Sind Corona-Hygienedemos „die falschen Proteste?“ – Tagesdosis 29.5.2020

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Heute wie damals gilt das Satz von Kurt Tucholsky: „Nichts ist schwerer und nichts erfordert mehr Charakter als sich im Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und laut zu sagen: Nein !“ Allerdings ist die Zeit von Tucholsky, in der ständig mit einem Besuch faschistischer Mordbuben zu rechnen war, noch nicht mit unserer Gegenwart zu vergleichen. Denn wer heute zum offiziell von Bundesregierung und Medien verbreiteten, politisch korrektem Denken öffentlich Nein sagt, braucht sich um seine physische Existenz noch keine Sorgen zu machen.

Aber man kann Menschen auch vernichten, ohne sie zu töten, z.B. wenn man sie ihrer materiellen Existenz beraubt, in dem sie ihren Job verlieren und keinen neuen mehr bekommen, oder wenn man sie gezielt mit allen Künsten der psychologischen Kriegsführung diffamiert, sodass sie von ihrem sozialen Umfeld wegen ihrer angeblich „wirren, verschwörungstheoretischen oder esoterischen“ Ansichten gemobbt werden, und die nicht selten sogar für einzelne Familienmitglieder zu Unberührbaren werden. Dieser Gefahr setzen sich heute alle prominente Künstler, Ärzte, Schriftsteller, Politiker und Journalisten aus, die von ihrem Grundrecht der freien Meinungsäußerung und auch deren freien Verbreitung Gebrauch machen und sich einen Teufel um das staatlich verordnete Corona-Denken scheren.

Als „Personen des öffentlichen Interesses“ sind diese Menschen für die abgehalfterte aber immer noch herrschende Politkaste zu gefährlichen Meinungsmultiplikatoren geworden. Denn in Kombination mit der enorm gewachsenen Reichweite der „alternativen Medien“ erreichen ihre Stimmen immer größere Teile der Öffentlichkeit. Dort treffen sie zunehmend auf suchende und oft unzufriedene Menschen, die sich von den politisch inkorrekten oder auch provozierenden Botschaften der alternativen Multiplikatoren angesprochen fühlen, weil sie nicht selten selbst ohnmächtige Wut über das unverschämte Treiben der Geldaristokratie und ihrer Politeliten empfinden.

Spontan fallen einem dazu z.B. der Bundesverkehrsminister ein, der trotz schwerer Gesetzesverstöße mit Hunderten von Millionen Euro Schaden für uns Steuerzahler immer noch in Amt und Würden ist, oder die ex-Verteidigungsministerin, die mit ihren Hunderten von Millionen Euro ungeklärter Beraterhonorare die Bundeswehr erfolgreich abgerüstet hat und in einem partei-internen Klüngelgeschäft – ohne demokratische Wahl – auf den Spitzenposten der EU-Kommission in Brüssel weggezaubert wurde, oder an den Bundesgesundheitsminister, der bis Anfang März – weit in die Corona-Krise hinein – vollauf mit seiner persönlichen Kanzlerkarriereplanung beschäftigt war und es vollkommen versäumt hat, seinen Gesundheitsapparat auf Kurs zu bringen und – noch schlimmer – keine Vorsorge zum ausreichenden Schutz des medizinischen Personals getroffen hat.

Auch dieser Gesundheitsminister ist noch im Amt und Würden und niemand fragt, wie viele Menschen hätten gerettet werden können, wenn er und seine Behörde besser vorbereitet gewesen wären und schneller reagiert hätten. Stattdessen wurde wertvolle Zeit vergeudet und mit beschwichtigenden Erklärungen gefüllt wie: „Das deutsche Gesundheitssystem ist gut vorbereitet“, dabei war das Gegenteil der Fall.

Vor allem das Pflegepersonal war schon in Normalzeiten seit Jahren zunehmend überfordert. Was soll denn auch anderes bei einer Gesundheitspolitik herauskommen, die – ganz auf neo-liberaler Linie – den kommerziellen Profit über die Versorgung der Bevölkerung stellt und Krankenhäuser entweder geschlossen oder privatisiert hat, und die vor allem im Personalbereich Einsparungen macht, indem trotz Personalmangels freie Stellen nicht mehr gefüllt wurden und das vorhandene Personal immer mehr Stunden für insgesamt weniger Geld arbeiten muss.

Über diese und viele weitere kleine und größere katastrophale Entwicklungen nicht nur im Gesundheitswesen, sondern auch bei der staatlichen Forschung werden von den Politikern der neoliberalen Einheitspartei CDU/CSU/AfD/SPD/FDP/Grünen und ihren medialen Hofschranzen keine Fragen gestellt. Wer das dennoch tut, ist ein Verschwörungstheoretiker. Verschwörungstheoretiker ist auch jeder, der nach der öffentlichen Anklage des US-Senators Kennedy gegen die angeblich kriminell-unverantwortlichen Impf-Tätigkeiten der Bill und Melinda Gates Stiftung die wahren Absichten von Bill Gates in Frage stellt, zumal Bill in letzter Zeit von höchsten Regierungekreisen wie ein „elder Statesman“ behandelt und von den Medien entsprechend gehuldigt wird.

Statt kritisch zu recherchieren, arbeitet sich derzeit – wie auf Befehl von ganz oben – eine ganze Heerschar von Presstituierten in den USA und in Europa an dem Thema ab, um zu beweisen, dass die Gates Stiftung eine Kraft des Guten ist. Zugleich wollen sie uns für dumm verkaufen und uns glauben machen, dass auch die 5 Milliarden Dollar, die die Gates Stiftung alljährlich mit Schwerpunkt Impfen an Organisationen wie die Weltgesundheitsorganisation, Forschungsinstitute und sogar an Medien verteilt, ganz ohne Einflussnahme auf die Tätigkeit der Empfänger bleibt. Wer sowas glaubt, der glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten und Volksvertreter das Volk vertreten.

Auch das deutsche Nachrichtenmagazin der Spiegel sah sich jetzt gezwungen, ein 2.5 Millionen Euro-Geschenk von Gates zu bestätigen. Aber die inzwischen sehr nervöse Reaktion behauptet steif und fest, dass sie sich dadurch nicht von der Gates-Stiftung hat vereinnahmen lassen, und beweist dann doch prompt das Gegenteil mit einer langen Lobeshymne auf die Stiftung und auf Bill Gates persönlich.

