Gehorchen oder hungern

Jugendschutz? Nicht unter Hartz IV: Jobcenter kürzen Tausenden Minderjährigen die Existenzsicherung, weil sie Auflagen nicht erfüllen. Betroffen sind schon 15jährige.

Von Susan Bonath.

Im Internet schwadroniert das Bundesfamilienministerium über das Jugendschutzgesetz. Das einzuhalten, sei für die Bundesregierung unabdingbar. Das Gesetz soll Minderjährige vor allerlei Gefahren schützen: Zu viel Alkohol, Nikotin, vor wilden Partys oder falschen Medien zum Beispiel. Die pure Existenzsicherung ist der Bundesregierung hingegen nicht so wichtig – zumindest, wenn es um Kinder aus Familien im Hartz-IV-Bezug geht.

Alleine 2015 bestraften deutsche Jobcenter mehr als 16.100 Jugendliche zwischen 15 und 17 Jahren mit dem teilweisen oder kompletten Entzug ihrer Existenzsicherung, weil sie Termine versäumt, Stellenangebote ausgeschlagen oder zu wenige Bewerbungen geschrieben hatten. Im Januar und Februar 2016 waren 2.666 Minderjährige dieses Alters betroffen. Das teilte die Bundesagentur für Arbeit (BA) auf Anfrage der Tageszeitung »junge Welt« mit. Die Statistik liegt KenFM vor.

Unter den sanktionierten Minderjährigen waren im vergangenen Jahr 1.783 gerade 15 Jahre alt. Betroffen waren zudem 4.851 Jugendliche im Alter von 16 und 9.475 im Alter von 17 Jahren. Auch bei 18- bis 19jährigen Hartz-IV-Beziehenden griffen Jobcenter hart durch. 53.126 junge Erwachsene dieser Altersgruppe mussten 2015 eine Kürzung oder komplette Streichung ihrer Mindestsicherung in der Regel für drei Monate hinnehmen. In den ersten beiden Monaten dieses Jahres traf es 8.138 gerade volljährig Gewordene unter 20 Jahren.

BA-Sprecher Paul Ebsen betonte in seiner Antwort gegenüber der Zeitung, dass das Sozialrecht zwar bereits 15jährige als erwerbsfähig einstuft. Allerdings gingen diese häufig noch zur Schule. Dann erhielten sie auch keine Vermittlungsvorschläge und könnten nicht mit einer Kürzung belangt werden. Zudem würden mehr als 80 Prozent der sanktionierten Jugendlichen wegen sogenannter Meldeversäumnisse bestraft. Dann zögen ihnen die Behörden meist nur zehn Prozent des Regelsatzes, also 30,60 Euro, ab. 15- bis 17jährigen aus Hartz-IV-bedürftigen Haushalten wird die Regelbedarfstufe 4 zugestanden. Das sind insgesamt 306 Euro pro Monat. Kindergeld, Waisenrente oder Unterhaltszahlungen werden komplett darauf angerechnet. Übersteigen letztere Einnahmen den Sozialgeldsatz für das Kind, wird der Rest bei den Eltern abgezogen.

Doch auch Vollsanktionen werden gegen Minderjährige verhängt. Sie fallen unter die Altersgruppe der unter 25jährigen, denen bereits beim ersten »Vergehen« der Regelsatz meist für ein Vierteljahr gestrichen werden kann. Bei einer zweiten »Pflichtverletzung« fällt auch die Miete weg. Wenn unter 25jährige noch bei den Eltern leben, was das Zweite Sozialgesetzbuch vorschreibt, muss allerdings der Mietanteil Betroffener weiter an die Eltern ausgezahlt werden. Mit genauen Zahlen hält sich die BA bedeckt. Sie listete nicht die Gesamtzahl der verhängten »Totalstrafen« auf, sondern nannte einen Jahresdurchschnitt an sanktionierten 15- bis 25jährigen. Dieser lag demnach 2015 bei rund 3.400 Betroffenen. Das heißt: In jedem Monat im vergangenen Jahr wurden so viele junge Menschen unter 25 Jahren, die trotz Bedürftigkeit keinen Cent erhielten, gezählt. Von diesen waren laut Statistik 240 Jugendliche zwischen 15 und 17 Jahre alt.

In Bundestagsdebatten rechtfertigen Sanktionsbefürworter die existenzbedrohenden Strafen häufig damit, dass Betroffene ja Lebensmittelgutscheine beantragen könnten, um nicht zu verhungern. So lautet auch eine Standardantwort des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) sowie der BA gegenüber der Autorin.

Was stimmt, ist, dass Betroffene mit einer Sanktion ab 60 Prozent Essensmarken beantragen können – meist beim gleichen Sachbearbeiter, der sie zuvor bestraft hat. Ebenso sind diese »Sachleistungen« nur sogenannte Kann-Leistungen. Das heißt: Kein Jobcentermitarbeiter ist verpflichtet, sie zu gewähren. Ebenso führt ein Verweis auf Tafeln in die Irre. Auch sie sind keine staatlichen Einrichtungen, die verpflichtet wären, jeden Bedürftigen zu versorgen. In vielen Städten erfahren diese Einrichtungen, die aussortierte Lebensmittel einsammeln und für einen symbolischen Kleinbetrag abgeben, enormen Zulauf, was sie teils dazu veranlasst, keine neuen »Kunden« anzunehmen.

