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18 Kommentare zu: “Tagesdosis 14.2.2020 – Die gefährlichsten Massenvernichtungswaffen der Welt”
Hallo,
ja so ging es mir auch, als ich diese Informationen ganz ursprünglich über Bücher erfuhr und einen roten Faden erkannte…das war sehr heftig und ich habe auch recht lange gebraucht um all das zu verdauen, aber das schöne ist: es gibt einen AUSWEG und es darf nicht vergessen werden, WIR ALLE SIND in der MEHRZAHL!!!
Die Elite ist in einer völligen Unterzahl! wenn wir uns alle solidarisieren und endlich erkennen, dass WIR NICHT GEGENEINANDER hetzen und kämpfen sollen (genau das schrieb ich hier schon öfters, weil das der PLAN der Eliten eben ist), sondern ZUSAMMEN UND VEREINT aber ENTSCHLOSSEN und GEMEINSAM ihnen die Macht entreissen, in dem wir einfach nicht mehr MITMACHEN…UND sich keine ANGST einjagen lassen, denn genau das wollen die…
Deswegen, soweit Euch möglich, leitet die Empfehlung für den Film an weitere Menschen, auch wenn nicht alle dafür "offen" sind, das ist nicht schlimm :-))…
Ich bin fest davon überzeugt, dass der PLAN der Eliten nicht gelingen wird!!
Schön. Zusammen, vereint… Daran müssen wir arbeiten. Danke für die Erinnerung.
Danke für die Hinweise auf den mir bisher nicht bekannten Film "Thrive" und auf das Interview mit Sponeck im Jahr 2014.
Box schreibt ua.:
"Denn mit ihrer Kritik an der angeblich verengten Problemanalyse der Jugendbewegung übersehen sie, dass Klimakrise, Umweltkrise, und die Kriegsgefahr unmittelbare Folgen der globalen Erwärmung sind.
Um das klarzustellen: Die globale Erwärmung ist nicht alleinige Ursache der Kriegsgefahr, jedoch eine wesentliche."
Dabei kann nicht unberücksichtigt bleiben, dass zur "Entwirkung" (bzw. um gar nicht erst eine solche Bewegung entstehen zu lassen), um den anthropogenen Anteil an der globalen Erwärmung, die wohl auch bezweifelt wird, ein im wahrsten Sinne des Wortes irrer ("Spaltungsirrer", Interview Christa Schaffmann – Prof. Dr. Friedrich Voßkühler bei Rubikon unter "Die Herrschaft der Maschinen" https://www.rubikon.news/artikel/die-herrschaft-der-maschinen) Streit inszeniert wurde, der leider weit wirksamer ist, als sämtliche emanzipatorische Bemühungen.
Die Mitweltausbeutung und -vergiftung ist Folge der herrschenden neomaterialistischen Ideologie und allenfalls sind diese Folgen wiederum Sekundärursachen für weitere Gewalt"ausbrüche". Die Erwägung, dass diese marodierende Grundstruktur und Systematik keineswegs einen Rückwärtsgang einlegen wird oder gar eine Veränderung der systematisch allseits auszehrenden "Maschinerie" beitragen wird, ist sowas von überzeugend. Vielmehr sollen mit Green Washing oder ähnlichem wiederum neue Geschäftsmodelle zu erzeugen – und die hinter dem System Stehenden möchten gerne auch noch für den gesamten Globus eine Art Abwrackprämie kassieren.
Den Appell, dringend die vollkommen zersplittert dahin vegetierenden emanzipatorischen Restbewegungen zusammenzuführen, habe ich schon an vielen Stellen geäußert. Dies hat u.a auch Bernard Trautvetter in einem Beitrag bei Rubikon am 12. 02.2020, unter der Überschrift "Jenseits der Skrupel Die richtige Antwort auf die Kündigung ökologischer und militärischer Verträge durch die USA ist die Kooperation von Umwelt- und Friedensbewegung. https://www.rubikon.news/artikel/jenseits-der-skrupel nochmals deutlich gemacht.