Inzwischen sehen Politiker der alles dominierenden, neoliberalen Einheitspartei CDU/CSU/AfD/SPD/FDP/Grünen und die Presstituierten der privaten Großkonzernen in jedem Kritiker der offiziellen Meinung zu Corona oder zu Bill Gates einen Aluhut oder Verschwörungstheoretiker. Hier einige Beispiele:

So meldete der Deutschlandfunk am 25.05.2020: Bill Gates ist zum Ziel von Verschwörungstheoretikern geworden und die FAZ titelte am selben Tag Bill Gates: Die Hassfigur und führte dann weiter aus: „In der Anfangszeit wurde Bill Gates als Held der Corona-Krise gefeiert. Dann kam der Mob: Jetzt findet sich der Milliardär inmitten von Verschwörungstheorien wieder. Die Anschuldigungen sind abenteuerlich.“

Wie abenteuerlich diese Anschuldigungen sind, darüber hatte ein Schmierfink bereits am 11.05.2020 in der Frankfurter Rundschau geschrieben, dass nämlich auf den Hygiene-Demos behauptet werde: „Bill und Melinda Gates haben das Coronavirus erschaffen, um die Welt zu regieren und die Menschheit durch Zwangsimpfungen zu kontrollieren.“

Zugleich hat die FR in dem Artikel eine Twitter-Kurznachricht abgedruckt, die angeblich von einem besorgten Bürger stammt und die die Hygiene-Demonstrationen in ein anti-semitisches Licht rückt und dafür Bestrafung fordert:

„Auf der #Hygienedemo in Darmstadt wird neben kruden #verschwoerungstheorien über #Gates auch Anne Frank instrumentalisiert. Es ist an der Zeit, nicht nur Holocausts Leugnung, sondern auch die Verhöhnung der Opfer strafbar zu machen. @Report_Antisem Bild: https://facebook.com/100001591714090/posts/3088968997832794/?d=n

Diese und andere Artikel der Mainstream-Medien zu diesem Thema haben alle eins gemeinsam, nämlich den Versuch, den absolut legitimen Protest der großen Mehrheit der Teilnehmer der friedlichen Hygieneproteste gegen tatsächliches oder vermutetes Versagen der politischen und gesellschaftlichen Institutionen in der Corona-Krise in die Ecke von Spinnern, Verschwörungsfanatikern, Rechtsradikalen und Antisemiten zu stellen und somit jedes Andersdenken zu diffamieren und am liebsten mit Hilfe von Gedankenpolizei ganz zu verbieten.

Aber in unserer Zeit, in der laut Kanzlerin Merkel ihr System und ihre Politik „alternativlos“ sind und wir in einer „Markt-gerechten“ statt „Menschen-gerechten“ Demokratie leben müssen, ist der feindselige aktuelle Umgang mit Andersdenkenden kein neues Verhalten. Vor einem Jahr wurden kritische Stimmen zur alles beherrschenden CO2-Dogmatik auf die gleiche Weise wie jetzt abgefertigt und als gemeingefährliche „Klimaleugner“ diffamiert, oder als angeblich „Rechte“ oder „Klima-Nazis“ durchs Dorf getrieben.

An vorderster Front dieser Hetze stehen damals wie heute vor allem selbst erklärte „Linke“, die aus einem romantischen Bauchgefühl heraus Sozialismus verwechseln mit der unbegrenzten Aufnahme von Flüchtlingen, mit der Entsorgung des Nationalstaates, mit Gendergleichheit und gleichgeschlechtlichen Ehen, mit der Niederschlagung jeglicher Kritik am zionistischen Apartheid-System, und so weiter und so fort. Dabei haben sie die für jeden Linken essenzielle Grundfähigkeit der nüchternen Klassenanalyse verloren und können daher kaum noch zwischen Ausbeutern und Ausgebeuteten unterscheiden.

Daher ist es kein Wunder, dass solche pseudo-linken Gruppen und Grüppchen, die ideell längst im Lager der Grünen gelandet sind, leicht zu instrumentalisieren sind und immer häufiger als Blockwarte des angeblich alternativlosen politischen Status Quo der Kanzlerin auftreten. Man braucht ihnen nur das richtige Stöckchen hinzuhalten, ihnen z.B. erklären, dass bei den Hygienedemos nur Rechte oder rechtsaffine Verschwörungsspinner und Antisemiten auftreten, dann springen sie auch. So entstehen dann solch verrückte Konstellationen, dass bei den Hygienedemos die andersdenkenden Teilnehmer von „links“ firmierenden Schlägertrupps, wie z.B. von der Antifa, bedroht werden, um die Corona-Politik der herrschenden Klasse der Bundesrepublik notfalls mit Gewalt durchzusetzen.

Erschwerend kommt derzeit hinzu, dass auch das Protestlager der Gegner der staatlichen Corona Maßnahmen kein homogener Block ist. Im Gegenteil, ganz unterschiedliche Motive haben die Menschen auf die Straße zu den Demos getrieben. Viele haben sich noch keine feste Meinung gebildet, aber angesichts der vielen Widersprüche in den offiziellen Darstellungen und Handlungen sind sie überzeugt, dass da was nicht stimmt.

Aber solange es der herrschenden Klasse gelingt, dass die unterschiedlichen Gruppen von Befürwortern und Gegnern der staatlichen Corona-Maßnahmen in den jeweils anderen Gruppen ihren Hauptgegner zu sehen, ist das gesellschaftliche Protestpotential in viele Teile gespalten und damit neutralisiert. Und die sprechenden Marionettenköpfe in den Nachrichtenmagazinen der abendlichen TV-Talkshows können sich süffisant zurücklehnen und weiter über die angeblichen Aluhüte, Verschwörungstheoretiker und Rechte ihre Nasen rümpfen.

Bisher war die Linkspartei in der Corona Krise weitgehend unsichtbar. Das hat sicherlich damit zu tun, dass die Linke bei den Abstimmungen den Corona-Maßnahmen zugestimmt hat. Das aber hätte die Partei nicht davon abhalten dürfen, ihre Entscheidung zu überprüfen, nachdem im Laufe der Krise immer deutlicher soziale und gesellschaftliche Probleme zu Tage getreten sind. Diese hätte die Partei lautstark thematisieren müssen, womit sie die Möglichkeit gehabt hätte, der im Entstehen begriffenen außerparlamentarischen Protestbewegung handfeste Argumentationshilfen und politische Unterstützung zu geben.

Die Sorgen vor der Außerkraftsetzung von Schutz- und Grundrechten und die Angst vor einer Selbstentmächtigung des parlamentarischen Systems waren und sind mindestens genauso berechtigt wie die Angst vor Corona. Hinzu kommen die nicht von der Hand zu weisenden Befürchtungen, dass die direkten und indirekten Folgewirkungen der Anti-Corona-Maßnahmen nicht zuletzt durch die Zerstörung der Wirtschaft letztlich mehr Menschenleben fordern werden als das Virus selbst.

Eine Debatte über angemessene Maßnahmen wäre dringend notwendig gewesen. Aber für all dies hatten die selbstgefälligen Vertreter der etablierten Linken kein Ohr. Statt sich in der außerparlamentarischen Protestbewegung zu engagieren und ihr mit den Ressourcen des Parteiapparats im Rücken mit guten und fundierten Argumenten unter die Arme zu greifen und womöglich richtungsweisend zu helfen, haben die meisten Politiker der Linken sich weggeduckt und nach unten gegen die Hygienedemos getreten – mit einigen lobenswerten Ausnahmen.