Was aus den von Kürzungen Betroffenen, vor allem den Vollsanktionierten, wird, weiß aber weder das BMAS noch die BA. Statistiken hierüber kann auch die Bundesregierung nicht vorweisen. Im Einführungsjahr von Hartz IV, 2005, legte letztere zuletzt offizielle Zahlen über obdachlose Minderjährige vor. Damals habe es demnach rund 7.200 Straßenkinder in Deutschland gegeben. Ende 2014 schätzten Sozialverbände deren Zahl bereits auf über 20.000 – Tendenz steigend.

Danke an die Autorin für das Recht zur Veröffentlichung des Artikels.

KenFM bemüht sich um ein breites Meinungsspektrum. Meinungsartikel und Gastbeiträge müssen nicht die Sichtweise der Redaktion widerspiegeln.

43 Kommentare zu: “Gehorchen oder hungern

  1. Diese Art von Beiträgen sollten auf KenFM häufiger erscheinen. Beiträge, die die immer rascher fortschreitende Präkarisierung und Versklavung von Teilen der Bevölkerung aufzeigen. Beiträge, die wachrütteln und vor Augen führen, dass uns das Schicksal der Griechen viel näher ist, als uns der schöne Schein weismachen möchte.
    Es ist ein trügerisches Gefühl von Sicherheit durch unbegründete Hoffnung, dem sich viele hingeben und sie glauben lässt, dass sie nicht der Nächste sind, der in der Gosse landet.

  2. Ich verstehe den Aufreger des Artikels nicht.Wo ist das Problem bei Versäumnis die Zulagen zu kürzen? Dadurch kann der Betroffene doch lernen. Wenn ich es versäume morgens aufzustehen und nicht zur arbeit gehe gibts auch ärger. Warum sollte das bei jemandem der bezüge bekommt nicht genauso sein? Diese jammerei des artikels ist ja nicht zum aushalten.

    • @ DaniWhite: “ Wo ist das Problem….?“ Ralph Boes ist jemand, der selber von Hartz 4 betroffen ist, und der kann erklären, worin das Problem mit Hartz 4 besteht. Ich empfange zwar selber kein Hartz 4 und auch keine Rente usw.,
      aber mich interessiert, wie hierzulande eine Firma – die Jobcenter sind eine Firma – die Staatsbürger nötigen, gewisse „Wiedereingliederungsvereinbarungen“ zu unterschreiben, durch die sie – scheinbar aus „freien Stücken“, in Wirklichkeit ist das Zwang und Erpressung – ihre Grundrechte abtreten !
      Eine gute Freundin von mir erzählte mir von einer Initiative: Demos gegen Hartz 4 sollten stattfinden.
      Die Hartz 4 Empfänger lehnten ab, zu demonstrieren. Begründung: Wenn sie die Stadt verlassen, in der sie per „Wiedereingliederungsvereinbarung“ permanent „dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen“ müssen, also dauernd für das Jobcenter erreichbar sein müssen, verlieren sie die Rechtsansprüche worauf ? AUF DEREN EXISTENZMINIMUM.
      Zwangsarbeit ist laut Grundgesetz verboten. Es werden aber Leute dazu gezwungen oder erpresst, „Jobs“ zu machen, die komplett sinnlos sind. Nur ein reales Beispiel aus dem Leben: Eine Bekannte von mir, die 14 Semester Kunst studierte, deren Skulptur die Stadt schmückt, in der sie auf Steuerzahlers Kosten studierte, musste später in Hartz 4 gehen. Sie musste – nachdem sie schon sieben Jahre lang Kunst studiert hatte – einen Kursus mitmachen, wo sie Bilder malte und irgendwelche Objekte herstellte, die dann am Ende dieses völlig irren Projektes im Mülleimer entsorgt wurden, weil den Hartz 4 Empfängern verboten war, das zu kommerzialisieren !

      Wirtschaft hat immer mit einem WIR zu tun, nämlich mit einem WIR aus Produzierenden UND Konsumierenden.
      Was macht das „Jobcenter“ darsu ? Eine „Ich-AG“. Dieses Unwort suggeriert, man könne mit sich selber ins Geschäft kommen. Ich kann zwar als ein einzelnes Ich auf dem WC die grossen und die kleinen „Geschäfte“ mit mir selber abmachen und mir nachher mit Seife die Hände waschen, aber die Seife muss ich erstmal selber bezahlen wie auch das Wasser für die Spülung, und für die Produkte zahlt mir keiner auch nur einen einzigen Cent ! Und schon gar nicht die Firma namens „Jobcenter“. Selbst dann nicht, wenn ich die Produkte mit Blattgold garniere und als „Kunst“ anbiete. Kunst hat mit Können zu tun und Müssen steht auf anderem Blatt.

    • „Wo ist das Problem bei Versäumnis die Zulagen zu kürzen? Dadurch kann der Betroffene doch lernen.“

      Es ist keinerlei Problem für die Sanktionierer. Der Sanktionierte soll auch einfach nur lernen gefälligst zu verrecken.

