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STANDPUNKTE • Niedrigzinspolitik, Kapitalismus und Arbeit

Ein Standpunkt von Sean Henschel

Die Niedrigzinspolitik der EZB oder auch „Politik des billigen Geldes“ war und ist ein Segen für den Deutschen Staat, der über 100 Milliarden Euro Zinsersparnis zwischen 2008 und 2018 verbuchen konnte. Ein Segen war die Niedrigzinspolitik auch für professionelle Investoren und Vermögende, die über die notwendige Sachkenntnis verfügten, die geldpolitischen Maßnahmen zum eigenen Vorteil zu nutzen. Der einfache Bürger mit Durchschnittseinkommen, ohne Vermögenswerte wie Immobilien oder Aktien hat die letzten 10 Jahre nur in die Röhre geguckt. Die Desillusionierung dieser relevanten Gesellschaftsgruppe setzt immer zügiger ein.

Dies geschieht in Verbindung mit hochkochenden Emotionen der Ahnungslosigkeit, der Frustration und der Angst. Die einen setzen auf das Erbe ihrer Eltern oder wählen aufstrebende Parteien, andere hingegen leugnen die Situation und genießen den Moment. Wiederum andere sparen wie die Weltmeister oder investieren monatlich über Sparpläne in die bekanntesten börsengehandelten Indexfonds wie in den MSCI World oder MSCI Emerging Markets (ETFs), weil der Banker bei der Bankberatung davon sprach, man solle möglichst effizient diversifizieren und eine derartige Investition würde in der Regel eine brutto Durchschnittsrendite von 8% abwerfen. Schließlich hat sich längst herumgesprochen, dass die staatliche Altersvorsorge nicht mehr für die Deckung der Lebenserhaltungskosten reichen wird und am Ende jeder selbst sehen muss, wo er bleibt.

In diesem Zusammenhang ist jedem besser geholfen, sachlich mit der Thematik umzugehen, als für viel Geld Bücher bekannter Crash-Propheten zu erwerben, die aus der Angst der Bürger ein lukratives Geschäft entwickelt haben. Was nützt es einem, immer wieder aufs Neue Horrorszenarien durch den Kopf gehen zu lassen? Was nützt es einem, auf sogenannte Finanzexperten zu hören, die sich vielleicht sogar insgeheim über einen baldigen Finanzcrash freuen würden, um danach mit Stolz sagen zu können, sie hätten alles schon vorher gewusst? Die Frage wie man mit Geld umgehen soll, sei es das eigene Konsumverhalten oder die Frage der wirtschaftlichen Absicherung, beschäftigt immer mehr Menschen, vor allem in Zeiten in denen die Digitalisierung und Robotisierung zunehmend im Alltagsleben spürbar sind und keiner wirklich weiß, wohin die Reise im 21. Jahrhundert gehen soll. Es bietet sich an, die geldpolitischen Maßnahmen der letzten Jahre anzusprechen, um anschließend Alternativen herauszuarbeiten.

Kommen wir zur Macht der Zentralbanken.

Zentralbanken wie die Europäische Zentralbank (EZB) oder die Federal Reserve (FED) können über eine Erhebung oder Senkung des Leitzinses aktiv in den Finanzmarkt eingreifen und einseitig einen Zinssatz festlegen, zu denen angeschlossene Kreditinstitute (Geschäftsbanken) sich frisches Geld besorgen können. Niedrige Zinsen seitens der EZB hatten unmittelbar zur Folge, dass die Geschäftsbanken ihren Kunden ebenfalls niedrige Zinsen bei der Kreditvergabe anbieten konnten. Dies macht sich beispielsweise bei der Immobilienfinanzierung bemerkbar, in der die Bauzinsen Tiefstände erreichen und teilweise unter 1% liegen. Dies klingt für Privathaushalte vorteilhaft, ist aber nur die halbe Wahrheit. Neben der Senkung des Leitzinses wurden auch die Negativzinsen für Geschäftsbanken weiter erhöht, also die Zinsen, die für das Parken von Geld bei der Notenbank zu zahlen sind.

Diese Kosten werden jetzt immer häufiger an den Verbraucher weitergegeben, der sich zunehmend mit einer Verschlechterung der Giro und Tagesgeldkontobedingungen konfrontiert sieht. Negativzinsen führen unmittelbar zu einer Vermögensvernichtung der herkömmlichen Anlageklassen wie beispielsweise Sparbücher und Versicherungen. Diese werden für die kreditgebenden Banken ebenfalls unattraktiv und können somit auch nicht mehr als Sicherheit für die Immobilienfinanzierung genutzt werden. Wer beispielsweise vor 10 Jahren die eigenen vier Wände mit 70% Fremdkapital finanzieren wollte, konnte als Sicherheit entweder eine Grundschuld oder Hypothek eintragen lassen oder Vermögenswerte wie Versicherungen, Aktien oder einfaches Bargeld pfänden lassen. Dies ist aber heute bei vielen Banken nicht mehr möglich, da diese weder Bargeld oder Buchgeld haben wollen, noch sich auf unsichere Versicherungen verlassen möchten.

