CETA – Biegen oder brechen?

320.000 Menschen: Stimme erheben, nicht abgeben.

Von Ulrich Gellermann.

Da kamen sie: Frauen und Männer, Alte und Junge, auch Babys wurden gehört. Vom Berliner Alexanderplatz aus strömten sie zum Start der Demonstration gegen TTIP und CETA gegen Konzerne und für Demokratie. Ausgerechnet über die Karl-Marx-Allee. Ein Strom der elektrisierte. Und zeitgleich strömten sie auch in Frankfurt, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart. Sogar in Wien, Linz, Graz, Salzburg und Innsbruck waren sie parallel unterwegs. So hatte sich der Führer den Anschluss nicht vorgestellt. – Am 22. und 23. September treffen sich in Bratislava die EU-HandelsministerInnen und wollen dort den Beschluss zur Unterzeichnung des CETA-Vertrags auf den Weg bringen. Scheissegal, denken sie, was ihre Völker so denken. Da dachten manche Völker doch glatt: DENKZETTEL!

Mit Demokratie hat das TTIP-CETA-Gewürge der Eurokratie, sponsored by USA, natürlich nichts zu tun: In den deutschen Umfragen gab es eine vernichtende Mehrheit von 70 Prozent gegen die Freihandelsverträge. Gegen CETA reichten die Gegner jüngst Verfassungsbeschwerde ein – mit mehr als 125.000 Klägern ist ihr “Nein zu CETA“ die größte Verfassungsbeschwerde, die es jemals gab. Nur mit faulem Zauber können Befürworter der Ausbeuter-Verträge ihre eigene Gefolgschaft überzeugen: Sigmar Gabriel, sozialdemokratischer Trickbetrüger, ließ sein altes JA zu TTIP verschwinden, Simsalabim, um aus der anderen Tasche CETA rauszujubeln: Das sei viel besser, obwohl das gleiche Zeugs drin steht, Simsalabumm, so will er seinen SPD-Parteikonvent zum Kaninchen machen. Und aus der zersägten Kiste meldet sich Steinbrück (Wer? Der mit der Fahrradkette!) und sagt mit Grabesstimme: „Für meine Partei wäre es fatal, wenn wir Sozialdemokraten uns in die Reihen der Freihandelsgegner eingliedern“. Dieses düstere Krächzen des ewigen Verlierers sollte eigentlich jeden Sozialdemokraten endgültig gegen CETA bewegen.

Vorne vor dem großen Demonstrations-Strom in Berlin standen auf Traktoren ein paar dicke blaue Plakate: „Hier ist kein Platz für Rassismus, Rechtspopulismus und Antiamerikanismus.“ Mmhm, landläufig nennen Regierung und angeschlossene Medien genau die, die gegen Freibeuter-Abkommen sind oder auch gegen US-Kriege „antiamerikanisch“. Was nun? Musste sich die Demonstration auflösen? Ach nee, meinte der Pressesprecher hinter der Bühne, mit „antiamerikanisch“ ist die AfD gemeint. Aha. Die AfD ist für die NATO, also antiamerikanisch? Ach nee, meint der Pressesprecher, mehr so allgemein. Das meinte auch der Kollege aus der ersten Demo-Reihe von der IG Bau: Mehr so allgemein. – Im Strom: Keine AfD. Aber ein Motorradgespann: Voller US-Flaggen mit Totenköpfen statt der Sterne. Das ist doch!? Ja, ein altes MZ-Motorrad-Gespann aus Zschopau. Die MZ war doch!? Ja, aus der DDR. Die war natürlich schwer antiamerikanisch. Weiter im Strom: Gute Gesichter, fröhlich, eher aufgeschlossen als geschlossen die Reihen. Hie und da wird getanzt. Ist Salsa antiamerikanisch? Na klar, sagte einer der Tänzer, lateinamerikanisch eben! Ach so.

Es grüßten per Transparent der „Berliner Landesmusikrat“, diverse Gewerkschaften, die LINKE, die GRÜNEN, die Naturfreunde. Längst hatte der Regen nachgelassen. Kiek mal: Der ist auch dabei, und die und der da auch. Und noch mehr und noch mehr. Widerstand macht gute Laune. Sichtbar auch auf den Gesichtern von Gerti und Ute, den Hüterinnen der legendären Berliner Medienkneipe „Florian“. Ja, wenn der Widerstand die Berliner Szene erreicht hat, wer soll dem noch widerstehen wollen? – „Jetzt sind es 320.000 Teilnehmer in ganz Deutschland bei den Anti-CETA-Demonstrationen“, sagt der Pressesprecher der Demo und grinst infernalisch über das ganze Gesicht. – Was meldet die TAGESSCHAU als erstes? Die Polizei sage, die Teilnehmer-Zahlen blieben nach iher Einschätzungen hinter den Erwartungen der Veranstalter zurück. Das ist gut pro-amerikanisch. Die von der TAGESSCHAU hätten also an der Demonstration durchaus teilnehmen dürfen.

