Tagesdosis 14.2.2020 – Die gefährlichsten Massenvernichtungswaffen der Welt

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Aus Protest gegen den Massenmord an der irakischen Zivilbevölkerung war heute vor 20 Jahren der hochrangige deutsche Diplomat Hans-Christof Graf von Sponeck von seinem Posten als Leiter des humanitären UNO-Hilfsprogramms im Irak zurückgetreten, auf den er 1998 berufen worden war. Mit diesem verzweifelten Schritt wollte er die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf das von den USA willkürlich durchgesetzte, entsetzliche Leiden der irakischen Zivilbevölkerung aufmerksam machen, eine direkte Folge der von Washington seit dem ersten US-Irak-Krieg 1990/91 betriebenen Wirtschaftssanktionen. Sein Protest war – wie nicht anders zu erwarten – leider vergeblich.

In den Jahren zuvor hatte sich von Sponeck wiederholt für ein Ende der Sanktionen eingesetzt. Ihm ging es darum, die humanitäre Hilfe von der Frage der von Irak geforderten Abrüstung zu trennen. Damit traf er auf scharfen Widerspruch der USA und ihres britischen Schoßhündchens Tony Blair, damals Premierminister Großbritanniens. Stattdessen warfen ihm London und Washington vor, er überschreite seine Kompetenzen. Beide Staaten drängten bei der UNO auf seine Ablösung. Trotzdem wurde von Sponecks Arbeitsvertrag noch kurz vor seinem Rücktritt vom UNO-Generalsekretär persönlich verlängert.

Hans von Sponeck war eine der wenigen, mutigen Stimmen an der Spitze der UNO, die unerschrocken die massenmörderische Sanktionspolitik der USA und Großbritanniens aufgedeckt hat und die Regierungen in London und Washington beschuldigte, mit Leid der Zivilbevölkerung Politik machen zu wollen. Das Ziel der westlichen Kriegstreiber war nämlich, mit den Sanktionen und den menschlichen Tragödien die irakische Gesellschaft zu destabilisieren und den Sturz Saddam Husseins herbeizuführen.

Infolge der irakischen Invasion in Kuwait hatten im August 1990 die USA und Großbritannien im UNO-Sicherheitsrat umfassende Wirtschaftssanktionen gegen Irak durchgesetzt. Deren Auswirkungen trafen weniger den Regierungsapparat von Saddam Hussein. Stattdessen erwiesen sie sich als besonders tödlich für die Bevölkerung. Der größte Killer war das verseuchte Wasser. Denn die angeblich für ihre „humanitäre“ Kriegsführung berüchtigte US-Luftwaffe hatte ganz gezielt die Trinkwasser-Reservoire des Landes zerstört, was für sich allein bereits ein schlimmes Kriegsverbrechen darstellt. Und dann verhinderte Washington über mehr als ein Jahrzehnt ganz gezielt mit Sanktionen den Import von Material, das für die Wiederaufbereitung der Trinkwasseranlagen im Irak notwendig gewesen wäre. Die Folge war, dass wegen des versuchten Wassers vor allem Kinder, Alte und Schwache massenhaft an Krankheiten dahinsiechten.

Der Menschenverachtende Zynismus der „humanitären“ US-Kriegstreiber offenbarte sich exemplarisch am 12. Mai 1996, als in der US-TV-Nachrichtensendung „60-Minutes“ die damalige US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen und spätere US-Außenministerin Madeleine Albright von der Moderatorin Lesley Steel zur Lage in Irak interviewt wurde. Albright faselte wie üblich von Demokratie, freien Märkten und Menschenrechten, welche die USA dem Irak bringen müssten.

Aber unter Bezugnahme auf einen kurz zuvor veröffentlichten UNO-Bericht, dass in Folge der Sanktionen bereits „eine halbe Million Kinder gestorben“ waren, fragte die Moderatorin „Ist der Preis das wert? Ich meine, das sind mehr Kinder als in Hiroshima.“ Albright antwortete: (1) „Ich denke, das ist eine sehr schwierige Wahl, aber der Preis ist es wert.“

Tatsächlich sind 500.000 tote irakische Kinder mehr als fast fünfmal die Gesamtzahl der Toten von Hiroshima. Diese mit der Wirkung von Atomwaffen durchaus gleichzusetzende Sanktionswaffe haben die USA seither noch in vielen anderen Ländern mit tödlichem Erfolg eingesetzt.

Tatsächlich hat keine der in den letzten Jahrzehnten eingesetzten Kriegswaffen mehr unschuldige Menschen getötet als die so harmlos klingenden US-Wirtschaftssanktionen, die gegen alle Länder eingesetzt werden, die sich der Willkür des US-Imperiums nicht unterwerfen wollten. Zu allem Überfluss ist es dem Verbrecher-Regime in Washington dabei stets gelungen, unter Ausnutzung seiner Dominanz in der globalen Finanzwirtschaft und begleitet von entsprechenden Drohungen, selbst widerstrebende Verbündete auf US-Linie zu zwingen und den amerikanischen Sanktionsvorgaben zu folgen.

Dass diese völkerrechtswidrigen, höchst kriminellen US-Erpressungen, kombiniert mit Massenmord an Zivilisten immer noch funktionieren, ohne dass man im Wertewesten einen Aufschrei der Empörung hört, zeigt sich aktuell am Beispiel der Sanktionen gegen Iran, Syrien, Venezuela, Nordkorea, etc.

