Navalny – MI 6. Britischer Desinformationskrieg gegen Russland | Von Rainer Rupp

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Navalny, Navalny, Navalny. Der Name des bekennenden russischen Rassisten, der sich bis heute noch nicht von seinen Gewaltvideos gegen Muslime und Menschen mit dunkler Hautfarbe distanziert hat, erscheint immer noch in vielen Schlagzeilen unserer selbsterklärten Qualitätsmedien. Aber statt ihn wegen seiner Verherrlichung von Gewalt gegen Menschen zu verurteilen, wird dieser dokumentierte, gemeingefährliche Prediger des Rassenhasses von den „Edelfedern“ des deutschen Journalismus als Freiheitsheld der Demokratie gefeiert und als Märtyrer und unschuldiges Opfer von Zar Putin dem Schrecklichen in beklagt. Was steckt hinter diesem Wahnsinn?

Derweil ist die westliche Öffentlichkeit vor dem Hintergrund des inzwischen 12 Monate dauernden Chaos aus willkürlichen und oft widersprüchlichen, aber stets diktatorischen Corona-Maßnahmen zunehmend demoralisiert. Hängt womöglich die Überflutung der Medien mit Navalny-Heldensagen und der Navalny-Opfer-Kult mit dem Versuch der westlichen Regierungen zusammen, vom eigenen Versagen abzulenken und zugleich die desillusionierte und müde gewordene, westliche Öffentlichkeit angesichts der geschilderten „Brutalität“ von Putin erneut für die tollen liberalen Werten der westlichen Demokraturen zu begeistern? Das wäre ein Erklärungsversuch, aber wie wir sehen werden, steckt da mehr dahinter.

Auf jeden Fall haben westliche Politiker und ihre Presstituierten erkannt, dass sich aus dem offiziell geschönten Navalny-Narrativ noch viel Honig zur Verleumdung und Diskriminierung Russlands saugen lässt, womit man auch weitere Strafmaßnahmen gegen Moskau rechtfertigen kann. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass der Lack auf der Fake-Heldengeschichte über den mutigen „Oppositionspolitiker“ keine Kratzer bekommt und echte Geschichten über den Rassenhass-Prediger, die echten Geschichten über die CIA-Marionette und die echten Geschichten über Navalny als Bauchredner-Puppe des britischen Geheimdienstes weiterhin erfolgreich unterdrückt werden. Und hier kommt KenFM ins Spiel.

Im Vergleich zu den Mainstream-Schrottmedien, die zum Megaphon der transatlantischen Einheitspropaganda verkommen sind, stellt KenFM ein zunehmend einflussreiches Gegengewicht dar. So haben KenFM Leser und Hörer z.B. erfahren, dass ausgerechnet der rassistische Krawallmacher Navalny im Jahr 2010 von der  US-Botschaft in Moskau ein teures „Stipendium“ für einen Kurs an der US-Uni Yale bekommen hatte, für einen Kurs den die CIA zur Talentsuche für ihre „zukünftigen, globalen Führungspersönlichkeiten“ missbraucht. Kann jemand berichten, ob er oder sie in einem der selbst erklärten „Qualitätsmedien“ etwas über diesen Hintergrund erfahren hat? Das ist wichtig, denn Navalnys Aufenthalt in den USA blieb nicht ohne Folgen.

Nach Moskau kehrte ein veränderter Krawalny zurück, der plötzlich keine rassistischen Hetzreden und -Videos mehr machte. Denn in den USA, so habe er erzählt, habe ihm ein guter Freund und Mentor geraten, ein neues Betätigungsfeld zu suchen. Rassismus würde in Russland keine Massen ziehen. Vielmehr sollte er sich ganz auf die Denunzierung von Regierungskorruption konzentrieren. Genau das hat Navalny seither getan, zumindest nach außen. Dass er und seine anti-Korruptionsstiftung eine andere Agenda haben, enthüllt ein aufschlussreiches Video, zu dem wir am Ende dieser Tagesdosis kommen.

Aber offensichtlich hatte Navalnys US-Mentor seinerzeit vergessen, ihm zu raten, sich von seinen früheren rassistischen Hass- und Gewaltpredigten zu distanzieren. Zu seinem Nachteil hat er das bis heute nicht getan. Und das hat ihm letzte Woche die Aberkennung seines Edel-Status als „Prisoner of Conscience“ (Gewissensgefangener) durch die internationale Menschenrechtsorganisation „Amnesty International“ eingebracht, was dem glänzenden Lack  seiner Heldensaga einige hässliche Kratzer zugefügt hat.

Da diese hässlichen Kratzer nun so gar nicht ins Narrativ des noblen Navalny passen, haben unsere sogenannten „Qualitätsmedien“ die Geschichte entweder überhaupt nicht erwähnt oder nur ganz klein irgendwo unter anderen Artikeln versteckt. Eine Ausnahme machte das Magazin „Der Spiegel“, das sich besonders für Navalny eingesetzt  und seinen Schützling gegen die bösen Nachrichten, die auch in der KenFM Tagesdosis vom 27. Februar verbreitet worden waren, in Schutz genommen hatte. Aber an den in der Tagesdosis benannten Quellen und Fakten war nicht zu rütteln.

