Schweigemärsche: So sieht Versammlungsfreiheit in Deutschland aus | Von Norbert Häring

Ein Kommentar von Norbert Häring.

“Im Gegensatz zur russischen Diktatur herrscht in Deutschland Demonstrationsfreiheit. Wenn man sich an die Hygienevorschriften mit Maskenpflicht und Abstand hält, wird es beispielsweise in der Stadt Köln erlaubt, am 20.2.2021 einen STEHENDEN SchweigeMARSCH am Heumarkt mit 10 Menschen durchzuführen. Die Stadt Köln zeigt damit deutlich auf, wie groß die Unterschiede zwischen Deutschland und den Schurkenstaaten Russland, Weißrussland, China oder Nordkorea sind.”

So beginnt eine Pressemitteilung der Initiatoren der Schweigemärsche.

Ich beziehe hier keine Stellung für oder gegen die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen. Es geht mir zunächst einmal darum, zu dokumentieren, wie weit wir schon sind. Wenn wir in der Tagesschau Bilder vom Vorgehen von Polizisten in Myanmar, Russland und anderen mehr oder weniger autoritär regierten Staaten gegen Teilnehmer nicht genehmigter Demonstrationen sehen, gruseln wir uns im heimischen Fernsehsessel und sind froh, dass wir in einer Demokratie leben, wo das Recht, zu demonstrieren und die Regierung zu kritisieren, selbstverständlich ist und geachtet wird, wo man nicht öffentlich zum gefährlichen Schädling gestempelt wird, wenn man anderer Meinung ist. Pustekuchen.

Wenn man gegen die repressiven Maßnahmen der Regierung zur Eindämmung von Corona ist, dann hat man das Demonstrationsrecht weitgehend verwirkt. Will man einen Schweigemarsch mit Masken und Einhaltung der Hygienevorschriften mit bis zu 100 Teilnehmern organisieren, bekommt man Bescheide wie den folgenden vom 4. Februar. Sie legen einem nahe im Hinblick auf den Eindruck in der Öffentlichkeit zu verzichten. Und wenn man doch demonstrieren möchte, dann möge man doch bitte nur maximal zehn Teilnehmer anmelden:

Zitat des Bescheids vom Polizeipräsidium Köln, ZA 12 Versammlungsrecht:

“Sehr geehrter Herr,
Ihre Anmeldung einer Versammlung für den 20.02.2021 habe ich erhalten.

Kürzlich wurde in der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bund eine Verlängerung des allgemeinen Lockdowns bis zum 15.02.2021 beschlossen, da eine wirkliche Verbesserung der Pandemielage bisher nicht erkennbar ist. Die neue Coronaschutzverordnung des Landes NRW sieht bezüglich Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz keine Änderungen vor.

Dies bedeutet, dass Versammlungen grundsätzlich möglich sind, solange der notwendige Mindestabstand eingehalten wird.

Die Stadt Köln als Infektionsschutzbehörde kann über den notwendigen Abstand hinaus weitergehende Maßnahmen anordnen. Für Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz war und ist dies in der Regel die Begrenzung der Teilnehmer und ein Aufzugsverbot. Bei der von Ihnen angemeldeten Versammlung „Schweigemarsch” hat die Stadt Köln in der Vergangenheit, angemeldet von einer anderen Person, die Durchführung eines Aufzugs untersagt und die Teilnehmerzahl begrenzt.

Während des derzeitigen harten Lockdowns erfolgt seitens der Stadt auch regelmäßig eine Begrenzung auf eine Teilnehmerzahl von lediglich 10 Personen. Die derzeitige Coronaschutzverordnung gilt bis zum 15.02.2021. Es ist jedoch davon auszugehen, dass die Infektionsschutzbehörde auch über dieses Datum hinaus die Kompetenz besitzen wird, individuelle Maßnahmen anzuordnen. Dies geschieht jedoch frühestens dann, wenn auch eine Rechtsgrundlage vorliegt.