Zwar hat die angeblich so starke und unabhängige Europäischen Union wegen des US-Sanktionsdiktats gegen Iran protestiert, aber nur verbal. Das lächerliche EU-Programm INSTEX (2), um wenigstens weiterhin den Schein von Handelsbeziehungen mit dem Iran aufrecht zu erhalten, ist so ineffizient, dass es keiner weiteren Erklärung bedarf. Wichtig ist, dass flächendeckend die Wirtschaftseinheiten der EU kriecherisch die Sanktionsbefehle aus Washington penibel befolgen, um den angedrohten, schweren finanziellen US-Strafen zu entgehen, wie sie z.B. im Jahr 2014 Präsident Obama gegen die größte Bank Frankreichs verhängt hatte.

Im Juli 2014 wurde der französische Finanzkonzern “BNP PARIBAS” von der US-Justiz dazu verurteilt, 9 Milliarden US-Dollar Strafe zu zahlen, weil er einige Jahre zuvor westlichen Firmen ganz normale Geschäftskredite in Dollar gegeben hatte, um Exporte nach Cuba und Iran zu finanzieren. Nach französischem und EU-Recht war das absolut nicht strafbar. Die Bank, unterstützt von der französischen Regierung, wehrte sich gegen diese „unfaire“ Praxis Washingtons mit Händen und Füssen. Vergeblich. Am Ende bekannte sich die Bank vor einem US-Gericht schuldig und zahlte die ungeheuer hohe Strafe. Denn die BNP Parisbas hatte keine Alternative, sonst wäre sie vom Zugang zur US-Finanzindustrie und deren internationalen Infrastruktur ausgeschlossen worden, was für sie als global operierende Bank das Ende bedeutet hätte.

Der damalige US-Justizminister Holder lobte die bis dahin höchste Strafe, die je gegen eine ausländische Firma für eine Umgehung der US-Sanktionen verhängt worden war. Tatsächlich sind es hauptsächlich Washingtons Drohungen, die ausländischen Firmen von den US-Finanz- und Warenmärkten auszusperren, welche die internationale Gefolgschaft für die illegalen US-Sanktionen erzwingt. So ist das auch aktuell im Fall Iran:

Durch Washingtons wiederholte Verschärfung der Sanktionen im Laufe des letzten Jahres wurden z.B. urplötzlich alte und kranke Menschen des 80 Millionen Volkes von der Versorgung mit lebensrettenden Medikamenten ausgeschlossen. Denn die drohenden US-Milliardenstrafen hatten ihre „abschreckende Wirkung“ auf die europäischen und asiatischen Pharmakonzerne und auf die Banken, über die die iranischen Zahlungen für die Lieferungen abgewickelt worden wären, nicht verfehlt.

Wie viele Menschen allein infolge dieser fehlenden Medikamente bereits gestorben sind und wie viele Tausende oder Zig Tausende von Unschuldigen in Folge der Sanktionen noch sterben werden, wird in den „Qualitätsmedien“ des doch so „humanitären“ Westens nicht thematisiert. Denn die Massenvernichtungswaffe „Sanktionen“ tötet leise und die Opfer bleiben für die westliche Öffentlichkeit unsichtbar. Die selbsternannten Eliten des scheinheiligen Wertewestens können mit den von ihnen in den betroffenen Ländern mit angerichteten, menschlichen Katastrophen ganz gut leben, solange die Wähler zu Hause nichts von ihren abscheulichen Verbrechen erfahren. Dass das nicht geschieht, dafür sorgen auch hierzulande Heerscharen von willigen Presstituierten der angeblich „freien“ Presse.

Allerdings gibt es in der Gestalt von China und Russland einen Hoffnungsschimmer, dass das doch noch nicht das Ende der Geschichte ist. Das wollen uns zwar Apologeten der „Neuen Weltordnung“ seit fast 30 Jahren weismachen, nachdem 1990/91 der damalige US-Präsidenten George H.W. Bush die gewaltsame, neo-liberale Globalisierung aus der Taufe gehobenen hatte. Aber inzwischen formiert sich auch innerhalb des Westens der Widerstand dank alternativer Medien wie KenFm und Nachdenkseiten oder auch Russia Today oder Sputnik.

Aber zurück zu dem eingangs genannten, menschlich integren, deutschen Diplomaten Hans von Sponeck. Er war für einige Jahre in der UNO unter anderem für das Irak-Programm „Öl-für-Lebensmittel“ verantwortlich. Das erlaubt dem Irak, eine kleine Menge Öl zu ver- und mit dem Erlös Lebensmittel für die Bevölkerung einzukaufen. Dies hat zwar das Leid der Massen etwas gelindert, aber es reichte längst nicht aus, um die Grundbedürfnisse der 22 Millionen Iraker zu decken. Selbst die US-freundliche Organisation „Human Rights Watch“ hatte Anfang des Jahres 2000 den Weltsicherheitsrat zur Aufhebung der meisten gegen Irak verhängten Sanktionen aufgefordert.

