Tagesdosis 11.2.2019 – Über Sozialdemokraten, Nationalisten und ihre Mär vom Staat

Ein Kommentar Susan Bonath.

Die Sozialdemokratie hat abgewirtschaftet. Das ist auch in Deutschland so. Mit peinlich aufgebauschten Gesetzesinitiativen mit hübsch klingenden Namen wie „Starke-Familien-Gesetz“(1) und aktuell „Respekt-Rente“(2) gebärdet sich die SPD als „Armutsbekämpferin“. Tatsächlich bekämpft sie das wachsende Problem schon deshalb nicht, weil die meisten und am schlimmsten Betroffenen von diesen anvisierten „Wohltaten“ gar nichts haben.

Auch einige kritischere Einwürfe der sozialdemokratischen Partei Nummer zwei namens „Die Linke“, wonach dies und das nicht ausreiche, hier und dort nachgebessert werden müsse, bleiben im ewigen folgenlosen Herunterbeten von Phrasen stecken. Kein Wunder, dass sie damit vielen nicht mal mehr ein müdes Lächeln abringt. Immer mehr Menschen wenden sich von den Pseudovertretern der Armen und Entrechteten ab. Mancher wird zum Einzelkämpfer, andere resignieren, wieder andere versteigen sich in undurchdachte Ideen. Und auch die ultrarechten Führer machen reichlich Beute, indem sie sich als Volkes Retter preisen.

Intuitiv spüren also viele, dass die Sozialdemokratie nicht aus der Misere führt. Das tut sie übrigens seit mehr als 100 Jahren nicht. Der Grund: Sie baut auf den Klassenkompromiss. Sie suggeriert, die Lohnarbeiter müssten sich nur mal eben mit den Bossen einigen, schon könne der Kapitalismus fröhlich vor sich hinlaufen. Friedliche Ausbeutung in gegenseitigem Einvernehmen, sozusagen. Die entsprechenden Gesetze bastelt man in der Regierung. Die SPD tut´s bereits mit so viel Kompromissen, dass von Sozialdemokratie nichts übrig bleibt. Und die Linke will es. Immerhin ist das gut fürs eigene Bankkonto.

Kurzum: Sozialdemokraten aller Coleur, von Nahles und Gabriel bis hin zu Wagenknecht und Kipping, beten immerfort die Mär vom demokratischen Staat inmitten des globalen Kapitalismus herunter. Lasst uns ans Ruder, wir machen das schon, so die Parole hinter den Parolen. In ihrem Staatsverständnis unterscheiden sie sich damit wenig von den Heilsversprechern von Rechtsaußen. Auch das Credo eines Höcke lautet: Lasst uns ans Ruder, wir machen das für euch.

Und so ruft es von allen Seiten: Wenn ihr uns wählt, werden wir mit diesem Staat schon für euch sorgen. Die einen wollen wahlweise das globale Finanzkapital in die Schranken weisen, etwa durch höhere Besteuerung von Großkonzernen oder Beschränkung von Finanz-Transaktionen, oder diverse Sozialleistungen erhöhen. Die anderen versprechen dem deutschen Lohnarbeiter einen Euro mehr pro Stunde. Dafür müsse man nur fremde Lohnabhängige an den Grenzen abwehren. Selbsternannte Rassen-Hygieniker fantasieren eine Art Sicherheit herbei, die ein Biodeutscher nur unter seinesgleichen erfahren könne. Ganz so, als hätten weiße Germanen noch nie geraubt, getötet, misshandelt und vergewaltigt.

Ohne einzeln zu bewerten, was wer nun verlangt, haben alle diese Forderungen ein Ziel: den Staat. Ehrlich? Da suggerieren also Rechts wie Möchtegern-Links, ein imperialistischer Staat, der seit jeher die Interessen des Großkapitals mittels Gesetzen, Repressionsapparat und dem imperialen Militär-Zweckbündnis NATO durchsetzt, habe irgendwie das Interesse, es den kleinen Lohnarbeitern gut gehen zu lassen. Dafür müsse nur jemand diesen Apparat richtig steuern. Diese Idee ist wirklich abenteuerlich.

