KenFM im Gespräch mit: Fritz Glunk („Schattenmächte“)

In der Schule haben wir gelernt, dass neue Gesetze in einer Zusammenarbeit von Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat auf den Weg gebracht werden. Die zahlreichen Stationen, die ein Gesetzesentwurf bis zu seiner Verabschiedung zu durchlaufen hat, lassen den Prozess vertrauenserweckend erscheinen. Neue Gesetze, so der Eindruck nach der ersten Theorielektion, werden zum Wohle der Bevölkerung abgeschlossen, quasi als technisches Update einer veralteten Systemversion.

Diese Betrachtung mag zwar oftmals berechtigt sein, kann jedoch in manchen Fällen beim Ablegen der rosaroten Brille zu einer erheblichen Ernüchterung und Enttäuschung führen. Gerade dann, wenn die PR-Trommel am lautesten gerührt wird, wenn die vielen Vorteile eines neuen Abkommens oder Gesetzes gar nicht mehr alle aufzuzählen sind, wenn Politik und Wirtschaft von einer „Win-Win-Situation“ sprechen, ja gerade dann sollte unsereins besonders aufhorchen.

Immer öfter kommt es bei den Volksvertretern zu Verwechslungserscheinungen zwischen Volk und Wirtschaft, zwei Parteien mit oftmals diametralen Interessen. Welche Mechanismen hierbei wirken, beschreibt Fritz Glunk in seinem Buch „Schattenmächte: Wie transnationale Netzwerke die Regeln unserer Welt bestimmen“. Dort legt er dar, wie diese, oftmals Nichtregierungsorganisationen, so beharrlich die Politik umgarnen, bis sie ihnen das Wort reden und den Gesetzgebungsprozess nach ihren Wünschen ausrichtet. Gesetze mit vermeintlich unpopulären Inhalten werden dann auch noch kurz vor Feiertagen oder in Zeiten von Olympiaden und Weltmeisterschaften von den Volksvertretern durchgewunken.

Das sind nicht wirklich gute Neuigkeiten für den Bürger, der sich womöglich auch noch anhören muss, er habe diese Politiker ja gewählt. Doch Glunk belässt es in seinem Buch nicht bei einer Zustandsbeschreibung. Er benennt durchaus Möglichkeiten einer Neukalibrierung der Politik. Hierbei sieht er aber die Betroffenen selbst in der Verantwortung, die das Diktat des großen Geldes viel zu oft widerstandslos hinnehmen.

KenFM hat ihn eingeladen und mit ihm einen Mann kennengelernt, dessen Optimismus unter einer dicken Schicht Realismus immer wieder durchscheint.

Inhaltsübersicht:

0:00:24 Geheime Gesprächsforen und ihr Einfluss auf die Demokratie

0:13:02 Armut in Deutschland und mangelnde Empörung

0:27:07 Die Untergrabung staatlicher Souveränität

0:47:00 Global Governance – Wer herrscht hier wie?

1:08:59 Demokratie auf supranationaler Ebene – Eine gute Idee?

1:18:43 Überregionale Vernetzung als Reaktion auf transnationale Ausbeutung

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14 Kommentare zu: “KenFM im Gespräch mit: Fritz Glunk („Schattenmächte“)

  1. Ein wirklich ausgezeichnetes Gespräch.
    Ursprung, was Sie schreiben, klasse!
    Mausfeld lieferte den Überbau… Das möchte ich ergänzen.
    Ingeborg Maus forschte darüber, wie der Gründungszusammenhang
    theoretisch aussieht, also wie sich der Volkssouverän legitimiert und
    wann noch annähernd ein Wertepluralismus bestand. Während der
    kurzen Zeit der Weimarer Republik, meint sie.
    Danach haben allerlei Filter dafür gesorgt, dass das Primat Politik von
    der Wirtschaft verdrängt wurde.
    Wirtschaftsinteressen gewannen ständig an Einfluss. Ganze Gesetzes-
    vorlagen wurden geschrieben, mussten aber immer noch mittels
    Lobbyismus an die Politiker herangetragen werden, wo sie in die
    Gesetzgebung einflossen.
    Durch die Globalisierung und die Drohung der Konzerne, Arbeitsplätze
    zu verlagern, Steuern anderswo zu bezahlen, wurde das alles zu einer
    immer größeren Nummer, aber immer noch waren es unsere
    „Volksvertreter“, die die Gesetze im Parlament beschlossen.
    Durch die bekannten Einflüsse (Meinungsmache über Propaganda,
    Medien) wurde im Laufe der Zeit der öffentliche Debattenraum immer
    enger und auf ‚denkbare‘ oder ‚vernünftige‘ Lösungen reduziert, dabei
    alles andere als ‚unvernünftig‘ diffamiert.