U.a. zu dem von Huhu! zur Weisungsbefugnis von Staatsanwaltschaften geschriebenen wäre zu berücksichtigen, dass dies immerhin im vergangenen Jahr auch dem europäischen Gerichtshof aufgefallen ist. Anlass war der EU Haftbefehl. Die Große Kammer des EuGH hat am 27.05.2019, (Az. C-508/18) entschieden bzw. festgestellt, dass die deutschen Staatsanwaltschaften keine hinreichende Gewähr für eine Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive bieten, um zur Ausstellung eines europäischen Haftbefehls zu befugt bzw. in der Lage zu sein.
… Nicht nur in Verbindung mit diesem Podcast, sondern auch zu all den vielen Geschehnissen, die wir nicht wirklich begreifen können (im Sinne von: WIE ist das möglich dass Menschen so etwas tun können?), kann ich interessierten eine sehr aufschlussreiche DVD empfehlen, die einige Rätsel im anderen Licht erscheinen lässt…
Ohne Anspruch auf absolute Wahrheitein hier ableiten zu wollen (aus den Informationen auf der DVD), ist diese m. E. empfehlenswert, einfach auch mal um sich die Sicht der Dinge aus anderen möglichen Perspektiven anzuschauen…
Bitte nicht voreingenommen sein und das erst auf sich wirken lassen.
DVD heißt "Thrive".
Shanga, herzlichen Dank, herzlichen Dank für den Hinweis auf die ersten 139 Minuten des Thrive- Films ! Diese 139 Minuten sind zunehmend heftig.
Obwohl mir – außer den Namen einiger der führenden Bankiersfamilien – nichts ganz unbekannt war, ist es doch heftig, das hintereinander in 139 Minuten konzentriert aufzunehmen… Jetzt mache ich eine Erholungs- und Entspannungspause.
Und bin ganz gespannt auf den Rest des Films, eine gute halbe Stunde, in der es um Lösungen geht, um den Ausgang aus dem bisher dargestellten verhängnisvollen Weg in die New World Order.
Sehr, sehr sehens- und hörenswert !
Hier gibt den Film deutsch synchronisiert https://www.youtube.com/watch?v=k4lv_3hcE9o
Ein einfacher Mörder wird zurecht verurteilt,diese Massenmörder können sich frei bewegen und noch mehr Unheil anrichten.
Leider interessiert es hier in unserem Land auch sehr wenige.Mit der Propaganda und der geistigen Einschläferung wurde ganze Arbeit geleistet.Viele erfreuen sich an Bauer sucht Frau oder andere interessante Sendungen und wollen sich nicht mit solchen schwierigen Themen befassen.Schnell wird man als Verschwörungstheoretiker abgestempelt.
Wir hatten heute gerade beim Kaffee den 11.Sept.,da sagte mir jemand er kann es sich nicht vorstellen das es nicht wirklich so war wie wir es kennen.Vor 80 Jahren konnten sich das sicher auch viele nicht vorstellen das einige zu solchen Grausamkeiten fähig sind.
Wenn man diese sinnlose Freitagsdemo in die richtige Richtung wie Friday for peace lenken könnte,das wäre schön,aber leider zu schön um war zu werden.
Dafür gäbs ja auch kein Schulfrei für die Demonstranten!
In der Diskussion über die globale Erwärmung wird immer wieder von verschiedenen Seiten gefordert, zum Beispiel von Teilen der Friedensbewegung, von einigen Linken, von Alternativmedien, aber auch von der neurechten AfD, dass die jungen Demonstranten der Fridays for Future-Bewegung und die Extinction Rebellion sich nicht mit CO2, sondern, je nach politischer Ausrichtung der Kritiker, besser mit Umweltzerstörung, Rüstung und Kriegsgefahr beschäftigen sollten.
