Tagesdosis 3.7.2018 – Über wieviele Brücken muss man gehen? (Podcast)

Ein Kommentar von Dirk Pohlmann.

Vor 70 Jahren begann die Berliner Luftbrücke. Stalin ließ Berlin abriegeln, die Westalliierten versorgten daraufhin die Stadt aus der Luft, mit Kohle und Lebensmitteln. „Aus Siegern und Besiegten wurden Freunde“, ist seitdem immer wieder zu hören, wenn auch in den letzten Jahrzehnten abebbend, denn die Luftbrücke war eine West-Heldengeschichte des Kalten Krieges.

Es war und ist so eine Sache mit der Freundschaft zwischen Siegern und Besiegten. Sie hat ihren Preis, und das ist auch ganz wörtlich zu verstehen. Zur Finanzierung der Luftbrücke wurde kurz vor der Gründung der Bundesrepublik Deutschland das „Notopfer Berlin“ über Briefmarken erhoben, das bis Mitte der 50er Jahre wieder abgeschafft war, und die Mineralölsteuer eingeführt, die es immer noch gibt. Das Hauptinteresse, der Berlin-Blockade zu widerstehen und sie politisch zu nutzen, hatte die USA, nicht die westdeutsche Politik, die sich lieber heraushalten und vor allem nicht zahlen wollte.

Der Grund für die junge Liebe der Westmächte zu den gerade besiegten Nazi-Deutschen war die neue Feindschaft gegen die Sowjetunion. Was sich die dienstbereiten, tributpflichtigen Vasallen schönredeten, waren gemeinsame Interessen. Die sollte man nicht geringschätzen, gemeinsame Interessen sind keine schlechte Grundlage für politische Entscheidungen, aber die damaligen Deutschen brauchten offenbar die Illusion, wieder anerkannte Mitglieder der Völkerfamilie zu sein, wie man das nannte, obwohl sie nüchtern betrachtet einfach Massenmörder auf Bewährung und endgültig besiegte Machtkonkurrenten in Europa waren, die genutzt werden sollten.

Deutschland und Europa waren und sind aus Sicht der USA ein „Brückenkopf in Eurasien“, wie das Zbigniew Brzezinski in seinem geopolitischen Manifest „The Grand Chessboard“ nannte. Die Luftbrücke war die Instandhaltung dieses Brückenkopfes. Die Aktion diente vor allem als Machtdemonstration gegen die UdSSR, so wie die Blockade eine Machtdemonstration von der UdSSR war, auch wenn die „Rosinenbomber“ besonders für die Berliner viel mehr bedeuteten. Aber die Dankbarkeit der Deutschen ähnelte auch dem Anhimmeln des Klassenlehrers durch den Klassenstreber und die Großzügigkeit der USA dem guten Herzen eines Unternehmers, der in seiner Region eine Halfpipe für die Jugend finanziert.

Die augenblickliche Manifestation dieser Luftbrücke ist die US Air Base in Ramstein, der größte Militärflughafen der USA außerhalb Amerikas. Ramstein und die Rosinenbomber sind zwei Seiten einer Medaille, die man „Projektion der US Luftmacht in Europa und Eurasien“ nennen kann.

Wie die Freundschaft zwischen Siegern und Besiegten des 2.Weltkrieges wirklich aussah, konnte man 1989 bei der Wiedervereinigung Deutschlands sehen. Der Satz des französischen Literatur-Nobelpreisträgers François Mauriac „Ich liebe Deutschland. Ich liebe es so sehr, dass ich sehr froh bin, dass es zwei davon gibt“ wurde damals oft zitiert, genau wie Churchills Ausspruch „Man hat die Deutschen entweder an der Kehle oder zu Füßen.“ Die Aussicht auf ein gemeinsames Deutschland erzeugte damals Misstrauen bei fast allen Staaten Europas, besonders im historisch deklassierten England und Frankreich. Die USA und Gorbatschows UdSSR waren positiver. Aber die allgemeine Sorge war: Würde sich ein vereintes Deutschland wieder in Europa aufspielen? Die Angst war nicht unbegründet, aber über die derzeit gültige Version des hässlichen Deutschen können die Griechen mehr sagen als der NATO Generalsekretär. Deutschlands Politikelite gibt gerne den tyrannischen Hausmeister, der große Diktator hingegen ist ein Auslaufmodell. Und der Preis der Einheit war die Europäische Währungsunion. Kein zu hoher, das hat Helmut Kohl ganz richtig eingeordnet, wenn auch an dieser Stelle die deutschen Hausmeister herumnörgeln.

