Schluss mit dem Krieg

Jürgen Todenhöfer und Willy Wimmer appellieren an Politik und Soldaten: „Hört auf, verfassungswidrige Kriege zu führen!“

10 Kommentare zu: “Schluss mit dem Krieg

  1. Gabs doch alles schon:
    https://www.welt.de/politik/article758164/Karlsruhe-weist-Klage-gegen-Tornado-Einsatz-ab.html
    Und Todenhöfer mit seinen Reportagen, die dann kein "Qualitätsmedium" senden will, ist ja wohl eine sehr löbliche Ausnahme unter all den glattgelutschten Journalistenkorrumpels.

    Faul rumsitzen und schlau meckern kann ich auch…

    • @ McTheSpoon
      "Gabs doch alles schon:"

      Ja und dann könnten sich einschlägig qualifizierte Juristen das Formaljuristische anschauen.

      "Und Todenhöfer mit seinen Reportagen, die dann kein "Qualitätsmedium" senden will, ist ja wohl eine sehr löbliche Ausnahme unter all den glattgelutschten Journalistenkorrumpels."

      Zweifellos, aber außer dass der Appell dadurch mit einem prominenten und vertrauenswürdigen Namen verbunden ist, ändert das nichts.

      "Faul rumsitzen und schlau meckern kann ich auch…"

      Wenn Sie das sagen … aber könnten Sie in Karlsruhe klagen?

    • An Andreas

      „… aber könnten Sie in Karlsruhe klagen?“

      Soweit ich das verstehe, müsste ich dazu eine Bundestagsfraktion überzeugen, mich zu unterstützen. Auch Gauweilers und Wimmers Klage wurde durch die Linksfraktion wiederholt, nachdem sie aus formaljuristischen Gründen abgelehnt wurde. Auch ohne Erfolg.

      https://www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsgericht-tornado-einsatz-in-afghanistan-rechtmaessig-a-491997.html

      Sie formulieren „… aber wenn das Bundesverfassungsgericht auch noch in der Frage von Krieg und Frieden die Hosen runterlässt …“. Das hat es getan! Carl Schmitt freut sich in seinem Grab Kullerkekse! Das ich oder wer auch immer nochmal so eine Klage anstrengen könnte, ist über alle Maßen sportlich wie zwecklos.

      Das Bundesverfassungsgericht steht mit runtergelassenen Hosen da, nicht erst seit dem Tornadoeinsatz. Und keinen interessierts…

    • @ McTheSpoon
      "Auch Gauweilers und Wimmers Klage wurde durch die Linksfraktion wiederholt, "

      Gauweiler und Wimmer? Davon weiß ich bisher noch nichts.
      Hin oder Her, wie gesagt ist ein Appell "nett", will sagen ein gutes Symbol, aber letztendlich auch wirkungslos.

    • @ McTheSpoon
      So wird das echt nix, meinen Sie diese Klage?
      https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2007/03/es20070312_2bve000107.html

      Die war 2007 und betraf den Einsatz in Afghanistan.

  2. " DER EINSATZ IST EIN TERROR-ZUCHTPROGRAMM " Diese Überschrift in dem Appell bringt es auf den Punkt. Gäbe es eine fremde Macht, die so schamlos mit deutschen Werten umginge wie die westliche Welt mit der muslimischen, würde ich mich auch am WIDERSTAND beteiligen.

  3. Der Finanzfaschismus mit militärisch-pharmazeutisch-medialem Komplex wird sich nicht ohne Kampf die Butter vom Brot nehmen lassen. Den Aufruf von Wimmer und Todenhöfer ist wichtig, ich vermute aber man wird das medial Totschweigen oder sie werden, wenn sie weitermachen, als Aufrührer oder Rädelsführer verschrien und evtl. auch verhaftet.

    Wenn irgend etwas passiert was Menschen auf die Straße bringt:

    Die Polizeieinheiten stehen (nicht nur in Frankreich) schon schwer bewaffnet und hoch ausgerüstet (auch Strahlenwaffen) und mit Agent Provokateur bereit! Und in der Not unterstützt die Bundeswehr im Inneren (sie trainieren ja schon lange genug dafür) Man siehe Genua, G20, Gelbwesten

  4. Tut mir nicht leid, dass ich advocatus diavoli oder wie das auf gebildet heißt spielen muss, aber ein Appell ist … äh … nett.

    Hätten nicht Leute wie Wimmer und Todenhöfer eher als Otto-Normalbürger die Kapazitäten, die Frage vor das Bundesverfassungsgericht zu bringen?
    Dort könnte das Anliegen mit einiger Wahrscheinlichkeit scheitern (bzw. gar nicht erst zur Verhandlung zugelassen), aber wenn das Bundesverfassungsgericht auch noch in der Frage von Krieg und Frieden die Hosen runterlässt, wird vielleicht noch zwei drei mehr Bürgern langsam klar, wie der Zustand der BRD ist.
    Und das wäre immerhin eine Wirkung, wenn auch eine kleine aber immerhin eine Wirkung.

Hinterlasse eine Antwort