Und wenn sich dann doch ein Bundestagsabgeordnete der Linkspartei in der Protestbewegung engagierte, wie z.B. Andrej Hunko am 16. Mai in Aachen auf der Kundgebung „Die Gedanken sind frei“, dann wird er sogar in der eigenen Fraktion gemobbt. Der „Fall Hunko“ wurde von Wolf Wetzel auf dem „Heise Portal“ in einem Artikel mit dem Titel „Die Linke gegen den ‚falschen‘ Protest“ kurz und prägnant dargestellt, woraus nachfolgend zwei Abschnitte zitiert werden:

„Der Fall Hunko: Der Fraktionsvize der Linken Andrej Hunko hat die Regierungslinie nicht abgenickt, sondern in Zweifel gezogen. Er hat die Validität der Datenlage in Frage gestellt, er befragt die Maßnahmen nach ihrem Nutzen: „Haben einige der Maßnahmen, insbesondere die grundrechtsbezogenen Maßnahmen, nicht zu einem größeren Schaden geführt, als ihr Nutzen war?“ All dies hat er auf einer Kundgebung in Aachen gesagt und sich damit sichtbar gegen jede Form der autoritären Antwort auf die Krise positioniert. Das muss erst einmal auch der Berliner Tagesspiegel einräumen: „Die Demonstration am Samstag in Aachen hatte der linke Aktivist Walter Schumacher angemeldet. Laut Stolberger Nachrichten verwiesen Hunko und Veranstaltungsleiter Schumacher auf ein Zitat von Edward Snowden, der die Situation so beschreibe: ‚Das Virus ist schädlich, aber die Zerstörung der Rechte ist tödlich‘.“

„Gibt es eine bessere Form, gegen eine Übernahme der Ängste von Rechts zu kämpfen? (…) Stattdessen verausgabt sich die Linke in Distanzierungen und Diffamierungen. Der „Fall Hunko“ zeigt noch etwas anders: Unter der Corona-Wolke wird wie in jeder Krise noch ganz anders verhandelt. Andrej Hunko ist einem Teil der Linken ein Dorn im Auge, wenn es darum geht, „Regierungsfähigkeit“ unter Beweis zu stellen. Und er ist der gesamten rechten Mitte ein Dorn im Auge und das wird unverhohlen mitverhandelt. Im besagten Bericht des Berliner Tagesspiegel wird aufgeführt, was mit dem „Fall Hunko“ ebenso aus dem Weg geräumt werden soll: „Immer wieder hatte Hunko zuvor innerparteiliche Debatten ausgelöst, etwa mit seinem Moskau-freundlichen Kurs in der Ukraine-Politik und seiner umstrittenen Venezuela-Solidarität. Anfang März war Hunko beteiligt an der umstrittenen Strafanzeige von acht Linken Bundestagsabgeordneten gegen Kanzlerin Angela Merkel, die angeblich mitverantwortlich für die ‚Ermordung‘ des iranischen Generals Qassem Soleimani sein soll, weil der ‚völkerrechtswidrige Drohnenangriff‘ über den US-Luftwaffenstützpunkt in Rheinland-Pfalz gesteuert worden sei.“

Es gibt aber auch gute Nachrichten aus dem linken Lager, wo sich zunehmend die Einsicht durchsetzt, dass die Menschen, die bei den Hygienedemos teilnehmen, in der Regel berechtigte Anliegen für ihre Proteste haben, die man zumindest diskutieren sollte. Wichtig ist, dass die Linken (nicht die von den fanatisierten Sekten) erkennen, dass die demokratischen Kräfte unter den Demonstranten der Hygieneproteste in der großen Mehrzahl sind. Diese Leute sind bestimmt nicht die Hauptgegner der Linken, weshalb man miteinander reden sollte. Dann würden beide Seiten höchstwahrscheinlich herausfinden, dass man in der Analyse der gesellschaftlichen Realität mehr Schnittpunkte findet als erwartet.

Dazu ist nachfolgender Absatz aus einem Artikel von Lukas Zeise aus der Wochenzeitung der Deutschen Kommunistischen Partei „Unsere Zeit“ vom 22. Mai recht aufschlussreich, denn er empfiehlt allen linken und demokratischen Kräften, sich nicht gegen die Hygieneproteste zu richten. Unter dem Titel: „Nicht der diffuse Protest ist das Problem; Die Fehler der Regierenden schreibt Zeise:

„Die Frage, ob Lockdown oder Durchseuchung die bessere Strategie ist, hängt unter anderem davon ab, wie hoch die Sterblichkeit und die Infektionsrate des Virus tatsächlich ist. Angesichts dessen bestand der vierte und vielleicht schlimmste Fehler darin, dass Gesundheitsminister und RKI auf der Grundlage völlig ungenügender Daten operierten und gar nicht interessiert daran schienen, die epidemische Lage zu untersuchen. Studien wurden der Initiative einzelner überlassen. Angesichts der planlosen Blindheit der Regierenden ist es kein Wunder, dass mancher planvolle Verschwörung vermutet. Jetzt, da die Lockerung eingesetzt hat – ebenfalls auf der Grundlage ungenügender Daten –, nimmt der Protest zu. Er ist grundsätzlich berechtigt, selbst wenn Rechte und Spinner dabei momentan besonders laut auftreten und von den Medien in den Vordergrund gerückt werden.“

Weiter schreibt Zeise:

„Die linken und demokratischen Kräfte sollten sich nicht gegen diese Proteste richten, sondern ihren Protest lauter als bisher vortragen. Er muss erstens die Fehler der Regierung dokumentieren. Zweitens dabei wie bisher die eingestandenen Mängel des Gesundheitssystems in den Vordergrund rücken. Selbst rechten Blättern wie der „FAZ“ fällt mittlerweile auf, dass die Gesundheitsämter ihren Aufgaben nicht gewachsen sind. Nicht die Zahl der „Intensivbetten“ ist das limitierende Problem, sondern die fehlende Kapazität, die frisch Erkrankten je nach Einzelfall zu behandeln und für die Bevölkerung Gesundheitsvorsorge zu betreiben. Kurz, aus dem Gesundheitssystem muss das Profitprinzip eliminiert werden.“

Um von dieser Notwendigkeit, nämlich das Profitprinzip aus dem Gesundheitssystem zu eliminieren, weiterhin abzulenken, werden die Mainstream-Medien alles tun, um die Proteste zu diffamieren und sie werden sich weiterhin bemühen, Esoteriker, Verschwörungsgläubige oder Rechten, die sich auch auf den Demos tummeln, vor die TV-Kameras zu bekommen, um den Zuschauern zu Hause weiß zu machen, dass diese Leute repräsentativ für die Zusammensetzung der Protestdemonstrationen sind.

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung.

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Bildquelle: Jaz_Online / shutterstock

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37 Kommentare zu: “Sind Corona-Hygienedemos „die falschen Proteste?“ – Tagesdosis 29.5.2020

  1. Von den "Linken" in Form dieser Partei habe ich mich verabschiedet.

    Daran ändern auch löbliche Ausnahmen, wie Herr Hunko, nichts. Die tonangebenden Herrschaften Kipping und Riexinger, die ich für eher mittelmäßiges Personal ohne eigene Ideen und Visionen halte, betreiben eine Politik der Angepaßtheit und merken nicht, das sie diese Partei damit überflûssig machen.

