Gefühlte Freiheit

EU-Gipfel spottet über Armut.

von Ulrich Gellermann.

Da rauschten sie an, die Funktionäre der Europäischen Union. In schweren schwarzen Wagen fuhren sie in Göteborg vor, um eine „soziale Säule“ zu errichten. Das erfährt man aus den einschlägigen Medien. Es tagte der EU-Sozialgipfel und versprach mehr für soziale Gerechtigkeit, gute Jobs und Bildungschancen zu tun. Draußen vor der Tür der Konferenz musste niemand mehr frieren. Denn schon lange wurde nirgendwo mehr so viel heiße Luft produziert wie in Göteborg. Unter Führung des Steuervermeidungs-Gehilfen Jean-Claude Juncker inszenierten die EU-Staatenlenker den öffentlichen Spott über Armut und Ungleichheit in der Union. Nicht genug, dass die Armen auch nach diesem Gipfel arm bleiben und ärmer werden. Die Administratoren ihres Elends müssen sich vor Lachen über ihre Konferenz-Papiere gebogen haben. Denn nichts, aber auch gar nichts von ihren salbungsvollen Worten wird je die Umsetzung erreichen. 

Fast jeder vierte EU-Bürger ist von Armut bedroht. Das kann man aus einem Bericht der Europäischen Statistikbehörde Eurostat erfahren: Demnach waren 119 Millionen Menschen – das sind 23,7 Prozent der EU-Bevölkerung – 2015 betroffen. Die extreme soziale Ungleichheit ist auch noch ungleich verteilt: Tatsächlich lag die Quote der von Armut und sozialer Ausgrenzung bedrohten Menschen in Bulgarien (41,3 Prozent) und Rumänien (37,3 Prozent) am höchsten. Griechenland verzeichnete seit der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008 den höchsten Anstieg, von 28,1 auf 35,7 Prozent. Selbst in Deutschland, dem Profiteur des westeuropäischen Elends, waren 20 Prozent der Bevölkerung – etwa 16 Millionen Menschen – im Jahr 2015 von Armut bedroht.

Draussen im Medien-Wald werden mal wieder die Steuerbetrugs-Nachrichten versendet. Denn sogar in den untertänigen Redaktionen weiß man, dass Armut auch Ergebnis der immensen Steuerhinterziehung ist und berichtet deshalb alle paar Monate mit großer Aufklärungs-Geste über Steuerschlupflöcher. Diesmal waren es die „Paradise Papers“, von denen Sende-Minuten und bedruckte Papiere voll waren und die Schultern der Redakteure wurden ganz wund vor lauter selbst drauf klopfen. Waren da nicht vor ein paar Monaten noch die „Panama Papers“? Auch an denen demonstrierten die Faktenfinder in den Redaktionen tatsächlich, dass sie mal Fakten finden konnten, wenn fleißige Whistleblower sie ihnen auf die Schreibtische bliesen. Und dann?

Dann blieben die Erkenntnisse aus den Papieren lange liegen, bis sich ein Sonderausschuss der Europäischen Union den Fakten widmete und zu diesem Ergebnis kam: Nach 18 Monaten Untersuchung hebt der Ausschuss des Europäischen Parlaments die politische Verantwortung in der EU selbst hervor. Mehreren Mitgliedsstaaten bescheinigt er einen mangelnden Willen, die Schlupflöcher zu stopfen. Die größte Zahl der in in den Dokumenten genannten Offshore-Firmen hätte mit 17 973 Großbritannien, heißt es in dem Report. Dahinter folgten Luxemburg (10 877) und Zypern (6 374) sowie Lettland, Irland, Estland und Malta. Welch eine solide Vorbereitung für den EU-Sozialgipfel.

Einer der Säulenheiligen des Göteborger Gipfels, Stefan Löfven, der sozialdemokratische Regierungschef Schwedens, kam der EU-Wahrheit versehentlich ziemlich nahe, als ihm zur Konferenz einfiel: „Die Diskussionen hier haben klar gezeigt, dass es eine große Bereitschaft gibt, die Interessen der Bürger ins Zentrum der europäischen Politik zu stellen. Wenn wir nun den Worten Taten folgen lassen, können wir die bereits wachsende europäische Wirtschaft weiter stärken.“ Es gab also Diskussionen, die irgendeine Bereitschaft zeigten. Und nach Jahrzehnten des Konferierens will man sich bei Gelegenheit den Bürgern widmen. Und dann aber. Dann aber wird die „europäische Wirtschaft“ gestärkt. Das ist jene Ökonomie, die sich schon lange an den ungleichen EU-Sozialstandards dumm und dämlich verdient und an der Verbreitung von Armut händereibend beteiligt ist. Danke auch, Herr Löfven. 

Manchmal findet man sogar in der „Tagesschau“ einen Zipfel Wahrheit. Die kommentiert das Sozialpapier des Sozialgipfels: „Die im Papier festgeschriebenen Rechte auf lebenslanges Lernen, bessere Gesundheitsfürsorge oder effektiveren Datenschutz – alles unverbindliche Forderungen, die vor allem ein gutes Gefühl verbreiten und es den stärker werdenden EU-Skeptikern und Populisten schwerer machen sollen.“ Ja, wenn es um ein gutes Gefühl geht! Daran sind auch jene deutsche Medien tapfer beteiligt, die uns mit den nächsten bombastischen Enthüllungen das gute Gefühl geben, es gäbe so was wie eine Vierte Gewalt. Das darf man dann gefühlte Pressefreiheit nennen.

