Tagesdosis 29.1.2019 – Die Abschaffung der Meinungsfreiheit ist alternativlos?

Ein Kommentar von Dirk Pohlmann.

Die Meinungsfreiheit sei „schlechthin konstituierend für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung“ befand 1958 das Bundesverfassungsgericht. Während die Meinungsfreiheit in Deutschland ein Abwehrrecht jedes Menschen gegen Staatseingriffe ist, er muss nicht einmal Staatsbürger sein, geht die Garantie der „Pressefreiheit“ noch ein Stück weiter. Der Staat darf sich einerseits nicht in die Aktivitäten der Medien einmischen, aber er muss andererseits die Existenz der Institution „Freie Presse“ garantieren.

Ohne Meinungsfreiheit (besser ist der amerikanische Begriff Redefreiheit) keine Demokratie. Ohne funktionierende Medien kann die Meinungsfreiheit nicht zur gesellschaftlichen Realität werden. Der Meinungskampf, der Disput auf dem Marktplatz der Ideen, ist darauf angelegt, andere zu überzeugen, Anhänger zu gewinnen, die Wirklichkeit zu gestalten.

Mit der Meinungsfreiheit ist es wie mit der Demokratie. Klingt gut, ist in Wahrheit aber aus der Sicht der Herrschenden viel zu gefährlich, als dass man sie ernsthaft in Erwägung ziehen würde. Da ist Informationsmanagement gefragt. Wenn jeder mitreden darf, warum sollten dann die 99%  akzeptieren, dass 1% fast alles besitzen? Wenn jeder seine Meinung äußern darf, dann gibt es keine Kontrolle, wie sich die Gesellschaft entwickelt. Am Ende kommt dann das Wahlvieh noch auf die Idee, dass es keine Hirten braucht, sondern eigene Weidefläche. Und dann, Gott bewahre, taucht plötzlich beim Grasen in der Herde diese Idee von der Abschaffung der Schlachthöfe auf. Nicht auszudenken.

Da heißt es eingreifen. Zum Schutz der Herde vor sich selbst. Sagen die Hirten. Deswegen wird der Herde gebetsmühlenartig eingebleut, dass alle Entscheidungen von den Hirten getroffen werden müssen, weil die Herde damit überfordert sei. Die Herde darf nur auswählen, wie die Hirten heißen, die zum Schlachthof geleiten, wenn es um die Wurst geht.

Und damit keine aufrührerischen Ideen diskutiert werden, gibt es die realexistierenden Medien. Sie gehören Konzernen. Deren Hauptinteresse ist einerseits Geld und andererseits noch mehr Geld. Vielfalt der Ansichten, ein Meinungskampf, grundsätzliche Überlegungen sind da nicht so zielführend, es geht mehr um die Zementierung der bestehenden Verhältnisse. Die Bevölkerung erfährt: Die Verhältnisse sind wie sie sind: bestmöglich und alternativlos. Merkwürdig. Warum wurden ab dem 18. Jahrhundert in den Monarchien umstürzlerische Ideen diskutiert, die Wirkung hatten, aber seit dem Siegeszug der Demokratie nach dem 2. Weltkrieg nicht mehr in der Demokratie?

Tja, warum nur? Grübelgrübelundstudier. Wenn ihr Vermieter die Mieterversammlung organisiert, die Diskussion leitet und  dann noch die Entscheidungen der Mieterversammlung trifft, dann sollten sie sich nicht über steigende Mieten und sinkende Leistungen wundern.

Wenn die Medien Konzernen gehören, sollten wir uns nicht wundern, wenn diese eigene Interessen als Gemeinwohl darstellen. Und ihre Fußgängerinteressen in den Medien genauso wenig vorkommen wie ein echter Meinungskampf, ein brillanter Schlagabtausch voller Entschlossenheit und Eleganz zwischen echten Kontrahenten. Was uns die Konzernmedien und Funkhäuser  stattdessen zeigen ist Wrestling der Billigklasse. Nur keine überraschenden Ergebnisse!

Eigentlich soll das anders sein. Hat das Bundesverfassungsgericht bestimmt. Es hat sich nach Kräften bemüht, eine gute Ordnung vorzugeben. Es hat sich in den 50er Jahren umgesehen und festgestellt, dass es hunderte Zeitungen gibt, wirklich alle politischen Ausrichtungen waren vertreten. Das war gut so, da brauchte man praktisch nicht viel tun, der Ist-Zustand war ok. Es gab Vielfalt und Ausgewogenheit. Auch der Staat hatte in der Presse so gut wie keinen Einfluss.