Also versuchte der Spiegel von diesen Fakten abzulenken und diese zugleich als irrelevant darzustellen. Das tat das Fake-„Nachrichtenmagazin“, indem es die ominöse Frage stellte: „Ist die Menschenrechtsorganisation (Amnesty International) Opfer russischer Einflussnahme geworden?“ Mit anderen Worten: Ist Navalny, bzw, sein guter Ruf, erneut Opfer der Desinformations-Machenschaften Putins geworden? Allerdings blieb dem Spiegel nichts anderes übrig, als zumindest kurz auf Navalnys dessen Vergangenheit als üblen Rassisten und Nationalisten kurz einzugehen, nur um das anschließend als Schnee von Vorgestern beiseite zu wischen.

Tatsächlich ist die aktuelle, massive Navalny-Kampagne westlicher Politiker und Medien gegen die russische Regierung nur ein Teilaspekt einer breit angelegten US/NATO/EU-Operation zur gesellschaftlichen und politischen Destabilisierung Russlands.

Für sich gesehen, ist die Verwendung von Propaganda und Desinformation durch globale und regionale Akteure als Instrument zur Förderung ihrer Interessen nicht neu und geschieht überall. Im westlichen Mainstream dominiert jedoch die Mär, dass Russland und China angeblich die Hauptquellen derselben weltweit seien. Dagegen ist der sogenannte Westen das unschuldige Opfer. Die Spezialdienste der Psychologischen Kriegsführung der NATO und EU, sowie die der jeweiligen Mitgliedsländer tun angeblich nichts anderes, als angebliche russische und chinesische Desinformationsangriffe abzuwehren.

Allein die vom Westen verbreitete Darstellung der eigenen Unschuld ist ein groß angelegtes, grobes Propagandakonstrukt. Denn die Dominanz der westlichen Regierungen auf diesem Gebiet ist für jeden halbwegs unvoreingenommenen Beobachter offensichtlich, vor allem zusammen mit Big Tech der so genannten „sozialen Medien“. Daher ist es nur logisch, dass die westlichen Staaten und Mainstream-Medien auch die Hauptquelle von Propaganda, Desinformation, Lügen, Halbwahrheiten und anderen Varianten von Medienfälschungen sind. Die aktuelle und beispiellose Zensurkampagne gegen Informationsquellen, die nicht zum westlichen Narrativ passen, ist ein weiterer Beweis für die Richtigkeit dieser Feststellung.

In Europa hat sich auf diesem Gebiet die britische Regierung seit etlichen Jahren mit besonderem Eifer innovativ hervorgetan und dafür auch viel Geld eingesetzt. Bereits auf dem Gipfeltreffen der Europäischen Union im November 2017 hatte die damalige britische Premierministerin Theresa May angekündigt, Russland als “feindlichen” Staat zu bezeichnen. Den alten und neuen Kalten Kriegern versprach sie damals, in den nächsten fünf Jahren, also von Anfang 2018 bis Ende 2022 mehr als 100 Millionen Pfund (116 Mio. €) international für die Bekämpfung der angeblichen “Desinformations-Bedrohungen“ durch den Kreml auszugeben. Welche erschreckenden Ausmaße dieses Initiative inzwischen erreicht hat, zeigt ein Mitte Februar 2021 vom Hacker-Kollektiv Anonymous veröffentlichter umfangreicher Datenschatz. Dabei handelt es sich um interne Dateien des britischen Foreign Commonwealth Office (FCO) (Außenministerium). Die Daten geben detaillierten Aufschluss über die britischen Destabilisierungsbemühungen gegen Russland und beleuchten dokumentarisch die Krakenartig operierende, geheime “Integrity Initiative (kurz II)“, welche die Speerspitze   Informationskrieg zur Destabilisierung Russland ist.

Tatsächlich ist diese Initiative nichts anderes als eine militärische Geheimdienstoperation, in die nachweislich sogar Wohltätigkeitsorganisation als nützliche Idioten eingebunden werden. Der gesamte Datensatz, in dem auch Navalny eine Rolle spielt, umfasst etwa 80 Megabyte und kann über den in der Endnote angegebenen Link heruntergeladen werden.

Den II-Dokumenten zufolge hat die britische Regierung eine Reihe von Service-Firmen beauftragt, heimlich Medien und Organisationen der Zivilgesellschaft (NGOs) – vor allem in EU- und NATO-Ländern, aber auch darüber hinaus -, auf mehreren Ebenen unter Vorspiegelung falscher Tatsachen zu infiltrieren oder die Schirmherrschaft von bestimmten Programmen zu übernehmen, um auf diese Weise direkten Einfluss auf Medienprogramme und Berichterstattung zu nehmen. Dabei richten sich die II-Aktivitäten auf das Zurechtbiegen, Auslassen, Umdefinieren wichtiger Nachrichten aus und nach Russland. Parallel dazu laufen Aktivitäten, die auf alternative Medien in Russland zielen. Die II-Programme bieten unter Zwischenschaltung von „harmlosen“ Zwischenstationen z.B. Youtubern und Influencern direkte Unterstützung bei der Beschaffung von „interessanten“ Nachrichten an und sorgen auch für finanzielle Unterstützung über NGOs, mit denen II zusammenarbeitet.

Auch im westlichen Ausland täuschen die gut bezahlten II-Infiltranten des britischen Medusa-Schlangenkopfes „Integrity Initiative“ Medienunternehmen vor, z.B. im Namen wohltätiger Organisationen kulturelle Aktivitäten fördern zu wollen oder “Gleichgewicht und Pluralität” in der Medienberichterstattung zu gewährleisten, oder ganz neue Bildungsprogramme zu entwickeln. Tatsächlich aber soll der gewonnene Einfluss in den unterwanderten Medien und Nichtregierungsorganisationen dazu dienen, der so genannten „russischen Propaganda“ in NATO und EU-Ländern entgegenzuwirken. Übersetzt heißt das: Jede gute Nachricht aus Russland muss für die westliche Berichterstattung in ihr Gegenteil verkehrt oder zurechtgebogen werden und jede schlechte Nachrichte über Russland muss noch schlechter gemacht werden.

Die Navalny betreffenden Dokumente sind unter „Part 4 – Undermining Russia II -02-04“ des von Anonymous ins Netz gestellten Datenschatzes zu finden. (Nur für die Printversion: Beim Herunterladen kann man zwischen einer schnellen Bezahlversion wählen, die die 80 MB in einem Rutsch herunterlädt, oder einer langsamen, kostenlosen Version, in der jedes Teildokument einzeln heruntergeladen werden muss.)

Die in diesem Dokumentenpaket enthaltenen II-Emails, Bewerbungsschreiben, Verträge, Zielstellungen, Vorgaben, etc. sind selbsterklärend. Sie zeigen vor allem, wie weit fortgeschritten die Unterwanderung der russischen Blogger und jugendlichen Internetszene bereits fortgeschritten ist. So zeigen die II-Dokumente, dass es gelungen ist, in Russland ein Netzwerk populärer YouTuber aufzubauen, die vornehmlich die „Korruption in der Regierung“ zum Thema haben, egal ob Fakt oder Fiktion. Dabei erhalten die russischen Influencer Unterstützung von einigen Journalisten aus den baltischen Staaten, die wiederum direkt oder indirekt über II finanziert und mit Material gefüttert werden. Zudem geht aus den Dokumenten hervor, dass das britische Außenministerium (FCO) Erfahrung mit der Anstiftung zu Protesten in Russland hat.

In einer eigenen Analyse dieses Teil 4 (Part 4) des Datenschatzes richtet sich Anonymous wie folgt an seine Leser:

„Inzwischen müssen Sie die Identität eines der beliebten YouTuber erraten haben, der Korruption untersucht. Nachdem wir vor zwei Jahren die Netzwerkdateien erhalten und die Fallstudien untersucht hatten, haben wir nicht herausgefunden, welchen YouTuber des FCO durch ZINK unterstützt wurde. Wir hatten auf vorschnelle Schlussfolgerungen verzichtet, auch nachdem Journalisten entdeckt hatten, dass Wladimir Aschurkow, ein enger Vertrauter von Alexei Navalny, Teil des Integrity Initiative Kerns war.“

„Aber als wir Mr. Navalny und Bellingcat zusammen sahen, begannen die Dinge Sinn zu machen. … Auch stellte sich heraus, dass Navalny eine Schmierkampagne gegen „Russia Today (RT)“ begann – eines der wenigen Medien im Westen, die es denjenigen ermöglicht, die mit der offiziellen Position der westlichen Regierungen nicht einverstanden sind, ihre Meinung zu veröffentlichen. Beachten Sie bitte, dass Navalnys Kampagne gegen RT parallel zu der von Integrity Initiative lief. Da stellt sich natürlich die Frage, warum Navalny, der hauptsächlich in die Innenpolitik in Russland verwickelt ist, Zeit damit verbringt, gegen ein außerhalb des Landes operierendes Fernsehnetzwerk zu kämpfen? War RT wirklich so ein Problem für ihn? Nein, war es nicht. Es war ein Problem für die westlichen Imperialisten und anscheinend sagten sie Navalny, sie sollten sich ihnen (in der Schmierenkampagne gegen RT) anschließen.“

„Einige Fragen bleiben jedoch unbeantwortet. Weiß Nawalny, dass er eine Marionette ist? War nicht irgendjemand von seinen engsten Unterstützern neugierig, warum das Vereinigte Königreich ihm so viel Aufmerksamkeit schenkte?“

„Und eine letzte Frage an diesen großen Freund von Bellingcat, Mr. Navalny. Lieber Freund, helfen Sie HMG (der Regierung ihrer Majestät) bewusst bei der Durchführung ihrer neokolonialen Operationen, weil Ihnen versprochen wurde, dass Sie Russlands Gouverneur werden würden, wenn das Land von Großbritannien kolonisiert wird oder sind Sie nur ein nützlicher Idiot von MI-6?“ 

„Egal, was Ihre Antwort sein wird, wissen Sie, dass Sie sich selbst exponiert haben, sobald Sie mit dieser toxischen Firma Bellingcat zu arbeiten begannen und wir sie seitdem beobachten. Wir hoffen, dass diese Untersuchung Ihre betrügerischen Versuche, den Briten bei der Kolonisierung eines anderen Landes zu helfen, ein für alle Mal stoppen wird.“

„Tatsächlich kontrolliert das (britische Außenministerium) FCO über seine Geheimdienste all jene “unabhängigen demokratischen Blogger” und investigativen Journalisten, die in Russland über staatliche Korruption berichten. Auch bei der Untersuchung der Zielgruppenanalyse zum Libanon – was im Grunde ein Fahrplan für einen gewaltlosen Sturz der Regierung war – wurden zuvor die bestmöglichen Einstiegspunkte und Probleme identifiziert, die die libanesische Jugend zur Teilnahme an Protesten anstiften könnten. Die Themen „Demokratie“ und „Religion“ wurden als chancenlos verworfen, da der Libanon ein ziemlich demokratisches Land ist, in dem alle religiösen Konfessionen in Frieden nebeneinander existieren. Stattdessen wurde empfohlen, dass das FCO den Fragen der Armut und Korruption mehr Aufmerksamkeit schenken sollte. „Nun, wir können sehen, was jetzt im Libanon vor sich geht, wenn diese “friedlichen” Demonstranten Autos verbrennen… Das bedeutet, dass die FCO Aufstände und Revolten organisieren kann.“ 

„Eine ähnliche Forschung wurde über Russland durchgeführt und das britische Verteidigungsministerium ist eine der britischen Regierungsinstitutionen, die die Forschung angeordnet haben. Das Ekelhafteste hier ist, dass sich die Briten weder wirklich um Korruption noch um Armut kümmern. Sie suchen nur nach einigen Schwachstellen in den Staaten, die sie für feindselig halten, damit sie dort so viel Schaden wie möglich anrichten können.“

Soweit der Auszug aus der Analyse von Anonymous.

Vierzehn Tage vor der Veröffentlichung der „Integrity Initiative“ Datenbank hatte der Sender „Russia Today“ International einen Video-Clip gezeigt, der keine Zweifel an der direkten Verbindung zwischen Navalnys „Rechter Hand“, Wladimir Aschurkow, zum britischen Geheimdienst MI 6 zulässt und was auch für Navalny selbst gilt. Das von RT-Reporter Murad Gazdiev präsentierte Video wurde verdeckt von der russischen Spionageabwehr aufgenommen und zeigt, wie Aschurkow, der auch als Chef-Manager von Navalnys FBK Antikorruptions-Stiftung fungiert, sich in einem Moskauer Restaurant mit einer Person aus der britischen Botschaft in Moskau trifft. Sein Gesprächspartner wurde als der Diplomat James William Thomas Ford, Zweiter Politischer Sekretär und zugleich Mitarbeiter des MI 6 identifiziert. Auch das Gespräch zwischen den Agenten wurde heimlich mitgeschnitten. Die Auszüge habe ich übersetzt:

Aschurkow:     „Wenn wir mehr Geld hätten, würden wir natürlich unsere Aktivitäten erweitern….Ein bisschen Geld… Wenn jemand das, … ich weiß nicht, mit 10, 20 Millionen Dollar pro Jahr unterstützen würde, würden wir ein ganz anderes Bild sehen. Und das ist kein großer Geldbetrag für Menschen, bei den Milliarden auf dem Spiel stehen (Passage unhörbar). Das ist die Botschaft, die ich bei meinen Spendensammlungen und Gespräche mit Menschen aus der Geschäftswelt vermittele; etwa so …“

Aschurkow imitiert ein fiktives Gespräch mit einem reichen Spender aus der Geschäftswelt: „Augenzwinker, Zwinker; Ellenbogenanstups, Anstups, ….. Finanzieren Sie uns an die Macht und wir werden Ihnen Milliarden zurückzahlen“

Das sagt ausgerechnet der Mann, der zusammen mit Navalny angeblich einen Kreuzzug gegen die Korruption führt. Als Oppositionelle versuchen die beiden offensichtlich genau das zu machen, was sie der Regierung vorwerfen: die Bombardierung der Wähler mit billiger Propaganda, während man Hinterstubengeschäfte mit Oligarchen macht.

Weiter erklärt Aschurkow seinem Gegenüber: „Wir müssen auf verschiedenen Schachbrettern spielen. Massenproteste, Bürgerinitiativen, Propaganda, Kontakte zur Elite und ihnen erklären, dass wir vernünftige Menschen sind und nicht alles zerstören und ihr Vermögen wegnehmen werden, so etwa“.

Dann zeigt Aschurkow, dass er nicht um den heißen Brei herumschleicht, und er erinnert Mr. Ford vom MI 6, dass Großbritannien  hier immerhin viel zu gewinnen hätte. Aber klug und vorsichtig lässt sich Ford nicht  zu einer direkten finanziellen Unterstützung verpflichten und zeigt Aschurkow einen Weg, wie er doch noch zu seiner gewünschten Finanzspritze kommt, ohne dass man der britischen Regierung etwas nachweisen kann. „Arbeiten Sie mit Transparency International zusammen”, schlägt er Aschurkow vor. Natürlich weiss auch Aschurkow, dass diese Organisation bereits von Großbritannien finanziert wird.

„Na ja, das ist vielleicht, was ich tun werde, wir werden sehen, was dabei herauskommt. Kein kleiner Job“, antwortet  er.

Was wir hier gesehen haben, ist schon ein starkes Stück, nicht zuletzt, weil sich der britische MI 6-Geheimdienstler Ford und sein russischer Agent mitten in Moskau sehr sicher zu fühlen schienen. Die Hauptaufgabe des MI 6 besteht immerhin darin, geheimes Material über das wirtschaftliche und militärische Potenzial Russlands zu sammeln. Zugleich engagiert er sich aktiv in der der russischen Opposition und stellt ihr über verschiedene NGOs Finanzmittel zur Verfügung.

Es war übrigens Mr. Fords russischer Agent Wladimir Aschurkow, Navalnys „Rechte Hand“, der beim Treffen der EU-Außenminister in Brüssel am 11.Februar in persönlichen Online-Gesprächen mit einigen der Minister diese zur Verhängung von schärferen Sanktionen gegen Russland drängte und auch über deren Ausgestaltung Empfehlungen gab, ohne dass ein westliches „Qualitätsmedium“ daran Anstoß genommen hätte. Allerdings hat Aschurkow seinen ständigen Wohnsitz inzwischen nach London verlegt.

Quellen:

  1. https://www.spiegel.de/politik/ausland/amnesty-international-und-alexej-nawalny-status-als-gewissensgefangener-aberkannt-a-a6f41996-d9bc-4ac2-94db-7c4c88d5f29d
  2. https://euobserver.com/foreign/140012
  3. file:///C:/Users/Nutzer/Documents/Eigene%20Dateien/AAA-Folders/00%20-%20Navalny%20-%20CIA/massive%20UK%20govt%20effort%20to%20co-opt%20Russian-language%20anti-Kremlin%20media%20&%20influencers%20-%20Navalny.html
  4. https://ufile.io/ltsh22zy
  5. https://www.youtube.com/watch?v=6TaG7jOlRm
  6. https://www.bloomberg.com/news/articles/2021-02-11/eu-starts-work-on-russia-sanctions-over-navalny-imprisonment

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle:    Claudio Divizia/ shutterstock

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6 Kommentare zu: “Navalny – MI 6. Britischer Desinformationskrieg gegen Russland | Von Rainer Rupp

  1. Alcedo sagt:

    Einordnender und informierender 3-Teiler, Meinungsbildung ist nur mit Hilfe der Leidmedien wirklich nicht mehr möglich, gerade in Bezug auf Rußland.
    (Freue mich auch jedesmal über die Ergänzungen in etlichen Kommentaren.)

  2. Box sagt:

    Nun, ist der Bericht der New York Times zutreffend? Ist Nawalny der wahre Grund, warum die Menschen protestieren und was über Putin zu denken ist? Ist er der dämonische Diktator den der Westen aus ihm zu machen scheint? Oder ist er der staatliche Vertreter der russischen Oligarchie, so wie die US-Regierung die amerikanische Oligarchie repräsentiert? Jetzt begrüßen wir aus Moskau Aleksandr Buzgalin.

    Er ist Professor und Direktor des Zentrums für moderne marxistische Studien an der Lomonossow – Sie werden mich korrigieren müssen, wenn wir dort sind – Staatlichen Universität Moskau. Chefredakteur der linken marxistischen Zeitschrift ​Alternatives Russia ​-einer akademischen Zeitschrift, die sich mit Problemen der politischen Ökonomie beschäftigt. Er ist auch Vizepräsident der World Political Economy Association und einer der Organisatoren des russischen Sozialforums. Bitte begrüßen Sie unseren Gast.

    Aleksandr Buzgalin (AB): ​Ich danke Ihnen vielmals. Ich bin sehr froh, an diesem Dialog mit Ihnen teilnehmen zu können, Paul. Natürlich hat die New York Times kein gutes Bild der Realität vermittelt. Zunächst einmal war es eine wirklich große Demonstration, aber es waren maximal 10.000 Menschen in Moskau; ich vermute es waren eher viel weniger. Auch gab es Protestaktionen in vielen Städten und Gemeinden Russlands, aber vor allem in den Großstädten und mit weniger Teilnehmern, sowie in Moskau und St. Petersburg.

    Das ist natürlich eine große und sehr wichtige Entwicklung in unserer Geschichte. Aber wir haben viel stärkere Demonstrationen und Oppositionsaktivitäten. Es gab eine große Anzahl von Kundgebungen gegen das Wachstum, gegen die Rentenreform, als unsere Regierung das Alter von 60 auf 65 Jahre erhöhte. Viele Tausende von Menschen in ganz Russland demonstrierten dagegen. Wir hatten ähnliche Demonstrationen im Jahr 2012, wobei es beim letzten Mal eine viel größere Demonstration war. Allerdings ist dies nicht so wichtig.

    Die wichtigste Frage ist: Was war die wesentliche Motivation der Leute die demonstrierten?Nawalny war nur eine formale Forderung. Die Mehrheit unterstützt ihn nicht. Als er versuchte, für die eine oder andere Wahl zu kandidieren, erhielt er geringe Unterstützung, zwei, drei Prozent, mehr nicht. Und dafür gibt es Gründe. Er ist ein Vertreter der rechtsliberalen Kreise. Er begann als nationalistischer Führer mit einigen noch extremeren Leitsätzen vor sieben, acht Jahren. Dann war er zusammen mit "Einiges Russland", die Regierungspartei, man könnte sagen, Putins Partei in Russland. Danach wurde er Vorsitzender der liberalen Opposition. Auch in seinen Filmen verwendet er eine Menge Fotos, Videos, die nur mit Hilfe des Geheimdienstes gemacht werden können. In Russland ist es unmöglich, Flugzeuge oder Hubschrauber oder ähnliches einzusetzen, um Fotos von Palästen zu machen. Sehr oft gelingt das nicht. Er ist also Vertreter von einem der Flügel unseres Establishments. Wir haben einen konservativeren Flügel und wir haben einen liberaleren Flügel. Dabei gilt Nawalny als eine symbolische Figur. Er ist nicht einmal der Vorsitzende. Er ist eine symbolisch wirkende Person für einen der Flügel unserer Offiziellen.

    PJ:​ Nun, wenn Sie liberal sagen, was bedeutet das im russischen Kontext?

    AB: ​Es ist sehr wichtig, das zu erklären. In Russland bedeutet liberal nicht dasselbe wie in den Vereinigten Staaten. Es ist nicht die demokratisch halblinke Opposition oder dergleichen. Liberale in Russland sind Befürworter der neoliberalen Sozial- und Wirtschaftspolitik; keine progressive Einkommenssteuer. Zum Beispiel, wäre selbst Trump, mit 35% Einkommenssteuer für Milliardäre, in Russland kommunistisch, denn in Russland können nur Politiker der Kommunistischen Partei 30% Einkommenssteuer für Reiche verlangen. Präsident Putin, für alle gleichermaßen, 13%. Übrigens, Nawalny ist genauso. Wir haben keine wirklich starke Industriepolitik. Wir haben eine halbfeudale Regulierung. Und was Nawalny oder seine Vertreter, seine Unterstützer unternehmen werden, wenn sie an der Macht sind, wird dasselbe sein wie in Russland in den 1990er Jahren, als wir einen Rückgang der Produktion um 50 % und einen Rückgang des Einkommens um mehr als 30 % hatten -für die Mehrheit sogar um 50 %.

    PJ: ​Nun, das wäre meine Frage. Warum ist der Westen ein solcher Fan von Navalny?

    AB: ​Der Grund ist, dass nicht Nawalny selbst, sondern die neoliberale Politik der offenen Tore für westliches Kapital profitabel sein wird. Plus, Russland wird nicht Konkurrent in den geopolitischen Spielen sein. Russland versucht zu spielen – nicht Russland – die russische Regierung versucht, die Rolle der Gegenmacht in der großen Politik, in der Weltpolitik zuspielen. Natürlich ist Russland nicht so stark wie die Vereinigten Staaten oder China, aber dennoch versucht die russische Regierung in Syrien und an einigen anderen Orten, Alternativen zur NATO und zu den Aktivitäten der USA zu schaffen. Und das gefällt ihnen nicht. Aber die Struktur ist die gleiche. Und Sie haben absolut Recht, dass die moderne Regierung in Russland, der russische Staat, die russischen Beamten, Vertreter des großen Kapitals sind, wie in den Vereinigten Staaten, wie in fast in allen Ländern der Welt. Es gibt aber einen kleinen Unterschied. In unserem Land ist die Kraft der Armee eine Kraft des militärisch-industriellen Komplexes, die Kraft der Geheimdienste, die sehr groß ist, viel größer als vielleicht in Europa. Ich spreche jedoch nicht von den Vereinigten Staaten.

    Für mich ist es eine große Frage, wer der wirkliche Eigentümer ist: das Großkapital oder die Bürokraten und der Geheimdienst in den Vereinigten Staaten – wer ist stärker… In Russland sind die Staatsbürokraten vielleicht ein bisschen stärker als das Kapital, aber sie sind Vertreter des Kapitals. Sie könnten den einen oder anderen Vertreter des Großkapitals ins Gefängnis stecken, aber sie werden niemals die Interessen des Großkapitals angreifen. Sie werden niemals große Beschränkungen für das Großkapital zugunsten der Menschen einführen. Und die Leute, die auf die Straße gingen, waren andere Leute, hatten andere Ziele. Einige waren gekommen, weil sie, sagen wir mal, wirkliche Unterstützer der formalen bürgerlichen Ideale sind, Redefreiheit und dergleichen; das sind wirklich wichtige Ideale. Aber viele Menschen kamen, weil das Leben in Russland miserabel ist. Es herrscht Stagnation seit mehr als 10 Jahren. Es gibt viele Menschen, die in Armut leben. Zwanzig Millionen Menschen haben 150 Dollar pro Monat und sogar weniger. Und die Preise sind in vielen Städten mehr oder weniger wie in New York. Für die junge Generation gibt es eine andere Motivation. Sie haben keine sozialen Aufstiegsmöglichkeiten, sie haben keine soziale Mobilität. Und sie haben künstliche, ich muss es so sagen, künstliche Hoffnungen, dass, im Falle der Machtübernahme durch die Liberalen, sie viele Chancen haben, morgen reich zu sein, weil sie so klug und begabt sind. Nebenbei bemerkt, sie sind auf der Grundlage der neoliberalen Ökonomie, der neoliberalen politischen Ideen erzogen worden. Das ist, man kann fast sagen, geradezu dämlich.