Von Sponeck war bereits der zweite Leiter des humanitären UNO-Hilfswerkes für den Irak, der aus Protest gegen die inhumanen Sanktionen zurückgetreten war. Auch sein Vorgänger, der irische Diplomat Denis Halliday, hatte die Sanktionspolitik einer vernichtenden Kritik unterzogen, weil sie unschuldige Menschen massenhaft tötete. Auch der Vertreter des UN-Welternährungsprogramm Doktor Hannush hatte ein Jahr zuvor, 1999, nach einem Besuch im Irak erklärt: „Nach meinen Schätzungen sind seit Einführung des Embargos etwa 1,200,000 Irakis an den Folgen gestorben. Das ist das Äquivalent von 10 leisen Hiroshima-Bomben“.

Auch der ehem. US-Generalstaatsanwalt Ramsey Clark hatte bei einem Besuch im Irak Anfang des Jahres 2000 die Wirtschaftssanktionen gegen den Irak als „die gefährlichsten Massenvernichtungswaffen der Welt“ bezeichnet. (Quelle: Jordan Times, 1/16/00, Autor: Amy Henderson) Clark hatte eine 60-köpfige Delegation angeführt, die für etwa 2 Millionen Dollar Medikamente in den Irak gebracht hatte. Alle amerikanischen Bürger, die an dieser echten humanitären Aktion teilnahmen, riskierten nach amerikanischem Gesetz wegen Embargobruchs eine Strafe von einer Million Dollar und/oder 12 Jahre Gefängnis.

Mutige Menschen wie von Sponeck, Denis Halliday oder Ramsey Clark, die versucht hatten im Irak die menschliche Tragödie zu lindern, sind damals wie heute den Menschenverachtenden „humanitären“ US-Kriegern ein Dorn im Auge. George Bush Senior, als ehemaliger CIA-Chef und US-Präsident quasi von Berufs wegen der Chef-Humanist des westlichen Wertegemeinschaft weilte damals etwa zur gleiche Zeit wie Ramsey Clark in der Golfregion, allerdings auf der US-Air Base „AHMAD AL-JABER“ in Kuwait. Dort besuchte er seine mutigen „Jungs“, die ohne Gefahr für ihr eigenes Leben oder Gesundheit alltäglich ihre Bombenlast über dem wehrlosen Irak abwarfen und dabei bereits viele Hunderte von Zivilisten umgebracht hatten. Dafür lobte sie Bush in höchsten Tönen: „Ich bin ja so froh, hier bei Euch zu sein“, wird Bush von der Nachrichtenagentur AFP zitiert. Und er fuhr fort: „In meinen Augen verrichtet Ihr hier das Werk Gottes“. (Quelle: 19 Jan.2000 AFP, AHMAD AL-JABER AIR BASE, Kuwait)

Dagegen verrichten Leute wie von Sponeck sowohl in den Augen der damaligen US-Regierung wie der heutigen pures Teufelswerk.

Quellen:

  1. https://www.youtube.com/watch?v=bntsfiAXMEE
  2. https://www.dw.com/en/eu-mechanism-for-trade-with-iran-now-operational/a-49407662

+++

Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung.

+++

Bildhinweis:  serkan senturk/ Shutterstock

+++

Alle weiteren Beiträge aus der Rubrik „Tagesdosis“ findest Du auf unserer Homepage: hier und auf unserer KenFM App.

+++

KenFM bemüht sich um ein breites Meinungsspektrum. Meinungsartikel und Gastbeiträge müssen nicht die Sichtweise der Redaktion widerspiegeln.

+++

Dir gefällt unser Programm? Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/

+++

Jetzt kannst Du uns auch mit Bitcoins unterstützen.

BitCoin Adresse: 18FpEnH1Dh83GXXGpRNqSoW5TL1z1PZgZK

17 Kommentare zu: “Tagesdosis 14.2.2020 – Die gefährlichsten Massenvernichtungswaffen der Welt

  1. Hallo,
    ja so ging es mir auch, als ich diese Informationen ganz ursprünglich über Bücher erfuhr und einen roten Faden erkannte…das war sehr heftig und ich habe auch recht lange gebraucht um all das zu verdauen, aber das schöne ist: es gibt einen AUSWEG und es darf nicht vergessen werden, WIR ALLE SIND in der MEHRZAHL!!!

    Die Elite ist in einer völligen Unterzahl! wenn wir uns alle solidarisieren und endlich erkennen, dass WIR NICHT GEGENEINANDER hetzen und kämpfen sollen (genau das schrieb ich hier schon öfters, weil das der PLAN der Eliten eben ist), sondern ZUSAMMEN UND VEREINT aber ENTSCHLOSSEN und GEMEINSAM ihnen die Macht entreissen, in dem wir einfach nicht mehr MITMACHEN…UND sich keine ANGST einjagen lassen, denn genau das wollen die…

    Deswegen, soweit Euch möglich, leitet die Empfehlung für den Film an weitere Menschen, auch wenn nicht alle dafür "offen" sind, das ist nicht schlimm :-))…

    Ich bin fest davon überzeugt, dass der PLAN der Eliten nicht gelingen wird!!

  2. Danke für die Hinweise auf den mir bisher nicht bekannten Film "Thrive" und auf das Interview mit Sponeck im Jahr 2014.