Und beim Rundfunk? Nun ja. Der war sündhaft teuer und technisch kompliziert. Den Rundfunk  dem Markt zu überlassen, wäre gleichbedeutend mit der Zulassung eines Monopols gewesen. Es hätte also genau den Zustand erzeugt, den das Verfassunggericht vermeiden wollte und will. Es will den Meinungsmarkt, die Agora Athens, den Marktplatz wo jeder reden darf und wo öfter mal Sokrates vorbeikommt. Das wäre bei einem dem freien Spiel der Kräfte überlassenen Rundfunk unmöglich, entschied das Bundesverfassungsgericht.

Und: ständig musste und muss der Staat vom Verfassungsgericht daran gehindert werden, als Dirty Old Man mit seinen dreckigen Pfoten an der holden Medienfreiheit herumzufingern. Da gab es zum Beispiel Bundeskanzler Adenauer, der Staatsrundfunk einführen wollte. Die Bevölkerung sollte von ihm darüber informiert werden, was er so dachte und vorhatte und entschied. Sie sollte teilhaben an Konrads Weltsicht. Er plante die Deutschland Fernsehen GmbH als – „Ergänzung“ zur taufrischen ARD. Und die Deutsche Welle und den Deutschlandfunk. Allesamt auf Staatslinie. Konrad war in dieser Hinsicht mehr Putin, als der jemals wird sein können. Aber Konrad war ein lupenreiner Demokrat.

Das Bundesverfassungsgericht entschied. Deutsche Welle als Staatsradio? Na ja, ist gerade noch ok, weil die Deutsche Welle ins Ausland sendet und nicht für den deutschen Meinungsmarktplatz. Deutschlandfunk, auch noch ok, der sendete ja für die Brüder und Schwestern in der DDR. Fällt jemandem etwas auf? Wie ist das seit 1989? Über allen Wipfeln ist Ruh. In allen Sendern spürest Du kaum einen Hauch. Warte nur, Fragender, balde ruhest auch Du.

Aber die Deutschland Fernsehen GmbH wurde verboten.  Und in dem Urteil stellte das Verfassungsgericht klar, dass der Rundfunk weder dem Staat noch irgendwelchen Grüppchen ausgeliefert werden darf. Er hat vielfältig zu sein, hat also das Spektrum der Meinungen wiederzugeben, er hat ausgewogen zu sein, sollte also die Verteilung der Meinungen der Stärke nach ungefähr wie in der Gesellschaft wiedergeben und er hat staatsfern zu sein, der Staat soll gefälligst seine Finger vom Rundfunk fernhalten. Damit das alles funktioniert, bekam der Rundfunk eine Art Parlament verordnet, in dem die gesellschaftlich relevanten Gruppen über die Einhaltung der Vorgaben wachen.

Das mit der Staatsferne funktioniert überhaupt nicht. Ständig muss das Verfassungsgericht dafür sorgen, dass der Rundfunk nicht von Politikern missbraucht wird. Das mit der Vielfalt klappt auch nicht, das Meinungspektrum im Rundfunk, aber auch in den Zeitungen ist mittlerweile viel enger als in der Bevölkerung. Das mit der Ausgewogenheit funktioniert auch nicht. Statt der Öffentlichkeit und dem Publikum nachzuspüren, seine Themen darzustellen, statt also den Marktplatz abzubilden und die Diskussion zu beflügeln, sehen sich die Medien als Erziehungsberechtigte für eine Bevölkerung, die ständig auf dumme Ideen kommt. Schlimm genug, dass all diese Leute wählen dürfen. Und eigentlich brauchen wir mittlerweile auch die Vorgabe der Konzernfreiheit. Die Freiheit wird von der Macht bedroht, und die existiert nicht nur in Form von Regierungen. Hat die übernationale Wall Street nicht mehr Einfluss als die z.B. die griechische Regierung? Oder die deutsche?

Das bedeutet Verhältnisse wie in der Weimarer Republik. Eine Demokratie mit Macht-Eliten, die keine Demokratie wollen, keine Vielfalt. Es gibt Oligarchiemedien, die die Interessen und Weltsicht der Eliten abbilden und koste es die Wahrheit, Stichwort Relotius. Es gibt einen Vorsitzenden des Deutschen Journalismusverbandes, Prof. Dr. FRANK ÜBERALL, der Vielfalt und Ausgewogenheit verhindern will, der durchsetzen möchte, dass RT keine Sendelizenz in Deutschland bekommt.

Stellen wir uns mal vor, was wir ohne RT über die Integrity Initiative wüssten – nichts, oder über Syrien – nur die Meinung der NATO Pressestellen, was wir über den Fall Skripal erfahren würden – das Informationsmanagement von Bellingcat und der NATO Militärgeheimdienste, oder über die Gelbwesten, nämlich dass in Frankreich die Reichsbürgerbewegung grassiert, wogegen Macron mit sanfter Geduld vorgehen muss und vorgeht. Das könnte also böse ins Auge gehen, wenn man Vielfalt will und RT abwürgt.

