Rechtsanwalt Markus Haintz fordert den Nachweis von Infektionen

An das Bundesministerium für Gesundheit, an das RKI und an alle Gesundheitsämter: Weisen Sie Infektionen nach der gültigen und feststehenden Definition nach!

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21 Kommentare zu: “Rechtsanwalt Markus Haintz fordert den Nachweis von Infektionen

  1. Das klingt natürlich erstmal toll, denn IFSG §24 sagt ja auch, dass "Die Feststellung oder die Heilbehandlung einer in § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 und 5 oder in § 34 Absatz 1 Satz 1 genannten Krankheit oder einer Infektion mit einem in § 7 genannten Krankheitserreger oder einer sonstigen sexuell übertragbaren Krankheit darf nur durch einen Arzt erfolgen. "

    Aber der Paragraph geht ja noch weiter:
    "Satz 1 gilt nicht für die Anwendung von In-vitro-Diagnostika, die für patientennahe Schnelltests bei Testung auf HIV, Hepatitis-C-Virus und Treponema pallidum verwendet werden. Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates festzulegen, dass Satz 1 auch nicht für die Anwendung von In-vitro-Diagnostika gilt, die für patientennahe Schnelltests bei Testung auf weitere Krankheiten oder Krankheitserreger verwendet werden."

    Herr Spahn kann also In-Vitro-Diagnostika per Rechtsverordnung (unter Zustimmung des Bundesrates) auch für die Schnelltests (dieser Begriff ist leider nicht legal definiert) auf weitere Krankheiten anwenden. Wenn ein PCR-Test dann als Schnelltest angesehen wird (muss man ja, weil ja alles total überlastet ist und wir eine Pandemie haben 😉 dann ist ja alles wieder gesetzlich in Ordnung.

    Herr Haintz: Was sollte Herrn Spahn daran hindern, genau das zu tun? Inwiefern ist "der Wahnsinn beendet"? Klar: Es ist spannend zu sehen, dass diese Verordnung bisher noch nicht ergangen ist. Aber das kann sicher nachgeholt werden und dann geht "der Wahnsinn" einfach weiter.

    • Gerade noch mal nachgeschaut: Im Änderungsgesetz für das IFSG wird in §24 (https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/239/1923944.pdf; Im PDF S.11 unten) nun die Liste der Krankheiten um SARS-CoV2 erweitert… Von daher: Die Regierung hat das Problem schon erkannt und wird es mit dieser Gesetzesänderung lösen.

    • Sorry, zu wenig kopiert. Da steht dann weiter:

      "In der Rechtsverordnung nach Satz 3 kann auch geregelt werden, dass Veterinärmedizinisch-technische Assistentinnen und Veterinärmedizinisch-technische Assistenten bei der Durchführung laboranalyti-scher Untersuchungen zum Nachweis eines in § 7 genannten Krankheitserregers die in § 9 Absatz 1 Nummer 1 des MTA-Gesetzes genannten Tätigkeiten ausüben dürfen und dass in diesem Fall der Vor-behalt der Ausübung dieser Tätigkeiten durch Medizinisch-technische Laboratoriumsassistentinnen und Medizinisch-technische Laboratoriumsassistenten nicht gilt. In dringenden Fällen kann zum Schutz der Bevölkerung die Rechtsverordnung nach Satz 3 ohne Zustimmung des Bundesrates erlassen wer-den. Eine nach Satz 5 erlassene Verordnung tritt ein Jahr nach ihrem Inkrafttreten außer Kraft; ihre Geltungsdauer kann mit Zustimmung des Bundesrates verlängert werden.“

      Also wird danach alles wieder in Ordnung sein. Selbst der Bundesrat wird umgangen, wenn es dringend ist. Von daher: Bis dieses Gesetz durch ist wird man halt noch rumeiern; danach ist alles wieder gesetzeskonform

    • Da gebe ich dir total Recht. Egal ob diese Gesetze existieren oder nicht – die Regierung und der Gesetzgeber können einfach diese Gesetze nachziehen. Die "Querdenker" berufen sich dann ausschließlich einer schieren Menge an Unterstützern von Anwälten und dem Grundgesetz, sowie einiger Richter, die willens sind ihren Kopf zu verlieren nach einem Urteil zugunsten der Bevölkerung.

      Einziger Ausweg ist die "richtigen" Politiker / Parteien zu wählen oder massiv zu demonstrieren, um die Masse aufzuwecken. Beim ersteren habe ich keine Hoffnungen, weil zum einen die Parteispitze aller Parteien aus dem elitären Segment kommen (viele AFD-Mitglieder von GoldmanSucks) und zum anderen ich die Wahlergebnisse für manipuliert halte. Die Zeit ist reif um endlich zu erkennen, dass auch Deutschland keine lupenreine Demokratie besitzt. Worst Case ist, dass wirklich die Mehrheit die Mutti wählt, was leider nicht allzu unwahrscheinlich ist.

    • Udo, wenn du das Ernst meinst, tust du mir sehr Leid!

      Der Markus meint, dass die PCR-Tests keine Infektionen nachweisen können. Außerdem ist sie für uns eine Blackbox, wir wissen nicht, welche RNA-Teile er genau prüft, denn er könnte alle Corona-Arten prüfen, was ich aus mehreren Gründen für sehr wahrscheinlich halte.

      Damit ich für dich noch kurz weiterdenke: Wenn der PCR-Test einen Scheiß nachweisen kann, wird deine Webseite auch einen Scheiß bzw. die allgemeine Sterblichkeitsrate zeigen. Hast du auch auf RKI nachgeschaut, dass das Durchschnittsalter eines sog. Covid-Verstorbenen 84 Jahre beträgt?

      Ich hoffe du übersteht das Leben ohne all zu große Komplikationen eines Narren und wünsche dir was.

  2. Also Paul, Kryptonazi, darüber würde ich gerne reden.

    Aber erst, wenn Sie mir erklärt haben, was genau damit gemeint ist.

    Jebsen ist in meiner Wahrnehmung eher offen für weit links angesiedelte Denkmuster, was zumindest die Auswahl seiner Gäste angeht: Prinz Chaos, Pedram Shahyar, auch Anselm Lenz kommt wie die beiden vorgenannten eindeutig aus der Antifantenecke und haben antideutsche Einschläge.

    Die Herren Wolff und Pohlmann sind irgendwie auf der linken Agenda hängengeblieben: Migration, Greta, Antikapitalismus, Chinageilheit.
    Putinversteher wie Bröckers sind doch wie alle vorgenannten auf dem linken Auge komplett blind.
    Iran und die Religion des Islam werden verteidigt! Komme was wolle.

    Was soll das dann Kryptonazi sein?

  3. Ich hielt KENFM immer für ein in die Zukunft gerichtetes Medium und Hern Jebsen für einen sehr klugen Menschen.
    Seit der unreflektierten quasi ideellen Fusion mit der Querdenkenbewegung sehe ich das nun anders. Der braune Mob innerhalb der Querdenker ist sichtbar und man müsste viel lautstärker diesen hinaustreiben, dies geschieht leider nicht.
    Desweiteren lese und sehe ich hier immer nur von den Einschränkungen der vielen Menschen durch die Maskenpficht, nicht aber den Einschränkungen der vielen alten und chronisch kranken Menschen durch die, die ungeschützt das Virus weitertragen. Zählzt in einer Demokratie nicht der schwächste Mensch ebenso wie der "gesunde"?.

    Ich verlasse hiermit dieses Portal und meine Sympathien für Herrn Jebsen und dessen Wille zur geistigen Freiheit sehe ich inmitten der Querdenker begraben.

    Passt auf Euch auf.

    • mach das. Geh in Frieden.

      Ein chinesisches Sprichwort: "Für alle unter den Himmel". Du hast nichts vom Faschismus, Hitler und 2. Weltkrieg gelernt. Die gesunden haben auch eine Stimme und wenn ein Rollstuhlfahrer an denen vorbeifährt sollte er es auch denenn gönnen z.b. Motorrad zu fahren oder zu existeren – sprich zu arbeiten und Spaß zu haben. Das ist Leben, Schlaf-Baran. Du kannst selbst entscheiden, aber nicht die Mehrheit diktieren, vor Allem, wenn es keine Übersterblichkeit gibt und Infektionen nicht nachgewiesen werden können. Die Menschen verrecken, wie sie schon die letzten Jahre verreckt haben. ByeBye

    • ja, ein schwacher Mensch zählt in der Demokratie ebenso wie ein gesunder… aber in der Demokratie muss ein Gesunder keine einschränkungen hinnehmen um einen schwachen, meist selbst verschuldet zu schützen. Beispiel: Warum soll ich eine Maske tragen, weil ein lungen- und immungeschwächter durch rauchen mir gegenüber steht? Warum soll ich Rücksicht nehmen auf jemanden der Schweine-, Rind- Geflügelfleisch frisst und sein Immunsystem und seines Gesundheit schädig?
      Ganz ehrlich, fang an dich (!) zu hinterfragen, informiere dich und bitte hör auf zu winseln….