    Box schreibt ua.:

    "Denn mit ihrer Kritik an der angeblich verengten Problemanalyse der Jugendbewegung übersehen sie, dass Klimakrise, Umweltkrise, und die Kriegsgefahr unmittelbare Folgen der globalen Erwärmung sind.
    Um das klarzustellen: Die globale Erwärmung ist nicht alleinige Ursache der Kriegsgefahr, jedoch eine wesentliche."

    Dabei kann nicht unberücksichtigt bleiben, dass zur "Entwirkung" (bzw. um gar nicht erst eine solche Bewegung entstehen zu lassen), um den anthropogenen Anteil an der globalen Erwärmung, die wohl auch bezweifelt wird, ein im wahrsten Sinne des Wortes irrer ("Spaltungsirrer", Interview Christa Schaffmann – Prof. Dr. Friedrich Voßkühler bei Rubikon unter "Die Herrschaft der Maschinen" https://www.rubikon.news/artikel/die-herrschaft-der-maschinen) Streit inszeniert wurde, der leider weit wirksamer ist, als sämtliche emanzipatorische Bemühungen.

    Die Mitweltausbeutung und -vergiftung ist Folge der herrschenden neomaterialistischen Ideologie und allenfalls sind diese Folgen wiederum Sekundärursachen für weitere Gewalt"ausbrüche". Die Erwägung, dass diese marodierende Grundstruktur und Systematik keineswegs einen Rückwärtsgang einlegen wird oder gar eine Veränderung der systematisch allseits auszehrenden "Maschinerie" beitragen wird, ist sowas von überzeugend. Vielmehr sollen mit Green Washing oder ähnlichem wiederum neue Geschäftsmodelle zu erzeugen – und die hinter dem System Stehenden möchten gerne auch noch für den gesamten Globus eine Art Abwrackprämie kassieren.

    Den Appell, dringend die vollkommen zersplittert dahin vegetierenden emanzipatorischen Restbewegungen zusammenzuführen, habe ich schon an vielen Stellen geäußert. Dies hat u.a auch Bernard Trautvetter in einem Beitrag bei Rubikon am 12. 02.2020, unter der Überschrift "Jenseits der Skrupel Die richtige Antwort auf die Kündigung ökologischer und militärischer Verträge durch die USA ist die Kooperation von Umwelt- und Friedensbewegung. https://www.rubikon.news/artikel/jenseits-der-skrupel nochmals deutlich gemacht.

    U.a. zu dem von Huhu! zur Weisungsbefugnis von Staatsanwaltschaften geschriebenen wäre zu berücksichtigen, dass dies immerhin im vergangenen Jahr auch dem europäischen Gerichtshof aufgefallen ist. Anlass war der EU Haftbefehl. Die Große Kammer des EuGH hat am 27.05.2019, (Az. C-508/18) entschieden bzw. festgestellt, dass die deutschen Staatsanwaltschaften keine hinreichende Gewähr für eine Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive bieten, um zur Ausstellung eines europäischen Haftbefehls zu befugt bzw. in der Lage zu sein.

  3. … Nicht nur in Verbindung mit diesem Podcast, sondern auch zu all den vielen Geschehnissen, die wir nicht wirklich begreifen können (im Sinne von: WIE ist das möglich dass Menschen so etwas tun können?), kann ich interessierten eine sehr aufschlussreiche DVD empfehlen, die einige Rätsel im anderen Licht erscheinen lässt…

    Ohne Anspruch auf absolute Wahrheitein hier ableiten zu wollen (aus den Informationen auf der DVD), ist diese m. E. empfehlenswert, einfach auch mal um sich die Sicht der Dinge aus anderen möglichen Perspektiven anzuschauen…

    Bitte nicht voreingenommen sein und das erst auf sich wirken lassen.

    DVD heißt "Thrive".

    • Shanga, herzlichen Dank, herzlichen Dank für den Hinweis auf die ersten 139 Minuten des Thrive- Films ! Diese 139 Minuten sind zunehmend heftig.
      Obwohl mir – außer den Namen einiger der führenden Bankiersfamilien – nichts ganz unbekannt war, ist es doch heftig, das hintereinander in 139 Minuten konzentriert aufzunehmen… Jetzt mache ich eine Erholungs- und Entspannungspause.
      Und bin ganz gespannt auf den Rest des Films, eine gute halbe Stunde, in der es um Lösungen geht, um den Ausgang aus dem bisher dargestellten verhängnisvollen Weg in die New World Order.

      Sehr, sehr sehens- und hörenswert !
      Hier gibt den Film deutsch synchronisiert https://www.youtube.com/watch?v=k4lv_3hcE9o

  4. Ein einfacher Mörder wird zurecht verurteilt,diese Massenmörder können sich frei bewegen und noch mehr Unheil anrichten.
    Leider interessiert es hier in unserem Land auch sehr wenige.Mit der Propaganda und der geistigen Einschläferung wurde ganze Arbeit geleistet.Viele erfreuen sich an Bauer sucht Frau oder andere interessante Sendungen und wollen sich nicht mit solchen schwierigen Themen befassen.Schnell wird man als Verschwörungstheoretiker abgestempelt.
    Wir hatten heute gerade beim Kaffee den 11.Sept.,da sagte mir jemand er kann es sich nicht vorstellen das es nicht wirklich so war wie wir es kennen.Vor 80 Jahren konnten sich das sicher auch viele nicht vorstellen das einige zu solchen Grausamkeiten fähig sind.
    Wenn man diese sinnlose Freitagsdemo in die richtige Richtung wie Friday for peace lenken könnte,das wäre schön,aber leider zu schön um war zu werden.