Nun ja, der Staat war schon immer ein Produkt von Klassengesellschaften. Wenn nämlich eine Klasse eine andere Klasse unterdrückt und ausbeutet, vor allen Dingen, wenn letztere viel größer ist, braucht sie dafür einen entsprechenden Gewaltapparat. So ist es natürlich auch im Kapitalismus. Zum Gewaltapparat gehören nicht nur Militär und Polizei, sondern inzwischen, ganz demokratisch, ein flächendeckendes behördlich-bürokratisches System. Wer da nicht staatskonform tickt, fliegt.

Natürlich kann sich jeder in einer Partei hochschlafen, ja, er kann sich auch auf Wahllisten setzen lassen, um in irgendeinem Kreistag oder Gemeinderat über die Farbe der Parkbänke mit zu bestimmen. Aber mal ehrlich: Um es in die wirklich hohen Positionen zu schaffen, braucht es schon entsprechenden Background.

Der Staat, was tut er eigentlich? Er holt sich über Steuern seinen Anteil am Profit, um die ganze Ausbeuterordnung zu managen.  Der stammt zum einen von Unternehmen, die ihn vorher schon von ihren Arbeitern abgeschöpft haben. Dann schröpft er noch die Arbeitenden direkt. Davon zahlt er ein paar Sozialleistungen, um die „kleinen Leute“ schön gefügig zu halten und ihre Arbeitsfähigkeit nicht zu gefährden. Er bläst Millionären und Milliardären gerne auch mal ein paar Subventionen auf das dicke Konto, um Arbeitsplätze in eine bestimmte Region zu bekommen, von denen er dann wieder abschöpfen kann. 

Und droht der viel beschworene „soziale Friede“ zu kippen, rüstet damit er die Polizei auf. Floriert die Binnenwirtschaft nicht, bestückt er das Militär mit neuen Waffen und Söldnern, um letztere in zuvor durch ökonomische Plünderungen und Sanktionen selbst geschaffene Krisenherde zu entsenden. Dann gilt es, Marktanteile in aller Welt mit Waffengewalt zu sichern.

Die Hartzis zwingt er mit Hungersanktionen in Sklavenjobs, die Renten kürzt er, um die Beamtenpensionen in wachsender dreistelliger Milliardenhöhe zu finanzieren. Und wenn die Wirtschaft kriselt, muss er die Exporte eben ankurbeln und Sozialleistungen zusammenstreichen. Schließlich wird er seine Auftraggeber, die Großkapitalisten und Finanzgurus, nicht entzürnen. Niemand beißt in die Hand, die – mittels Abzockerei der Arbeitenden – die Konten der Politfunktionäre und Aufseher füllt. 

Wenn man bedenkt, dass endlose Profitmaximierung der Sinn einer jeden Produktion von irgendwas im Kapitalismus ist, und dass der davon mit profitierende Staat eben dies durch Ankurbeln von immer expansiverem Wirtschaftswachstum inklusive Verschärfung der Ausbeutung einzig zu befrieden hat, letztlich auch durch Raub, Plündereien und Ressourcenkriege, dann mutet die Erwartung, ein derart von den Herrschenden abhängiger und personell bestückter Apparat möge nun mal eben auf die vorrangige Befriedung der Interessen der „kleinen Leute“ umschwenken, doch sehr abstrus an.

Und weil die meisten nicht so recht von dem Glauben runter kommen wollen, dass ein kapitalistischer Staat irgendwie wohl doch noch demokratisierbar sei, rennt die Masse den einen oder den anderen Heilsversprechern hinterher. Man müsse doch irgendwo anfangen, wird schwadroniert.

