Bundestagsuntersuchungsausschuss oder Tribunal? • STANDPUNKTE

Wollen wir auf einen nicht existenten Selbstreinigungsprozess vertrauen?

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Die Forderung von Ken Jebsen nach einem Corona-Untersuchungsausschuss (ausgehend von der letzten Ausgabe von Me, Myself and Media 57 auf dem Portal KenFM), hat nicht nur die bereits existierenden Gesinnungsprüfungsseiten, auch „Faktenchecker“ genannt, auf den Plan gerufen, sondern auch neue Verfechter der einzig wahren Meinung, welche verzweifelt versuchen, die öffentliche Meinung davon abzuhalten, den Glauben an die Aussagen der Regierung zu verlieren.

Die Chance, dass es überhaupt zu einem Untersuchungsausschuss im Bundestag kommen könnte, ist gering, denn praktisch alle im Bundestag vertretenen Parteien haben die Maßnahmen der Regierung aus Furcht, durch einen populistischen Angst-Tsunami in Ungnade zu fallen, unterstützt. Und nun ist die Paria-Partei AfD die einzige, welche einen Untersuchungsausschuss fordert. Und andere Oppositionelle trauen sich nicht, „gemeinsame Sache“ mit der AfD zu machen, aus Angst vor „Querfront“-Vorwürfen und den üblichen Totschlagargumenten.

Aber selbst wenn es zu einem Untersuchungsausschuss kommen würde, bleibt die Frage, welches Ergebnis ein solcher Ausschuss denn erzielen könnte. Was wurde denn durch die diversen vorhergehenden Untersuchungsausschüsse erreicht? Schauen wir uns den vielleicht größten Skandal der letzten Jahre an, der angeblich durch die NSU-Untersuchungsausschüsse (1) aufgearbeitet wurde. Was war das Ergebnis? Die wichtigsten Unterlagen verschwanden für 120 Jahre in der Geheimhaltung! (2)

Man schaue sich die Liste der Untersuchungsausschüsse an und überlege dann, welcher davon ernsthafte Folgen und eine echte Auswirkung auf die öffentliche Meinung hatte. (3) Ich glaube, ein Untersuchungsausschuss mehr oder weniger würde keinen Einfluss auf die Gesellschaft haben. Das Verfahren würde sich über Jahre hinziehen, in der Zwischenzeit werden Fakten geschaffen, das Interesse an dem Ausschuss wird immer kleiner, und die Medien tun alles, um die Nachrichten zu verwässern. Was wäre eine Alternative?

Das Tribunal

Als Alternative bietet sich ein öffentliches Tribunal an. Natürlich werden weder die Regierung, noch die Regierungspolitiker an diesem teilnehmen. Aber ist dies wirklich notwendig? Es gibt so viele öffentlichen Aussagen der Politiker und der die Regierung vertretenden Wissenschaftler, und es gibt die Möglichkeit des Einklagens der Freigabe von Dokumenten. „Frag den Staat“ hat eine gute Historie der Beschaffung von Unterlagen, die scheinbar in den staatlichen Tresoren versteckt gehalten wurden. Auf diese Weise besteht zumindest die vage Möglichkeit, zu rekonstruieren, was wirklich passierte, und wer für was verantwortlich ist.

Die „Richter“

Als Richter und Moderatoren des Verfahrens sollten ausländische Persönlichkeiten wirken, die noch nicht mit einer expliziten Meinung zur Corona-Affäre aufgetreten waren, also nicht als voreingenommen gelten können. Vorzugsweise sollten sie deutschsprachig sein. Idealerweise gehören sie unterschiedlichen politischen Richtungen an. Alternativ oder zusätzlich könnte man pensionierte deutsche Richter oder Politiker hinzuziehen, welche als Autoritäten allgemein anerkannt werden, und noch nicht mit einer klaren Meinung in der Öffentlichkeit aufgetreten waren.

Die „Ankläger“

Als Ankläger empfehlen sich natürlich die hauptsächlichen Vertreter der Kritik an der Regierung während der Corona-Krise. Da wären zum Beispiel der Herausgeber des Rubikon, Jens Wernicke und der erste und wichtigste Kritiker, Dr. Wolfgang Wodarg.

Die „Verteidiger“

Das größte Problem dürfte die Suche nach Verteidigern sein, weil die meisten Anhänger der Regierung sich weigern werden, an einem solchen Tribunal teilzunehmen. Die Aufgabe wäre deshalb, neutrale Wissenschaftler und/oder Juristen zu finden, die bereit sind, in glaubhafter Weise das Interesse der beschuldigten Regierungspolitiker zu vertreten.

Die Zeugen

Die Liste der Zeugen ist sicher so lang, dass sich die Dauer des Tribunals über Monate hinziehen dürfte. Wenn ich alleine meine Unterlagen durchsehe, sind es hunderte von wissenschaftlichen und Kritikern aus der Justiz, die auf Grund ihrer Untersuchungen zu dem Schluss kommen, dass die deutsche Regierung drastische Fehler bei der Behandlung der Corona-Krise gemacht hat. Dabei ist es vollkommen unerheblich, ob es zu einer „zweiten“ oder überhaupt einer Welle kommen wird.

Die Öffentlichkeit

Das Verfahren muss natürlich öffentlich sein, es muss live gestreamt und auf einem unabhängigen Server in Video-Dateien gesichert werden. Transkripte und Zusammenfassungen müssen erstellt und für mediale Weiterverarbeitung vorbereitet werden.

Die Finanzierung

Jetzt kommen wir zu einem Punkt, der vermutlich das größte Hindernis für die Realisierung eines solchen Tribunals sein wird: Die Finanzierung. Für das vermutlich monatelange Verfahren werden Kosten in Millionenhöhe anfallen. In der Vergangenheit waren daher Tribunale stets durch große Organisationen oder Staaten gesponsert worden (8). Dies dürfen wir im vorliegenden Fall aber nicht erwarten. Im Gegenteil. Es wird alles getan werden, um das Tribunal zu verhindern.

Bleibt die Hoffnung auf einen unbekannten Spender? Das würde sofort den Vorwurf der Einflussnahme hervorrufen, den dann das Verfahren ausräumen müsste. Alternative oder zusätzliche Quelle der Finanzierung könnte natürlich ein Crowd-Funding-Projekt sein. In beiden Fällen wäre es hilfreich, wenn die Einzahlungen als Spenden steuerlich abzugsfähig wären. Wenn also das Tribunal durch einen gemeinnützigen Verein organisiert werden würde. Aber auch das wird auf den entschiedenen Widerstand des Establishments treffen. Wir sehen, dass immer mehr unbequeme Vereine ihre Gemeinnützigkeit verlieren (9), während zum Beispiel die Stiftungen der politischen Parteien sogar mit demnächst wohl fast einer Milliarde Euro aus Steuergeldern finanziert werden, wenn man die Projektgelder mitrechnet, aus denen die Stiftungen ihre Lobbyarbeit finanzieren (10).

Die möglichen Folgen

Natürlich hat der Ausgang eines solchen Tribunals keine juristischen Folgen. Aber wenn es gelänge, so etwas wie das „Corona Verfassungsbruch Tribunal“ (Corona Tribunal of Breach of Constitution) aufzubauen, wäre das nationale und internationale Echo und die Folgen auf die gesellschaftliche Meinung nicht zu unterschätzen.

Für die Organisatoren und angeblichen „Verschwörungstheoretiker“ würde ein solches Verfahren nur Vorteile bringen, unabhängig vom Ausgang. Denn kommt es zu keiner fundierten Beschuldigung der Regierung eines Fehlverhaltens, wird man den „Verschwörungstheoretikern“ zubilligen müssen, an einem neutralen Verfahren mit offenem Ausgang teil genommen zu haben. Konkretisieren oder bestätigen sich aber die Thesen der Kritiker der Regierungspolitik sogar, dürften sie endgültig rehabilitiert sein.

Und genau das ist wohl der Grund, warum die Politik alles versuchen wird, ein solches Tribunal zu verhindern. Aus diesem Grund sollte man schon zu Beginn überlegen, das Tribunal nicht in Deutschland, sondern einem Nachbarland, oder vielleicht in Island, durchzuführen. Warum Island? Weil Island eine Geschichte des Widerstandes gegen den Druck globalen Konformismus hat. Erkennbar an der vollkommen unterschiedlichen Behandlung der „Bankenkrise“ und des Skandals der Verfolgung von Julian Assange und WikiLeaks.

Universelle Gerichtsbarkeit

Die universelle Gerichtsbarkeit gehört zu einem Weltrechtsprinzip, das über dem Recht nationaler Staaten steht. Es wird in erster Linie für Kriegsverbrechen in Anspruch genommen. Aber in Anbetracht der in der Geschichte Nachkriegs-Deutschlands einzigartigen Folgen der Aktionen der deutschen Regierung, der Behauptung von tausenden von Todesfällen auf Grund des staatlich verordneten Shutdowns, ergibt sich meines Erachtens eine vergleichbare Situation. Waren die Folgen des Shutdowns mit tausenden, ja zehntausenden von Toten tatsächlich schlimmer, als es das Coronavirus jemals hätte sein können?

In einem Kriegsverbrecherprozess wird untersucht, ob die eingesetzten Mittel, durch die Menschen starben, durch die behaupteten befürchteten Opfer legitimiert waren. Das Gleiche gilt für die Maßnahmen, welche die Bundesregierung gegen die deutsche Bevölkerung verhängt hat.

Die Kernfrage, die durch das Tribunal geklärt werden muss ist, ob die Maßnahmen der Bundesregierung berechtigt und angemessen waren, und zusätzlich, falls sich dies bewahrheiten sollte, ob sie möglicherweise notwendig waren, weil es zu einem vorherigen Vernachlässigen der staatlichen Aufgabe der Gesundheitsversorgung gekommen war.