Dahinter steckt die Annahme, dass es sich um verschiedene Themen handelt. Aber das ist nur auf den ersten Blick so. Es sind vor allem die Veteranen der Friedensbewegung, also erfahrene Aktivisten, die sich fragen lassen müssen, warum sie nicht an den Aktionen und Demonstrationen gegen die globale Erwärmung teilnehmen und dort das Gespräch mit den jungen Menschen suchen. Denn mit ihrer Kritik an der angeblich verengten Problemanalyse der Jugendbewegung übersehen sie, dass Klimakrise, Umweltkrise, und die Kriegsgefahr unmittelbare Folgen der globalen Erwärmung sind.
Um das klarzustellen: Die globale Erwärmung ist nicht alleinige Ursache der Kriegsgefahr, jedoch eine wesentliche. Das Gleiche gilt für die Umweltzerstörung. Und der Gedanke dass die Erderwärmung nicht mit dem System bekämpft werden kann, das sie wider besseres Wissen über Jahrzehnte herangezüchtet hat, ist so offensichtlich, dass man ihn eigentlich nur aussprechen muss.
Einige junge Klimaschützer formulieren ihn so: »Burn capitalism not coal.« Das wird weder der AfD noch der CDU, noch der aussterbenden SPD gefallen, den neureichen Grünen nicht und aus anderen Gründen auch nicht den mangelernährten, mit zu wenig Liebe gegossenen und verharzten Altlinken. Denn die haben mit ihrer verengten Problemanalyse vor allem im Blick, wer den Planet in den Untergang feuert. Wenn es die Arbeiterklasse wäre, ginge das okay.
Der direkte Zusammenhang zwischen Krieg und Erderwärmung könnte die Friedensbewegung auf die Idee bringen, dass die jungen Demonstranten ihre natürlichen Verbündeten und Freunde sind, keinesfalls Objekte paternalistischer Zurechtweisung sein sollten, mit Forderungen, was sie abzuarbeiten hätten, bevor man sie ernst nehmen könne.
Ein beliebtes Argument dieser Erziehungsberechtigten-Rhetorik: Sie sollen doch erst mal bei den Demonstrationen in Ramstein auftauchen. Aber warum tauchen die meisten älteren Semester der Friedensbewegung eigentlich nicht solidarisch bei Fridays for Future oder Extinction Rebellion auf, um den Schulterschluss zu versuchen?
(Dirk Pohlmann – Klimakriege, Die Ökokatastrophe – Den Planeten zu retten, heißt die herrschenden Eliten zu stürzen, Hrsg. Jens Wernicke und Dirk Pohlmann, S. 134/135)
Und:
In dem Punkt stimme ich ihm sogar zu. Kapitalismus ist nicht das einzige zukunftsfähige System. Tatsächlich ist es sogar DAS System, das NICHT zukunftsfähig ist, denn es verbreitet weltweit Ungerechtigkeit, Ungleichheit, Kriminalität und Elend und ist somit ganz bestimmt nicht nachhaltig. Ja, liebe Bilderberger, fangt doch mal an, über eine Alternative nachzudenken! Eine, die soziale Gerechtigkeit und Teilhabe mit sich bringt, Chancengleichheit ermöglicht und eine gleichmäßigere Verteilung des Reichtums auf der Welt bewirkt; eine, in der FRIEDEN möglich ist, damit wir alle gut leben können – nicht wohlhabend, sondern gut.
(Peter Koenig, Rubikon)
Und:
Der Hauptvorzug, den die Herrschaft der sozialistischen Gesellschaftsordnung mit sich brächte, liegt ohne Zweifel darin, dass der Sozialismus uns befreien würde von dem gemeinen Zwang, für andere zu leben, der in der gegenwärtigen Lage auf fast allen so schwer lastet. In der Tat gibt es kaum jemanden, der ihm zu entgehen vermag.
(…)
Die Abschaffung des Privateigentums wird also den wahren, schönen, gesunden Individualismus mit sich bringen. Niemand wird sein Leben mit der Anhäufung von Dingen und ihrer Symbole vergeuden. Man wird leben. Wirklich zu leben ist das Kostbarste auf der Welt. Die meisten Menschen existieren bloß, sonst nichts.
