Tagesdosis 6.2.2020 – Titel, Thesen, Temperamente. Die Farce von Thüringen (Podcast)

Ein Kommentar von Bernhard Loyen.

Am späten Nachmittag des gestrigen Tages stellte sich wieder Mal dieses Gefühl ein. Müdigkeit. Mentale Müdigkeit, diesmal bei der Betrachtung der diversen Meldungen und Kommentare zu den Ereignissen im Thüringer Landesparlament.

Wie so oft musste man sich nur noch entscheiden, was man mit größerer Mattheit betrachtet. Das Agieren der Polithelden des Parlaments oder die unmittelbare Entrüstung in den sozialen Medien.

Titel

Es ging also um den Titel des Ministerpräsidenten des Landes Thüringen. Der da noch amtierende Amtsinhaber Bodo Ramelow von der Partei DIE LINKE benötigte bei Beginn dieser schlechten Komödie 46 der insgesamt 90 Stimmen. Rot-Rot-Grün, die ursprünglich geplante zukünftige Regierungskoalition kommt jedoch nur auf 42 Stimmen.

Der erste und der zweite Wahlgang verliefen nicht überraschend ohne Ergebnis. In diesen Durchgängen gab es nur den Gegenkandidaten der AFD, einen parteilosen Ortsbürgermeister der Gemeinde Sundhausen.

Im dritten und entscheidenden Wahlgang hätte die einfache Mehrheit der Ja-Stimmen ausgereicht, nun musste jedoch der aktuelle Ministerpräsident zusätzlich noch gegen einen FDP Kandidaten antreten. Die Farce beginnt.

Thesen

5,2%, das entspricht 59.047 Wahlkreisstimmen. Dies bedeutete aufgrund 73 Wählerstimmen ist die FDP 2019 über der 5%Hürde in den Landtag reingekrochen. Sie stellt die kleinste Fraktion mit fünf Abgeordneten, neben den GRÜNEN, die ebenfalls fünf Sitze erhielten.

Bei einer aktuellen Umfrage finden sich folgende Ergebnisse. Die Frage lautete an die Bürger Thüringens: Bodo Ramelow, ein guter Ministerpräsident? 71% der Befragten antworteten mit Ja.  Das sahen so 97% der LINKE WählerInnen, 82% der SPD WählerInnen, 83% der GRÜNEN WählerInnen, 74% der CDU Wählerinnen, immerhin 33% der AFD WählerInnen und 70% der FDP WählerInnen (1). Aber in der Politik geht es schon lange nicht mehr darum, den Wünschen und Entscheidungen der Bürger dienlich zu sein.

Im Verständnis der Politiker entsprechender Parteien bleibt Bodo Ramelow, nachweislich anscheinend der richtige Mann für die Mehrheit der Bürger in Thüringen, trotzdem der falsche, weil Argument – Mitglied in der Partei der Mauerschützen. Jene Zeit war für Ramelow aber nicht persönlich prägend, da gebürtiger Niedersachse. Wieder Mal das Phänomen der Kontaktschuld. Willkommen im Jahr 2020, dem 30.Jahrestag der sogenannten Deutschen Wiedervereinigung.

Es geht eigentlich um Ignoranz, Wortbruch, Machtgeplänkel, Postenschachern, Unglaubwürdigkeit, Besoldungsgenuss, Rentensicherung der abgehobenen Art, schlicht um das langjährige Paralleluniversum der aktuellen Politikergilde, gegenüber dem Alltagskampf derjenigen Bürger, die durch ihre individuelle Wahlentscheidung den so Beschriebenen in ihre Position verhelfen.

Nun brachte sich also überraschend die FDP mit ihrem Spitzenkandidaten Thomas Kemmerich ins Spiel. Im dritten und entscheidenden Wahlgang setzt sich der FDP Joker mit den Stimmen der AfD (22 Stimmen im Parlament) und CDU (21 Stimmen im Parlament) durch und gewinnt mit – einer Stimme mehr. Kemmerich erhielt 45 Stimmen, Ramelow nur 44.

Es beginnt umgehend die Phase der Thesen und Gerüchte. Anscheinend hatte die CDU annähernd geschlossen dem FDP-Mann die Stimmen gegeben, Zitat von CDU-Landeschef Mike Mohring: „Wir haben den Kandidaten der Mitte gewählt, wir sind nicht verantwortlich für das Wahlverhalten anderer Parteien.“ (2) . Er meint die AFD. Die Unterstützung des eigenen Kandidaten hätte nichts gebracht, da die AFD kaum auf Stimmenwanderung der anderen hoffen konnte. Haben die Politiker von CDU und FDP keine möglichen Szenarien durchgespielt, in Erwägung gezogen, die das jetzige Ergebnis beinhalteten? Wohl kaum. Dies sieht auch so Gerhart Baum, 87, ehemaliger Bundesinnenminister und einer der profiliertesten Rechtsstaat-Politiker der FDP, Zitat: Da nützt es überhaupt nichts, dass er sich jetzt abgrenzt. Er hat sehenden Auges in Kauf genommen, von der AfD gewählt zu werden, sehenden Auges!  (3)

Die Thüringer LINKE-Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow wütete, dass die Ereignisse von langer Hand geplant“ gewesen sein mussten (4). Die FDP gibt sich natürlich umgehend pikiert. Nun findet sich jedoch ein Tweet des thüringischen SPD Politikers Wolfgang Tiefensee vom gestrigen Tag, Uhrzeit 07:05: Sehr geehrter Herr Kemmerich, ist es wahr, dass Sie sich mit den Stimmen der AfD zum MP wählen lassen und dann die SPD-Minister zum Bleiben auffordern wollen? (5) Es existierte also ab dem Wahlmorgen die kleine Flamme in der Gerüchteküche.