Natürlich wird die Basis der universellen Gerichtsbarkeit weder von den Medien, noch der Politik anerkannt werden. Bliebe im Fall einer „Verurteilung“ die Übergabe der Unterlagen an ein Gericht, das eine Verfolgung vornehmen könnte. Aber dieses existiert nicht. Denn alle möglichen Gerichte in Deutschland und der EU werden durch die politischen Parteien bestimmend beherrscht. Deshalb ist das einzige mögliche Gericht die deutsche Gesellschaft, die dann auf Basis der Ergebnisse des Tribunals aufgefordert werden müsste, entweder eine Verurteilung durch Wahlentzug und damit Entzug der Legitimierung auszusprechen, oder die Regierung durch Wahl der staatstragenden Parteien erneut zu bestätigen.

Wobei ziemlich sicher ist, dass sich zunächst nur eine marginale Veränderung in der Gesellschaft bei Wahlen wird erkennen lassen. Ebenso wie es einige Wahlperioden gedauert hatte, bis die Democrazia Christiana in Italien von der führenden Regierungspartei zur Nischenpartei degenerierte, nachdem man ihr die Zusammenarbeit mit der Mafia nachgewiesen hatte (4). Da es in Italien, im Gegensatz zu Deutschland, eine unabhängige Staatsanwaltschaft gibt, darf man natürlich nicht erwarten, dass die Justiz in Deutschland Ähnliches in Angriff nehmen würde (5). Es ist kaum zu erwarten, dass der Justizminister einen Staatsanwalt anweisen wird, gegen die Regierung zu ermitteln.

Die Medien

Entscheidend für die Wirkung eines Corona-Tribunals zur deutschen Politik dürfte die Reaktion der Medien sein. Sollte sich die Phalanx der „Qualitätsmedien“ nicht auflösen, obliegt es alleine den alternativen Medien, das Tribunal selbst und seine Ergebnisse zu verbreiten. Das verlangt nach einer Koordination, die bisher noch nicht zu erkennen ist. Sollten die Alternativen es schaffen, diese zu realisieren, könnte sich eine Wirkung ergeben, die durchaus ähnlich zu der Berichterstattung in den offiziellen Medien ist.

Natürlich sind weitere Verleumdungs- und Vernichtungskampagnen gegen die Alternativen zu erwarten. Ebenso wie weiter zunehmender Zensurdruck. Aber inzwischen zeigt sich, dass die Internetnutzer beginnen, Lücken zu nutzen und Zensur zu überwinden. Im Gegenteil scheint es geradezu, dass mit jedem bekannten Fall von Zensur, neue Menschen überzeugt werden, etwas dagegen tun zu müssen. Das ist eine ermutigende Entwicklung.

Den Menschen muss bewusst werden, dass sie auf sich gestellt sind. Es gibt weder eine unabhängige Justiz, noch eine Gewaltenteilung durch Kontrolle der Regierung im Parlament (6). Und auch als Wähler haben sie keinerlei Einfluss auf die Politik, wie Angela Merkel schon 2010 festgestellt hatte (7). Deshalb ist die Gesellschaft, alleine auf sich gestellt, dafür verantwortlich, ob eine Regierung legitimiert wird, indem die Wähler zu den Urnen gehen, oder delegitimiert wird, indem die Wähler sich weigern ihre Stimme abzugeben.

Wenn einmal weniger als 50% der Wähler den politischen Parteien das Vertrauen entziehen, entsteht eine Legitimationskrise, welche nur durch Veränderungen gelöst werden kann. Und Veränderung bedeutet dann, endlich die Versprechungen einzulösen, welche uns das Grundgesetz einst gab. Eine Verfassung, über die das deutsche Volk abstimmen darf, die Strafbarkeit von Verletzungen der Verfassung, und die Realisierung von echter Gewaltenteilung.

Leider ist die De-Legitimation durch Wahlentzug die einzige Waffe, über welche die Menschen in Deutschland verfügen, nachdem die politischen Parteien den Staat gekapert und sich untertan gemacht haben. Die Politischen Parteien haben alle Waffenüberlegenheit auf ihrer Seite: Die Medien, die angeblichen Säulen der Gewaltenteilung, und schließlich die Waffen, mit denen man nicht nur wirtschaftlich, intellektuell oder gesellschaftlich, sondern auch physisch töten kann.

Versuchen wir den Weg eines Tribunals und versuchen wir die wenigen Mittel zu nutzen, die wir zur Verfügung haben. Schon alleine, damit unsere Nachkommen nicht wieder fragen müssen: „Und was habt ihr getan?“

An das Establishment

Und, liebes Establishment, nehmt diesen lächerlichen Versuch doch als Gelegenheit, um zu demonstrieren, wie demokratisch und liberal ihr seid, nutzt das Tribunal als Feigenblatt.

Quellen:

  1. https://de.wikipedia.org/wiki/NSU-Untersuchungsaussch%C3%BCsse
  2. https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_84106974/warum-bleibt-die-nsu-akte-120-jahre-unter-verschluss-.html
  3. https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Untersuchungsaussch%C3%BCsse_des_Deutschen_Bundestags
  4. https://de.wikipedia.org/wiki/Democrazia_Cristiana#Krise_und_Aufl%C3%B6sung_der_DC
  5. https://www.gewaltenteilung.de/
  6. https://kenfm.de/standpunkte-%E2%80%A2-die-einsaeulengewaltenteilung/
  7. https://kenfm.de/standpunkte-%E2%80%A2-das-primat-der-politischen-parteien/
  8. https://de.wikipedia.org/wiki/Kuala_Lumpur_War_Crimes_Commission
  9. https://www.tagesspiegel.de/berlin/vereinigung-nazi-verfolgter-nicht-mehr-gemeinnuetzig-holocaust-ueberlebende-schreibt-offenen-brief-an-olaf-scholz/25259718.html
  10. https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/finanzierung-parteinah-stiftungen-organstreit-bverfg/

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung.

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Bildquelle: Sybille Reuter / shutterstock

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45 Kommentare zu: “Bundestagsuntersuchungsausschuss oder Tribunal? • STANDPUNKTE

  1. Weiteres zu meinem ersten Kommentar …….Geht man das Grundgesetz von Artikel 1 – 20 einmal durch, wird jedem Laien klar, dass unsere Regierung seit Jahren gegen jeden einzelnen Artikel mehrfach verstößt. Corona stellt nur die Spitze des Eisbergs dar. Ihre Legitimation ist grundsätzlich in Frage zu stellen, da z.B. nach der letzten Bundestagswahl eine Minderheit von ca. 36 % der Wähler unsere Land regieren, in Form einer Koalition, deren politischer Orientierungen vollkommen bedeutungslos sind, wie wir gerade aktuell erfahren dürfen. Das ist in einer Demokratie sicherlich nicht der Idealfall. Nun noch zum Thema Untersuchungsausschuss: Der Artikel 45 a ist der Rettungsanker, den die Verfassung uns bietet. Es kursiert eine menge Mist hierzu im Netz, denn die Regierung weiß um dessen Brisanz: Art 45a: Anzahl Mitglieder 36, Anzahl nötiger Antragsteller 9 !
    (1) Der Bundestag bestellt einen Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten und einen Ausschuß für Verteidigung.
    (2) Der Ausschuß für Verteidigung hat auch die Rechte eines Untersuchungsausschusses. Auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder hat er die Pflicht, eine Angelegenheit zum Gegenstand seiner Untersuchung zu machen. cont.
    Es ist folglich korrekt, was Ken Jebsen fordert und es wird funktionieren. Zusätzlich gebe ich zu bedenken, dass die Anzahl systemtreuer Mitbürger bei ca. 30% liegt in Deutschland, d.h. mit reinen Formen des Zivilen Ungehorsams/Protests können wir deren Leben erschweren doch deren Gegeninstrumente sind brutal und rücksichtslos (Mord). Konsequenz: Wir benötigen die Unterstützung der Alliierten (aller 4) und diese Unterstützung läuft seit 9 Monaten hier in der BRD aus der Luft und weltweit militärisch auf allen Ebenen gegen China. Für alle Anhänger pazifistischer Umsturzideale: Das ging zu Zeiten von Ghandi, nicht jedoch wenn man einem mächtigen physischen Machtapparat Merkel'scher Prägung gegenübersteht, dessen Giftkoffer mittlerweile auch die Manipulations-Programme der KI einsetzt ( Steuerung von Menschenmassen). FAZIT: Wir werden Militär einsetzen, Gewalt anwenden, den Tyrannenmord nach § 129 (a) gegen alle (!) Teile der Stasi anwenden. Es wird ein anders Land sein nach dieser militärischen Operation, die durch die wach werdende Zivilbevölkerung friedlich aber bestimmt unterstützt werden muß! Wer immer noch bevorzugt, im rein friedlichen Protest letztendlich getötet zu werden durch das System, sollte den Job uns überlassen, wir kämpfen – dieses mal erstmalig mit den Alliierten für ein gute Sache. Dies ist meine (!) Arbeitsgrundlage – Gegenmeinungen sind jeder Zeit willkommen, doch aufgeben werde ich nach 40 Jahren intensiver Stasi Verfolgung in der BRD (!!), meine Position nicht. Es geht nicht mehr anders, glaubt mir! Peter Mallm, Patriot 24/7, Staatsbürger,Demokrat,Mensch,Vater Name bitte googeln…..