(Oscar Wilde, Essay, Die Seele des Menschen im Sozialismus)
Sehr gut, Herr Rupp, dass Sie das hier einmal zusammenfassend und konzentriert so deutlich an die Öffentlichkeit bringen – weil der Tatbestand so furchtbar ist – und wir viel zu wenig dagegen unternehmen. Der Begriff Sanktionen liegt wie eine äußerst effektive Täuschungs- und Tarndecke über diesem abscheulichen und verbrecherischen US-Sanktionssystem. Daniele Ganser muss es in seine Vorträge aufnehmen, wenn er über die Täuschung durch Sprache redet. Ich werde es ihm schreiben.
Allerdings hätte die Überschrift m. E. anders gewählt werden sollen, weil ich die vernichtende Wirkung der Atombomben und der Uranmunition wegen ihrer Radio- und Chemo-toxizität und unglaublich langen Wirksamkeit – DU Reste haben eine Halbwertszeit von 4,5 Milliarden Jahren – für noch weit gefährlicher halte. Dazu der Report der Deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges: https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/IPPNW_ICBUW_Report_DU_Munition_2012.pdf
Das ist eine begrüßenswerte pointierte Äußerung von Rainer Rupp, der ich wiederum im Gegensatz zu einem anderen Themenbereich aus voller Überzeugung zustimme!
Zu diesem Thema hatte ich mir das bei Herder im vergangenen Jahr erschienene Buch von Nils Ole Oermann und Hans-Jürgen Wolff unter dem Titel "Wirtschaftskriege – Geschichte und Gegenwart" besorgt, von dem ich ähnliche, insbesondere auch weiterführende Hinweise zu diesem oft ausgeblendeten äußerst menschenfeindlichen monströsen massenhaften und systematisch vorsätzlichen Verbrechen erhoffe. Etwa von den Bemühungen des Diplomaten Hans Christoph Graf von Sponeck hatte ich bisher noch nichts gehört.
Was dabei wieder einmal mit aller Deutlichkeit ebenso wie bei den übrigen ständigen absolut skrupellosen kriegerischen Attacken des derzeitigen Hegemon zum Ausdruck kommt, ist der vermeintlich "ganz normale Wahnsinn"!
Nicht nur die Machtelite "dreht durch", wie es Peter Lau formuliert, sondern sie hat es in einer jahrzehntenlangen zunächst "Propaganda" und später "Public Relations" oder wie auch immer genannten oder eben auch nicht genannten subversiven Gehirnverschmutzung geschafft, dass eine weit überwiegende Mehrheit dies weiterhin mehr oder weniger tatenlos hinnimmt, dem jedenfalls nicht wirksam entgegentritt. Mit allen möglichen Mitteln etwa auch der Ablenkung mit Nichtigkeiten und oder mit Betäubung diverser Art ist es perfider Weise gelungen, den eigentlichen Souverän unschädlich zu halten oder zu machen und ihn mit einer Art Erregungs- oder Aufmerksamkeitsmanagement und eben auch mit dem immer schwerer gemachten Erwirtschaften nicht nur seines Lebensunterhalts, sondern eben auch der nach oben gereichten Früchte seiner Arbeit und seines Geistes zu nicht nur aus- sondern zu überlasten.