Wenn man die ARD abschalten würde, wäre das kein Problem für die Vielfalt und Ausgewogenheit, denn das ZDF liefert exakt das gleiche Meinungsglutamat-Fast-Food wie die ARD. Aber wenn man RT wegließe, fehlte ein wichtiger Teil des Spektrums, der nur dort vorkommt.

Könnte es sein, dass genau das erwünscht ist? Könnte es sein, dass es um die Sortenreinheit der Soße geht, die über die Bevölkerung ausgegossen wird? Könnte es sein, dass Relotius Überall ist?

Wenn man den Vermieter die Mieterversammlung dominieren lässt, dann sieht es ungefähr so aus, wie es jetzt in den Zeitungsverlagen und Rundfunkhäusern aussieht. Dabei ist die Grundidee des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks eigentlich richtig gut. Keine Beeinflussung durch Reiche, durch Eliten wie bei den meisten Zeitungen, deren Verleger nur selten zum Linksradikalismus neigen, keine Beeinflussung durch den Staat, statt dessen die fröhliche Sorge, dass der Marktplatz interessant ist und bleibt. Bunt und überraschend. So, dass man gerne hingeht.

Was wäre der öffentlich-rechtliche Rundfunk für eine tolle Sache, wenn er so wäre, wie er sein soll. Aber er ist es nicht. Er ist ein finanziell aufgeblähter Verein, mit der Politik verfilzt, die Bevölkerung verachtend. Die Hauptstadtbüros senden die Weltsicht der Hipster. Die wollen unter sich sein und bleiben, sie brauchen billige Hartz 4 Aufstocker, die ihre Taxis fahren, Catering ausliefern und die Büros putzen. Die dürfen gerne auch aus anderen Teilen  der Welt herbeigeflüchtet sein, man ist very international und allen Individual und Sexualrechten gegenüber total aufgeschlossen, seit 2000 auch bei der Konrad Adenauer Stiftung. Aber alles, was nach gesellschaftlicher Gerechtigkeit klingt, ist uncool. Spießig. Populistisch. Es ist wie bei Marge Simpson, als sie erfährt, dass die 8 reichsten Menschen soviel besitzen, wie der Rest der Bevölkerung: „Das ist ja total ungerecht. 2 der Reichsten müssten schwarz sein und 4 Frauen!“

An welcher Ecke des Mediensystems ist  außer dem leisen Bröseln des Verfalls Bewegung zu verspüren? Bei den Alternativmedien! Da sind Journalisten aktiv, die Journalisten sein wollen. Die Hierarchien sind flach. Die Staatsferne hat die Dimension eines Kontinentalgrabens. Das Primärinteresse der Akteure ist senden und schreiben, nicht privatwirtschaftlichen Gewinn zu erzielen. Das eingenommene Geld dient dazu, den Sendebetrieb aufrecht zu erhalten.

Wir sollten also damit rechnen, dass die Relotiusmedien, deren Publikumszahlen schwinden, alles daran setzen werden, die nachwachsende Vielfalt, die sie als Konkurrenz betrachten, final zu entsorgen. Warum nicht auch eine Sendelizenz für KenFM und NuoViso einfordern. Juristisch? Da lässt sich doch sicher was drehen? Es gibt ja schon astreine Zensur-Durchsetzung in Facebook und Twitter und YouTube. Aber das geht noch besser.

So sieht es aus, wenn der Vermieter auf der Mieterversammlung über das Saalmikrophon bestimmt.

So wie es real aussieht in Medienhausen, ist nicht, wie es aussehen sollte und könnte. Man könnte den öffentlich rechtlichen Rundfunk dekonstruieren und neu aufsetzen. Man könnte einen Topf schaffen und die GEZ Gelder von der Bevölkerung verteilen lassen. Die Bevölkerung könnte darüber bestimmen, welches Medium seine Arbeit gut macht, sachlich richtig und kritisch informiert, unabhängig ist, wichtige Themen aufbringt usw. Die Chefredakteure und Intendanten könnten vom Publikum gewählt werden. Das würde dazu führen, dass die Führungskräfte der Öffentlich-Rechtlichen sich am Publikum abgleichen würden, statt an der Politik, der NATO-Großraumideologie, der Atlantikbrücke und der Regierungslinie.

Nicht auszudenken!