    • Außerdem genau diese Denke "mit dem Rede ich nicht" haben wir die sozialen Verwerfungen. Deswegen müssen 99% der Denker in DE nach KenFM. Der sog. braune Mob hat was genau dir getan? Wenn das kein Rassismuss ist, ist es mind. eine andere Art der Diskriminierung eines Beminderten, der zu tief ins TV geschaut hat

      Für alle: Hört auf mit dieser sinnlosen Inteloranz. Jeder ist unterschiedlich und das ist auch gut so. Ich konnte von den Linken als auch von den Rechten lernen. Auf jeder Seite gibt es Arschlöcher, aber muss ich das hier wirklich erwähnen. Jede Richtung ist Teil des Volkes! Nur kleine Kinder in DE die herumheulen "ööhhh mit dem mag ich nicht. Mobt die raus!! Bitte!!". Einfach nur traurig. Meinen Humor und Sympathien an Dummen habe ich schon langsam verloren – weil x hoch x mal durchdekliniert. Um ehrlich zu sein glaub ich eher, das Egon ein Fascho ist und hier versucht herumzuspalten, der Troll. Weil so dumm kann doch keiner sein, oder??

    • "Seit der unreflektierten quasi ideellen Fusion .."
      Erstaunlich, was bei diesem Ausmaß an klar erkennbarer Reflektion auf KenFM, und von Herrn Jebsen im Besonderen, so alles an haltlosen Behauptungen aus dem Hut gezaubert wird.
      In Ihrem Profil sehe ich ein Foto mit Gesundheitspads und elektronische Kabel zu was weiß ich. Der Kontrast zu dem natürlichen Moos darunter könnte kaum größer sein.
      Angst ist kein guter Ratgeber. Wofür haben Sie sich entschieden? Todsicher am Bildschirm?
      Nazifrei allein zuhaus?

    • Teile und Herrsche , das alte Spiel wird wohl immer so weitergehen, denn sonst könnte nicht eine winzige Minderheit von ca. 1000 Milliardären die restlichen 7 Milliarden Menschen beherrschen, ausbeuten,knechten. Die Helfershelfer in Politik, Staat und Medien sind auch nicht so zahlreich und homogen. Aber diese kleine Bande von Superreichen und Helfershelfern gelingt es , immer wieder, ihre egoistischen , geld-und machtgeilen Interessen durchzusetzen, weil sie die Mehrheit spalten und gegeneinander ausspielen + aufhetzen !
      Und das geht los, mit so Kindergartenniveau , ich rede nicht mit dem, weil ….usw. –
      Was Querdenker mit braunem Mob zu tun haben sollen, ist -für mich – nicht ersichtlich. Und was Infektionen und ihre Folgen betrifft , ist derjenige der Merkels Propaganda glaubt schon lange verloren. Diese Frau wollte mit Bush jr. in den Irakkrieg ziehen, hat in den letzten 10-15 das gesundheitssystem neobiberal umgebaut , die Renten massiv gesenkt und besteuert .Wer dieser Person jetzt die Sorge um Deutschlands Alte und deren/ unser aller Gesundheit glaubt, der hat kein Hirn.

    • "Jebsen" war schon immer ein Kryptonazi, dass seine Jünger jetzt offen mit Nazis marschieren ist vermutlich noch nicht einmal bewusste Absicht, die meisten Lemminge hier würden das sicher von der Hand weisen. Überraschend ist es aber kein Bisschen.

    • Ich sehe mehr Linksextreme in den Querdenker Demos also "braune Mobbe". Und genauso auch die Gewalt. Die Polizei schreitet leider nicht zu sehr bei den Linken ein, wie sie das bei den "Querdenker" tut – auch wenn sie sogar direkt daneben stehen!

