Intransparente Risikobewertung: Multipolar klagt gegen das Robert Koch-Institut | Von Paul Schreyer

Regierung und Gerichte in Deutschland rechtfertigen die anhaltenden Freiheitsbeschränkungen seit Monaten mit einer „hohen Gefährdung“ der Bevölkerung durch das Coronavirus. Mehrfache Versuche von Multipolar, vom Robert Koch-Institut (RKI) die konkreten Kriterien für diese Einschätzung zu erfahren, blieben erfolglos. Zur Durchsetzung des presserechtlichen Auskunftsanspruchs wurde daher in dieser Woche Klage gegen die Behörde beim Verwaltungsgericht Berlin eingereicht.

Ein Standpunkt von Paul Schreyer.

Seit März 2020 erklärt das RKI, dass „die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland hoch“ sei. Immer wieder, wenn Bürger in den vergangenen Monaten gegen die Maßnahmen der Regierung vor Gericht zogen, verwiesen Richter auf diese Behauptung und hinterfragten sie nicht. Doch wie kommt das RKI zu seiner Schlussfolgerung? In einem am 17. Juli erstmals veröffentlichten Dokument mit dem Titel „COVID-19: Grundlagen für die Risikoeinschätzung des RKI“ heißt es:
„Die Risikobewertung wird durch den RKI-Krisenstab formuliert und situativ adaptiert.“

Multipolar versucht bereits seit mehreren Monaten in verschiedenen Anfragen zu erfahren: Welche Personen gehören zum RKI-Krisenstab? An welchen Tagen erfolgten die Treffen des Gremiums? Hat sich die Zusammensetzung des Krisenstabs seit Einrichtung geändert? Vor allem: Existieren Sitzungsprotokolle des Krisenstabs? Die RKI-Pressestelle erklärte dazu bislang lediglich:

„Notizen gibt es, Veröffentlichungen dieser Notizen sind nicht vorgesehen. Der Krisenstab besteht aus verschiedenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unterschiedlicher, in die Pandemiebewältigung involvierter Abteilungen, Fachgebiete und Projektgruppen.“

Die dem Gesundheitsministerium von Jens Spahn nachgeordnete Behörde verweigert somit die konkrete Auskunft darüber, welche Personen die alles entscheidende Risikobewertung vorgenommen haben (und fortlaufend erneuern), auf deren Grundlage das Land in den Ausnahmezustand geschickt wurde, Millionen von Menschen um ihre berufliche Existenz bangen müssen und in nahezu allen Bereichen ihres Lebens massiv eingeschränkt werden. Besonders fragwürdig und kaum zu glauben: Zu den Sitzungen des anonymen Krisenstabs scheint es nicht einmal ordentliche Protokolle zu geben, sondern lediglich „Notizen“, deren „Veröffentlichung nicht vorgesehen“ ist.

In unseren Fragen an das RKI heißt es weiter:

„Trotz einer sich seit Anfang März stark verändernden Situation (Fallzahlen, Testgeschehen, Hospitalisierte, Tote) schreibt das RKI in seinen Lageberichten seit dem 9. März bis heute unverändert: ‚Es handelt sich weltweit und in Deutschland um eine sehr dynamische und ernst zu nehmende Situation.‘ Nach welchem Kriterium wird ’sehr dynamisch‘ hier bewertet? Konkreter gesagt: Welche Kennziffern müssten wie lauten, damit die Situation aus Sicht des RKI nicht mehr als ’sehr dynamisch‘ beschrieben wird?

Ergänzung: Falls die ‚Fallzahlen‘ (Anzahl der positiven Tests) die maßgebliche Kennziffer sein sollte, wie kann seitens des RKI sichergestellt werden, dass dieser Wert nicht in erheblichem Maße durch den (gestiegenen) Testumfang, die Falsch-Positiven-Rate sowie die normale saisonale Entwicklung (mehr Atemwegserkrankungen im Herbst) bedingt ist?“

Außerdem fragten wir mit Blick auf den ersten Lockdown im Frühjahr:

„Am 17. März hat das RKI die Risikoeinschätzung auf ‚hoch‘ heraufgesetzt und es heißt in den Lageberichten seither, ‚die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung [wird] in Deutschland derzeit insgesamt als hoch‘ eingeschätzt. Bis zum 16. März war von ‚mäßig‘ die Rede. Die Änderung welcher konkreten Kennziffern bewirkte die Änderung der Risikobewertung am 17. März?“