Was ist so furchtbar, wenn es einen Sender wie RT gibt, wenn es doch die Voice of America und die Deutsche Welle gibt? Insbesondere wenn ZDF, ARD, CNN, BBC, Süddeutsche, FAZ und Welt doch nur Decknamen für Voice of America sind. Was wäre so fürchterlich, wenn wir auch noch einen chinesischen und indischen Sender hören können? Oder wenn wir, Gott bewahre, in unseren Sendern Korrespondenten aus diesen Ländern hätten, die uns über die vorherrschenden Sichtweisen auf die Welt in deren Ländern informieren? Wann haben sie das letzte mal in einem deutschen Sender einen Chinesen über die chinesische Sicht der Welt berichten sehen? Oder drei Chinesen mit verschiedenen Ansichten, die aber alle typisch chinesisch sind? Sie würden sich wundern, was sie dann über die alternativlose Inervention in Libyen erfahren würden. Nicht auszudenken!

Wenn die Pressevielfalt mittlerweile so groß ist wie das vegane Bio-Angebot bei McDonalds, warum gibt es dann keine öffentlich rechtlichen Zeitungen? Wenn die Viefalt nicht mehr durch Konkurrenz hergestellt wird, wenn es in vielen Regionen nicht mal mehr zwei Zeitungen mit unterschiedlichen Meinungen gibt, warum stellen wir die Vielfalt nicht selbst her?

Wäre es nicht überhaupt besser, wenn wir ständig eine Meinungsvielfalt präsentiert bekämen, statt die Informationen nach unseren Ansichten in unserer Filterblase zusammenzusuchen. Wenn in Zeitungen verschiedene Interpretationen der Realität nebeneinander stehen würden? Verschiedene politische Ansichten? Wäre das nicht demokratischer, als das bestehende Klipp Klapp von Springer-Presse und Funke Medien Gruppe?

Wäre es nicht besser, wenn man die Realität des Mediensystems an den Anforderungen mäße, was es leisten soll, statt so zu tun, als ob es so, wie es ist, gut sei und immer bleiben solle?

Wie ist es möglich, dass sich der Medienbetrieb in seiner Meinung so verengt hat, dass Kritik mit immer der gleichen Verunglimpfung beantwortet werden kann? Wie ist es möglich, dass jeder, der nicht zufrieden ist mit dem realexistierenden Zustand mit den Etiketten Lügenpresse-Rufer, Verschwörungstheoretiker, Populist, Antiamerikaner und ähnlichem denunziert wird? Wäre es nicht ein Indikator für eine gesunde Pressevielfalt, wenn sich die Medien und Journalisten untereinander mit Schimpfworten belegten, statt das Publikum? Wäre es nicht ein Beleg für Ausgewogenheit, wenn die meisten eine Vielfalt konstatieren würden und sich der Rest gegenseitig in gleichem Maße beschuldigt, unausgewogen zu sein?

Wäre es nicht besser, wenn die Bevölkerung darüber bestimmen würde, ob die Medien ihre Aufgabe erledigen? Das Internet bietet große Möglichkeiten, die Ansichten der Bevölkerung in die Gestaltung der Medien einfließen zu lassen. Die werden überhaupt nicht genutzt. Stattdessen sind die Sender genau das: Sender. Ohne Empfangseinrichtungen. Und die Zeitungen sind nicht besser.

Wäre es nicht besser, es gäbe eine Dikussion darüber, ob unser Mediensystem seine Aufgabe erledigt, und wenn diese Diskussion, die zum Beispiel in den Öffentlich-rechtlichen Medien stattfinden könnte, Konsequenzen in der praktischen Durchführung hätte, und das regelmäßig, als Soll-Ist Abgleich mit Reperaturbetrieb?

Die Meinungs-und Pressefreiheit ist für die Demokratie zu wichtig, um sie Eliten zu überlassen. Freie Medien sind für eine Demokratie unverzichtbar.

Und Freiheit bedeutet dabei nicht, dass die mit dem meisten Geld und dem meisten Einfluss darüber bestimmen, was in den Medien präsentiert wird – sondern, dass der Marktplatz stattfinden kann und stattfindet.

Stattdessen ist Überall Relotius.

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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17 Kommentare zu: “Tagesdosis 29.1.2019 – Die Abschaffung der Meinungsfreiheit ist alternativlos?

  1. „Könnte es sein, dass genau das erwünscht ist? Könnte es sein, dass es um die Sortenreinheit der Soße geht, die über die Bevölkerung ausgegossen wird? Könnte es sein, dass Relotius Überall ist?“

    Herr Pohlmann, warum so zaghaft. Ich würd gern diese Suggestivfragen beantworten?
    Nr. 1 – JA
    Nr. 2 – JA
    Nr. 3 – JA

    Cooler Artikel. Dankeschön!

