dennen ins hirn geschissen wurde und da kommt halt nur noch scheisse raus. 🙂 bei denen hat gott, als er sie erschaffen hatt hirn und darm falsch-herum eingebaut. daraus folgt: einige denken scheisse! und der rest kann dafür klug scheissen. aber wir bleiben dran bis diese scheisse(r) weg ist/sind.

    • @ NACRE

      Ja doch, das mit dem Abkoten plus negativen zu erwartenden Langzeitfolgen-/Schäden für die Allgemeinbevölkerung ist natürlich eine überwiegend technische Fragestellung, darum, oder vielleicht eher nicht, von voll zeitlichem Allgemeininteresse dem Aufklärungsgedanken folgend.

      Wir müssen harte Maßnahmen ergreifen, harte Ziele setzen und hart durchgreifen. Der mental – physikalische Schlüssel zur Lösung, bedingt auch fortführender Weiterentwicklungsansatz zur eventuell auch nachhaltigen Lösungsstrategie heißt "HART" – dies unmissverständlich einleuchtend, der Vorgang kann auch unzweifelhaft er – u. durchdacht werden. Es wird immer nur einen Faktor geben, und der ist "HART"!

      Hier stellt sich nun die Frage zu konstruktiven Lösungen, wie könnte die Zielsetzung erreicht werden um effektiv zu wirken, wie aussehen, wie umgesetzt? Konstruktiv und bekannt – hinlänglich – Materialschwächen -, lassen viele gute Ideen wieder verblassen.
      Auch der Durchgangsdruck im Schließmuskelkanal weist für diesen Lösungsansatz herkömmlich – bekannte Schwächen auf, eine Realisierung auf diesem, doch eher klassischen Weg, nicht umsetzbar.

      Letztendlich wird man auf Bewährtes zurückgreifen müssen, hier der EINZIG gangbare Weg – VOLLKORNKOST.
      Auch die Konsistenz, mechanische Reibung wie Durchlauferhitzung plus Drall, sollte zwangsläufig mit einfließen in den mentalen Planungssturm.

      Lösung, alternativ 1 – der Gehörgang. Alternativ 2 – die Nasenöffnungen. Druck resistent, feuchtigkeitsabsorbierend, bei konstanter Zuführung wäre mit deutlich erhöhten Kadenzwerten zu rechnen.
      Auch die Zielführung und Austrittsgeschwindigkeit/Reibungsverlust muss bedacht werden, hier Form, Gewicht wie Material des Auswurfmechanismus von entscheidender Bedeutung, eine konstruktive Herausforderung/Ingenieursleistung. Technische Feinstellung und Allgemeinjustage werden nochmals als Herausforderung betrachtet, niemand im Team hat behauptet das es leicht wird.

      Um vorliegend wirklich erfolgsorientierte Lösungen zu entwickeln, überhaupt erst einmal auf den Weg zu bringen, , möchte ich eine allgemeine, doch spezifische Großtestserie anregen.
      Diese könnten mit geringem finanziellen Aufwand, in allen häuslichen Toiletten der Testteilnehmer/Mitarbeiter umgesetzt werden. Auch entsprechende Einrichtungen im Werktrakt wie Verwaltung würden sich hier anbieten, video überwacht, selbstverständlich um beste Ergebnisse zu generieren und festzuhalten. Die häuslichen Serien könnten mit Handyaufnahmen gefördert wie unterstützt werden.
      Eine Art moderner kottierter Schwarmintelligenz sollte hier zum tragen kommen, erfolgreich, selbstverständlich.

      Hier heißt es nun unzweideutig Kampfgeist(Zunge) zeigen, Wille, Stärke UND HÄRTE!

      Ich hoffe den Sinn des Kommentars vollständig erfasst zu haben.😉👍 Packen wir es an!

      Nicht aufgeben, nicht nachlassen, nicht einknicken – DURCHZIEHEN!!! 👀

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