Auch die Antworten auf diese Fragen stehen bislang aus. Zur Definition der Gefährdungsstufen heißt es im eingangs erwähnten RKI-Papier vom 17. Juli:

„Für die verwendeten Begriffe ‚gering‘, ‚mäßig‘, ‚hoch‘ oder ’sehr hoch‘ liegen keine quantitativen Werte für Eintrittswahrscheinlichkeit oder Schadensausmaß zugrunde. Allerdings werden die für die Schwerebeurteilung (= Schadensausmaß) genutzten drei Kriterien bzw. Indikatoren (Übertragbarkeit, Schwereprofil und Ressourcenbelastung) mit jeweils messbaren Größen beurteilt.“

Seit mehreren Monaten wollen wir vom RKI nun wissen:

„Welche konkreten Kennziffern (‚messbare Größen‘) bei Übertragbarkeit, Schwereprofil und Ressourcenbelastung ergeben aus Sicht der Behörde eine ‚hohe Gefährdung‘? Und welche konkreten Kennziffern (‚messbare Größen‘) müssen aus Sicht des RKI erreicht sein, um die Risikobewertung wieder auf ‚mäßig‘ bzw. auf ’niedrig‘ abzusenken? Sind diese Kennziffern schriftlich festgehalten? Sind sie öffentlich einsehbar?“

Wir haben dem RKI gegenüber deutlich gemacht, dass diese Fragen darauf abzielen, den Eindruck einer etwaigen Willkür bei der Entscheidungsfindung durch größtmögliche Transparenz auszuschließen, eine Beantwortung somit im direkten Interesse der Behörde liegen sollte. Ein Wille zur Transparenz ist bislang jedoch nicht erkennbar. Dies ist besonders relevant vor dem Hintergrund der vom RKI selbst im September 2019 veröffentlichten „Guten Praxis Gesundheitsberichterstattung – Leitlinien und Empfehlungen 2.0“, wo es in Leitlinie 7 (Datenauswertung) heißt:

„Die Auswertung von Daten für die Gesundheitsberichterstattung soll zeitnah unter Verwendung wissenschaftsbasierter Methoden erfolgen. Die den Ergebnissen zugrunde liegenden Rohdaten sind in vollständig reproduzierbarer Form gemäß den Informationsfreiheitsgesetzen aufzubewahren. In diesem Zusammenhang gelten die Leitlinien und Empfehlungen zur Sicherung von Guter Epidemiologischer Praxis und Guter Praxis Sekundärdatenanalyse. Insbesondere gilt dies für die Dokumentationspflicht von Berechnungen komplexer Kennzahlen und Indizes. (…) Empfehlung 7.2: Die Replizierbarkeit der Analysen und Ergebnisse soll gewährleistet werden.“

Das RKI sollte sich an seinem eigenen Anspruch messen lassen. Im Interesse der Bürger dieses Landes ist zu hoffen, dass ein Gericht rasch und unmissverständlich klarstellt, dass solche grundlegenden Informationen der Öffentlichkeit zugänglich sein müssen.

Die Bücher „Wir sind die Guten“, „Wer regiert das Geld?“ und „Chronik einer angekündigten Krise“ von Paul Schreyer werden in diesem Zusammenhang empfohlen.

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 07.11.2020 im Magazin multipolar.

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Danke an den  Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle: ARMMY PICCA / shutterstock

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17 Kommentare zu: “Intransparente Risikobewertung: Multipolar klagt gegen das Robert Koch-Institut | Von Paul Schreyer

  1. 2. NICHTS macht Sinn. Demonstrationen? Dumme Trommelmänner und Tanzfrauen, vollkommen sinnlos, die Mächtigen lachen, MAN wusste es schon immer, es hat nur niemand zugehört!
    „Querdenken“? Was soll das, zurück ins System – Blödsinn, die Mächtigen lachen, kontrollierte Opposition, vielleicht, wahrscheinlich. WIR müssen woanders hin! Wohin? Keine Ahnung, doch auch das weiß MAN schon länger.