    • Das generelle Problem ist die Verhältnismäßigkeit.
      Da man sich hier in der Nähe des Existenzminimums bewegt, hat jede Kürzung so massive Auswirkungen auf den Betroffenen, dass sie ggf. eine völlig unpassend hohe Bestrafung für ein kleines Versäumnis darstellt.
      Und ein weiterer Punkt ist die Willkür. Oft hängt es von der Willkür der Sachbearbeiter ab, was passiert, was natürlich ungerecht ist und auch zu Recht so empfunden wird.

    • Mein Vorschlag: Arbeitslos melden, Ersparnisse aufbrauchen, H4 mit Kindern erleben…und dann kommentieren! Alles andere ist theoretisches Geschwaffel.

    • Myken muss man etwas nachmachen um sich eine meinung machen zu dürfen? Muss ich im krieg gewesen sein um diesen zu bewerten? Selbst mal vergewaltigt haben um mir darüber ne meinung zu bilden?

    • @MyKen; „H4 mit Kindern erleben“ Ist das ernst gemeint ? Ich will`s nicht glauben ! Das hiesse ja, sich auch noch freiwillig in Abhängigkeit von dieser Politik zu begeben. Schlimm genug, wenn massenhaft Menschen dazu genötigt werden. Wären ich in H 4 würde ich ALLES tun, um da RAUS zu kommen.
      Ob mir das gelingen würde, weiss ich nicht zu sagen, aber es nichtmal zu versuchen wäre das Hinterletzte.
      Dieser „Sozialstaat“ ist am Zerbröseln, und da auf die Versprechen der Politik zu bauen, wäre illusionär.
      Entweder wird man in H4 zum Duckmäuser, oder es platzt einem der Arsch und man wird sanktioniert.
      Was für eine Perspektive ?

    • Nicht H4ler gegen H4ler, H4ler gegen Nicht-H4ler, Poster gegen Poster! Die Ponzi-Schemer und Banken und ihre Handlanger beim Sozialisieren von Milliardenverlusten und Privatisieren von Gewinnen können unbesorgt ihrem Geschäft mit Mafia, Banken, Militär, Politik- und Medien-Prostituierten nachgehen.

  3. @ Frau Bonath

    Obwohl ich sicherlich im Lager der ‚Sanktionsbefürworter‘ bin, stimme ich Ihnen völlig darin zu, dass gegenüber denen, die auf der Suche nach einem Job sind, deutlich großzügigere Regelungen möglich und geboten wären.
    Sanktionen muss es meines Erachtens deshalb geben, weil verhindert werden muss, dass Leuten Sozialhilfe hinterhergeworfen wird, die die nicht bedürftig sind.
    Es macht aber bei Jobsuchenden deutlich mehr Sinn, wenn ein unpassendes Angebot sanktionsfrei abgelehnt werden kann als wenn man Arbeitslose in einen unpassenden Job nötigt, der dann nach wenigen Wochen sowieso wieder verlassen wird.
    Was auch gar nicht geht meines Erachtens, ist dieser allzu große Ermessensspielraum der Sachbearbeiter bei essentiellen Dingen wie Lebensmittelmarken. Allerdings ist hierbei anzumerken, dass vor Hartz4 die Willkür noch deutlich schlimmer war. Es ist einer der Vorteile der Hartz-Reformen, dass die Willkür der Sachbearbeiter deutlich eingeschränkt wurde.
    Und ich bin klar gegen die 1-Euro-Jobs. Der Staat hat zu sowas kein Recht. Und zwar alleine schon aus marktwirtschaftlichen Gründen. Jobs haben privat vergebenzu werden, im Rahmen angemessener und notfalls via Arbeitskampf festgelegter Tariflöhne – oder ÜBER (nicht ‚unter‘)-tariflich. Und wenn der Staat schon Jobs vergibt (etwa im Bereich der Verwaltung ist das nötig), dann hat der Staat sich an die Regeln der Wirtschaft zu halten, sowohl in bezug auf Rahmenbedingungen als auch in bezug auf Lohnhöhe.
    Wäre die FDP eine seriösere liberale Kraft (hier würde sogar schon wirtschaftsliberal reichen), würde die FDP die 1-Euro-Jobs beenden, wo immer sie in der Regierung ist. Und vielleicht so auch man Richtung 20% gehen.
    Stattdessen lässt die FDP es zu, dass die Arbeitgeberlobbyisten der Union und der SPD den Begriff der Marktwirtschaft verunglimpfen.

  4. Hartz IV ist doch an sich schon das Minimum.
    Davon noch was abzuziehen ist menschenverachtend.
    Eine Regierung, die so etwas macht hat meine Verachtung.
    Das ist Krieg gegen Teile der eigenen Bevölkerung.
    Ich weis nicht, warum das von der Bevölkerung toleriert wird – es kann doch unter Umständen jeden treffen.
    Das Schlimmste ist, was das mit den Betroffenen macht. Sie werden außerhalb der Gesellschaft gestellt.
    Wenn wir ein funktionierendes Verfassungsgericht hätten, wäre Harz IV schon lange vom Tisch.
    Meiner Meinung ist das Grundgesetzwidrig!

    • Man muss verhindern, dass Reiche oder finanziell nicht Bedürftige Sozialhilfe bekommen. Ansonsten ist das kein Sozialstaat. Sozialstaat bedeutet gerade, dass eben NICHT jeder ‚bedingungslos‘ Geld vom Staat bekommt, sondern dass die Leistung des Staates via Bedürftigkeitsgrenzen sozial definiert wird.
      Daher muss es Sanktionen geben (die ja nur darin bestehen, dass kein Geld gezahlt wird bzw. der Staat keine Leistungen gibt).
      Allerdings kann und sollte das Sanktionsregime keine Gängelung von Arbeitssuchenden beinhalten und schon gar keine Sachbearbeiterwillkür.

