PRESSEMITTEILUNG Querdenken-711 Stuttgart: Demonstrationen am 30.12./31.12.2020/01.01.2021

Stuttgart/24.12.2020, Michael Ballweg:

Wie ihr sicher schon aus den Medien erfahren habt, wurden sowohl die Demonstration am 31.12.2020 wie auch die Demonstration am 30.12.2020 von der Stadt Berlin verboten.

Bei der 21-seitigen Begründung bezieht sich die Polizei erwartungsgemäß auf § 28 Abs. 1 Satz 1 IfSG.

Und interessant ist auch: „Es muss für eine versammlungsrechtliche Einschränkung hierbei im Übrigen nicht der Beweis erbracht werden, dass sich vergangene Versammlungslagen tatsächlich negativ auf die absoluten Infektionszahlen ausgewirkt haben und es in diesen Versammlungen zur Verbreitung des SARS-CoV-2-Viraus gekommen ist.“

Es wäre nach den großen Demonstrationen am 01.08.2020 und am 29.08.2020 in Berlin sicherlich möglich gewesen, hier belastbare Zahlen zu liefern. Aber anscheinend liegen diese nicht vor.

Hiermit fordere ich die Politik auf, diese Zahlen nun endlich zu liefern. Jede staatliche Einschränkung bedarf einer verfassungsrechtlich tragfähigen Begründung.

Ich möchte Euch deshalb bitten, das Verbot der Versammlungen am 30.12., 31.12. und 01.01. zu akzeptieren und nicht nach Berlin zu fahren.

Zugleich rufe ich dazu auf, dass sich eine Organisation findet, die eine Großdemonstration in naher Zukunft anmeldet, um eine Bilanz der „Krisenpolitik“ der Bundesregierung und der Landesregierungen zu ziehen und Menschen auf der Straße wieder zusammenzubringen.

Das Bewusstsein viele zu sein und in der Kritik an falschen Maßnahmen vereint zu sein, gibt uns auch weiterhin Kraft und Mut. Querdenken-711 und ich werden den Winter nutzen, um auszuruhen, Kräfte zu sammeln, die Vernetzung voranzutreiben und die Öffentlichkeitsarbeit zu verbessern.

Ich kann versprechen, dass wir im Sommer wieder nach Berlin kommen werden, um in einer großen Versammlung unter dem Motto „2021 – das Jahr des Friedens und der Freiheit“ gemeinsam mit euch zu feiern.

Artikel heise.de zur Demonstration “Back to the future” https://www.heise.de/tp/features/Kein…

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Bildquelle: Querdenken Stuttgart

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3 Kommentare zu: “PRESSEMITTEILUNG Querdenken-711 Stuttgart: Demonstrationen am 30.12./31.12.2020/01.01.2021

  1. benx sagt:

    Hörte, das Anstelle von Querdenken eine

    W-E-R-T-E ———–DEMO

    überlegte wird. WIR wollen unsere WERTE ZURÜCK.
    Ohne – Erpressung und Kollektiv – Verblödung DES SCHLACHTVIEHS wie gegenwärtig.
    Aufgebaut ist schon am Brandenburger Tor.
    Ist das vielleicht dafür?

  2. Radk sagt:

    Querdenken und andere sollten verstanden haben das Demo eine Form von Protest in einem demokratischen Land ist aber weniger verstanden hat man wohl das es auch Mogel-Demokratie geben kann und deine Demo rein nichts bringen würde. Selbst aber wenn Demo angesagt ist wird es eine Mogel Demokratie schaffen (lach) ganz demokratisch deiner Demo so viel Steine in den Weg zu legen das sie unmöglich durchführbar ist … oder schlicht ganz im Sinne der Gesundheit verboten gilt.

    Was mich an der Sache erstaunt ist das doch durchaus Menschen mit einem guten Verstand und einer gewisse Reife immer noch an dem Zustand angeblicher Demokratie glauben obschon gerade durch die "Pandemie" mehr als deutlich die Mogel Demokratie zu sehen ist. Wie stellt man sich das eigentlich nach der "Pandemie" vor? Dank einer sehr großen "Offenheit" hat das Gegenüber so ziemlich alle Daten über mögliche "Feinde des Staat". So funktioniert WIderstand nie und wie zu sehen ist scheitert das schon bei einfachen Optionen wie Demo.

  3. UrImpuls sagt:

    Der Herr Ballweg wirkt jetzt muede. Frueher unerschuetterlich. Kein Schwarzer Schwan. Eine Teleprompter-Ansprache jetzt.
    Morddrohung eines Geheimdienstes gegen ihn?
    Flau.
    Was erfrechen sich diese gesammelten Politverbrecher noch alles?
    Je laenger sich die Vieherde, wir, uns gegen jedes geltende Recht, gegen das GG, gegen die voelkerrechtverbindlich von D unterzeichnete Menschenrechtskonvention wie doofpsychotisch von Verbrechern rumschubsen lassen, umso blutiger, leidvoller wird die unvermeidliche Revolution gegen die unverhohlenen Polit- und Finanzsystemverbrecher ablaufen.
    Sie ist evolutionstechnisch unentrinnbar einem Verschwinden der Zivilisationsmoeglichkeiten per Fuelle vorprommiert.
    Das Finanzsystem und diese horriblen Politbediensteten sind der Krebs. Das Immunsystem der Evolution wird sie blutig wegfegen, statt die Evolution einzustellen, je spaeter umso vehementer. Ganz unabhaengig von Hilfs-Figuren wie Ballweg. Verschlissen oder nicht.

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