    Fritz Glunk spricht jetzt aber von „Schattenmächten“
    (das erinnert mich an Schattenbanken, die unreguliert und nicht
    kontrolliert ihr Eigenleben führen).
    Diese Schattenmächte formulieren nicht nur ihre Interessen (was
    durchaus legitim ist). Sie machen sogar Gesetze (Bsp. Basel III, G 20),
    die gar nicht vom Parlament beschlossen werden und doch faktisch
    Gesetzeskraft haben.
    Das geht so: Ein privater Club, die Regierungschefs der G 20 (keine
    Organisation, keine Adresse, kein Weisungsrecht, kein Mandat), erklärt
    etwas für erwünscht; ein zweiter Club, der Basler Ausschuss (ebenfalls
    keine Organisation, keine Rechtsperson, kein Mandat) hört das und macht
    sich an die Arbeit. Er übergibt das Ergebnis den Regierungen der G20.
    Die übernehmen die Maßnahmen formlos und verpflichten sich, sie
    uneingeschränkt umzusetzen.
    Zuletzt wird das fertige Paket Parlamenten vorgelegt, die es – weil von
    den zwanzig Regierungschefs schon vorab gebilligt – durchwinken.
    Das Parlament hat nur ein Zustimmungsrecht oder sogar nur ein
    Anhörungsrecht. Dem Staat und dem Bürger bleibt die Aufgabe, die
    Folgen zu tragen.
    Das nennt sich Output Legitimierung. Wie z.B. auch Juncker:
    Wir beschließen etwas, und wenn es keinen Aufschrei gibt, machen
    wir einfach weiter! In der EU gibt es verschiedene Regulierungen,
    die nichts mit den Verträgen zu tun haben, sozusagen Privatverträge.

    Der Unterschied zum Gewohnheitsrecht wird so erklärt.
    Dort machen Staaten einfach etwas, und wird das von den anderen
    hingenommen, wird diese Praxis irgendwann Gewohnheitsrecht
    und ist nun Maßstab für weiteres Verhalten.
    Bei der Output-Legitimation werden Gesetze beschlossen,
    die dann zu befolgen sind (das ist eine Art Schattengesetzgebung).

    Demokratisch zustande gekommene Gesetze sind dagegen Input-
    Legitimierungen. Volkes Wille wird eingebracht und über die
    „Volksvertreter“ zum Gesetz.

    Glunk spricht von mehr als 2000 solcher privater Clubs, ‚bodies‘,
    die in unterschiedlichen ‚Koalitionen‘ mal parallele, mal gegensätzliche
    Interessen formulieren und durchdrücken, und zwar in transnationalen
    Regimen als faktisch verbindliche Vorschriften.
    Weil das im Großen und Ganzen akzeptabel sei, würde die damit
    verbundene Entparlamentarisierung hingenommen.
    Ab 1:21 Std. geht es darum wie man sich gegen diese Einflussnahme
    wehren könne. Kommunen hätten sich international vernetzt z.B. beim
    Thema Wasserversorgung. Ein origineller Vorschlag ist das Tribunat.

    Ab 1:25:37 Std. spricht Glunk darüber wie die Rückeroberung von
    Hoheitsrechten in den öffentlichen Raum aussehen könnte.