  2. Guten Morgen, die Idee ist sicherlich nicht schlecht und für den Vorsitz fällt mir z.B. Andreas Voßkuhle ein, der in der Vergangenheit immer wieder richtungsweisend Verstöße gegen das Grundgesetz ,verurteilt' hat in Karlsruhe. Dass sich die Regierenden um Dr.Merkel darum nicht scheren, ist unser Problem als Bürger, denn wir haben in unserer Uninformiertheit vieles übersehen, was man uns mitgegeben hat. Ich will mal Wesentliches benennen: Nur Staatsbürger dürfen rein rechtlich wählen, ,Personalwahlen' sind ungültig und legitimieren die Geschäftsführerin der Bundesrepublik Deutschland GmbH eben gerade nicht! Die Alliierten, die ja unser immer noch nicht souveränes Land kontrollieren, haben uns mit dem Erscheinen des Buches ,,Geheimsache Staatsangehörigkeit: Freiheit für die Deutschen (Deutsch) Gebundene Ausgabe – 10. April 2017'' vor der Bundestagswahl alles an die Hand gegeben, genutzt haben wir es nicht. Die im Buch beschrieben Tatsachen sind nachprüfbar! Wer zum zuständigen Amt geht, und die Staatsbürgerschaft beantragt, erfährt ein Aha-Erlebnis und genießt von nun an privelligierte Behandlung vor Gericht. Ich habe es getestet, es ist ein Spaß, wenn man den Unterschied eines Richters AM Amtsgericht (Laiendarsteller ohne 2. Staatsexamen oder noch geringer qualifiziert ) & einem Richter DES Amtsgerichtes kennt (Volljurist). Nur dieser darf Staatsbürgerangelegenheiten verhandeln. Ja, und wir werden Reichsbürger, ein übles Schimpfwort wie jeder weiß, doch es ist die Staatsbürgerschaft des Deutschen Reiches von 1871, welches Bismarck gründete und dessen Existenz juristisch real ist. Nur Staatsbürger kommen über GG Artikel 93 (Verletzung eigener Grundrechte – Klagemöglichkeit) zum BGH nach Karlsruhe, andere nicht! Bitte nächsten Kommentar noch lesen…………Peter Mallm, Staatsbürger

  3. Es bietet sich nur ein öffentliches, internationales Tribunal an. Dieses Tribunal ist international vernetzt werden, weil der neoliberale Feudalismus und deren Verflechtungen in die politische Entscheidungen, welche unsere Grundrechte und unsere Freiheit und Zufriedenheit bedroht, eben global agiert. Es gibt keine nationale Grenzen, einzelne Staaten haben nicht mehr die Macht die Eliten, diese Technofaschistische Machtübernahme, zu stoppen. National soll eine basisdemokratische Legislative, Exekutive und Judikative bei echter Gewaltenteilung daraus hervorgehen.

    Ankläger sind wir, das Volk!

    Projekt startet!
    Mehr in Kürze

  4. Untersuchungsausschuss – was soll das sein?

    Der Ausschuß bemüht sich, eine Untersuchung vorzugaukeln? Im rechtsfreien und konsequenzlosen Raum?
    Wer überführt wird, ist zwar frei von Bestrafung, aber er kann ja selbst die Konsequenzen ziehen.

    Aber wer hat schon noch genug Selbstachtung, den Rommel zu machen?

    Wer "ermittelt" denn da? Der Ausschuß, also die Ladenhüter, der Plunder der Gesellschaft? Tand, Ramsch, Schund?

    Da lachen ja nicht mal mehr die Hühner!

  5. Die Frage ob Untersuchungsausschuss oder Tribunal, die erübrigt sich wie schon im vorangegangenen Artikel dargestellt, da ausnahmslos ALLE Parteien den illegalen Maßnahmen gegen die Bevölkerung zugestimmt hatten.

    Es bleibt somit also einzig der Weg über ein Tribunal um ALLE verantwortlichen Personen in Politik, Medien und Wirtschaft entsprechend zur Verantwortung zu ziehen.
    Und früher oder später wird es ein solches Tribunal auch ganz gewiss geben, egal in welcher Form auch immer.
    Denn weder vergesse ich, noch verzeihe ich den dafür verantwortlich zeichnenden Personen ihr zutiefst illegales Tun und Handeln jemals!
    Und daher, auf die eine oder andere Art und Weise wird es ganz sicher ein solches Tribunal geben, und wenn es das letzte ist was ich tue.
    Ich werde jedenfalls nicht eher ruhen bis jene Personen ihrer gerechten Strafe zugeführt wurden.
    Denn das was jene Personen zu verantworten haben, dass lässt sich kaum in Worte fassen, so schwer wiegen deren Taten.
    Jene Personen haben unsägliches Leid und Elend und den Tod von unzähligen Menschen zu verantworten.
    Und solche Taten dürfen daher auf gar keinen Fall ungesühnt bleiben.

  6. Wir bräuchten Fachleute die wissen wie das juristisch sauber aufgebaut sein müsste.
    Aber deren hat man sich ja frühzeitig entledigt!

    zB Zitat von heute
    Beate Bahner
    Heidelberg, den 5. Juni 2020

    Der deutsche Staat unternimmt es mit den folgenden drei Methoden, politisch unliebsame Gegner mundtot zu machen:

    1. Man wird in die „rechte“ Ecke gestellt.
    2. Man wird als „Verschwörungstheoretiker“ abgestempelt.
    3. Man wird in der geschlossenen Abteilung einer Psychiatrie „zwangsuntergebracht“.

    Beate Bahner wurde vom Freitag, 24.4.2020 bis einschließlich Freitag, 22.5.2020, insgesamt vier Wochen lang, in der Psychiatrie der LVR-Klinik Köln aufgrund eines Unterbringungsbeschlusses des Amtsgerichts Köln gegen ihren Willen ihrer Freiheit beraubt.
    Sie erfuhr in der geschlossenen Abteilung mehrfach massive körperliche Gewalt, Knebelung (sogenannte „Fixierung“) und mehrfache Unterbringung in einem Isolationszimmer. Beate Bahner erhielt ferner eine Zwangsmedikation. Sie hatte keine Kraft, sich gegen den Unterbringungsbeschluss zu wehren.

    Anlass für die Unterbringung war ein angeblicher Diebstahl von Speiseeis und Schokobrötchen in einer Tankstelle in der Kölner Innenstadt (Beate Bahner war zu Fuß unterwegs), das Umstoßen eines Blumenkübels sowie ein angeblicher Verstoß gegen das Rauchverbot. Diese Vorfälle sollen sich in der Nacht des 24. April 2020 ereignet haben. Akteneinsicht zu diesem Verfahren wurde beantragt.

    Beate Bahner ist seit 23.5.2020 wieder auf freiem Fuß. Sie ist weiterhin als Anwältin in ihrer Kanzlei tätig. Um den laufenden Kanzleibetrieb aufrecht zu erhalten, wird darum gebeten, von Anrufen zu dieser Mitteilung abzusehen. Emails werden selbstverständlich beantwortet.

    Herzlichen Dank für Ihr Verständnis!

    Beate Bahner

    Zuständige Aufsichtsbehörde: Rechtsanwaltskammer Karlsruhe

  7. So schön – so viele kluge Köpfe – und das meine ich ernst.
    BITTE – macht was 😉 Ich mache gerne mit – kenne mich aber nicht genug aus.
    Aber bitte schnell: Ich höre nur immer mehr Hiobsbotschaften:

    BIN ICH EIGENTLICH DIE EINZIGE – Die am Donnerstag in den Heute Nachrichten Min. 7.35 gehört hat, dass 1/3 der Gelder (aus dem Corona- Rettungs-Fonds wohl gemerkt – also unsere Schulden!) In AI und Den Ausbau von 5G gesteckt wird???
    Flächendeckend bis 2025! HILFE – Nicht nur, dass das vielleicht nicht die Priorität sein sollte, für die wir uns weiter verschulden – Es gibt keine Unbedenklichkeits-Untersuchungen – aber TAUSENDE Ärzte, die bereits die verheerenden Folgen für den menschl. Organismus, Insekten – und Umwelt gezeigt haben!

    HILFE!!!

  8. Die Handlungsweise unserer Politiker wird besser verständlich, wenn man sich anschaut, welchem psychologischen Paradigma hier gefolgt wird. Unsere Regierung geht mit ihrem Volk um, wie Eltern mit einem kleinen Kind, das bevormundet und erzogen werden muss und von dem man alle wichtigen Entscheidungen fern hält, weil es die sowieso nicht begreift und daher auch nicht mitzureden hat.

    So verstehen sich z. B. die Medien auch nicht als Informations- und Aufklärungsinstanzen sondern als Erziehungsmittel im Auftrag der Eltern, also der Regierung. Sie sollen ein einheitliches, den Eltern genehmes Weltbild vermitteln und das tun sie, indem passende Geschichten erzählt werden, sogenannte Narrative. Die müssen nicht stimmen, es reicht, wenn sie geglaubt werden. Reichlich Angst hilft bei der Konditionierung.
    "Vom Spielen am Geschlechtsteil fällt die Hand ab und wer keinen Mundschutz trägt, stirbt an Corona."

    Natürlich werden von kleinen Kindern alle bedeutenden Informationen fern gehalten und ihnen werden auch nicht die Beweggründe für wichtige Entscheidungen erläutert. Niemals, auch in 120 Jahren nicht. Es geht sie schlicht nichts an. Man versorgt sie mit Spielen und sonstiger Beschäftigung, damit sie sich nicht langweilen oder gar anfangen, unbequeme Fragen zu stellen.

    Die Kirche ging so 2000 Jahre mit ihren Gläubigen um die die Regierungen heute nutzen die gleichen Techniken, nur mit moderneren Mitteln und einer Psyeudoreligion.