Dass eine bürgerlich-parlamentarische Demokratie nur ein Mittel ist – und zwar seit der französischen Revolution – die unterdrückte Klasse ideell in alles einzubinden: geschenkt. Und sie ist darum sogar sinnvoll: Inzwischen brauchen die Chefs nämlich nicht nur die Muskelkraft ihrer Bediensteten, sondern ihre Hirne. Und ihre Rechte können sie ja einklagen, wenn man sie ihnen verwehrt. Mal abgesehen davon, dass hinter jedem Werkstor und jeder Bürotür nicht mal mehr ein Hauch der hochgelobten Demokratie verbleibt – sie ist nur eine Form der Herrschaftsausübung und die kleine Schwester von Diktatur und Faschismus.

Und wer nun immer noch lamentiert, dass man doch einfach die Dinge so wie in den Wirtschaftswunderjahren nach dem Krieg vollziehen könne, sollte bedenken: Auch damals basierten alle Zugeständnisse auf den ökonomischen Faktoren dieser Zeit. Erstens befand sich die junge BRD im Wiederaufbau, Arbeitskraft wurde händeringend gebraucht. Für die Billigjobs waren damals die Gastarbeiter zuständig, heute sind es die bulgarischen Pflegekräfte, polnischen Haushälterinnen und somalischen Hilfsarbeiter. Zweitens beruhte auch dieser Aufschwung auf der krassen Ausbeutung der „dritten Welt“. Und drittens war da noch immer die DDR mit ihrem Sozialstaat als Gegenpol gleich nebenan. Und viertens: Tja, das Kapital hat sich inzwischen weiter konzentriert, das Wirtschaftswachstum erreicht so langsam natürliche Grenzen… und einen Krieg hatten wir hier auch schon länger nicht mehr.

Kurzum: Die Welt hat sich weiter entwickelt. Um den Zustand der Wirtschaftswunderjahre im Deutschland des Jahres 2019 wieder herzustellen, müssten man sie erst mal Bomben werfen lassen. Nein, nicht auf den Jemen, Syrien, Afghanistan oder den Irak. Sondern auf Düsseldorf, Berlin und Magdeburg. Das ist wohl kaum erstrebenswert. 

Und am Ende bleibt: Solange sich Leute darum kloppen, wer sie beherrschen soll, werden sie beherrscht, und zwar genau so, wie es den Herrschenden gerade passt. Denn es ist ihr Staat, das Machtinstrument des deutschen Großkapitals. Und der wird leider immer tun, was letzteres von ihm verlangt. Er braucht ja die Moneten. Mit ihm zusammen wird es also keinen Wandel geben.

Zum Schluss könnte ich nun Marx zitieren. Tue ich aber nicht. Heute ist John Maynard Keynes dran, auf den sich damals die Verfechter der Idee von einer „sozialen Marktwirtschaft“ ideell stützten. Der sagte nämlich einst, trotz seines Traums von staatlicher Bändigung des modernen Raubrittertums:

„Kapitalismus basiert auf der merkwürdigen Überzeugung, dass widerwärtige Menschen aus widerwärtigen Motiven irgendwie für das allgemeine Wohl sorgen werden.“  

Quellen

(1) https://deutsch.rt.com/inland/82351-starke-familien-gesetz-bundesregierung-populismus-statt-inhalt/

(2) https://deutsch.rt.com/meinung/83924-heils-mogelpackung-respekt-rente-hilft/?fbclid=IwAR1EtE0Kf62p_wXHLNgY8DErYYnMuWqzqIpB4pA_XfaTb5sODEg-a3Sz4O8

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Danke an die Autorin für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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10 Kommentare zu: “Tagesdosis 11.2.2019 – Über Sozialdemokraten, Nationalisten und ihre Mär vom Staat

  1. „Kapitalismus basiert auf der merkwürdigen Überzeugung, dass widerwärtige Menschen aus widerwärtigen Motiven irgendwie für das allgemeine Wohl sorgen werden.“

    Es ist meiner Meinung nach eher so dass die „widerwärtigen“ Menschen selbst der Überzeugung sind dass sie ihre Ideologien und Vorstellungen allen anderen Menschen aufzwingen müssen und nur sie selbst in der Lage sind die „richtigen“ Entscheidungen für das allgemeine Wohl zu treffen. Ihre „widerwärtigen“ Motive sind ihnen dabei selbst gar nicht bewusst, es sind Motive wie Neid, Gier, Minderwärtigkeits-Komplex und vor allem die Angst selbst nicht genug vom Kuchen ab zu bekommen. Und so sehen dann auch die Entscheidungen aus die sie treffen. Und auch die Hetze gegen die anderen die die ja als unfähig, Entscheidungen für das allgemeine Wohl zu treffen, diffamiert werden müssen, ist so erklärbar. Aber wenn ich mir eine Liste mit den „widerwärtigsten“ Menschen so mache dann stehen da Namen ganz oben die sich auch alle auf der Bilderberger Liste wieder finden. Also ich würde sagen das sind alles Globalisierer, oder Geheimdienstler so wie auch die Amadeu Antonio Stiftungs Mitarbeiter, Bundespräsidenten, Kanzler, George Soros usw.

  2. Wie so oft ein toller Artikel!
    Ja, wer heute noch denkt die Linke mit Ihrer Galionsfigur Wagenknecht könnte etwas ändern, der kann lange warten und weiter Abgeordnetengehälter finanzieren. Gut halten kann man jedoch einigen wenigen (z.B. Fabio De Masi) in dieser Partei das sie Dinge öffentlich aussprechen die seit Dekaden überfällig sind aber andere Parteien ein Tabu sind. Doch wo die Linken in den Bundesländern mitregieren – gehen die Linken voll konform! Alles im Einklang mit der Rufmord betreibenden Wikipedia und „Atlantikbrücke“, Stichwort Klaus Lederer und Copilot.
    Das Schmusekind der Nachdenkseiten stellt nicht die Forderung, den Verursacher allen Elends (das Kapital und Zinseszins System) komplett abzuschaffen und ein Rätesystem in Deutschland einzurichten – Nein, so weit gehen die Linken nicht!
    Und die Aufstehen Bewegung hat jemand ganz anders schon vor Jahren versucht ins Leben zu rufen. Erinnert sich hier noch jemand an Klaus Hoffmann, Konzert in Berlin? „Alle die Kaffee ohne Milch und Zucker trinken sollen aufstehen, alle die noch wissen was Liebe ist…usw“. Auf Youtube findet man noch seine vielen Lieder mit den klasse Texten die den Rap alt aussehen lassen.

    https://www.youtube.com/watch?v=Rub_SRA1Fpo&list=PLmejH8_fuSuoQj8GQBh3iKAjUdSKcf1h_&index=208

    Liebe Deinen Nächsten paßt nicht und gibt es nicht im Kapitalismus und seinen Stiftungen. Alles Eigennutz, da gibt es nur TOP DOWN, LAW and ORDER! Genausowenig wie den Massen nicht dicke Brocken von Grund und Boden dieser Erde gehören (aber einigen wenigen wie z.B. dem englischen Königshaus und der katholischen Kirche), genauso wenig gehört der Mehrwert mit Produktionsmitteln nicht denen, die Ihn erwirtschaftet haben. Das sicher man mit Eigentumsschutz und Schutz der Macht (Schutzmacht).

    • Die zitierte Songtextzeile („Alle die Kaffee ohne Milch und Zucker trinken“ usw.) stammt von Georg Danzer:
      https://www.youtube.com/watch?v=Fy_C8aTVLMs
      Fetzt auch deutlich besser als jener Klaus Hoffmann.
      Georg Danzer hat schon in den 1970ern von den Medien als den „täglichen Lügen“ gesungen. Überhaupt sind seine Texte heute noch 100 % aktuell. Melancholisch stimmt nur sein damaliger Optimismus. Denn vorangegangen ist es seither nur auf wenigen Gebieten. Aber so waren halt die 70er: Grimmig optimistisch.

    • Vielen Dank Torsten für die Aufmerksamkeit und Klarstellung und den Link, da habe ich Danzer mit Hoffmann verwechselt.

      Und richtig, schon in den 70igern haben viele das Problem erkannt. Und schon damals gab es Auf-richtige Menschen.
      Was dem Menschen von heute ein Prof. Mausfeld ist, das waren damals Menschen wie Prof. Hartmut von Hentig – und die standen mit uns in Brockdorf um gegen AKW zu protestieren!