Was nun? Wird die Eurokratie den Hinweis von den Straßen lesen wollen, lesen können? Wird man den Widerstand so lange biegen – über dem Dampf der Massenmedien, im Gequatsche der Hinterzimmer, über dem Feuer aus dem Geld des Lobbyismus – bis er sich den scheindemokratischen Entscheidungen der Gremien anpasst? Oder werden die Menschen auf den Straßen und Plätzen sich nicht biegen lassen? Lieber mit der Gewohnheit brechen und wieder und wieder aufbegehren, in der besten Schule der Demokratie, außerhalb der Parlamente, auf den Straßen, versteht sich. Da wo man lernt für sich selbst zu sprechen und nicht nur seine Stimme abzugeben.

Ach ja, Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus fanden anderntags auch statt. Die parlamentarische Demokratie hatte am Sonntag Ausgang. Und so sind die Wahlen dann auch ausgegangen: Wahrscheinlich wird es eine rot-rot-grüne Landes-Regierung geben. Eine parlamentarische Kompromissgeburt. Was wird das ändern? Der Verkauf von rund 61.000 landeseigenen Wohneinheiten an die Finanz-Spekulanten Cerberus und Goldman Sachs durch eine SPD-LINKE-Regierung im Jahr 2004 wird sicher unverzüglich rückgängig gemacht. Der Berliner Flughafen RBB, von der selben Rot-Rot-Regierung 2006 gestartet, wird dann gleich morgen eröffnet. Weihnachten und Ostern werden von der Koalition umgehend auf einen Tag gelegt.

 

Danke an den Autor für das Recht der Zweitverwertung.

KenFM bemüht sich um ein breites Meinungsspektrum. Meinungsartikel und Gastbeiträge müssen nicht die Sichtweise der Redaktion widerspiegeln.

7 Kommentare zu: “CETA – Biegen oder brechen?

  1. https://www.campact.de
    Wir waren in Hamburg dabei…So viele Menschen haben daran teilgenommen – einfach unglaublich! Ob klein oder groß, ob alt oder jung, alle sind mitgelaufen und haben unterwegs noch Menschen motiviert, sich anzuschließen…

    Immer mehr Menschen werden politisch aktiv…und ich wünsche mir, dass es noch mehr Menschen werden, die aktiv werden, um ihr Schicksal in die eigene Hand zu nehmen!
    Gemeinsam haben wir eine Chance und nicht als „Einzelkämpfer“…
    Was wir brauchen ist die „Symbiose und die Autonomie“, beides scheint sich zu wiedersprechen, das ist ein Dilemma, mit dem wir schon auf die Welt gekommen sind: Wir brauchten, um zu überleben, die Symbiose mit unserer Mutter, doch wir brauchten auch, dass sie uns in unserer Autonomie fördert…Leider ist das in den meisten Fällen nicht gelungen!
    Gebunden und frei…ein Widerspruch in sich selbst, den wir überwinden müssen, so dass beides möglich ist!

  2. Meiner unwesentlichen Meinung nach ein sehr guter Beitrag. Wobei ich auch bemerken möchte das ein Beitrag der die Wahrheit reflektiert von Haus aus gut ist, oder besser noch ‚hervorragend‘.

    Gabriel setzt sich durch: SPD-Konvent stimmt mit deutlicher Mehrheit für CETA-Abkommen

    Quelle: RT

    So einfach ist das. Wie die Spanisch sprechende Bevölkerung so schön sagt:
    ‚No Me Gusta.‘ Das ist aber auch alles was man dazu noch sagen kann. Die
    Bevölkerung hat bereits jetzt absolut nichts mehr zu sagen.

    Eine Universale Weisheit, der ich schon oft begegnet bin, meint:
    ‚Wer nichts mehr zu sagen hat – wird tatkräftig‘.

    Ist aber auch nicht ganz so einfach. Weil das mit dem ‚tun‘ auch so eine Sache ist.
    Man kann nämlich nichts ‚gegen‘ etwas tun das schon passiert ist. Als Gleichnis:
    Das ist wie ein Bauarbeiter der nach Fertigstellung des Hauses weiterhin Ziegelsteine
    herumschleppt.
    Am gegenwärtigen Moment kann man nichts mehr verändern, ergo auch nichts mehr
    damit tun, außer die Gegenwart zu akzeptieren. Veränderungen können nur heute nur
    in der Vergangenheit erfolgen. Nachdem man die Vergangenheit aber nur bedingt
    verändern kann, muß eine Veränderung die morgen eintreten soll heute erfolgen.