  2. Zum Folgenden von:

    "…….Armand de Kneifel
    29. Mai 2020 at 21:46
    @Little Louse … Bla, bla, bla! Von wegen Du Thruppence-Komiker. Da irrt sich Rainer Rupp keineswegs wie immer in seinen prägnanten und zutreffenden Artikeln. Scheint – Du bist auch so ein dröger Nörgler, der nichts von gesellschaftlicher Analüse und dialektischer Wissenschaft á la Marx verstanden hat!…………………………"
    (Zitatende)

    Hab mir schwer überlegt, ob ich darauf überhaupt was antworten soll. Deswegen nur kurz:

    Der Meister der differeziert – unpolemischen Argumentation (A.d.K.) sollte wissen, dass er auf einen Fan von Rainer Rupp einprügelt, der ganz besonders dessen Mut bewunderte, in der "Klima- Diskussin" eine eigenständige Position einzunehmen.
    Tipp an A.d. K: Komm wieder runter und rüste rhetorisch- polemisch etwas ab, dann lese ich auch Deine restlichen Kommentare. (-:

  3. Es ist im obigen Beitrag von Einheitspartei von Rainer Rupp von der Einheitspartei CDU/CSU/AfD/SPD/FDP/Grüne die Rede.

    Dabei sind es aber allenfalls eher die Piraten und nicht so sehr die Linken, die mit einer entsprechenden Themenarbeit auffallen.

    Kurt Tucholsky begann jedenfalls seinen "Kleinen Abriss zur Nationalökonomie" wie folgt:
    Nationalökonomie ist, wenn die Leute sich wundern, warum sie kein Geld haben. Das hat mehrere Gründe, die feinsten sind die wissenschaftlichen Gründe, doch können solche durch eine Notverordnung aufgehoben werden.

    Jetzt schrieb doch Focus gestern:
    "Bargeld-Abschaffung: Facebook treibt Libra voran, bringt Notenbanken in Zugzwang"

    Jetzt wirbt doch vor allem auch UvdL mit ihrem 750-Milliarden-Programm "für einen kühnen Schritt".
    Mit einem beispiellosen Wiederaufbauplan will sie die Corona-Krise bekämpfen.

    Dann lese ich im obigen Beitrag von Herrn Rupp "Aber man kann Menschen auch vernichten, ohne sie zu töten, z.B. wenn man sie ihrer materiellen Existenz beraubt, in dem sie ihren Job verlieren".

    Hierzu meine ich, dass wir mit sicheren Arbeitsverhältnissen ganz sicher nicht den Wohlstand sichern.
    Vielmehr müssen wir die absurde Schuldenlogik unseres Geldes hinterfragen.

    Der "Segen des Egoismus" gemäß Adam Smith ist ganz sicher nicht falsch, aber mit unserem heutigen Geld funktioniert das nicht, weil die jetzige Regierungspraxis nur mit immer schneller explodierenden Geldvermögen weniger Ultrareicher funktioniert, denen immer höhere später nicht mehr abbaubare Schulden aller Bürger spiegelbildlich gegenüber stehen.

    Habe mir jetzt etwa auch bei Diem25 im Webseiten-Forum die Mühe gemacht unser Geld auf englisch zu erklären und mich bei folgenden Themen beteiligt:
    – The future of work (or: bullshit jobs & the rising of the useless class)
    – POST-CAPITALISM – Let’s discuss this new fundamental pillar of our Progressive Agenda
    – Is democracy in fundamental conflict with capitalism?
    – How can we avoid the mass of food waste?

    Dann auch meine Diskussion mit Citoyen77 aus München, der jetzt auch Makroskop-Autor ist.
    – Geld, Kapital und Zeit
    – Vertiefung Geld, Kapital und Zeit

  4. Mal kurz 1(eine) Option etwas zu tun bei Change.org, zum Thema:

    Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art. 2 steht: …
    (2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

    Durch dieses Grundgesetzt kann und darf kein Impfgesetzt beschlossen werden, welches Bundesbürger – egal welchen Alters und welcher Berufsgruppe – dazu gesetzlich verpflichtet, sich impfen zu lassen oder – sollten sie dieser "Verpflichtung" nicht nachkommen – irgendwelche Strafen, negativen (Rechts-) Folgen oder anderweitige Konsequenzen zu fürchten haben.

    Es muss in der Freiheit des Einzelnen liegen, sich impfen zu lassen oder nicht!

    Weitere Informationen bei Interesse:

    https://www.change.org/p/bundesregierung-gesundheitsminister-jens-spahn-stoppt-das-impfgesetz

    Einfach per E – Mail Verifizierung "einreihen" gegen den Irrsinn.

    Das Spahnviech und sein Lobby – Abgelutsche dorthin wo es hingehört, in die Pflegeanstalt für psychisch gestörte Straftäter.

    • <a class='bp-suggestions-mention' href='https://kenfm.de/members/nevyn/' rel='nofollow'>@Nevyn</a> … Richtig erkannt lieber Freund. Bei vielen Zeitgenossen kommt aber immer noch erst das Fressen und dann die Moral wie schon Brecht erkannte – leider! Abgesehen davon wird auch heute immer noch der dialektische Zusammenhang im Kopf gerne ausgeblendet, da nicht verstanden und endet nur in harmlosen Sit-In-Parties. Darum verstehen nicht immer alle die Zusammenhänge des absterbenden Materialismus kapitalistischer Ausgeburt und Zocker-Mentalität – Sic!

  5. In einem irrt auch Rupp:
    In einer Situation, in der es "schon zu spät" ist und sich die Leichen vor den Behandlungsräumen stapeln, kann sich KEINE Regierung (außer vielleicht ein faschistoid -brutal sozialdarwinistisch- diktatorische) vor die Kameras und Mikrofone setzen und "völlig cool- rational" verkünden:
    "Na ja , Urdachen und Gefährlichkeit sind ja noch nicht wissenschaftlich völlig zweifelsfrei geklärt bzw. durch unabhängige Studien wissenschaftlich unangreifbar bewiesen worden. Deshalb wart`ma halt mal ab. Die Sache wird sich schon irgendwie von alleine beruhigen. Genau das wäre das bisherige "Prinzip Kohl- Merkel gewesen". Dieses Aussitzen hat merkel ja anfänglich durchaus versucht.
    Man (auch Herr Rupp) sollte sich also schon irgendwann entscheiden, was genau man jetzt eigentlich warum und weshalb kritisieren will.

    • @Little Louse … Bla, bla, bla! Von wegen Du Thruppence-Komiker. Da irrt sich Rainer Rupp keineswegs wie immer in seinen prägnanten und zutreffenden Artikeln. Scheint – Du bist auch so ein dröger Nörgler, der nichts von gesellschaftlicher Analüse und dialektischer Wissenschaft á la Marx verstanden hat! Rainer Rupp ist natürlich mehr als nur kompetent und mit den Gesetzmäßigkeiten des kapitalistischen Profitstrebens sehr vertraut. Alles muss sich rechnen hier – alles muss sich in unserem System bezahlt machen. Lieber Freund und Kupferstecher – besser wende Deine ausgelutschte Mainstream-Kritik bei anderen Zeitgenossen an, die im Sinne von: Skull and Bones, CfR, Bilderberger, Komite der 358 etc. die Menschheit 24 Stunden am Tag verschaukeln wollen. Gehe in Dich auf Deinem steinigen Weg nach Canossa und entschlacke wenigstens einen Tag in der Woche den malträtierten Körper von zu viel Junk-Food-Intoxication … cheerio and Sic!

  6. Appelle an Kollaborateure um Trostpflästerchen zu erhalten. Wohl eher nicht.

    Anbei:

    Freitag, 29. Mai 2020, 17:00 Uhr
    ~6 Minuten Lesezeit
    Die Logik hinter dem Wahn
    Mit dem Corona-Lockdown wird der menschliche Körper verstärkt zum Objekt ökonomischer Verwertung.
    von Hannes Hofbauer

    Die Wirtschaft ruiniert, das Soziale schwer beschädigt, die Kultur ausgesetzt. Der Befund ist offensichtlich. Dass die Maßnahmen zur Bekämpfung eines Virus dystopische Zustände hervorgerufen haben, wird niemand bestreiten können. Heftig wird darüber diskutiert, ob der Lockdown notwendig, überzogen oder verantwortungslos war, wobei sich die Meinungshoheit von Woche zu Woche in Richtung letzterer Einschätzung verschiebt. Doch darüber soll es hier nicht gehen, für unsere Fragestellung tut dies wenig zur Sache. Wir suchen nach dem Sinn hinter dem Wahnsinn.

    Dazu bedarf es vorneweg einer Korrektur des eingangs erwähnten Befundes. Nicht „die Wirtschaft“ ist ruiniert, sondern weite Bereiche des Produktions- und Dienstleistungssektors, insbesondere die kleineren und mittleren, oft von Eigentümern geführten Unternehmen. Die Starken, die Kapitalstarken überleben. Und dann sind da noch jene Branchen, denen der Lockdown zu einem ungeahnten Höhenflug verhilft. Pharmaunternehmen, Überwachungstechnik und Versandhändler verzeichnen Umsatzsteigerungen, die jenen von Waffenherstellern in Vorkriegszeiten ähneln.

    Komplett unter:
    https://www.rubikon.news/artikel/die-logik-hinter-dem-wahn

    Und hier nochmals:

    Im Jahr 1883 fand in Pittsburgh ein Anarchistenkongress statt. Er arbeitete ein Manifest aus:

    Alle Gesetze sind gegen die Arbeiterschaft gerichtet. … selbst die Schule dient lediglich dem Zweck, die Nachkömmlinge der Wohlhabenden mit jenen Qualitäten auszustatten, die nötig sind, um ihre Klassendominanz aufrecht zu erhalten. Die Kinder der Armen erhalten kaum überhaupt formelle Grundlagenbildung, und selbst diese richtet ihr Augenmerk auf solche Zweige, die dazu tendieren, Vorurteile, Arroganz und Unterwürfigkeit zu produzieren, kurz: einen Mangel an Verstand. Die Kirche schließlich versucht, aus der Masse komplette Idioten zu machen, und sie dazu zu bringen, auf das irdische Paradies zu verzichten, indem sie ihnen einen fiktiven Himmel verspricht. Die kapitalistische Presse andererseits sorgt für die Verwirrung der Vernunft im öffentlichen Leben. … Die Arbeiter können deshalb von keiner kapitalistischen Partei Hilfe bei ihrem Kampf gegen das derzeitige System erwarten. Sie müssen ihre Befreiung aus eigener Kraft erreichen. Eine privilegierte Klasse gibt niemals ihre Tyrannei auf. Das war in früheren Zeiten so, und ebenso wenig sollte man erwarten, dass die Kapitalisten dieser Tage ihre Herrschaft aufgeben, wenn man sie nicht dazu zwingt.
    (Howard Zinn, Eine Geschichte des amerikanischen Volkes, s. 262)

    Howard Zinns Text können sie eins zu eins für heute übernehmen.

    • auf lesenswert (Hinweis und Link von Multipolar):

      "We Will Never Get Out of This Now"
      This is Peter Hitchens’s Mail on Sunday column

      https://hitchensblog.mailonsunday.co.uk/2020/05/we-will-never-get-out-of-this-now-it-will-go-on-for-ever-we-will-not-be-free-people-again-even-when-we-seem-to-be-free-we.html

    • Da zeigt sich wieder, dass "Wem nützt es?" auch keine Antworten liefern muss.

      Einen der größten Umsatzzuwächse haben aktuell Fahrradhändler.
      Sind diese jetzt Schuld oder unter Verdacht?
      Oder sind sie nach Ihrem Weltbild nicht mächtig genug, um eine plausible Theorie zu füllen?

      Dann muss es wohl doch Bayer gewesen sein; oder doch lieber Blackrock, die könnten im Prinzip ja hinter allem auf der Welt stecken, bei der Kohle, die sie verwalten.

  7. DIE LINKE. Darmstadt
    Seit einiger Zeit machen die sogenannten "Corona-Rebell*innen" mit ihren "Hygiene-Demos" auf sich aufmerksam und immer wieder fallen dabei Rechtsradikale und Verschwörungstheoretiker*innen auf. Wie sind diese Demos zu bewerten und wie kann eine gute Linke Antwort darauf aussegen?
    Tim Dreyer und Irmgard Wurdack haben sich die Demos in Hessen und Berlin in den letzten Wochen intensiver angesehen und teilen ihre Einschätzungen.

    Quelle: https://is.gd/I2rIPU

  8. Mittlerweile ist es doch egal, wir werden als Spinner, Aluhutträger und Pöbel bezeichnet.
    Es ist auch egal, dass damit fast die Hälfte der Bevölkerung gemeint ist.
    Man lässt uns auch fleißig in den Foren schreiben.
    Alles erlaubt, denn bellende Hunde beißen nicht.

    • Da haben Sie recht.
      Es ist eine neue Oberflächlichkeit, die uns aufgezwungen wird und nun weiterhin gelten soll. Es ist als können wir Schwimmen, müssen aber seit Neuestem so tun, als würden wir ertrinken, wenn wir in´s Wasser springen. Und wer das nicht mitmacht und Jeder, der da irgendwas kritisiert, wird für einen Vollpfosten erklärt.

      Es ist eine so selbstverständliche Arroganz der Eliten, sich für das Maß aller Dinge zu halten, Mensch kommt da aus dem Staunen gar nicht wieder raus. Sie verhalten sich wie moralische Platzhirschen, weil sie am Drücker sind und wer oben ist hat Recht.

      Warum sind wir nur so abhängig von diesen Arschlöchern!
      Wer bezahlt sie und hat sie gewählt?

      Und das Wahlvieh läuft blökend hinterher, in der Hoffnung, auch irgendwann einmal in die Karotte beißen zu können, die ihm da verheißungsvoll for die Nase gehalten wird.

      Entmachten können wir diesen Schwachsinn nur, wenn wir unsere Mitmenschen überzeugen, dass es auch noch andere Lebensformen auf dieser Erde gibt.

      Bleiben wir Stark!

      🙂

    • Man muss sich ja mittlerweile wirklich fragen, welches Menschenbild wird da dem Bürger gegenüber eigentlich zugrunde gelegt?

      Der Bürger ist nur noch Kunde, Konsument, Kostenfaktor, eine anfallende Sozialleistung, Wahlvieh, mit beschränkter Daseinsberechtigung unterhalb der Eliten. Die Eliten bestimmen neuerdings auch , wie und was gedacht wird!?

      Der Anspruch da einfach mal eine Wirklichkeit zu erklären und verabsolutieren, mit aller Gewalt und Mitteln durchzusetzen und schon Kinder zu indoktrinieren. Das ist einfach nur furchtbar. Das ist schwerster Mißbrauch unser Gesellschaft. Es ist ein Angrif und verbrechen auf die Würde unserer Gesellschaft. Das erzeugt gesellschaftliche und Menschliche Traumata.

      Ich weiß ja gar nicht, wie ich überhaupt so blöd und oberflächlich werden kann, wie ich sein soll. Dafür bin ich einfach schon zu lange auf dieser Welt, als das ich da jetzt diese Art der Verachtung, welche da plötzlich gelten soll, zulassen kann. Hallo!?

      Es ist eine Verachtung des lebendigen Miteinander und bezieht zwangsläufig die gelebten Erfahrungen und erlebten Prinzipien der Menschen mit ein und entwertet diese. Das kann Depressionen auslösen und Mensch fühlt sich unter Umständen auch noch schuldig dafür.
      Das ist wie eine Faust in´s Gesicht, die einem da hineingehämmert wird, mit jedem neuen Tag der inszenierten Wirklichkeiten. Du bist nichts, du warst nichts und du wirst nichts, wenn du nicht mitmachst. Das nehem sich heute die Menschen heraus.

      Manchmal fühlt es sich an, als würde ich da Draußen in der Wirklichkeit durch zusammengeknüllte oder umherflaternde Folie stapfen. Überall, bleibe ich hängen und fliegt mir irgend son Teil in´s Gesicht oder behindert mich. Wie ein Schleier, der alles umschwingt.

      Wenn das so weiter geht, werde ich mich wohl demnächst, nicht mehr nur mit Namen, Beruf oder Herkunft, vorstellen, sondern auch gleich mit meiner eigenen Wirklichkeit, in der „ich“ mich befinde.
      Ok, eigentlich ist es ja schon immer so gewesen, aber es gab doch eine wesentlich größere Schnittmenge, innerhalb derer Mensch sich treffen und miteinander sein konnte. Diese Schnittmenge ist für mich heute teilweise sehr begrenzt geworden. Und ich weiß auch noch nicht, wie ich mich da ausloten kann.

      Mit dieser Unsicherheit muss ich wohl leben.
      Es geht aber. Mensch stirbt nicht daran. Kann mich noch sehr gut daran erinnern, als ich in den 90ern nach Berlin kam und Mensch über einen Zeitraum von ca. 10 Jahren, es unglaublich schwer hatte, eine Vorstellung darüber zu erhalten, wer denn jetzt wohl in welchem Stadtviertel überhaupt wohnt, bzw. in welche Richtung sich dieses oder jenes Stadtviertel entwickeln wird. Alles war im Wandel. Das war aufregend und manchmal auch echt spooky.
      Da kommt mir doch gleich der Gedanke, dass unsere Gesellschaft, da wohl gerade so einen richtig elitären Gentrifizierungsschub Richtung Angepasstheit und neuer Normalität macht, mit allen nur erdenklichen gated Communities.

    • Ursprünglich wollte ich mich über den Artikel von Reiner Rupp auslassen, habe aber mittlerweile auch keine Lust mehr, ständig die selben Sätze neu zu erfinden. Wir können hier unsere Gedanken austauschen, unser Wut abreagieren, aber das alles hat nur Ventilwirkung,und ist wohl auch so vor gesehen.
      So bald man wirklich aktiv wird und dazu aufruft, komm mach mit, wir treffen uns da oder dort, kann man davon ausgehen, das ein U-Boot mit am Tisch sitzt.
      Das schreibe ich aus der Erfahrung, da ich mal anfangs bei einem NDS Stammtisch mit gemacht habe.
      In Null Komma nichts, war die Initiatorin weggemobt, und jemand von der Gewerkschaft übernahm die Rolle.
      Man überlässt nichts dem Zufall. Und bei KEN FM gleich gar nicht.
      Wir dürfen uns über alles und jedes unterhalten, nur zur Mistgabel dürfen wir nicht greifen.
      Von da her,ist alles nur heiße Luft.
      Aber dennoch schön, dass man mit Menschen in Austausch kommt, die in etwa auf der gleichen Wellenlänge liegen.
      Das ist Einfache, als nach einem Bommel oder einer Sicherheitsnadel zu suchen.
      Ein direktes Gespräch, selbst mit Abstandregel, wäre mir zwar lieber, aber immer noch besser, als alleine vor sich hin zu brüten.

    • Danke für die Antwort und das Feedgebäck mit den NDS. Hätte ja nicht gedacht, dass da auch schon die Funktionäre unterwegs sind, whow!
      Bezüglich Handlungsfähigkeit fühle ich mach da auch noch recht ohnmächtig, das "bisschen demonstrieren" und texte versenden reicht mir da auch noch nicht. Aber ich habe es ehrlcih gesagt auch nicht so eilig mit meinem Aktionismus, die Dinge die reif sind passieren beimir dann meistens auch. bis dahin muss ich in der Regel selber sehen, was da mit mir so an Veränderungen passiert.
      Den Austausch in den Kommentarspalten, finde ich da schon sehr gut und hilft mir die Dimensionen zu begreifen, die da eigentlich berührt werden und sich abzeichnen. wir sind ja auch noch mitten drinn im Umbau. Der Dropps ist noch lange nicht gelutscht.
      Sich nicht verarschen zu lassen, nicht in Depressionen zu verfallen und sich nicht nicht klein und ohnmächtig fühlen und aus dem ganzen Sch… lernen und drann wachsen. Das ist es was wir zunächt für uns selbst und dann für andere machen können. Das ist doch was, das liegt nicht in ihrer Macht!
      Den Wunsch sich auch persönlich da mal auszutauschen, kann ich nachvollziehen, geht mir auch so und überlege auch noch , wie es hinzubekommen ist.

      Alles was sein soll, wird auch passieren!

      Bleiben wir stark!

      🙂

    • Geht mir ähnlich wie euch, Meinenstein und Schlafschaf. Ich würde auch lieber SPRECHEN als schreiben. Aber man weiß gar nicht, wo alle wohnen. Viele wohl in Berlin, aber das ist für mich zu weit. Ich komme aus Bad Oeynhausen (ca. 80 km westlich von Hannover).

      Andererseits denke ich auch, es kommt, wie es kommt, entwickelt sich alles so rasant und neuerdings hat sich da so ein Hauch von Zuversicht auf die Zukunft in mir breitgemacht, obwohl es äußerlich doch gar keine Anzeichen dafür gibt. Phasen zwischen "Wann ist dieser ganze Spuk endlich vorbei???" und "Ey, ich bin im Endzeitszenario dabei!!!" wechseln sich ab.

      Wie bei Avatar, als der Baum des Lebens getötet werden sollte. Was da auf uns einprasselt derzeit ist pure Lebensverachtung! Antibiotisch. Wir werden das Ruder rumreißen, auf eine völlig neue Weise. Wir sind bereits dabei, nicht mehr kalkulierbar zu werden für die "Mischpoke".

      🙂

    • Zum noch nicht gelutschten Drops möchte ich sagen, Ja , stimmt, nur wird an dem Drops schon sehr lange gelutscht, und anscheinend wird er nicht kleiner, sondern eher größer.
      Eben lese ich in der SZ, das die Ausschreitungen in Minneapolis eskalieren.
      Man könnte sagen, ah es rumort in der Gesellschaft. Aber der Spartakusaufstand endete auch am Kreuz und so könnte man den Drops immer weiter lutschen, mal friedlich mal blutig.
      Ich sehe hier eigentlich kein voran kommen.
      Der einzige Weg ist meines Erachtens, eine grundsätzlich positivere Einstellung zu seinen Mitmenschen zu entwickeln.
      Damit meine ich nicht plakative Hilfsbereitschaft wie Spenden oder Ehrenämter.
      Nein, es muß gelingen den Egoismus bei sich selbst zu erkennen, und diesen objektiv betrachten.
      Wie weit schadet mein Egoismus anderen, und bin ich in der Lage, meinen Egoismus nicht zu rechtfertigen.
      Die Rechtfertigung ist das zweite Problem, es verbaut die klare Sicht.
      Das wird sicher in vielen wissenschaftlichen Abhandlungen auch erkannt sein, aber es wird nicht zur Weiterentwicklung der menschlichen Verhaltensweise gelehrt.
      Nein, man studiert diese Dinge, und kehrt sie sogar ins Gegenteil.
      Das sieht man deutlich an den „ Hygienedemos“.
      Ein Anliegen, welches ja der Allgemeinheit am Herzen liegen sollte, (Grundgesetz) wird lächerlich gemacht. Und viele Menschen stimmen der Diffamierung zu. Sie stellen nicht ihr Verhalten in Frage. Und solange dieses Verhalten nicht einen Abwehrreflex bei den Menschen auslöst, werden wir den „Gutmenschen“ zum lächerlich machen haben, und Jesus ans Kreuz nageln. Der Egoist wird sich als die erfolgreiche Spezies verstehen, ohne zu erkennen, dass sie den Antipoden, also den Altruisten braucht.
      Ich könnte noch eine weile weiter schreiben, weiß aber, dass dann eine halbe Tagesdosis daraus wird. Und die ist als Text einfach zu lang.

  9. Ich verdiene mein Arbeitseinkommen als Angestellte eines praktischen Arztes und trage gerne, statt Fakten (lat.=Gemachtes) wahllos einige wahre Tatsachen bei:

    Ich hätte nichts gegen eine positive Gewinnmarge in einer freiberuflichen Arztpraxis. Die unter Strafandrohung anzuwendende Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ), eine sog. Bundesverordnung, ist jedoch seit mehr als 30 Jahren eingefroren und durch Geldentwertung ausgehöhlt. Z.B. Blutentnahme aus der Vene, Einfachwert 2,33 EURO. Dafür kann man noch nicht mal das Klopapier zahlen, das unsere Patienten verbrauchen, geschweige denn die tariflichen Lohnsteigerungen von jährlich über 4% der Medizinischen FachAngestellten (MFA) bezahlen.

    Für die Behandlung eines 18-54jährigen Patienten gibt es von den KrankenKassen pro Q u a r t a l eine Versichertenpauschale von rund 13 EURO brutto, vor allen Abzügen der Systemverwalter und Kosten der Praxis. Extra Geld gibt's für impfen (ca. 6 EURO) und für chronisch kranke Patienten (nochmal 14 EURO). Mit 12 Stunden Arbeit am Tag und zusätzlich vielen Notdiensten schaffen wir einen Quartalsumsatz von durchschnittlich rund 50 EURO Brutto pro Patient im Quartal.

    Hierzulande gibt es mehr SoFas (SozialversicherungsFachAngestellte) bei KrankenKassen als niedergelasse Ärztinnen (w/m/d). Sehr viele von denen haben wir zuvor sorgfältig zu Arztfachhelferinnen ausgebildet. Aber die Kassen können mit bequemen Bürojobs bei mehr Gehalt, finanziert aus unseren Zwangsbeiträgen, werben.

    Von den Milliarden, welche der "(BUNDES)Gesundheitsfonds" (über die gesetzlichen Kassen) bei den Arbeitgebern und den freiwillig versicherten Selbstständigen zwangsweise einsammelt, wurden (bis vor Corona) lediglich noch 14% in die Honorare von niedergelassenen Ärzten (und damit in die Gehälter von Arztangestellten) investiert, obwohl jene über 90% aller Behandlungen leisten (etwa 1 Mrd. ambulante Behandlungsfälle im Jahr). Die Bundesregierung (Spahn) hat in ihrer Coronapannenserie bereits 12 Mrd. EURO aus unserem GKV-Topf verschleudert, u.a. für Schrottmasken aus China, welche wir dann auch noch fachgerecht zu entsorgen hatten.

    Ich könnte hier beliebig viele weitere Beispiele nennen, belasse es aber bei einem Zitat der ehemaligen sog. Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer (DIE GRÜNEN): "Das Gesundheitswesen in Deutschland hat mafiöse Strukturen."

    • Das kann ich bestätigen, allerdings erscheint mit eine Rechnung über 350 Euro für eine professionelle Zahnreinigung auch etwas übertrieben. Da ich im Notlagentarif eine PKV gelandet bin, darf ich die aus der eigenen Tasche bezahlen.
      Aber wie mir mal ein praktischer Arzt verriet, ohne Privatpatienten könne er seine Praxis nicht kostendeckend betreiben. Hier spielen Ärztekammer, Gesundheitsministerium, Krankenkassen und Farmaindustrie, ein gemeinsames Spiel.
      Wer den Rahm abschöpft weiß ich nicht, aber das ich als Zahler nicht gefragt werde, die Preise intransparent sind, und ich zur Zwangsabgabe verpflichtet werde, zeigt die mafiöse Struktur.

  10. Die Angst vor einer Pandemie auszunutzen ist doch ein genialer Trick. Einen solchen Trick sollten wir auch "invers" benutzen;
    u. zwar massiv den Heilsbringer RNA-Impfstoff "bewerben" . D.h. ganz genau erklären (viele Bilder, Videos mit entsprechender Musik…), was er bewirkt und daß er nur ganz "wenig" Gefahren hat , die da wären….

  11. Vielen Dank für die Tagesdosis.
    Verstehe diese aber nicht so wirklich?

    kommt mir irgendwie vor wie homöopathische Ratschläge und Bittstellung an die "Linke", doch bütte, bütte, bütte wenigstens ein ganz kleines, klitze klitze micro nano kleines Bisschen an den Protestchen auch teilzunehmen.

    Woher diese Zuversicht?
    das ist ungefähr so, wie sich an den Straßenrand zu setzen und darauf zu warten, dass irgendwann einmal in xxxx Jahren ein kleiner grüner Grashalm oder Gänseblümchen sich durch den Asphalt gearbeitet hat.
    Romantisch verklärtes Wunschdenken?

    Die Straße ist befahren, die Welt dreht sich weiter und wartet nicht!

    Seit zwanzig Jahren lese ich die SPD oder Linke müsste dieses und müsste doch eigentlich jenes, ach wenn sie doch nur wieder zurückfänden zu ihren alten Idealen, . . . .heul, schnüff, schnüff!!

    wie lange braucht der Mench, um zu verstehen, dass Links nur noch eine schön lackierte Verpackung (wegen meiner auch aus Altpapier) ist! wie lange braucht Mensch, um zu verstehen, dass das Wort Arbeiter heute keine wirkliche politische Bedeutung mehr hat und es auch gar nciht mehr um "Arbeiter", sondern ganz allgemein um Menschen Würde und rechtlich verfasste demokratische Grundrechte geht, um die Zerstörung aller gesellschaftlich sozialen Errungenschaften und ihren Institutionen und Bildungseinrichtungen.

    Dafür ist heute weder Links noch der "Arbeiter" die richtige Adresse.
    Das reicht nur noch zum einschläfern in schöne flauschige Hätte, Könnte, Müsste . . . .

  12. Die Frage stellt sich, wie die Unterwanderung von "Links"Parteien vermieden werden kann. Wer nicht den einen oder anderen 'Protestkurs' besucht, gilt in einer unabhängigen Gewerkschaft als 'passives Mitglied'. Protest wird so instrumentalisiert oder wie in Deutschland mit Operationen unter falscher Flagge medial torpediert. Ich glaube die rechtzeitige Rückkehr zu Printmedien, Zeitschriften, stellt eine Möglichkeit dar, die mediale Instrumentalisierung und die moderne (Selbst-)Zensur zu vermeiden. Gegensatz zur medialen Eintönigkeit ist die Vielfalt, die Diversifikation stellt auch in der Wirtschaft eine Möglichkeit dar, Risiken zu minimieren.

    Telefon und mail-Kommunikation werden vollständig abgehört. Selbst persönliche Treffen werden unübersehbar von Schatten begleitet, Berufsverbote werden praktiziert ohne sie kenntlich zu machen. Wenn man Glück hat, findet sich ein Arbeitgeber, der einem das durch die Blume mitteilt.

    Selbst wenn sichergestellt wird, dass ein gedanklicher Austausch – z.B. in einem Gespräch unter vier Augen – privat bleibt und die Smartphones ausgeschaltet bleiben, wird ein Gespräch, das nicht der herrschenden Meinung folgt immer schwieriger.

  13. Sehr gut, höchst polemisch jeden trüben Blick öffnend und der Hammer fällt dort, wo er treffen soll.Er sollte nur nicht den Zitronenfalter treffen, weil das Tierchen in diesem Sinne noch gebraucht wird. Zumal die Linke sich im offiziellen Findungsmodus wähnt, wie die gehorsam pastoral physikalische Formel vom "strategischen Rivalen" China nicht so als Sitzenbleiberei veräußert werden muß. Dazu bemüht man den Gründungskonsens … von da bis heute ist das schon eine beachtliche Leistung und insofern wird Brie-philosophisch schon noch der Pfennig fallen.Einer meinte gar verschüchtert, es könnten wieder Klassenkämpfe kommen.

  14. Was der Popp zum SWR "Reporter" im Interview sagte, fand ich sehr gut. Nach dem Motto: Wer andere pauschal als "Verschwörungstheoretiker" bezeichnet, meint nur er wäre im Besitz der Wahrheit. Das wäre totalitär, menschenverachtend und anti-demokratisch. Recht hat er.

  15. Hallo Ken,
    Du gehst auf unser Gesundheitssystem ein, das zu komerziell ausgerichtet ist und im letzten Jahrzehnt viele Kliniken an private Konzerne (z.B. Fresenius, Rhön, usw) verkauft wurden.
    Dadurch wird das Personal ausgebeutet, weil die Gewinnmaximierung an oberster Stelle steht.
    Es scheint mir so, daß in unserem derzeitigen Gesundheitssystem sehr viele daran verdienen, die nichts zur Kernleistung beitragen! Viele zahlen seit Jahren Höchstbeträge in der KV und die Beitragssätze sinken nicht sondern steigen eher noch obwohl wir nahezu Vollbeschäftigung verzeichnen und die Konjunktur in den letzten 5 – 10 Jahren hervorragend lief. Wo bleibt dann das ganze Geld und kommt nicht bei Krankenschwestern, Pflegekräften, Seniorenbetreuern, Krankenhausärzten an?

    Mich würde daher interessieren, ob Du der Meinung bist, daß Gesundheitsvorsorge mehr kosten soll? Ich frage das, weil viele Menschen schon extrem viel Geld für Gesundheit bezahlen müssen (bei mir ein hoher dreistelliger Betrag pro Monat in der gesetzlichen KV), fast ohne eine Leistung im Jahr in Anspruch zu nehmen.
    Brauchen wir tatsächlich hunderte gesetzlicher Krankenkassen? Was ist mit den Medikamentenpreisen. Ein Päckchen Aspirin kostet in UK 60 Pence, in Deutschland biste zwischen 5 und 10 Euro los. Daher nochmal der Gedanke, daß in Deutschland unglaublich viele an der Gesundheit verdienen, ohne eine Kernleistung zu erbringen.

    • Es ist leider ein fataler Irrtum, daß die monatlich gezahlten dreistelligen Zwangsbeiträge in Ihre Gesundheits_vor_sorge fließen. Das Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) verfügt vielmehr, daß Ihnen eine medizinische "Versorgung" (ein Begriff analog dem Soldaten_versorgungs_gesetz) zusteht.

      Was gesetzliche Ver_sorgung ist, bestimmt wiederum ein sog. Gemeinsamer BundesAusschuss (GBA) der sog. Spitzenverbände im Gesundheitswesen. Und seit neuestem Jens Spahn, der die Zwangsbeiträge für apps verschleudert, also die Gesundheitsdatenindustrie damit subventioniert. (Schauen Sie mal auf den Aktienkurs von Copugroup).

      Einen Rechtsanspruch auf Gesundheits_Vor_Sorge (also auf präventive Krankheitsverhinderung) gewährt Ihnen das SGB V nicht.

      Dasselbe gilt für die Policen privater Krankenverischerungskonzerne (Private Krankheitsvollkostenversicherung). Auch in deren Policen und in der Gebührenverordnung für Ärzte (GOÄ; zur Abrechnung privatärztlicher Leistungen) ist nur von VERSORGUNG die Rede.

      Die Worte "vorsorgen" und "heilen" kommen da nicht vor.

    • @ Marco Polanzke

      Ihr Kommentar irritiert mich. Der Beitrag hier stammt von Rainer Rupp, nicht von Ken.
      Wann und wo hat Ken sich wie von Ihnen beschrieben zu unserem Gesundheotssystem geäußert?

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