  2. Danke Dirk, nette Ideen hast du da zusammengetragen. Zum Schluss trittst du allerdings gekonnt in einen Fettnapf:
    „Und Freiheit bedeutet dabei nicht, dass die mit dem meisten Geld und dem meisten Einfluss darüber bestimmen, was in den Medien präsentiert wird – sondern, dass der Marktplatz stattfinden kann und stattfindet.“
    Zumindest wenn man Rainer Roth* glauben schenken mag, ist das wohl ein schwerer, wenn auch nachvollziehbarer Irrtum. 😉

    * z.B. Sklaverei als Menschenrecht – 2016
    https://hpd.de/artikel/sklaverei-menschenrecht-13811

  3. Liebes KenFm Theam,
    ich habe diese Tagisdosis beim Käsemachen auf meinem Selbstversorgerhof in den Karpaten gehört und dachte diesen Brilianten Autor anzuschreiben um ihm meine Hochachtung vor so viel Scharfsinn auszusprechen…
    Deshalb bitte ich euch zu ehren dieses Mannes und des aktuellen, aufgeflogenen Geheimdienstlers aus der Uni in Kiel stichwort „Integrity“ die „Talkrunde mit Patrik Baab, Heinrich Wille, Dirk Pohlmann“ zu veröffentlichen, auch wenn dafür das Format noch nicht vorhanden ist, aber die Qualität bei NuoViso ist einfach dem nich würdig.
    In Liebe Euer Michel

  4. Lieber Herr Pohlmann,

    hiermit berufe ich Sie (kraft meines Amtes als Wahlberechtigter — schön wärs!) zum Vorsitzenden aller Medienanstalten,
    damit Sie endlich für die richtigen Nachrichten sorgen können, die unser Land dann in die Offenbarung führen!
    Da aber in zukünftigen Zeiten meine Wahlstimme dem Tode in der „Urne“ preisgegeben sein wird, verteile ich lieber
    Ihren heutigen Beitrag an meine erreichbaren Kontakte, in der Hoffnung, sie verweigern dann ihren Freitod in der „Urne“
    beim nächsten mal. Sind dann irgend wann einmal alle „Urnen“ leer, bedarf es keiner Politikdarsteller und Medienanstalten
    mehr! Dann kann der Mensch vielleicht endlich Mensch sein!

    Dennis Voß

  5. Schöner Artikel, aber viel wichtiger:

    Was ist bitte aus dem youtube-Zensurgesetz geworden?? Ist das durchgegangen, noch in der Schwebe?

    Fände ich viel wichtiger, man hört, sieht oder liest nichts mehr davon, und das wäre echt der Hammer, wenn es durchgeht.

    • @volume: „Fände ich viel wichtiger“, ich ich ich…
      Dann machen Sie sich auf die Socken, Mann, finden Sie heraus, schreiben Sie einen Artikel…
      …wenn doch so „viel wichtiger“, als das, was uns Herr Pohlmann hier geschenkt hat…

  6. Dank und Respekt, Dirk Pohlmann,
    stimme Bastian Conrad zu in der Einschätzung ‚Gewissen der Nation‘;
    der deutsche Noam Chomsky sei hinzugefügt. Aber glücklicherweise
    gibt es noch viele andere alternative Stimmen auf den schon benannten
    Kanälen!
    Diese Verachtung für die Bevölkerung – da versagt unsere Sprache,
    unsere Begriffe, mit denen wir dieses Benehmen bezeichnen können.

  7. Herr Mausfeld hatte auch bereits darauf hingewiesen, daß beim Herdenbild, Hirte und Schafe, ein wesentlicher Faktor fehlt. Nämlich der Herdenbesitzer.

    Nun, ein Einsehen oder gar Entgegenkommen ist von dieser Seite nicht zu erwarten, Herolde und andere Dienstboten verdanken ihren Sonderstatus nun einmal ihrer Dienstbarkeit gegenüber dem Geldadel.
    Also vom Sklaven zum Sklavenaufseher. Dann ist man zwar immer noch Sklave, aber mit Anerkennung, Annehmlichkeiten und Sonderfunktion.

    Zur Bestätigung noch zwei Hinweise und eine Schlußfolgerung:

    Medien: Wir brauchen mehr Fremdkritik
    25. Januar 2019 Markus Kompa
    (…)
    Rundfunkfreiheit

