PRESSEMITTEILUNG: Partei dieBasis – Lockdown Ostern

Düsseldorf 02.04.2021 – Der Lockdown wird verlängert und in einigen Bundesländern deutlich verschärft. Der Landesverband NRW der Partei dieBasis übt Kritik an diesem Vorgehen und mahnt Verhältnismäßigkeit an. Reinhard Wilhelm, Rechtsanwalt aus Dortmund und Mitglied von dieBasis NRW reichte mit drei weiteren Parteifreunden mehrere Anträge auf Erlass von Einstweiligen Anordnungen sowie Anfechtungsklagen und einen Normenkontrollantrag beim Verwaltungsgericht Braunschweig und beim Oberverwaltungsgericht gegen bereits verhängte Ausgangssperren in Peine und Gifhorn ein.

Die vollständige Pressemitteilung gibt es hier als PDF zum Download.

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6 Kommentare zu: “PRESSEMITTEILUNG: Partei dieBasis – Lockdown Ostern

  1. Paschasius1 sagt:

    Es ist gut Parteien zu haben die das DDR 2.0 Blockparteirn System hinterfragen!
    Wie empfindlich diese Blockparteien auf Erfolge reagieren sieht man an der AfD!
    Ok es gibt einige Typen dabei die nicht gerade demokratisch reagieren, doch wie reagiert der kriminelle Abschaum der Masken- und Affärenparteien?
    Von der Kinderschänder Partei die Grünen nicht zu sprechen, deren bekannte Pädophile nie ausgeschlossen wurden! Solange diese nur halbherzig reagieren bleiben diese Unglaubwürdig!
    Die CDU hat Dank Merkel sogar die Linken links überholt, dazu wurde diese Partei durch die Maskenaffäre als Kindergefährdende Partei entlarvt, die die eigenen Kinder mit Masken quälen, die selbst bei Operationen nur 2 Stunden getragen werden dürfen, weil sie selbst bei Erwachsenen die Atemwege gefährden! So leid es mir tut, diese Bundesregierung hat sich unter Merkel zu einem unwürdigen Pack geoutet !

  2. Zymose sagt:

    und wieder eine neue Partei aus der Gosse, die tatsächlich denkt etwas ändern zu können. Das ist so dämlich zu denken, jetzt wird alles gut. Was ist mit KENFM los, parteipolitische Lobbyarbeit? #DeleteKENFM

    Wir haben und hatten genügend Parteien in Deutschland!

    SPD
    Christlich Demokratische Union Deutschlands
    Christlich-Soziale Union in Bayern
    Bündnis 90/Die Grünen
    Freie Demokratische Partei
    Die Linke
    Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
    Alternative für Deutschland
    Basisdemokratische Partei Deutschland
    Ökologisch-Demokratische Partei
    Piratenpartei Deutschland
    Freie Wähler
    Bayernpartei
    Die Republikaner
    Nationaldemokratische Partei Deutschlands
    Südschleswigscher Wählerverband
    Deutsche Mitte
    Deutsche Kommunistische Partei
    Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
    Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands
    Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit
    Volt Deutschland
    Partei der Humanisten
    Partei Mensch Umwelt Tierschutz
    Allianz Deutscher Demokraten
    Ab jetzt … Demokratie durch Volksabstimmung
    V-Partei³ – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer
    Bündnis C – Christen für Deutschland
    Liberal-Konservative Reformer
    Deutsche Soziale Union
    Bürgerrechtsbewegung Solidarität
    Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen/Freie Wähler
    Die Violetten – für spirituelle Politik
    Familien-Partei Deutschlands
    Deutsche Zentrumspartei
    Menschliche Welt für das Wohl und Glücklich-Sein aller
    DIE RECHTE – Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz
    DER DRITTE WEG
    Demokratie in Bewegung
    Feministische Partei Die Frauen
    mut
    Klimaliste Baden-Württemberg
    Deutsche Konservative
    Partei der Vernunft
    Ökologische Linke
    Die Urbane. Eine HipHop Partei
    Gartenpartei
    Die Sozialliberalen
    Partei für Franken
    Bündnis Grundeinkommen
    Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale

    bergpartei, die überpartei
    Die Grauen – Für alle Generationen
    Statt Partei
    Kommunistische Partei Deutschlands
    Graue Panther
    Partei für Gesundheitsforschung
    Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz
    Humanwirtschaftspartei
    Sozialliberale Demokratische Partei
    AUFBRUCH C – Christliche Werte für eine menschliche Politik
    Liberale Demokraten – die Sozialliberalen
    MIETERPARTEI
    Arminius-Bund des deutschen Volkes[51]
    Freie Bürger Mitteldeutschland
    Demokratie Direkt
    Unabhängige für bürgernahe Demokratie
    Eine für Alle – Partei
    Achtsame Demokraten
    Demokratische Linke
    Freier Horizont
    Aktion Partei für Tierschutz – das Original
    WiR2020