    Aber warum kommen die damit durch? Weil viele Menschen sich tatsächlich benehmen, wie kleine Kinder! Das Regierungshandeln passt zum Volk und wirkt. Diese Einsicht mag uns nicht gefallen, weist aber auf einen wichtigen Punkt hin:

    Nicht die Eltern müssen weg. Die Kinder müssen erwachsen werden!

    • Schön gebrüllt Löwe. Ansonsten ordne ich das Gesagte aber genau so ein, wie ich es unter den Kommentar von Meinenstein schon geschrieben habe. Was folgt denn aus dieser klugen Analyse? Was ist der nächste konkrete und konstruktive Handlungsschritt, den Sie persönlich unternehmen wollen? Wenn ich ein Forum einrichten würde für alle, die sich »aktiv handelnd« am Aufbau eines solchen Tribunals beteiligen wollen, wären Sie dann dabei? Was wäre Ihr erster Beitrag, jenseits von Redebeiträgen? Und, wenn jemand anders einen konkreten Handlungsschritt plant, dabei aber tatkräftige Unterstützung braucht, würden Sie die geben, auch wenn Sie Bedenken haben, solange sie selbst keinen besseren Handlungsvorschlag haben und umzusetzen bereit wären? So und nur so geht Wandel. Alles andere ist akademisch und ein Klotz am Bein.

    • @ cyberzaurus
      verzweifeln Sie bitte nicht, lieber cyberzaurus. Ihr Ansinnen ist ja richtig und nachvollziehbar. Wenn Sie zurück klicken, hatte ich und auch viele andere, bereits in vielen Kommentaren unter anderen Artikeln, schon Ansätze und Fragen, denen ein jeder sich stellen kann, formuliert. Diese nicht obsolet geworden, nur weil sie hier nicht erneut aufgeführt sind.
      In dem Artikel geht es um ein Tribunal und zu diesem gehört zwangsläufig auch die Öffentlichkeit, bzw. die Gesellschaft. Das eine geht ohne das andere nicht! Und wenn beleuchtet wird, was es braucht für ein Tribunal, dann sollte auch beleuchtet werden, wie souverän eigentlich unsere Gesellschaft ist.
      Hierüber könnte Mensch genauso einen Artikel schreiben (und wohl nicht nur einen).

      Nevyn und ich haben hier nur festgestellt, dass es diese Souveränität z.Zt. in breiten Teilen der Bevölkerung nicht gibt, nicht da ist. Das ist auch nicht als schwarz malen gemeint, sondern meint – neben der Errichtung eines Tribunals – einen weiteren Ansatzpunkt anzugehen, nämlich eine selbstbewußte, souveräne Gesellschaft, die sich traut sich eigenverantwortlich neu zu organisieren oder aus den alten Organisationen, die Koruption zu verteiben, usw.
      Das ist eine grundsätzliche Aufgabe, die uns da bevor steht, für die wir aber auch noch viele Gelegenheiten bekommen werden, dafür Ansätze und Lösungen zu entwickeln.

      Es ist ja auch eine Krankheit unserer Zeit, dass für alles gleich sofort eine Lösung gefunden werden muss. Nein so funktioniert das meistens ja aber nicht.

      Sie können das gerne für pessimistisch halten, aber mein Gefühl sagt mir, dass ich im Moment, z.Zt. niemanden für irgendetwas begeistern kann. Jeder der seine Maske aufhat, möchte gerade in Ruhe gelassen werden. Ich begegne gerade so vielen Menschen, die sich schlicht und ergreifend in der neuen Wirklichkeit eingerichtet haben. Punkt. Da sind noch nicht einmal Gespräche möglich. Nix. Mensch hechelt gerade in dem noch verbleibenden Freiraum nach Leben und ist glücklich, wenn Morgen nicht schon wieder die neue Katastrophenmeldungen in´s Haus stehen. Wir können über alles reden, aber bitte nicht Corona!

      Es ist wohl menschlich so und vielleicht braucht es eine Ruhezeit. Aber auch die wird wieder zu Ende gehen.
      Die wirtschaftlichen Verwerfungen, die unsere Gesellschaft noch durchrütteln werden, kommen ja erst noch. Vielleicht wissen die Menschen das auch, oder fühlen es intuitiv und denken sich: lasst mir bitte gerade die Verschnaufpause und meine Wirklichkeiten, ich werde meine Power noch brauchen für Zeiten, die da noch kommen wird, wer weiß?, usw.

      Es ist in den vergangenen zwei Monaten soviel an positiver und fruchtbarer Gedankenwelten angesprochen, aufgebrochen und entstanden, das ist nicht weg, nur weil es gerade nicht an erster Stelle steht.
      Von daher gestatten Sie mir die Empfehlungen, dass Sie sich ihren Enthsiasmus vielleicht auch noch aufheben für zukünftige Zeiten.

      Alles entwickelt sich

      Bleiben wir stark!

      🙂

    • at meinenstein,
      die Maskendiktatur ist doch schon errichtete. Der Maulkorb ist verhängt.
      Sie beschreiben es selbst. Die Menschen werden von einander separiert. Zwischenmenschlicher Austausch durch diese Masken unterbunden.
      Über den Vorschlag eines Tribunals möchte ich mich am liebsten nicht äußern, aber die herrschenden Eliten werden ihre gesamte Macht auf bieten, um ein solches zu verhindern oder zu diskreditieren. In allen Medien wird dieses Verschwörungstheoretiker-Tribunal verrissen werden. Und die Masse wird diese Konzern-Medien konsumieren.
      Sie sagen "Die wirtschaftlichen Verwerfungen, die unsere Gesellschaft noch durchrütteln werden, kommen ja erst noch.", was meine sie mit "durchrütteln"? Ein bischen durchrüttel hat doch noch niemandem geschadet.
      Was aber noch auf uns zu kommen wird beurteile ich wesentlich anders, drastischer, ohne hier irgendwelche Szenarien beschreiben zu wollen.

      Ich zitiere sie "Es ist in den vergangenen zwei Monaten soviel an positiver und fruchtbarer Gedankenwelten angesprochen, aufgebrochen und entstanden, das ist nicht weg, nur weil es gerade nicht an erster Stelle steht.". Wo bitte soll das passiert sein, ich denke das war schon immer dar, hat aber nicht verhindert, das hier in DE nun eine Diktatur in Kraft ist.

      Vielleicht wäre es sinnvoll sich einmal mit den Vorgängen bei der französischen Revolution zu befassen, oder anderen Revolutionen. Mit Mord und Totschlag ist es abgegangen. Viel mussten für wenige Rechte ihr Leben lassen.
      Sind wir Menschen seitdem eine neue Gattung, friedliebend und einsichtig und vernünftig. Haben wir uns weiterentwickelt, sind wir eine neue Stufe der Evolution?
      Es sind immer noch der alte Adam und die alte Eva, die auf dieser Welt ständig Krieg führen.
      Meine persönliche Meinung: Die Zeit ist noch nicht reif, sie nähert sich, es wird aber noch dauern. Die alte Kräfte, die diese gesellschaftliche Welt erschaffen haben, haben z.Z. mehr Macht als jemals zuvor.
      Vor der Dämmerung ist die Nacht am dunkelsten, aber da sind wir noch nicht.
      Man darf aber darauf hoffen.

    • at derKleinePuk

      Hallo Puk :)…….es passiert soviel in der Welt – seit Jahren schon – wobei die Ereignisdichte immer mehr zunimmt…..nicht nur im Negativen sondern durchaus auch im Positiven,welches frau/mann gezielter suchen muß.
      Die ureigene Perspektive/Blickwinkel klar zu halten,ist hier meine persönliche Empfehlung – und worauf wir unseren Focus halten.

      Diese Pseudopandemie und ihre Folgen kam scheinbar wie aus dem Nichts – und bei mir kam dann schnell der Verdacht auf,daß die Strippenzieher es plötzlich irgendwie eilig haben,schnell alles einzusacken – als ob Ihnen für ihren Clou nur ein bestimmtes Zeitfenster bleibt . Wenn es Ihnen in diesem Zeitfenster aber nicht gelingen sollte – es ihr Ende bedeutet . Ich beziehe mich bei dieser Aussage auch auf Informationen aus dem astrophysikalischem Bereich, wozu ich mich vielleicht in einem anderen Kommentar mal näher dazu äußern werde,nach genügender Recherche.
      Und es muß auch nicht unbedingterweise erst superhart kommen – damit sich global eine Wende einstellt . Wir müssen immer bedenken,daß die,die aktiv an der globalen Wandlung beteiligt sind, einen mindestens 10stelligen Millionenbereich,weltweit,ausmachen – die dem Kern des globalen Netzwerk der Hypererbsenzähler(Eliten) gegenüberstehen.
      Und mit aktv meine ich auch ganz klar: psychoaktiv.
      Also – da ist nichts so wie es scheint.

      Und ja,viele Menschen werden durch Leidensprozesse gehen müssen – aber das sind auch Leidensprozesse ,die untrennbar mit der individuellen Lebensgeschichte des Einzelnen verknüpft sind.Und das heißt : wer sich entschieden hat,bewußter zu leben,wird auch viel flexibler,intuitiver – eben BEWUSST – mit dieser globalen Transformation umgehen.Und dadurch WIRD sich diese Transformationserfahrung definitiv abmildern – für den,der gelernt hat eine klare,bewusste Perspektive zu entwickeln.