    Als Konrad Adenauer in Westdeutschland vom Rundfunk Hofberichterstattung verlangte, erteilten ihm fähige Verfassungsjuristen nachhaltig eine Absage. Nach den Erfahrungen im Dritten Reich mit der gleichgeschalteten Presse und dem wirkmächtigen Volksempfänger wollten man erneute Propaganda vermeiden und hoffte auf ein aufgeklärtes Volk, das sich nicht durch politische Lügen ein weiteres Mal in sinnlose Kriege treiben ließe.
    https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Hinweiszettel_DKE.jpg
    Daher ließ man im Rundfunkbereich, wo es wegen dem damals technisch hohen Aufwand nur wenig Anbieter geben konnte, zunächst nur öffentlich-rechtliche Sender zu. Diese sollten so organisiert werden, dass Unabhängigkeit vom Staat gewährleistet und hausintern ein breites Spektrum an unterschiedlichen Meinungen abzubilden (Binnenpluralismus) sei. Kontrollieren solle dies nicht der Staat, sondern die Gesellschaft abbildende Rundfunkräte.
    Als Adenauer der Rundfunk noch immer zu links war, erweiterte man das Spektrum der Meinungen mit einem zweiten öffentlich-rechtlichen Rundfunkhaus (ZDF), das journalistischen Wettbewerb lieferte. Privaten Rundfunk hielt man lange für ein Risiko, weil dieser wie so oft die Presse den Mächtigen nach dem Mund reden und unerwünschte Meinungen ausblenden würde. In den 1980er Jahren endlich erweiterte man das Spektrum dann doch erneut, unter Aufsicht von „staatsfernen“ Medienräten. Aus dieser Meinungsvielfalt darf sich das geneigte Publikum nach Artikel 5 Grundgesetz ungehindert unterrichten.
    Hat sich unser in sieben Jahrzehnten gewachsenes Rundfunksystem bewährt? Bekommen wir ausreichend politische Informationen, um uns eine qualifizierte Meinung zu bilden, oder leben wir in einer Matrix, die uns dies nur vorgaukelt? Sie, verehrter Leser, haben nun die Wahl zwischen der roten und der blauen Pille: Wählen Sie die blaue Pille, werden Sie auch weiterhin ein positives Verhältnis zu Ihren Medienschaffenden haben und wir verabschieden uns an dieser Stelle.

    Rote Pille

    Sie haben also die rote Pille gewählt und lesen weiter. Mutig, aber nicht notwendig weise. Wollen Sie nicht vielleicht doch lieber …?
    Also gut: Wenn ein Milliardär verstirbt, der sein Familienvermögen den Nazis verdankt, in den 1970er Jahren eine Terrororganisation (CIA) geleitet hat, mit nahezu jeder nicht kommunistischen Diktatur auf diesem Planeten Geschäfte gemacht hat, 1983 durch PsyOps beinahe den Dritten Weltkrieg auslöste, im Nahen Osten die arabische Staaten gegeneinander in den Krieg hetzte, in den 1990ern selbst mit Kriegslügen einen Rohstoffkrieg führte, dabei Kriegsverbrechen beging, dann als Rüstungsunternehmer seinen Sohn ins Weiße Haus schickte, um den Irak zu überfallen und Deutschland in den perspektivlosen Afghanistan-Krieg zu locken – wäre da von Journalisten, die der Menschenwürde und Völkerverständigung verpflichtet sind und in jedem Staatschef, der nicht zur NATO gehört, einen neuen Hitler sehen, nicht wenigstens ein kritisches Wort zu erwarten? Null. Nada. Stattdessen Hündin Sally (oder hieß sie Blondie?).
    Wenn man über einen solchen Mann nicht dessen Taten, sondern nur den Namen seines Köters berichtet, dann ist das Experiment „Rundfunkfreiheit“ offensichtlich gescheitert. Die kritikfreien Bush-Nachrufe waren auch keine bloße Momentaufnahme schlampiger Arbeit, sondern systembedingt. Denn wenn die Lobby der Mächtigen, die etwa in der Atlantik Brücke organisiert ist, einen George H.W. Bush-Preis vergibt, wird kein Redakteur ausscheren, der den angespannten Arbeitsmarkt für Journalisten kennt.
    (…)
    https://www.heise.de/tp/features/Medien-Wir-brauchen-mehr-Fremdkritik-4287249.html

    Und hier YouTube, also Google, also Alphabet, also … wem gehört das eigentlich?

    27.01.2019 16:18 Uhr
    Kampf gegen Fake-News: YouTube empfiehlt keine Verschwörungstheorie-Videos mehr

    Videos mit verschwörungstheoretischem oder irreführendem Inhalt will YouTube nicht mehr empfehlen – eine Verletzung der Richtlinien muss nicht vorliegen.
    Von Tilman Wittenhorst

    (…)
    Wie YouTube in einem Blogbeitrag schreibt, überarbeite man das allgemeine Empfehlungssystem und werde dabei solche Videos zurückstufen, die falsche oder grob irreführende Inhalte wiedergeben würden. Als Beispiele nennt der Blogbeitrag erfundene Heilmittel für schwere Erkrankungen sowie Verschwörungstheorien wie die, dass die Erde eine Scheibe sei oder dass die Anschläge vom 11. September 2001 von US-amerikanischen Geheimdiensten organisiert worden seien.
    https://www.heise.de/newsticker/meldung/Kampf-gegen-Fake-News-YouTube-empfiehlt-keine-Verschwoerungstheorie-Videos-mehr-4288776.html

    Und dann landen sie schließlich wieder beim Kern:

    Dienstag, 30. Januar 2018, 10:34 Uhr
    ~10 Minuten Lesezeit
    Die Farce-Demokratie

    „Demokratie ist die Staatsform des Bürgertums, wenn es sich noch nicht getraut, seinen Faschismus offen zu zeigen“, meint Volker Bräutigam.
    von Volker Bräutigam

    (…)
    Antagonismus

    Der Kapitalismus erlaubt keine Demokratie. Sie widerspricht seinem Wesen diametral und endet letztlich, wo Kapitalinteressen walten, also zum Beispiel vor jedem Fabriktor, vor jedem Bankeingang – und allemal vor dem Berliner Reichstag.
    Nein, Betriebsräte, das Betriebsverfassungsgesetz, die Mitbestimmung und Ähnliches – um nur diese zwei zu nennen – widerlegen meine Auffassung nicht, im Gegenteil! Sie basieren auf der Farce der Sozialpartnerschaft. Sie ist ein Popanz, eine contradictio in adiecto, weil die Gleichrangigkeit von Kapital und Arbeit in keiner Weise gegeben ist, solange es das uneingeschränkte Privateigentum an den Produktionsmitteln gibt. Aber sie ist dabei ein höchst unterhaltsamer Popanz. Dieser lenkt trickreich ab, beschönigt die tatsächlichen Machtverhältnisse, verhindert deren Korrektur und korrumpiert die Arbeiterschaft! Ich möchte hier nur an die Bordellbesuche des VW–Betriebsrats erinnern, es handelt sich um ein durchgängiges, systemisches Problem.

    Auch die parlamentarische Praxis widerlegt mich nicht. Es gehört zu den Gepflogenheiten im Parlamentarismus dieser Tage, dass er selbst die ihm zugrunde liegende Idee der Volksherrschaft nur als Folklore betrachtet. Was der Kapitalismus als Wirtschaftsform, gesellschaftliches Grundmuster und Organisationsrahmen der Politik im allergünstigsten Falle zulässt, ist eine Formaldemokratie mit dem Hauptzweck, den Primat der Geldaristokratie zu garantieren und die ökonomische Vormacht mit der Weihrauchwolke „Freiheitlich-demokratische Grundordnung“ zu umhüllen.

    Das sehen wir gegenwärtig in höchst eindrucksvollen Szenen auf der finanzpolitischen Bühne: Hier zeigt die bürgerliche Demokratie ihre Blöße – ihr Versagen, ihre Schwächen und Mängel – in geradezu pornographischer Schamlosigkeit her. Dennoch wird von ihr immer noch frech behauptet, sie sei eine ehrbare Dame.

    Bürgerliche Demokratie trägt günstigstenfalls zur Verkleisterung sozialer Gegensätze, zur Tarnung der tatsächlichen (demokratisch nicht legitimierbaren) Machtverhältnisse und zur Volksberuhigung bei. Zugleich bedient sie sich – höchst autoritär – eines umfangreichen Instrumentariums der Gewalt und Brutalität. Unterstützt durch einen aufgeblähten Unterdrückungs– und Desinformationsapparat schließt sie aus, auch nur ansatzweise infrage gestellt zu werden.
    Die bürgerliche Formaldemokratie hat weder den Willen noch das Potenzial zur Schaffung echter Volksherrschaft, wohl aber die systembedingte Neigung zu autoritärer Ausformung.
    https://www.rubikon.news/artikel/die-farce-demokratie

  8. Wie lässt sich das ändern?
    Das die Relotiusmedien Ü(ü)berall in den Mainstream Medien sind?
    Es müsste sich ein Verleger finden, der zu den fünf wichtigsten Themen des Monats, fünf möglichst unterschiedliche Meinungen abdruckt, zB von ARD, RT, Rubikon, KenFM, und den Nachdenkseiten.
    Je nach dem, wer zu den ausgesuchten Themen Originelles und Neues anzubieten hat.
    Nicht mehr als 4 bis 6 Seiten in großer Schrift, ohne Werbung, zum Preis von 1 Euro.
    Wer macht das? Vielleicht der Kopp-Verlag?

  9. Lieber Dirk Pohlmann, das war mal wieder ein hervorragender Kommentar von Ihnen. Ich habe vor meinem Rechner gesessen und mich dabei ertappt, dass ich mehrmals applaudieren wollte. Das Zitat: „Am Ende kommt dann das Wahlvieh noch auf die Idee, dass es keine Hirten braucht, sondern eigene Weidefläche. Und dann, Gott bewahre, taucht plötzlich beim Grasen der Herde diese Idee von der Abschaffung der Schlachthöfe auf. Nicht auszudenken“, würde auch Rainer Mausfeld gefallen.
    Danke auch, dass Sie sich für RT-deutsch und Nuo Visa aussprechen. Neben KenFM, den Nachdenkseiten und Rubikon sind RT-deutsch, Sputnik und Nuo Visa wichtige Portale, die meinen Horizont erweitern und meine Sichtweise deutlich verändert haben.