    • In der Diskussion über die globale Erwärmung wird immer wieder von verschiedenen Seiten gefordert, zum Beispiel von Teilen der Friedensbewegung, von einigen Linken, von Alternativmedien, aber auch von der neurechten AfD, dass die jungen Demonstranten der Fridays for Future-Bewegung und die Extinction Rebellion sich nicht mit CO2, sondern, je nach politischer Ausrichtung der Kritiker, besser mit Umweltzerstörung, Rüstung und Kriegsgefahr beschäftigen sollten.
      Dahinter steckt die Annahme, dass es sich um verschiedene Themen handelt. Aber das ist nur auf den ersten Blick so. Es sind vor allem die Veteranen der Friedensbewegung, also erfahrene Aktivisten, die sich fragen lassen müssen, warum sie nicht an den Aktionen und Demonstrationen gegen die globale Erwärmung teilnehmen und dort das Gespräch mit den jungen Menschen suchen. Denn mit ihrer Kritik an der angeblich verengten Problemanalyse der Jugendbewegung übersehen sie, dass Klimakrise, Umweltkrise, und die Kriegsgefahr unmittelbare Folgen der globalen Erwärmung sind.
      Um das klarzustellen: Die globale Erwärmung ist nicht alleinige Ursache der Kriegsgefahr, jedoch eine wesentliche. Das Gleiche gilt für die Umweltzerstörung. Und der Gedanke dass die Erderwärmung nicht mit dem System bekämpft werden kann, das sie wider besseres Wissen über Jahrzehnte herangezüchtet hat, ist so offensichtlich, dass man ihn eigentlich nur aussprechen muss.
      Einige junge Klimaschützer formulieren ihn so: »Burn capitalism not coal.« Das wird weder der AfD noch der CDU, noch der aussterbenden SPD gefallen, den neureichen Grünen nicht und aus anderen Gründen auch nicht den mangelernährten, mit zu wenig Liebe gegossenen und verharzten Altlinken. Denn die haben mit ihrer verengten Problemanalyse vor allem im Blick, wer den Planet in den Untergang feuert. Wenn es die Arbeiterklasse wäre, ginge das okay.
      Der direkte Zusammenhang zwischen Krieg und Erderwärmung könnte die Friedensbewegung auf die Idee bringen, dass die jungen Demonstranten ihre natürlichen Verbündeten und Freunde sind, keinesfalls Objekte paternalistischer Zurechtweisung sein sollten, mit Forderungen, was sie abzuarbeiten hätten, bevor man sie ernst nehmen könne.
      Ein beliebtes Argument dieser Erziehungsberechtigten-Rhetorik: Sie sollen doch erst mal bei den Demonstrationen in Ramstein auftauchen. Aber warum tauchen die meisten älteren Semester der Friedensbewegung eigentlich nicht solidarisch bei Fridays for Future oder Extinction Rebellion auf, um den Schulterschluss zu versuchen?
      (Dirk Pohlmann – Klimakriege, Die Ökokatastrophe – Den Planeten zu retten, heißt die herrschenden Eliten zu stürzen, Hrsg. Jens Wernicke und Dirk Pohlmann, S. 134/135)

      Und:
      In dem Punkt stimme ich ihm sogar zu. Kapitalismus ist nicht das einzige zukunftsfähige System. Tatsächlich ist es sogar DAS System, das NICHT zukunftsfähig ist, denn es verbreitet weltweit Ungerechtigkeit, Ungleichheit, Kriminalität und Elend und ist somit ganz bestimmt nicht nachhaltig. Ja, liebe Bilderberger, fangt doch mal an, über eine Alternative nachzudenken! Eine, die soziale Gerechtigkeit und Teilhabe mit sich bringt, Chancengleichheit ermöglicht und eine gleichmäßigere Verteilung des Reichtums auf der Welt bewirkt; eine, in der FRIEDEN möglich ist, damit wir alle gut leben können – nicht wohlhabend, sondern gut.
      (Peter Koenig, Rubikon)

      Und:
      Der Hauptvorzug, den die Herrschaft der sozialistischen Gesellschaftsordnung mit sich brächte, liegt ohne Zweifel darin, dass der Sozialismus uns befreien würde von dem gemeinen Zwang, für andere zu leben, der in der gegenwärtigen Lage auf fast allen so schwer lastet. In der Tat gibt es kaum jemanden, der ihm zu entgehen vermag.
      (…)
      Die Abschaffung des Privateigentums wird also den wahren, schönen, gesunden Individualismus mit sich bringen. Niemand wird sein Leben mit der Anhäufung von Dingen und ihrer Symbole vergeuden. Man wird leben. Wirklich zu leben ist das Kostbarste auf der Welt. Die meisten Menschen existieren bloß, sonst nichts.
      (Oscar Wilde, Essay, Die Seele des Menschen im Sozialismus)

  5. Sehr gut, Herr Rupp, dass Sie das hier einmal zusammenfassend und konzentriert so deutlich an die Öffentlichkeit bringen – weil der Tatbestand so furchtbar ist – und wir viel zu wenig dagegen unternehmen. Der Begriff Sanktionen liegt wie eine äußerst effektive Täuschungs- und Tarndecke über diesem abscheulichen und verbrecherischen US-Sanktionssystem. Daniele Ganser muss es in seine Vorträge aufnehmen, wenn er über die Täuschung durch Sprache redet. Ich werde es ihm schreiben.

