Pressemitteilung: Partei “Die Basis” – Erster Ordentlicher Bundesparteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland

Am vergangenen Wochenende, 20. und 21. März, fand der erste Ordentliche Bundesparteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, in Hannover statt.

Lesen Sie dazu die folgende Pressemitteilung:

Pressemitteilung – dieBasis Bundesparteitag.pdf

 

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12 Kommentare zu: “Pressemitteilung: Partei “Die Basis” – Erster Ordentlicher Bundesparteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland

  1. P. Nibel sagt:

    Lieber Herr Darlapp,
    gerade habe ich eine Ansprache von Prof. Martin Schwab gehört, in der er von seinen negativen Erfahrungen in einer basisdemokratischen Öko-Partei berichtet: Er trat dort aus, weil es zu wenig Unterstützung für die fähigsten Köpfe gab, wie er es formuliert, und er wünscht sich, dass dies bei DIE BASIS anders laufen wird.
    Er hat also schon selber erkannt, dass Basisdemokratie nicht funktioniert, sondern dass es in einer Partei starke Köpfe geben muss, denen die große Mehrheit folgt – sonst wird viel diskutiert, aber nie etwas entschieden.
    Noch bevor überhaupt das Parteiprogramm geschrieben ist, widerspricht sich diese Partei schon selber!

    So lief es damals bei den Grünen auch: Erst waren sie ein sympathischer Haufen von Bürgerinitiativen, dann klagten die "Realos" darüber, dass sie nicht nur diskutieren wollten, sondern auch endlich mal etwas entscheiden – und das Ganze endete mit dem uneingeschränkten König Joschka, der auch gleich KZ – Lügen verbreitete, um dem Kosovo-Krieg beitreten zu können. Ich hatte die Grünen wegen des Pazifismus gewählt und Sie können sich sicher vorstellen, was für ein Tiefschlag das für mich war. Verstehen Sie bitte, wenn ich erst einmal abwarte, was das Parteiprogramm KONKRET vorschlägt, um mir eine weitere Enttäuschung zu ersparen!

    Ich habe bei sämtlichen C-Kritikern, die ich mir schon im Net angehört habe, immer dasselbe Problem:
    Sie protestieren zwar gegen die C-Lüge, unterstützen aber gleichzeitig das komplette Arsenal an neoliberalen Lügen, die im Umlauf sind. Das bewirkt GARNIX, außer eine Stärkung der herrschenden Verhältnisse!
    Wir waren auch vor Corona nicht frei und ich habe den Eindruck, dass sich bei DIE BASIS Menschen versammeln, die das nicht gemerkt haben und die diese Zustände zurück wollen – aber ich lasse mich gerne vom Gegenteil überzeugen…

    • Cohiba sagt:

      Hallo Herr Nibel,
      wie Ihnen erging es auch mir mit den Grünen.
      Dennoch würde ich folgendes vorschlagen:
      Wir sollten das tun, was unserem Bauchgefühl, also unseren Instinkten am ehesten nahekommt.
      Es gibt gute Gründe eine noch unbescholtene Partei zu unterstützen.
      Es gibt gute Gründe die verfassungsgebende Versammlung mit dem Untertitel Gemeinwohllobby zu unterstützen.
      Es gibt auch gute Gründe das Direktkandidatsbestreben von Herrn Steinkühler positiv zu befeuern.
      Aber diese Gründe darf es nicht geben – nämlich die Alten gegen die Jungen, die Schwachen gegen die Starken und die Impfbefürworter gegen die Impfgegner auszuspielen.
      Es gibt hier Schreiberlinge, die hochtrabend philosophierend als Sofaanwälte in Erscheinung treten, jedoch den Kampf auf der Straße scheuen. Das wird sich auf niederschmetternde Art und Weise als Draufgeld auf dem Konto der Regierungsanhänger im Soll niederschlagen.
      Ich sage euch allen da draußen:
      Heraus aus der Komfortzone und frohen Mutes mit all den positiven und freiheitlichen Gedanken in den Angriffmodus umschalten, weil wir sind das Volk und somit nicht in der Bringeschuld, weil ja Souverän.
      Wir sind keine Bittsteller, sondern Verteidiger des GG und damit Staatstragend. Bedenket, daß das Völkerrecht und die Menschenrechte noch über uns stehen. Dadurch macht sich die jetzige Regierung und ihre Erfüllungsgehilfen in mehrfacher Weise strafbar.
      Worauf wartet ihr eigentlich? Der Fall ist glockenklar.
      Entmachten, sofort, und immer auf der Grundlage der höheren Gesetze.
      Wenn das jetzt nicht zu Stande kommt, weil die geneigte Kommentatorenschaft sich lieber in endlosen Schleifen beweihräuchert, so Gnade uns Gott.

      Määhää!

      .

    • P. Nibel sagt:

      @Cohiba

      Wir sind das Blog! ???