  3. GoranSorek sagt:

    Das ist das Wesen unseres derzeitigen Systems. Fängt schon im Kindesalter an. Dazu kommt unser mangelhaftes Bildungssystem. Wir werden schon sehr früh indoktriniert und Vergesellschaftet. Wer daneben tritt, kommt in einer Schublade, aus der kein entkommen ist. Insbesondere Esotheriker und Spiritualität werden als Spinner abgetan; dazu kommen Menschen, die sich beruflich sozial engagieren. Diese Menschen werden gebraucht, um das System aufrecht zu halten, sind aber chronisch überbelastet und unterbezahllt. Kein Wunder, dass immer mehr Pflegekräfte ihrer Berufung den Rücken kehren. Auch das politische System ist von der Gesellschaft abgekoppelt. Da ist nichts mehr mit Vertretung der Bevölkerung, es wird nur noch auf den eigenen Karriereweg geschaut. Wenn wir abee Veeänderungen wollen, dann kann das nur auf politischen Weg gelingen, will man andere Alternativen möglichst aus den Weg gehen. Da wir in einem Parteiensystem leben, kann nurbdiese Änderungen fordern und forcieren. Dabei sehe ich ähnliche Probleme wie von den Vorkommentatoren schon erwähnt. Allerdings kommt es immer auf die Protagonosten drauf an, und wir sollten nicht den Fehler machen, alle Menschen in einem Topf zu werfen. Geben qir der Partei "dieBasis" eine Chance und kämpfen wir für einen friedlichen Wandel. Alles Andere würde wahrscheinlich zuviel Blut vergiessen.

  4. entropus sagt:

    Es sieht so aus, als hätte unser „Regierungspersonal“ nicht den Hauch einer Exit-Strategie aus der Pandemie-Sackgasse.

    Ich weiß nicht wie das weitergehen soll. Die einzige echte Steigerung, die noch ansteht, ist eine Internierung aller Skeptiker der gegenwärtigen Pharma-Exzesse in noch zu schaffende KZ‘s.

    Jedenfalls scheint es mir, als würden wir alle im Frühjahr 2022 genau so da hocken wie heuer, und irgendwelchen gnädigen „Lockerungen“ entgegen zittern.

    Und bis dahin werden sich mindestens 80% der Impfschafe an das Ganze gewöhnt haben, werden viermal oder öfter/Jahr dankbar zum Impfen rennen und nicht merken, von was für einer Krake sie dabei mit Haut und Haar verschluckt werden.

  5. P. Nibel sagt:

    Dass die Lockdowns immer weiter verlängert und verschärft werden würden, wusste ich schon vor einem Jahr, denn ich weiß, wer die Verschwörer sind! Die Verschwörer waren es, die Notre Dame angezündet haben, weil die Kirche eine starke symbolische Bedeutung hat. Sie stand bislang für die Neuordnung Europas durch Napoleon und für die "Reconquista" – die Vertreibung der Muslime aus Spanien. Mit der Zerstörung wurde eine neue Zeitenwende in Europa eingeläutet – und mit der Wiedereinweihung, die für das Jahr 2024 angedacht ist, soll eine weitere Neugestaltung Europas gefeiert werden – ohne die Nationalstaaten und ohne die nationalen Parlamente!
    Das Ziel der Kampagne ist nicht einfach der Europäische Impfpass, sondern der Europäische Pass für alle!

    Wir haben schon wieder Wahlkampf und ich sehe eins, zwei, drei, vier, fünf, sechs – und neuerdings sogar sieben Parteien, welche die Wähler nach Strich und Faden belügen und ständig die Falschen beschuldigen, um von den Verschwörern abzulenken mit denen sie verwandt, befreundet und/oder geschäftlich verbunden sind.
    Die Partei DIE BASIS erneuert das Freiheitsversprechen, das uns 1945 gemacht wurde, um die Gesellschaft zu spalten und alle gegen jeden aufzuhetzen. Genau dieses Freiheitsversprechen hat uns aber in die Bredouille gebracht, in der wir jetzt stecken.

    Komm´se ran, komm´se ran – hier werden Sie genauso beschissen, wie nebenan!

    • Bertram sagt:

      Um unser Gesellschaftssystem wieder herzurichten ( wirkliche Gewaltenteilung , Rechenschaftspflicht der einzelnen Gewalten, eine funktionierende Medienstruktur als 4.te Gewalt , Sanktionen für Grundrechtsverletzungen , dezentrale Strukturen statt Zentralismus , etc. ) braucht es die direkte Demokratie.
      Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus ( Artikel 20 Absatz 2 Satz 1 ).
      Eine weitere Partei wird an den jetzigen Strukturen und ihren Auswüchsen nichts ändern .
      Man erinnere sich nur an die Grünen, die ebenfalls basisdemoktratisch als Friedenspartei gestartet sind und sich zur Systempartei bzw. sich zu Kriegstreibern entwickelt haben.

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