Aufgrund der aktuellen Situation, vor allem im Hinblick auf die auch in Köln nachgewiesene Mutation des Virus, bitte ich Sie noch einmal über Ihr Ansinnen nachzudenken. Ihr Vorhaben könnte einen negativen Eindruck in der Öffentlichkeit hinterlassen, der Ihrem Anliegen nicht dienlich wäre. Für außenstehende Personen ist es nicht nachvollziehbar, weshalb sich einerseits das Land in einem Lockdown zur Minimierung der Kontakte befindet, andererseits jedoch zahlreiche Menschen zu Versammlungen zusammenkommen.

Bitte teilen Sie mir daher mit, ob Sie aus Rücksicht auf die allgemeine Situation und ein soziales Miteinander auf die Durchführung der Versammlung vorerst verzichten oder mit einer reduzierten Teilnehmerzahl von 10 Personen durchführen wollen. Andernfalls werde ich Ihre Versammlung der Stadt Köln zur eventuellen Anordnung weiterer Maßnahmen vorlegen. Von einem Aufzugsverbot kann nach derzeitigen Erkenntnissen ausgegangen werden.

Mit freundlichen Grüßen, Im Auftrag …”

Dies zu einer Zeit, in der niemand Regierendes etwas anstößig daran findet, wenn täglich Hunderte Leute in geschlossenen Räumen, wie den Amazon-Verteilzentren, zusammenkommen. Das betrifft offenbar höherstehende Grundrechte als die Versammlungsfreiheit, etwa das Grundrecht auf Digitalisierung und Vernichtung des stationären Einzelhandels.

Das zu einer Zeit, wo die Regierung nicht genug Geld übrig hat um dafür zu sorgen, dass Bundeswehrangehörige und andere Menschen mit Zeit den Altenheimen beim Testen helfen können, ohne dass es die Heime etwas kostet, damit dort weniger alte Leute isoliert von ihren Familienangehörigen sterben müssen.

Die schiefe Ebene auf der wir in Richtung totalitärer Verhältnisse rutschen, wird unmerklich immer steiler gestellt. Ich glaube jetzt habe ich irgendwie doch Stellung bezogen.

Was man dagegen tun kann

Von Leserinnen und Lesern werde ich immer wieder gebeten, nicht nur Fehlentwicklungen aufzuzeigen, sondern auch darüber zu schreiben, was man als Einzelne und Einzelner dagegen tun kann. Ich habe mir vorgenommen, diesem Wunsche möglichst konsequent nachzukommen. Da man sehr vieles tun kann, und ich das nicht hinter jedem Beitrag in ganzer Ausführlichkeit wiederholen kann, mache ich jedes Mal nur einen oder zwei Vorschläge, die ich auf einer gesonderten Seite sammle. Auf diese werde ich dann verlinken, sobald etwas mehr zusammengekommen ist.

Reden Sie darüber! Zeigen Sie sich und anderen, dass Zweifler und Kritikerinnen nicht die Minderheit sind!

Wenn Sie mit Leuten ins Gespräch kommen, die sie kennen, oder denen Sie begegnen, scheuen Sie sich nicht, das Gespräch alltagsbezogen auf Politik zu bringen, auf die beobachtbaren Auswirkungen dessen, was gerade vorgeht. Wenn Sie Sorge haben, dass das zu unangenehmen und unproduktiven Auseinandersetzungen führen könnte, müssen Sie das Gespräch ja nicht gleich mit starken Aussagen eröffnen. Wenn Sie zart durchscheinen lassen, dass Sie Zweifel haben, ob das alles richtig ist, wird die Reaktion des Gegenüber ihnen zeigen, wie groß die Gefahr eines Streits ist. Dann können Sie das Thema immer noch fallen lassen, wenn es zu heikel scheint. Streit dient in solchen emotional aufgeladenen Fragen erfahrungsgemäß keiner Seite.