      Ich kann gut verstehen, Paul, dass du als Linker ein bisschen Angst hast vor irgendwelchen Nazis, aber lass dich davon nicht lenken. Manche haben auch wegen ihres Alters etwas weniger Haare. Wenn du für Frieden einstehst. bleib bei uns – auch die rechten tun es und vielleicht merkt man dann gemeinsam, dass unsere Köpfe / Glatzen runder sind als in den Medien generationlang behauptet wird. Eine andere Perspektive zu sehen oder darüber zu denken weitet den eigenen Horizont. Ich habe noch keinen Nazi oder Rechten gehört, der nicht mit euch demonstrieren will. Aber du isolierst wegen deiner Furcht. Bist du nicht diskriminierend – vor Allem ohne Beweise für deine Anschuldigungen vorzulegen. Ich kann doch auch einfach sagen, dass du ein 10Euro/h-Trolli bist – wo ist hier jetzt der Unterschied?

      Für Gewalt – egal ob von rechts oder link – haben wir die Polizei. Wie Ken sagte: "Du gehst hin nicht wegen den Leuten, sondern wegen der Sache." Ein Lemming für Frieden zu sein ist keine Beleidigung. Aber Paul, bitte denke über dein Verhalten hier und da nach. Vielleicht braucht es noch ein paar Jahre, aber bald wirst du es auch verstehen können. Ich glaub an dich!

    • Jesus Christus:
      "Furcht ist nicht in der Liebe, sondern die vollkommene Liebe treibt die Furcht aus. Denn die Furcht rechnet mit Strafe; wer sich aber fürchtet, der ist nicht vollkommen in der Liebe."

      "Fürchte dich nicht, ich bin mit dir;
      weiche nicht, denn ich bin dein Gott.
      Ich stärke dich, ich helfe dir auch,
      ich halte dich durch die rechte Hand meiner Gerechtigkeit."

    • Ich bin kein Linker, ich stehe nur nicht auf Antisemitismus, Verschwörungstheorien und faschistoide Machtfantasien

    • also für mich scheint es, dass du gerade auf diese Sachen stehst. Per Definition verhälst du dich exakt wie ein Troll, denn diese Platform scheint für dich falsch zu sein, trotzdem tummelst du dich hier herum ohne echte Argumente zu präsentieren. Ein klassischer Hater magst du sein. Dir ist nicht wirklich bewusst, warum du hier auf dieser Seite bist und kannst mangels Informationen nur mit abstrakten Ängsten deine Gedanken präsentieren.

      Ich bin mir leider ziemlich sicher, dass die meisten Rechten mehr jüdische Freunde heutzutage haben, als du … aber mach weiter. Ich bin gern dein Psychiater. Brauchst dich nicht zu schämen.

  4. Ihr müsst alle miteinander reden, Leute. Lehnt die Menschen nicht ab, nur weil sie angeblich mehr rechts oder mehr links usw. sind.

    So viele Menschen kritisieren, aber drehen sich in ihren kleinen Kreisen
    https://www.youtube.com/watch?v=K8qwro2MJxs

    Gemeinsam ist man stark. Das haben die Eliten verstanden – aber der Rest der Bevölkerung?????

  5. <a class='bp-suggestions-mention' href='https://kenfm.de/members/nachtkrapp/' rel='nofollow'>@nachtkrapp</a>
    Bitte unterscheiden Sie in welchen Rollen sich Herr Haintz jedesmal befindet. Als Anwalt muss er die Anforderungen der zuständigen Behörde weiterleiten, als Aktivist hat er sich so viele alle in Leipzig nicht an die Anordnungen der Polizei gehalten. Alle die rumjammern, dass er immer die Forderungen vorliest: Wer sagt denn, dass ihr euch daran halten müsst, nur weil er das vorliest? Braucht ihr einen Anwalt, der euch diktiert, was das Richtige ist. Herr Haintz ist aus meiner Sicht ein großartiger Mensch und Aktvist, nur kann und will er niemanden das eigene Denken und die eigene Entscheidung abnehmen. Wer das braucht, ist sicherlich bei einem Herr Hiltmann besser aufgehoben.

  6. Der kann viel fordern. Der schickt ja auch die Leute nach Hause…

    t.me/wirsindvielmehr/7226

    Was ist das für ein Spiel, das da betrieben wird?

    Jaja, geh in Dein Herz. Und dann nach Hause.

    Da fällt mir auch nix mehr zu sein?

    Hat jemand irgendeine Erklärung, die mich das da gut finden lassen kann?

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