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10 Kommentare zu: “Gefühlte Freiheit

  1. schöner Kommentar von Ihnen, Hans Dampf.

    Ermuntert mich noch, etwas noch hier zu bleiben.

    3/4 vieler Beiträge und leider auch Kommentare sind gefühlt in dem Stadium, was Sie hier zurecht kritisieren.

    Das andere 1/4 ist zum Glück bei Autoren und Kommentatoren verteilt.

    Mir geht langsam die Puste hier aus, immer wieder die Ist-Situation ( das können alle – übrigens auch der Mainstream besonders gut) beschrieben zu sehen, aber sobald es um die Sollsituation geht ( mein Rechner wurde übrigens beim Schreiben dieser Nachricht zu vermutlich meinen „Sicherheitsgründen“ ausgeschaltet… schon lustig…), da schweigen dann viele Autoren und Kommentatoren.

    Würde ich ein Meßverhältnis von allen Beiträgen auf KenFM aufstellen, die konstruktiv waren, im Vergleich zur Beschreibung negativer Sitautionen…

    so käme ich gefühlt auf 90% Negativ und mit etwas Optimismus 10% Positiv- gefühlt.

    Es braucht die Fähigkeit zur Abstraktion.
    Anscheinend muss ich irgendwann doch eine längere, ausführlichere und mit Quellennachweisen gespickte Analyse vorbereiten und präsentieren, warum es sinnvoll, logisch und menschlich ist, in Alternativen zu denken, statt dauernd den negativen Ist-Zustand zu vergöttern…was ja doch viele hier tun. …hm.

    kann es kein anderer machen?

  2. Wie geht’s den Menschen in Deutschland?
    von Elisabeth Koch, Deutschland

    «Uns geht’s gut in Deutschland», verkündet Angela Merkel: Erst jetzt, nach der Wahl, kommt in den Medien die Frage auf, warum so viele Menschen mit den Zuständen in Deutschland, mit der Regierung so unzufrieden sind. Die Proteste bei Wahlkampfauftritten von Angela Merkel waren unüberhörbar, nicht nur im Osten Deutschlands. Doch bereits seit Jahren artikulieren viele Leute ihre Unzufriedenheit. Man hat sie nicht ernstgenommen. Im Gegenteil. Bürger, die ihr Nicht-Einverstanden-Sein zum Ausdruck bringen, werden pathologisiert: Von «Ängsten und Sorgen» redet Frau Merkel immer wieder, als wäre sie eine Psychiaterin auf der Suche nach einer Behandlungsmethode für uneinsichtige Patienten. Rita Süssmuth, CDU, sagte zum Beispiel in einem Schweizer Radiosender1, die Menschen hätten «nicht verstanden», dass wir die Menschen, die als Flüchtlinge zu uns kommen, als Arbeitskräfte brauchen. «Wir waren nicht gut genug im Zuhören und in der Erklärung», sagt sie und meint mit «wir» sich selbst und ihre Kollegen aus dem Raumschiff, die besser-wissende Elite, während wir, die Bürger, die Unwissenden sind, denen man alles erklären muss. Politiker versprechen, uns besser «abzuholen», «mitzunehmen»2. Diese Leute haben vergessen, dass sie in unserem Auftrag handeln müssen, dass sie uns fragen müssen, was wir wollen, wie wir die Dinge sehen. Wir Bürger im 21. Jahrhundert wollen nicht mehr klaglos alles hinnehmen oder sogar als der Weisheit letzten Schluss betrachten, was uns «die Mächtigen» vorsetzen. Wir sind als aufgeklärte Menschen sehr wohl in der Lage zu beobachten, uns zu informieren, Zusammenhänge zu erkennen, Schlüsse zu ziehen.

    «Was ist los mit den Ostdeutschen?»