    • @ derkleine Puk

      "Man kann ein ganzes Volk eine Zeit lang belügen, Teile eines Volkes dauernd betrügen, aber nicht das ganze Volk dauernd belügen und betrügen." Abraham Lincoln

      Wie soll ich es sagen? Ich glaube nicht, dass wir schon ganz unten im Ereignispaket angekommen sind, Inflation ist vorrausgesagt (heißt auch Enteignung der Geringverdiener, weil außer Lebensmittel Mensch sich gar nix mehr leisten kann), Die 10 mio Kurzarbeiter sind wie lange noch zu halten? Vermögensabgaben werden diskutiert 10-20%, es sind noch lange nicht alle Insolvenzen auf dem Weg, wie lange hält der Euro? etc. etc.
      Da werden noch wirtschaftliche Realitäten sich einstellen, die z.Zt. schlicht niemand überschauen kann.
      Nur eines ist klar, in der Art und Weise, wie unsere Politik das angeht, wird nicht viel Gutes dabei herauskommen, oder . .?
      Im Herbst/Winter sehen wir da schon mehr. Bis dahin, wird es auch noch weitere Erkenntnisse über den "Pandemiespaß" geben, in Buchform bspw. gründlicher recherchiert und dargestellt und nicht mehr so leicht als Teufelszeug zu verunglimpfen. Wenn die Menschen nachhaltig wirtschaftlich betroffen sind und sehen, dass sie plötzlich aus dieser Wohlfühl Welt ausgeschlossen sind, dann werden sie mit einer ganz anderen Bereitschaft, auch andere Meinungen zur Kenntnis nehmen, usw. . .
      wie dem auch sei, unsere Gesellschaft wird sich weiter spalten. Nicht nur in arm und reich, sondern auch mit unterschiedlichen Wirklichkeiten. Es wird die geben, die – schon faschistoid – Wohlfühlblasen- und Idylle-Demokratie leben wollen, es wird die geben, die diesen ganzen Wirklichkeiten überhaupt nicht mehr glauben und nicht nur alternative Medien konsumieren, sondern auch in und mit alternativen Wirklichkeiten leben. Es wird mehr Radikale geben, die einfache Wahrheiten umgesetzt sehen möchten, in ihrer Radikalität sich aber gar nicht mehr groß von der Wohlfühlblasenradikalität unterscheiden. Es wird noch mehr Eliteeinrichtungen geben, wo der Nachwuchs groß gezogen und Zukunftsvisionen herbeifantasiert werden, für eine neue digitale totalitär geführte Welt. Imperiale Größenwahnfantasien bewegen sich da nur noch in globalen Maßstäben.
      Es wird immer heftigere Kämpfe darum geben, in wieweit öffentliches Leben und Arbeit nicht auch von Maschinen und Algorithmen ersetzt werden kann. Die Staatssicherheit – auch wenn diese nicht so heißt – wird sich immer weiter entwickeln. Haben wir da nicht schon die Stasi längst überholt. Bei uns nennt sich der Sch.. Führsorge. Zwangsbetreutes Bürgerdasein, könnte Mensch es auch nennen.

      Es wird sich zeigen, ob es uns gelingt, hier eine humanistische Debatte auszulösen, im Rahmen derer wir dann vielleicht diskutieren können, ob wir diese ganzen Veränderungen einfach so hinnehmen müssen, oder ob wir nicht doch die Kraft und Stimmen haben, Nein und Stop zu sagen!

      Es hat auch sein gutes, wenn Mensch mal so richtig die Scheiße durchwühlen kann, so wie wir es in den letzten zwei Monaten konnten. Wir haben mit Hilfe der alternativen Medien wunderbare Einblicke in die Abgründe erhalten, so dass Mensch sich auch viel besser orientieren kann, wo eigentlich angesetzt werden sollte, wenn es um wahrhaftige Veränderungen geht, die Mensch anstreben und nach denen er sich ausrichten möchte. Ich finde das auch für mich selbst sehr wichtig, hier auch einen Überblick zu haben, um mich nicht selbst zu verennen.

      Ob wir es schaffen, auf friedlichem Wege den Humanismus wieder in den Mittelpunkt zu stellen, weiß ich nicht. Ich wünsche es mir, auch wenn die Geschichte uns da leider immer eines besseren belehrt!?

      Bleiben wir stark!

      🙂

    • <a class='bp-suggestions-mention' href='https://kenfm.de/members/meinenstein/' rel='nofollow'>@Meinenstein</a>

      Ich teile Ihre Einschätzung, dass es wahrscheinlich bereits bald zu einer noch viel schlimmeren Krise kommen wird. Ebenso teile ich Ihre Hoffnung, dass es bei dem anstehenden Wechsel in einen neuen Systemzustand friedlich zugehen wird.

      Wo wir nicht übereinstimmen ist, dass ich es mir bis dahin auf dem Zuschauerplatz bequem machen will. Alleine schon deshalb nicht, weil die Chance auf einen einigermaßen zivilisierten Wandel mit jeder zusätzlichen Eskalationsstufe weiter schwinden wird. Ich denke dabei an die vielen Opfer, denke an meine Kinder.

      Der Wandel muss von den Menschen getragen werden – das stimmt. Wir können aber schon mal loslegen beispielsweise mit dem Tribunal. Wir können den Menschen dadurch Mut machen und auf diese Weise als Katalysator wirken.

      Wie ich schon sagte, wird derjenige, der sich unterbewusst schon zum Nichthandeln entschieden hat, die Geschichten erfinden, die _er_ braucht, um sich sein Nichthandeln schön zu reden. Argumente wachsen nach wie die Köpfe der Hydra. Neue Erkenntnisse sind auf dieser Ebene nicht zu gewinnen. An die Ebene darüber kommt man aber nur selbst oder mit Hilfe sehr vertrauter und einfühlsamer Menschen heran.

  9. @ Jochen Mitschka

    Am 1 März 2020 gab es 3050 an Covid-19 gestorbene Menschen, heute am 7.6.2020 sind es 401699.
    Die Zahlen muss man m.E. kritisch sehen, weil viele Länder nicht genügend Tests haben, die Todeszahlen sind höchstwahrscheinlich noch viel höher.
    Falls es Übersterblichkeitsstatistiken in Afrika, Asien und Südamerika gibt, werden die uns am Ende des Jahres mehr verraten.

    Es ist halt die Frage, ab wie vielen Toten Sie einen Schutz von Menschenleben als legitim erachten.

    Die Bevölkerung in Deutschland hat Zugang zu den oben genannten Zahlen, sie steht zu 66% hinter den Maßnahmen der Regierung und 15% denken sie müssten noch härter ausfallen.

    Mehrheit ist kein Beweis für die Korrektheit von Meinungen, schon klar.
    Aber sie zeigt, dass ein Großteil der Bevölkerung ihr „Tribunal“ wahrscheinlich nicht unterstützen wird.

    Die Gefahr von 227 Millionen Toten, die es vielleicht ohne Schutzmaßnahmen gegen Covid-19 gegeben hätte, legitimiert die Maßnahmen m.E. absolut.

    Haben sie eine Quellenangabe, dass es tatsächlich zehntausende von Tote durch die Schutzmaßnahmen gegen Covid-19 gegeben hat?

    Island hat eine der höchsten Testquoten weltweit, es wäre verwunderlich, wenn die Bevölkerung dort mehrheitlich die Gefahr von Covid-19 negiert.

    Unsere Nachkommen werden uns die Erderwärmung und das Artensterben vorwerfen, die vielen Kriege und das sinnlose Sterben der Menschen an Hunger und heilbaren Krankheiten auch, aber ziemlich sicher nicht den Umgang mit Sars-Cov-2.

    • Troll Clara ist wieder da.
      Lassen Sie es einfach, ihre immer gleichen Kommentare hier in die Kommentarspalten unterzubringen.
      Die Nachwelt wird es Ihnen danken!

    • Wie können wir wissen, ohne im Besitz einer Glaskugel zu sein, was unsere Nachfahren über uns einmal denken werden?
      Möglicherweise wird diese Zeit als die Epoche der Gegenaufklärung, des Technikwahns und der digitalen Versklavung der Menschheit betrachtet werden. Das hängt davon ab, wer dann die Geschichtsbücher schreibt und ob es überhaupt noch eine Menschheit gibt. Für die Lügen, die man uns heute erzählt, wird sich tatsächlich niemand mehr interessieren, man wird seine eigenen haben.

      Ein Tribunal hätte den Vorteil, dass alles ans Licht kommt. Und davor haben die Herrschenden offenbar am meisten Angst. Dafür muss es einen Grund geben.

    • Liebe Clara,das erinnert mich immer an die Frage:Woher wollen Sie das wissen, haben Sie darüber Bücher gelesen oder noch schlimmer Filme gesehen?
      Ich denke irgend jemand musste sich ursprünglich mal durch eigenes Sehen und Hören Wissen aneignen denn es gab keine Bücher oder Filme die seine Meinung hätten beeinflussen oder lenken können.Diese Zeit erfordert ein Neuaufbau des Denkens durch einen gesunden Menschenverstand und die Kommunikation mit anderen Zeitgenossen die ebenfalls objektiv sind.Es ist die Zeit des Abwerfens aller Altlasten und dessen Tonnen von Manipulationsbücher und Beeinflussungsmaterial was teilweise nicht mehr von Gut und Böse zu unterscheiden ist.So erkennt man schnell das das Leben die Geschichte schreibt und kann aus den eigenen Erfahrungen heraus auch Dinge ableiten ,zuordnen und kombinieren.Wir haben jetzt die Chance Dinge zu sehen und klarzustellen und diesem primitiven Niveau der Massen(bildung)verblödung zu entfliehen.
      Kleinigkeiten können manchmal viel aussagen,man muss nur genau Hinschauhen!
      Ich weiss nicht ob sie etwas naiv sind ,das kann vorkommen denn nicht jeder kann gleich sein ,oder einfach nur an der Wahrheit aus welchem Grund auch immer nicht interessiert.
      Das Problem ist auch das viele die Gespräche mit anders Denkenden meiden und sich unentwegt in ihrer Welt der Gleichgesinnten bewegen um ein anstrengendes Umdenken und den vielleicht damit verbundenen kompletten sozialen für viele wahrscheinlich sehr schweren psychischen Wandel zu vermeiden.

