Tagesdosis 22.5.2018 – Die großartigsten Sanktionen der Weltgeschichte

Ein Kommentar von Dirk Pohlmann.

„Erfüllen Sie unsere Bedingungen oder sie bekommen es mit den großartigsten Sanktionen der Geschichte zu tun“. Das sind die Worte des US Außenministers Mike Pompeo an die iranische Regierung. Iran soll sich 12 Forderungen der USA unterwerfen. Die Betonung liegt auf „unterwerfen“.

All das, nachdem der Iran 2015  in 20 Verhandlungsmonaten mit den USA, China, Russland, Großbritannien, Frankreich, also den UN Sicherheitsratsmitgliedern, sowie Deutschland als Einzelstaat und der gesamten EU einen Vertrag ausgearbeitet und unterschrieben hatte.

Wenn man Jura studiert, hört man von meist konservativen Menschen mit Brillen und Silberhaaren feierlich vorgetragene lateinische Merksätze wie „Pacta sunt servanda“ (Verträge müssen eingehalten werden). Sie gelten seit dem römischen Reich und werden auch in alle Zukunft gelten, so lange die Zivilisation Bestand hat, Amen.

Das mit der Zivilisation ist der Haken bei der Sache. Diese Regel gilt nicht mehr in Trumps USA. Dort heißt die Regel: „Wir unterschreiben nur Verträge mit Verhandlungspartnern, die nicht davon ausgehen, dass wir uns an die Verträge halten. Aber jede Verletzung des Abkommens durch die Vertragspartner ist ein Kriegsgrund.“ Das ist jetzt natürlich etwas plakativ und pointiert ausgedrückt. Was Trump wirklich meint ist: „Ich bin das Gesetz. Was kümmert mich mein blödes Geschwätz von gestern? Will jemand was auf die Fresse?“

Das liegt daran, dass die derzeit in der US-Regierung beschäftigten Republikaner gar keine Konservativen (conservare= bewahren) sind, sondern in der Tradition von Großgrundbesitzern stehen, die nach dem Abschlachten der Indianer und Büffel neue, internationale Tätigkeitsfelder für ihre unternehmerische Weitsicht suchen.

Die Neocons sind keine Konservativen, sondern gewaltverliebte Revolutionäre, die ihre größenwahnsinnigen Weltveränderungspläne nach Irak, Libyen und Syrien (daran wird derzeit noch gearbeitet) jetzt auch im Iran verwirklichen wollen. Nach dem 11. September lief in Washington der Satz um: „Alle wollen nach Baghdad. Richtige Männer wollen nach Teheran.“

Sicher, es gibt auch in den USA ehrenwerte Konservative und friedliche Demokraten, aber leider haben die es in den letzten Jahrzehnten nicht in die US-Regierungen geschafft.

Statt dessen erleben wir jetzt, wie „Amerika wieder großartig gemacht wird“ (Make America great again.) Bis der Arzt kommt. Oder der 3. Weltkrieg.

Oder der tödliche Flugunfall. Eine der wichtigsten Sanktionsmaßnahmen der USA gegen den Iran ist der Luftverkehr. Die iranischen Fluglinien haben uralte amerikanische Flugzeuge, bekommen aber nur selten Ersatzteile. Deswegen kam es im Iran in den letzten 25 Jahren zu über 200 Unfällen und Abstürzen.

Das einzig wirklich große Geschäft, dass eine US Firma mit dem Iran nach dem Vertragsabschluss und der Lockerung der Sanktionen abschließen wollten, war dementsprechend der Verkauf von 110 Boeing Jets im Wert von 20 Milliarden US Dollar an Iran Air und Aseman Airlines. Doch daraus wird jetzt nichts mehr.

Ansonsten haben die USA an Iran 2017 Güter im Wert von 138 Mio US$ ausgeführt und für 63 Millionen US$ importiert. Das entspricht etwa einem Hundertstel des Handelsvolumens mit Kolumbien. Ohne Kokaineinfuhren natürlich.

Wer die US Sanktionen also wirklich zu spüren bekommt, sind neben dem Iran Firmen aus europäischen Staaten, deren Ein- und Ausfuhren 2017 bei etwa 10 und 11 Milliarden Euro lagen. „Europa schlagen und den Iran treffen!“ Das ist clever. Aber behandelt man so „Freunde und Bündispartner“?

Auch ohne die von Pompeo ausgestoßenen pompösen Warnungen der USA an die Europäer, dass die von ihnen erfundenen Sanktionen auch für Vasallenstaaten des Großraumes gelten, sonst…  – könnte Airbus nicht an die Stelle von Boeing treten. Denn wo Airbus draufsteht, ist 10% USA drin, Bauteile amerikanischer Fertigung.

Die USA behalten sich seit Jahrzehnten das Recht vor, Ausfuhren von europäischen Gütern in Länder zu verbieten, die ihnen nicht gefallen, wenn darin US Komponenten verbaut sind. Und die Europäer halten sich daran, um die wichtigeren Handelsbeziehungen zu den USA nicht zu gefährden.

Eigentlich wollte Airbus genau wie Boeing große Geschäfte mit dem Iran abschließen: 100 Flugzeuge für 19 Milliarden US$. Auch daraus wird jetzt nichts mehr.

Der Flugverkehr im Iran wird also lebensgefährlich bleiben. Denn außer Boeing und Airbus gibt es keine anderen Hersteller von großen Passagierjets. Wie wir ja alle wissen, erzeugt die Marktwirtschaft wesensgemäß Vielfalt und lebendige Konkurrenz. Genau wie Vollbeschäftigung und steigende Lebensstandards für alle. So wie die westlichen Demokratien weltweit Kriege abschaffen und Frieden bringen.

In Zukunft werden wohl die Chinesen als dritter Anbieter von Verkehrsflugzeugen am Markt erscheinen, was dann aber sicher als „unfairer Handelskrieg“ angeprangert werden muss – und US-Sanktionen nach sich ziehen wird. Denn die USA stehen felsenfest zum Freihandel – solange sie ihn dominieren.

Zu den 12 Forderungen der USA gehört auch, dass die Iraner überhaupt kein Uran mehr anreichern, auch nicht in minimalen Mengen für zivile Zwecke, wie im bisherigen Vertrag vereinbart war. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu wollte jüngst sogar mit einer seiner gefürchteten Präsentationen beweisen, dass der Iran lügt, wenn er sagt, dass er die Atomenergie nur für zivile Zwecke braucht. Er sprach von einem geheimen Atomprogramm der Iraner, das es noch immer gebe, vor einer Folie mit zwei riesigen Wörtern: „Iran lügt“.

Die Israelis haben guten Grund anzunehmen, dass die iranische Regierung lügt, denn genau so sind sie selbst zu Atomwaffen gekommen. Die israelischen Regierungen schworen bis 1967 Stein und Bein, dass niemand in Israel vorhabe, eine Bombe zu bauen. Das Land bräuchte aber dringend Atomenergie, um die Wüste zu begrünen. An dieser Version hielten die israelischen Regierungen fest – bis sie die Atombombe hatten.

Weitere Forderungen der USA sind der Abzug des Irans aus Syrien, die Einstellung der Unterstützung der Hisbollah und die Beendigung der Entwicklung und des Verkaufs von Raketen. An sich lobenswerte Forderungen, wenn es so etwas wie gleiches Recht für alle gäbe, aber das Problem hatten wir ja bereits behandelt. Bei Mike Pompeo klingt das auf trumpisch so: „Wir werden die iranischen Agenten und ihre Schergen überall auf der Welt aufspüren und zermalmen. Der Iran wird nie wieder freie Hand haben, den mittleren Osten zu dominieren.“

Darum geht es. Den Iran als Macht im mittleren Osten auszuschalten. Es ist das gemeinsame Ziel der Allianz von Israel, Saudi-Arabien und den USA.

Die Sanktionen sind nur die Ouvertüre. Es geht wieder einmal um Regime Change. Das Ziel ist klar. 2015 schrieb Trumps Sicherheitsberater John Bolton einen Artikel in der New York Times mit der Überschrift: „To stop the Iranian bomb, bomb Iran (Um die iranische Bombe zu stoppen muss der Iran bombardiert werden): „Die unausweichliche Schlussfolgerung ist, dass der Iran sein Nuklearprogramm nicht verhandeln wird. Noch werden Sanktionen den Aufbau eines umfangreichen und tiefgestaffelten iranischen Waffenarsenals verhindern.“ Die Triade USA, Israel und Saudi-Arabien wird das Ziel Ausschaltung des Irans mit allem Mitteln verfolgen.

Wohin diese Politik führt, ist selbsterklärend. Der römische Lehrsatz „Pacta sunt servanda“ „Verträge müssen eingehalten werden“, war und ist kein moralisches Wort zum Sonntag, kein Appell an die Barmherzigkeit von Regierungen, sondern eine Erinnerung, dass diese Regel kluger Pragmatismus ist, Erfahrungswissen, weil man mit anderen Methoden eher früher als später in Teufels Küche landet.

Anders ausgedrückt: Wenn Sie Kim Jong Un wären, würden sie mit den USA einen Vertrag abschließen, ihre Nuklearwaffen aufgeben und auf die Vertragstreue der USA vertrauen?

Wohin führt diese amerikanische Politik? Welchen Wert werden Verhandlungen und Verträge in Zukunft haben, wenn sie nicht eingehalten werden?

Und wenn Sie Bundeskanzler wären, würde Sie weiter auf eine unipolare Weltordnung unter der klugen und weisen Führung des Welthegemons USA setzen? Oder würden Sie sich langsam auch mal in Russland, China, Indien, Südafrika und Brasilien nach Freunden umschauen?

Quellen

Komplette Rede von Mike Pompeo:
https://www.timesofisrael.com/we-expect-regime-will-come-to-its-senses-full-text-of-pompeo-on-iran-strategy/

Handelsvolumen USA Iran:
https://www.census.gov/foreign-trade/balance/c5070.html

Handel EU Iran:
http://ec.europa.eu/trade/policy/countries-and-regions/countries/iran/

Flugzeugverkäufe:
https://abcnews.go.com/International/wireStory/european-businesses-affected-us-sanctions-iran-55037149

Flugzeugunfälle im Iran:
http://thehill.com/blogs/congress-blog/foreign-policy/215406-sanctions-cause-iranian-airplane-crashes

Wie Israel zur Bombe kam:
http://www.mepc.org/israel-and-bomb  https://consortiumnews.com/2016/09/11/how-israel-stole-the-bomb/

Bolton:
https://thinkprogress.org/scariest-things-john-bolton-said-1d7911538261/

https://medium.com/@caityjohnstone/that-time-john-bolton-promised-regime-change-in-iran-before-2019-fa9be9dd2e5d

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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7 Kommentare zu: “Tagesdosis 22.5.2018 – Die großartigsten Sanktionen der Weltgeschichte

  1. Wenn ich Kim Jong Un wäre würde ich schon mit dem lieben Donald einen Vertrag abschliesen. „Meine großen Raketen brauche ich ja gar nicht mehr,“ würde er ihnen sagen, „die V-1 hat in Nordkorea ausgedient. Wie Beobachter bei meiner letzten Militärparade sehen konnten, liefen da mehrere Soldaten mit einem festgeschnallten Rucksack, der mit einem radioaktiven Aufdruck/Emblem versehen war, in den Reihen mit.“ Das sind meine schönen Rucksack-Atombömbchen, würde er sie anlächeln, viel wirksamer als die riesigen V-1 Nachfolger. Die Rucksäcke befinden sich schon in den US-Großstädten und Dank Fernzündung, das haben wir von den USA gelernt gehen diese Atomeier dann los. Bestimmt hat Kim das eine oder andere Modell günstig im russischen Basar gekauft; allerdings ohne Garantie, das gibt zu denken. Die US-Truppen, insbesondere die Tölzer Schützenknaben die Special Forces, waren die ersten in der BRD, welche die „Waffengewalt“ in Bad Tölz darüber hatten, aber das wissen sie ja schon.
    Atomic Demolition Munitions (ADM) gab es in Größen von 10 t (äquivalent zu TNT) bis 1 kt (Small ADM, SADM) bzw. 500 t bis 15 kt (Medium ADM, MADM). Die Klasse W54 hat beispielsweise ein Gewicht unter 74 kg und eine Sprengkraft zwischen 10 t und 1000 t. 1985 sollen 93 Stück dieser Waffe in Europa einsatzbereit gewesen sein. Andere Quellen sprechen von ca. 300 ADM im Jahr 1985 in West-deutschland. Deutsche Kommandeure hatten ein psychologisches Problem mit dem Einsatz von ADM auf deutschen Boden, da die Folgewirkungen nicht zu kalkulieren waren. So weigerten sich 1960 deutsche Offiziere bei der Pionierübung MAKE FAST VIII, taktische Kernwaffen wie ADM einzusetzen, was zu Irritationen bei den britischen, niederländischen und belgischen Übungsteilnehmern führte. Jedoch musste die Bundeswehrführung den NATO-Forderungen nachgeben und die ADM in die Verteidigungsplanungen aufnehmen und entsprechende Einsatzpunkte sondieren. Kim der Gute hat nun auch sondiert. Diesen Absatz habe ich aus Wikipedia abgeschrieben, da brauchen sie dann nicht mehr nachschauen.
    Mit den diskreten Rucksack-Bömbchen machen das auch andere Staaten. Wer will schon noch große Atomraketen abschießen, viel zu unwirtschaftlich und militärischer Unsinn. Selbst die Israelis transportieren auf ihren geschenkten deutschen U-Booten bereits ihre strahlenden Rucksäckchen, und wer weiß, wo sie diese Dinger bereits plaziert haben.
    Der IRAN verkauft einfach zuviel billiges Erdöl und stört den US-Handel von teurem Fracking-Öl und die Saudis. Das muss Donald Trump und Bolton verhindern. Ein Krieg ist da das altbewährte Mittel der Ölindustrie. Darauf können wir uns vorbereiten. Baut schon mal einen Bunker im Garten.

  2. Eigentlich macht Trump also alles richtig.;)

    Das Bankensystem ist in die Falle getappt, und hat sich in seiner Gier und seinem Überlebenskampf einen Markt erschlossen der nun grösser wird als es selbst!

    Die USA müssen sich nun wandeln.

  3. Lieber Dirk Pohlamm, ich habe Anmerkungen zu dieser Formulierung aus Ihrem Beitrag: „Weitere Forderungen der USA sind der Abzug des Irans aus Syrien, die Einstellung der Unterstützung der Hisbollah und die Beendigung der Entwicklung und des Verkaufs von Raketen. An sich lobenswerte Forderungen, wenn es so etwas wie gleiches Recht für alle gäbe…“
    Die Forderung nach dem Abzug des Iran aus Syrien ist mitnichten eine Forderung, die mit dem Adjektiv ‚lobenswert‘ adäquat bewertet wäre: Es stimmt zwar einerseits schon, dass diese iranischen Kräfte Gewalt / Menschenrechtsverletzungen mit unterstützen. Insofern passt das Wort ‚lobenswert‘. Aber das Problem ist komplexer: Die Friedensbewegung fordert in allen Konflikten erst einmal die Einhaltung des Völkerrechts. Iranische Militärs, die in Syrien auf Einladung der syrischen Regierung hin aktiv sind, handeln im Rahmen des Völkerrechts. Die USA haben Truppen in Syrien -https://www.tagesschau.de/ausland/usa-syrien-abzug-101.html- und verletzen damit das Völkerrecht, da diese Truppen nicht auf Einladung Syriens dort sind. Die USA und andere Nato-Staaten ersetzen das Völkerrecht durch das Recht des Stärkeren. Je mehr das um sich greift, umso mehr wird die UNO entwertet. Je schwächer die internationale Rechtsarchitektur ist, die die Militärs durch Recht und Regeln zügeln und zu Verhandlungen drängen/zwingen kann, umso größer ist die Gefahr, dass die mit den wirksamsten Waffen das Geschehen ohne Rücksicht diktieren und dass wir uns alle am Ende in einer untergehenden Welt wiederfinden, in der die Militaristen uns das Leben um die Ohren hauen, ehe ewige Ruhe eintritt. In den Konflikt sind derzeit drei Atommächte involviert, in der Region gibt es zudem weitere Atomanlagen. Der Tank der Erde droht zum Ausgangspunkt eines Flächenbrandes zu werden. Da sind martialische Reden, ultimative Erpressung und Rechtsbruch unverantwortlich. Die Problematik ist viel schlimmer als das Bewerten der Vorgänge mit zweierlei Maß, mit doppelten Ohren und Schlitzohren in Kombination mit (struktureller) Wirtschafts- und militärischer … Gewalt.

  4. Was Trump beabsichtigt weiss nur Trump, das heisst, wenn er es selbst weiss.
    Ich halte es nicht für unmöglich das er nur Iran droht um sich Deep State vom Hals zu holen, was auch die Folgen für die USA sind.
    Die Folgen sind leicht einzusehen, Iran wird in den Armen China’s und Russland’s getrieben, vielleicht auch andere BRICS Länder, wie Indien.
    Was die Folgen für die Dollar sind, keine Guten, vermute ich.
    Und es entsteht ein Konflikt mit EU Länder, er Trump will keine neue Gas Leitung van Russland nach Deutschland.
    Was Deep State denkt, auch keine Ahnung, veilleicht denken auch diese Menschen das die Welt, inklusive Iran, ohne die USA nicht funtioniert.
    Wisssen sie nicht das China bereits Passagiersflugzeuge produziert, und ein Kampflugzeug, wie auch Indien ein eigenes hat, oder weit damit sind ?
    Wissen sie nicht das es gut möglich ist das Chinesische und Russische militär Technik die USA weit voraus ist ?
    Ich las das Deutschland für, wenn ich mich gut erinnere, € 375 Milliarden nach die USA exportiert, und nur € 10 Milliarde nach Iran.
    Die USA kann natürlich Europäische Betriebe bestrafen, diese Bestrafung wird natürlich durchberechnet in Preise für die USA, dabei ist es natürlich nicht so das die USA sofort ohne die Importe kann.
    Sanktionen treffen immer zwei Seiten.
    Das die Niederlände keine Gemüse usw mehr nach Russland exportieren kann hat schon dazu geführt das Russen selbst Gemüse produzieren.
    Und so haben wir jetzt, denke ich, eine lange Sicht Problem, Folge, und ein Kurzes.
    Geht die USA so weiter, dann müssen wir uns entscheiden, blicken wir weiter nur nach westen, oder drehen wir uns um, und blicken nach osten ?
    Das Holländische Goldene Jahrhundert entstand durch blicken nach osten, nicht das Ferne Osten, aber unsere Russische Nachbar.
    Wird die 21e Jahrhundert wieder golden durch blicken nach osten, und bekommt damit auch das Mittlere Osten endlich Frieden, und wird Israel ein winziges Ländchen dort ?

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