    Eine wohltuende Ausnahme war ein Interview in einer Schweizer Zeitung mit Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin (SPD). Angesprochen auf Proteste in Ostdeutschland bei Wahlkampfauftritten von Frau Merkel durch die Frage: «Was ist los mit den Ostdeutschen?» erklärte sie: «Jene, die rufen, pöbeln und pfeifen, die sind in der Minderheit. Die meisten sind still – deswegen aber nicht unbedingt zufriedener mit der eigenen Situation.»3 Das hört man vielleicht bereits mit einigem Erstaunen, denn das Fernsehen zeigt meistens nur die, die sich laut und empört bemerkbar machen. Selten werden die Besonnenen gefragt, gern werden anstossende oder drastische, vielleicht auch sprachlich ungeschickte Äusserungen zitiert. Frau Köpping führt aus, dass sehr viele der Ostdeutschen um ihre Lebensleistung betrogen wurden, trotz guter Ausbildung galten ihre beruflichen Qualifikationen plötzlich nichts mehr, sie verloren ihre Arbeitsplätze und ihr Ansehen. Tatsächlich verloren 75 % der Menschen in Ostdeutschland ihre Stelle. Viele Menschen, die vorher ein sicheres Auskommen hatten, verarmten, ihre berufliche Leistung galt plötzlich nichts mehr. Die Schulbildung in Ostdeutschland war, besonders auf naturwissenschaftlichem und mathematischem Gebiet, ausgezeichnet. Doch bis heute müssen selbst promovierte ehemalige Lehrer ihr Brot mit Jobs verdienen, die unter ihrem Ausbildungsniveau liegen. Bis heute erhalten laut Köpping auch «Menschen aus 17 Berufsgruppen eine viel zu geringe Rente.» «Doch die Bundesregierung kümmert sich nicht um diese Menschen», beklagt sie zu Recht. Um sich ein Bild zu machen: Die Durchschnittsrente in Deutschland beträgt 1176 Euro im Monat, im Osten Deutschlands aber betrug sie 2015 nur 984 Euro im Durchschnitt. Das heisst, dass viele noch weniger Rente haben.4

    Soziale Probleme auch in Westdeutschland

    Auch in Teilen Westdeutschlands, wie im Ruhrgebiet und im Saarland, verloren viele Menschen ihre gesicherten und qualifizierten Arbeitsplätze. Dass die Arbeitslosenrate in Deutschland trotzdem so niedrig ist, liegt wohl daran, dass immer mehr Menschen zu Niedrigstlöhnen und in ungesicherten Arbeitsverhältnissen ihr Brot verdienen müssen. So wird inzwischen fast die Hälfte aller Arbeitsverträge nur befristet abgeschlossen.5 Selbst viele Lehrer, die früher eine gesicherte Stelle als Beamte hatten, werden jetzt oft gekündigt.6 Man kann sich unschwer vorstellen, was das für das Gefühl von Sicherheit für die betroffenen Familienväter- und -frauen heisst, was die Existenzunsicherheit bedeutet: Werde ich nächstes Jahr noch meine Arbeit haben, kann ich ein Haus bauen, eine Wohnung einrichten, oder müssen wir wieder umziehen? Müssen wir uns womöglich trennen, um Arbeit an weit entfernten Orten zu finden, damit wir das Überleben überhaupt sichern können? Viele Arbeitslose müssen mehrere Jobs annehmen, arbeiten in 1-Euro-Jobs, und kommen doch mit ihrem Geld nicht aus. Selbst Rentner müssen sich oftmals Arbeit suchen, um genug zum Leben zu haben. Diese prekären Arbeitsverhältnisse führen zu drückender Armut bei viel zu vielen. Die Armutsrate in Deutschland steigt mit dem BIP, wie die Grafik zeigt. Das heisst, es wird Geld verdient in Deutschland, aber von wem? Offensichtlich gibt es viele Verlierer.

    Wer zahlt? Der Mittelstand!

    Es ist inzwischen bekannt, dass die AfD von vielen gut gebildeten Menschen aus dem Mittelstand aus Protest gewählt wurde. Die kleineren und mittleren Unternehmen, Handwerksbetriebe, der Einzelhandel, mittelständische Produktionsbetriebe erwirtschaften den grössten Teil des Geldes in Deutschland, sie sichern unseren Wohlstand, sie beschäftigen die Arbeitnehmer, sie bilden unsere Jugend aus. Aber sie müssen immer mehr Steuern bezahlen. Die Millionen von Flüchtlingen zum Beispiel müssen von irgendwem Wohnung, Nahrung, Kleidung bekommen. Wer bezahlt das? Man muss doch diese Frage stellen, es ist doch naiv zu glauben, eine «Welcome-Kultur» würde Manna vom Himmel werfen. Die Steuerlast, die dafür aufzubringen ist, trägt im wesentlichen der Mittelstand. Auch die Transferleistungen an notleidende EU-Mitgliedsstaaten wie Griechenland, Spanien usw. werden von den Mitteln gedeckt, die der Mittelstand erwirtschaften muss. Dazu wird er bedrängt von billigeren Produkten und billigeren Arbeitskräften aus dem Ausland. Auflagen der EU zwingen Unternehmer, wachsenden bürokratischen Aufwand zu betreiben. Dazu kommen noch Sanktionen gegen Russland, die vor allem die europäische Wirtschaft schwächen. «Inzwischen drängen mehrere Bundesländer wie etwa Sachsen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt auf Hilfen für von Russland-Sanktionen betroffene Firmen», schreibt das Handelsblatt. Martin Wandleben, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, fordert angesichts geplanter neuer Sanktionen, «dass sich Eu­ropa geschlossen gegen die US-Pläne wehrt».7 Bisher hört man wenig bis nichts davon, dass diese Forderung erfüllt würde.