    • Liebe Clara,
      schauen sie sich doch einfach mal die Kommentare von John Ioannidis von Stanford an.
      Der hat schon von Anfang an kritisiert, dass diese geschätzen Zahlen mit völlig utopischen Variablen erstellt wurden.
      Und daher auch nur zu astronomisch Falschen Zahlen führen konnten.

    • Liebe Clara :)…………niemand hier im Forum wird dich davon abhalten wollen,deine Überzeugungen bzgl. der C.Krise zu ändern. Worauf auch immer deine Überzeugungen aufbauen.
      Viele hier,incl. mir,sind aber zu anderen Überzeugungen gekommen.Vielen hier,incl. mir, geht es auch um ein anderes Grundverständnis für die Welt,in der wir leben.

      Wenn du Angst vor diesem Virus hast,dann ist das so.

      Wenn du glaubst,daß eine Regierung dafür zuständig ist,sich um deine Gesundheit zu kümmern,dann ist das so.

      Wenn du glaubst Impfungen,Medikamente,Experten,Expertisen dir das Leben retten wollen/können,dann ist das so.

      Wenn du dein Leben in einer immer größer und agressiver werdenden Bedrohungskulisse einrichten möchtest,dann ist das so.

      Wenn du deine eigenen Ängste nicht mehr hinterfragen möchtest,dann ist das so.

      Wenn du glaubst das der Großteil der deutschen Bevölkerung ein echtes Interesse daran hat,die Welt in der sie lebt,zu hinterfragen,dann ist das so.

      Wenn du dich bedroht fühlst,wenn andere Menschen ein anderes Gedankengut pflegen,dann ist das so.

      Hier sind sehr viele in diesem Forum die dich annehmen und akzeptieren so wie du bist.

      Lebe dein Leben,Clara . Und wenn du daran glaubst,das dein Leben sich entscheidend verbessert,indem du dich ausrichtest,was der Fernseher,die Politik,die Prominenten,die Experten,das Internet,und etliche weitere Quellen im Außen von sich geben,dann ist das so.

      Und wünsche dir damit ,ganz ehrlich,alles Gute.

    • liebe Leute, spart Euch Euer Mitgefühl für Clara. Clara ist ein Troll und lacht sich schlapp. Seit Wochen postet Clara gebetsmühlenartig derartige Kommentare und ist ist schon zu Hauf mit Links und Hinweisen bedacht worden, die anderes Zahlenmaterial zeigen. Clara hat hier schon oft auf Dummerchen gemacht, näht angeblich Masken für Mitbürger und findet Herrn Drosten so vertrauensvoll, etc.
      Hier gez nicht um Inhalte, sondern hier gez um das Gesprächsniveau, welches hier unterwandert und in die Irre geführt werden soll.

    • Aussagekorrektur:
      …..Liebe Clara :)…………niemand hier im Forum wird dich davon abhalten wollen,deine Überzeugungen bzgl. der C.Krise zu beizubehalten……

    • und noch einmal :
      …..Liebe Clara :)…………niemand hier im Forum wird dich davon abhalten wollen,deine Überzeugungen bzgl. der C.Krise beizubehalten……

    • Sind alle die Covid-19 für gefährlich halten für euch Trolle und gleichgeschaltet?

      Ich beschimpfe euch doch auch nicht, habt ihr keine wirklichen Argumente?

    • @ clara

      Wer ist "alle"? Sie vielleicht und wer noch?
      Wer ist "euch", könnten Sie das mal aufdröseln?
      Woher haben sie das Wort gleichgeschaltet? Wer oder was ist/soll gleichgeschaltet sein? finden sie das Wort hier im Artikel oder in den Kommentaren?
      Pauschale Anklage, die zu was führen soll??

      Sie schmeißen hier ein Link ein und halten es nicht für nötig auch nur ein Wort darüber zu verlieren, was dieser Link mit dem Artikel oder mit dem Thema des Artikels zu tun hat. Was steht denn drinn, was Sie da für so wichtig erachten, dass es zu dem Artikel beitragen könnte? Sehen so Ihre Argumente aus! Einfach nur Links einwerfen?

      Wieso machen Sie sich hier mit ihren Erklärungsnotständen, die sie offensichtlich erleiden (sei ihnen gegönnt), wenn sie dieses und jenes anschauen, lesen sonst was, hier so wichtig? und verfallen dann auch noch in Pauschalverurteilungen, wenn ihnen aufgezeigt wird, dass ihre Erklärungsnotstände einfach nicht zur Sache beitragen.

      ja warum reden wir hier nicht über Mickey Maus und Donald Duck? Wie? finden Sie nicht passend? Wieso nicht? Was haben Sie gegen Entenhausen? Ist es auch ein Verschwörungsnest?

      Ich persönlich stehe da gar nicht drauf, wenn Menschen denken, sie könnten hier andere verschaukeln, für blöde halten und sonst was.

    • @ Meinenstein

      Der Link führt zu Zahlenmaterial zu Covid-19.

      Mir wird ein gleichgeschaltet sein mit unserer Regierung unterstellt, weil ich Covid-19 für gefährlich halte.

      Sie vermitteln nicht gerade den Eindruck, dass man sie noch groß für blöde halten muss.

  10. Also so eine Untersuchung ist ein absolut logischer Weg und rechtlich und menschlich gesehen absolut notwendig .Ein völlig handelsüblicher und legitimer Werdegang so wie es bisher im alten bestehenden Rechtssystem wohl üblich gewesen wäre.Leider ist der Vergleich nicht herzustellen da damals kein akkuter Handlungsbedarf bestand da bisherige ähnliche Geschichten nicht in solchem Umfang missbraucht wurden.Eines ist klar es ist eine von vielen aufklärenden Massnahmen die notwendig sind um die Tricks des Systems zeitnah aufzuarbeiten und zu entlarven.Damit kann der schleichende Prozess des Gewöhnens der Gesellschaft an Ungerechtigkeit verhindert werden.Dumm ist nur das das System keine Hemmungen mehr hat mit hochkriminellen unmenschlichen Gegenmassnahme zu kontern ..Denn das System hat sich seit 2015 komplett geautet und ein Rückzieher wird mit allen Mitteln verhindert.
    Ich denke das Sie wie jede andere unbequeme brenzliche Geschichte auch vor ihrer Ausführung oder in den Anfängen dieser ein falsches Motto aufgedrückt bekommt und das Thema einer öffentlichen Denonzierung und Spaltung nachher für ein Grossteil der Bevölkerung fast wichtiger ist als die Sache an sich.
    Auch würde es mich nicht wundern wenn die ganze Geschichte ins Visier terroristisch geplanter Aktionen gerät. .Offizieller friedlicher Protest ist für das System leicht abzuschätzen und zu kontrollieren.
    Für mich gibt es nur die Möglichkeit geheimer Bündnisse von im Untergrund arbeitender Organisationen die WIRKLICH handeln und bei den richtigen Leuten Angst und Schrecken verbreiten so das sich das Blatt der Angst wendet denn nur wer die Angst zu seinem Verbündeten hat kann dieses Spiel gewinnen .Angst kann für positiv Ziele und negativ eingesetzt werden .Manchmal habe ich das Gefühl das das Erkennen der Wahrheit für die etwas jüngere Generation unmodern und uncool ist und sie dieses Sensationschaos aus Lügen und Intrigen brauchen um den inneren Motor am laufen zu halten.
    Aber ein Versuch ist es alle male wert aber wie gesagt auch hochgefährlich!
    Die Lage spitzt sich immer mehr zu und leider sind wir nicht mehr weit davon entfernt das eingeschleuste Witschaftssöldnertruppen unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung legitimiert werden die amerik. globalist. Agenda durchzusetzen.Die derzeitige vorangetriebene Entfachung eines Stellvertreterkrieges indem die schwarze Bevölkerung gegen die Weisse benutzt (und woher könnte man die gespielte Provokation besser steuern als aus den USA) wird um unter den Vorwand eines Rassenkampfes die nationale weisse europ. Bevölkerung zu bekämpfen um die Spaltung und Abschaffung der europ. nationalen rechtsstaatliche Ordnung voranzutreiben.Im Hintergrund lauern die amerik. EU Söldnertruppen und die Nato auf die komplette Machtübernahme von Europa im Namen des Terrorismus.Eine Rechtfertigung für die illegale Übernahme Europas bedarf es dann e nicht mehr da es dann so gut wie keine neutralen Staaten mehr gibt die nicht irgendwie Position zu Russland,China oder den USA und Deutschland bezogen hätten.Die Welt ist also geordnet und Europa erobert.Die Demokratie ist dann komplett abgeschafft und wir leben in einer Welt des amerik.Feudalismus der sich mit einer westlichen Wertegemeinschaft für das Volk tarnt.Wir arbeiten dann für den Amerikaner auf unserem ehemals eigenen Land der bis dahin durch den Ausbau einer perfekten Überwachung und Militarisierung Europas schafft jeden Wiederstand mit Leichtigkeit zu unterbinden.Der totalitäre Kapitalismus genau wie in China der aber seine liebe Mühe damit hat das nicht zu seiner Kultur passenden kapitalistische System mit seinen alten Werten zu verbinden es Aber immerhin versucht er das.
    Das globale Vernichtungssystem ist relativ einfach:Es werden immer die Dummen auf die gefährlicheren Schlauen gehetzt und dann die noch Dümmeren auf die Dummen u.s.w. so das am Ende die dümmsten und Ärmsten übrig bleiben die dann leicht zu benutzen und zu manipulieren sind und der Wirtschaft als Billiglöhner zu unglaublicher finanzieller Macht verhelfen.So wird es immer passieren das höherentwickeltec Kulturen die wirtschaftl. finanziell belastend und uneffektiv werden mit neuen unzivilisierteren ärmeren Bevölkerungsgruppen bekämpft werden.