1989 bleibt ein historisches Datum. Die mühsam errichteten Fußgängerbrücken der Entspannungspolitik über den Eisernen Vorhang waren mit einem Schlag überflüssig geworden. Die Mauer wurde Geschichte. Im einstigen Ostblock herrschte eine politische Lichtgestalt, Michail Gorbatschow, dem Frieden und Freiheit wirklich viel bedeutete, seine „Sinatra Doktrin“ ermöglichte es jedem Staat des ehemaligen Warschauer Paktes einen eigenen Weg zu gehen. (Die Sinatra Doktrin war nach dem Hit: „I did it my way“ benannt)

Leider bemerkten wir alle im Freudentaumel nicht, dass damals nicht der Weltfrieden ausgebrochen war, sondern die USA das Ende der Geschichte ausriefen, den totalen Endsieg. Sie hatten gewonnen. Der Westen hatte gewonnen. Der Finanzkapitalismus hatte gewonnen. Herb Meyer, Assistent des CIA Chefs William Casey, sagte mir im Interview, dass die UdSSR damals so etwas wie ein todkranker Patient waren, an dessen Bett die USA standen und den Sowjets als Arzt guten Mut zusprachen, während sie mit dem Fuß den lebensnotwendigen Sauerstoffschlauch zum Patienten langsam abdrückten.

Die Sieger, die einem „Triumphalismus“ huldigten, wie Gorbatschow es heute nennt, begannen damit, den als erlegt eingeschätzten russischen Bären als Beute zu zerlegen und aufzuteilen. Die Rohstoffe im russischen Riesenreich sollten den neuen Herren gehören, die neuen Oligarchen vom Schlage Chodorkowski machten aus Russland genau die Karikatur des Kapitalismus, den die Sowjetunion stets holzschnittartig gezeichnet hatte. Seine Firma Yukos stand kurz vor einer 25 Milliarden US Dollar Beteiligung durch die Firma Exxon, der damit 40% von Yukos gehört hätte. So etwas wäre im umgekehrten Fall in den USA natürlich nie möglich gewesen, aber das war eben das Recht des Siegers.

Die einzigartige historische Chance, eine neue Stufe der Zivilisation zu erreichen, gemeinsam mit den Russen und Chinesen, ihnen mit dem gleichen guten Willen entgegenzutreten, den Gorbatschow bewiesen hatte, die Chance auf eine Welt im Sinne von Immanuel Kants „Zum Ewigen Frieden“ wurde vertan. Sie bestand zum ersten Mal, es war ein einzigartiges Zeitfenster, das sich auftat. Aber statt diese Chance zu gestalten, begannen die USA die Welt im Geiste eines Imperialismus umzubauen, der die Welt unter anderem bereits in den 1. Weltkrieg geführt hatte. Angesichts dieser Menschheits-Chance haben sie gezeigt, aus welchem Holz sie geschnitzt sind.  Sie haben versagt. Total. Sie haben ohne den Hauch einer Vision reagiert und regiert und dieses Versagen, dieser Nachweis der wahren Intentionen der US Außenpolitik jenseits pathetischer Worte wird in Zukunft zu beachten sein.

In Deutschland wurde in diesem Sinne die DDR dem Westen einverleibt, es gab keine Diskussion, wie der neue deutsche Staat aus der Polarität der alten BRD und den in weiten Teilen erstaunlich couragierten und widerständigen DDR-Bürgern entstehen sollte, welche alten Fehler man beim Neuanfang beseitigen könnte, wo die neue gemeinsame Reise hingehen sollte. Die DDR Opposition war einfach der nützliche Idiot, den man brauchte, um einen Regime Change im Rahmen des System Change durchzuführen und die Sowjetunion zu besiegen, wie man Deutschland im 2. Weltkrieg besiegt hatte.