    Landwirtschaft unter Druck

    In der ganzen Diskussion kommen die Landwirte kaum vor. Dabei leiden sie nicht nur unter dem Wetter, sondern vor allem unter der EU-Bürokratie und dem globalisierten Agrarmarkt. Viele kämpfen mit dem wirtschaftlichen Absturz. Wie der Rückgang der Betriebszahlen zeigt, haben viele den Kampf verloren. Die landwirtschaftliche Nutzfläche in Deutschland hat sich aber seit 1991 kaum verringert. Das heisst, die Landwirte, die noch geblieben sind, mussten ihre Betriebe vergrössern, und das heisst wiederum, sie sitzen auf einem Schuldenberg für das zugekaufte Land und die Maschinen. Die brauchen sie, denn die Anzahl der Beschäftigten in der Landwirtschaft ist auch zurückgegangen, sie müssen viel mehr allein machen.8 Was halten die Landwirte von der Beschwörungsformel «Deutschland geht es so gut wie lange nicht»?

    Wachsende Kriminalität

    Die wirtschaftliche Schieflage ist sicher nicht der einzige Grund für Unzufriedenheit. Auch andere Felder der Politik und Gesellschaft sind in Schieflage, doch die Diskussion darüber wird unterdrückt. Allen voran natürlich die Flüchtlingsfrage. Die Menschen in Deutschland haben in ihrer grossen Mehrheit nichts gegen Fremde, Deutschland hat immer wieder und erfolgreich Menschen integriert, zum Beispiel Polen, Italiener, Türken. Viele sind bei uns heimisch geworden und tragen Gesellschaft und Staat mit.
    Und selbstverständlich stehen wir Bürger zum Asylrecht: Wer an Leib und Leben gefährdet ist, soll kommen dürfen, und ihm wird geholfen. Keine deutsche Partei hat dies je in Frage gestellt. Aber es ist doch nicht akzeptabel, überall auf der Welt Kriege anzuzetteln, die Lebensgrundlage der Menschen zu zerstören und sie dann auf die Flucht nach Europa zu treiben. Was tut die deutsche Regierung gegen diese skandalösen Kriege, was die etablierten Parteien, Medien usw.? Mehr oder weniger alle unterstützen doch diese völkerrechtswidrigen Kriege, zum Beispiel in Jugoslawien, Afghanistan, Libyen, Syrien. In vielen Teilen Afrikas werden Unruhen und Kämpfe am Brodeln gehalten, es werden korrupte Politiker unterstützt, die dazu Hand bieten. Das alles, damit in diesen Ländern Bodenschätze wie Coltan, Edelsteine usw. billig ausgebeutet werden können. Denn ein Volk, das unentwegt von Kriegen überzogen wird, kann keinen Rechtsstaat, keine Justiz und ­Polizei aufbauen, es ist den Marodeuren ausgeliefert. Bestes Beispiel ist der geschundene und geplagte Kongo. In anderen Ländern wie Libyen wurde eine funktionierende Regierung entmachtet, Strukturen, die den Menschen Arbeit und Brot, ein funktionierendes Gesundheitssystem, Bildung und einigermassen Recht und Ordnung garantierten, wurde zerstört. Libyen ist jetzt ein «failed state». Es kann nicht mehr helfen, die Flüchtlingskrise zu lösen, sondern ist Teil davon.
    Hier ist nicht der Ort, Deutschlands Beteiligung an all diesen Kriegen und Unruhen zu analysieren. Aber es ist doch unmittelbar einleuchtend, dass es nicht die Lösung sein kann, dass all die Menschen, die darunter leiden, nach Europa kommen. Darunter bricht Deutschland, um dabei zu bleiben, selber zusammen. Wirtschaftlich selbstverständlich, aber auch von der Frage her, wie alle diese Leute zu integrieren sind. Es ist inzwischen evident, dass nur ein kleiner Teil in den Arbeitsmarkt zu integrieren ist. Aber jeder anerkannte Flüchtling hat mit seiner Familie ein Anrecht auf eine Wohnung. Die Wohnungsnot in Deutschland war bereits vor dem Andrang so vieler Flüchtlinge gross. Nun wird wie wild gebaut. Viele Leute sehen, dass die Flüchtlinge oft bessere Wohnungen beziehen, als sie selbst bezahlen könnten. Sie wissen auch, dass jemand das mit seiner Arbeit bezahlen muss, nämlich wir, die Bürger. Das schafft doch logischerweise Unmut.
    Vielen Menschen, die hierher kommen, hat man erzählt, hier läge das Geld einfach nur so auf der Strasse. Sie werden in einer fordernden Haltung unterstützt. Das realisieren viele Bürger auch, und das gefällt ihnen nicht. Auch dass die – zwar von einer Minderheit von Ausländern begangene – Kriminalität steigt, vom Diebstahl über Raub bis zu Vergewaltigungen, ist nicht mehr zu verheimlichen, die Leute erleben das hautnah, ja, sind vielfach selbst betroffen. Wenn man da gönnerhaft von «Ängsten» spricht, die «wir den Menschen nehmen müssen», dann erzeugt man Empörung, über die man sich nicht wundern sollte. Man muss auch bedenken, dass die meisten Flüchtlinge, die zu uns kommen, keine Ahnung von unserer Demokratie und unserem Rechtsstaat haben. Beides muss aber von den Einwohnern und Bürgern eines Landes mitgetragen werden, sonst ist der Zusammenhalt brüchig und gefährdet. All das zeigt: Weltprobleme erfordern andere Lösungen, als dass alle Benachteiligten nach Europa kommen.