    • @ schwarz ist weiss: „Wenn wir ein funktionierendes Verfassungsgericht hätten, wäre Hartz IV schon lange vom Tisch.
      Meiner Meinung ist das Grundgesetzwidrig!“

      Ich teile diese Meinung. „Das ist Krieg gegen Teile der eigenen Bevölkerung.“ Ja. Diese Politik IST der Krieg.
      Und der wird uns durch die FED und durch nicht demokratisch gewählte Kreise in Brüssel „erklärt“, und das Schlimme liegt aus meiner Sicht in der Akzeptanz der breiten Masse. Eine Frau, die selber kein Hartz 4 bekommt, deren Mutter aber davon klarkommen muss, erzählte mir, ihre Mutter sei der Meinung, Hartz 4 Summen seien „zu hoch“.
      Sie selber – die Tochter- könne nicht verstehen, warum ihre Mutter dieser Meinung sei. Ihre Mutter habe schon ab Mitte des Monats keine Kohle mehr. Die sei Raucherin und müsse ab Mitte des Monats ihre „Kippen auspulen“, um damit Zigaretten zu drehen. Aber die sei trotzdem der Meinung, die Hartz 4 Summen seien „zu hoch“, und die müssten gekürzt werden, damit die Leute gezwungen sind, jeden Job anzunehmen.

      Meiner Meinung nach sind solche Leute, die das selber fordern, trotzdem sie abhängig vom Staat sind, die Opfer einer Gehirnwäsche geworden. Anders ist das für mich nicht denkbar. Und diese Gehirnwäsche geht direkt von der Politik und den Mainstream Medien aus. Die Leute werden immer bekloppter und haben offenbar selber noch eine Art von „Schuldgefühlen“, wenn sie „gnädigerweise“ von dieser Politik ihr „Almosen“ empfangen.

      Solche armen Opfer staatlicher Gehirnwäsche merken nicht, dass in einer Demokratie sie selber die Herrschaften sind, sie selber der Souverän sind, und, dass die Politik weiter nichts als die Dienerschaft der Herrschaften ist.
      Wenn diese Herrschaften aufwachen und bemerken, dass sie von betrügerischen Dienstboten namens Politik ausgeplündert werden, weil diese Dienerschaft Schulden bei zionistischen und angloamerikanischen Herrschaften aufnehmen muss, um die „eigene“ Währung rauszubringen, dann haben wir eine REVOLUTION.
      Vorher haben wir nur Herrschaften, die vergessen haben, dass sie der Souverän sind, die mmit gesenktem Blick demütig die Krümel empfangen, die ihre betrügerischen Diener unter den Tisch fallen lassen, wenn die das Maul zu voll haben, weil sie sich die Tortenstücke gleich mitsamt Tortenheber ins nimmersatte Lügenmaul stopfen…

    • @Michaela

      Moin Ela 🙂

      Sehr präzise ausgedrückt. Wohin führt die Spur der „Dienstboten“ aus dem sogenannten Politbetrieb?!
      Genau da müssen wir angreifen. Ich möchte wirklich immer wieder gerne betonen, dass wir uns nicht an Personalien wie Murksel, Steinbeisser oder Gabriele aufhalten dürfen. Alle nur Lakaien der Dienstherren.

      Meine Befürchtung mit der „Deutschen Masse“ ist, dass sie sehr lange duckmäuserisch mit Billigchips, Plastikbierflasche und schwarz-rot-goldenem Fähnchen auf ihrem Ikea-Sofa sitzen bleiben. Wenn „Der Deutsche“ dann aber aufsteht, schlägt er Alles kurz und klein. Ist nur meine Befürchtung und meiner Beobachtung folgend wahrscheinlich auch nicht ganz unberechtigt.

      Ps.: Sind heute erst wieder aus dem Switzerland eingetrudelt. Werde Dir zwecks dem „Original-Michaela-Handsigniertem Buch heute abend hier eine PN schreiben.

      Grüssle
      Andi

    • Man muss schon eine Ahnung haben, wovon man redet.
      Zu Kommentaren wie

      „Wenn wir ein funktionierendes Verfassungsgericht hätten, wäre Hartz IV schon lange vom Tisch.
      Meiner Meinung ist das Grundgesetzwidrig!“

      ist zunächst einmal anzumerken, dass die Hartz-Reform den Sozialstaat nicht wesentlich verändert hat. Eine Verschlechterung der Leistungen gab es im Bereich der Arbeitslosenhilfe für Langzeitarbeitslose, diese wurde ja bekanntlich mit den Hartz-Reformen auf Sozialhilfeniveau gedrückt. Außerdem wurde die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I reduziert.
      Es gab aber auch Verbesserungen, und die sind nicht unerheblich. Die Prozesse wurden standardisiert und die Sachbearbeiterwillkür wurde reduziert. Das ist keine Floskel, sondern sehr relevant für wirklich Bedürftige.
      Nach meiner eindeutigen Beobachtung haben auch die Obdachlosenfälle abgenommen im Vergleich zu den 80er und 90er – Jahren.
      Die sogenannten ‚1-Euro-Jobs‘ wurden keineswegs mit Hartz4 erfunden, das gab es schon vorher und hieß ‚gemeinnützige Arbeit‘.
      Wer Hartz4 fälschlich für verfassungswidrig erklären will, müsste dann auch das frühere System für verfassungswidrig erklären wollen.
      In vielen Ländern, z.B. in Griechenland, bekommen Bedürftige vom Staat NICHTS. Der deutsche Sozialstaat ist trotz allem sehr weit vorne im internationalen Vergleich, was Leistungen angeht.

    • @ BluProject Moin Andi,

      Minzinella sandte mir eine PN, die ich zuerst zweimal vergeblich versuchte, zu beantworten. Irgendwie kam das nicht an. Erst als sie mir ihre eigene E-Mail-Adresse sandte, war mir möglich, zu antworten. Keinen Schimmer wieso.
      Zum Buch: Hatte zuerst einen Roman geschrieben, mit ISBN Nummern usw. 2007 veröffentlicht, und als meine Tochter den gelesen hatte, sagte sie zu mir: “ Schreib die Wahrheit !“ Sie meinte eine Autobiographie. Ich sagte:“Das interessiert doch keine Sau, nur die Biographien von Promis werden gekauft : “
      Aber ich habe ihr – und anderen, die auch drängten: “ Du hast so viel erlebt, Du MUSST das aufschreiben !“-dann den Wunsch erfüllt und das Wesentliche in 90 Seiten gepackt, allerdings zunächst OHNE ISBN Nummern. OHNE kommerziellen Hintergedanken. Unter Pseudonym, das aus der Umstellung der Buchstaben besteht, die aus dem Wort: „MONOPTEROS“ stammen.

      Das Buch ist u.a. auch eine „Räuberpistole“. Es wird Dich evtl. schockieren, es zu lesen, und ich garantiere Dir, dass Du mich mit ganz anderen Augen sehen wirst, nachdem Du diese Biographie gelesen hast.
      Namen sind aus formaljuristischen Gründen geändert worden. Doch die Dinge sind wirklich so geschehen wie erzählt. Mein Rechtsanwalt hat das zuerst prüfen müssen und grünes Licht gegeben.
      Um der Wahrheit und der vollen Wahrheit Willen habe ich auch mich selber nicht geschont und habe nichts beschönigt. Auch die Geschichte mit dem „Karnickelfutter“ und der US Army ist darin noch genauer beschrieben.

      Wenn Du mir nur mitteilst, wohin ich das postalisch senden soll, geht das noch diese Woche auf den Postweg.
      Kommerziell soll das erst werden, wenn das ins Russische übersetzt worden ist und mit dem Titel: “ Elixier des Vergessens“ dort erscheint.

      Gruetzi : Ela

    • @ BluProject @ aka Barni @ Minzinella : Mir ist komplett unverständlich, warum mir NICHT möglich ist, die PN s zu beantworten, die ankamen. Bei Minzinella war erst möglich, in Kontakt per E-Mail zu kommen, nachdem sie mir ihre eigene E-Mail Adresse per PN übersandte. Nun kam eine PN von aka Barni. Wieder dasselbe Problem.
      Minzinella z.B, erhielt zwei meiner Antworten, die ich über KenFM. sandte, nicht. Jedesmal „Error“ oder so.
      Mir schwant jetzt schon, dass das selbe Problem auftauchen wird, wenn BluProject heute Abend mir eine PN senden wird.
      Ich finde keinen Zugang, keinen Weg, wie diese PN s beantworten. Entweder liegt es meiner Techniklegasthenie oder am PC. Und mir ist klar bewusst, dass ich nicht Vertrauen einfach voraussetzen darf und es „selbstverständlich“ wäre, mir die eigene E-Mail Adresse zuzusenden. Wie ist dieses Problem lösbar ?

    • @ Michael kanellos

      sind sie eigentlich für das bedingungslose Grundeinkommen?

    • @ Sebastian Mühl

      Ich bin strikt gegen das bedingungslose Grundeinkommen.
      Aus zwei Gründen:
      1) Es kann nicht angehen, dass Reiche Sozialleistungen bekommen, die per Steuer von Nicht-Reichen zwangsweise eingezogen werden – aber genau das wäre bei ‚BGE‘ der Fall. Millionäre, die nicht arbeiten wollen, würden einen ganzen Sozialhilfesatz hinterhergeworfen bekommen, der aus Steuern finanziert würde, die von Nicht-Reichen, ggf. Leuten ohne jedes Vermögen, in Vollzeitarbeit erwirtschaftet werden. Das geht gar nicht.

      Bereits das Wort ‚bedingungslos‘ zeigt, dass das ‚BGE‘ gegen den Sozialstaat gerichtet wäre. Denn sozialstaatliche Leistungen haben immer die Bedingung, dass die denen zukommen, die sie brauchen und eben nicht allen.
      Das deutsche System realisiert diese schwierige Aufgabe schon recht gut – gerade auch im internationalen Vergleich.