    • Cohiba sagt:

      Was wollen Sie mit "wir das Blog!???" ausdrücken Herr Nibel?

    • P. Nibel sagt:

      @Cohiba

      Ich erkläre keine Witze, denn es ist peinlich, wenn man einen Witz erklärt und dann immer noch keiner lacht.
      Noch peinlicher ist nur, wenn man einen Witz erklärt – und dann lacht jemand!

  2. corovide sagt:

    Corona machte es möglich… da sind jetzt nicht nur dubiose Maßnahmen und so am Rande wie heute wohl vom Tisch gehen wird eine absurde Überwachung von Handys.

    Da finden wir dann auch schnell gegründete Gruppen die sich natürlich ach so demokratisch gegen das System richten und natürlich ach so tolle neue Parteien. Schlicht weg ein Pseudo Widerstand der sich selbst widerspricht.

    Wenn das bestehende politische System (egal wo auf der Welt) auch nur 1% so übel ist wie man sagt dann wird sehr schnell doch klar sein das neue Gruppen und Parteien keine reale Chance haben. Auf der Ebene der "hohen Macht" wird doch sehr übel gespielt zumal wenn man all das als Beleg heran zieht was bei KenFM Wisnewski und Co verbreitet wird.

    Ja und jetzt stellt man dieser üblen macht eine ach so Friede Freude Eierkuchen Partei entgegen. Wer an all das glaubt was hier und anderswo verbreitet wird der muss der Logik nach zum Fazit kommen das diese neuen Gruppen und Parteien mit ihrer selbst ausgeführten Strategie nie und nimmer eine reale Chance haben wird.

    Bereits vor gut 50 Jahren versuchten es andere (und wohl auch bessere) mit dem Projekt "bewaffneter Straßenkampf". Man war sich in den Reihen auch klar (wörtlich) "es kann geschossen werden". So "nett" die Sache auch gewesen sein mag – auch diese Gruppe war mit einer zweifelhaften Strategie ans Werk gegangen und musste 1998 bestätigen das Projekt "bewaffneter Straßenkampf" sei gescheitert.
    Aber genau aus diesen Reihen entwickelte sich schlicht der reale Widerstand. Heute womöglich einige wenige Leute die es aber bestens verstanden haben was und wie Widerstand funktioniert. Die Erfolge können sich sehen lassen.

    Schaut man dann auf die hier ausgeführte Partei und nebenbei auf andere Gruppen usw. dann ist das schlicht nur ein Witz oder womöglich auch nur ein Blendwerk. Es ist verschwendete Zeit sich solchen Parteien und Gruppen anzuhängen denn sie werden (man kann es ja später sehen und prüfen usw….) sehr schnell wieder verschwinden. So wie KenFM aus Berlin verschwunden ist und das unter absurdesten Gründen. Wer sich (zB in Deutschland) dem realen Widerstand verschrieben hat oder will der muss stets das einbeziehen was Widerständler schon vor etwa 50 Jahren sehr treffend sagten zumal man auf einem Boden Widerstand betreibt die genau im Zentrum des Bösen ist.

    Anbei bemerkt wird es oft deutlicher wenn man schaut wie hier mit Kritik umgegangen wird. Ist das demokratischer Umgang? Sicherlich nicht. Viele User betreiben genau das was auch das verhasste System auf seinen Plattformen betreibt. Man ist also kein deut besser oder? Noch interessanter wird es wenn gerade den führenden Köpfen der neuen Parteien und Gruppen Hilfen angeboten werden. Kostenlos unverbindlich ohne wenn und aber – was kommt? Nichts. Man meidet den realen Widerstand und das lässt in den Kreisen den Gedanken aufkommen das vieles was neu ist und ach so toll womöglich auch nur ein Blendwerk sein könnte oder womöglich Pseudo Widerstand. Letzteres ist dumm denn viele die wirklich etwas tun wollen werden wie Kanonenfutter dem Gegner zum Fraß vorgeworfen. Kaum jemand wird für dich da sein wenn dich der Gegner auf einer Demo in die Mangel nimmt. Niemand wird dir helfen wenn im Rahmen der Repression dein (oh plötzlich) hartz IV gestrichen wirst und du schneller auf der Straße landest als du denkst. Ausgelutsch verraten und verkauft für einen Pseudo WIderstand der dann am Ende doch nichts brachte. Bestenfalls bringt es den Machern Geld in die eigene Tasche. Toll. Oder doch nicht so toll.

    Wen Parteien oder gruppen oder du wirklich etwas bewegen willst dann wende dich an den realen Widerstand.

    • Antje sagt:

      Hallo Corovide,
      machst Du mit bei dem realen Widerstand? Erzähl doch mal was über Deine Erfolge! Initiativen-Bashing geht super leicht…
      Danke für´s Mutmachen!