Dem ersten Absatz der Kommentierung von Peter Lau stimme ich zu, nicht jedoch uneingeschränkt dem Vorschlag für einen "Neuanfang". Dieser ist zwar nicht falsch, greift m.E. jedoch viel zu kurz. Systemimmanent wird sich derartiges weder wirksam zu beheben lassen noch ein "Neuanfang" möglich sein. Allein die gravierenden Spuren der Verwüstung und Vergiftung auf unserem Planeten und damit den wesentlichen Grundlagen unserer Biosphäre und damit nicht nur für unsere Spezies, sondern für sämtliches Leben und damit der gesamten Flora und Fauna sind dafür zu gravierend. Insbesondere greift jedoch zu kurz, dabei nur an einem einzigen (Rechts)Staatsgebilde anzusetzen. Vielmehr dürfte dies letztlich der derzeit immer weiter auseinander bröselnden, wie am Zustand der UNO zu erkennen ist, nur der Völkergemeinschaft möglich sein. Was den von Peter Lau angeführten "Rechtstaat" anbelangt, müsste dabei – abgesehen von einer eher belustigend wirkenden derzeitigen Kampagne für diesen (https://www.bmjv.de/WebS/WSR/DE/Home/home_node.html) – etwa Strafanzeigen wegen ständiger Verletzung des Völkerrechts, also von Verstößen gegen das Völkerstrafgesetzbuch erfolgen, wie etwa zuletzt bei Soleimani vom wissenschaftlichen Dienstes Bundestages bestätigt wurde. Die von citoyen invisible angeführte Ebene von übergesetzlichem Recht muss dazu also noch gar nicht erreicht werden. Denn es gibt ausreichende Regelungen und jedenfalls theoretisch wirksame rechtliche Grundsätze, die eben auch der von ihm zitierte Art. 20 Abs. 3 GG! Diese Regelungen dürften nur nicht länger unter faktischem Wirtschaftlichkeits- und/oder Imperiumsvorbehalt stehen.
Z.B. kan nicht genug betont werden, dass Art. 25 Grundgesetz bemerkenswerter Weise weiterhin trotz aller Verschlimmbesserungen zu entnehmen ist:
„Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes“.
Bekräftigt wird dies in Artikel 26 GG:
„Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.“!
Allerdings ist dies ein rein systemimmanenter Ansatz, der letztlich unzureichend erscheint. Die Generalstaatsanwaltschaft wird damit nicht zum Jagen getragen werden können. Ohne das Erreichen einer im doppelten Wortsinn "kritischen Masse" mit gelben Westen oder ähnlichem wird sich kein für die Zentren der Macht und den wenigen hinter diesem stehenden Personen spürbares Veränderungspotenzial ergeben.
Das absurde "Narrativ" von der so genannten "westlichen Wertegemeinschaft", ist meines Erachtens noch immer nicht oder zumindest nicht nachhaltig erschüttert. Dazu gehört, dass diese fatalerweise insbesondere nach 1989 wieder offen ihren geradezu religiösen Glauben an die Wirksamkeit von Gewalt, an die Heilsamkeit von Bomben und Zerstörung, von Drohnenmorden und Folter pepetuiert und pflegt, von Unterstützung terroristischer Gruppen, von wirtschaftlichen Strangulierungen und anderen Formen von Gewalt, die ihren Zwecken dienlich ist – eine Fetischisierung von Gewalt, deren Auswirkungen auf dem gesamten Globus zu besichtigen sind.
Längst hat sich wieder das Recht des Stärkeren Anerkennung verschafft. Zweihundert Jahre nach der Aufklärung, auf die wir uns so viel zugute halten, leben wir in einer Zeit der radikalen Rückwärts- bzw. Gegenaufklärung. Perfider Weise verweisen die Mächtigen bzw. die von Ihnen Beauftragten gerne, wenn es ihren Machtinteressen dient, auf die Aufklärung, um damit gegenüber denjenigen, die sie als ihre "Feinde" ansehen, um damit ihre behauptete vermeintliche zivilisatorische Überlegenheit zu bekräftigen.
Meines Erachtens bleibt kaum etwas wirksameres, als diese auf den Kopf gestellten Verhältnisse und als normal angesehenen Handlungen kranker Hirne zu verdeutlichen, diese transparent zu machen und – ebenso wiederholend wie die Gegenverschmutzung – immer wieder, über alle uns Verfügung stehenden Kanäle zu lautstark zu äußern und dies auch hoffentlich, ähnlich wie in Frankreich, endlich einmal mit größerer Anzahl von Menschen auf den Straßen und Plätzen zu demonstrieren. Das muss weit über die Grenzen der so genannten alternativen Medien hinausreichen. Nur damit dürfte eine "kritische Masse" zu erreichen sein. Denn wie Rainer Mausfeld überzeugend zutreffend festgestellt, dient die uns lediglich gnädig gewährte repräsentative vermeintliche Demokratie lediglich der Vermeidung einer wirklichen, radikalen Demokratie und damit der Revolutionsprophylaxe!