    Angst, Panik, Hysterie, Dunkelheit. Angst, Panik, Hysterie, Dunkelheit. Angst, Panik, Hysterie, Dunkelheit. FÜR ALLE. JEDER muss es wissen es gibt KEINE Hoffnung. Angst, Panik, Hysterie, Dunkelheit. Angst, Panik, Hysterie, Dunkelheit.

    Für Alle, für Jeden. Jetzt geht es dem Kleingeist ein wenig besser, der Druck ist raus, auch die Angst, die Hoffnungslosigkeit, die Dunkelheit. Kurzfristig ins Netzt gepresst, entwichen, auf andere verteilt, infiziert, hysterisch supergespreadert. Jetzt wissen alle Bescheid, die Angst geht um, hat angesteckt, Menschen infiziert, sich reproduziert.

    Nun hat MAN wenige Stunden Ruhe. Noch 5 Kaffee, noch 15 Zigaretten, noch viele Schritte von Wand zu Wand. In der kleinen Wohnung. Und dann, und dann, dann ist es wieder soweit.
    Der SuperANGSTspreader begibt sich wieder zum PC, drückt den Button, das Logo, der Browser, endlich – KenFM. Die Mächtigen lachen. Ein Gedankengang. Ein übler. 👀

    • Interessant ist, dass schon in jeder kleinsten Kommune, auch in den Ausschüssen, über Sitzungen entsprechende Sitzungsniederschriften verfasst werden müssen. Insbesondere über die Teilnehmer und deren Gesagtes. Außerdem ist die Uhrzeit über Anfang und Ende der Sitzung festzuhalten. Solche Vorgaben ziehen sich letztlich bis zu den Sitzungen des Bundestages hin. Dass ausgerechnet eine Bundesbehörde wie das RKI hier offensichtlich keine Unterlagen zur Einsichtnahme bereit hält und vor allem keine schriftlichen Beschlüsse über elementare Entscheidungen, die seit März d. J. das Leben der Bevölkerung Deutschlands bestimmt, das hat schon was. Erschreckend ist, dass Journalisten solche Frage stellen müssen, damit Transparenz herrscht. Das ist aber die orignäre Aufgabe der Opposition und mE bereits schon ein Fall für einen Untersuchtungsausschuss, wie die Gebaren des RKI aufzeigen.

    • 3. Was haben die meisten dieses beschriebenen Typus bisher getan? NICHTS. Ist ja sowieso alles sinnlos, DAS soll auch jeder wissen. ICH weiß nicht was schlimmer sein kann als solche Leute.
      Doch wer sich fragt, wem an Land, Menschen und Zukunft etwas liegt, der kann sehr viel machen!
      Und ja, es wäre an der Zeit. Ganz unaufgeregt, ganz sachlich, ganz zielgerichtet, ganz notwendig.
      Hier die Anmeldeseite von Querdenken, jeder kann hier Kontakt zu seiner regionalen Gruppe aufnehmen:

      https://qdrm.querdenken-711.de/Account/Login/GERMANY?ReturnUrl=%2f

      Hier das Video zur Anmeldung und die Information was jeder Einzelne bei Querdenken tun kann, wie helfen, sich einbringen, mitgestalten und kämpfen. Sogar von der Couch/Schreibtisch aus.

      https://www.youtube.com/watch?v=-EdVm77MeLs

      Querdenken ist mehr als nur ein Demonstrantengrüppchen. Es kann die Zukunft sein, die Lösung, der Weg. Ihr müsst es nur wollen, euch bewegen, glauben und kämpfen. Mehr gibt es hier nicht zu sagen. Reden oder handeln, DAS ist hier NICHT die Frage.

  2. Risikobewertung seitenverkehrt: 😉

    1. ANGSTBEDENKENTRÄGER – SUPERPANIKSPREADER – HYSTERIE – LEADDER?!

    Seit kurzem beobachte ich Vorgänge die erschreckend sind, die Folgen der sogenannten „2 Welle“.
    Visualisiert betrachtet, er/sie sitzen hyperventilierend, gekrümmt vor Panik und Angst, hilflos, blass, gequält in ihren Couchsesseln, die Luft, die Ideen, die Hoffnung und die Energien haben sie verlassen.
    Erbrechend, mit Schwindel im Kopf wanken sie nach dem 15 Kaffee, der 40 zigsten Zigarette und der achten Beruhigungspille, hysterisch dauerelektrisiert vor sich hinbrabbelnd – u. wimmernd durch ihre kleinen Wohnungen.
    Schritt für Schritt, von einer Wand zur anderen, zum Fenster und wieder zurück.

