Wer erhält das globale Finanzsystem eigentlich am Leben?

Von Ernst Wolff.

Eine der meistgestellten Fragen unserer Zeit dürfte die folgende sein: Wie ist es möglich, dass das globale Finanzsystem trotz aller Einschläge der jüngeren Vergangenheit noch immer nicht in sich zusammengebrochen ist? Das Gesamtbild der Weltwirtschaft könnte kaum düsterer sein: Rezession und Deflation, Kapitalflucht aus den Schwellenländern, Verwerfungen an den Devisenmärkten, Einbruch des Ölpreises und der Rohstoffmärkte, miserable Wirtschaftsdaten aus den USA und China – und das alles vor dem Hintergrund von weltweit mehr als 200 Billionen US-Dollar Schulden, einem sich ständig verschärfenden Währungskrieg und einer Unzahl geopolitischer Krisenherde…

Freitag, der 29.01.: Ein aufschlussreicher Tag an der Wall Street

Einen Hinweis darauf, wie und warum das globale Finanzsystem trotz dieser katastrophalen Gesamtlage noch funktioniert, gaben die Ereignisse an der New Yorker Börse am letzten Freitag des Monats Januar: Obwohl aus den USA extrem schlechte Wirtschaftsdaten gemeldet wurden, die sich auf die Kurse eigentlich negativ hätten auswirken müssen, schoss der Dow Jones um fast 400 Punkte in die Höhe. Weshalb? Weil die japanische Zentralbank am selben Tag bekannt gab, dass sie Negativzinsen einführen wird. Die Anleger an der New Yorker Börse gingen umgehend davon aus, dass die US-Zentralbank Federal Reserve ihren im Dezember begonnenen Kurs der Erhöhung des Leitzinses wegen der schlechten US-Wirtschaftsdaten nicht fortsetzen, sondern den Zinssatz ebenfalls wieder senken und Investoren damit weiteres, noch billigeres Geld zur Spekulation an den Finanzmärkten zur Verfügung stellen wird.

Die Reaktion zeigte einmal mehr, dass sich das Geschehen an den Aktienmärkten inzwischen vollständig von der realwirtschaftlichen Entwicklung entkoppelt hat und ein Eigenleben führt, dessen Regeln keiner Wirtschaftstheorie folgen. Konzepte wie das Wechselspiel von Angebot und Nachfrage zählen nicht mehr, die Entwicklung der Börsenkurse basiert heute in erster Linie auf der Erwartung zukünftiger Manipulation der Märkte durch die Zentralbanken.

Die Reanimation des Systems hatte ihren Preis

2008 wäre das Todesjahr für das bestehende globale Finanzsystem gewesen, hätten Regierungen und Zentralbanken es nicht durch die größte Vermögensumverteilung aller Zeiten mit Hilfe von Steuergeldern am Leben erhalten. Diese Reanimation aber hatte ihren Preis: Sie hat eine ständig wachsende Schuldenlawine von nie dagewesenem Ausmaß in Gang gesetzt, die unablässig durch Zinszahlungen bedient werden muss. Aus diesem Grund bleibt den Zentralbanken seit 2008 gar nichts anderes übrig, als immer neues Geld zu drucken und es der Finanzindustrie zu immer niedrigeren Zinsen zur Verfügung zu stellen.

Das allein aber reicht nicht aus. Die Aktivitäten der Zentralbanken gehen deshalb weit über das Drucken von Geld und das Senken von Zinssätzen hinaus. Seit Jahren greifen sie auch in großem Stil an den Rohstoff-, Anleihe- und Aktienmärkten ein. Laut dem Official Monetary and Financial Institutions Forum hielten sie bereits im Juni 2014 mehr als 30 Billionen US-Dollar in Aktien und anderen Vermögenswerten. Zu den größten Playern am Markt zählen die chinesische Zentralbank (Bank of China, BoC), die US-Zentralbank Federal Reserve und die Schweizer Nationalbank (SNB). Im Klartext heißt das: Die Banken, die Geld drucken dürfen, zählen selbst zu den größten Marktteilnehmern und steuern mit ihrer eigenen Finanzkraft die Kurse.

Doch selbst diese Form der Manipulation dürfte in den vergangenen Wochen kaum ausgereicht haben, um das System am Leben zu erhalten. Gerade die Entwicklung an den Rohstoffmärkten hat zu Verwerfungen geführt, die internationale Giganten wie z.B. die Konzerne Glencore, Rio Tinto und BHP Billiton und ganze Industriezweige wie die mit Krediten in Höhe von einer halben Billion US-Dollar belastete die US-Fracking-Industrie an den Rand des Zusammenbruchs gebracht haben.

Auch müssen im Bereich der Derivate, insbesondere der Kreditausfallversicherungen, allein in den vergangenen acht Wochen Zahlungen in Milliardenhöhe fällig geworden sein. Da jedem Gewinner in diesem Bereich ein Verlierer gegenübersteht, muss man sich fragen: Wer sind diese Verlierer und wieso haben ihre Verluste keine Kettenreaktion ausgelöst? Und noch eine weitere Frage steht seit Längerem im Raum: Wer hat die in den vergangenen eineinhalb Jahren auf den Markt geworfenen US-Staatsanleihen in Höhe von etwa einer Billion Dollar, die in keiner der Öffentlichkeit zugänglichen Bilanz auftauchen, gekauft und bezahlt…?

Die im Verborgenen arbeitenden Helfershelfer der Zentralbanken

Ein genauer Blick auf das Umfeld der Zentralbanken zeigt: Diese fast unumschränkten Herrscher über das System haben mächtige Helfershelfer, die sie bei ihrer Manipulation der Märkte unterstützen, sich dabei aber auf Grund rechtlicher Regelungen den Augen der Öffentlichkeit entziehen und das Gesamtbild so für Außenstehende noch undurchsichtiger machen.

Die EZB zum Beispiel kann sich auf die nationalen Notenbanken der Eurozone und das mit ihnen abgeschlossene und bis heute geheim gehaltene Agreement on Net Financial Assets (Anfa) stützen. Dieses Abkommen erlaubt den europäischen Notenbanken, die Öffentlichkeit über ihre Anlagetätigkeit und das Ausmaß z.B. ihrer Staatsanleihenkäufe im Dunkeln zu belassen. Die Bestände müssen nicht ausdrücklich in ihren Bilanzen ausgewiesen, sondern können zusammen mit anderen Posten angegeben werden – ein Freibrief zur Manipulation, deren Umfang bis 2015 auf etwa 700 Mrd. Euro beziffert wird. (siehe Daniel Hoffmanns 2015 erschienene Dissertation «Die EZB in der Krise – Eine Analyse der wesentlichen Sondermaßnahmen von 2007 bis 2012»).

Wichtigster Partner der Federal Reserve in den USA dürfte neben der 1988 unter Ronald Reagan gegründeten obskuren President’s Working Group on Financial Markets, auch Plunge Protection Team (PPT, zu deutsch: Gruppe zum Schutz vor Börsenabstürzen) genannt, der Exchange Stabilization Fund (ESF, zu deutsch: Börsenstabilisierungsfonds) sein. In den Dreißiger Jahren mit dem Gewinn der US-Regierung aus der Enteignung privater Goldbesitzer gegründet, arbeitet der ESF seit acht Jahrzehnten unter allergrößter Geheimhaltung. Er ist nur dem US-Präsidenten und dem US-Finanzminister auskunftspflichtig, seine Bücher dürfen von niemandem eingesehen werden, eine parlamentarische Kontrolle durch den US-Kongress gibt es nicht.

Die größte schwarze Kasse der Welt?

Es wird vermutet, dass der ESF sich u.a. die durch CIA-gestützte Putsche erworbenen Reichtümer wie zuletzt die Goldreserven der Ukraine und Gaddafis konfiszierten Goldschatz angeeignet und auf diese Weise die größte schwarze Kasse der Welt geschaffen hat. Unter anderem soll er in der jüngeren Vergangenheit beim Rückkauf von US-Staatsanleihen aktiv gewesen sein. Da allein in den vergangenen 17 Monaten (vor allem zur globalen Schuldenbegleichung) US-Staatsanleihen im Wert von 1 Billion Dollar eingelöst wurden und diese enorme Summe weder in den Büchern der Fed, noch in denen des Finanzministeriums der USA auftaucht und darüber hinaus zu keiner Schwächung des Dollars geführt hat, scheint diese Annahme durchaus berechtigt.

Es ist auch sehr gut möglich, dass der ESF dann eingreift, wenn Großunternehmen vom Bankrott bedroht sind und ihr Zusammenbruch das gesamte System bedrohen könnte. Er dürfte in diesen Fällen einspringen und dem betroffenen Unternehmen unter höchster Geheimhaltung Kredite zur Verfügung stellen, die es stabilisieren und die Fälligkeit von Kreditausfallversicherungen so verhindern. Im Jahr 2008 ist er in den USA – das ist sogar offiziell bestätigt – auf diese Weise in einer Größenordnung von 50 Mrd. US-Dollar aktiv gewesen.

Der ESF verfügt im Übrigen nicht nur über US-Dollar und ausländische Währungen, sondern auch über die Sonderziehungsrechte des IWF (2009 bereits in einer Höhe von 60 Mrd. US-Dollar). Diese künstliche Reservewährung, die bereits 2008 in einer Größenordnung von 250 Mrd. US-Dollar zur Rettung von Staaten eingesetzt wurde, würde im Fall eines Dollar-Zusammenbruchs vermutlich als allerletztes Mittel zur Rettung des bestehenden Systems zum Einsatz kommen.

Man sieht: Die Zentralbanken halten sich Verbündete, die ihr zwielichtiges Geschäft weitgehend im Dunkeln betreiben und dabei helfen, ein im Grunde totes System fern der Augen der internationalen Öffentlichkeit am Leben zu erhalten. Die entscheidende Frage lautet: Wie lange wird ihnen das noch gelingen?

Wie nah ist das System dem finalen Kollaps?

Aller Wahrscheinlichkeit nach werden Regierungen und Zentralbanken weiterhin unbegrenzt Geld drucken und den Zinssatz immer stärker in negatives Territorium bewegen. Es wird hinter den Kulissen weiter manipuliert und aus schwarzen Kassen bezahlt werden. Aber das Problem ist: Die Folgen dieser Maßnahmen sind nicht unbegrenzt beherrschbar.

Das Gelddrucken hat die Blasen an den Börsen der Welt inzwischen so weit aufgebläht, dass sie im Fall ihres Platzens viele Großinvestoren (wie z.B. die Pensionskassen) mit sich in den Abgrund ziehen und unabsehbare finanzielle, wirtschaftliche und soziale Folgen haben werden. Die Auswirkungen von Negativzinsen sind unabsehbar, da es hierfür keine historischen Parallelen gibt. Ihre Einführung muss aber wegen der Flucht der Sparer ins Bargeld auf jeden Fall ein Bargeldverbot nach sich ziehen, was ebenfalls zu sozialen Unruhen führen kann. Eine Reihe von Firmenpleiten im Zuge des Ölpreisverfalls könnte wegen der zur Rettung erforderlichen Summen schnell außer Kontrolle geraten. Der Derivatemarkt wiederum hat mit einem Umfang von über einer halben Trillion Dollar ein Ausmaß angenommen, das im Fall einer Kettenreaktion durch keine schwarze Kasse mehr zu beherrschen wäre. Ein Fall der Deutschen Bank als inzwischen größtem Derivatehändler der Welt (noch vor JPMorgan) wäre auf jeden Fall das abrupte Ende…

Es gibt viele Arten und Weisen, auf die ein Crash des bestehenden Systems eingeläutet werden kann. Es ist auch gut möglich, dass die USA, die vom Zusammenbruch am härtesten betroffen wären, dem Crash durch das Entfachen eines größeren Krieges (der die Gefahr eines 3. Weltkrieg heraufbeschwören würde) vorzugreifen versuchen. Schauplätze könnten der Nahe Osten, Russland oder China sein. Ein Krieg im Nahen Osten würde den Ölpreis sofort in die Höhe treiben, die US-Fracking-Industrie somit vor dem Untergang retten und wäre für die USA daher wirtschaftlich und finanziell zumindest vorübergehend ein Befreiungsschlag. Ein Krieg gegen Russland und die Ersetzung des Regimes Putin durch ein Marionettenregime vom Schlag Jazenjuk würde das System durch die Öffnung eines riesigen Marktes auf jeden Fall für einige Zeit stabilisieren und ein Krieg gegen China würde einen potentiellen Gefahrenherd für die USA, nämlich die Einführung einer goldgedeckten Währung durch das Reich der Mitte (die das sichere Ende des US-Dollars als globale Leitwährung bedeuten würde), ausschalten.

Angesichts der Vielzahl der Möglichkeiten kann niemand ernsthaft vorhersagen, wie oder in welchem Zeitraum sich die kommenden Ereignisse abspielen werden. Nur eines lässt sich mit Bestimmtheit feststellen: Das bestehende System befindet sich historisch gesehen in seiner Endphase und ist nicht mehr zu retten. Was wir zurzeit erleben ist der Versuch, den endgültigen Crash auf Biegen und Brechen und unter Einsatz aller erdenklichen Mittel hinauszuzögern. Der Preis dafür ist hoch: Manipulation der Märkte, Täuschung der Öffentlichkeit, Enteignung der Sparer, Repression, Gewaltanwendung und schlussendlich der Rückgriff auf das Mittel des Krieges sind zu diesem Zweck unvermeidlich.

 

Ernst Wolff ist freier Journalist und Autor des Buches „Weltmacht IWF – Chronik eines Raubzugs“, erschienen im Tectum-Verlag, Marburg.

Vortrag am 11.02., 19:30 Uhr, in der Urania, Berlin, zum Thema IWF: http://www.urania.de/weltmacht-iwf-die-auswirkungen-der-programme-des-internationalen-waehrungsfonds-europa

 

Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Artikels.

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31 Kommentare zu: “Wer erhält das globale Finanzsystem eigentlich am Leben?

  1. „US-Fracking-Industrie“?
    Man schreibt dazu:
    „Gas deckt ungefähr 25% des weltweiten Energieverbrauchs ab und wird Prognosen zufolge in den nächsten 25 Jahren andere Fossile Brennstoffe wie Kohle und Erdöl ablösen. Doch ist Gas auch sicher? Es gibt Anschuldigungen, dass Bohrungen von Erdgasunternehmen im US-Bundesstaat Pennsylvania zur Kontamination des Trinkwassers der umliegenden Anwohnerschaft führten.“

    https://www.youtube.com/watch?v=jV-bENteDiE

  2. Es gibt einige Bewegungen das Geld über Genossenschaften besser zu „verteilen“.
    „Jede Einheit von OSBEEE:Money ist durch einen Genossenschaftsanteil von OSBEEE und damit einen Anteil am Realwert nach außen gedeckt. Im Gegensatz zu den konventionellen Währungen spricht man bei OSBEEE:Money über sogenanntes Vollgeld. Das bedeutet, dass über OSBEEE XCHANGE verbuchtes OSBEEE:Money, so wie die Bestandteile eines Wertpapierdepots, im Falle einer Beteiligung im Eigentum des Mitglieds und Systempartners bleibt.
    „Viele glauben irrtümlich, dies sei bei den konventionellen Währungssystemen ebenfalls so.Tatsächlich ist das Geld, das auf einem Bankkonto liegt, aber nur eine Forderung an die Bank. Die Banken können bei einem Mindestreservesatz von zum Beispiel 1 Prozent 1.000 € oder US-$ ihrer Kunden nehmen und es auf eigene Rechnung bei der Zentralbank einzahlen, um ihr Mindestreservekonto aufzustocken. Daraufhin können sie einem anderen einen Kredit von 100.000 € oder US-$ geben und ihm ein entsprechendes Guthaben auf seinem Bankkonto zur Verfügung stellen. Aus 1.000 sind 100.000 geworden, es hat eine Geldschöpfung stattgefunden, ohne dass ein realer Wert entstanden ist. Durch die Kreditzinsen des neuen Schuldners bläht sich dieser nicht-substantielle Betrag noch weiter auf.
    https://osbeee.com/ueber-osbeee/

    MFG

  3. Wenn ich (als Laie) diesen Artikel lese, keimen in mir zwei Gewissheiten:

    Dass wir nicht nach Griechenland schauen müssen, um mit anzusehen, wie ein Volk und eine Demokratie verraten und verkauft werden; wir können ebenso gut in den Spiegel sehen.

    Dass, wer nicht die grundlegende Reform des globalen Geld- und Wirtschaftssystems als primäre Aufgabe der Gegenwart betrachtet, sich über Demokratie, Humanität, Ökologie und andere hehre Ziele keine Gedanken mehr zu machen braucht.

    Geld schafft Realitäten, gegen die sich auch der Verstand nicht wehren kann.

  4. Wer erhält das globale Finanzsystem eigentlich am Leben?
    Nur zwei aktuelle Zahlen die das Ungleichgewicht im Welthandel zeigen.Das kann nich mehr lange gut gehen.
    1.Die chinesischen Zentralbank, The People’s Bank of China (PBoC) berichtete heute die Daten zu den Währungsreserven für den Monat Januar 2016. Im Januar 2016 sanken die Währungsreserven um -99,469 Mrd. Dollar zum Vormonat, nach -107,922 Mrd. Dollar im Dezember 2015. Auch zum Vorjahresmonat zeigt sich signifikanter Schwund, einer von -582,521 Mrd. Dollar, auf 3,230893 Billionen Dollar.
    2.“Das Handelsbilanzdefizit der USA betrug im Dezember 2015 -59,919 Mrd. Dollar und im Gesamtjahr 2015 satte -736,172 Mrd. Dollar.“,das ist Wahnsinn.
    Alle auf der Welt finanzieren das Millitär für ihre eigene Unterdrückung gleich mit.Da kommen die eigenen Haushalte der Länder für millitärische Güter noch dazu.Und das alles nur mit Anschreiben.Einfach Genial aus der Sicht der USA-Eliten.

    MFG LB

    • China ist anscheinend nicht mehr gewillt, us- Dollar als währungsreserve zu halten….ich hoffe sie ziehen das mal konsequent durch…und machen den imperialisten mal richtig Dampf…

      das außenhandelsdefizit der USA ist ne Wucht nor;-)
      der kosum kennt keine Grenzen, nur wird selbst die US Bevölkerung ausgequetscht , wie ne Zitrone…. die bekommen ab und zu par goldstücke über völlig uberhöhte Kredite, die dann wiederum über europäische Banken ( vor allem deutsche) rückversichert werden. weil die us bevölkerung , die sicher nicht zurückbezahlen kann. so wäscht man Geld, was physisch nicht da ist. und schwup die wup bezahlt die ganze welt für deren kriegsgezeter. es lässt sich dabei erahnen, welche macht hinter der Fed steckt .
      wer ein wenig versteht , wie Wirtschaft funktioniert , erkennt , dass die USA schon längst die weiße Fahne schwenken…aber das Vertrauen des Dollars wird vehement militärisch verteidigt und das bis auf Blut. vertrauen durch Tötung, fast schon amüsant, dass das funktioniert….

  5. Da mir das Wichtig ist noch eine Anmerkung zum Bargeldverbot.
    Es scheint so,dass es eine Agenda gibt das Bargeld mittelfristig stark einzuschrenken.
    In Schweden werden vor allem junge Leute schon mit RIFD-chips versehen.
    https://www.youtube.com/watch?v=tMHcF3iWEhk
    Vor Discotheken kann man sich Chipen lassen,um im Laden zu bezahlen.cool nicht.Auch gibt es beider größten schwedischen Bank KEIN Bargeld mehr.Das heißt alles Digital.Das hält natürlich das globale Finanzsystem nicht nur am Leben,sondern verleiht ihr auch noch mehr Macht.
    Dabei muss man Wissen das Bargeld das einzige gesetzliche Zahlungsmittel ist.NICHT Giralgeld.
    http://www.welt.de/finanzen/article151861528/Bundesbank-warnt-vor-Bargeld-Begrenzung.html
    Das heißt alle Transaktionen digital sind eigentlich Illegal, weil nur Bargeld gesetzliches Zahlungsmittel ist.
    Es ist nur ein Gewohnheitsrecht das wir Giralgeld nutzen.Weil das nie jemand so richtig Verstanden hat was die Banken da machen.
    Sie buchen das Bargeld als geschöpfte Schuld(Verbindlichkeit) gegen sich selber auf die Passivseite ihrer Bilanz.:)
    Ich denke das kann jeder nachvollziehen das das nicht geht.:)
    F. Hörmann Video 7 min eine sehr einfache Erklärung:
    https://www.youtube.com/watch?v=hCXPZdD6poQ
    MFG LB

  6. Naja, Dirk Müller (Mr.Dax) spricht schon länger von einem bevorstehenden Börsenkollaps.
    Und auch ein Amerikanischer Börsen Spezialist (Mike Maloney) hat den Kollaps für 2016 angekündigt…
    Er hat das ganze auch sehr schön erklärt in diesem Video (Englisch) –> https://www.youtube.com/watch?v=QT1suJ9cYI8

    Ich rate meinen Bekannten / Freunden / Arbeitskollegen etc schon seit über einem Jahr keine großen Geldsummen
    anzusparen auf Konten, Sparbüchern etc… besser ist es das ganze Geld zu investieren, in Beispielsweise einen
    Whiskey Keller, Sachgüter… Edelmetalle sind auch eine sichere Anlagequelle.

    Der Tag X wird kommen, und dann ist das Papier das Ihr in den Brieftaschen habt wertlos.

    • Vielleicht ist es jedem schon klar aber eine Anmerkung noch.
      Ich dachte immer Gold braucht man nicht.Bis ich mich mal mit dem Geldsystem beschäftigt habe.
      Warum halten alle Zentralbanken Gold z.B. China und Rußland kaufen seit Jahren dazu.
      Indiens Bevölkerung ist von der Menge her größter Goldbesitzer,weil ihre Währung immer stark Inflationiert hat und die Menschen auch traditionell bei Hochzeiten Goldschmuck verschenken.(die Schweiz ist pro Kopf größter Besitzer)
      Auch wurde bis Anfang der 70 der Exportüberschuss von Deutschland mit Gold abgesichert.Da kommen die heutigen 3,2..tonnen her.Also kam ich zu der Erkenntnis ich persönlich finde dieses System nicht „sinnvoll“ ich habe meine guten haltbaren digitalen Bits (außer bei Strom-Festplattenschaden:)) auf meiner guten DEUTSCHEN BANK und der vertraue ich zutiefst.
      Aber was nützt mir das am Ende dieses Systems, wenn es dazu kommen sollte das die Bank über den Jordan geht(ich weiß 100000 eu abgesichert).
      Es muß für mich nicht „sinnvoll“ sein,aber Gold wird heute so verwendet.
      Erkenntnis: Für alle Lebenslagen und Themen gibt es eine subjektive Einschätzung, welche bei objektiver Betrachtung nicht mehr haltbar ist.“Berechne“ ich dann noch die Wahrscheinlichkeiten,in diesem Fall beim Thema Gold (liegen alle anderen Falsch z.B.China,Rußland,Inder) stehe ich schlecht da.
      Ich kann zum Einstieg das Video Goldschmied Fabian empfehlen,wenn einer sich für die Geschichte des Geldes interessiert.
      MFG LB

  7. „Wenn die Eurokrise durch eine vernünftige Wirtschaftspolitik eingehegt wird, das heißt für mich in erster Linie den Abbau der deutschen Exportorientierung innerhalb des Euro sowie kräftige Lohnerhöhungen über mindestens zehn Jahre“
    Und das wird NIEMALS passieren,weil Deutschland ist die Werkbank der globalen Wirtschftseliten.Alle Konzerne und Mittelständler befinden sich immer mehr in der Hand weniger Familien.(Aktiengesellschaft=Gewinnmaximierung u.s.w.)
    Und Gewinn ist nur mit Wachstum möglich, deshalb unendlicher Export und niedrigste Löhne.
    Deutschland exportiert 3000€ mehr Werte pro Arbeitnehmer als es konsumiert.
    Amerika konsumiert 4000$ pro Arbeitnehmer mehr als es Werte schafft.
    Jetzt die Frage wer ist der Schlaue der der Anschreiben läßt ,oder der der seine Lebenszeit in Arbeit exportiert und hofft in 200 Jahren auch mal Werte zu bekommen. Die Lebenszeit wird im „dummen Deutschland“ in Sparguthaben angezeigt die mit ESM-Politik, niedrigster Zinsen Tag für Tag entwertet werden sollen.Das hat auf der Welt heute System, um Regionen „klein zu halten“.Man macht keine Kolonien mehr,sondern schafft Strukturen die die Kontrolle über eigene und andere Völker ermöglicht.Es wurde teils unbemerkt ein „höheres Wesen“ geschaffen was über allen Ländern trohnt.Der Reichtum nach oben ist unbegrenzt und damit auch die Machtkonzentration der Reichtum nach unten schon 0€ .
    Es gibt Mächt(z.B. NGO,Think Tanks.. und Kräfte (z.B strukturelle Gewalt) die weit über politischen Absorptionsflächen liegen.
    MFG LB

    • @ Lightbringer

      Natürlich sind die Widerstände gegen eine radikale Umkehrung der Exportorientierung in Deutschland stark. Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, Stiftung Marktwirtschaft, Sachverständigenrate der Bundesregierung, Arbeitgeber- und Industrieverbände, sogar einige Gewerkschaften wie IG Metall oder IG BCE sind sich in ihrer Position zur Exportorientierung alles andere als klar (denn übers Pharma- und Rüstungsgeschäft hängen viele Arbeitsplätze dran). Man kann hier nur an die Logik appellieren: das Abschreiben der Forderungen wird über kurz oder lang kommen müssen und sinnvoll wäre allemal eine allmähliche Anpassung als ein radikaler Bruch. Stellen wir uns vor, es kommt doch dazu, dass die Eurozone zerfällt (Frankreich und Italien halte ich da für Staaten, die sich durchaus mit Spanien, Portugal und Griechenland für eine Koalition zusammentun könnten). Diese würden ihre nationalen Währungen sodann drastisch gegenüber dem (deutschen) Euro abwerten. Die Exporte könnte sich die deutsche Industrie dann komplett abschreiben mitsamt rasant steigender Arbeitslosigkeit.

      Aus meiner Sicht versucht die EZB diese Spannungslage aufrechtzuerhalten. Sie hat es in Griechenland mit der Verweigerung von Notfallkrediten für Banken getan und damit den Druck auf Syriza ins Unermesslicher erhöht. Und sie tut es derzeit mit Garantien für italienische Banken. Ministerpräsident Renzi hat erst vor ein paar Tagen die Zustimmung zum Aufbau einer „Bad Bank“ für italienische Anleihen erhalten. Mit dem Koppelgeschäft mit der Bundesregierung wurden auch höhere Haushaltsdefizite für Italien vereinbart (http://goo.gl/Wgq7cM).

      Jenseits der politischen Widerstände aus der Exportindustrie und von der Bundesregierung, die den „ausgeglichenen Staatshaushalt“ wie einen Fetisch vor sich herträgt, denke ich jedoch, dass die volkswirtschaftlichen Zusammenhänge noch zu wenig begriffen werden. Es wäre im aufgeklärten Eigeninteresse der im Inland operierenden Unternehmen, für eine Verbreiterung ihrer Nachfragebasis zu sorgen. Dass es momentan jedoch darüber kaum eine Diskussion gibt ist Anzeichen dafür, wie stark die Indoktrination mit neoliberaler Propagandeaschon verfangen hat.

    • @ignaz

      Zitat“denke ich jedoch, dass die volkswirtschaftlichen Zusammenhänge noch zu wenig begriffen werden.“
      Oder man könnte es vielleicht als Vorsatz bezeichnen, um die EU-Wirtschaftsgemeinschaft auszupressen.Im Interesse der Geldgeber natürlich, um die Werte zu übernehmen.Die Politiker die „überleben“ wollen hängen sich daran ,um vielleicht eine polit.europäische Einigung zu erreichen.
      Diese Wirtschaftskrisen werden genutzt,um mehr Einfluss in den Ländern zu bekommen.In Griechenland soll eine Europapolizei die Genze kontrollieren.Nationalstrukturen werden abgebaut und globale aufgebaut.
      Ich bin eher der Meinung das ,dass so soll.Sonst hätte es man schon längst anders gemacht.
      Zitat“ Stellen wir uns vor, es kommt doch dazu, dass die Eurozone zerfällt (Frankreich und Italien halte ich da für Staaten, die sich durchaus mit Spanien, Portugal und Griechenland für eine Koalition zusammentun könnten). Diese würden ihre nationalen Währungen sodann drastisch gegenüber dem (deutschen) Euro abwerten. Die Exporte könnte sich die deutsche Industrie dann komplett abschreiben mitsamt rasant steigender Arbeitslosigkeit.“
      Viele Vorprodukte der Industrie kommen aus dem Ausland(z.B.80% der Teile bei einem Porsche).Die Importe werden also billiger der Handlsüberschuss würde sich mal bisschen normalisieren und das Reisen wäre auch günstiger.Klar es wäre erstmal ein psychologischer Schock,aber jede Region würde wieder eigenverantwortlich Handeln müssen (Bei der Verschuldung an den Kapitalmärkten zum B.).Das wäre Langfristig meiner Meinung nach in diesem Wirtschafssystem für Alle besser.Auch wäre mit einer eigenen Währung die lokale Demokratie gestärkt.
      Oder man führt wie in den USA ein Ausgleichssystem ein.Da müssen alle Bundesstaaten am Ende des Jahres die Schulden gegenüber anderen Bundesstaaten Ausgleichen mit Gold.Das ist für die Wirtschaftshygiene nicht schlecht.
      Aber was man jetzt macht ,dass der deutsche Steuerzahler über den ESM und die Bankenunion haften muss geht nicht.Was hat den der normale Sparkassenkunde mit Black Rock am Hut, der will doch nur seine Arbeitsleistung sicher abspeichern mehr nicht.Und das ist die Aufgabe von öffentlichen Entscheidungsträgern das zu erkennen, und zu handeln.
      MFG LB

    • @Lightbringer

      Zum letzten Punkt: „Aber was man jetzt macht ,dass der deutsche Steuerzahler über den ESM und die Bankenunion haften muss geht nicht.Was hat den der normale Sparkassenkunde mit Black Rock am Hut, der will doch nur seine Arbeitsleistung sicher abspeichern mehr nicht.Und das ist die Aufgabe von öffentlichen Entscheidungsträgern das zu erkennen, und zu handeln.“

      Die Finanz-, Banken-, Schulden- und später Eurokrise, die aus Sicht von Flassbeck im Kern aus zwei unabhängigen Krisen besteht, also der Finanzkrise 2008/2009 und ihren Folgen einerseits sowie der Eurokrise ab 2010 andererseits, zeigt seit einigen Jahren nun, wie der Finanzmarktkapitalismus abläuft. Die Vermögensbesitzer, die an den Finanzspekulationen exorbitant gewonnen haben üben vermittelt über die großen Rating-Agenturen Druck auf die nationalen Haushalte und die Währung Euro aus (siehe Austeritätsprogramme der letzten Jahre und Merkels Aussage einer „marktkonformen Demokratie“). Jedoch können die Vermögensbesitzer aufgrund ihres Portfolios bequem in andere Währungsgebiete ausweichen. Wenn der Spekulationsprofit (also jener Teil, der nach kapitalistischem Unternehmerprofit in Zinsertrag an die Aktionäre abgespalten werden muss) wie derzeit im Euro-Raum deflationär ist, wechseln die Spekulanten einfach in andere Geschäfte jenseits des Euro. Steueroasen und Offshore-Finanzzentren machen das möglich. Man erkennt daran, dass eine korrigierende Wirtschaftspolitik, die in jedem Fall auch stärker regional orientiert sein muss (z.B. lokale Energie- und Sparkassenversorgung, volle Zustimmung zu deinen Vorschlägen), sowohl Steuererhöhungen für Unternehmen und Vermögende beinhalten muss (also hohe Erbschaftsteuer, Wiedereinführung der Vermögensteuer, Anhebung der Kapitalertragsteuer, Besteuerung von Beteiligungsverkäufen, Börsenumsatzsteuer) als auch eine international koordinierte Schließung von Steueroasen. Das Interessante ist, dass das nicht einmal eine Frage der Euro-Wächter wäre, denn bedeutende Steueroasen sind im britischen Hoheitsgebiet (Kaiman-Inseln, Jersey, Virgin Islands usw.), die bekanntlich nicht Teil der Eurozone sind.

      Im Moment fürchten sich die international tätigen Finanzkonzerne und Banken viel eher vor einer schärferen Regulierung ihrer Eigenkapitalvorschriften wie in Basel III als vor nationalen steuer- und lohnpolitischen Maßnahmen. Man könnte also problemlos die Binnenwirtschaft durch höhere Steuern und Löhne stärken und dabei sogar den Euro beibehalten.

      Davon unabhängig müsste über G20 der Kampf mit den global Finanzinvestoren gesucht werden. Hauptgegner dabei sind natürlich das weitgehend deindustrialisierte Großbritannien, das von der Deregulierung des Finanzmarktes ebenso profitiert hat, wie die 0,1 Prozent der Vermögensbesitzer in den USA, die die Aufhebung des Trennbankensystems unter Reagan propagiert haben. Hinzu treten einige Schwellenländer und ostasiatische Steueroasen wie Singapur, deren Geschäftsmodell nur darauf basiert, keine Unternehmenssteuern zu erheben und das Bankgeheimnis hochzuhalten. Aber die Bundesregierung hat unter maßgeblichen Einfluss des Bundesfinanzministeriums gerade erst dafür gesorgt, dass der international koordinierte automatisch Informationsaustausch zwischen Banken und nationalen Finanzbehörden durchlöchert wurde.

    • @ Lightbringer

      Hier noch ein paar Belege für die laxe Haltung der Bundesregierung bei der Regulierung von Steuerhinterziehung:

      1. Wichtiger Watchblog ist das Netzwerk Steuergerechtigkeit, dass sich hier in Kürze zum Gesetzesvorhaben der Regierung bei der öffentlichen Anhörung im Bundestag äußerte: http://goo.gl/4EmZ0X
      Zudem gibt es eine umfangreiche schriftliche Begründung der Kritik: https://goo.gl/4BJCzd

      2. Der Gesetzesvorschlag der Großen Koalition ist aber mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD verabschiedet worden. Details findet man im Dokumentations- und Informationszentrum des Bundestags, mitsamt Änderungen und Abstimmungsprotokoll, hier: http://goo.gl/xd6ajT

      Man hätte damit wesentlich mehr regulieren können. So verschenkt der Staat horrende Mehreinnahmen, die dringe für öffentliche Investitionen und beschäftigungspolitische Maßnahmen gebraucht werden. Denn aus meiner Sicht kann der Kampf gegen den Neoliberalismus nur in kleinen Stücken absolviert werden.

      Gabriel Zucman, ein international renommierter Forscher zum Thema Steuerhinterziehung hat 2013 in seinem Buch „Steueroasen. Wo der Wohlstand der Nationen versteckt ist“ Berechnungen angestellt, dass allein von deutschen Steuerflüchtlingen ein Kapital in Höhe von 360 Milliarden in Steueroasen und Offshore-Zentren versteckt sind. Darunter sind die Gelder von Personen, die sich auch öffentlich rühmen, dass sie in Deutschland keine Steuern zahlen, aber auch viele Personenkörperschaften, die ihre Einkünfte umdeuten. Zum Vergleich: der Bundeshaushalt beläuft sich 2016 auf gerade einmal 316 Milliarden Euro (http://goo.gl/eQkVph). Das heißt: die Steuerflucht überragt ein ganzes Nationaleinkommen. Dagegen wurde die Flüchtlingskrise vor einiger Zeit mit Kosten zwischen 4 und 10 Milliarden beziffert. Schon die HSH Nordbank hatte zum Zeitpunkt der Finanzkrise 2008/2009 staatliche Stützgelder in Höhe von 24 Milliarden Euro erhalten (hier und mit Nachweisen für andere Banken: https://goo.gl/DYPCXB). Man sieht daran, dass auch die Größenordnungen in der öffentlichen Debatte um Steuerhinterziehung völlig falsch kommuniziert werden.

      Ein guter Fachartikel zum Thema ist von Niels Johannesen und Gabriel Zucman (2013): The End of Bank Secrecy? An Evaluation of the G20 Tax Haven Crackdown. In: American Economic Journal: Economic Policy 6 (1), S. 65-91, den man bei Zucman runterladen kann: http://goo.gl/lcg8Mx

    • @Ignaz

      Gut erkannt:“Das Interessante ist, dass das nicht einmal eine Frage der Euro-Wächter wäre, denn bedeutende Steueroasen sind im britischen Hoheitsgebiet (Kaiman-Inseln, Jersey, Virgin Islands usw.), die bekanntlich nicht Teil der Eurozone sind.“
      Teilweise nicht mal im britischen Hoheitsgebiet.Isle of man“Sie ist als autonomer Kronbesitz (englisch crown dependency) direkt der britischen Krone unterstellt, jedoch weder Teil des Vereinigten Königreichs noch Kronkolonie“
      In der EU können die „Arbeitssklaven“ ihr Leben organisieren und Steuern zahlen, aber selbst da gibt es das Großherzogtum Luxenburg.(Amazon)
      Und ich habe das Gefühl,dass es da ein einheitliches (vielleicht so gar verständliches) Interesse gibt alles so zu lassen.
      Wenn das Experiment schief geht hängt man nicht mit drinn.Oder es soll sogar schief gehen und man baut es dann wieder nach eigenen Interessen auf.
      Allein mit der Konstruktion der EU hab ich Probleme.Das Parlament hat kaum Möglichkeiten Gesetze einzubringen.Die EU-Komission ist der Chef u.s.w.
      Auch wird von außerhalb immer versucht die EU zu schwächen.(Euro-Flüchtlingskrise,Sanktionen gegen Nachbarn,dann millitärische Aufrüstung u.s.w.)
      Ich glaube die „nicht Europäer“ halten Europa(inkl.Deutschland) über die EU-Konsruktion in Schach.
      MFG LB

    • @ Lightbringer

      Danke für deine Antwort. Zum letzten Part deiner Nachricht: „Allein mit der Konstruktion der EU hab ich Probleme.Das Parlament hat kaum Möglichkeiten Gesetze einzubringen.Die EU-Komission ist der Chef u.s.w.
      Auch wird von außerhalb immer versucht die EU zu schwächen.(Euro-Flüchtlingskrise,Sanktionen gegen Nachbarn,dann millitärische Aufrüstung u.s.w.)
      Ich glaube die „nicht Europäer“ halten Europa(inkl.Deutschland) über die EU-Konsruktion in Schach.“

      Du hast zwei wichtige Punkte genannt: Zum einen die Konstruktion der EU überhaupt, zum Anderen die Frage, ob die EU von außen – in erster Linie den USA – gezielt geschwächt werden.

      Zu Part 1): Sehe ich genauso. Die EU war spätestens seit dem Maastricht-Vertrag und der „Vollendung“ des Binnenmarktes ein im Sinne der Konzerne erfolgreiches transnationales neoliberales Elitenprojekt. Und es wird durch beständig neue Regeln wie Fiskalpakt, europäische Schuldenbremse, Verhinderung einer Fiskalunion und fehlender Sozial- und Steuerregulierung zusehends undemokratischer. Schirmer hat das im Interview hier gut angedeutet. Varoufakis hatte dazu schon einen geeigneten Gegenvorschlag, der in einer völlig neuen EU-Verfassung von unten mündet. Dafür soll auch die Bewegung „Diem25“ dienen, die übermorgen offiziell an den Start gehen wird: http://goo.gl/19Oyxq

      Wenn ein Großteil der Bevölkerungen in Frankreich und Deutschland effektiv dem Neoliberalismus den Kampf ansagen, dann lässt sich die EU reformieren. Die übrigen Staaten – bis auf GB – werden sich dem beiordnen, weil sie entweder immer nur opportunistisch handeln (siehe Osteuropa und Südeuropa bei der Aushandlung von Transferzahlungen und Flüchtlingskontingenten, wobei man in Osteuropa allerdings auch die schwache volkswirtscahftliche Leistung sowie den nachholenden Nationalismus unbedingt in Rechnung stellen muss, besonders schlimm im Baltikum, das sich stets negativ auf die Sowjetzeit bezieht, was wiederum die deutsche Außenpolitik in ihren Wertekanon als „Staaträson“ aufgenommen hat.) – Anderseits fungierten Deutschland und Frankreich schon einmal als „Motor der Integration“ als es darum ging, die Idee einer Währungsunion überhaupt voranzubringen, was nicht einmal die schlechteste Idee war. Wirtschaftspolitisch wurde sich jedoch miserabel umgesetzt, wie wir heute sehen.

      Zu Part 2) Mit dem von außen beeinflusst tue ich mich immer etwas schwer. Einerseits ist nicht zu leugnen, dass die USA sich als globaler Hegemon verstehen, dies über ihre außenpolitischen Think Tanks verkünden und stets einen allumfassenden Herrschaftsanspruch formulieren. Andererseits sehe ich die Außenpolitik der Europäer nicht minder unkritisch. Es gab Zeiten, da war Frankreich bspw. nicht Teil der NATO-Kommandostruktur (es kehrte erst 2007 unter Sarkozy darin zurück). Brandts Ostpolitik passte gar nicht in Nixons Konzept und wurde dennoch – auch gegen den Willen einer starken konservativen Opposition in Westdeutschland – durchgesetzt. Das Gesprächsforum G7, das man natürlich ob seiner Machtanmaßung kritisieren muss, wurde wesentlich schon Helmut Schmidt im Interesse der wirtschaftspolitischen Koordinierung ins Werk gesetzt zu einer Zeit, als die Amerikaner gerade Bretton Woods ausgehebelt hatten und die Öl-Scheichs ihre Petrodollars an die Wall Street transferieren lernten. Noch 1982 ist Schmidt über die ablehnende Haltung weiter Teile der deutschen Bevölkerung und der SPD am NATO-Doppelbeschluss zur Nachrüstung mit Pershing-II-Rakten gescheitert. Erst Kohl hat das dann gemäß neokonservativer Bündnistreue „durchgewunken“.

      Es gibt zahlreiche Beispiele, wo es eine andere Außenpolitik gab. Seit der Wiedervereinigung hingegen wissen die deutschen außenpolitischen Eliten nicht wohin mit ihrer Kraft: eine einheitliche Armee und Verteidigungsstruktur oder doch eher Ausweitung der NATO? Im Ende hat man sich wieder für Letzteres entschlossen, weil man sich als „Handelsmacht“ begriffen hat und das Völkerrecht (siehe Kosovo 1999) über Bord geworfen hat. Dass Hetzer wie Gauck überhaupt Präsident werden können, hätte es vor 1990 gar nicht geben können. Es war ein Fehler von Kohl und Schröder, die Nato-Osterweiterung nicht zu unterbinden. Allerdings wurde der Antrag von den osteuropäischen Staaten noch vor ihrer EU-Mitgliedschaft gestellt und stand schon fest, als die Osterweiterung vollendet wurde.

    • @ Lightbringer

      Noch eine Überlegung zur Frage, was man den nun tun muss. Da bin ich pessimistisch in der Lageeinschätzung, aber optimistisch in der Vorstellung, dass sich etwas verändern lässt. Interessierte Leser können inzwischen übers Netz schnell und relativ kostengünstig an notwendiges Aufklärungsangebot gelangen. Was die Massenmedien heute insbesondere an wirtschafts- und außenpolitischer Aufklärung im Durchschnitt unterlassen (wobei ich das auch auf die mangelhafte neoliberale Ausbildung der Journalisten auf den einschlägigen Journalistenschulenin Deutschland und Europa sowie die Konzentration im Presse- und Rundfunkwesen zurückführe), kann man im Netz recherchieren. Ich kann weiterhin nur empfehlen, die Erläuterungen zur Eurokrise von Heiner Flassbeck weithin zu teilen/sharen: https://youtu.be/jvUfaN9z1_Q

      Die wirtschaftspolitische Diskussion zur Eurokrise hat aus meiner Sicht die höchste Priorität, weil sie die Volkswirtschaft als Ganzes betrifft. Und da man z.B. im VWL-Studium heute immer noch im Schnitt nur Neoklassik und Neoliberalismus vorgesetzt bekommt, fehlt das sachlich richtige Wissen schon auf seiten der Ökonomen, die politikberatend tätig werden. Im privaten Umfeld gilt das vice versa – noch in der Mehrheit feiern auch viele Arbeitnehmer die deutsche Exportwirtschaft, was eindeutig zu ihren und Europas Lasten geht.

      Darüber hinaus muss man sich engagieren und das möglichst auf zwei Wegen: in den konventionellen Organisation, insbesondere eine Gewerkschaftsmitgliedschaft sollte wieder normal werden. Sodann gibt es zahlreiche gute NGO’s, die sich kritisch mit dem politischen Prozess befassen (LobbyControl, Abgeordnetenwatch, Oxfam, Attac, Weed, Campact). Man kann auch seine Einlagen bei Privatbanken zu Genossenschaftsbanken verlagern und damit den Großkonzernen wie Deutsche Bank, Commerzbank etc. zumindest einen Teil der Geschäftsgrundlage entziehen. Und dann natürlich im privaten Umfeld angemessen schulen, denn der politische Prozess ist beeinflussbar, Parteien sind noch immer von Wählerstimmen abhängig und verändern ihre Position, wenn weite Teile der Anhänger Kritik äußern.

    • @ignaz
      Der amerikanische Einfluss auf die Politik in Deutschland und Europa spiegelt sich hier wieder.
      „Es ist heute fast in Vergessenheit geraten: Die Atlantik-Brücke war ursprünglich eine rein Ham-
      burger Einrichtung. In der Elbmetropole wurde sie 1952 gegründet: von den beiden Bankiers
      Eric Warburg und Gotthard von Falkenhausen….eine Brücke zu schlagen zwischen
      der jungen Bundesrepublik und den Vereinigten Staaten, der größten Siegermacht.“
      Am Kupfergraben 6 in Berlin ist sie zu hause.Es gibt noch andere Beispiele.
      Zitate aus Strategiegesprächen:
      „Das Pentagon wie auch die Europäische Kommission und die Bundesregierung stufen die
      Knappheit von Ressourcen als eine der größten Bedrohungen für die internationale Sicherheit
      ein.““Die Arbeitsgruppe wird ihre Arbeit an den drei Schwerpunktthemen fortsetzen und hat dazu
      bereits weitere Veranstaltungen mit interessanten Rednern und Diskutanten geplant, u.
      a.zu den G8- und den NATO-Gipfeln, zum Iran und zu den Auswirkungen sinkender Militär-
      budgets auf die deutsche und die amerikanische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik
      sowie auf die Wirtschaft beider Länder.“
      Einige Gründungmitglieder der Atlantik-Brücke:
      Eric M. Warburg ( Bankhaus N M Rothschild & Sons, Privatbanken M.M.Warburg & CO & E.M. Warburg, Pincus & Co., 1941–1945 Offizier US-Army)
      Ernst Friedländer (1929–1931 Co-Direktor I.G. Farben/Agfa, USA, 1934–1945 Exil in Liechtenstein, 1946–1950 stellvertretender Chefredakteur Die Zeit, 1954–1957 Präsident Europa-Union Deutschland)
      John J. McCloy (kein offizielles Gründungsmitglied, gilt jedoch mit Warburg als Hauptinitiator der Atlantik-Brücke) 1947–1949 Präsident Weltbank, 1949–1952 Hoher Kommissar für die BRD, 1953–1960 Vorstandsvorsitz Chase Manhattan Bank, 1953–1970 Direktor Council on Foreign Relations)

      Jetzt darf man drei mal raten wer Am Kupfergraben 7 wohnt.(kleiner Tipp sie ist weiblich)
      Die heutige Agenda für Deutschland.
      Aktuelle Mitglieder:
      https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Mitgliedern_der_Atlantik-Br%C3%BCcke

      MFG LB

    • @ Lightbringer

      Danke für deine Antwort. Klar, Kupfergraben 7, die Adresse ist jedem Berlin-Besucher bekannt. Und das würde ich nicht einmal für Zufall halten. Im Zuge der Bankenrettung 2008/2009 hatte Merkel ja einen engen Beraterkreis zusammengestellt, der sich weitgehend aus Persönlichkeiten rekrutierte, die für das bankrotte neoliberale System stehen. Bundesbankpräsident Tietmeyer, der selbst Mitglied der INSM ist, aber auch den Deutschland-Chef von Goldman Sachs Alexander Dibelius. Und Klaus Regling, der bei unterschiedlichen internationalen Banken, der EU-Kommission und der Ausarbeitung der Maastricht-Verträge von 1992 mitgearbeitet hatte, wurde im Handumdrehen zum Chef des europäischen Rettungsschirms ESFS.

      Man kann diesbezüglich davon sprechen, dass eine gut vernetzte transnationale Finanzelite gibt. Der Soziologe Paul Windolf spricht von einer eigenen sozialen Klasse, den „Eigentümern ohne Risiko“ (https://goo.gl/mFJx0U) und meint damit alle am Finanzmarktkapitalismus beteiligten Akteure (Hedgefonds-Manager, Analysten, Berater usw.). Michael Hartmann, der in Deutschland weitgehend isoliert stehende Elitenforscher hat zu deren Rekrutierung, sozialem Profil und Werdegang mehrere einschlägige Bücher verfasst und dies auf Vorträgen auch referiert: https://goo.gl/Fz1f6n

      Auch die Aktivitäten der international agierenden Beratungs-Netzwerke und Think Tanks wird sukzessive aufgearbeitet. Die bekannteste Denkfabrik dürfte weiterhin die Mont Pelerin Society sein, die von Friedrich August von Hayek als Nachfolgeorganisation des Colloque Walter Lippman gegründet worden ist, um neoliberale Theorie mit persönlichen Netzwerken zu verbinden. Lippman, von dem überliefert ist, dass Zeitungen nur dazu dienen, die Anzeigen der Werbekunden unterzubringen, was ein bekannter Propagandist neokonservativer Ideologie.

      In der Debatte um den Einfluss solcher Netzwerke auf die tatsächliche Politik haben sich aber schon in den 1960er Jahren zwei Kritikpunkte gemischt. Zum einen gab es in den USA von Vertretern der Pluralismus-Schule die Gegenthese, dass man nicht von einheitlichen Eliten sprechen könne. Vielmehr sei der Zugang zu Ämtern allen amerik. Staatsbürgern möglich. Die „Pluralisten“ wollten damit explizit gegen die Elitetheorie von C. Wright Mills polemisieren, der die erste grundlegende Untersuchung zur Machtstruktur und zur Rolle des militärisch-industriellen Komplex in den USA geschrieben hatte (https://goo.gl/SOc3bw).