    Kinder lernen nicht mehr genug

    Wie einige Landtagswahlen in diesem Jahr gezeigt haben, sind sehr viele Menschen in diesem Land auch unzufrieden damit, dass ihre Kinder immer weniger lernen. In Nord­rhein-Westfalen und Baden-Württemberg haben die Wähler den verantwortlichen Landesregierungen bereits die Quittung dafür gegeben. Und dies, obwohl die Leute im Westen seit Jahrzehnten an absurde Konzepte gewöhnt worden sind. Im Osten hat die Bildungspolitik nach der Wende wie ein Schock gewirkt. Die vom Westen vielfach unterschätzten «Ossis» beobachten genau und denken historisch. Sie wissen, dass die Bildung in der DDR – abgesehen von der ideologischen Beeinflussung – besser war, solider, vor allem in naturwissenschaftlichen und mathematischen Fächern. Um das zu realisieren, muss man kein DDR-Nostalgiker sein.

    Neue Familienmodelle?

    Den meisten Menschen in den neuen Bundesländern ist Familie das Wichtigste. Das war auch im Kommunismus nicht anders. Als sie in der neuen Freiheit aufwachten, mussten sie realisieren, dass im Westen merkwürdige Familienmodelle propagiert werden, die sie auch noch gut finden sollen. Wenn nicht, drohen Marginalisierung, Ausgrenzung, Beschimpfung. Das passt übrigens auch vielen Leuten im Westen nicht, aber reden darf man darüber nicht. Die Gender-Ideologie wird uns von oben übergestülpt. Diskussion darüber, wie wir das sehen, ob wir das überhaupt wollen? – Fehlanzeige.
    Dazu kommt für die Familien in den neuen Bundesländern noch, dass sie ihre Jugend in den Westen ziehen lassen müssen, weil es im Osten zu wenig Arbeit gibt. Sogar viele Familienväter arbeiten in der Woche im Westen. Jedes Wochenende fahren sie zurück zur Familie, nach Sachsen, nach Thüringen. 327 000 Pendler fuhren 2016 von West nach Ost.10 Das ist nicht das, was man sich unter einem besseren Leben vorgestellt hat. Vor allem aber realisieren Ostdeutsche in der Regel viel klarer als Westdeutsche, dass es Redeverbote gibt, Meinungsdiktatur, rote Linien, die man nicht überschreiten darf. Einer sagte mir einmal: «In der DDR wusste man, was man sagen darf und was nicht. Wir wussten aber auch genau, wer dahinter steht. Alles war klar und durchschaubar. Jetzt, nach der Wende, sind die Redeverbote und die Fallstricke noch vielfältiger und komplizierter, undurchschaubarer. Alles läuft verdeckter ab, und man kriegt die, die das lenken, kaum zu fassen.»
    All das sind nur einige der Themen, die offen auf den Tisch gehören. Es wird noch sehr viel mehr geben, womit Bürger nicht einverstanden sind, und es ist nicht bei allen das gleiche. Was aber für alle gilt: Es muss offen diskutiert werden können. Und nicht nur das: Bürger wollen heute nicht nur das Gefühl haben, ernstgenommen zu werden, sondern sie wollen ernstgenommen werden. Und das heisst: mitbestimmen. Direkte Demokratie ist ohne Alternative. •

    Quelle:
    zeit-fragen.ch
    Nr. 25, 10. Oktober2017

  3. Zum Thema; Kapitalismus ist Krieg gegen die unteren Klassen, in dem nicht immer geschossen, aber immer gestorben wird.
    Hier das Vereinigte Königreich u.a.:

    Großbritannien: 120.000 Todesfälle mehr seit Kürzungspolitik

    120.000 Todesfälle soll es in Großbritannien aufgrund der Kürzungspolitik der Konservativen Regierung bereits gegeben haben – sagt eine aktuelle Studie. Die Autoren sprechen sogar von “ökonomischem Mord” .

    Kürzungen im Sozial- und im Gesundheitsbereich haben schwerwiegende Folgen – aber wie schwer diese wiegen, erstaunt selbst Experten. 2015 stellte man fest, dass sich in England und Wales seit 2010 die Mortalitätsrate um mehr als 5% erhöht hatte.

    Die Steigerung war zu groß, um zufällig zu sein. Daher machten sich die Forscher der Universität Oxford und der London School of Hygiene and Tropical Medicine auf die Suche nach den Hintergründen. Und fanden sie in der Kürzungspolitik der konservativen Regierung.