Manchmal ist es aber immerhin möglich, auf innere Widersprüche in der Corona-Politik hinzuweisen, die einen stören, um wenigstens die Saat des Zweifels zu sähen. Ist ihr Gegenüber aber Zweiflerin oder Kritikerin wie Sie, tut es Ihnen und ihrem Gegenüber gut, das festzustellen, und sie können sich unbefangen austauschen.

Nachsatz

Abschließend möchte ich auf die im Schriftartikel verlinkte Webseite der Schweigemärsche hinweisen. Das tue ich ausdrücklich nicht, weil ich mir alles, was dort steht, zu eigen machen würde, sondern weil die Schweigemärsche auf eine, wie ich finde, problematische Weise von fast allen Medien ignoriert werden.

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Das Buch „Schönes neues Geld“ von Norbert Häring wird in diesem Zusammenhang empfohlen.

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 10. Februar 2021 auf dem Blog GeldundMehr

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Bildquelle: ©Schweigemarsch.de

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25 Kommentare zu: “Schweigemärsche: So sieht Versammlungsfreiheit in Deutschland aus | Von Norbert Häring

  1. Hartensteiner sagt:

    Zu Kit3s Hinweis auf die Löschung fällt mir ein… ich hatte noch einen Brief von "damals" mit einem Stempel oder Aufkleber der Zensurbehörde. "Geöffnet" stand da. Da hatte also die Zensur noch ihre Ordnung und es wurde darauf hingewiesen. Unterdessen geht das alles unauffällig, schweigend, ganz ohne Stempel. Es wird gelöscht, was das Zeug hält. Zensur wohin man schaut. Wäre es verwunderlich, wenn auch alle Kommentare hier und anderswo bereits in den Personalakten vermerkt werden? Ganz gewiss nicht, auch wenn es zunächst private Firmen waren wie Microsoft, die solche Ordner angelegt haben. Die zentrale Krankenakte wäre für Derlei ein gutes Beispiel. Einschließlich natürlich der individuellen Genanalyse.
    Kurz gesagt: Ich gehe davon aus, dass der "gläserne Mensch" längst Realität ist, der dann auch leicht mittels geeigneter Algorithmen zu steuern ist. Gegen "Quer liegende" Individuen kann dann auch "besser" vorgegangen werden.

  2. Der Nachtwandler sagt:

    Whistleblower aus Berliner Altenheim: Das schreckliche Sterben nach der Impfung

    https://2020news.de/whistleblower-aus-berliner-altenheim-das-schreckliche-sterben-nach-der-impfung/

    …der Herr Spahn kann das ganz sicher erklären, und die Faktenferkel und Merkel sicher auch.

    • Der Nachtwandler sagt:

      Huch, hier auch, ZUFÄLLE gibt es, das kann man sich gar nicht ausdenken, so was…

      Auch in Schweden sterben die alten Menschen nach der Impfung

      https://2020news.de/auch-in-schweden-sterben-die-alten-menschen-nach-der-impfung/

      …wir brauchen jetzt aber SOFORT die Junta, die ganz schnell weg erklärt, ansonsten fallen uns die Maskentypen vor Angst noch VOR dem Impftermin aus den Schuhen.

    • Volker Djamani sagt:

      Die entsprechenden Familien müsste wohl ein Interesse an einer Obduktion haben, um die Todesursache festzustellen.
      Was das Interesse des Staates betrifft, in den Fällen wurde bereits von den "Experten" ein zeitlicher und kausaler Zusammenhang mit den Impfungen ausgeschlossen.

      Die Alten braucht man nur für das Corona-Narrativ. Egal, ob diese multimorbide sind bzw. waren, dann starben sie mit oder an Corona. Sterben Sie nach der Imfpung, dann sind natürlich die Vorerkrankungen für das Ableben ursächlich. Der Staat hat übrigens die Impfhersteller ohnehin schon von einer Haftung berfreit. Fazit: Die verantwortlichen Politiker stehen Big Pharma näher, als der eigenen Bevölkerung.