  11. Vielen Dank Herr Mitschka für diese Vorüberlegungen.

    Ein Tribunal dürfte die einzig richtige Lösung sein. Wie sagte schon Albert Einstein:
    "Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind."
    Und das trifft m.E. hier auf jeden Fall auch zu.

    EIN RICHTIGER SCHRITT
    Es wäre auch von der Sache her der richtige Schritt, weil geht es doch hier um nichts weniger als die Souveränität der Menschen und ihre Gesellschaften, welche offensichtlich nicht mehr vorhanden und/oder ohne Bedeutung geworden ist.
    Ein Tribunal wäre hier ein Zeichen, nicht nur dass sich die Gesellschaft aus ihrer eigenen Souveränität heraus, das Recht heraus nimmt, ein Tribunal abzuhalten, sondern auch deutlich macht, dass die Gesellschaft ihre Souveränität überhaupt in Anspruch nimmt und als eigentlicher Gestaltungsinitiator von Politik und Gesellschaft überhaupt in Erscheinung tritt.

    AUS WELCHER POSITION HERAUS KANN EINE GESELLSCHAFT EIN TRIBUNAL INITIIEREN?
    Hier liegt aber – aus meiner Sicht – aber auch genau das Problem. Dieses Bewusstsein über die eigentlich doch vorhandene eigene Souveränität, besteht in der breiten Masse der Bevölkerung nicht. Und ich denke auch dass es noch zu viele Menschen gibt, die einfach nicht wahrhaben wollen, dass sie nur in einer Scheindemokratie leben.

    DAS PROBLEM
    Wann wurde zuletzt wirklich darüber diskutiert, wie wir als Gesellschaft eigentlich leben wollen?
    Sind wir als selbst gestaltender und souveräner Faktor, der in irgendeiner Form, die Geschicke seiner zukünftigen Entwicklungen mitbestimmen kann, überhaupt noch vorhanden?
    Wohin wollen wir uns entwickeln? Wie wollen wir wirtschaften? Wie wollen wir unsere Gesellschaften organisieren? Wie eigenverantwortlich wollen wir als Gesellschaft eigentlich sein? Wie stehen wir als Gesellschaft zu Machtkonzentrationen, ob in Wirtschaft, Politik oder Finanzwesen? Können wir uns als Gesellschaft überhaupt eine multipolare Welt vorstellen? Traut sich unsere Gesellschaft überhaupt eine Vorstellung darüber zu, die vorhandenen und bestehenden digitalen, finanziellen und wirtschaftlichen Machtzentren überhaupt zu zerschlagen?
    Gibt es überhaupt zuversichtliche Zukunftsvisionen über sich selbst als Gesellschaft, aus deren Perspektive heraus eine die Initiative zu so einem Tribunal entstehen kann?
    Wie kann sich Gesellschaft, im Zeitalter des Internets organisieren und artikulieren? Besteht da überhaupt ein Bedarf?
    Wie eigenverantwortlich will/soll eine Gesellschaft eigentlich sein?
    usw.
    Diese List von Fragen ließe sich beliebig fortsetzen.

    LÖSUNGEN
    Mir zeigt diese Frageliste, wie wenig Bewusstsein über die eigene Souveränität und Handlungsfähigkeit wir als Gesellschaft überhaupt noch haben. Das ist uns in den letzten Jahrzehnten sukzessive als Gesellschaft mit ihren sozialen Organisationen, Einrichtungen und Institutionen abtrainiert und beseitigt worden, bzw. wir haben es auch – im Bann der digitalen Veränderungspotentiale und Entwicklungen geschehen lassen.
    Dieses Bewusstsein bräuchten wir jedoch zu aller erst, um überhaupt zwei Beine zu haben, auf denen Mensch stehen kann, wenn er denn so ein Tribunal abhalten will.
    Ich glaube hier würden viele gerne ihrer Fantasie freien lauf lassen und könnten dieses auch. Viele Menschen würden sich hier nur all zu gerne einbringen mit Ideen. Aber geht das auch in einer größeren bspw. humanistischen Bewegung?

    Auf welcher Grundlage, können wir heute überhaupt all diese Fragen, die ich da oben aufgeführt habe, diskutieren, ohne Gefahr zu laufen, als Verschwörungstheoretiker und querfrontiger Spinner geächtet werden und unter Umständen Job, Position oder Anschluss an unsere soziale Gruppen zu verlieren?
    Allein die letzte Frage, zeigt mir, wie tief wir eigentlich in der Scheiße sitzen.

    Bleiben wir stark!

    🙂

    • Dieser Beitrag ist das Gegenteil von konstruktiv-handlungsleitend. Er wirkt lähmend auf andere. Solche Gedanken sollte man lieber für sich behalten oder besser noch, zum Anlass nehmen, einmal in sich zu gehen und zu fragen, wieso man sich selbst mit solchen Gedanken lähmt. Woher rührt die tiefere Notwendigkeit, solche Gedanken zu erdenken? Geht es darum, sich die eigene Untätigkeit schön zu reden?

    • @ cyberzaurus
      nein, das sehe ich nicht so wie Sie.
      Die Gesellschaft als "Öffentlichkeit" kam mir in dem Artikel nicht gebührend erwähnt vor und ohne eine solche wird es kaum ein Tribunal geben und sinnvoll sein.
      Ich habe nur eine subjektive Bestandsaufnahme gewagt und denke auch, dass ich so verkehrt nicht damit liege. Das mag manchen aus seinen Träumen holen, das war und ist aber nicht Intention meines Kommentars.
      Mir ging es darum, neben der Etablierung eines allein von der souveränen Gesellschaft getragenen Tribunals (welches ich absolut befürworte und gerne darauf hinarbeite und mitwirke) auf weitere wesentliche Ansatzpunkte hinzuweisen, die in dem Artikel eben nicht angesprochen wurden.
      Die Fragen, die ich gestellt habe, habe ich mir selber auch gestellt und habe auch Vorstellungen über Antworten. Und ein wesentlicher Aspekt dabei ist, dass es genau die eigenen persönlichen Antworten auf die oben gestellten Fragen sind, die Mensch (bei mir ist es zumindest so) aus Ohnmachtsgefühlen befreien kann und Mensch hieraus eine Berechtigung und Motivation ableiten kann, auch über einen längeren Zeitraum auf vielen Ebenen aktiv zu sein. gerade auch dann, wenn es ziemlich utopisch erscheint.

      "Nichts ist so stark wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist" (Viktor Hugo)

    • <a class='bp-suggestions-mention' href='https://kenfm.de/members/meinenstein/' rel='nofollow'>@Meinenstein</a>

      Spannend sind im Leben doch ohnehin nur die Dinge, die eigentlich unmöglich sind. Alles andere läuft doch ohnehin von alleine. Ich beschäftige mich beruflich damit, in Organisationen eigentlich unmögliche Dinge geschehen zu lassen. Dabei habe ich einen wichtigen Grundsatz entwickelt, dass nämlich derjenige, der handelt immer recht hat und derjenige, der Bedenken äußert keinen unmittelbaren Einfluss auf das haben darf, was der Handelnde als nächstes tun. Es muss einen Wettbewerb um das beste Handeln und nicht um die klügsten Bedenken geben. Ehrlich gesagt ist das auch schon das ganze Geheimnis, an dem sich entscheidet, ob eine Organisation oder eben eine Gesellschaft einen notwendigen Wandel schafft oder nicht.

  12. Bisher war ich skeptisch, was die Idee eines Untersuchungsausschusses betrifft. Die Gegenargumente hat Jochen Mitschka hier gut zusammengefasst. Die Idee eines regulären parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Sinne von Art 44 GG hat etwas vom Bock, den man zum Gärtner macht oder vom Stockholmsyndrom. Die Idee eines Crowd-finanzierten öffentlichen Tribunals mit Sitz in Island finde ich hingegen überzeugend. Ich finde, Jochen Mitschka hat schon ein gutes Stück vorgedacht. Ich meine, man sollte nun ein Forum aufbauen, in dem diejenigen, die sich aktiv handelnd an der Umsetzung dieser Idee beteiligen wollen, alles weitere besprechen können. Ich wäre dabei.

  13. Nicht über Italien argumentieren, wenn mann nicht die letzten 30 Jahre der Geschichte Italiens genau kennt.
    Democrazia Cristiana, Partito Socialista und Partito Comunista wurden alle nach "Mani Pulite 1992" in den folgenden paar Jahre aufgelößt, aber nicht von Gerichte und Staatsanwaltschaft, sondern von der Anglo-Nato-Mafia; die gesamten korrupten Politiker der alten Parteien DC und PSI, sind nur in Forza Italia umgezonen, die neue Partei von Berlusconi.
    Nachdem die Anglo-Nato-Mafia die Staatsanwälte Falcone und Borsellino, im Sommer 1992 ermordet hatten, war die gesamte Italienische Politik nicht mehr glaubhaft, deswegen mußte das Volk den Eindruck haben, daß der Staat reagiert, daß der Staat es jetzt ernst mit der Mafia meint; also wurde mit "Mani Pulite" so getan, als ob jetzt die ganzen Korrupten vor Gericht kämen, aber in wirklichkeit passierte nichts, es wurden die Partieien aufgelößt und Bettino Craxi ins Exil nach Tunesien geschickt, als einziger Schuldiger.
    Dann kam der Retter, der Erlöser, Berlusconi und Forza Italia und 26 weitere Jahre von Korruption, Nato-Mafia gehorchen, das Ausbeueten und schenken Italiens an ausländischen Geier-Investoren.