    Aufgefallen war ihnen, dass die Sterberate bis 2010 ständig gesunken ist, aber dann plötzlich hochging und sich weiters sogar beschleunigte. Statistische Analysen zeigten: Ursache konnten weder Grippeepidemien oder Infektionen sein. Ein auffallender statistischer Zusammenhang zeigte sich aber zwischen der Zunahme der Sterberate und den Einsparungen im Sozial- und Gesundheitsbereich.
    (…)
    Wie Staaten mit Krisen umgehen, entscheidet über Lebenserwartung

    Wie die Zerstörung von Sozialsystemen das Leben vieler Menschen vorzeitig beendet, konnte man bereits in den frühen 1990ern sehen. Nach dem Zerfall der Sowjetunion brach Russlands Wirtschaft zusammen. Armut und Arbeitslosigkeit grassierten und die Lebenserwartung sank. Aber nicht alle ehemaligen realsozialistischen Staaten hatten derart massive Probleme. Es waren vor allem Russland, Kasachstan und die baltischen Staaten, die auf eine kapitalistische Schocktherapie setzten – und infolge mit einer massiven Zunahme von Selbstmorden, Herzattacken und Todesfällen im Zusammenhang mit Alkohol zu kämpfen hatten. Polen oder Slowenien haben mehr Rücksicht auf das Sozialsystem genommen – und waren mit derartigen Folgen nicht konfrontiert.

    Ähnliches ließ sich auch in Thailand, Indonesien und Malaysia beobachten: 1997 setzten Thailand und Indonesien auf Befehl des Internationalen Währungsfonds (IWF) ein strenges Sparprogramm um. Malaysia wehrte sich erfolgreich dagegen. Mit dem Effekt, dass die Lebenserwartung in Malaysia stabil blieb, während sie in Thailand und Indonesien rapide sank. 2012 entschuldigte sich der IWF für seine Politik.

    Das zeigt auch der Vergleich zwischen Griechenland und Island: Island stand wirtschaftlich ähnlich schlecht da wie Griechenland, die rot-rot-grüne Regierung reagierte aber auf die Krise mit mehr sozialer Gerechtigkeit: Sie führte eine Reichensteuer ein, verschärfte die Progression bei der Einkommensteuer, setzte auf Kapitalverkehrskontrollen und kürzte weder Sozial- noch Gesundheitsleistungen: Gesundheitszustand und Lebenserwartung veränderten sich nicht. In Griechenland dagegen führten die massiven Kürzungen zu einer humanitären Krisen: Die Zahl der Selbstmorde nahm um 45 Prozent zu, die Säuglingssterblichkeit um 43 Prozent und die Lebenserwartung ist um ganze zwei Jahre gesunken.
    https://kontrast.at/grossbritannien-120-000-todesfaelle-mehr-seit-kuerzungspolitik/

    Aber das Geld fällt ja nicht hinten runter, es findet wie von selbst, einen anderen Abnehmer, ja, ja, die „unsichtbare“ Hand des Marktes:

    Krise ist nur für die Anderen: Wie die globale Geldelite ihren Reichtum weiter ausbaut
    15.11.2017 • 06:45 Uhr

    Die reichsten 1 Prozent der Welt haben so viel Vermögen wie die unteren 50 Prozent. Mit den unteren 50 Prozent sind 3,8 Milliarden Menschen gemeint. Zu diesem Ergebnis komm ein neuer Bericht der Schweizer Bank Credit Suisse, die selbst ein Globalplayer im System der Vermögensmehrung ist.
    https://deutsch.rt.com/wirtschaft/60593-krise-ist-immer-fuer-die-anderen-wie-die-globale-geldelite-ihren-reichtum-weiter-ausbaut/

  4. Was, so viel ich weiss, niemand schreibt, ausserhalb der niederländische Professsor Engelen, UVA, Amsterdam, das das Teil des nationalen Einkommens das nach Arbeit geht ständig herunter geht, und deshalb das Teil das nach Kapital geht ständig steigt.
    In niederländisch ist die name für das Teil was nach Arbeit geht Loonquote, Loon ist Gehalt.
    Die soziale EU, ein Märchen.

  5. Gesetzliche Koppelung der täglichen Vollarbeitszeit an die Arbeitslosenquote !!!

    Für jeden halben Prozentpunkt bei der festgestellten Arbeitslosenquote muss nachfolgend (innerhalb von 6 Monaten) die tägliche Vollarbeitszeit in Deutschland um 30 min gekürzt werden.

    Das muss gleich nach Artikel 1 im Grundgesetz stehen.
    Denn es besteht ein direkter Zusammenhang zwischen der Menschenwürde und der Erwerbslosigkeit.
    Erwerbslosigkeit ist ein entwürdigender Zustand, dem der Staat im Sinne seiner Bürger systematisch begegnen muss.

    Leider wurde UND wird noch bisher das genaue Gegenteil davon in der Wirtschaft verfolgt, nämlich der systematische Ausschluss immer größerer Menschengruppen an den Produktions- und Erwerbsprozessen im Zuge der PERMANENTEN GEWINNMAXIMIERUNG.

    Und dies mit Duldung oder sogar Unterstützung durch die regierenden Politik.

    Ziel einer Gesellschaft muss es aber sein, immer weniger Arbeit (Arbeitszeit) und damit mehr Freizeit der Bürger zu ermöglichen, bei gleichzeitiger Steigerung des Wohlstandes (qulitativ hochwertigere Güter in ausreichender Menge produzieren).

    Durch Wissenschat und Technik ist die Steigerung der Produktion in Qualität und Quantität explodiert und es geht auch voraussichtlich so weiter.

    Dies hat aber leider nicht dazu geführt, dass alle Bürger in Deutschland gleichsam weniger Arbeiten müssen und dennoch mehr Wohlstand erfahren.