    Ab 1:26:44 Std. geht es um die Würde des Menschen. Glunk erinnert
    daran, dass der Grundsatz der Menschenwürde schon im 1. Satz der
    Verfassung platziert sei, so heilig sei uns dieser Grundsatz.
    Ab 1:31:34 Std. Der Literaturwissenschaftler Glunk schwärmt von
    der geistigen Kultur Europas, die sich in der Fähigkeit zur
    Selbstkritik und zum Zweifel an unberechtigten Autoritäten ausdrückt,
    auch die Betonung des Individuums, solange sie nicht übertrieben würde.
    Die Bedeutung von kulturellen Schöpfungen, die Kunst, Musik und
    Literatur. All das findet Fritz Glunk an Europa gut, auch dass es die
    Rechtssystematik im 12. Jahrhundert entwickelt habe.
    Es seien Dinge geschaffen worden, die von allen anderen Ländern der
    Welt nachgemacht worden seien oder nachzumachen versucht worden
    seien.
    „Diese halte ich für den großen Gewinn Europas. und für den großen Wert
    Europas, nicht den gemeinsamen Markt. Wenn er ein Instrument ist, dass
    wir keine Zölle zahlen müssen , wenn wir nach Frankreich exportieren,
    ist es gut. Wenn er dazu führt, dass die Ökonomie die Herrschaft über alle
    anderen Lebensbereiche gewinnt, halte ich diese Betonung des gemeinsamen
    Marktes für schlecht. Das Dumme ist, dass die europäischen Verträge nur
    die Schaffung eines gemeinsamen Marktes vorsehen. Der Rest sind leere
    Versprechungen, ein Raum des Rechts, der Sicherheit und anderes mehr.
    Von Kultur oder geistigen Produkten ist nirgendwo die Rede.
    Das vermisse ich mehr als alles andere.“
    Jebsen: Wenn wir in Europa von geistigen Werten reden, dann meinen wir
    Urheberrechte von Konzernen. Wir werten Warenwerte als moralische Werte.

    Ab 1:35:30 Std. Glunk glaubt nicht dass ein Krieg droht. Die Mächte, die
    jetzt hier das Sagen hätten zusammen mit den Exekutiven der Staaten
    wollten keinen Krieg.“ Dieser Satz gibt mir Rätsel auf.

    Zur europäischen Kultur fand ich dieses, ab Minute 19.31:
    Prof. Patzelt zur europäischen Kultur:
    https://www.youtube.com/watch?v=t2YOyDPN4RQ
    Wenn ich danach gefragt werde, worin sich Kultur zeigt, dann
    rede ich von unserem Brauchtum: ein Adventskranz oder -kalender
    (Advent = Ankunft) z.B., Weihnachtsmann dagegen (wer das sagt,
    offenbart seine Unkenntnis). Ich hege kaum noch Zweifel daran,
    dass diese Verwirrung beabsichtigt ist, um uns von unseren Wurzeln
    abzuschneiden. Oder wenn der Landwirt früher sein Feld bestellte und
    auf den Segen für ein gute Ernte hoffte, so war das sicherlich
    bekömmlicher für unsere Mitwelt, als ganz auf die Produkte zu
    vertrauen, die ihm heute Chemiegiganten verkaufen.

  2. Meiner Meinung nach können wir den Menschen am ehesten davon überzeugen weniger zu konsumieren, indem man ihm bewusst macht, dass er davon krank wird. Damit ist er direkt betroffen und hat ein Interesse / Wille etwas zu ändern.

  3. Der Euro und die Globalisierung hat nicht nur Wohlstand geschaffen, sondern speziell in Deutschland auch Armut. Durch die sich schnell reduzierende Kaufkraft des Euro, im Zusammenspiel mit der Lohnentwicklung und dem Sozialstaatsabbau, trieb es die Lohnabhängigen in die Schuldenfalle.
    Leider wird diese Wohlstandslüge, die nur die Selbständigen und Aktienbesitzer betraf, von den Medien nicht wahrheitsgemäß kommuniziert.