  3. Volker Djamani sagt:

    Da war aber der Sachbearbeiter der zuständigen Behörde in Köln clever. Denn in einem ablehnenden Bescheid hätte er zum Beispiel, dass der Verwaltungsakt hinreichend bestimmt ist substantiierte Ausführungen machen müssen. Z.B. hierzu, Zitat: "Aufgrund der aktuellen Situation, vor allem im Hinblick auf die auch in Köln nachgewiesene Mutation des Virus, bitte ich Sie noch einmal über Ihr Ansinnen nachzudenken." Bereits hier arbeitet man mit dem unbestimmten Rechtsbegriff "auch in Köln nachgewiesene Mutation des Virus." Der Sachbearbeiter ist mit seinem höflichen, aber mit Kalkül aufgesetzten Antwortschreiben, der näheren Erklärung und damit auch gerichtsfesten Begründung aus dem Weg gegangen, warum auch dies zu seiner Zahl von "10 Teilnehmern" in seiner Fantasie geführt hat. Unglaublich wie subtil Antragsteller von der Behörde verarscht wird. Anmerkung: Aber auf der Bundespressekonferenz können, dazu in einem geschlossenen Raum, fünf Vertreter der Regierung, zwar mit Abstand, aber ohne Maske sitzen.

    Was das REDEN anbelangt:
    Ich bin in einem großen Verein für den auch der Hallensport weiter untersagt ist. Verschiedene Landeverbände haben jetzt schon (10.02.2021) die Saison 2020/2021 für beendet erklärt. Auf meine Frage zu den vernetzten Mitgliedern, warum es von den Landesverbänden keinen Widerstand gibt, während Profis spielen, verbunden mit der Frage, "sind Profis andere Menschen", bekam ich nur zwei positive Rückmeldungen. Die große Mehrheit schwieg.

    Diese Mehrheit ist repräsentativ. Sie nimmt alles hin. Das eigene Denken ist ausgeschaltet.

  4. Alcedo sagt:

    Auch im Alltag über Politik reden halte ich eigentlich für einen guten Vorschlag, aber ich kann es nicht mehr derzeit. Wenn ich jemanden mit Maske sehe ohne daß er gleichzeitig ein Statement (auf Schild um Hals oä.) trögt kann ich den nicht mehr Ernst nehmen. Wofür haben wir 10 Jahre Schulbildung in den Mensch gesteckt? Die Regelerlasse sind jeder einzelne ein vorsätzlicher Schlag in die Fresse und die Menschen turnen mit, nur um nicht als 'unsolidarisch' in seiner sinnentfremdetesten Form zu gelten. Das ist die komplette Selbstaufgabe.

    • Der Nachtwandler sagt:

      # Alcedo

      Ein gepflegtes Gespräch war immer schon eine seltene Sternstunde, heute scheint es fast ausgestorben zu sein…Emotionen, wie sie in Sitzung 39 zu sehen waren (und mich tief berührt haben) sind für diese Dummköpfe hinter den Masken noch nicht mal im Traum erlebbar. Wenn die alle Impfen gehen, und anschließende aus den Schuhen kippen, …

  5. Der Nachtwandler sagt:

    Dr. Daniele Ganser: Corona und China: Eine Diktatur als Vorbild? (Basel 5. Februar 2021)

    https://www.youtube.com/watch?v=xcjMUVrsBVg&feature=share

  6. NichtvonBedeutung sagt:

    *"Wir müssen reden"*
    Ja, richtig… Diese und die Tatsache, dass Thüringen gerade als letztes Bundesland mit Inzidenz unter 100 in den Schlagzeilen ist, erinnert mich daran, dass Thüringen im letzten Jahr etwa zur selben Zeit auch in den Schlagzeilen war und zwar weben einer fragwürdigen Ministerpräsidentenwahl. Sollte nicht nach einem Jahr (also eigentlich genau jetzt) neu gewählt werden? Redet darüber überhaupt noch jemand?