Das einzige Kreditsicherungsmittel, das noch in Frage kommt und attraktiv bleibt, ist die Grundschuld oder Hypothek. An dieser Stelle zeigt sich der Unterschied zwischen den einfachen Privathaushalten, und den Investoren, die ihr Portfolio flexibel und günstig erweitern können. Eigentümer mehrerer Immobilien haben aufgrund der steigenden Immobilienpreise wertvollere Sicherheiten erhalten, die es ihnen ermöglichten, ohne nennenswertes Fremdkapital günstig neue Kredite zu günstigen Zinsen aufzunehmen und weitere Immobilien als Kapitalanlage zu erwerben. Die anschließende gewinnbringende Weitervermietung beschleunigt weiterhin die Vermögenskonzentration auf einige wenige. Wie reagierte der deutsche „Normalbürger“ auf die Einführung des Negativzins? Nicht etwa wie vielleicht geplant oder erhofft mit einer Erhöhung der Investitionen (Ausgaben). Im Gegenteil erhöhten die Deutschen ihre Sparquoten, anstatt das Geld zu investieren und lassen lieber das Geld auf dem Sparbuch liegen.

Dass Geld auf dem Sparbuch liegen zu lassen einer Geldvernichtung gleichkommt, kommt langsam bei allen Generationen an. Nur was soll man denn jetzt tun? Immer häufiger wird durch alle Massenmedien hindurch laut verkündet, die Antwort läge in der Börse und man müsse jetzt fleißig in börsengehandelte Indexfonds investieren. Börsengehandelte Indexfonds, besser bekannt als ETFs (Exchange-traded fund), sind Fonds, die Indexe abbilden und über ein Depot ganz einfach an der Börse erworben werden können. Sie bieten im Vergleich zu gemanagten Fonds den Vorteil, dass sie einfach nur automatisch einen ganz bestimmten Referenz-Index (Aktienindex) abbilden, wie beispielsweise den DAX oder Dow Jones Industrial Average und kaum Gebühren kosten, da kein Fondsmanager dazwischengeschaltet ist. In Anbetracht der Tatsache, dass nur eine kleine Minderheit der Fondsmanager in der Lage ist, auf 20 Jahre Anlagehorizont (Dauer der Investition in einer Anlage) bessere Renditen als marktüblich zu generieren (out-performing), werden immer mehr Menschen ohne Erfahrungen an den Finanzmärkten von diesen Vermögensanlagen überzeugt.

Viele Bürger verstehen aber nicht einmal den Unterschied zwischen physisch replizierenden und synthetisch replizierenden ETFs. Bei einem physisch replizierenden ETF werden tatsächlich die Aktien gemäß der Gewichtung des abgebildeten Indexes gekauft. Wer zum Beispiel in einem physisch replizierenden DAX ETF investiert, investiert tatsächlich kostengünstig in die 30 DAX-Unternehmen. Bei einem synthetisch replizierenden ETF werden nicht zwangsläufig die Aktien des abgebildeten Indexes erworben, sondern nur die Wertentwicklung des Indexes abgebildet. Dies wird möglich, indem Derivate genutzt werden, um sogenannte Tauschgeschäfte (Swaps) abzuwickeln. Der Fondsanbieter schließt mit einem Partner (meistens die im Investmentbanking tätige Muttergesellschaft) einen Vertrag, der diesen dazu verpflichtet, für die Wertentwicklung eines Indexes zu garantieren. Im Gegenzug erhält der Partner die Erträge des im Fonds investierten Kapitals. Dieser Fonds besteht aus ganz verschiedenen Aktien, die nichts mit dem abgebildeten Index zu tun haben müssen. Wer beispielsweise in einen synthetischen DAX ETF investiert, kauft nicht unbedingt Aktien von Dax-Unternehmen sondern vielleicht amerikanische Blue Chip Aktien wie Apple oder Microsoft. Es wird also nicht zwangsläufig in das investiert, in was der Bürger investieren möchte. Die ständigen Tauschgeschäfte sind zwar durch den tatsächlichen Aktienkorb (Trägerportfolio) und Staatsanleihen abgesichert, falls die Bank pleite geht und das Fondsvermögen wird bis zu einer bestimmten Grenzen als Sondervermögen behandelt. Aber wer kann schon behaupten, die tatsächlichen Risiken dieser Derivategeschäfte wirklich einzuschätzen? Und ist es vertretbar, den Privathaushalten Produkte anzudrehen, die sie kaum bis gar nicht verstehen können?