    Den Umstand das die SPD gekauft wurde kann man nicht mehr beeinflussen. Sie ist
    schon lange nicht mehr die Partei der Arbeiter, sondern der Kaviaresser. Aus diesem
    Grunde unterstützt jedes SPD Mitglied den ursprünglichen Klassenfeind.

    Hat unterstützt. Was sich da auf dem SPD Konvent abgespielt hat kommt dem
    DNC Betrug in den U.S.A. sehr, sehr nahe. Das ist die gleiche Handschrift.

    Da bleibt einem nur die Zukunft zu verändern. Eine Zukunft ohne SPD, ohne CDU/CSU,
    ohne Grüne, FDP, Linke, AfD, oder sonstigen Parteien. Einfach nicht mehr mitmachen.
    Aussteigen aus dem Zirkus der wie ein Spielkasino läuft. Die Bank gewinnt immer.

    Aus allen Parteien raus.

    Und dann?

    Das machen, was man versteht, fühlt und als die beste Handlung nach Universaler Logik
    wahrnimmt um die Zukunft so zu verändern, das man persönlich und in der Gemeinschaft
    mit anderen sich auf die Dinge konzentriert die für die Zukunft wichtig sind um zum
    gewünschten Umstand zu führen.

    Das System hat sich schon lange in eine Maschine verwandelt, die nicht mehr von
    denen beeinflusst werden kann, die sie in einer negativen Weise behandelt. Sogar die
    unterste Riege der öffentlichen Angestellten mach was ihnen die Maschine anordnet.
    Da werden Gesetze erlassen die ausschließlich der Fettschicht der Gesellschaft dienen.

    Demzufolge nach erscheint der Beste Modus zu sein, das was man jetzt schon machen
    kann, zu machen, ohne jedoch so reaktionär zu sein wie die Plutokraten und ihre Maschine.
    Das ist auch der Grund warum diese Menschen ständig lügen müssen. Die Lügen sollen
    die im Geheimen stattfindenden Verhandlungen vertuschen, bis sie eine Realität geworden
    sind die nicht mehr verändert werden kann.

    Das wichtigste zuerst:
    Essen, reines Wasser, friedlich schlafen und saubere Luft. Was kann man heute tun
    damit diese Notwendigkeiten morgen zur Verfügung stehen?

    Alles andere ist echte Zeitverschwendung, induziert durch die Maschine.

  3. „Nur mit faulem Zauber können Befürworter der Ausbeuter-Verträge ihre eigene Gefolgschaft überzeugen: Sigmar Gabriel, sozialdemokratischer Trickbetrüger, ließ sein altes JA zu TTIP verschwinden, Simsalabim, um aus der anderen Tasche CETA rauszujubeln: Das sei viel besser, obwohl das gleiche Zeugs drin steht, Simsalabumm, so will er seinen SPD-Parteikonvent zum Kaninchen machen. Und aus der zersägten Kiste meldet sich Steinbrück (Wer? Der mit der Fahrradkette!) und sagt mit Grabesstimme: „Für meine Partei wäre es fatal, wenn wir Sozialdemokraten uns in die Reihen der Freihandelsgegner eingliedern“. Dieses düstere Krächzen des ewigen Verlierers sollte eigentlich jeden Sozialdemokraten endgültig gegen CETA bewegen.“

    Bravo, Herr Gellermann, wieder Volltreffer! Besser kann man diesen Nepp nicht schildern!

    Was meines Erachtens zu den 320.000 Nein-zu-CETA-Protestierenden hinzu kommt: Ich habe den gesamten Kölner Protestzug auf Band festgehalten, nach ca. 3/4 des Weges (wo sicher schon einige der Schwächeren „ausgestiegen“ waren):

    Die Leute sind fast 3 Stunden lang (!) durch Köln marschiert!

    Das war NICHT NUR hingehen, sich kurz gemeinsam zeigen, und wieder nach Hause gehen!

    Das war die ABSOLUTE Demonstration echter Entschlossenheit gegen CETA, TTIP etc.!

    Man stelle sich bitte vor: Der gesamte Vorbeimarsch dauerte in seiner überwältigenden Imposanz von Anfang bis Ende mehr als eine ganze Stunde (!), vom ersten Demo-Traktor bis zu den AWB Saubermännern am Ende.

    Die gesamte Bevölkerung war vertreten, von Baby bis Greis, und von „oben bis unten“, sozusagen.

    Allein, die Arschkriecher-Baggage von CDU/CSU und — natürlich — FDP fehlte.

    Und heute steht in der tagesschau, dass der fette Gabriel seine Leute maximal übers Ohr hauen muss, um — Gott bewahre uns vor den Merkels und Gabriels in diesem Lande! — jetzt kommt’s: Kanzlerkandidat zu werden!

    Vier Jahre Gabriel sind also also WICHTIGER als hundert Jahre kriminelle CETA-Verträge?