    Allerdings hätte die Überschrift m. E. anders gewählt werden sollen, weil ich die vernichtende Wirkung der Atombomben und der Uranmunition wegen ihrer Radio- und Chemo-toxizität und unglaublich langen Wirksamkeit – DU Reste haben eine Halbwertszeit von 4,5 Milliarden Jahren – für noch weit gefährlicher halte. Dazu der Report der Deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges: https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/IPPNW_ICBUW_Report_DU_Munition_2012.pdf

  6. Das ist eine begrüßenswerte pointierte Äußerung von Rainer Rupp, der ich wiederum im Gegensatz zu einem anderen Themenbereich aus voller Überzeugung zustimme!

    Zu diesem Thema hatte ich mir das bei Herder im vergangenen Jahr erschienene Buch von Nils Ole Oermann und Hans-Jürgen Wolff unter dem Titel "Wirtschaftskriege – Geschichte und Gegenwart" besorgt, von dem ich ähnliche, insbesondere auch weiterführende Hinweise zu diesem oft ausgeblendeten äußerst menschenfeindlichen monströsen massenhaften und systematisch vorsätzlichen Verbrechen erhoffe. Etwa von den Bemühungen des Diplomaten Hans Christoph Graf von Sponeck hatte ich bisher noch nichts gehört.

    Was dabei wieder einmal mit aller Deutlichkeit ebenso wie bei den übrigen ständigen absolut skrupellosen kriegerischen Attacken des derzeitigen Hegemon zum Ausdruck kommt, ist der vermeintlich "ganz normale Wahnsinn"!

    Nicht nur die Machtelite "dreht durch", wie es Peter Lau formuliert, sondern sie hat es in einer jahrzehntenlangen zunächst "Propaganda" und später "Public Relations" oder wie auch immer genannten oder eben auch nicht genannten subversiven Gehirnverschmutzung geschafft, dass eine weit überwiegende Mehrheit dies weiterhin mehr oder weniger tatenlos hinnimmt, dem jedenfalls nicht wirksam entgegentritt. Mit allen möglichen Mitteln etwa auch der Ablenkung mit Nichtigkeiten und oder mit Betäubung diverser Art ist es perfider Weise gelungen, den eigentlichen Souverän unschädlich zu halten oder zu machen und ihn mit einer Art Erregungs- oder Aufmerksamkeitsmanagement und eben auch mit dem immer schwerer gemachten Erwirtschaften nicht nur seines Lebensunterhalts, sondern eben auch der nach oben gereichten Früchte seiner Arbeit und seines Geistes zu nicht nur aus- sondern zu überlasten.

    Dem ersten Absatz der Kommentierung von Peter Lau stimme ich zu, nicht jedoch uneingeschränkt dem Vorschlag für einen "Neuanfang". Dieser ist zwar nicht falsch, greift m.E. jedoch viel zu kurz. Systemimmanent wird sich derartiges weder wirksam zu beheben lassen noch ein "Neuanfang" möglich sein. Allein die gravierenden Spuren der Verwüstung und Vergiftung auf unserem Planeten und damit den wesentlichen Grundlagen unserer Biosphäre und damit nicht nur für unsere Spezies, sondern für sämtliches Leben und damit der gesamten Flora und Fauna sind dafür zu gravierend. Insbesondere greift jedoch zu kurz, dabei nur an einem einzigen (Rechts)Staatsgebilde anzusetzen. Vielmehr dürfte dies letztlich der derzeit immer weiter auseinander bröselnden, wie am Zustand der UNO zu erkennen ist, nur der Völkergemeinschaft möglich sein. Was den von Peter Lau angeführten "Rechtstaat" anbelangt, müsste dabei – abgesehen von einer eher belustigend wirkenden derzeitigen Kampagne für diesen (https://www.bmjv.de/WebS/WSR/DE/Home/home_node.html) – etwa Strafanzeigen wegen ständiger Verletzung des Völkerrechts, also von Verstößen gegen das Völkerstrafgesetzbuch erfolgen, wie etwa zuletzt bei Soleimani vom wissenschaftlichen Dienstes Bundestages bestätigt wurde. Die von citoyen invisible angeführte Ebene von übergesetzlichem Recht muss dazu also noch gar nicht erreicht werden. Denn es gibt ausreichende Regelungen und jedenfalls theoretisch wirksame rechtliche Grundsätze, die eben auch der von ihm zitierte Art. 20 Abs. 3 GG! Diese Regelungen dürften nur nicht länger unter faktischem Wirtschaftlichkeits- und/oder Imperiumsvorbehalt stehen.
    Z.B. kan nicht genug betont werden, dass Art. 25 Grundgesetz bemerkenswerter Weise weiterhin trotz aller Verschlimmbesserungen zu entnehmen ist:

    „Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes“.

    Bekräftigt wird dies in Artikel 26 GG:

    „Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.“!