    Was..was kann man, was sollte man, WAS MUSS man tun??? Leere. Panik. Angst. Hysterie. Übelkeit. Erbrechen. Herzstechen. Magenschmerzen. Das Ende naht, SIE kommen, W..I..R haben KEINE Chance, das dunkle Zeitalter bricht an, Millionen Tote. Es ist vorbei, nichts kann helfen, der Untergang steht bevor, wir sind verloren!
    Ja. Schritt für Schritt, von einer Wand zur anderen, zum Fenster und wieder zurück. In ihren kleinen Wohnungen.

    Und dann, die Eingebung, die Erleuchtung, der Hirnflash, das Ereignis, der Einfall – DIE EX..PLO..SIONNNNNNNNNNNN….
    Ran an den Rechner, zitternd vor Ungeduld, das Windows – Logo. Panisch den Browserbutton gedrückt, gereizte Gespanntheit legt sich über das Opfer, durchflutet es. Geifer trieft auf die Tastatur, Rotz durch ruckartige Panik – Druckatmung spritzt an den Monitor, auf die Tastatur. Ja, endlich, die Seite baut auf – KenFM, endlich.

    Und dann, ich sage euch, und dann geht es los! All ihr Seelenpein, ihre Angst, ihre hysterische Hoffnungslosigkeit, die einfallslose Dunkelheit in ihren Köpfen, ja. Es muss geschehen, es kann nicht anders sein, es besteht KEIN Funken Hoffnung!
    UND DANN, und dann geifern und plärren sie ihren ganzen gesammelten Frustschmerz konzentriert in die Welt hinaus, jeder soll es wissen, fühlen, erfahren, erleiden!
    So wie SIE, Panik – u. Hysterie brüderlich geteilt, superspreadertechnisch unters Volk gerotzt, jeder soll mitleiden, zittern, vor Angst vergehen, sich einnässen, vollkoten, erbrechen. In den kleinen Wohnungen. In dem kleinen Geist.

    • In etwa so!

      4 TIPPS FÜR DIE CORONA-KRISE VON IGNATIUS

      In der Krise und angesichts von Angst und Unsicherheit hat uns der Hl. Ignatius von Loyola über einen flämischen Mitbruder, Pater Nikolaas Sintobin SJ, folgenden Brief geschickt:

      1.
      Leistet gegenüber den Ärzten, den Wissenschaftlern und den zuständigen Behörden während der Pandemie Gehorsam, als ob es Gott selbst wäre. Selbst wenn Ihr nicht mit allen ihren Entscheidungen einverstanden seid oder wenn ihr sie nicht versteht. Habt die Demut zu akzeptieren, dass es besser ist, sich auf ihr Wissen und ihre Erfahrung zu verlassen. Das wird Euer Verantwortungsbewusstsein schärfen und Euch so ermöglichen, Euren Beitrag zur Lösung der Krise zu erbringen.

      2.
      Vorsicht vor der Angst. Denn die Angst kommt niemals von Gott und führt auch nicht zu Gott. Die Angst will euch immer………… usw. usf.

      https://www.jesuiten.org/news/4-tipps-fuer-die-corona-krise-von-ignatius

      Gruss aus der CH

  3. Aus multipolar und von Kuelken sowie einem Foristen von dort stammt die sofort von mir als auf den Punkt genau getroffene "Erleuchtung", was sich gerade direkt vor unseren Augen abspielt:
    eine global eingefaedelte und nach laengerer Vorbereitung gut orchestrierte Massenhypnose nach allen Regeln der Massenhypnosekunst, kaltbluetig vorbereitet, abgestimmt durchgefuehrt, fuer alle verblueffend wirksam, sodass die Muender vor Staunen immer noch offen stehen.
    Wir koennen nicht glauben, was wir sehen. Wir staunen ueber die Wirksamkeit ueber scheinbar Intelligente. Wir wollen nicht akzeptieren, wie durchschlagend die Strategie durchmarschiert.
    Entgegen dem allseits vermissten Widerstand doch aller intelligenten Menschen.