      2) Was viele einfach ignorieren: Das ‚BGE‘ wäre eine eindeutige Verschlechterung für viele wirklich Bedürftige. Denn wenn man z.B. hohe Mieten zahlen muss, bekommt man im derzeitigen System derzeit mindestens zeitweise mehr als den eigentlichen Satz. DAs wäre im ‚BGE‘ ausgeschlossen. Für Hartz4-Empfänger, die in teuren Städten zur Miete wohnen, wäre ‚BGE‘ eine existenzbedrohende Verschlechterung.

      ‚BGE‘ wäre Sozialhilfe für Reiche, und wegen der deshalb durchgeführten Pauschalierung (weil es bei Reichen ja gar keinen Bedarf gibt!) eine klare Verschlechterung für wirklich Bedürftige.
      Daher lehne ich das bedingungslose Grundeinkommen kategorisch ab. Ich wähle keine Partei, bei der auch nur die Einführung von sowas droht.

    • @ BluProject: Moin Andy, eine Freundin hat mir tel. erklärt, wie ich doch die PN beantworten kann.
      Wenn Du eine sendest wie angekündigt, sollst Du auch eine PN Antwort bekommen.
      Das kriegen wir schon gebacken, oder ?

      LG:Ela

    • @ Michael kanellos

      kein Millionär geht doch aufgrund des bedingungslosen grundeinkommens nicht mehr arbeiten….sie verstehen unseren Kapitalismus einfach nicht;-) das wird mir immer klarer…ich glaube ich verstehe so langsam ihre wahren Probleme….

      der zweite Teil ist ja durchaus zutreffend und richtig.

  5. bedenkliche Entwicklung….wenn eine Gesellschaft ihre Kinder und Alten diskriminiert, dann kann man von Gesellschaft im eigentlichen Sinne ,nicht mehr sprechen.

  6. @ Eiszeit

    „maschinensteuer“ kann Arbeit auch verteuern….denn eins ist sicher ,die maschinisierung hält auch keine Steuer auf….sie schafft nur noch mehr Zwang zur Rationalisierung…. das Gesetz müsste man sich genauer anschauen.

  7. Wer Arbeitslosengeld II erhält, den emfpehle ich sich auf der Seite https://www.elo-forum.org/ anzumelden.
    Dort gibt es Leute die sich gut, teilweise sehr gut auskennen und man bekommt dort Hilfe.
    Wichtig ist zu sagen, dass man auf keinen Fall eine sogenannte „Eingliederungsvereinbarung“ (EGV) unterschreibt (was viele in der Tat tun). Das ist ganz wichtig. Wichtig ist unter anderem generell vor Ort nichts zu unterschreiben. Alle Verträge/Dokumente, die man vorgelegt bekommt, IMMER mit nach Hause nehmen und dort prüfen. Am besten gleich die Verträge anonymisiert im Forum hochladen und von den erfahrenen Usern prüfen lassen.
    Die EGV’s sind nämlich meistens rechtswidrig.

    • Nachtrag: Wer eine EGV unterschreibt, der unterschreibt gleichzeitig auch, dass man sanktioniert werden kann. Wenn dies dann in Kraft tritt, ist es schwer rechtlich gegen eine Sanktion vorzugehen.

    • @ Immanuel Kant
      Meines Wissens sind eine eklatant große Anzahl der Sanktionen auch unter diesen Bedingungen via Gerichtsentscheid rechtswidrig. Was die Hartz4-Empfänger erleben, ist das, was im Sozialismus oder Kommunismus alle erleben: Wenn ‚kleine Beamte‘ eine gewisse ‚Macht‘ (= ‚Möglichkeit‘, sich aufzuspielen und Andere zu gängeln) bekommen, ist echte Rechtsstaatlichkeit gefährdet. In Deutschland gibt es immerhin die Sozialgerichte als Dauer-Reparaturstelle. Ich habe mal gelesen, dass die Richter in vielenSozialgerichten wegen des Verhaltens mancher Sachbearbeiter am Limit arbeiten, weil sie so viele Fälle haben.

  8. Ich kenne einen jungen Mann der bekommt im Monat 200 Euro. Ok er lebt bei seiner Mutter und um das Essen muss er sich nicht kümmern oder es bezahlen. Als ich arbeitslos war habe ich im Monat 830 Euro bekommen, davon gingen 490 für die Miete und 30 für das Telefon und 50 für den Strom drauf. Dann muss man noch die Versicherung fürs Auto und den Benzin bezahlen. In diesem Sinne hat der junge Mann im Monat 200 Euro zum Ausgeben. Ich hatte damals im Monat ca -200 Euro zum ausgeben.

  9. Einerseits fördert die Politik alles, um die Atomatisierung voran zu treiben, die im Ergebnis Arbeitslosigkeit bewirkt, weil Maschinen die menschliche Arbeitskraft überflüssig machen. Und andererseits sorgt sie dafür, dass die Menschenwürde abgeschafft wird, indem man aus Arbeitslosen auch noch Erwerbslose macht, die man dann bis auf Null sanktioniert, wenn die nicht selber wie Maschinen funktionieren.

    Wo bleibt die Menschenwürde, wenn man Menschen alles wegnimmt, was sie zum Leben brauchen?
    Wenn so jemand, der – weil er nicht wie eine Maschine funktioniert – hungern und frieren muss, bleibt dem nichts anderes übrig, als auf kriminelle Weise zu überleben. Das weiss diese KLASSE DER BEAMTEN DER POLITIK genau, dass sie sich selber auf diese Weise ihre ABM sichern. Wenn eine ganze Generation kriminalisiert wird, braucht es wieder ganz viel Polizei und Ueberwachungsstaat. Und heute ist ja schon kriminell, wer in der Einbahnstrasse raucht.

