Me, Myself and Media 55 – Simulierte Demokratie (Podcast)

Tabubruch Demokratie!

Bis zum Gau von Thüringen galt die Regierungsform Demokratie offiziell als Herrschaft des Volkes. Wahr ist, das Volk hat nichts zu sagen und wurde seit 1949 durch die sogenannte Repräsentative Demokratie an der Nase herumgeführt.

Anders als in der Schweiz, kann der deutsche Wähler nicht direkt die Personen in politische Ämter wählen, von denen er dann über Jahre beherrscht wird, stattdessen wählt der Deutsche Parteien.

Was diese Parteien nach der Wahl mit der abgegebenen Wählerstimme tun oder lassen, kann der Wähler nur noch passiv beobachten. Korrigieren kann er nichts, auch nicht, wenn die Partei Null ihres Parteiprogramms umsetzt, für das man sie seinerzeit gewählt hatte. Die Parteiendemokratie hat in Wahrheit nur ein Ziel, sie soll den Bürger soweit es geht von der Macht fernhalten. Begründet wird das damit, dass Parteien besser wüssten, was zu tun sei und dass auch innerhalb des Parteien-Apparates demokratische Prozesse verbindlich wären. Ohne absolute Mehrheiten käme keine Partei umhin, mit der politischen Konkurrenz zu koalieren, um eine Regierung zu bilden. Das wäre der Garant dafür, dass auch in der Parteiendemokratie der Wille der Mehrheit des Volkes umgesetzt würde, denn nur mit der Mehrheit z.B. innerhalb der Landtage, ließe sich eine Regierung bilden. Soweit die Theorie.

Seit Thüringen wissen wir, dass auch diese Theorie nur gilt, wenn es den etablierten Parteien oder dem Kanzleramt passt. Wenn nicht, muss die Wahl, so Merkel, „rückgängig“ gemacht werden.

Warum? Weil nicht sein kann, was nicht sein darf. In Thüringen wurde der FDP-Kandidat Kemmerich mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD zum offiziellen Nachfolger des Rot-Rot-Grünen Vorgängers Bodo Ramelow gewählt. Er hatte zwar nur eine Stimme mehr, aber das spielte in der Repräsentativen Demokratie nie eine Rolle.

Seit Thüringen ist das anders. Wenn diese Stimme von der „falschen“ Partei kommt, ist die Wahl „ungültig“ und alle sprechen von Tabubruch. Auch wenn einem das Zustandekommen des neuen Ministerpräsidenten nicht gefällt, die Wahl war juristisch einwandfrei und der Tabubruch besteht nicht darin, die Stimmen der AfD gebraucht zu haben, um Ramelow abzulösen, sondern in der Tatsache, dass plötzlich Mehrheiten innerhalb der Repräsentativen Demokratie auch nicht mehr bindend sind. In der Dritten Welt würde man von Putsch sprechen und Wahlbeobachter würden die „korrigierte“ Wahl als manipuliert, sprich ungültig erklären. Der Westen würde solche Regierungen offiziell nicht anerkennen.

Seit Thüringen ist alles anders. Rechtsbruch ist ab sofort in allen Bereichen die Norm und wird aktuell damit begründet, man müsse die Demokratie retten.

Wenn sich übermorgen tatsächlich Faschisten an die Macht putschen, werden sie sich auf Thüringen berufen. Wer die Macht möchte, muss sich nur über das Recht hinwegsetzen. Das ist in Thüringen unter Rot-Rot-Grün passiert, während CDU und FDP sich dem beugten. Lanciert wurde dieser Bruch des Wahlrechts von Dr. Angela Merkel.

Wer dieses Land retten will, muss alles tun, um sich für eine Direkte Demokratie einzusetzen. Elemente der Direkten Demokratie gab es in der Weimar Republik und sie war vor 1949 in allen Landesparlamenten vorgesehen. Die Alliierten, vor allem die USA, haben sie verhindert. Wann wird dieses Land endlich souverän?

Zum Schluss sei angemerkt, hätten die Thüringer die Möglichkeit einen Ministerpräsidenten direkt zu wählen, dann hätte Björn Höcke nicht den Hauch einer Chance als Sieger durchs Ziel zu gehen.

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