Die Gründe für das Handeln der Zentralbanken sind nachvollziehbar. Es handelt sich um den Versuch, das kranke Finanzsystem auf Biegen und Brechen am Leben zu halten und eine schwerwiegende Katastrophe immer wieder abfedern zu wollen. Der Finanzmarkt ist derart aus dem Ruder gelaufen, dass die Liste der Zombie-Firmen wächst und der an der Börse abgebildete Marktwert in vielen Fällen mit dem tatsächlichen Wert (Buchwert) eines Unternehmens in keiner Weise mehr zusammenhängt, sondern von Präsidenten-Tweets und Spekulanten beeinflusst wird. Dem Bürger wird über Massenmedien erklärt, die Finanzwelt hätte sich zufällig so entwickelt und die reine private Altersvorsorge wäre heutzutage angemessener. Im Grunde läuft es auf eine Privatisierung aller Lebensbereiche hinaus, dessen Sinnhaftigkeit ungenügend in der öffentlichen Debatte diskutiert wird. Was aber in der Öffentlichkeit diskutiert wird, sind Möglichkeiten der Anpassung. Allerdings wird den meisten langsam bewusst, dass dies nicht funktionieren wird und nur ein Ersetzen durch neue Strukturen erfolgversprechend scheint.

In diesem Kontext wird schnell das Eigentum in Frage gestellt und für eine Umverteilung mittels Enteignung geworben. Natürlich lässt sich berechtigterweise einwenden, dass das ganze Finanzsystem zum Scheitern verurteilt ist und die Eigentumsfrage erneut diskutiert werden muss. Die ideelle Diskussion ist wichtig, sollte aber nicht dazu führen, die realpolitischen Erwägungen außer Acht zu lassen. Eigentum wird vielfach kritisiert, aber die Prinzipien dahinter selten erklärt. Beim Eigentum geht es vordergründig um die Zuordnung von Sachen oder Rechten zu einem bestimmten Rechtssubjekt, sei dies eine natürliche Person (Mensch) oder eine juristische Person (zum Beispiel Körperschaften des öffentlichen Rechts). Wer enteignen will, muss auch anschließend wissen, wie er zuordnen will. Das Grundgesetz geht vom Schutz des Privateigentums aus, lässt aber auch deutlich erkennen, dass Eigentum verpflichtet und der Gebrauch dem Wohle der Allgemeinheit dienen soll. Es geht um die Beschränkung des Privateigentums und nicht um die flächendeckende Abschaffung. Wo Privateigentum vorliegt, ist der Kapitalist nicht weit entfernt. Der Kapitalist ist vereinfacht gesagt derjenige, der Kapital besitzt und Produktionsmittel zur Verfügung stellt, wie beispielsweise Maschinen und Geld. Es geht vordergründig um die private Aneignung der Produktionsmittel und die profitorientierte Verwertung dieser. Im Grunde ist jeder Bürger, der in irgendeiner Weise an Unternehmen beteiligt ist, und sei es durch Rentenfonds, die Geld investieren, ein Kapitalist. Dies gilt auch für diejenigen, die sich an nachhaltigen alternativen Start-ups und Crowdfunding-Projekten beteiligen und schlussendlich am Gewinn beteiligt werden. Jeder Handwerksmeister, der als Arbeitgeber fünf Arbeitnehmer eingestellt hat, ist in gewisser Weise ein Kapitalist.

Als mögliche sozialere Ausformung des Kapitalismus bietet sich die Gemeinwohl-Ökonomie an. Die Gemeinwohl-Ökonomie ist in systematischer Hinsicht ein kapitalistisches Wirtschaftsmodell, das jedoch eine Marktwirtschaft anstrebt, die auf Kooperation setzt und das Gemeinwesen und das Gemeinwohl in Blick hat. In der Gemeinwohl-Ökonomie wird die Nachhaltigkeit des wirtschaftlichen Handelns beispielsweise mit der Einbeziehung einer Gemeinwohl-Bilanz zur herkömmlichen Bilanz ergänzt. Die Gemeinwohl-Ökonomie unterscheidet sich eindeutig vom Finanzmarkt-Kapitalismus oder Turbokapitalismus, der nur das Gewinnstreben zum obersten Ziel hat und jeglicher Art von marktwirtschaftlichem Eingriff zur Wahrung sozialer Standards eine Absage erteilt.