    Neien, die enorme Wohlstandszunahme beschränkt sich leider auf wenige Prozent der Bevölkerung.

    Und das mit wenn nicht sogar alleine durch das Verdienst der Politik.

    Solange dem Bürger der 8-Stunden-Arbeitstag als das in Stein gemeißelte elfte Gebot verkauft werden kann, wird sich daran aber auch nichts ändern.
    Traurig und schade, aber wir leben leider in einer Lottospielergesellschaft.

    • Dann viel Spaß beim Träumen, dass irgendwann die Partei an die Macht kommt, die die passenden Regeln aus den vielen guten Ideen schon aufstellen wird. Vielleicht kommt ja auch noch der gütige König vorbei und regiert uns in all der märchenhaften Pracht, wie wir uns das wünschen.

      Ich habe den Glauben daran verloren, denn meine kurze Zeit als Teilnehmer auf dieser Erde reicht aus, um festzustellen, dass keiner kommt und die entsprechenden Gesetze erlässt. Punkt! Es wird einfach nicht passieren. Man bekommt ab und an mal einen Appetitanreger hingeschmissen, damit bei der Wahlstange bleibt und das wars auch schon.

      Mal zusätzlich bemerkt: Wenn das mit dem Geld nicht wäre, könnten die Unternehmen die nicht so toll ausgebildeten ja einfach ausbilden.

      Für mich bleibt nur, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen in Form vom Vorleben von Miteinander statt Gegeneinander. Wie genau das von statten gehen kann und wie man die Menschen davon begeistern kann mitzumachen ist mir noch nicht ganz klar. Das wird aber schon. Einfach mal anfangen.

      Bleibt friedlich…

      Ich

  6. Armut in der EU – Kehrtwende dringend nötig!
    14. November 2017 • 10:46 Uhr

    Während China angekündigt hat, bis 2020 auch noch die verbliebenen 42 Millionen armen Chinesen aus der Armut zu befreien, hat die EU in dieser Hinsicht absolut nichts vorzuweisen.

    2010 hatte sich die EU das Ziel gesetzt, bis 2020 die Armut – derzeit 117 Mio. Menschen – um 25% zu verringern. Aber aus dem neuen EU-Einkommensbericht SILC ( „Leben in Europa“) für das Jahr 2016, der vergangene Woche in Brüssel vorgestellt wurde, geht hervor, daß 23,4% der Bevölkerung Europas – 117 Millionen Menschen – in Armut leben oder akut davon bedroht sind. Seit 2008 ist dieser Anteil weitgehend unverändert geblieben. Die Armut hat sich zwar in einigen osteuropäischen Staaten verringert, dafür hat sie wegen der Austeritätspolitik in Irland, Spanien, Italien, Zypern und besonders in Griechenland beträchtlich zugenommen.

    Dieser Zustand ist allgemein bekannt, doch die Zahlen für Deutschland, das als „reiches Land“ gilt, sind ziemlich schockierend. Den SILC-Daten zufolge sind 19,7% der deutschen Bevölkerung, fast 16 Mio. Menschen, von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen. Besonders prekär ist die Lage für Haushalte, die Schwierigkeiten haben, Miete, Strom, Heizung, regelmäßige Mahlzeiten und Standardhausgeräte wie Waschmaschinen zu finanzieren.

    Dies alles beweist, daß die Strategie „Europa 2020“, mit der die EU 2010 der Armut den Kampf angesagt hatte, seit sieben Jahren erfolglos ist. Allein in Deutschland sind 3 Mio. Menschen durch die „Agenda 2010“ zu dauerhafter Armut verurteilt. Das Programm wurde als Hilfe für sozial schwache Bevölkerungsteile ohne besondere berufliche Qualifikation angepriesen, hatte jedoch zur Folge, daß zahlreiche qualifizierte Arbeitskräfte, darunter auch Ingenieure, in die Armut absanken. Die deutsche Regierung versucht immer noch, die Agenda als Erfolgsgeschichte zu verkaufen, aber die Realität ist, daß die Kluft zwischen den reichsten 10% der Bevölkerung und den übrigen 90% seit ihrer Einführung 2003 unverändert geblieben ist.

    Die Regierungen in der EU, nicht zuletzt die in Berlin, veröffentlichen gerne eindrucksvoll erscheinende Beschäftigungsstatistiken, verheimlichen aber das Ausmaß der Unterbeschäftigung bis hin zu Personen, die nur wenige Stunden in der Woche arbeiten. Vor allem die Folgen der Finanzkrise 2007-08 ließen Teile der Mittelschicht in die Armut abrutschen, meist, wenn sie verschuldet waren und arbeitslos wurden oder kein geregeltes Einkommen mehr hatten.

    Quelle: bueso.de

    • Ich bin mir nicht sicher, aber wer sechs Stunden in die Woche arbeitet ist für Eurostat nicht mehr Arbeitslos.
      Tricks wie Ausgaben für militärische Zwecke beim nationalen Einkommen zu addieren, anstatt zu verringern.
      Eine englisches Sprichwort sagt ‚es gibt kleine Lügen, grosse Lügen und Statistiken‘.