  7. wasserader sagt:

    Corona ist ein Krieg einer geisteskranken Elite gegen das Volk .
    Die Verbindung von Corona und Krieg folgt einer Aussage Macrons und Stellungnahmen bei WEF .
    Dieser Krieg ist gegen die Freiheit und Selbstbestimmung der Menschen und Völker gerichtet
    und verfolgt konkret mit den Maßnahmen unter Vorwand Corona
    die soziale und psychische und wirtschaftliche Zerstörung der Grundlagen unserer Gesellschaft .

    • HamburgerFairmaster sagt:

      Warum nennst Du diese verlotterte, verkommene Abart unser Aller Spezies "Elite"?
      Das einzig "elitäre" an ihnen ist ihr soziopathisch und kriecherisches Machtdenken, und für mich ist das NICHTS, was ich mir als Vorbild nehmen möchte.
      Wenn ich mir etwas als positives Vorbild nehmen kann, DAS ist für mich etwas "elitäres".

    • wasserader sagt:

      Aktuelle Demonstration gegen die CoronaDiktatur in Wien :
      https://www.youtube.com/watch?v=xmUfqrx-jA8&feature=emb_logo

      Für HamburgerFairmaster :
      Elite/elitär hat hier keine positive Bedeutung .

    • Alcedo sagt:

      parasitär erscheint mir zutreffender (statt elitär)
      (Die allermeisten Viren sind Symbionten und werden durch Mutation zunehmend verträglicher. …bzw. wurden, denn die Forschungsergebnisse der letzten zahlreichen Jahre verkehren sich ja in neueren Studien seit Frühjahr 2020 auf wundersame Weise in's gegenteilige…)

  8. Der Nachtwandler sagt:

    SCHAUT EUCH DAS SOFORT AN UND TEILT DAS – ES IST EXTREM WICHTIG – ES STELLT ALLES IN DEN SCHATTEN WAS BISHER DA WAR…

    Absolut erschütternd was da ans Licht kommt – NICHTS FÜR SCHWACH NERVEN oder SEHR ÄNGSTLICHE PERSONEN

    Die Sitzung ist insgesamt sehr erhellend, aber zwingend notwendig zu schauen ab Minute 3:57:50 mit Dr. Angelo Giorgianni
    (ab Minute 41 wird es richtig bitter…)

    Sitzung 39 Stiftung Corona Ausschuss
    https://www.youtube.com/watch?v=Ops9surBHTA&feature=emb_title

    KEN, es wird Zeit für dich, hier wieder aktiv zu werden…

    Lieber Norbert Häring, Versammlungsfreiheit ist glaube ich unser kleinstes Problem – mir hat das obige Gespräch gerade die Sprache genommen…

    • Beobachter sagt:

      Danke für den Hinweis!

    • Der Nachtwandler sagt:

      #Beobachter

      Und dann ließ diese Aussagen von Wieler, mit dem Wissen von obigem Gespräch:

      „Wir alle können die Virus-Ausbreitung aktiv verhindern“, sagte Wieler in seinem Appel: „Wir müssen kein Orakel befragen, um zu sehen, dass die Maßnahmen wirken. Wir sehen in den Daten, dass unsere Anstrengungen wirken. Gegen Covid-19. Und auch gegen viele andere Krankheiten. Geben wir all diesen Krankheiten keine Chance!“

      https://reitschuster.de/post/kommt-der-dauer-lockdown-hat-sich-der-rki-chef-verplappert/

    • Kit3 sagt:

      https://corona-ausschuss.de/

      Hier ansehen, denn YT hat schon wieder gelöscht!

    • KF fresh&freely sagt:

      Danke! Es ist sehr wichtig! Alle 39 Sitzungen von Stiftung Corona Ausschuss.. sind extrem wichtig!!
      Aber ich finde auch, Sitzung 39 raubt einem den letzten Nerv..,wenn man noch welche hat.

      Ich würde gerne den monatlich, bis jetzt aus dem Fenster rausgeschmissenen GEZ Gebühren lieber an KenFM und Co. zahlen.
      Dr. Füllmich und die Anwälte in dem Ausschuss überlegen sich ,glaube ich, Alternativen.., kommt demnächst, wenn ich das richtig verstanden habe.