Vielen Dank, Tastend, für Deinen Kommentar !
Ich lese bei Dir auch den dringenden Wunsch und die Hoffnung, mit Aufklärung viele Menschen für eine Wende zum Guten auf die Straße zu bringen.
Diesen Wunsch und die Hoffnung für eine Wende zum Guten teile ich voll.
Das "WIE ?" der Wende zum Guten ist wohl die große Frage. Wohl für die meisten, die hier lesen und kommentieren.
Ganz sicher ist weiterhin Aufklärung für uns und durch uns unabdingbar.
Für die Aufklärung und die Vernetzung sind die alternativen Medien hier eine tolle konkrete Hilfe. Ken, Nachdenkseiten, Free 21, multipolar-magazin, RT, Rubikon…: herzlichen Dank an sie und alle, die bei ihnen mitarbeiten und die sie finanzieren !
Für die gründlichste Aufklärung sorgt jedoch das Interessenkartell der neoliberalen Globalisten selber. Ihre, von Mausfeld bestens beschriebene und aufgedeckte psychologische Kriegsführung, kann die durch und durch zerstörerischen Auswirkungen ihres nihilistischen, entseelten Tanzes um das Goldene Kalb immer weniger verbergen.
Bernhard Loyen schrieb: "Das System demaskiert sich von ganz alleine."
Es wird immer offensichtlicher, dass die Kaiser, die heute Eliten genannt werden, nackt sind.
Deswegen ist es dran, dass wir unsere Klärung, Orientierung, Autorität in uns selbst finden.
Im Langstreckenlauf – mit schönen Pausen drin.
Unsere Aufklärung darf nicht im Kopf enden. Wie Du, Fantastin, schreibst: sie muss auch auf den Straßen und Plätzen demonstriert werden. Aber das Demonstrieren reicht überhaupt nicht, wenn die Demonstranten nicht auch innerlich "alternativ" geworden sind oder dabei sind, es zu werden, sprich: ehrlicher, selbstbewusster, selbstkritischer, mutiger, ernährungsbewusster, tatkräftiger, sportlicher, konsumunabhängiger, liebevoller, souveräner.
Wenn ich mir diese ganzen tollen Adjektive anschaue, dann wird klar: das "WIE ?" des positiven Gesellschaftswandels, das ich als Weg sehe, das ist nicht so bald umzusetzen, zu verwirklichen. Da hab ich noch eine ganze Menge Selbstverwirklichung im besten Sinne vor der Brust. Das ist keine Kurzstrecke sondern ein echter Langlauf. Da braucht es auch rechte Ruhe- und Muße- und Auftankzeiten. Trotz all der dringenden Probleme, trotz des völlig berechtigten Aufrufs von Tucholsky von 1929 auch schon an uns: "Nimm ihnen die Geduld!"
Wir selber sind ganz konkret die Bausteine der BRD. Sie wird nicht anders, nicht schlechter, nicht besser, wenn wir selber nicht anders werden.
Vielen Dank Rainer Rupp dafür, dass Sie an diesen Rücktritt Hans-Christof von Sponeck
wegen des Rücktritts aus Protest wegen der Massenvernichtungswaffe Sanktionen gegen
den Irak und sein Bevölkerung erinnern.
