Tagesdosis 11.8.2018 – Donald Trump und die QAnon-Bewegung (Podcast)

Ein Kommentar von Ernst Wolff.

Donald Trump hat etwas geschafft, was kein US-Präsident vor ihm geschafft hat: Er hat einen Teil der US-Bevölkerung dazu gebracht, ihn für einen „Feind des Establishments“ zu halten. Im Internet existiert seit Herbst 2017 eine Bewegung mit dem Namen „QAnon“, deren Mitglieder davon überzeugt sind, dass Trump einen Geheimplan zum Sturz der US-Eliten verfolgt.

Mittlerweile hat QAnon sogar Eingang in die amerikanischen Mainstream-Medien gefunden. Kaum ein Fernsehsender in den USA versäumt es, bei Trumps öffentlichen Auftritten Menschen mit „Q“-Plakaten zu zeigen, in zahlreichen nationalen Tageszeitungen wird derzeit ausführlich über QAnon berichtet.

Das ist nicht verwunderlich, denn QAnon stellt den Immobilien-Milliardär Trump als eine Art Robin Hood dar, der die Maske irgendwann fallen lassen und sich als Vorkämpfer für den „Kleinen Mann“ entpuppen wird. QAnon blendet mit einer Art religiösem Fanatismus die Wirklichkeit aus und vertröstet die Anhänger auf einen Tag „X“, an dem die Gerechtigkeit siegen wird. QAnon ist damit – ähnlich den Weltreligionen, die ein besseres Leben im Jenseits versprechen – eine hervorragende Stütze der im Diesseits herrschenden Finanzelite.

Trump hatte sich bereits im Wahlkampf mit Aussagen wie „Lasst die Wall Street nicht mit Mord davonkommen!“ als Gegner der US-Großbanken inszeniert. Viele wegen ihrer sozialen Lage verzweifelte und politisch wenig informierte Amerikaner haben ihn daraufhin in dem Glauben gewählt, dass er eine Wende herbeiführen und die Macht der Finanzelite brechen werde.

Die seit Trumps Amtseinführung vergangenen 18 Monate aber rücken diese Fehleinschätzung deutlich zurecht. Mit Steven Mnuchin hat er sich gleich zum Auftakt einen Finanzminister ins Kabinett geholt, der 17 Jahre lang in leitender Position für Goldman Sachs gearbeitet und danach seinen eigenen Hedgefonds gegründet hat. In Kalifornien ist Mnuchin als „Zwangsversteigerungs-Steve“ bekannt, weil er die Notsituation vieler mittelständischer Hausbesitzer nach der Krise von 2008 zur persönlichen Bereicherung ausgenutzt hat.

Bereits drei Monate nach seiner Amtsübernahme hat Trump zusammen mit Mnuchin Teile des Dodd-Frank-Gesetzes außer Kraft gesetzt und das Finanzwesen der USA damit weiter zugunsten der Großbanken dereguliert.

Inzwischen ist auch Trumps Steuerreform in Kraft getreten, mit der er die Unternehmenssteuer von 35% auf 21% gesenkt und den US-Unternehmen zu gewaltigen Einsparungen verholfen hat, die sie zum großen Teil für Aktienrückkäufe nutzen. Diese Rückkäufe haben sich gegenüber 2017 mehr als verdoppelt, werden voraussichtlich bis Ende 2018 auf über eine Billion US-Dollar ansteigen und die bisher höchsten Bonuszahlungen in die Taschen der US-Konzernchefs spülen. Die arbeitende Bevölkerung dagegen musste in den ersten beiden Quartalen dieses Jahres einen Reallohnrückgang von 1,8% hinnehmen.

Erst in der vergangenen Woche wurde bekannt, dass Trump eine weitere Steuersenkung in Höhe von $ 100 Mrd. plant, von der 66 Mrd. den reichsten 0,1% der US-Bevölkerung zugute kommen werden.

Was die internationale Politik angeht, hat Trump keinen Krieg beendet, keine Militärbasis geschlossen und keine Soldaten aus dem Ausland abgezogen, dafür aber die größte Bombe seit dem zweiten Weltkrieg auf Afghanistan abwerfen und den Rüstungshaushalt drastisch erhöhen lassen. Er hat mehr Militärs als jeder seiner Vorgänger in Schlüsselpositionen berufen, verlangt von allen NATO-Partnern höhere Rüstungsausgaben und hat die Militarisierung des Weltraums angekündigt.

Mit der absoluten Monarchie Saudi-Arabien hat Trump den größten Waffendeal in der US-Geschichte abgeschlossen, im eigenen Land trotz der Zunahme gewaltsamer Anschläge nichts zur Eindämmung der Waffenflut unternommen, sondern den Waffenhandel sogar noch erleichtert. In Israel hat er die ohnehin angespannte Lage durch die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt weiter verschärft.

Trump hat das Verhältnis zur Großmacht China durch die Einführung von Einfuhrzöllen schwer belastet und das Atomabkommen mit dem Iran unter Missachtung internationalen Rechts gekündigt. Er hat Sanktionen verhängt, die der iranischen Zivilbevölkerung schweren Schaden zufügen und die Stabilität im Nahen Osten weiter untergraben. Die Vorbereitungen für einen Irankrieg, durch den eine Konfrontation mit China und Russland unvermeidlich wäre, laufen auf Hochtouren.

Gleichzeitig führt Trump innenpolitisch einen Kreuzzug gegen die schwächsten Glieder der US-amerikanischen Gesellschaft. Er lässt illegale Immigranten, die zum großen Teil vor den unhaltbaren Zuständen in ihren Heimatländern geflohen sind, brutal verfolgen und nimmt jede Gelegenheit wahr, ihnen die Schuld an den katastrophalen sozialen Verhältnissen in den USA zuzuweisen.

Wie kann es sein, dass so viele QAnon-Anhänger trotz dieser offensichtlichen Tatsachen darauf beharren, er sei ein Gegner des Establishments? Ist es der von Trump inszenierte Kampf mit Teilen der Geheimdienste und vor allem den Medien…?

Falls ja, dann sollten die QAnon-Anhänger auch hier einmal genauer hinsehen: Trump will die Geheimdienste ja offensichtlich weder abschaffen noch bändigen, sondern nur solche dulden, die ihm gefügig sind. Er will auch kein Ende von Falschmeldungen oder Fake News, sondern nur noch solche Meldungen, die ihm als Präsident nützen. Indem er und seine Administration politische Gegner diskreditieren und deren Arbeitsbedingungen erschweren, tragen sie aktiv dazu bei, die Meinungsfreiheit in den USA noch weiter einzuschränken.

Dass so viele Menschen Trump dennoch unter Ausblendung der Wirklichkeit für eine Art Heilsbringer halten, ist ein überaus gefährliches Phänomen. Es zeugt nicht nur von politischem Unverstand, sondern von sozialer Verzweiflung, fortschreitendem Realitätsverlust und einer Art von Fanatismus, die sich jeder vernünftigen Diskussion entzieht. Es ist der Nährboden, auf dem Diktaturen entstehen.

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Bildhinweis: WILKES-BARRE, PA – AUGUST 2, 2018: A woman holds a „We Are Q“ sign while in line to attend the „Make America Great Again“ rally held at the Mohegan Sun Arena. „Q“ stands for QAnon, a conspiracy group.

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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