      Diese Debatte traf in Deutschland auf die in der marxistischen Linken verbreiteten These des Staatsmonopolistischen Kapitalismus. Diese These hat eine lange theoretische Vorgeschichte, u.a. im Streit der linken und rechten Flügel der SPD während des Kaiserreichs (v.a. Luxemburg vs. Bernstein über die Frage nach Revolution oder Reform) sowie in den Arbeiten Lenins. In der DDR war dies die Standardtheorie zur Erklärung von Macht- und Kapitalkonzentration in westlichen Staaten. Im Westen wurde sie m.E. insbesondere von der DKP vertreten, war aber auch bei den Jusos verbreitet. Verkürzt sagt die These aus, dass die hohe Macht- und Kapitalkonzentration der Unternehmen logische Folge der kapitalistischen Entwicklung sei. Weil immer größere Konzerne entstünden, kommt es zu einer wechselseitigen Abhängigkeit von Staat und Kapital in der Form, dass der Staat direkt die Interessen der Kapitalfraktion vertritt. Diese „Interessendurchsetzung“ zeige sich z.B. in der Auslösung kriegerischer und gewalttätiger Konflikte, die auch deswegen notwendig seien, um die Verwertungsinteressen der Rüstungsindustrie zu bedienen. Nur Krieg sichere schließlich Absatzmärkte und Einflusssphären.

      In der Theoriedebatte der neomarxistischen Linken wurde die Stamokap-These als vereinfacht zurückgewiesen. So ließ sich im Detail nicht nachweisen, dass es im langen Durchschnitt immer eine Identität von Staats- und Kapitalinteressen gab. Vielmehr fungierte der bürgerliche Staat als „ideeller Gesamtkapitalist“, wie dies schon Engels beschrieben hatte. Das hieß: Der Staat greift in die Infrastruktur ein, zerschlägt mitunter auch ein Konglomerat, reguliert den Bankensektor und bestimmt Mindestlöhne und Gesundheitsbestimmungen. Das alles tut der Staat im Interesse an einer dauerhaften kapitalistischen Expansion. Weil das individuelle Kapital (ALDI vs. Metro, Bayer vs. Schering usw.) desktruktiv agiert und sich seine eigene Expansionsgrundlage sukzessive selbst entzieht (durch permanente Konzentration bei gleichzeitiger Nachfragesenkung zur Aufrechterhaltung der Profitrate) muss der Staat eingreifen. Dabei ist der Staat bzw. staatliche Agenturen nicht identisch mit dem Kapital, also der Kanzler steuert nicht Aldi (wobei bei Schröder fast das Wortspiel galt, dass er die Autoindustrie „steuerte“).

      Für diese Auffassung stand insbesondere Nicos Poulantzas, ein aus dem faschistischen Griechenland exilierter Staatstheoretiker, der in seinen Arbeiten den Nachweis erbrachte, dass die Kapitalfraktionen um Einfluss untereinander und gegenüber dem Staat und der Zivilgesellschaft ringen. Um die Interessen durchzusetzen gründen sich denn auch Denkfabriken, die mal im Auftrag der Maschinenbauindustrie (VDMA), mal im Interesse der Grundbesitzer und dann wieder im Interesse der Energiebranche Lobbying betreiben und den Diskurs zu beeinflussen suchen. Dabei steht nie fest, welche Kapitalfraktion sich durchsetzt, sondern herrscht eine offene Situation vor, die soweit geht, dass auch deutsche Kapitalfraktionen (also ALDI, Bayer, Benz) gegen US-amerikanisches Kapital konkurriert, was zu offenen Konflikten führen kann (siehe VW aktuell in den USA oder der Versuch des Marktzugangs von ThyssenKrupp in den USA und vice versa).

      Außenpolitische ThinkTanks wie die Atlantik-Brücke, in der tatsächlich viele Spitzenpolitiker sitzen und die deutsche Fraktion durch eine eigene Arbeitsgruppe vertreten ist, zu der auch Friedrich Merz gehört, sind aus meiner Sicht dafür aber nicht entscheidend. Ihr Wirken basiert schon auf der Auswahl von Personen, deren politische Ausrichtung und Interessen vorher feststehen. Man muss einem Brzezinski nicht sagen, wie er die außenpolitische Rolle der USA beurteilt, das wusste er schon vorher (und ist bei ihm vor allem durch einen glühenden Anti-Kommunismus getrieben). Und auch ein Friedrich Merz wird nicht erst durch die Atlantik-Brücke zum Neoliberalen, sondern hat dieses Gedankengut schon in seiner Rolle als CDU-Fraktionsvorsitzern öffentlich gespielt.

      Diese ThinkTanks dienen m.E. vor allem dazu, eine Art „Gruppendenken“ zu entfalten. Es handelt sich darin um persönliche Gefälligkeitsnetzwerke, um Ämter und Posten zu verteilen. Viele altgediente Politiker verdienen sich aufgrund dessen eine goldene Nase, weil sie diese Verbindungen für ihr persönliches Fortkommen nutzen (z.B. wenn Schröder bei Gazprom arbeitet, Fischer Vorträge vor amerik. Elite-Universität hält, die ehem. Bildungsministerin Buhlman sich auf ihr Wirken als Lobbyisten vorbereitet oder eben ein gescheiterter Politiker Merz in der Koordinationsfunktion der Atlantik-Brücke einen Posten hat, mit der er gutes Geld verdienen und weiterhin seine neoliberale Propaganda ventilieren kann.). Also: diese Denkfabriken sichern eher eine ideologische Übereinstimmung zusätzlich ab, die die Beteiligten vorher schon hatten. Konkret setzt sich das dann politisch so um, dass Merkel Personen für die Bankenrettung rekrutiert, die ihr von solchen Netzwerkern vorgeschlagen werden und die die politischen Institutionen Berlins In- und Auswendigkennen.

  8. Im Artikel wird sehr schön belegt, dass Wertschöpfung nur mehr simuliert wird. Das alles ist aber nichts neues und wurde bereits vor der Finanzkrise ausführlich beschrieben (siehe beispielsweise http://www.exit-online.org).
    Die in den Kommentaren teilweise positive Besetzung des bürgerlichen National-Staates, der doch bitte oder hoffentlich die Wertschöpfung wieder regulieren möge, geht aber ins Leere. Aufgabe und Unternehmung des National-Staates ist von Anbeginn und bis an sein unseliges Ende die Verwaltung des Notstandes, mithin die Unterwerfung aller unter den vorausgesetzten Zweck. Kapitalismus ist keine Wirtschaftsform sondern ein gesellschaftliches Verhältnis, das u.a. eben auch von einer rein abstrakten Reichtumsform geprägt ist, dem Wert. Es steht nicht zu erwarten und ist auch völlig unlogisch, dass der Garant bürgerlicher Verhältnisse an seiner Selbstabschaffung beteiligt sein könnte (außer vielleicht „hinten herum“ als List; aber ich bin keine Heglianerin).

    • @ Petra

      Die Fixierung auf den Nationalstaat sehe ich genauso kritisch. Die Frage ist, ob es heute eine reelle Chance gibt, jenseits des Nationalstaats zu denken. Und damit meine ich nicht die kleinen Zirkel, in denen eine Kritik des bürgerlichen Staates noch verstanden wird (http://goo.gl/J9exdu). Ich würde zweistufig vorgehen: erst einmal das Ruder rumreißen bei der aktuellen Eurokrise, auf dass das kapitalististische System nicht kollabiert und Faschisten die Macht übernehmen. Denn die institutionelle wie außerparlamentarische Linke halte ich momentan theoriepolitisch wie auch organisatorisch für zu zersplittert und geschwächt, als dass sie auf die nationalistisch-regressiven Forderungen eine angemessen Antwort geben könnten.

      Wenn die Eurokrise durch eine vernünftige Wirtschaftspolitik eingehegt wird, das heißt für mich in erster Linie den Abbau der deutschen Exportorientierung innerhalb des Euro sowie kräftige Lohnerhöhungen über mindestens zehn Jahre, muss darüber diskutiert werden, wie das Wirtschafts- und Gesellschaftssystem zu einer sozialistischen oder gemeinwirtschaftlichen Betriebsweise umgeformt werden kann.

      Die Kritik der Lohnarbeit, insbesondere aber die Kritik am Waren- und Geldfetisch sehe ich momentan bei keiner politischen Kraft ernsthaft diskutiert. Die verfügbaren Antworten oszillieren derzeit eher um die Frage, ob ein Euro-Ausstieg möglich oder überhaupt sinnvoll sei, wie hier in einer Debatte zwischen Daniela Dahn, Elmar Altvater und Oskar Lafontaine: https://goo.gl/wxuGlH

  9. Aus einem anderen Artikel über die Eigenkapitalbeschaffung der Credit Suisse Zitat:“Und jetzt hat Professor Richard Werner in einem Fachartikel beschrieben, wie es die Credit Suisse in der Finanzkrise gemacht hat. Sie hat für sich selbst Eigenkapital geschaffen – aus dem Nichts.
    Funktioniert hat das so: Die Credit Suisse vergab einen Kredit an arabische Investoren von umgerechnet rund 9 Milliarden Euro. Dafür musste sie nur zwei Buchungen in ihrer Bilanz vornehmen: Den Betrag als “Forderung” auf der Aktivseite einstellen und eine gleich hohe “Kundeneinlage” auf der Passivseite schaffen. Fertig.
    Die Bank konnte sicher sein, dass die Investoren das Geld nicht abrufen werden. Denn die Araber verpflichteten sich, dafür neu geschaffene Vorzugsaktien der Credit Suisse zu erwerben. Hierfür war bloß eine weitere Buchung nötig, im Fachjargon “Passivtausch” genannt: Die Kundeneinlage wurde umgebucht in die Position “Eigenkapital”. Der Deal war perfekt.“
    Wenn Geldschöpfung so einfach ist, dann ist es kein Wunder ,wenn die Welt aus den Fugen gerät.