Interessant ist auch, von Sponeck selbst zu seiner Zeit bei der UNO und im Irak zu hören,
und zwar als Interview-Partner von Ken Jebsen im Jahr 2014:
https://www.youtube.com/watch?v=dODc1PKsqSQ
und https://www.youtube.com/watch?v=TcJJ1-Yqx8s
Die Machtelite auf der Erde dreht vollkommen durch zum Schaden aller Menschen. Nichts kann diese Machtelite zur Zeit stoppen (Die Machtelite ist wie eine Hydra – für einen abgeschlagenen Kopf wachsen bereitwillig 10 Neue). Ethik und Moral waren in der Neuzeit, vielleicht die letzten 10.000 Jahre noch nie berauschend. Es gab allerdings auch nie zuvor eine Waffentechnologie wie heute. Nukleartechnik kann nicht nur die Menschheit eliminieren sondern auch die gesamte Biosphäre und den Planet Erde. Manche Quellen meinen dass wäre das Schicksal des Mars schon mal gewesen (und da könnte man da sehen, dass mit Leben auf dem Planeten wirklich Schluss wäre).
Mein Vorschlag zu einem Neuanfang jetzt:
Rechtsstaatlichkeit für alle einfordern, jeder Staatsdiener muss persönlich haften für alles was er selbst im Namen des Staates tut. In den unteren Hierarchien anfangen.
Die Entwicklung der Ereignisse – nein, solche harmlosen Formulierungen, die die Tatsachen verschleiern, werden den Ungeheuerlichkeiten schon lange nicht mehr gerecht, sondern: die von Menschen gemachten Katastrophen befinden sich längst in einem Stadium, wo zunehmend das in Gesetze gefasste Recht einem höheren Recht weichen muss, ob man dieses höhere Recht nun Menschenrechte nennt oder Naturrecht oder übergeordnetes Recht oder wie auch immer.
Aus der Nazizeit, deren Schergen unter den Richtern und vollziehenden Beamten sich später darauf beriefen, sie hätten ja nur Gesetze ausgeführt, und auch der Führerbefehl sei damals Gesetz gewesen, hat man Lehren gezogen und in das Grundgesetz Artikel 20 Abs. 3 eingefügt. Dort heißt es hinsichtlich der Beamten und der Richter :
"… die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden".
Nicht nur an das (geschriebene) Gesetz, sondern auch an ein übergeordnetes Recht sind also Beamte und Richter gebunden. Wenn ein Gesetz oder irgendeine sonstige Vorschrift oder eine Befehl ganz offensichtlich Menschenrechten widerspricht oder sonstigem übergeordnetem Recht, das die Humanität, d.h. die Menschlichkeit gebietet, haben sich Beamte und Richter nach diesem Recht zu richten und nicht nach dem Gesetz/der Vorschrift/dem Befehl.
Bei der Bundeswehr wurde einem dieser wichtige Unterschied Anfang der achtziger Jahre schon in der Grundausbildung beigebracht: Wenn der Befehl eines Vorgesetzten gegen Recht verstößt, dürfen wir ihn nicht ausführen und würden uns andernfalls selbst strafbar machen.
An diesen Maßstäben muss man sowohl die Richter als auch die Beamten und damit auch jeden Soldaten messen. In diesem Sinne gilt nach wie vor und muss weiterhin gelten, Peter Lau: "jeder Staatsdiener muss persönlich haften für alles was er selbst im Namen des Staates tut".
Und nicht zu vergessen natürlich der erste Teil von Artikel 20 Abs. 3 des Grundgesetzes, der auch jeden Parlamentarier verpflichtet, der über ein Gesetz beschließt:
"Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung… gebunden".
Und was ist mit Paragraph 129 StGb? Den weisungsgebunden Staatsanwälten? Wo keine zugelassene Anklage, da auch keine Verurteilung. Selbst der GBA hat den Paragraphen Zwecks Angriffskriegen umgedeutet. Jetzt ist ein Angriffskrieg nur noch einer, wenn er so offiziell heißt.
Für Staatsanwälte, wie weisungsgebunden sie auch immer sind, gilt das ebenfalls, d.h. Artikel 20 Absatz 3 GG. Aber natürlich: wo kein Kläger, da kein Richter. Das sollte aber kein Hinderungsgrund sein, trotzdem immer wieder die Rechtslage in Erinnerung zurückzurufen, erst recht dann, wenn man sich immer weniger daran hält.
eine wahre Schande!