Wer ein neues Wirtschaftssystem will, wird auch nicht umhinkommen, sich mit unserem Verständnis der Arbeit im Kontext der sich entwickelnden Gesellschaft kritisch auseinanderzusetzen. Was ist Arbeit? Alain Supiot, Jurist und Gelehrter am Collège de France verweist auf die französische Sprache, in der das Wort „travail“ in seiner ursprünglichen Bedeutung die Schmerzen der Frau während der Geburt beschreibt, eine Frau bei der Arbeit (une femme au travail). Später kam Karl Marx und es wurde zwischen Arbeit und Arbeitskraft differenziert. Die Arbeit wurde definiert als die tatsächliche Tätigkeit des Arbeitnehmers und die Arbeitskraft als die Fähigkeit, zu arbeiten. Heute wird Arbeit als dasjenige definiert, was man gegen Geld eintauschen kann. Ein Blick ins Gesetz hilft ungemein, wenn man die jetzige Lage besser verstehen will. In § 611a BGB heißt es:

1. Durch den Arbeitsvertrag wird der Arbeitnehmer im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet. Das Weisungsrecht kann Inhalt, Durchführung, Zeit und Ort der Tätigkeit betreffen. Weisungsgebunden ist, wer nicht im Wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann. Der Grad der persönlichen Abhängigkeit hängt dabei auch von der Eigenart der jeweiligen Tätigkeit ab. Für die Feststellung, ob ein Arbeitsvertrag vorliegt, ist eine Gesamtbetrachtung aller Umstände vorzunehmen. Zeigt die tatsächliche Durchführung des Vertragsverhältnisses, dass es sich um ein Arbeitsverhältnis handelt, kommt es auf die Bezeichnung im Vertrag nicht an.

2. Der Arbeitgeber ist zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.

Das 21. Jahrhundert zeichnet sich dadurch aus, dass die Digitalisierung und Robotisierung die entgeltliche Arbeit in vielen Branchen verdrängen wird. Besonders mühselige und monotone Arbeiten werden immer mehr durch Maschinen und Roboter übernommen und sogar besser bewältigt. Selbst im Bereich hochqualifizierter Tätigkeiten, wie in der Medizintechnik, übernehmen heute schon hochkomplexe Robotersysteme chirurgische Operationen.

Auf eine Zeit, in der es für die Mehrzahl der Bürger keine klassische Arbeit im herkömmlichen Sinne mehr geben wird, muss die Gesellschaft vorbereitet sein. Hier besteht die Gefahr, dass die Digitalisierung und Robotisierung der Gesellschaft nicht mehr den Bedürfnissen der Menschen zu dienen bestimmt ist, sondern zum Werkzeug der Kontrolle und Unterdrückung der Mehrheit durch eine kleine Minderheit missbraucht wird. Eine konstruktive Debatte, die Digitalisierung, Robotisierung, neue Formen von Arbeit und ein alternatives Wirtschaftsmodell als Gegenentwurf zum jetzigen Finanzmarkt-Kapitalismus zusammenbringt, ist wichtig und wird auch in Zukunft immer wichtiger werden. Hat denn vielleicht nicht die jetzige Definition von Arbeit im 21. Jahrhundert ausgedient? Könnte die Digitalisierung und Robotisierung nicht schnellstmöglich dort eingesetzt werden, wo es am wichtigsten ist, beispielsweise bei der Bereitstellung der für den Lebenserhalt notwendigen Grundbedürfnisse?

Wachsende Crowdfunding-Strukturen, die über das Internet Verbreitung finden, haben es möglich gemacht, Ideen landesweit zu fördern und sich an Projekten zu beteiligen, sei es durch die Bereitstellung von Know-how, Zeit oder Kapital. Es gibt durchaus Möglichkeiten, ethische und sinnvolle Investitionsmöglichkeiten zu schaffen und somit einen nachhaltigen Wirtschaftsraum zu entwickeln.

Vor allem in Zeiten, in denen der Sozialstaat abgebaut wird und dem Bürger über Massenmedien Finanzprodukte vorgestellt werden, die zu einer Förderung der strukturellen Probleme beitragen, gilt es wachsam zu bleiben und genau zu beobachten, wo die Reise hingehen soll. Es handelt sich nämlich um den Weg in eine Zukunft, in der jeder nur noch auf sich selbst zählen kann und zwangsweise an ein Finanzsystem angeschlossen wird, das global dereguliert wird und realwirtschaftliche und lokale Strukturen unberücksichtigt lässt.

Wünschenswert wäre eine sachliche und informative Debatte über all diese wichtigen Themen. Panik zu schüren, wie beim Corona-Virus, oder ständig Untergangsszenarien in die Welt zu setzen, lähmt konstruktive Veränderungen und zeugt nicht von verantwortungsbewusstem Handeln. Weder auf der emotionalen noch auf der rationalen Ebene hat sich dies jemals als sinnvoll erwiesen.

Quellen:

1. https://www.merkur.de/wirtschaft/niedrigzins-ezb-deutschland-gewinner-milliarden-buerger-private-haushalte-zr-13213201.html
2. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/370558/umfrage/monatliche-nettoloehne-und-gehaelter-je-arbeitnehmer-in-deutschland/
3. https://www.finanzen.net/index/dax/30-werte
4. https://de.wikipedia.org/wiki/Intuitive_Surgical

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung.