Tagesdosis 23.10.2017 – Kriegsübungsstadt nimmt Betrieb auf

Feuer frei: Wo NATO und Bundeswehr die Aufstandsbekämpfung proben.

Ein Kommentar von Susan Bonath.

Nördlich von Magdeburg in der Colbitz-Letzlinger Heide warnen Schilder an den Ränder der Bundesstraßen 189 und 71: Militärisches Sperrgebiet. Über 232 Quadratkilometer erstreckt sich der Truppenübungsplatz in der Altmark. Er ist einer größten und modernsten Europas, lobt die Bundeswehr auf ihrer Internetseite. Am Donnerstag will sie dort etwas ganz Besonderes feiern: Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt aus CDU, SPD und Grünen übergibt einen Teilabschnitt von »Schnöggersburg« an die Bundeswehr. Ein Pressespektakel soll es werden, mit Akkreditierung, Fahrt durchs Gelände und allem Drum und Dran.

Die Geisterstadt »Schnöggersburg« steht, abgeschottet von der Außenwelt, auf einer Fläche von sechseinhalb Quadratkilometern im nördlichen Teil des Militärgeländes. Sie mutet westlich an: Neben Wohnvierteln mit Straßen und Wegen finden sich unter anderem ein Industriegebiet, ein Fluss mit Brücken, eine U-Bahn mit drei Stationen, ein Stadion, ein Slum und eine Autobahn.  Auf dem nagelneuen Flugplatz von Schnöggersburg landete bereits im vergangenen Jahr eine Transall-Maschine der Bundeswehr zur Probe. 140 Millionen Euro soll die unbewohnte Metropole kosten, vielleicht auch weitaus mehr am Ende. Ab dem kommenden Jahr sollen deutsche und NATO-Truppen dort für Kriegseinsätze in urbanen Zentren üben.

Die Linken sollen wohl Recht behalten: Seit Anbeginn vermuten sie, dass Soldaten in Schnöggersburg nicht nur für Kriegseinsätze in aller Welt fit gemacht werden, sondern auch die Niederschlagen erwarteter sozialer Unruhen in Europa trainieren sollen. Allein die Ausstattung und die Zeichen der Zeit deuten darauf hin. Vor gut fünf Jahren bereits erlaubte das Bundesverfassungsgericht den Einsatz der Bundeswehr im Inneren mit militärischen Mitteln unter so schwammigen Voraussetzungen wie »Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes«.

Geplant hatten die Regierenden Schnöggersburg einst im Geheimen. Als Journalisten dem Projekt im Frühjahr 2012 auf die Schliche kamen, war alles längst in Sack und Tüten. Das Geld fließt nun aus dem Steuertopf des Bundes. Als Bauherr erklärte sich indes das Land Sachsen-Anhalt im Rahmen der Amtshilfe bereit, zunächst unter Schwarz-Rot. Inzwischen halten auch die Grünen ihre Füße still. Sie sind seit 2016 Teil der Landesregierung. In den Jahren davor hatten sie noch vergeblich gegen das Vorhaben geklagt.

Wo Geld reingepumpt wird, gibt es – neben den Baufirmen – auch einen weiteren Profiteur: Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall stattet das Gefechtsübungszentrum Altmark seit vielen Jahren mit Lasersimulationstechnik aus. Er betreibt vor Ort einen Firmenableger für »Dienstleistungen« und hilft bei der Ausbildung der Soldaten. Auch für Schnöggersburg ist Rheinmetall zuständig. Erst im vergangenen Jahr kassierte das Unternehmen nach eigenen Angaben neue Folgeaufträge im Wert von 24 Millionen Euro. Man bereite unter anderem die Durchführung von sogenannten MOUT-Übungen vor, teilte Rheinmetall damals mit. Trainiert werden sollen also militärische Operationen in urbanem Terrain.

Die Proteste gegen die Aufrüstung in Sachsen-Anhalt kochen derweil auf Sparflamme. Die Initiative Offene Heide und andere Friedensgruppen treffen sich zwar seit 2012 in jedem Sommer zum Protestcamp vor Ort. Außerdem starten sie jeden ersten Sonntag im Monat einen Friedensweg in der Heide. Viele Menschen aus dem Umkreis des Militärgeländes zu mobilisieren, ist den Aktivisten bisher aber nicht gelungen. Bundeswehr und lokale Medien tun dafür das Ihre. Jedes Jahr aufs Neue warnen sie vor »militanten Antimilitaristen«. Die vor Ort einkaufenden Soldaten loben sie als Ankurbeler der Wirtschaft, das Heer als Arbeitsplatzbeschaffer. Die Bevölkerung wird in schöner Regelmäßigkeit zu Spiel und Spaß geladen, zuletzt Ende August zum »Tag der offenen Tür« – kleine Waffenkunde und Probesitzen auf dem Panzer für die ganze Familie inklusive.

Mehr noch: Auch um die Jüngsten darf sich die Bundeswehr ganz freimütig kümmern. Die Grundschule in Letzlingen zum Beispiel lebt eine Patenschaft mit der Truppe. Soldaten organisieren Biwak-Camps und Abenteuerspiele für die Kleinen aus jener Gegend, die zwar wirtschaftlich schwach ist, aber die Kommandozentrale des Truppenübungsplatzes beherbergt. Das tut die Bundeswehr gewiss nicht ohne Grund: Denn früh übt sich, was einmal ein strammer deutscher Soldat werden soll.

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Dank an die Autorin für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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43 Kommentare zu: “Tagesdosis 23.10.2017 – Kriegsübungsstadt nimmt Betrieb auf

  1. Da ploppt dem Seibert mal eben noch raus, dass die Bundesregierung noch ’ne halbe Milliarde zu verschenken hatte mit ’nem U-Boot für Freunde. Muss wohl die neue Bundesregierung gewesen sein, so mit Jamaika-Dröhnung zwischen der Blabla-Party auf Pinkelpause, oder war es doch die Alte im Sinn von „Die Alte“? Na das Präsent ist schon mal raus, also Cocktails raus und rein in Knast mit allen Reichsbürgern, dabei lasst mir die Mädels in ruhe die „Nein“ sagen und nicht nur nach „Nein“ aussehen….
    Bin gespannt was old Cem zum Deal sagt, denn immerhin sitzt er ja jetzt mit im (U) Boot,hehehe…..

    • Na was soll „old Cem“ schon dazu sagen? Der rechte Flügel der Grünen ist schon lange auf CDU-Kurs.
      Ich lehn mich jetzt mal zum Fenster raus.
      Sollte es zu“ Jamaika“ kommen, ist es der Todesstoß für die Grünen!
      Wetten?

    • Menschen (oder wegen mir auch ein Seibert) können doch diese Inhalte nur exekutieren, weil sie auf einen Staat als Apparat/Waffe samt Gewaltmonopol zugreifen können.
      Einzelne – Psychopathen oder auch nicht – könnten doch ohne den Staat nicht annähernd diesen Unfug umsetzen. Sich vielleicht ausdenken, aber nicht umsetzen.
      Es macht zwar Sinn, den Menschen die Waffen wegzunehmen, aber wichtiger ist, ihnen die Möglichkeit zu geben, diese auf Kosten anderer (Steuerzahler) anzuschaffen und ggfs. auch ohne Legitimation einzusetzen.
      Sind in dieser Gesellschaft denn die Möglichkeiten vorhanden, sich als Urnenpüöbel dagegen zu wehren?
      Ich sehe da nicht mehr viel Hoffnung.
      Die modernen Staaten sind doch wie geschaffen dafür, diese „Politik“ im großen Stil durchzusetzen. Auch gegen den Willen und zur Not einfach nur gegen den Souverän.
      Dieser Staat ist bereits eine Art deep state.
      Ich kenne wenige bis gar keine Leute, die freiwillig ihre Steuergelder in solche Maßnahmen stecken würden. Auch nicht für Rendite!
      Und ich glaube, dass diese Beobachtung für verdammt viele Mensche auf diesem Erdbal gilt.
      Warum geschieht es dennoch?
      Weil es überall Gewaltmonopole beim Staat gibt.
      Je anonymer, globaler und internationaler Staaten organisiert, also eingebunden sind, desto leichter geht das von der Hand.
      Ich dagegen sehe im Augenblick nur einen Fortschritt möglich, wenn die Souveränität erlangt und in keine, dezentrale Einheiten verlagert wird.

    • Sind in dieser Gesellschaft denn die Möglichkeiten vorhanden, sich als Urnenpüöbel dagegen zu wehren?
      Ich sehe da nicht mehr viel Hoffnung.

      In dem man die vom System angebotenen Mittel verwendet um das System zu verändern sicherlich nicht. Da stimme ich Ihnen zu. Allerdings haben wir alle mehr als genug Möglichkeiten etwas zu ändern.

      Ich dagegen sehe im Augenblick nur einen Fortschritt möglich, wenn die Souveränität erlangt und in kleine, dezentrale Einheiten verlagert wird.

      Richtig! Darin liegt der Schlüssel. Und im kleinen dezentral können wir jeden tag anfangen Dinge zu verändern. Dort können wir uns mit Menschen von Auge zu Auge vernetzen und etwas auf die beine stellen, was den jetzigen Entwicklungen entgegenwirkt. Entscheidend ist, das Vertrauen in uns alle wieder herzustellen. Denn, glaubt man den Nachrichten, gibt es nur noch schlechte Menschen auf der Welt.

      Dem ist allerdings nicht so, wie die meisten in Ihren Familien und Freundeskreisen feststellen dürften. Diese Familien und Freundeskreise haben doch alle. Und in diesen Kreisen sind wir alle froh, wenn dort nicht nach den gängigen Wettbewerbsregeln bewertet und gemessen wird, sondern man einfach mal sein darf.

      Vernetzt Euch in Euren lokalen Gemeinschaften und leitet den Wandel ein.

      Bleibt friedlich…

      Ich

  2. In »Schnöggersburg« kann man bestimmt wunderbar trainieren, wie man im Ernstfall mal so richtig effizient mit möglichst wenig Kollateralschäden in den Banlieues aufräumen kann. Nur mal so in die nicht allzuferne Zukunft gedacht.

  3. Danke Susan Bonath für den Beitrag.
    „Mehr noch: Auch um die Jüngsten darf sich die Bundeswehr ganz freimütig kümmern. Die Grundschule in Letzlingen zum Beispiel lebt eine Patenschaft mit der Truppe. Soldaten organisieren Biwak-Camps und Abenteuerspiele für die Kleinen aus jener Gegend, die zwar wirtschaftlich schwach ist, aber die Kommandozentrale des Truppenübungsplatzes beherbergt. Das tut die Bundeswehr gewiss nicht ohne Grund: Denn früh übt sich, was einmal ein strammer deutscher Soldat werden soll.“

    So sehe ich das auch. Die ersten Jahre der Begleitung (ich nenne es nicht Erziehung) sind geprägt vom Elternhaus.
    Und die nehmen Teil an der Veranstaltung mit ihren Kindern. Was wird da beim Kind veranlagt?

    Wir brauchen einen Wandel in der Gesellschaft. Und zwar nicht in Richtung Systemveränderung, sondern eine Gestaltung zu einer anderen Gesellschaft aus dem Volk heraus.
    Ein Beispiel dafür ist für mich André Stern.
    André Stern familylab-Vortrag »Und ich war nie in der Schule«
    https://www.youtube.com/watch?time_continue=420&v=I5_x35E38bI

    • Ich hoffe doch nicht?!
      Mir ist es recht, das hier auch gegenteilige Meinungen zu Wort kommen, die mich in’s Denken bringen.
      Ich nehme solche Beiträge vielleicht etwas ernster als andere, die sagen: „Es hat keinen Zweck:“
      Karl-Otto ist bekennender CDU-Wähler. Ich schätze diese Ehrlichkeit.
      Das gibt’s nicht so oft. Hier schon gar nicht. Ich hoffe einmal, er ist nicht nur bei KenFm um zu stören.
      Wenn Demokratie auch Meinungskampf (mit friedlichen Mitteln) bedeutet, stelle ich mich dem gerne, schon um zu überprüfen, ob ich richtig liege.

  4. Vielen Dank für den Beitrag.

    Habe erst letzten Donnerstag über diesen Stadt mit meinen Arbeitskollegen besprochen….

    Es ist einfach nicht mehr auszuhalten wie dumm! naiv und kurzsichtig die (meisten) Menschen geworden sind.
    Die Antwort auf die Frage „wieso braucht man eine leblose Stadt, die Millionen gekostet hat, wenn die zahl der Heimatlosen in Deutschland monatlich wächst?“

    – „Ja, aber es finden genau so andere Militärübungen statt, die Kosten auch nicht wenig“

    Aber nur eine Sekunde lang nachzudenken „braucht man diese ÜBERHAUPT“ fehlt alleine die Vorstellung. Denn wie Anonymer Schweizer schon angedeutet hat „Wir brauchen das Militär, sonst kommt ein böser XY“.

    „Jede Waffe ist dazu gebaut worden um eines Tages eingesetzt zu werden“

    Denkt darüber bitte nach liebe Offiziere und Soldaten – eines Tages braucht das System nur noch wenige von euch, oder gar keinen, weil durch den Einsatz von Atom- und Bio-Waffen habt IHR auf Befehl diesen Planetet unbewohnbar gemacht!

    Gruß und schönen Montag noch.

  5. ich war am Sonntag beim dem Vortrag von Prof. Mausfeld.
    Eine seiner Aussagen in der anschliessenden Fragerunde war, dass wir uns mehr zusammen tun müssen.
    Das sehe ich genauso.
    Die Menschen sollten mehr politische Bildung bekommen.
    Rudolf Steiner hat damals zusammen mit Emil Molt eine Arbeiterschule eingerichtet.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Emil_Molt

    Habe Lügen-Wiki für diesen Eintrag nicht überprüft. Das meiste stimmt.

    Wenn jemand sagt:“Ich interessiere mich nicht für Politik.“ Dann kann ich nur antworten mit:“Auf deinem Einkaufszettel steht 19 % MwSt. Deine Stromrechnung weisst 2/3 der Rechnung als Gebühren und Steuern aus. Das hat alles mit Politik zu tun. Jeder Einkaufszettel ist ein Wahlzettel. Pro Liter Benzin bezahlen wir 70 Cent Steuern.“

    Wie kann man da noch behaupten, man interessiere sich nicht für Politik?

    Ein uraltes Interview, aber immer noch aktuell.
    Hans A. Pestalozzi „AUF DIE BÄUME IHR AFFEN“ 1/4
    https://www.youtube.com/watch?v=moy49pB3QS4

  6. Traurig!
    Die Altmark – und nicht nur die – sind Refugien, welche es zu erhalten gilt. Denn es sind eine der Wenigen, welche gerade in Ostdeutschland noch erhalten sind. Wie shizophren muß eine Kanzler-Matrone sein, welche in ihren Urlauben so selbstgefällig und gerne durch die Natur stampft? Die Mecklenburgische Seenplatte wäre neben der Sächsichen Schweiz noch ein Gebiet, welches Nato-Strategisch entnaturalisiert werden könnte. Für das Kriegs-Pack bauen wir dann noch schnell Konsumtempel und freuen uns über den Wirtschafts-Kriegs-Motor. Nicht umsonst bauen die USA ein Krankenhaus in Weilerbach. Im Kriegsfall verbleiben wir nur als abgebrannter Fussabdruck der Hegemonial-Macht, der wir in den Allerwertesten gekrochen sind. Es ist einfach nur noch zum kotzen.

  7. Als 23-jähriger Schweizer der die Offiziersausbildung absolviert hat, muss ich bei diesem Beitrag auch meinen Senf dazugeben um einmal einen anderen Standpunkt zu vertreten.

    Grundsätzlich unterscheide ich immer 2 Fragen:
    1. Braucht es eine Armee ?
    2. Wie muss diese sein ?

    Die Antwort auf die erste Frage: Idealerweise hat niemand auf dieser Welt eine Armee und somit braucht auch niemand eine Armee. Allerdings kommt dann immer irgendjemand auf die Idee, die neuste mächtigste Waffe zu erfinden und versetzt damit alle anderen in Panik und Schrecken. Deswegen forschen alle grosse Militärbündnisse auf dieser Welt sowie Rüstungsfirmen nach neuen und noch besseren Waffen um sich zu „schützen“. Denn logischerweise kann man nur mit der neusten Technologie gewinnen.

    Die Frage ist also, ob eine Person oder auch ein Staat riskiert, in einem Krieg besiegt zu werden oder ob man die Armee ausbaut. Dies muss jeder Mann und jede Frau für sich entscheiden und sollte dann durch eine demokratische Abstimmung entschieden werden.

    Ich komme nun zu der interessanteren zweiten Frage: Wie muss diese Armee sein ?
    Ich werde diese Frage beantworten indem ich wiedergebe, was mir in meiner Karriere „eingetrichtert“ wurde. Es sind vor allem 2 Kernaussagen:
    1. Wer vor 6 Jahren gesagt hätte, dass in Ägypten einen Krieg beginnen würde, wäre nur komisch angeschaut worden und niemand hätte ihm geglaubt. 2012 kam der Arabische Frühling, danach folgte der arabische Winter. Krieg brach aus. Wenn ich heute auf Katalonien schaue, erkenne ich Parallelen. Zuerst gehen die Menschen auf die Strasse, demonstrieren für mehr Freiheit und dann bricht das Chaos aus. ( Zum Glück hat Katalonien keine Armee, sodass sie nicht gewinnen werden.)
    2. Der moderne Krieg findet nicht auf dem Feld statt, sondern in urbanem Gelände. Dort unterscheidet man 2 Bereiche. KIUG, also Kampf im überbauten Gelände, sowie HOK, was die Abkürzung ist für Häuser- und Ortskampf ist. KIUG ist der Krieg in einer Stadt, HOK in einer ungefähr 1000 oder weniger Häuser zählenden Ortschaft. Wie man gerade in Syrien beobachten konnte, wird der Krieg entschieden, indem man Städte einnimmt. Das war im 2. Weltkrieg oder Vietnamkrieg noch anders. ( In Afrika ist immer noch das Überleben im Urwald wichtig, aber der Westen wird nie in Afrika Krieg führen.)
    Da heutzutage hoffentlich niemand Städte einnehmen wird, indem man die Stadt einfach mit einer Atombombe oder Wasserstoffbombe zerstört, wird der KIUG trainiert. Ein Teil meiner Ausbildung war auch, meine Mittel verhältnismässig richtig einzusetzen.

    Ich bin mit ziemlich sicher, dass es nicht für alle Probleme auf dieser Welt eine friedliche Lösung gibt. Allerdings weiss ich, dass es im Krieg nur Tote und Verlierer sowie geldgierige Profiteure gibt.

    Ich finde Kriegsspiele für Kinder eine schlechte Idee. Allerdings finde ich es gut, dass die Kinder einmal draussen schlafen und mit der Natur verbunden werden und ihr Immunsystem stärken. Ich befürchte, dass ich mich glücklich schätzen kann, wenn ich in 50 Jahren noch so leben kann.

    • Ich befürchte, dass ich mich glücklich schätzen kann, wenn ich in 50 Jahren noch so leben kann.

      Und sie so einen Blödsinn noch schreiben können.

    • Stimmt Socke-früher wärest du schneller von dem Adel verheizt worden. Aber Blödsinn ist das hier nicht, so meine ich.

    • Jaaaa… die Ideologie und Propaganda „wir brauchen unbedingt eine Militärmacht, sonst kommt der böse XY“ sitzen so tief, dass es nicht mehr heilbar ist!

      Arabischer Frühling, „Geschehnisse“ in Ukraine und andere Ereignisse, sind die Ergebnisse von ungeheuren Geldansammlungen in wenigen privaten Händen, die dann Dich und andere stolze uniformierte „für den Frieden und Sicherheit“ Kämpfen lassen. In der Zwischenzeit werden die Länder auf perverseste geraubt. Und die diejenige, die den Raub stoppen wollen werden als Terroristen bezeichnet.

      Was machst Du wenn man Dir befielt auf einen Terroristen zu schissen???

    • Im KIUG und auch im HOK leben Menschen!
      Mütter , Kinder, Väter, Opas und Omas..wen wollen Sie da abschlachten?
      Den Feind? Wer ist das?
      Was haben Ihnen diese Menschen getan?
      Was wollen Sie und Ihresgleichen in Syrien? Wer hat Sie gerufen?
      Ich will hier keine Soldaten in der Strasse, legt euch gegenseitig im Wald um, ihr Testosteron Idioten.
      Sie werden ihr Mittel verhältnismässig einsetzen..hm, ich lach mich tot.
      Wer gibt Ihnen das Recht zu beurteilen ob das erschiessen, verstümmeln
      oder psychisch zum Wrack machen meiner Mutter oder meines Bruders „verhältnismässig ist?“
      Tut mir leid aber sagen Sie mal, haben sie noch alle Latten am Zaun?
      Krieg ist kein SPIEL!!

    • Hallo Anonymer Schweizer!
      Aus meiner Sicht, ist die Erklärung, Gegner sucht nach immer effizienterer Waffe Heute ein Schmarren.

      Die Waffentechnik hat sich mittlerweile so entwickelt, dass ein Stahlgewitter wie im 1 WK oder ein Bombenkrieg wie im 2 WK total überholt sind.

      Diese Kriegsführung funktioniert doch nur, wo der Gegner haushoch unterlegen ist.

      Dieses Säbelrasseln mit der noch dickeren Bombe, ist doch nur für die Medien gedacht.

      Die Wirklichkeit sieht doch so aus, Nord Korea winkt ebenfalls mit der A Bombe und nun sind alle am lamentieren, und versuchen die Nord Koreaner in die Ecke zu stellen. Aber einen Krieg werden sie nicht vom Zaun brechen.

      Also Status Quo.

      Alle waffentechnischen Weiterentwicklungen dienen letztendlich dem Geschäfte machen.
      Verkauft wird an Bananenrepubliken, um es mal etwas salopp auszudrücken.

      Notfalls muss Griechenland U-Boote kaufen, damit die Schuldenbilanz gesenkt werden kann.

      Das dient dazu das der Staat, seine Rüstungsindustrie am leben erhalten kann, denn letztendlich belastet eine hochgerüstete Armee das Steuersäckel gewaltig.

      Nach eigenem Bekunden hat man ja ihnen die Weisheiten über Kriegsführung eingetrichtert.
      Das heißt ja wohl im Umkehrpunkt, dass das nicht ihre Gedanken sind, die sie da von sich geben.

      Die Überlegung muß ihnen doch auch kommen, wo soll in der Schweiß ein Nahkampfgebiet existieren, oder glauben sie das die Taliban in Zürich einmarschieren?

    • ach lieber Socke,

      von denen gibt’s immernoch zuviele.
      Die denken echt das die Kugel sie nicht treffen wird;
      wenn erstmal die Gedärme mit den Händen zurück in den Bauch gedrückt werden müssen,
      oder sie sich beim Raketenangriff in die Hosen scheissen..
      dann..ja dann-oh mein Gott- das haben wir doch nicht gewollt.
      Schade das kaum noch einer von den Alten lebt der denen mal erzählt was Krieg heisst.
      Wissen über ökonomische und gesellschaftliche Zusammenhänge- Fehlanzeige.
      Ich höre lieber auf oder ich ärger mich kaputt.

    • Ja fpdcb

      Da haben sie recht, in Videospielen stirbt es sich schnell und geräuschlos,
      Man sollte mal wieder ein paar Bilder von Otto Dix anschauen, bevor man so flott die Keule schwingt..

  8. Die Menschheit ist nicht zivilisiert.
    Wir sind keine Zivilisation.
    Wir sind total und durch und durch militarisiert.
    Wir, die Menschheit, sind eine hochtechnologisierte Militarisation.
    Unser einziger Sinn ist (Überlebens)kampf.
    Gibt es keinen (Überlebens)kampf mehr, haben wir keinen Sinn mehr.

  9. Man bereite unter anderem die Durchführung von sogenannten MOUT-Übungen vor, teilte Rheinmetall mit. Trainiert werden sollen also militärische Operationen in urbanem Terrain.

    Wenn ich solche Sätze lese, frage ich mich, wie ticken Menschen, die sich solche Kürzel ausdenken.

    Da stellt sich doch als erstes mal die Frage, wo sollen diese Operationen im urbanen Gebiet statt finden.

    Dieses Urbane Gebiet gibt es ja nur vor unserer Haustür. Also innerhalb der EU.

    Zum Hindokusch fährt ja keine U-Bahn,
    Und in Somalia wird es auch nicht so viele Einkaufszentren geben, die heiß umkämpft werden müssten.

    Plant man wirklich den inneren Notstand gegen EU Bürger.

    Welches Personal wird dann dafür eingesetzt.

    Dürfen demnächst Privatarmeen von Blackwather dort auch trainieren.

    Ist das der Hintergedanke bei der Aussetzung der Wehrpflicht.

    Ich hoffe Herr Özdemier schubst kein Kindergartenkind vom Panzer, beim stolzen Ablichten lassen.

    • Kindergartenkinder kenne ich jetzt eigentlich nur aus dem „Jugendweihe-Land“ von früher… da das Übungsgebiwt in den dortigen Wäldern liegt, ist eine pazifistische Erziehung vielleicht nicht erstes Credo… Wie man heute Städte und Einkaufzentren nur in Europa vermuten kann, bleibt mir schleierhaft… aber im Donbass wird es ja die ein oder andere Stadt rück zu erobern geben… von der bösen, bösen Nato… herrlich hier

    • Hallo Karl Otto,
      Na,ja, Waldkindergärten sind ja gerade in Mode.

      Da ich schon seit geraumer Zeit keinen Urlaub mehr gemacht habe, meine Rente reicht leider nicht, da Waldkindergärten in der Schafheide gebaut werden müssen, kann ich bei der Begutachtung von Einkaufszentren in der Welt nicht mitreden.

      Aber warum wir jetzt im Donbass, Einkaufszentren von bösen Russen befreien müssen, erschließt sich mir auch nicht.
      Haben die überhaupt U-Bahn Anschluss, wie sollen den „unsre Jungs“ da hin kommen?

      Und dann ist ja noch die Frage offen, was machen wir mit unseren Dronen, schaffen wir die auch nur an, damit wir sie als Spielzeug an Waldorfschulen verteilen.

      Da sind Fragen über Fragen….. Grübel, Grübel

    • Na,ja, Waldkindergärten sind ja gerade in Mode.

      Da ich schon seit geraumer Zeit keinen Urlaub mehr gemacht habe, meine Rente reicht leider nicht, da Waldkindergärten in der Schafheide gebaut werden müssen, kann ich bei der Begutachtung von Einkaufszentren in der Welt nicht mitreden.

      Aber warum wir jetzt im Dombas, Einkaufszentren von bösen Russen befreien müssen, erschließt sich mir auch nicht.
      Haben die überhaupt U-Bahn Anschluss, wie sollen den „unsre Jungs“ da hin kommen?

      Und dann ist ja noch die Frage offen, was machen wir mit unseren Dronen, schaffen wir die auch nur an, damit wir sie als Spielzeug an Waldorfschulen verteilen.

      Da sind Fragen über Fragen….. Grübel, Grübel

    • Na Karl-Otto, von der „lieben“ NATO fehlen leider die realen Beweise seit JAHRZEHNTEN. Jemanden für „dusselig“ zu definieren, stammt auch aus einem bekannten habitus operandus. Kann es sein, dass du gestern einer der 12 Tausend warst, die den Reichstag beschützen mussten? Über Donbass mag ich mir dir erst gar nicht reden, zumal ich selber erst mal nachgucken müsste wo das ist. Hoffe aber sehr, dass auch die Ecke gesund bleibt. Und mit Klausewitz abzuschliessen-jeder Plan versagt wenn der erste Schuss gefallen ist. Herrlichkeit? Mir ist nicht herrlich zumute, vielleicht schreibe ich ja deswegen mir hier was erbauliches hinein-wer weiss.

    • Hallo Karl Otto,
      ich bemerke schon zum wiederholten mal, dass Sie mit Vorliebe Ostdeutschland (die ehemalige DDR) mit negativen Attributen belegen.
      Auch die 12 % der AFD hatten nach Ihren Worten die Ossis zu Großteil zu verantworten.
      Ich denke sie machen sich damit einen schlanken Fuß.
      Der Osten und der Westen Deutschlands sind sich doch ähnlicher als sie glauben. Leider!
      Auch wenn Sie es nicht wahr haben wollen.
      Hochmut kommt vor dem Fall.

  10. Die Venusberg-Gruppe
    Die nach dem Ort ihres Treffens, dem Venusberg bei Bonn, benannte Gruppe entstand 1999 im Rahmen des vom Centrum für Angewandte Politikforschung (CAP) initiierten Projekts „Europas weltpolitische Verantwortung“. Das Projekt wurde gegründet, „um über die Zukunft der europäischen Sicherheit nachzudenken“. Die personelle Zusammensetzung erfolgte unter Leitung der Bertelsmann-Stiftung und der „Bertelsmann Forschungsgruppe Politik“ des CAP. Die dreizehn Mitglieder der Venusberg-Gruppe rekrutierten sich aus Ministerien, der Wissenschaft, militärnahen Institutionen und der Stiftung selbst.
    Das von der Bertelsmann-Stiftung durchgeführte Venusberg-Projekt „Europas weltpolitische Mitverantwortung“ formulierte als Kerngedanken „ein umfassendes Programm des strategischen Sicherheitsengagements, welches das ganze zivil-militärische Spektrum umfasst“ (5). Ein solches Konzept erfordere „eine langfristige strategische Vision“ (6). Die Venusberg-Gruppe betrachtete es als ihre zentrale Aufgabenstellung, „von der Notwendigkeit einer wirksamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union (EU) zu überzeugen“ (5).
    Der damit intendierte Ansatz eines „umfassenden Sicherheitsbegriffs“ sollte die Herstellung „eine(r) kosteneffektive(n) und strategische(n) Verbindung zwischen Sicherheit und Verteidigung wie auch (zwischen) zivilen und militärischen Mitteln und Vorhaben“ (6) bezwecken. Gefordert wurde „die Ausgewogenheit zwischen ‚hard security’ und ‚soft security’“. Mit anderen Worten: Es galt, in Europa eine Balance herzustellen zwischen einer nach außen gerichteten „starke(n) und glaubwürdige(n) strategisch-militärische(n) Komponente“ einerseits und der „zivile(n) Sicherheit“ im Inneren andererseits. Für „absehbare Zeit“ wäre allerdings noch immer „das transatlantische Verhältnis [der NATO-Partnerschaft mit den USA; R. B.] … Eckpfeiler für die Sicherheit Europas“ (6).

    Kriegs- und Interventionsgründe gemäß Venusberg-Bericht
    Das Dokument der Venusberg-Gruppe nennt die folgenden Kriegs- und Interventionsgründe:
    1. den Wettbewerb um knappe Energien; die Energie (21) bzw. die „Sicherung der Energieversorgung“ (60) seien Europas „Vitalinteresse Nr. 1“ (21);
    2. den religiös motivierten Radikalismus und Terrorismus; „Vitalinteresse Nr. 2“ sei die „Terror- und Kriminalitätsbekämpfung“ (21);
    3. die internationale „organisierte Kriminalität“ (20) und die Piraterie be- kämpfen;
    4. die Weitergabe von Technologien mit massiver Zerstörungskraft; „Vitalinteresse Nr. 3“ sei die Verhinderung der „Verbreitung von Massen- vernichtungswaffen“ (24);
    5. gegen Pandemien einschreiten, wie z. B. die „Vogelgrippe“ (25), denn sie berührten Europas „Vitalinteresse Nr. 4“ (25);
    6. beim „Scheitern von Staaten“ intervenieren, etwa auf dem afrikanischen Kontinent, als Kerninteresse Nr. 1“ (25);
    7. Interventionsgrund „regionale Kriege“ (25);
    8. Interventionsanlass Umweltzerstörung als „Kerninteresse Nr. 2“ (26);
    9. „human security“, d. h. Menschenrechtsverletzungen, als „Gemein- interesse Nr. 1“ (26 f.);
    10. Katastrophenhilfe bzw. die Verhinderung von Naturkatastrophen als „Gemeininteresse Nr. 2“ (27 f); in diesem Fall werden „Europäische humanitäre und Rettungseinsätze“ gefordert (28);
    11. Militäreinsätze gegen die Gefährdung von „Europas Wirtschaftsordnung“ (60), was auch auf die militärische Unterdrückung innenpolitischer Unruhen abzielt;
    12. die Notwendigkeit von militärische Maßnahmen zum Schutz der „internationale(n) Versorgungs- und Kommunikationswege“ (60);
    13. Interventionsotwendigkeit, um „Schäden von kritischer Infrastruktur und den Menschen abzuwenden“ (60).

    Quelle (im Internet): Militarisierung im Digitalen Zeitalter – Bremer Friedensforum.pdf
    Ebenfalls interessant: International Urban Operations Conference – DWT-SGW.pdf

  11. Liebe Frau Bonath,
    was Sie da schreiben, stimmt leider von A bis Z und stimmt mich traurig, wütend, ohnmächtig und angeekelt. Es ist so widerlich, was sich da abspielt, noch widerlicher, dass nichts passiert. Da wird Krieg gegen uns gezielt erprobt und bis ins kleinste Detail geplant. Da ist „Biedermann und die Brandstifter“ nichts gegen!
    Und die, die sich wehren, sind nachher die Terroristen. Der jeweilige Spin fruchtet immer wieder aufs Neue. Ich kann nur sagen: „Stell dir vor, es ist Krieg, und keiner geht hin.“ Leider stellen es sich immer noch zu wenig vor, dann werden auch in Zukunft zu viele auf gemein und hinterhältig gelegte Fährten wieder einmal reinfallen. Ich bin gerade frustriert und weiß keine Antwort darauf, was eigentlich noch passieren muss, denn wenn nicht ehe jetzt schon, dann ist es zu spät. Übrigens wurde die EU-Eingreiftruppe schon im Vertrag von Nizza im Jahr 2001 festgelegt. Schon damals dachte man daran, Truppen auch gegen „Sezessionsbestrebungen innerhalb der EU“ haben zu müssen. Es ist so gruselig. Alles bekannt, alles nachzulesen, alle Pläne jeweils genauestens angekündigt, siehe dazu auch „Die einzige Weltmacht“ von 1997. Dabei sind WIR der Staat, aber wir fühlen es nicht, wollen es nicht wissen, lieber glauben, lieber hoffen, doch wozu?

    • Tia, solange sich die naive, unbeteiligte und auch selbst nicht betroffene Masse Krieg nur als harmloses Spiel- und Spassevent verkaufen lässt, ohne auch nur eine Millisekunde an die realen Konsequenzen zu denken… ach ja denken, was war das nochmal?….egal, was kommt eigentlich grad in der Glotze?…..

  12. „Kriegsspiele“ kurbeln immer die Wirtschaft an, das ist weniger ein Geheimnis. Wer einigermassen Schach spielen kann, der kann auch die einzelnen strategischen Züge nachvollziehen, insoweit läuft das Game of the years also noch. Wer Panzerfettys Verkündigungen noch im Ohr hat, dass man ja die Massenwaffendeals nicht mehr aufhalten könne, wundert sich jetzt auch nicht mehr, dass die Jamaika-Tänzer dieses Thema nun man gar nicht mehr antasten tun. An Aufstände hier im Lande glaube ich solange nicht dran, wie die Flasche Korn unter drei Euro kosten tut (hicks). In Gedanken laufen durch meine Strasse Bewaffnete und pusten umher und alles weg, aber wer sind die? Amis, Russen, Aliens,Reptiloiden,Verschwörungstheoretiker oder ganz fies:NAZIS? Da ich die Auswirkungen der Hitzestrahlungen einer jeden Kilotonne physikalisch kenne, ist das rumgewusel von „Bodentruppen“ sowas von lächerlich geworden, zumal man ja 52 Thomahaks (Stückpreis 15 Mil $) in eine böse Landebahn gejagd hat, daher scheint Knete wohl weniger das Problem zu sein. Nun öffnet man die Tempelhofer Hangars zum Winter für die Homelessis, wo doch die Refugiesis jetzt umgelagert sind. Ich würde die im Kriegsdorf unterbringen, so mit Kaffeestuben auch mit den Universal Soldiiers zusammen, ganz fix per Bundestagsbeschluss, und U-Bahn ist auch schon da. Warum nur kommen die Grünen nicht drauf, aber ich-wo ich doch gar kein Grüner bin? Wir werden sehen….(aus Schrecken der Medusa)

  13. Vielen Dank für die detaiilierten Hintergrundifos. Zum Umkippen der Grünen muss ich leider hier noch beisteuern, dass es mit der Linkspartei auch nicht anders ist. Bei einer der Landtagswahlen konnte man es hautnah miterleben, wie die Basis im Wahlkampf über Truppenübungsplätze geredet hat („Abschaffung ohne wenn und aber“) und wie sie sich dann nach der Wahl verhalten haben.
    Wenn „militante Pazifisten“ jetzt immer noch ihre „Bürgerpflicht“ des Wählens wahrnehmen wollen, dann kann ich nur noch raten, taktisch so zu wählen, dass die angeblich pazifistischen Parteien möglichst nicht an die Regierung kommen, also in der Opposition verbleiben.

  14. Danke Susan,
    der Weg ist deutlich den sie gehen..es ist an uns sie zu stoppen.
    Das Aufstände kommen werden, ist so sicher wie das Amen in der Kirche, das wissen die Machthaber schon lange.
    Wie blutig sie niedergschlagen werden, trauen wir uns gar nicht vorzustellen.
    Aber (da sind wir wieder).. ohne Organistation der Massen wird das nix.
    Friendensbewegung, Gewerkschaften und „Linke“ werden unterwandert, deligitimiert und
    wir reden über Homoehe (Applause) und Flüchtlinge, Terroristen etc pp.
    Bei der ‚Jungen Welt‘ MUSST du bezahlen wenn du (zB Deine Beiträge) in der online Version lesen willst..
    Ganz super für nen Arbeitslosen/Minijobber!
    Das Journalisten und Redakteure auch Rechnungen bezahlen müssen
    und ARBEIT leisten ist unbestritten.
    Also hungert ‚das Kapital‘ die linken/alternativen (Medien) einfach aus.

  15. „Soldaten organisieren Biwak-Camps und Abenteuerspiele für die Kleinen aus jener Gegend…“

    „…kleine Waffenkunde und Probesitzen auf dem Panzer für die ganze Familie inklusive.“

    Schön schön schön, was mich nur nervt, ist immer diese Halbherzigkeit. Warum nicht mal die Dinge gescheit zu Ende gemacht, um die Arbeit der Bundeswehr in Gänze abzubilden.

    Einmal Probe erschiesen mit der Handfeuerwaffe z.B., oder die Familie stellt sich auf und der Junior feuert mit dem Panzer auf die Verwandtschaft.
    Er darf auch gerne die Gliedmaßen seiner zerfetzten Eltern und Geschwister behalten, wenn er sie noch finden kann.

    Am Ende diese wunderbaren Erlebnistages wird die Sauerei dann schnell von ein paar arbeitslosen Hartz4beziehern weggemacht, damit es schon bald wieder heißen kann:

    „Die Bevölkerung wird … zu Spiel und Spaß geladen.“

    • Was siehest du aber den Splitter in deines Bruders Auge und wirst nicht gewahr des Balkens in deinem Auge?
      (Matthaeus 7:3)

      Die DDR gibt es nicht mehr. Haben Sie sich das von den Qualitätsmedien abgeschaut – um das eigene Tun reinzuwaschen?

    • Ich bin eher in der Einheitsübersetzung zuhause.
      Solche Bilder kenne ich nur aus Ländern des ehemaligen Ostblocks. Insoweit ist dieses Ami/NATO-bashing hier relativ zu bewerten zu dem, wie wir es schon mal hatten. Solche Bilder stellen immerhin schon mal einen faktischen Wert dar, was der Theorie über künftigen erprobten Häuserkampf gegen das eigene Volk wohl deutlich fehlt. Grundsätzlich gibt es hier gewisse mantra-artige Behauptungen, die für mich auch durch die Wiederholung nicht besser werden. „Das deutsche politische System ist krank, der böse Amerikaner führt auf deutschem Boden Krieg mittels Drohnen, um seine Wirtschaft die Energie zu sichern, die in erster Linie Waffen herstellt. Es gibt keinerlei Volkssouveränität mehr, nur Bilderberger, weswegen man Wahlen boykottieren muss, weil jede Partei in unserem System austauschbar sei. Die EU ist ein korruptes Verwaltungsmonster… usw.
      Aber zum Glück haben wir das völlig freie von amerikanischem Einfluss verschonte Russland mit der heils- und friedenstiftenden Lichtgestalt Putin… eine eurasische Union unter seiner Führung wird den Ami das Fürchten lehren…

      Und schließlich: So wie wir hier denken alle in Deutschland bis auf die uns unterdrückenden Eliten, denn wir haben ja fünfstellige Klickzahlen bei youtube… die neue Währungseinheit…

    • „Ich bin eher in der Einheitsübersetzung zuhause.“
      Sinngemäß steht da das selbe!

      „Solche Bilder kenne ich nur aus Ländern des ehemaligen Ostblocks.“
      Na die bekommen Sie ja auch von den MSM frei Haus geliefert.
      Die Militarisierung des Ostblocks haben wir in der DDR auch mitbekommen und wurde von vielen Menschen verurteilt. Ich hab damals den Dienst mit der Waffe abgelehnt.

      „Insoweit ist dieses Ami/NATO-bashing hier relativ zu bewerten zu dem, wie wir es schon mal hatten. Solche Bilder stellen immerhin schon mal einen faktischen Wert dar, was der Theorie über künftigen erprobten Häuserkampf gegen das eigene Volk wohl deutlich fehlt.“

      Das können Sie ja bewerten, wie Sie wollen. Die NATO und die Regierung der USA haben ja unter Beweis gestellt, das Frieden nicht ganz oben auf ihrer Agenda steht. Um es mal sehr diplomatisch zu sagen.
      Die Theorie oder die Furcht vor einem künftigen erprobten Häuserkampf gegen das eigene Volk können Sie ganz unten auf Ihre Frage „Warum sollte das eigene Volk bekriegt werden? Von wem konkret?“ lesen.
      Auch das zu bewerten, ist Ihre Sache.

  16. Ich wohne in der Nähe und freue mich das dieses Projekt langsam in die Öffentlichkeit gerückt wird. Meinem Wissen nach ist Rheinmetall kompletter Betreiber und soll jährlich 200 Mio Euro damit erwirtschaften. Für mich ist klar, das dort der Militäreinsatz gegen die eigenen Völker ( andere Nato-Staaten können es ja auch nutzen) trainiert wird. Für den Fall das die Soldaten Probleme damit haben sollten auf die eigenen Landsleute zu schießen, kann man die Kontingente ja rotieren lassen… Zu guter Letzt fehlt nur noch die multinationale Eingreiftruppe aber die ist ja schon bald in Sack und Tüten.
    Aber wir brauchen uns keine Sorgen zu Machen, das würde man niemals machen, Ehrenwort😎

    • Werter Karl- Otto ich hab ihnen mal einen Artikel hier rein kopiert.
      Vielleicht beantwortet das Ihre Fragen?

      Umbau des Rechtsstaats und Militarisierung der Politik
      Tepolis: 29. September 2015 Marcus Klöckner

      „Rolf Gössner befürchtet den Aufbau einer Sicherheitsarchitektur, die gegen die Bürger gerichtet ist
      Bereiten sich Sicherheitsbehörden auf Unruhen und Aufstände in Deutschland und Europa vor? Rolf Gössner, Anwalt, Publizist und Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte, befürchtet eine problematische und folgenschwere Entwicklung. Auf einer Tagung der International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms (IALANA) vor kurzem in Wiesbaden, sprach Rolf Gössner über eine „schleichende Militarisierung der Inneren Sicherheit.“
      Im Interview mit Telepolis geht Gössner auf eine 6 Quadratkilometer große Übungsstadt der Bundeswehr ein, die derzeit in Sachsen-Anhalt entsteht und zur Übung des militärischen Straßen- und Häuserkampfs im „urbanen Ballungsraum“ dienen soll.
      Nachdem die Stadt mit Namen „Schnöggersburg“ fertiggestellt ist, „werden Bundeswehr-, EU- sowie NATO-Kampfverbände gemeinsam den ‚asymmetrischen‘ Krieg und Häuserkampf in Großstädten proben – für bewaffnete Konflikte der Zukunft, für Auslandseinsätze, aber auch für künftige Bürgerkriegs- und Militäreinsätze in europäischen Städten und im Innern des Landes“, erklärt Gössner im Telepolis-Interview.
      Er befürchtet, dass angesichts einer stärker werdenden sozialen Spaltung in Europa derzeit sowohl auf geheimdienstlicher als auch auf militärischer Ebene vorgeplant wird, um gegebenenfalls gegen drohende Aufstände in den Bevölkerungen gewappnet zu sein. Gössner kritisiert eine Politik, die die möglicherweise bevorstehenden Konflikte als reine „Sicherheitsprobleme“ betrachtet, aber die sozialen und ökonomischen Faktoren und Ursachen für Missstände, die zu Unruhen und Aufständen, auch zu Kriminalität, Gewalt und Terror führen könnten, nicht entschärft und bekämpft.
      Sie haben in Ihrem Vortrag von einer „neuen Sicherheitsarchitektur“ gesprochen. Was verstehen Sie darunter?
      Rolf Gössner: Seit Jahren, verstärkt nach 9/11, gibt es einen gehörigen Wandel im nationalen Staatsverständnis – und zwar einen Wandel vom demokratischen Rechtsstaat zu einem stark entgrenzten Sicherheits- und Präventionsstaat. Im Zuge dieser Präventionsentwicklung etablierte sich auch eine neue „Sicherheitsarchitektur“ mit ebenfalls entgrenzender Wirkung.
      So ist zum einen eine zunehmende Verzahnung von Polizei und Geheimdiensten zu beobachten – und zwar entgegen dem verfassungskräftigen Gebot der strikten Trennung von Polizei und Geheimdiensten, immerhin einer ganz wichtigen Lehre aus den bitteren Erfahrungen mit Reichssicherheitshauptamt und Gestapo der Nazizeit. Mit diesem Trennungsgebot sollte in der Bundesrepublik eine unkontrollierbare Machtkonzentration der staatlichen Sicherheitsorgane verhindert werden sowie das Entstehen einer neuen Geheimpolizei, die geheime nachrichtendienstliche und polizeilich-vollziehende Aufgaben und Befugnisse innerhalb ein und derselben Institution vereint.
      Zum anderen erleben wir – neben der Militarisierung der Außenpolitik – auch eine schleichende Militarisierung der Gesellschaft und der „Inneren Sicherheit“, in deren Mittelpunkt der Bundeswehreinsatz im Inland steht. Damit wird ebenfalls ein Tabu gebrochen, das auf dem Hintergrund deutscher Geschichte bedeutsam ist: Denn hierzulande sind Militär und Polizei, ihre Aufgaben, Befugnisse und Ausrüstung schon aus historischen Gründen und nach der Verfassung strikt zu trennen.
      Können Sie das etwas näher erläutern?
      Rolf Gössner: Ich will es versuchen. Nachdem die Bundeswehr im Rahmen der NATO-Kriegsallianz von einer verfassungsgemäßen Verteidigungsarmee zu einer Interventionsarmee umgebaut wurde und eingesetzt wird, gibt es mittlerweile starke Ansätze, die Bundeswehr auch in Friedenszeiten flexibler im Innern des Landes einsetzen zu können. Und zwar nicht nur im klar definierten Verteidigungs- oder Katastrophenfall, nicht nur im erklärten Notstandsfall nach den umstrittenen Notstandsgesetzen von 1968, sondern als eine Art flexibler nationaler Sicherheitsreserve im Inland.
      Die Bevölkerung konnte sich bereits während Fußball-WM, G-8- oder NATO-Gipfeln an solche heimischen Militäreinsätze und damit an diesen Paradigmenwechsel gewöhnen. Aus zahlreichen Dokumenten ist diese Entwicklung deutlich abzuleiten: So ermöglicht die Solidaritätsklausel des Lissabon-Vertrages Militäreinsätze zur Terrorabwehr und zum Schutz kritischer Infrastruktur auch im Inneren der EU-Staaten – im Zweifel vor allem im Inneren von EU-Krisenstaaten. Das „Weißbuch des Verteidigungsministeriums“ sieht die Vorverlagerung des „Verteidigungsfalls“ im Innern vor – auch im Fall drohender Terroranschläge, die auf diese Weise kriegerischen Angriffen von außen durch fremde Armeen gleichgesetzt werden. Und nach den Verteidigungspolitischen Richtlinien entstand landesweit eine Heimatschutz-Infrastruktur für die sogenannte Zivil-militärische Zusammenarbeit, die beim Katastrophenschutz, aber auch im Fall eines „inneren Notstands“ zum Zuge kommt und schon weit im Vorfeld zu einer schleichenden Militarisierung des zivilen Bevölkerungsschutzes und Krisenmanagements führen kann.
      Unverkennbar ist jedenfalls die Tendenz dieser Art von Sicherheitspolitik: nämlich den Rechtsstaat radikal umzubauen, die verfassungsrechtlichen Grenzen zwischen Polizei und Geheimdiensten zu schleifen, die Grenzen zwischen Polizei und Militär sowie zwischen Innerer Sicherheit und Außenpolitik zu verwischen sowie beide Bereiche zu militarisieren – kurz: das Instrumentarium eines präventiven Ausnahmezustands zu normalisieren und zu schärfen …
      Wie kommen Sie darauf, dass sowohl diese neue „Sicherheitsarchitektur“ als auch die Überwachungsinfrastruktur der Geheimdienste auch „nach innen“ gerichtet sein könnten?
      Rolf Gössner: Nun, spätestens angesichts dieses skizzierten Befunds stellt sich für mich die brisante Frage nach dem „Wofür“: Wappnen sich Staat und auch EU mit dem forcierten Umbau und der Anhäufung von Kontroll- und Repressionsinstrumenten auf Vorrat nicht nur gegen kriegerische Angriffe von außen (das wäre der verfassungsmäßige Verteidigungsauftrag), nicht nur vor (Gewalt-) Kriminalität und Terror (hier ist eigentlich die Polizei zuständig), sondern vorsorglich auch geheimdienstlich und militärisch gegen mögliche oder erwartete Unruhen und Aufstände hierzulande und in Europa? Einem Europa, das sozial gespalten ist und dem noch eine weit tiefere soziale Spaltung droht, wie gerade wieder die Hilfsorganisation „Oxfam“ festgestellt hat.
      Das klingt sehr düster.
      Rolf Gössner: Bei diesem Szenario muss berücksichtigt werden, dass Geheimdienste und ihre Massenausforschung nach unseren bisherigen Erkenntnissen auch und gerade die Funktion haben, entlang der geostrategischen und ökonomischen Hegemonial- oder Machtinteressen ihrer Staaten nicht nur wirtschaftliche Einflusszonen, Handelswege und Ressourcenquellen zu erschließen und zu sichern, sondern auch Krisen- und Unruheherde in einer globalisierten Welt zu erkennen, im Vorfeld möglicher kriegerischer Interventionen zu agieren sowie Militäraktionen des eigenen Staates in anderen Ländern abzusichern.
      Beispiel: Der US-Geheimdienst NSA, aber auch der bundesdeutsche Auslandsgeheimdienst „Bundesnachrichtendienst“ (BND) und ihre Rolle im Rahmen des US-„Kriegs gegen den Terror“ bzw. des US-Drohnenkriegs. Deutschland ist längst integraler Bestandteil der US-Sicherheitsarchitektur und Drehscheibe des US-„Kriegs gegen den Terror“, in dem etwa der BND Informationen für Kriegsgründe (Beispiel Irak) lieferte oder für mörderische US-Drohnenangriffe auf Terrorverdächtige. Und von Deutschland aus organisier(t)en die USA völkerrechtswidrige Kriegseinsätze, Entführungen, Folter und Hinrichtungen von Terrorverdächtigen. Von wegen: „Von deutschem Boden soll nie wieder Krieg ausgehen!“ In diesem Zusammenhang dürfen auch die deutschen Waffenexporte in Krisen- und Kriegsgebiete nicht unerwähnt bleiben.
      Geheimdienste haben selbstverständlich auch Herrschaftssicherungsfunktionen: Sie sollen im Inneren der jeweils eigenen Länder politische Umbrüche, soziale Unruhen oder militante Aufstände vorhersehen und lokalisieren, ihre personellen und organisatorischen Träger und Netzwerke aufspüren und beobachten, gegebenenfalls infiltrieren oder kanalisieren. Ein Blick in die Geschichte der Geheimdienste, in Strategiepapiere sowie in die zugrunde liegenden Geheimdienst-Gesetze genügt, um diese Funktion zu erkennen.
      Aber nicht nur diese problematischen Geheiminstitutionen – die auch in einer Demokratie keiner wirksamen Kontrolle unterliegen und deshalb zu Verselbständigung und Machtmissbrauch neigen – dienen der sicherheitspolitischen Vorsorge im Hinblick auf denkbare Konflikte, soziale Unruhen oder militante Aufstände im Innern, sondern auch die Polizei, die nach 9/11 ebenfalls gehörig ausgebaut wurde. Zunehmend wird auch die Bundeswehr in Planung, Projekten und Testphasen dazu befähigt (und auch andere europäische Armeen).“

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