  10. Bin zu der Meinung gelangt, dass Dirk Pohlmann heute das Gewissen unserer Nation darstellt. Ein jeder sollte diesen Kommentar verbreiten, so oft es nur möglich!
    Wenn Pohlmann fragt, wie ist es möglich ist, “dass jeder, der nicht zufrieden ist mit dem real existierenden Zustand mit den Etiketten Lügenpresse, Verschwörungstheoretiker, Populist, Antiamerikaner usw. denunziert wird ?“ , dann kommt mir der seinerzeitige Rausschmiss ( Zensur) meines Community-Beitrag bei „DER FREITAG“ mit dem nicht für möglich gehaltenem Begleitschreiben seines Besitzers Josef Augstein in Erinnerung, was ich damals aus Erschütterung und Frust als kleinen Youtube Beitrag zu verarbeiten versucht habe. Er kennzeichnet unsere heutige medialen Situation! Ein Markt der Meinungen war unter keinen Umständen erwünscht: Der FREITAG also, wie ich dachte, um keinen Deut besser als die übrigen Leidmedien…
    https://www.youtube.com/watch?v=rDP3y0vzI5I&t=1s

    • Hallo Bastian Conrad

      Glaubwürdig und vertrauenswürdig ist, zumindest aus meiner Sicht, nur, wer neben den gesellschaftlichen Strukturen und den Machtstrukturen auch sich selbst selbstkritisch hinterfragt, in Frage stellt und auch dem Unangenehmen nicht aus dem Wege geht. Doch weder das eine noch das andere sehe ich weder beim «Mainstream» noch bei den «Alternativmedien» erfüllt.

      Die Lenkung, Überwachung, Kontrolle und Entwicklung einer Gesellschaft geschieht bei weitem nicht nur über die Medien (Michel Foucault). Die Meinungsfreiheit war und ist immer bedroht. Auch darüber wird auch in den «Alternativmedien» geschwiegen.

      Die überhebliche Selbstdarstellung von «Alternativmedien = gut» sollte etwas Bescheidenheit und Sachlichkeit weichen. Auch die «Alternativmedien» verletzen die Meinungsfreiheit (Art. 19 AEDMR). Auch sie missachten Menschenrechte. Verschweigen, was an die Öffentlichkeit gehört, nur um Leute, Parteien, Organisationen und dergleichen zu «schonen», statt dass sie neutral berichten und mit gleichen Massen zu messen.

      Ihr Video ist ein gutes Beispiel dafür. Das erschreckende dabei ist: In den «Alternativmedien» wird darüber geschwiegen. Das muss eine schmerzhafte Erfahrung für Sie sein, obwohl Sie, wie mir scheint, ein Medienmann sind und die, offenbar eigenen Gesetze der Medien, kennen.

      Und dies ist kein Einzelfall. Wohl eine Spitze des berühmten Eisbergs.
      In der Schweiz bin ich bei einem «renommierten», «alternativen» Presseportal schon längst gesperrt (Kein Rassismus, keine Beleidigungen, keine Diskreditierungen und dergleichen) und bin bei weitem nicht der Einzige der dort gesperrt ist (Macht = Missbrauch. So Michel Foucault). Doch die anderen «Alternativen» schwiegen und schweigen auch dazu.

      Statt Erwartungen und Ansprüche in die Welt setzen, die sie gar nicht erfüllen wollen (oder können), würden Offenheit, Transparenz, zu den eigenen Schwächen, Fehlern und Versagen stehen, den «Alternativmedien» nicht nur qualitativ und quantitativ grossen Auftrieb geben sondern auch die Glaub- und Vertrauenswürdigkeit fördern.

      Gehört das Leidmedium «DER FREITAG» nicht auch zu den «Alternativmedien»?

      Der kritische «Kari»

  11. Moin, Dirk Pohlmann, ja, das ist wohl wahr und bedarf keiner Ergänzung! Doch was wir ebenfalls schmerzlich vermissen ist ein horizontaler Meinungsaustausch. Soetwas wie hier im Forum bei KenFM im Ansatz stattfindet, allerdings wesentlich umfangreicher.
    Sollte es zum Beispiel ähnliche Bewegungen wie in Frankreich geben, dann sollte schon die Möglichkeit bestehen, untereinander Kontakt aufzunehmen und Aktionen und Forderungen abzustimmen. Nur sollte dieser Meinungsaustausch schon rechtzeitig organisiert sein, und nicht erst, wenn z.B. Gelbe Westen zu Hauf auf der Strasse stehen.
    mfG

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