  4. Jebsen/Glunck liefern mir in diesem Interview ein paar Bausteine, wie die Entwicklung der von mir subjektiv wie Krebsbefall erlebten Auswuechse des Neoliberalismus (Ueberflieger Mausfeld: Kapitalbolschewismus). Wie das ganz praktisch und warum zum Teufel bisher so gut funktioniert.
    Jebsen durch seine Art zu fragen, Glunck durch seine nachdenkliche Art, diese Fragen zu beantworten. Mausfeld lieferte den Ueberbau, jetzt einige Ergaenzung dazu:
    es scheint die sorgfaeltig pro Gegend auf die Leute dort abgestellte Hoehe der Restmittel-Zuteilung zu sein, welche die revolutionaere Tendenz der Untertanen kleinteilig immer gerade noch unterhalb der Massenempoerungsgrenze halten.
    Wo das nicht funktioniert, klappt oder nicht mehr, herrscht halt Krieg, Hunger, Krankheiten oder Angst davor. Da brauchts dann halt keine sorgfaeltig abgestimmte Restressourcen-Zuteilung. Die Sklaven dort sind ja fast umsonst.
    China scheint aehnlich vorzugehen mit seiner Bevoelkerung aber das ist nur eine Vermutung von mir, aus dem mir zugaenglichem.
    Also in D waere das beispielsweise Hartz IV plus Minijobs. Bei Unterschreiten droht Revoltengefahr. In Oesterreich ist jetzt ein bis auf jeden Zehner-Euroschein genauestens abgestimmter „Grundsicherungsplan“ in der Mache.
    In diesen Gegenden will man sich zur Zeit wg. der fatalen Signalwirkung nicht schon wieder Revolutionen leisten. Im Jemen wirds als egal angesehen.
    So ist offenbar das System.
    Und wir in D mittendrin, mit Machern samt Macht-Teilzentren, fake-Politkomikern und auch eigenen think tanks dabei zur Unterwerfung und mit „Diziplinierungs“-Werkzeugen gegen die Untertanen hier oder direkt nebenan (Griechenland, Italien, Spanien, Portugal: alles genauestens orchestriert auf die dortigen Verhaeltnisse).
    Die Verschwoerungstheorie manifestiert sich immer konturgenauer.

  5. Nichts neues.

    Wann wird denn endlich das Niveau der Gesprächsinhalte erhöht? Soll das so werden wie im MS, dass man ständig dieselben (richtigen und falschen) Erkenntnisse wiederholt mit unterschiedlichen Gästen?
    Ich habe den MS vor Jahren nicht verlassen um mir hier denselben Quatsch anhören zu müssen.
    Im Großen und Ganzen kann man mit den Aussagen mitgehen, aber der Tenor des Gesprächs (das Umdenken des einzelnen ist die Lösung aller Probleme und das Wirtschaftswachstum ist ganz schlecht) zeigt wie wenig gedacht wird.

    Denn schaut man über den Tellerrand, wird ein jeder feststellen, dass das Wirtschaftswachstum (Einkommen) in Griechenland um ca. 30% gesunken ist.
    Nach den Aussagen einiger Gäste und linksliberalen Ideologen, müssten ja nur glückliche Menschen vorzufinden sein.

    • „Nichts neues.“ ?

      Ich habe das Buch vor einiger Zeit gelesen. Es war mir eins der wichtigsten in den letzten 4 Jahren, die ich gelesen habe, um Macht zu begreifen. In der Ukrainekrise habe ich gemerkt, dass alles nicht so ist, wie ich es bisher geglaubt habe. Orientierung war gefragt. Ploppa war da wichtig, Krysmanskyi, Ganser, Mausfeld. Und mit diesem Buch sehe ich deutlich schärfer, wie die Abschaffung/Umgehung der Demokratie funktioniert: „soft laws“, „transnationale bodies“, „B20 und G20“, Camerons „Unschärfe ist unsere Macht“ oder Junkers berühmtes Zitat: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ Davon handelt das Buch und darüber spricht der Autor ganz am Anfang des Gesprächs. Das ist NICHT „nichts Neues“!