Egon Bahr warnte vergeblich: „Es gibt keine Stabilität in Europa ohne die Beteiligung und Einbindung Russlands. Und ich weiß genau, dass Russland nicht so schwach bleiben wird, wie es im Augenblick ist. Wir können im Prinzip jetzt alles tun, was wir wollen, Russland kann es nicht verhindern, es ist zu schwach. Aber ich warne davor, ein großes stolzes Volk zu demütigen.“

Entgegen aller Versprechungen wurde die NATO nach Osten erweitert, der letzte sozialistische und neutrale Staat Jugoslawien mit freundlicher Unterstützung der USA in einem Krieg in Kleinstaaten aufgeteilt, ganz nach dem Muster des US Präsidenten Woodrow Wilson, der vom „Selbstbestimmungsrecht der Völker“ sprach und mit den schön klingenden Worten katastrophale Zustände produzierte. In Mitteleuropa, das ein Flickenteppich der Majoritäten und Minoritäten ist, in dem 60% der Staatsbürger zwei Sprachen sprechen, ist die Idee des Nationalstaates ein Rezept für angekündigte Desaster. Das gleiche Rezept wird jetzt wieder in der Ukraine genutzt, die aus mindestens zwei kulturell völlig verschiedenen Gebieten besteht, die gleichzeitig kulturell entkoppelt und auf anderen Gebieten wie der Wirtschaft und dem Recht zusammenarbeiten müssten, denn ohne die Industrie im Osten der Ukraine ist der Westen des Landes nicht lebensfähig. Die Ukraine bräuchte neue Modelle der Staatlichkeit. Skurrilerweise haben die Realpolitiker Brzezinski und Kissinger bei Beginn der Krise einen vernünftigen Vorschlag gemacht, nämlich die Ukraine militärisch und politisch als neutralen Staat aufzusetzen, der Mitglied der EU werden darf. Wenn man jetzt noch vorschlagen würde, der Westen der Ukraine solle sich mit der EU assoziieren, der Osten mit Russland, ohne die gemeinsame Staatlichkeit aufzugeben, wäre der Vorschlag lebensfähig. Wenn es um ein friedliches Zusammenleben in Europa ginge.

Aber es geht nicht um Frieden, sondern um Geostrategie, um den Machterhalt der USA. Und mit Trump wird diese Tendenz immer klarer. Auch der Slogan „America First“ ist nicht von Trump, sondern von Woodrow Wilson. Er ist ein Indiz der Schwäche.

Die einzige Supermacht USA wird in Kürze wirtschaftlich von China komplett auf Platz 2 verwiesen werden. In 20 Jahren, so die Prognosen, wird die chinesische Volkswirtschaft doppelt so stark wie US Volkswirtschaft sein. Die USA sind überschuldet. US Special Forces sind in 70% der Nationen der Welt im Einsatz, die USA sind militärisch überdehnt, trotz ihres Militärhaushaltes, der so viel Geld verschlingt wie der aller anderen Länder der Welt zusammen. Die USA schaffen diesen Spagat nicht mehr.

Um China zu treffen, schlagen sie deshalb jetzt auf Russland, den schwächeren Gegner in Eurasien. Sie wollen Europa, vor allem Deutschland, von Russland trennen, und Russland von China, denn ein einheitlicher eurasischer Wirtschaftsraum, dessen Impulse aus der Pazifikregion kämen, würde ihre Machtposition weiter untergraben.

Aber genau an dieser Stelle trennen sich die Interessen von Siegern und Besiegten des 2. Weltkrieges entlang neuer Bruchstellen. Europa und die USA sind nicht mehr „Der Westen“. Selbst Großbritannien muss seine Rolle als Pudel der USA überdenken – und tut es. Sein kapitalistischer Geschäftssinn ist seit den Zeiten Karl Marx´ ungebrochen. Es investiert in großem Stil in die von China gegründete Asiatische Investmentbank, die die „Belt and Road Initiative“, auch „Neue Seidenstraße“ genannt finanzieren wird. Wladimir Putin hatte bereits in den Nuller Jahren des neuen Jahrtausends einen eurasischen Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok vorgeschlagen. (Wladiwostok bedeutet übrigens: „Beherrscher des Ostens“, ein Name aus der Zarenzeit) Dieser eurasische Wirtschaftsraum mit seinen geplanten chinesischen Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnen und Seeverbindungen ist der Alptraum der USA, aber eine verlockende Aussicht für Europa, Russland und China, kurz gesagt: für Eurasien, das sich so als gemeinsame Interessenssphäre definiert.