    • Moin, Meissen, nun gab es ja mehrere Demos damals in und gegen das AKW Brokdorf (nicht Brockdorf, das hatte kein AKW!) aber dass wir damals am Zaun gestanden hätten, das erinnere ich nicht. Ich habe die Erinnerung an so tieffliegende Hubschrauber, dass man die Gesichter der Piloten erkennen konnte, wir liefen zwar nicht, aber es war alles andere als ruhig und friedlich.
      Der Name des damaligen Innenministers war Barschel, der ja zum Glueck vorzeitig aus dem Leben geschieden wurde. Der Autor, dessen Buch wir damals verschlungen haben war Holger Strohm.
      Reden wir von dem gleichen Ereignis?

  3. Gut erkannt.
    Aber Dinge zu erkennen ist nur der erste und, meiner Ansicht nach, der kleinste Schritt auf einem langen und zutiefst schmerzhaften Weg. Sind wir Menschen überhaupt fähig das zu durchbrechen und wie?
    Denn sollten wir den Reset nicht schaffen wird die Natur es tun und längst nicht alle werden auf ein „Nach mir die Sintflut“ setzen können.
    Wie Prof. Mausfeld ganz richtig sagt: „Die Lösungen liegen weit außerhalb des zulässigen Debattenraums.“
    Ein rumdoktern an diesem scheinheiligen System bringt nichts, das ganze System muss durch ein menschliches und naturverträgliches/naturverbundenes System ersetzt werden. Von Menschlichkeit und Natur aber entfernen wir uns überwiegend immer weiter.
    Woher kommt dieses geradezu lebensverachtende System – es ist nicht vom Himmel gefallen?
    Es kommt aus dem Menschen selbst und jeder Mensch hat von vornherein widerwärtige Anteile – ausnahmslos – wer in sich schaut kann sie erkennen. Wann, wo und wie sehr ein Mensch widerärtig handelt liegt an seinen Prioritäten und daran, wann und wo er seine Widerärtigkeit erkennt und zügelt und/oder wie sehr er von seiner Widerwärtigkeit beherrscht wird.
    Ohne uns selbst zu ändern, gibt es keine Chance das System zu ändern – das lehrt uns ( jedenfalls mich) die Geschichte – nach jeder Revolution, nach jedem Krieg ist es wieder da – meist perfider als zuvor.

    Übrigens: Egal welcher Machthaber in diesem scheinheiligen, menschen- und lebensverachtenden System von Bekämpfung der Armut spricht meint damit nichts als die Bekämpfung der Armen selbst. Denn das ist was geschieht – durch Krieg, Handel, Finanzen, Sanktionen, Reformen usw.
    Der schönste Nebeneffekt dabei ist – es nährt den Reichtum.

  4. Ganz hervorragender Artikel.
    Nicht nur an der Oberfläche kratzen und Heilungsvorschläge für Symptome wie hier oft und gern genommen. Leider auch keine generellen Heilungsvorschläge, aber immerhin eine klare Diagnose, die Voraussetzung ist.

  5. Knallhart und Kompromisslos – ich mag die Bonath!
    Die wenigen Artikel, die ich bisher von ihren vielen Veröffentlichungen gelesen habe, hinterlassen jedenfalls
    einen großen Eindruck auf mich! Sie kann damit natürlich nicht wirklich MICH, DAS SYSTEM oder DIE WELT verändern –
    das ist ja auch nicht ihre Aufgabe. Sie nimmt uns regelmäßig am Nacken und tunkt unsere Nase in die faule Wirklichkeit!
    Und das ist gut so – damit wir ja nicht auf die Idee kommen, dem faulen Zauber einmal doch was gutes Abzuringen!
    Es ist wichtig, weil auch solche Protestanten wie Bonath weitere Schlafende erwecken und Erweckte weiterhin erreichen.
    Unter den Erweckten sind dann vielleicht auch neue Aktivisten – die die Anklagen gegen das System verstärken?

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