    • corovide sagt:

      Die eigene Person und was man erreicht spielt für die Sache keine Rolle. Mut machen… Ja den wirst du brauchen

  3. entropus sagt:

    Ich bin – eigentlich – auch der Meinung, dass wir eine neue Partei so dringend brauchen wie Kopfläuse.
    Andererseits bin ich etwas ratlos, wie man in diesem bestehenden System einen Fuß in die Tür kriegen will, wenn man nicht als „Partei“ ankommt.
    Wichtig schiene mir, dass die „5%-Hürde“ abgeschafft wird, da diese der Hauptgrund dafür ist, dass die etablierten Parteien so selten von neuen Ideen herausgefordert werden.
    Auch die gähnende Leere im Plenum wäre dann vielleicht nicht mehr ganz so „stetig“ zu beobachten.

  4. Dieter Streck sagt:

    Eine Partei ist und bleibt eine Partei, dort sind wieder Politiker am werkeln die es als Beruf und nicht als Berufung machen. Sie werden wieder den selben Lobbyisten ausgesetzt sein und deren Interessen vertreten. Natürlich ist ist in dem Konstrukt wie es die Basis macht schwieriger für Lobbysteuerung, aber mal ehrlich, anstatt wie in der Vergangenheit einen Vertreter zu schmieren muss man halt nun Einfluss auf viele ausüben, glaubt Ihr das ist ein Problem ? Die Lösung ist nur ein System wo der Wähler, und zwar jeder einzelne, der Entscheider ist. Bürger im Parlament sitzen und keine „Berufsbürgervertreter“, Parteilos, Fraktionslos, nur so kann man die Interessen des Volkes vertreten.

  5. P. Nibel sagt:

    Diese Partei will das sein, was die Grünen einmal waren, aber nicht mehr sind.
    Die vier Säulen, auf der diese Partei aufbaut, können alles und nichts bedeuten, denn sie sind reines Geschwurbel –
    da bin ich mal auf das Wahlprogramm gespannt, was sich hinter dem Wort "Freiheit" diesmal verbirgt. Ich erwarte nichts Gutes, denn so wie ich das sehe, nimmt sich keiner der Beteiligten Dr. Wodarg oder Prof. Bhakti zum Vorbild – die eigentlichen Helden der Bewegung!
    Sie sprechen ja noch nicht einmal seinen Namen richtig aus: Suscharit – mit es ce ha…

    • Peter Darlapp sagt:

      Lieber Herr Nibel,

      ob wir wie die Grünen in deren Anfangszeiten sind, kann ich nicht beurteilen.

      Unsere 4 Säulen sind kein "Geschwurbel". Jedes Mitglied bekennt sich im Mitgliedsantrag zu ihnen und sie sind zentral in unserer Satzung verankert:

      §2 Zweck

      (1) Der Zweck der Partei ist die Mitwirkung und Förderung der politischen Willensbildung der Bürgerinnen und Bürger auf allen politischen Ebenen in den Kommunen, Kreisen, Bezirken und Bundesländern der Bundesrepublik Deutschland und Europa.

      (2) Totalitäre, diktatorische, gewalttätige sowie undemokratische Bestrebungen jeder Art lehnt die Partei entschieden ab.

      (3) Die Partei wirkt an der Gestaltung eines freiheitlichen demokratischen Staats und Gemeinwesens mit, das allen Menschen ein selbstbestimmtes und verantwortliches Leben ermöglichen soll. Eine freiheitliche Gesellschaft beruht auf den folgenden vier Säulen:

      1. Die Freiheitsrechte sind die wichtigsten Grundrechte. Eine freiheitliche Gesellschaft kann es nur geben, wenn Macht und Machtstrukturen begrenzt und kontrolliert werden.

      2. Das Menschsein und die Beachtung der Menschlichkeit des anderen dienen als Leitbild in einer freiheitlichen Gesellschaft, in der die Menschen einen liebevollen, friedlichen Umgang miteinander pflegen.

      3. Eine demokratische Gesellschaft erfordert basisdemokratische Willensbildung, bei der sich alle mündigen Bürgerinnen und Bürger gleichberechtigt an politischen Entscheidungen beteiligen können.

      4. Das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger erfordert Aufmerksamkeit, Achtsamkeit und Übernahme von Verantwortung im Sinne von Eigen- und Fremdverantwortung.

      (4) Die konkrete Ausgestaltung der Säulen und der Ziele legt die Partei in politischen Programmen nieder.

      Ken Jebsen hält ja nicht viel von Parteien. dieBasis möchte grundlegende Veränderungen in unserem Land aber trotzdem als Partei erreichen. Wie sonst soll das gehen?

      Dazu brauchen wir sicherlich viele, viele Sympathisanten, Mitglieder und Wähler.
      Bitte geben Sie uns eine Chance Herr Nibel.

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