    Und die nächsten „Antidiskriminierungsgesetze“ liegt bei dieser KLASSE DER BEAMTEN DER POLITIK schon in Brüssel in der Schublade. Da ist jeder kriminell, der eine nicht definierte „Minderheit“ kritisiert. Auch politische Parteien sind Minderheiten. Sie kommen uns mit Denkverboten. Zur Hölle zu ihrem Vater mit diesem Drecksgesindel.

    • P.S.: Korrektur: “ Automatisierung“ statt „Atomatisierung“ Hatte wohl Tomaten auf den Augen…


    • Einerseits fördert die Politik alles, um die Atomatisierung voran zu treiben, die im Ergebnis Arbeitslosigkeit bewirkt, weil Maschinen die menschliche Arbeitskraft überflüssig machen.

      In Österreich hat der neue Bundeskanzler Kern eine Maschinensteuer vorgeschlagen. Ok die Idee ist eh schon alt aber das Interessante ist dass die arbeitenden Menschen zu blöd sind um zu begreifen dass das ja ihnen zu Gute kommt. Sie haben sich empört dass neue Steuern eingeführt werden sollten.

    • @ Eiszeit: “ Maschinensteuer“ Ja, wohl zu blöd, die sich da empörten. Die „Maschinisierung“ des Menschen hat sein Denken „maschinisiert“…Heutzutage rechnen die Maschinen, die Rechner, nur die Menschen rechnen nicht mehr selber. Heute sind die Rechenmaschinen „intelligenter“ als die dummen Menschen, die zu lall und lull sind zum Kopfrechnen. Sogar die elektrischen Zahnbürstern sind „intelligenter“ als die Zucker fressenden Monster, die die Dinger kaufen.
      RATIONALISIERUNG UND AUTOMATISIERUNG DARF AUCH VOR DER POLITIK NICHT HALT MACHEN.
      POLITIKER SIND ZU TEUER. BAUEN WIR POLITIKER- PUPPEN, DIE FERNSTEUERBAR SIND.

    • @michaela: “ Heute sind die Rechenmaschinen „intelligenter“ als die dummen Menschen, die zu lall und lull sind zum Kopfrechnen“
      na, aber da sollte man schon ein wenig differenzieren, oder? Es gibt gleich mehrere Punkte, die ich so nicht stehen lassen möchte.
      1.) eine Rechenmaschine ist strunzdumm.
      2.) ein Computer ist noch „dümmer“: der kann nur zwischen 0 und 1 unterscheiden.
      3.) Sie können ja mal die Rechenvorgänge, die nötig waren, Ihren Text hier auf der Seite erscheinen zu lassen, im Kopf durchgehen. Gut möglich, dass Sie das schaffen. Rechnen Sie aber sorgfältig. Denn da kommen Fließkomma-Operationen auf Sie zu, wo Ihnen schwindelig wird. Wenn Sie das dann erledigt haben, komme ich in ~ 150 Jahren vorbei und spendiere ein Eis.

      Gehen Sie also mit gutem Vorbild voran. Das bedingt dann Ausschalten Ihres Computers, bei neuerem Auto verschrotten dieses usw.

    • @ Ron B. Hatte den Begriff „intelligenter“ extra in Gänsefüsschen gesetzt ! Das sind die Füsschen einer goldenen Gans. Ohne Gänsefüsschen hätte ich es humorlos gemeint. Maschinen sind weder intelligent noch dumm.
      Aber die Quelle der Inspiration für die Technik ist eine Intelligenz, die die des Menschen weit überragt.

      Es gibt den Begriff des Foto – Negativs und den des Foto Positivs. In der Dunkelkammer kann man beobachten, im Rotlicht, wie aus dem Negativ ein Positiv wird. Und mir scheint, dass das Buch der Wandlungen mit seinen 64 Hexagrammen sich zum PC verhält, wie ein Foto-Negativ zum entwickelten Bild. Weil das I-Ging ebenso wie der PC mit einer Dualität – 1 und Null – rechnet und das I-Ging mit männlichen und weiblichen (Yin und Yang) Linien rechnet und darüber hinaus noch mit Wandlungen vom einen ins andere.

      Habe von 1982 bis etwa 2013 das Buch der Wandlungen autodidaktisch studiert und erst relativ spät den PC und das Internet für mich entdeckt und dann festgestellt: Die Rechen-und Umrechnungsgrundlagen sind im Prinzip dieselben.
      Ich sehe das I-Ging wie einen „Computer“ ohne Notwendigkeit einer Steckdose.
      Den „Saft“ bezieht das I-Ging aus der kosmisch- tellurischen Elektrizität.
      Und die reale Intellektualität, die hinter dem I-Ging ist, die rechnet gemäss Astronomie ! Gemäss realen, astronomischen (!) – also nicht astrologischen sondern wirklich astronomischen – Gesetzen.
      Gemäss denen ist das gesamte Rechen- und Umrechnungsverfahren geordnet.
      Der grundlegende Rechenschlüssel ist 1 und Null bzw. Himmel und Erde, die Erde ist „Das Empfangende“ und wird dargestellt durch eine durchbrochene „weibliche“ Linie. Und die durchgezogene „männliche“ Linie ist die Nr. 1 im Buch der Wandlungen: “ Das Schöpferische/Der Himmel“. Polarität ist Basis. Ebenso Null und Eins beim PC.
      Die „Fliesskommaoperationen“ beim PC sind die „Wandlungen“ im I-Ging. Das ist der Ur-Computer !