  7. „Selbst in Deutschland, dem Profiteur des westeuropäischen Elends, waren 20 Prozent der Bevölkerung – etwa 16 Millionen Menschen – im Jahr 2015 von Armut bedroht.“

    Wie immer nur die halbe Wahrheit. Meine im Jahr 2010 sehr akribisch eruierten und zusammengestellten Daten zeigen die Fakten. Damals gab es in deutschland ca. 30 Millionen Arme.

    Heute sind es keineswegs weniger. Es ist nicht möglich genaue Zahlen zu erhalten, aber so auf ca. +- 10% betrachtet, bekommt man Werte die die Wirklichkeit wiederspiegeln.

    Zur verdeutlichung sind nachfolgende Zahlen unwichtig. Wer 1.000 € im Monat hat, ist arm. Wer 1.001 € im Monat hat, ist nicht arm. Alles klar? Es gibt unzählige Familien und Alleinstehende, die teils weit über der Armutsgrenze beim Einkommen liegen und trotzdem durch persönliche Schicksale usw usf viel weniger haben, als ein armer mit 1.000 €.

    Ich kann es nur immer wiederholen. IN DEUTSCHLAND HABEN WIR MINDESTENS 30.000.000 ARME (DREIßIG MILLIONEN).

  8. Tja, wenn wir doch nur endlich mal ein WIR-Gefühl entwickeln würden…

    Leider herrscht des Öfteren ein Wenn jeder an sich selbst denkt, ist ja an alle gedacht! vor.

    Es wird einem extrem Schwer gemacht auf diesem Jeder-Gegen-Jeden Spielbrett ein WIR-gefühl aufzubauen. Ich stelle auch fest, dass mit steigendem Lebensstandard auch die Menge der bescheuerten Ansichten über ein sinnvolles Miteinander steigen. Da wird sich dann darüber gefreut, dass man, weil das Kind auf der Privatschule ist, nicht mehr das Problem hat, dass Klassenausflüge evtl. ausfallen, weil es sich manche nicht leisten können oder wollen.

    Man hat den eigenen Standard schließlich auch einfach nur dem eigenen Fleiß zu verdanken… ist klar!

    Wenn man sich bei allem denken mal versucht an der Natur zu orientieren, wird man feststellen, dass

    1. Die Natur vieles schon mal erfunden hat und es auch noch besser kann

    und

    2. Alles endlich ist.

    Der Demütige erkennt und akzeptiert aus freien Stücken, dass es etwas für ihn Unerreichbares, Höheres gibt.

    Demut – Wikipedia

    Wir sind da. Warum? ist doch eigentlich nicht wichtig. Wir sind einfach da. Und zwar alle. Und ob Henne oder Ei… Ist doch einerlei. Wir sind all da und teilen einen Planeten der noch</strong für uns alle reicht. Wir können natürlich versuchen ein neues zu Hause für uns zu finden, wenn wir das alte ruiniert haben, so wie wir uns neue Märkte suchen, wenn das mit dem Absatz nicht mehr hinhaut, aber ob das so zielführend ist…

    Oder wir versuchen einfach mal das vorhandene so respektvoll zu behandeln, wie es ihm gebührt. Und eben auch unsere Mitmenschen.

    Es wird so sehr gestrebt danach, das menschliche Fehlerpotential zu verringern und Maschinen zu ersinnen, die keine Fehler mehr machen. Und dann? Sollen wir uns dann selbst eingestehen, dass wir es nicht wert sind so fehlerbehaftet zu exisitieren?

    Man könnte sich einfach mal darauf zu konzentrieren, was schon toll an uns ist und die eigene Existenz einfach mal als das anzunehmen was sie ist. Bislang unerklärlich und damit irgendwie magisch.

    Wir sind soziale Wesen. Und ohne die Anderen wäre unsere eigene Existenz zum Einen garnicht möglich und zum Anderen irgendwie sinnfrei. Wir entfernen uns allerdings immer weiter von unserer Herkunft, die irgendwie mit diesem Planeten zu tun zu haben scheint, und pflegen das Hervorkitzeln der beschissenen Eigenschaften, anstatt uns einfach mal in Demut unserer unerklärlichen Existenz hinzugeben. Einfach mal sein. Heute und jetzt.

    Es gibt nur zwei Tage an denen ich nichts tun kann – Gestern und Morgen.

    Das Gestern ist Geschichte, das Morgen nur Gerüchte, doch das Heute ist die Gegenwart und die zu erleben ist ein Geschenk!

    Oogway – Kung Fu Panda

    Und dieses Geschenk sollten wir ehren. Heute und Jetzt.

    Geht raus und grüßt die Menschen, denen ihr begegnet, pflegt die Beziehungen die es schon gibt, baut neue Beziehungen auf und heilt die Beziehungen, die zerrüttet scheinen, helft denen die bedürftig sind, lebt den jungen Menschen vor, dass eine Umarmung mehr geben kann als ein Emoji und stellt selbst die Sozialstandards auf, die es wert sind gelebt zu werden. Wartet nicht auf die anderen, sondern nehmt die anderen mit.

    Wir ALLE sind soziale Wesen. Wir sollten es nur nicht vergessen…

    Bleibt friedlich…

    Ich

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