    Aufwachen, liebe Leute! Ich schuettle Euch durch! Ihr seid, dabei, in Trance zu verfallen.
    Morgen werden wir alle im Stockholmsyndrom aufwachen.
    Schuettel, schuettel, wacht auf…..

    • Im Unterschied zu Corona weiß das Opfer im Falle eines Stockholmsyndrom, das es Opfer geworden ist. Leider ist diese Einsicht bei der Weltbevölkerung in Bezug auf den Corona-Hoax noch nicht festzustellen.

  4. Das was nun auf uns zu kommt ist nicht mehr aufzuhalten.
    Es werden Millionen Menschen sterben bevor es endet.
    Es ist die Auferstehung des dritten Reiches in neuem Gewand.
    Es gab damals so wenig wie heute die Möglichkeit des gemeinschaftlichen Widerstandes.
    Wir werden da alle durchgehen müßen.
    Keine Stauffenberg, keine Geschwister Scholl und kein Martin Niemöller sowie Dietrich Bonhoeffer, kein KenFm wird verhindern was geschehen soll.
    Es ist die Zeit wo jeder wieder für sich selbst sorgen muß.
    Und mit „jeder“ meine ich die Gemeinschaft gleich Gesinnter.
    Eine sehr dunkle Zeit gilt es zu überstehen. Retter sich wer kann.
    Meine Worte reichen nicht aus um das heraufziehende Grauen zu beschreiben.
    Wir werden alle noch an die schönen Zeiten der Maskenpflicht zurück denken.

    • Nachtrag:
      Viele Foristen die hier noch vor wenigen Monaten geschrieben haben sind weg.
      Ich vermute, weil sie erkannt haben das es Zeit ist für sich selbst zu sorgen, die Zeit der Worte ist vorbei.

    • So lange Klagen, wie die von Multipolar gegen das RKI geführt werden, gibt es einen Lichtblick.
      Das RKI kommt bei Dr. W. Wodarg leider" bisher sehr" gut! weg.
      Aus meiner persönlichen Erfahrungen aus Anfang der 1990er Jahre, ist das RKI eine reine Gauklerstube mit vielen Mitarbeiter/innen, die starke Profilneurosen zu haben schienen.
      Des Weiteren überaus viele Wendehälse in jüngeren Lebensaltern, die aus den vormaligen DDR-Instituten, wie dem DDR-Institut für Arzneimittelwesen übernommen worden waren.
      Das RKI muss ersatzlos abgewickelt und die Mitarbeiter/innen müssen alle samt und sonders auf Hartz-Vier-Einkommensniveau gesetzt werden. Die Oberbetrüger/innen aus dem Hause RKI müssen ins Gefängnis gesteckt werden.

    • Doch, ist noch aufzuhalten. Schuettel, schuettel, Trance abwerfen. Noch gehts. Aber nicht mehr lange.
      Haltet sie an, die Eierkoepfe, Geheimdienste, think-tank-Nichtwissenschaftler. Nehmt Mausfelds dringende Warnung sehr ernst:
      "Bei uns, der Bevoelkerung, ist noch gar nicht angekommen wie weit haushoch das Wissen der Psychologen, Hirnwissenschaftler, Soziologen hoeher als unser eigenes ist, wie unser Geist ueberhaupt funktioniert." Und "Wir koennen schon gar nicht mehr ermessen, was die schon ueber uns wissen.".
      So Mausfeld in der Fragestunde nach einem seiner Vortraege……
      Nehmt ihn ernst, den Mausfeld. Er weiss es und ihn treibt die Sorge um.

    • @ UrImpuls, treffend formuliert! Auch den Neurowissenschaftler und Psychiater Dr. Dr. Raphael M. Bonelli treibt die Sorge um angesichts der Spaltung der Gesellschaft, der zunehmenden Aggressivität und der Unmöglichkeit zur Schaffung von Konsens in ihr!

  5. Genau, solche Klagen sind ein wichtiger Schritt zur Aufhebung der P(l)andemie! Leider zeigen sich schon gewisse Errosionserscheinungen beim Konstrukt, welches wir Rechtsstaat nennen, die in Richtung Faschismus und/oder Diktatur weisen. Bestehende Gesetze werden zusehends – auf die Schnelle – dem gewünschten Narrativ angepasst. Alles was nicht passt, wird passend gemacht!

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