    PJ: ​Sie meinen damit einen freien Markt gegen öffentliches Eigentum?

    AB: ​Ja, zusätzliche Propaganda. Es ist eines der Paradoxe des modernen Russlands. Wir haben eine sogenannte patriotische Ideologie, und wir haben Lehrbücher, die von liberalen US-Politikern und Ökonomen geschrieben wurden, sogar noch rechter als in den USA, nicht keynesianisch, aber, ich würde meinen, monetaristisch, allemal. Und, das ist einer der Gründe. Aber die Mehrheit der Leute, die auf die Straße gegangen sind, wollen einfach Teil der Geschichte sein. Sie wollen kein Niemand sein. Sie wollen eine Person sein, ein Mensch,ein menschliches Wesen, das handeln kann, das etwas entscheiden kann, das diese Bürokraten, diese Oligarchen beeinflussen kann. Das ist eine wirkliche Explosion der Energie, die vom Staat, vom Kapital, vom Leben, vom Alltag unterdrückt wird.

    PJ: ​Die Dämonisierung Putins als dieser extreme autokratische Diktator, diese westliche Wahrnehmung, wie bilanzieren Sie das, was scheint übertrieben? Auf der anderen Seite gibt es sehr legitime Gründe für das russische Volk, Putins Regierung nicht zu schätzen.

    AB:​ In Russland haben wir eine viel komplexere Situation. Eine Menge von Widersprüchen.Vor ein paar Jahren, Putins Stab, ich spreche nicht über eine Person; er ist nur ein Symbol. Er ist nicht der wahre Herr des russischen Lebens. Er selbst kann nichts tun, was nicht von den Spitzenbeamten und dem großen Kapital unterstützt wird. Er hat in Wirklichkeit keine große Macht. Er ist das Symbol der bürokratischen Struktur und der großen Macht des Großkapitals. Aber manchmal, nebenbei bemerkt, sind staatliche Unternehmen – sie sind halbstaatlich, halbprivat – und seine Macht ist jetzt, so würde ich meinen, eine Karikatur der Situation in den westeuropäischen Ländern, in den Vereinigten Staaten, und so weiter. Er ist im Hinblick auf den realen Umfang seiner Macht nicht anders. Natürlich ist es eine Dämonisierung. Und, was die Bevölkerung betrifft, haben wir einen seltsamen Widerspruch.Wenn Sie fragen, mögen Sie Putin persönlich, so denke ich, werden 50 % vielleicht ja sagen, sich nicht gegen ihn aussprechen. Und das sind nicht nur offizielle Meinungsumfragen. Das ist die Meinung der Menschen, die sich aus verschiedenen Gründen ergibt. Einer der Gründe ist seine unabhängige Außenpolitik. Russland war, als es versuchte, Halbkolonie der Vereinigten Staaten zu sein, eine schreckliche Form der Externalisierung: Ein Angriff auf die russische Kultur, den russischen Nationalgeist, den Stolz des russischen Volkes. Und das war sehr negativ- es erzeugte eine entgegengesetzte Reaktion. Und als die von Putin geführte Regierung einige Schritte in der Außenpolitik machte, unabhängige Schritte, und zeigte, dass wir nicht Sklaven der NATO sind und unabhängig handeln können, zeigte sich eine große Unterstützung von der Bevölkerung für diese Politik. Jetzt ist das nicht der Fall. Die Menschen sind müde. Und schließlich wollen sie Veränderungen in der Wirtschaft und im sozialen Leben und in der Kultur haben, und wir haben nichts dergleichen. Und, das ist der Grund, wenn Sie danach fragen, ob sie die moderne Wirtschaftspolitik unterstützen, die absolute Mehrheit nein sagen wird. Unterstützen Sie die Sozialpolitik? Nein. Unterstützen Sie Maßnahmen des Staates und der Bildung? Nein. Und so weiter und so fort. Also, es ist ein sehr seltsames Paradox. So führte dies zur Senilität. Aber die realen Maßnahmen des Staates sind nur negative Einschätzungen, oder hauptsächlich negative Einschätzungen.
    (…)
    PJ​: Das ist ein morbider Tanz, den der russische militärisch-industrielle Komplex und der amerikanische vollführen. Sie lieben sich gegenseitig. Sie könnten ohne einander nicht existieren. Lassen Sie uns auch den chinesischen militärisch-industriellen Komplex miteinbeziehen. In der Tat habe ich kürzlich gesehen, dass fünf der 15 größten Waffenhersteller der Welt jetzt chinesisch sind. Hier findet also ein Tanz der drei Seiten statt.