    Dass die (zwangsgebührenfinanzierte) Tagesschau sich selber immer weiter in den übelsten Dreck fährt ist ja leider nichts Neues …

    … aber dass man das Schicksal eines Januskopfes wie den dicken Gabriel (der seine Partei bloß noch mit in den Abgrund mitreißt) als WICHTIGERES THEMA HINSTELLT, ALS DIESE ULTRAKRIMINELLEN CETA-TTIP-KONZERNFREIBRIEF-VERTRÄGE, dass ist an Erbärmlichkeit und Desinformation NICHT ZU ÜBERBIETEN!

    Die Tagesschau gehört genau wegen solchen neoliberalen Volks-Verblödereien schon lange dicht gemacht oder gegen Gesund ausgetauscht. Das einzig Lesenswerte an diesem journalistischen Schreckwerk sind die vernichtenden Leserkommentare! (http://www.tagesschau.de/inland/spd-konvent-105.html)

    Man weiß gar nicht, was (nach der Oberpest Merkel) schlimmer: Gabriel, CETATTIPTISATPP, Tagesschau, oder womöglich die SPD, deren Konvent heute zu CETA belogen …, äh, abstimmen soll.

    Wie sehr kann man ein ganzes Land maximal versauen?

    • Das ist doch schon lange klar, dass man den Mainstreamdreck von unten nach oben lesen muss. Also, erst die Kommentare. Wenn die durch sind, dann braucht man den Artikel gar nicht mehr erst lesen, weil der Informationsgehalt und die Qualität der Kommentare wesentlich besser ist, als der eigentliche Artiekel selber ;-).

    • Die Idee mit der Seelenschonung, und zuerst die Kommentare lesen, werde ich mal ausprobieren 🙂

      Ansonsten GILT SEIT HEUTE, nach dem über alle Maßen verräterischen SPD-Konvent in ALLER RADIKALITÄT:

      LOBBYCONTROL!!!!!
      LOBBYCONTROL!!!!!
      LOBBYCONTROL!!!!!

      VERBANNT DIE HINTERZIMMERPOLITIK ENDLICH in die EWIGE VERGANGENHEIT!

      Lasst die pseudodemokratische, die „marktkonforme“ Politik, die nach Niedertracht-Merkels Vorstellung immer weiter unsere Gesellschaft in Partikularinteressen zerfressen lassen soll, NICHT ZU!

      Es ist unser aller Aufgabe, unsere Gesellschaft, unser Gemeinschaftsgefühl und unsere über Generationen schwer erkämpfte grundfeste Solidarität füreinander nicht von dieser neoliberalen Marionette in wenigen Jahren völlig zersetzen zu lassen!

      DENN DAS IST, WAS ZURZEIT PASSIERT!

      DAS IST DAS ENDGÜLTIGE „RACE-TO-THE-BOTTOM“, VERSTEHT IHR?

      LEUTE — Ihr wisst es mittlerweile doch ALLE — EIN FELS, ODER EIN DAMM BRICHT NUR EINMAL!!!!!!!!

      Die SPD ist auch schon zersetzt, seitdem Gabriel bei der Ex-FDJ-Funktionärin Merkel skrupellos „regierig“ in die Lehre ging!

      DIESE RUCHLOSE BANDE DER VERKAPPTEN MERKELINGE IM WILLY-BRANDT-HAUS MUSS MINDESTENS GENAU SO LÜCKENLOS UNTER DIE LUPE GENOMMEN WERDEN WIE DAS NEOLIBERAL VERSEUCHTE MERKEL-PACK VON CDU/CSU!!! Die FDP brauch ja wohl nicht erwähnt zu werden.

      UNSERE BÜRGERRECHTE, UNSERE STIMMEN werden VON GENAU DENEN immer öfter BESPUCKT UND GRINSEND IN DEN DRECK GETRETEN, widert Euch das nicht schon längst über alle Erträglichkeit an?

      ES MUSS DRINGEND VOLLKOMMENE TRANSPARENZ ÜBER DIE HAUSAUSWEISE UND ZU DEN ÖFFENTLICHKEITSSCHEUEN HINTERZIMMERSCHURKEN MIT DEN DICKEN GELDBEUTELN UND ERPRESSERSCHRIFTEN HERGESTELLT WERDEN!!!

      SEILSCHAFTEN, IN DENEN BUNDES- UND LANDES-POLITIKER STECKEN, MÜSSEN AUFGEDECKT WERDEN!

      KARENZZEITEN MÜSSEN UM EIN VIELFACHES AUSGEDEHNT WERDEN, VERFLUCHT NOCHMAL!!

      BEGREIFT DAS BITTE ENDLICH!! Seit heute ist KLAR: DAS IST AUSNAHMSLOS SO DRINGEND NÖTIG WIE NIE ZUVOR!!!

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