    Es gibt keine unabhängige Staatsanwaltschaft in Italien, es ist alles der Anglo-Nato unterworfen, die Media, die Geheimdienste, die Politik, die Gerichte, etc. etc. Alles!!!

    • <a class='bp-suggestions-mention' href='https://kenfm.de/members/senna/' rel='nofollow'>@Senna</a> – Danke für die Hinweise. Die feinen Details hatte ich nicht auf dem Schirm.

      Nur zwei Frage: Waren nicht die italienischen Staatsanwaltschaften führend im Kampf gegen die Mafia, und machten sie nicht auch vor den Parteien halt? Hatten sie nicht den Bombenanschlag aufgeklärt, der schließlich in ganz Europa für die Aufdeckung von Gladio führte (was doch kaum im Interesse der NATO war)?

      Aus solchen Geschichten und aus den theoretischen Hinweisen in www.gewaltenteilung.de kam ich auf die unabhängigen Staatsanwälte.

      "Durch Pluralismus und demokratische Strukturen hat sich in Italien eine autonome Justizkultur unabhängig von Parteipolitik und äußeren Einflüssen entwickelt. Übersetzung: Christoph Strecker (aus Betrifft Justiz 1999 Seite 134 ff)" aus https://www.gewaltenteilung.de/gewaltenteilung-in-italien/

    • Jochen Mitschka
      Sehr geehrter Herr Mitschka,
      vielen Dank für Ihre Fragen und ich werde sie so gut wie möglich beantworten.

      "Waren nicht die italienischen Staatsanwaltschaften führend im Kampf gegen die Mafia, und machten sie nicht auch vor den Parteien halt? "
      Mafia, 'ndrangheta und Camorra sind nur Namen, dahinter stecken der Staat (mit den Geheimdinsten) und die Nato, die den Staat kontrolliert; das Hauptgeschäft dieser Organitationen sind Drogen-und Waffenhandel und Prostitution.
      Drogen und Waffen kommen problemlos in den Häfen Sizilien an und werden dann in Italien und Nordeuropa an Dealern geliefert, die die Drogen dann im Umlauf bringen.
      Die Häfen Siziliens sind von amerikanischen Militär kontrolliert.
      Diese Mafia Familien kümmern sich nur um die Distribution an kleineren Drogendealern, sie bekommen dafür Millionen €, während die Milliarden werden von Geheimorganisationen die der Nato gehören kassiert; alles wird bar kassiert, entweder sauber gewaschen und in die Wirtschaft investiert (Gastronomie, Bauunternehmen etc.) oder auf Konten in Banken aufgestockt und dann um rote oder schwarzen Terroristen zu finanzieren, die dann Bombenanschläge in Italien ausführten (Strage di piazza Fontana 1969, Strage dell'Italicus 1974, Strage di piazza della Loggia 1974, Strage dell'Italicus 1974, Strage di Bologna 1980, Strage del Rapido 904 1984 und andere alles Feige Anschläge) und Journalisten, Staatsanwälte, Politiker, Carabinieri etc.
      In den letzen Jahren um Unruhen wie in der Ukraine, Türkay, Serbien, Kosovo etc. etc.

      "Kampf gegen die Mafia" Die Ermordeten Staatsanwälte, wie Rocco CHINNICI, Antonio SCOPELLITI, Giovanni FALCONE, Paolo BORSELLINO und viele andere http://www.libertaegiustizia.it/2005/07/19/tutti-i-magistrati-uccisi/ , wusten genau wer und was hinter dem Name Mafia steckt und deswegen wurden sie ermordet.

      "Hatten sie nicht den Bombenanschlag aufgeklärt, der schließlich in ganz Europa für die Aufdeckung von Gladio führte (was doch kaum im Interesse der NATO war)?"
      Anschläge gab es viele und auch unendliche Prozesse die auch heute noch nicht zur Warheit gebracht haben; nur kleine Fische wurden verhaftet, italienische Geheimdienstoffizier und Politiker wurden verschont, wie auch Ausländische Geheimdienste (CIA).
      Staatsanwälte können unabhängig arbeiten, aber bis zu einem gewissen Punkt, dann ist schluss; und auch wenn es passiert daß zum Beispiel Berlusconi verurteilt wird zu 5 Jahren Haft, dann wird er von der Cassazione (Bundesgerichtshof ) freigesprochen oder reduziert auf einer Freiheitsstrafe auf Bewährung.
      Kontrollieren Sie was mit Formigoni passiert ist, ex governatore der Lombardei, er gehörte zum CDX centro destra Berlusconis FI + Salvinis Lega und hatte 200 Millionen € öffentlicher Gelder veruntreut, wurde zu 5 Jahre und 10 Monaten verurteilt, aber war nach 5 Monaten wieder frei und das Geld in Steueroasen verschwunden!

      "Durch Pluralismus und demokratische Strukturen hat sich in Italien eine autonome Justizkultur unabhängig von Parteipolitik und äußeren Einflüssen entwickelt."
      Und daß stimmt auch nicht, weil es rote oder schwarze Staatsanwalte gibt.

      Mit freundlichen Grüßen
      E.V.

  14. Ausschnitt eines Feedback's auf einen meiner Kommis hier im Forum – von Peter Mallm :

    "Noch etwas, der von Bodo Schiffmann geforderte Untersuchungsausschuss zum Fall Corona wird kommen. Wir brauchen keine 25% der Parlamentarier, es geht viele einfacher, weil im Grundgesetz einfach eine clevere Hintertür angebaut wurde, die unsere Regierenden nicht mal kannten: Über den Verteidigungsausschuss (36 Mitglieder) geht es auch, und dort genügt eine relative kleine Anzahl von Mitgliedern, um die Sache zum Laufen zu bringen. Mußte ich ausgraben, wie fast immer, hilft das Studium des wirklich guten GG weiter. Mal recherchieren im GG."

    Ein Crowdfundingprojekt pro C.Untersuchungsausschuß oder auch Tribunal wird großen Zulauf finden – und wäre ein guter Startpunkt. Ein Tribunal als kleines Filmprojekt als Prototyp,ist auch denkbar und verursacht verhältnismäßig wenige Kosten im Vorfeld.

    "Der Sommer der Auklärung" (User 155) ist ein sehr passendes Stichwort für das Kenfm Forum und seine Foristen.Wir alle hier können dazu unseren Beitrag leisten.

    Hier stell ich mal ein Video vor https://www.youtube.com/watch?v=WWD-b1SrX4U
    Den politisch-ideologisch und religiösen Hintergrund des Redners habe ich für mich erstmal außen vorgelassen – und einfach seinen Aussagen zugehört . Also,hört mal rein…

    So wie es scheint,hat sich die Bundesregierung auf alle Ebenen abgeriegelt – das tut aber ihrer Wahnhaftigkeit keinen Abbruch. Und muß weiterhin mit Klarheit begegnet werden.
    Das ist wie wenn ich einen abgedunkelten Raum betrete,den Lichtschalter betätige,und mit einem Schlag ist der Raum bis in allen seinen Winkeln erhellt.

    Die Skizze die Jochen gezeichnet hat,kann und wird vermutlich auch viele neue Ideen,Optionen und Herangehensweisen auf den Plan rufen,Klarheit zu produzieren.
    Danke für den Eyeopener,Jochen 🙂

    • Zitat „Und was habt ihr getan?“ Zitatende. Mit so einer Kritik sind wir schon in der Sackgasse.

      Die Frage ist vielmehr: Was tuen wir jetzt ? Oder was lassen wir jetzt ?

      Clemens Kuby kann als Vorbild gesehen werden. Ich denke wir sollten reflektieren, in was es sich lohnt zu investieren, damit wir zusammen die gesellschaftlichen Verhältnisse, friedlich verändert bekommen.

      Das ist ein sensibler Prozess, ähnlich dem Prozess der Keimstadium bis zur Kompostierung von Pflanzen, Tieren und Menschen.

      Letztendlich ist jeder und jede auch selbstverantwortlich.

  15. Unsere Demokratie hätte eine echte Sternstunde, wenn QUER DURCH ALLE Fraktionen eine Mehrheit für ein konstruktives Misstrauensvotum durch eine Koalition der Vernünftigen zusammenkäme. Es muss davon ausgegangen werden, dass die Mehrheit der Abgeordneten, ebenso wie der Rest der Deutschen, durch Desinformation und Propaganda in die jetzige Lage gekommen ist.
    Wenn das stimmt, besteht die kleine Hoffnung durch einen "Sommer der Aufklärung" und permanente und solide Information aller Abgeordneten eine Mehrheit gegen das Corona-Regime wachsen zu lassen.
    Egal wer dann gewählt würde, die Hauptaufgabe wäre die Einsetzung eines weitgehend parteiunabhängigen Corona-Untersuchungsausschusses und besonders die Beauftragung des Bundesstaatsanwalts. Umfangreiche Geständnisse durch großzügige Kronzeugenregelungen wären sicher zu erwarten und in Bezug auf die Akzeptanz in der Bevölkerung wertvoll.
    Außerdem brauchen wir einen Untersuchungsausschuss, der die Unterwanderung der Parteien durch transatlantische Netzwerke und deren Auswirkung auf die Außen- und Verteidigungspolitik aufdeckt. Die dringend nötige Parlamentsreform weg von Parteien hin zu mehr Basisdemokratie würde dadurch für jedermann offensichtlich.

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