  10. Die Kritik des Autors zu den genannten Institutionen ist sicher gerechtfertigt. Meiner Ansicht nach führt diese Kritik leider einerseits ins leere weil sie einen fundamentalen Treiber der Geldschöpfung nicht berücksichtigt und anderseits zur Verschleierung des Geldsystems beiträgt. Dieser Treiber ist die private Geldschöpfung der Geschäftsbanken. Das elektronische Geld (Giralgeld) das ca. 90% der umlaufenden Geldmenge ausmacht wird von den privaten Geschäftsbanken per Kreditausweitung geschöpft. Nur noch ca. 10% der umlaufenden Geldmenge kommen von der Zentralbank(Europa) in Form von Noten (Zentralbank) und Münzen (Bund). Es dürfte dem Autor nicht entgangen sein, dass in verschiedenen Staaten dieser Welt über diesen Sachverhalt ein Diskurs stattfindet und in der Schweiz eine Volksinitiative zustande kam (Vollgeldinitiative Dez. 2015) die zu einer Volksabstimmung führt, welche die Geldschöpfung der Geschäftsbanken verbieten will. Es ist meiner Meinung nach Zeit über machbare Lösungsansätze zu diskutieren. Es gibt inzwischen verschiedene Publikationen und Studien zum Thema privater Geldschöpfung. Die Zentralbanken haben die Kontrolle über die Geldmenge abgegeben, indem sie die Geldschöpfung der privaten Geschäftsbanken zugelassen haben. Genau hier ist die Trennungslinie, da müssen sie Farbe bekennen! Sind sie ein Wolff oder ein Wolf im Schafspelz. Die marktliberale Gehirnwäsche ist erfolgreich da sie einseitig kritisiert und damit erneut den Schleier zieht. Ich möchte ein gerechteres Geldsystem, in dem private Institutionen kein Geld schöpfen können nur um Profite zu generieren. Ich möchte Zentralbanken die im Sinne des Gemeinwohls ihre Geldpolitischen Entscheidungen fällen und nicht im Sinne der Finanzmärkte. Ich möchte kein Geldsystem in dem private Institutionen per Geldschöpfung Staaten in die Schuldenfalle treiben und dann die Schulden vergemeinschaften um über die bekannten Institutionen (Trioka) ihre neoliberale Strategie zur Plünderung von Nationalstaaten voranzutreiben. Es ist ein perverses System.

    • Ein sehr wichtiges Thema vor allem in Bezug auf die Abschaffung des Bargeldes.(5000€ Grenze,500€-Scheine weg)Die Menschen müssen verstehen auf was sie sich da einlassen,wenn alles digital wird.Die Zeiten ändern sich es wird nicht mehr lange dauern bis das „perverse System“ fällt. Im Moment werde ich selbst auf Arbeit gefragt wie das so funktioniert.Was früher selten der Fall war.Die Empfinlichkeit für solche Themen ist seit der Flüchlingskrise gestiegen.Die Menschen wollen wissen woran das Liegt. Ich empfehle,dann immer bestimmte Internetseiten zu lesen.:)
      MFG LB

  11. Man kann den Debattenbeitrag von Ernst Wolff noch durch zwei Verweise anreichern. Vor einigen Wochen fand im Europaparlament eine Anhörung durch die Fraktion der Linken statt, in der die gegenwärtige Politik der EZB besprochen werden sollte. Eingeladen waren auch Norbert Häring und Harald Schumann, zwei kritische Wirtschaftsjournalisten, die ihre jeweils eigenen Ergänzungen beizutragen hatten. Während Häring vor allem die Funktionen der Zentralbank kritisch beleuchtete, diskutierte Schumann das Handeln der EZB während und nach dem ersten Schuldenschnitt (Gläubigerwechsel) in Griechenland sowie dem Bail-In in Zypern. Die Beiträge können hier gestreamt werden: http://goo.gl/RVnGcE

    Fabio Di Masi, Abgeordneter der Linken wies ergänzend kürzlich darauf hin, dass mit einigen Stimmen der Konservativen, Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen, aber natürlich auch von AfD und Alfa, die Verhandlungen zur Verabschiedung des – weitgehend unberücksichtigten – Dienstleistungshandelsabkommen TISA durch den Handelsausschuss begrüßt worden sind: http://goo.gl/wdevnP

  12. Die Amerikaner Drucken Billionen von Dollar und kaufen Weltweit damit ein und spekulieren gegen andere Währungen,obwohl jeder weiß das aufgrund der Schulden und des Doppeldefizits,das Geld eigentlich seinen Wert verloren hat.Das geht nur solange der Dollar Weltwährung bleibt.Europa,Russland und China sind für diesen Umstand eine Gefahr siehe BRICS oder Abrechnung von zb.Öl in Rubel Euro usw.Daher zwingt man die Europäer gegen Russland Sanktionen zu verabschieden zum Schaden aller.Man zwingt Saudi-Arabien dazu das Öl auf einen Preis von unter 30 Dollar zu halten das führt zu einer Krise in Russland und zu einer weltweiten Deflation.Die Amerikaner führen mit allen Mitteln Krieg gegen Ihre Mitbewerber am Weltmarkt.Das die Amerikaner darunter gewaltig zu leiden haben ,da 50 Millionen Amis von Lebensmittelmarken leben und 5 Millionen im Gefängnis sitzen ist den Politikern insofern egal,da Sie zu mehr als 70 % der Multimillionärskaste angehören.Wieso lassen wir uns das gefallen und protestieren nicht friedlich dagegen.

  13. Wow. Mein Kopf qualmt nach diesem Text und ich werde sicher von Derivaten, Zentralbanken und Leitzinsen träumen.
    Ich habe mich aber durchgekämpft (ist keine Kritik an dem Autor, mir macht die Fachsprache ansich nur zu schaffen) und ich habe eine allgemeine Frage: Wir steuern ja immer tiefer in das Zeitalter der digitalen Währung hinein, und das Ende der Fahnenstange ist ja längst nicht erreicht. Würde eine totale digitalisierung des Geldes in den Industrieländern denn einen totalen Zusammenbruch der Wirtschaft(en) verhindern? Oder was ist der Zweck des Ganzen?

    Zu diesem Punkt: „Diese Reanimation aber hatte ihren Preis: Sie hat eine ständig wachsende Schuldenlawine von nie dagewesenem Ausmaß in Gang gesetzt, die unablässig durch Zinszahlungen bedient werden muss. Aus diesem Grund bleibt den Zentralbanken seit 2008 gar nichts anderes übrig, als immer neues Geld zu drucken und es der Finanzindustrie zu immer niedrigeren Zinsen zur Verfügung zu stellen.“ ….In dem Maaße, in dem bereits mit digitalem Geld verfahren wird, in wie fern macht da das Drucken weiteren Geldes Sinn? Und zieht das nicht unweigerlich eine Inflation nach sich?
    Entschuldigung wenn ich so sachunkundig in den Raum rein frage, es sei mir verziehen.

    • Geld = Schuld. Warum? Dein Giralgeld (Sichtguthaben) was du auf dem Computer siehst sind aus sicht der Bank Schulden.(Verbindlichkeiten auf der passivseite der Bankbilanz) Du hast rechtlich nur bei deiner Bank Anspruch auf das gesetzliche Zahlungsmittel Bargeld.Wenn du zu deiner Bank gehst und dir Bargeld auszahlen läßt verkürzt du die Bilanz der Bank und die Schulden verschwinden aus sicht der Bank.( Tipp Franz Hörmann)
      Wenn du dir einen Kredit leihst brauchst du immer einen Gegenwert z.B. Haus den die Bank in die Bilanz buchen kann um das Kreditgeld zu schöpfen.Geld kommt nur durch Kredite in Umlauf.
      Digitales Geld müsste meiner Meinung nach ein „echtes Vollgeld“ sein was öffentlich rechtlich Abgesichert ist. Also keine Verbindlichkeit einer Bank die gewinnorientiert Arbeitet.Auch müsste Geldeinkommen durch Arbeit anders bewertet werden als leistungsloses Einkommen durch Vermögen.
      Da besteht heute eine Schieflage die vieles zerstört.
      MFG LB

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