      Und gerade in der aktuellen Debatte um den Migrationspakt (die man eigentlich verhindern wollte, aber Dank der Initiative der AfD nun doch stattfindet) wird man ständig damit beruhigt: „Das sind doch nur Vorschläge, das bindet uns nicht“. Wir verstehen jetzt, es handelt sich dabei genau um so ein „soft law“, das zunächst als unverbindlicher Vorschlag erscheint, aber nach kurzer Zeit verbindliches Recht wird. Glunk hat es beschrieben und im Fassadenkratzer war neulich eine Analyse von zwei Völkerrechtlern (Merkel und Vosgerau) zu lesen, wie der unverbindlich klingende Migrationspakt zu bindendem Recht wird:
      https://fassadenkratzer.wordpress.com/2018/11/18/rechtswissenschaftler-suggestive-irrefuehrung-der-regierung-ueber-den-un-migrationspakt/

  6. Teilen kommt für die „DA OBEN“ sicher nicht in Frage. (Ich finde die „DA OBEN“ nach Bernt Engelmann nach wie vor die bessere Bezeichnung für das, was meist Elite genannt wird.) Für die „DA UNTEN“ in der Mehrheit wohl auch nicht die erste Wahl.
    Abgesehen von den beiden angesprochenen Wegen, gibt es noch mindestens einen 3. Weg: 2. und 3. Welt werden in die 1. gebracht, und die DA OBEN (die Schattenmächte) bauen in dieser ihren Welt grüne, von Mauern umgebene, Metropolen. Die Alternativen und Dispensables leben in einer Welt außerhalb der von Urban Warfare ruhig gehaltenen und von Mauern gesicherten Welt des Homo economicus.
    Die Chinesen scheinen den Weg des Reichtums für alle in einer multipolaren Welt zu gehen (Seidenstraßen): unter der Voraussetzung, dass Geoökonomie statt Geopolitik betrieben wird, d. h. man missioniert nicht, mischt sich also politisch und kulturell nicht in die Angelegenheiten anderer Länder ein.

    Welche Gefühle wohl Ken Jebsen mit Interview-Partnern wie Herr Glunk auslöst bei den im Peter-Prinzip gefangenen und durch Kopf-Zensur befangenen ehemaligen Arbeitgebern und Kollegen? Für die gilt, was Karl Kraus einst sagte: „Gute Ansichten sind wertlos. Es kommt darauf an, wer sie hat.“

    • Sorry, Korrektur: Die Alternativen und Dispensables leben in einer Welt außerhalb den von Urban Warfare ruhig gehaltenen und von Mauern gesicherten Metropolen des Homo economicus.

    • PS:

      …“die wissen selbst nicht, wie es weiter gehen soll.“
      Wissen täten das einige schon, aber sie sind selbst auch nicht nur Treiber, sie sind auch Getriebene.

      Small is Beautiful wurde erwähnt. Das würde für mich dennoch auch das Reisen beinhalten, aber eben anders reisen, denn seine eigene Sprache und Kultur versteht man besser, wenn man auch andere Sprachen und Kulturen kennt, und dadurch auch andere Realitäten und Perspektiven. Reisen, wie zu Zeiten von Goethe. Oder Hesse. Lichtenberg meinte, er habe die deutsche Sprache erst in England richtig kennen gelernt. Bei allem mehr Qualität statt Quantität; weg vom Race to the Bottom. Anstelle dessen: Small is Beautiful.

      Die beste Bildung findet ein gescheiter Mensch auf Reisen. (Goethe)

  7. Herr Glunk hat eine ausgesprochen neutrale Sicht auf die Gesellschaften insgesamt. Er gewinnt sie durch Umdeutung und Positionswechsel und ähnlicher bewährter Mittel zur Erlangung guter Analysen.
    So sehe ich auch sein Fazit, mit dem was man ist und was man hat zufrieden zu sein als bestes Mittel zur Veränderung der eigenen Umgebung, aber auch in der gesamten Gesellschaft. Denn durch die eigene Stimme, selbst zufrieden zu sein raubst Du den Unzufriedenen (meist ganz oben an die „Spitze“ der Gesellschaft getriebenen) ihre Energie. So werden auch ganzen kriminellen Strukturen anfangen, sich aufzulösen. Denn wir, die sich am System beteiligen, sind alle (mehr oder weniger) Rad der Getriebes, welches diese notwendigerweise in Korruption mündende Pyramidenstruktur ernährt.

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