    • Der Nachtwandler sagt:

      # Kit3

      Hm, habe ich mir schon gedacht. Ich schaue mir genau dann ein Video an, wenn es gelöscht wurde – es bekommt in meiner Liste dann sogar noch einen Platz ganz weit vorne. Ich freue mich schon auf den Tag, an dem diese ganze üble Bande "gelöscht" wird.

      Sitzung 39 findet ihr jetzt hier:
      https://www.youtube.com/watch?v=zsop4_INTBU

    • Alcedo sagt:

      Titel oder Verlag sind leider nicht zu erkennen.. das Verbindende in der Gesellschaft aufrechtzuerhalten (zur Vermeidung Phase 3) ist gerade wirklich schwer.

    • Der Nachtwandler sagt:

      # fresh&freely

      "Sitzung 39 raubt einem den letzten Nerv..,wenn man noch welche hat"

      …ist ein hartes Stück Arbeit, jeden Tag, geht mir auch so!

      Mal sehen was aus der spannenden Ankündigung für die Sitzung 40 wird, habe den Kaffee schon fast dafür in der Tasse …

    • Der Nachtwandler sagt:

      # Alcedo

      Das Verbindende wird jeden Tag weniger. Es laufen hier gefühlt 90 Prozent mit Maske herum – ohne Zwang!!! Es gibt hier auch viele Menschen, die ziehen sich die Maske auf, wenn du ihnen entgegenkommst, oder treten demonstrativ zur Seite – ich betrachte so etwas als feindlichen Akt. Nein, mit diesen Menschen verbindet mich nichts mehr – und das wird sich auch nicht mehr ändern lassen.

    • Alcedo sagt:

      @ Nachtwandler ; würde mir auch so gehen, Übereifrige haben wir glücklicherweise kaum, trotzdem schwierig. Wir brauchen Leute, die ausgleichen können, um die Blasen aufzubrechen. Alle beiläufigen Begegnungen sind quasi unterbunden.

    • Alcedo sagt:

      Manchmal ist der Blick verstellt, gibt sie ja längst auch.
      https://www.youtube.com/watch?v=oNYjZWIZFHU

  9. Hartensteiner sagt:

    Wie die Beschreibung eines Auszugs aus einem Hollywood-Horrorfilm wirkte soeben ein Artikel bei Rubikon auf mich, in dem der Zusammenhang des Demonstrationsrechts mit der Verfolgung einer Demonstrantin im Schulalltag beschrieben wird. Diese Schülerin ist wohl nur ganz knapp dem Scheiterhaufen oder anderen Praktiken aus der Zeit der Hexenjagd entgangen. Ich werde eine Weile brauchen, aus dem mich beinahe schüttelnden Entsetzen wieder herauszukommen.
    Auf der anderen Seite muss ich zugeben, dass ich die Menschen in diesem Land immer schon so eingeschätzt habe, wie das dort beschrieben wird – auf der anderen Seite wog ich mich in der Illusion, dass ich vielleicht Opfer einer hausgemachten Verschwörungstheorie war und es ganz gewiss nicht so schlimm sein kann. Diese Illusion kann ich im Angesicht dieses und vieler anderer Gegenbeweise nun nicht mehr aufrecht erhalten.
    Aber lest selbst: https://www.rubikon.news/artikel/das-unerwunschte-grundrecht
    Immer wieder höre und lese ich auch, dass Vergleiche mit dem 3. Reich unzulässig sind. Doch wenn ich das (und anderes) lese, erschließt sich mir das nicht. Wie erging es wohl damals jüdischen SchülerInnen? Anders? Ich frage mich wirklich, wie die beschriebenen Lehrer und SchülerInnen es schaffen, sich nach ihrem Verhalten noch im Spiegel sehen zu können – andererseits kennen wir alle die Macht der Heuchelei, die das Spiegelbild nach Bedarf "photoshopt" und zum Glänzen bringt. Es ist ein Horror. Es ist Hollywood real.

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