Die Ukraine zusammen mit den baltischen Staaten und einer mit Europa verfeindeten Türkei ist im Gegensatz dazu, wie ein Blick auf den Globus beweist, ein Sperrgürtel für dieses Projekt. Dieser Sperrgürtel ist eine alte Idee der Geopolitik, die bereits als „Cordon Sanitaire“ und „Intermarium“ im Gespräch war, falls jemand das im Internet nachschauen will. Aber bitte nicht in Wikipedia, oder wenigstens nicht nur in Wikipedia, das mittlerweile einer der wichtigsten Instrumente der geopolitischen Desinformation ist.

Wenn man die Landkarte betrachtet, bekommt die derzeitige Situation einen ganz anderen Sinn, als ein weiteres Element des US Brückenbaus, nämlich die „Atlantikbrücke“ uns einreden will. Die Atlantikbrücke dominiert mit ihrem Personal die Führung der deutschen Medien, formt so den medialen Diskurs und verhindert, dass wir eine realistische Sicht auf die politische Realität erhalten.

Die Idee einer Verbindung mit dem Inselstaat USA, der als Seemacht keine Nachbarn, sondern nur zu erobernde Küsten kennt, ist an sich nicht schlecht, wenn sie denn von ähnlichen Konstruktionen nach Russland und China flankiert wäre. Deutschland hat 9 Nachbarn, die Erfahrung von zwei verlorenen Weltkriegen und ist geopolitisch betrachtet zum Verschiebebahnhof der Ideen prädestiniert. Unsere Außenpolitik lässt sich ungestraft nur bei einer friedlichen USA als „westlich“ definieren.

Und die Idee einer friedlichen USA ist so tot, wie ein totes Pferd nur tot sein kann. Wer es reiten will, sollte den Arzt aufsuchen, der ihm, anders als Helmut Schmidt es darstellte, Zukunfts-Visionen verschreiben müsste.

Das ist der Hintergrund, vor dem die US Forderung der letzten Nacht betrachtet werden muss:

“Der Präsident will eine starke NATO,” sagte Trumps nationaler Sicherheitsberater John Bolton in einem Interview bei “Face the Nation” des Senders CBS. “Wenn Sie Russland auch für eine Bedrohung halten, dann sollten sie sich diese Frage stellen: Warum gibt Deutschland weniger als 1,2% seines Bruttosozialproduktes (für sein Militär) aus. Wenn Leute davon sprechen, dass die NATO unterminiert wird, sollte man die in den Blick nehmen, die Schritte unternehmen, die die NATO militärisch weniger effektiv werden lassen.“

Die Skripal Affäre, der MH17 Abschuss, die Doping Affäre, das angebliche Einwirken der russischen Geheimdienste auf die amerikanischen, französischen und deutschen Wahlen sind unter diesem Blickwinkel als Neuauflagen der „Lusitania“-Affäre zu sehen, als Kampf gegen die „Baghdad Bahn“, sowie die rasante wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands, das vor dem 1. Weltkrieg begann, die damalige einzige Supermacht Großbritannien so uneinholbar zu deklassieren, wie es China heute mit den USA macht.

Der geschürte Konflikt mit Russland ist ein Spiel über Bande, die Neuauflage des alten „Great Game“. Wer das ähnlich sieht, ist China. Von dort war vor kurzem zu hören, dass man bei der wirtschaftlichen und geopolitischen Entwicklung nicht die gleichen Fehler wie Deutschland vor dem Ersten Weltkrieg machen werde.

Eine in diesem Sinne eigenständige deutschsprachige Denkfabrik, in den Atlantikbrücken-Medien denglisch Think Tank genannt, als Konkurrenz zur Atlantikbrücke, dem German Marshall Fund, dem American Enterprise Institute und ähnlichen in Überzahl existenten US Interessensgebilden wäre bitter nötig, um Wegweiser für überlebenswichtige Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik zu produzieren. Und es gilt wie immer: wenn wir es nicht selber machen, wird nichts sinnvolles passieren.

Siehe 1989. Im nächsten Jahr ist 30. Jubiläum. Zeit, in sich zu gehen und gemeinsam laut nachzudenken. Einen öffentlichen Diskurs abzuhalten Was man aus der historischen Situation hätte machen können, wenn man sich getraut hätte, wollen zu dürfen. Was doch mal eine Vision wert wäre.

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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