    • @Michaela: Ich schlage vor, wir belassen es dabei. Ihr „Buch der Wandlungen“ mag interessant sein. Bringt mich aber weder in meinem Weltbild noch technisch in irgendeiner Weise voran.
      Besonders mit dieser Aussage kann ich nichts anfangen:

      „Den „Saft“ bezieht das I-Ging aus der kosmisch- tellurischen Elektrizität“

      was -auch wenn ich es als nicht völlig abgedreht betrachte- dem Prinzip des Elektromagnetismus (einer der 4 Grundkräfte im Universum) gleich 3fach widerspricht.

    • @ Ron B. Gut. Lassen wir das alles beiseite. Hatte ja „Saft“ in Gänsefüsschen gesetzt. Es geht um die geistige Wesenhaftigkeit hinter der Elekrtrizität des Gewitters und der des Vulkanismus und so weiter, die die damaligen Menschen noch erlebten. Abschliessend nur ein konkretes Beispiel, wie sehr ernst das noch im antiken China genommen wurde: Ein Kaiser liess seine Residenz erbauen. Diese Kaiser waren die Söhne des Himmels.
      Als ein Blitz in diese Residenz einschlug, war das Grund genug für diesen Kaiser, sich selbst zu töten.

      Nachdem Papst Benedikt XVI zurückgetreten war, schlug ein Blitz in den Vatikan.

      Heutzutage sträubt sich das Denken dagegen, die Zufälle als Auffälle zu sehen. Gute Nacht allerseits.

  10. Man könnte in Abwandlung von Pispers auch sagen: vom Kapitalismus zurück direkt ins Mittelalter.
    Zur Bestrafung werden „Ungehörige“ an den Pranger gestellt, durch Ausschluß aus der Geldgesellschaft. Damit dieser Pranger wie im Mittelalter sichtbar wird, sollten in einer bundesweiten Aktion alle Betroffenen, vor allem die Obdachlosen, versammelt werden, um auf öffentlichen Plätzen am Pranger die Shande einer Regierung s i c h t b a r zu machen, die so viel auf ihre Werte hält.

    • Diese kleinkarierte Sachbearbeiterwillkür durch ‚kleine Beamte‘ (oder eben befristet Angestellte mit ‚Macht‘ über einige Sozialhilfeempfänger, für die der Klageweg allzu langwierig ist) hat nicht das Geringste mit Kapitalismus oder Unternehmertum zu tun. Es ist ein internes Problem des Sozialstaats und der Sozialbürokratie.
      Ich denke, man tut diesen staatlichen Befehlsempfängern, die sich als ‚Marktwirtschaftsvertreter‘ aufspielen, einen zu großen Gefallen, wenn man sie tatsächlich als Vertreter des ‚Kapitalismus‘ hinstellt. Das gilt auch für diese Möchtegerndiktatorn im Öffentlichen Dienst oder solche Gruppen wie das Bahnmanagement. Derzeit spielen sich genau diese staatlichen ‚Manager‘ besonders arbeitnehmerfeindlich auf (oder beamtenfeindlich, je nach Art der Organisation). Sie sind aber gar keine Manager oder gar Kapitalisten, sie sind einfach nur staatliche Bürokraten, bestenfalls Verwalter.

  11. Ich höre von dieser Scheissregierung gar nichts. Ich weiss weder wer der Bildungsminister, der Gesundheitsminister noch Verbraucherschutzminister ist. Die sahnen gerade ab ohne Leistung zu bringen. Keiner ist mit Ideen auch nicht mit den beknacktesten Reformen irgendwo im Gespräch. Es sind also nicht nur von Merkel installierte beherrschbare Flöten. Gerade die Arbeitsministerin könnte doch mal zeigen was sie für eine Keule ist und einfach mal ein geiles Gesetz machen, eins was funktioniert und sozial ist, mit weniger Überwachung. Sonst ist die Nahles auch keine Hilfe bei der Wieder-wählbarkeits-Reform der SPD.
    Auf Wiedersehen Deutschland.

  12. Lebensmittelmarken, das kommt mir bekannt vor. Und so schlimm das hierzulande scheint, in den USA gibt’s 45 Millionen Empfänger ! Grob die Hälfte der hiesigen Bevölkerung.
    Man könnte auch sagen, dort ist der „Kapitalismus im Endstadium“ (© Volker Pispers)

    • die müssten blos mal ihre ganzen Waffen auf der Welt zusammen sammeln und dann könnten sie ne gscheite Revolution machen….

      ein thermonukleares Thanksgiving….

      protestieren Amerikaner eigentlich auch? ich hab immer blos die vielen bunten papierschnippsel im Kopf , die durch die luft fliegen bei wählen etc….das löst bei mir immer so einen helferdrang aus , danach beim Aufräumen mit zu helfen…

Hinterlasse eine Antwort