    Allerdings ist dies ein rein systemimmanenter Ansatz, der letztlich unzureichend erscheint. Die Generalstaatsanwaltschaft wird damit nicht zum Jagen getragen werden können. Ohne das Erreichen einer im doppelten Wortsinn "kritischen Masse" mit gelben Westen oder ähnlichem wird sich kein für die Zentren der Macht und den wenigen hinter diesem stehenden Personen spürbares Veränderungspotenzial ergeben.

    Das absurde "Narrativ" von der so genannten "westlichen Wertegemeinschaft", ist meines Erachtens noch immer nicht oder zumindest nicht nachhaltig erschüttert. Dazu gehört, dass diese fatalerweise insbesondere nach 1989 wieder offen ihren geradezu religiösen Glauben an die Wirksamkeit von Gewalt, an die Heilsamkeit von Bomben und Zerstörung, von Drohnenmorden und Folter pepetuiert und pflegt, von Unterstützung terroristischer Gruppen, von wirtschaftlichen Strangulierungen und anderen Formen von Gewalt, die ihren Zwecken dienlich ist – eine Fetischisierung von Gewalt, deren Auswirkungen auf dem gesamten Globus zu besichtigen sind.

    Längst hat sich wieder das Recht des Stärkeren Anerkennung verschafft. Zweihundert Jahre nach der Aufklärung, auf die wir uns so viel zugute halten, leben wir in einer Zeit der radikalen Rückwärts- bzw. Gegenaufklärung. Perfider Weise verweisen die Mächtigen bzw. die von Ihnen Beauftragten gerne, wenn es ihren Machtinteressen dient, auf die Aufklärung, um damit gegenüber denjenigen, die sie als ihre "Feinde" ansehen, um damit ihre behauptete vermeintliche zivilisatorische Überlegenheit zu bekräftigen.

    Meines Erachtens bleibt kaum etwas wirksameres, als diese auf den Kopf gestellten Verhältnisse und als normal angesehenen Handlungen kranker Hirne zu verdeutlichen, diese transparent zu machen und – ebenso wiederholend wie die Gegenverschmutzung – immer wieder, über alle uns Verfügung stehenden Kanäle zu lautstark zu äußern und dies auch hoffentlich, ähnlich wie in Frankreich, endlich einmal mit größerer Anzahl von Menschen auf den Straßen und Plätzen zu demonstrieren. Das muss weit über die Grenzen der so genannten alternativen Medien hinausreichen. Nur damit dürfte eine "kritische Masse" zu erreichen sein. Denn wie Rainer Mausfeld überzeugend zutreffend festgestellt, dient die uns lediglich gnädig gewährte repräsentative vermeintliche Demokratie lediglich der Vermeidung einer wirklichen, radikalen Demokratie und damit der Revolutionsprophylaxe!

    • Vielen Dank, Tastend, für Deinen Kommentar !
      Ich lese bei Dir auch den dringenden Wunsch und die Hoffnung, mit Aufklärung viele Menschen für eine Wende zum Guten auf die Straße zu bringen.
      Diesen Wunsch und die Hoffnung für eine Wende zum Guten teile ich voll.

      Das "WIE ?" der Wende zum Guten ist wohl die große Frage. Wohl für die meisten, die hier lesen und kommentieren.

      Ganz sicher ist weiterhin Aufklärung für uns und durch uns unabdingbar.
      Für die Aufklärung und die Vernetzung sind die alternativen Medien hier eine tolle konkrete Hilfe. Ken, Nachdenkseiten, Free 21, multipolar-magazin, RT, Rubikon…: herzlichen Dank an sie und alle, die bei ihnen mitarbeiten und die sie finanzieren !
      Für die gründlichste Aufklärung sorgt jedoch das Interessenkartell der neoliberalen Globalisten selber. Ihre, von Mausfeld bestens beschriebene und aufgedeckte psychologische Kriegsführung, kann die durch und durch zerstörerischen Auswirkungen ihres nihilistischen, entseelten Tanzes um das Goldene Kalb immer weniger verbergen.
      Bernhard Loyen schrieb: "Das System demaskiert sich von ganz alleine."
      Es wird immer offensichtlicher, dass die Kaiser, die heute Eliten genannt werden, nackt sind.
      Deswegen ist es dran, dass wir unsere Klärung, Orientierung, Autorität in uns selbst finden.
      Im Langstreckenlauf – mit schönen Pausen drin.

      Unsere Aufklärung darf nicht im Kopf enden. Wie Du, Fantastin, schreibst: sie muss auch auf den Straßen und Plätzen demonstriert werden. Aber das Demonstrieren reicht überhaupt nicht, wenn die Demonstranten nicht auch innerlich "alternativ" geworden sind oder dabei sind, es zu werden, sprich: ehrlicher, selbstbewusster, selbstkritischer, mutiger, ernährungsbewusster, tatkräftiger, sportlicher, konsumunabhängiger, liebevoller, souveräner.

      Wenn ich mir diese ganzen tollen Adjektive anschaue, dann wird klar: das "WIE ?" des positiven Gesellschaftswandels, das ich als Weg sehe, das ist nicht so bald umzusetzen, zu verwirklichen. Da hab ich noch eine ganze Menge Selbstverwirklichung im besten Sinne vor der Brust. Das ist keine Kurzstrecke sondern ein echter Langlauf. Da braucht es auch rechte Ruhe- und Muße- und Auftankzeiten. Trotz all der dringenden Probleme, trotz des völlig berechtigten Aufrufs von Tucholsky von 1929 auch schon an uns: "Nimm ihnen die Geduld!"