    AB​: Es ist wie ein Puppentheater in dem die Puppe der linken Hand, die Puppe der rechtenHand bekämpft, aber eigentlich ist es ein und derselbe Puppenspieler. Ich denke, so ist der militärisch-industrielle Komplex der USA und der Russen.
    (…)
    PJ​: Man kann es in den Vereinigten Staaten sehen. Es dient den amerikanischen Eliten, dass die Medien es immer um die Person Putins machen und nicht um die Oligarchie und das Kapital und die bösartige Ausbeutung der Russen durch die russische Oligarchie und das Kapital. Genau auf die gleiche Art und Weise wie CNN und MSNBC es lieben, diese persönlichen Angriffe auf Trump zu machen- und sicherlich hat er es verdient. Aber sie wollten nie über die Teile des Großkapitals und der Oligarchie sprechen, die hinter Trump standen. Und ich spreche nicht nur von den rechten Milliardären, wie Robert Mercers und Sheldon Adelsons, die in den Mainstream-Medien fast nie als die Leute in Verbindung gebracht wurden, die geholfen haben, Trump zum Präsidenten zu machen. Aber das Großkapital an der Wall Street, das so sehr von den Steuersenkungen und dergleichen profitiert hat, einschließlich Unternehmen wie Black Rock, die traditionell eigentlich pro-Demokratisch sind, liebten Trump für die meiste seiner Amtszeit. Am Ende war seine Nützlichkeit ausgeschöpft, und sie wurden ihn los. Meiner Meinung nach ein Putsch innerhalb eines gescheiterten Putsches, den ich jetzt nicht weiter ausführen werde. Aber genau so, sie stellen die Person in den Fokus und nie, wie das System funktioniert und wie die Klassen funktionieren.

    Aus:
    Putin und Navalny repräsentieren beide russisches Großkapital – Alexander Buzgalin
    https://www.actvism.org/wp-content/uploads/2021/02/Putin-und-Navalny-repra%CC%88sentieren-beide-russisches-Gro%C3%9Fkapital-Alexander-Buzgalin.pdf

    • Hartensteiner sagt:

      Kleine Nachbemerkung: Alexander Buzgalin und Andrei Kolganov haben in "Bloody October in Moscow, Political Repression in the Name of Reform" sehr genau den Putsch beschrieben, mit dem Yeltsin die Macht übernahm. Buzgalin war das jüngste Mitglied der Zentralkomitees und gehörte zu denen, die endlich – vereinfacht gesagt – das wesentlichste Element des Sozialismus bzw. Kommunismus, nämlich die Übergabe der Macht an die Basis, umsetzen wollten. Daraus wurde nichts und so wurde Russland ein kapitalistisches Land (der Oligarchen, des Kapitals), das Putin als Rosselenker auf den Pferden stehend (der Wagen ist schon weg?) wie Daidalos über den russischen Himmel führt um die Menschen vor der Ausplünderung zu retten. Aber sein "Sohn" Ikaros steht vielleicht schon irgendwo herum…

    • Box sagt:

      Besten Dank für den Hinweis.

  3. Hartensteiner sagt:

    Wann ging der Krieg gegen Russland eigentlich los? So richtig vielleicht 1914 (Oder schon mit Napoleon?). Da wollte es nicht so recht gelingen, wurde aber mit der Gründung der UdSSR gleich weiter geführt und endgültig verloren. Zumindest bis auf Weiteres. Nun wurde die Dauerbelagerung ausgerufen, die 1941 erneut zum heißen Krieg wurde und ab 1945 wiederum zur Dauerbelagerung. Dieser Kalte Krieg wurde dann 1990 vom Westen erst mal gewonnen um anschließend mit Putin doch wieder abgewehrt zu werden. Also zurück zur Dauerbelagerung nach dem Motto "Einmal Commie, immer Commie!", auch wenn Russland noch so kapitalistisch und demokratisch ist. Und so kennt man in Russland nichts anderes, als eine Burg unter Belagerung zu sein und man weiß auch, dass da ständig Ratten unter den Burgmauern wühlen und manche sich geschickt bis vor die Kremlmauern vorgearbeitet haben. Man kann aber davon ausgehen, dass mit der Erfahrung von über 100 Jahren Belagerung auch über 100 Jahre Erfahrung mit der Abwehr der Angriffe vorhanden sind und man weiß, wie man die Mauern trotzdem stabil hält.

    • Nevyn sagt:

      Die Burgmetapher für Russland lässt mich schmunzeln. Die Größe der Burg umfasst immerhin ein Siebtel der Landmasse der Erde. Da kann man einer Belagerung schon ein paar Jahrtausende standhalten – und dann mal nachsehen, ob es die Belagerer noch gibt. 🙂

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