      Wir selber sind ganz konkret die Bausteine der BRD. Sie wird nicht anders, nicht schlechter, nicht besser, wenn wir selber nicht anders werden.

  7. Vielen Dank Rainer Rupp dafür, dass Sie an diesen Rücktritt Hans-Christof von Sponeck
    wegen des Rücktritts aus Protest wegen der Massenvernichtungswaffe Sanktionen gegen
    den Irak und sein Bevölkerung erinnern.

    Interessant ist auch, von Sponeck selbst zu seiner Zeit bei der UNO und im Irak zu hören,
    und zwar als Interview-Partner von Ken Jebsen im Jahr 2014:
    https://www.youtube.com/watch?v=dODc1PKsqSQ
    und https://www.youtube.com/watch?v=TcJJ1-Yqx8s

  8. Die Machtelite auf der Erde dreht vollkommen durch zum Schaden aller Menschen. Nichts kann diese Machtelite zur Zeit stoppen (Die Machtelite ist wie eine Hydra – für einen abgeschlagenen Kopf wachsen bereitwillig 10 Neue). Ethik und Moral waren in der Neuzeit, vielleicht die letzten 10.000 Jahre noch nie berauschend. Es gab allerdings auch nie zuvor eine Waffentechnologie wie heute. Nukleartechnik kann nicht nur die Menschheit eliminieren sondern auch die gesamte Biosphäre und den Planet Erde. Manche Quellen meinen dass wäre das Schicksal des Mars schon mal gewesen (und da könnte man da sehen, dass mit Leben auf dem Planeten wirklich Schluss wäre).

    Mein Vorschlag zu einem Neuanfang jetzt:
    Rechtsstaatlichkeit für alle einfordern, jeder Staatsdiener muss persönlich haften für alles was er selbst im Namen des Staates tut. In den unteren Hierarchien anfangen.

    • Die Entwicklung der Ereignisse – nein, solche harmlosen Formulierungen, die die Tatsachen verschleiern, werden den Ungeheuerlichkeiten schon lange nicht mehr gerecht, sondern: die von Menschen gemachten Katastrophen befinden sich längst in einem Stadium, wo zunehmend das in Gesetze gefasste Recht einem höheren Recht weichen muss, ob man dieses höhere Recht nun Menschenrechte nennt oder Naturrecht oder übergeordnetes Recht oder wie auch immer.

      Aus der Nazizeit, deren Schergen unter den Richtern und vollziehenden Beamten sich später darauf beriefen, sie hätten ja nur Gesetze ausgeführt, und auch der Führerbefehl sei damals Gesetz gewesen, hat man Lehren gezogen und in das Grundgesetz Artikel 20 Abs. 3 eingefügt. Dort heißt es hinsichtlich der Beamten und der Richter :
      "… die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden".

      Nicht nur an das (geschriebene) Gesetz, sondern auch an ein übergeordnetes Recht sind also Beamte und Richter gebunden. Wenn ein Gesetz oder irgendeine sonstige Vorschrift oder eine Befehl ganz offensichtlich Menschenrechten widerspricht oder sonstigem übergeordnetem Recht, das die Humanität, d.h. die Menschlichkeit gebietet, haben sich Beamte und Richter nach diesem Recht zu richten und nicht nach dem Gesetz/der Vorschrift/dem Befehl.

      Bei der Bundeswehr wurde einem dieser wichtige Unterschied Anfang der achtziger Jahre schon in der Grundausbildung beigebracht: Wenn der Befehl eines Vorgesetzten gegen Recht verstößt, dürfen wir ihn nicht ausführen und würden uns andernfalls selbst strafbar machen.

      An diesen Maßstäben muss man sowohl die Richter als auch die Beamten und damit auch jeden Soldaten messen. In diesem Sinne gilt nach wie vor und muss weiterhin gelten, Peter Lau: "jeder Staatsdiener muss persönlich haften für alles was er selbst im Namen des Staates tut".

    • Und nicht zu vergessen natürlich der erste Teil von Artikel 20 Abs. 3 des Grundgesetzes, der auch jeden Parlamentarier verpflichtet, der über ein Gesetz beschließt:
      "Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung… gebunden".

    • Und was ist mit Paragraph 129 StGb? Den weisungsgebunden Staatsanwälten? Wo keine zugelassene Anklage, da auch keine Verurteilung. Selbst der GBA hat den Paragraphen Zwecks Angriffskriegen umgedeutet. Jetzt ist ein Angriffskrieg nur noch einer, wenn er so offiziell heißt.

    • Für Staatsanwälte, wie weisungsgebunden sie auch immer sind, gilt das ebenfalls, d.h. Artikel 20 Absatz 3 GG. Aber natürlich: wo kein Kläger, da kein Richter. Das sollte aber kein Hinderungsgrund sein, trotzdem immer wieder die Rechtslage in Erinnerung zurückzurufen, erst recht dann, wenn man sich immer weniger daran hält.

Hinterlasse eine Antwort