Temperamente

Nun wurde Wiedermals entgegen des Wählers Willen und Entscheidung Machtanspruch erhoben und über miese Züge an den Schachbrettern der strategischen Berechenbarkeit erzwungen. Das sich im Anschluss dieses Possenspiels die CDU, wie auch die FDP hinstellen und allen Ernstes die Empörten und Schockierten mimen, spiegelt die Niveaulosigkeit der heutigen Politikergeneration.

Der Stellv. Landesvorsitzende der CDU Thüringen Christian Hirte twitterte kurz nach der Wahl, Zitat: Herzlichen Glückwunsch Kemmerich! Deine Wahl als Kandidat der Mitte zeigt noch einmal, dass die Thüringer RotRotGrün abgewählt haben. (6). Die Thüringer? Er meinte sich und 44 weitere Abgeordnete. Wie nennt man so eine Wahrnehmung? Die seiner Parteivorsitzenden sah so aus, Zitat: CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kritisierte das Stimmverhalten der Thüringer CDU-Landtagsfraktion scharf. Die Fraktion habe „ausdrücklich gegen die Empfehlungen, Forderungen und Bitten der Bundespartei“ gehandelt (7). Wie diese Forderungen und Bitten aus Berlin aussahen, wurde leider nicht verraten.

(Ergänzung B.Loyen: In diesem Interview beim ZDF erläutert Annegret Kramp-Karrenbauer oben vermisste Forderungen und Bitten. Es fallen alle Hüllen der geheuchelten Überraschung seitens CDU und FDP)

Wie reagierte der Spitzenstratege der FDP, Thomas Kemmerich? Zitat: Einer Kooperation mit der AfD erteilte Kemmerich vor Journalisten eine strikte Absage: „Wir werden keinerlei Politik mit der AfD betreiben.“ Es werde von ihm kein Angebot an diese Partei geben. „Ich bin Anti-AfD, Anti-Höcke“, sagte Kemmerich. Die „Brandmauern“ gegenüber dieser Partei blieben bestehen. (8) Das die FDP-Firewall vermeintlich versagte, also die Wahl erst ermöglichte, wird nicht überraschend völlig verdrängt. Nochmal zum Nachrechnen: FDP 5 plus CDU 21 = 26 Stimmen. LINKE, SPD und GRÜNE = 42 Stimmen. Spontaner Stimmungswechsel bei SPD und Grünen wäre ohne Frage vorstellbar, aber hat die FDP vermeintlich wirklich nur in diese Richtung spekuliert?

Abends fiel ihm auch gleich noch sein Chef Christian Lindner in den Rücken. Es geht nun nicht nur um die Existenz der Partei, sondern um klägliche Restpöstchen der FDP. Der Platz am Futtertrog wird eng. Es sei eine überraschende Entwicklung in Thüringen gewesen sprach ein unsicher wirkender Lindner und jetzt kommt’s, Zitat: Landtagsfraktion und Landesverband der FDP in Thüringen handeln in eigener Verantwortung…Ich würde nicht Bundesvorsitzender einer Partei sein können, die eine Kooperation mit der AfD nicht klar ausschließt“, so Christian Lindner (9). Tja, was für ein Teamchef.

Hätte er dem Thomas Kemmerich doch in Ruhe nochmals seine Gedanken zur AFD im Jahre 2016 zitiert: „Ich kann von der Wahl der AfD aus Protest nur abraten. Wenn das Bier in der Kneipe nicht schmeckt, trinkt man ja aus Protest auch nicht aus der Toilette“ (10)

Nun ging es aber um Macht und nicht um Wählerstimmen. Und der Protest ging gegen den politischen Kontrahenten, also gegen den, der den Weg zum entspannten Dasein verhindert. Das heißt bei Christian Lindner, abwarten und Prosecco schlürfen. Der stößt ihm jetzt sehr sauer auf.

Wie empfand sich denn die AFD bei diesem Theater, Zitat: „Der Plan ist völlig aufgegangen.“ Das Ziel sei gewesen, Rot-Rot-Grün zu verhindern – und das sei gelungen. (11). Ja, so sieht konstruktive Politik bei der unverstandenen Partei aus. Den Sympathisanten gefällts. Schenkelklopfer-Politik im Jahre 2020.

Zitat: Burka und Niqab sind für mich Symbole der Unterdrückung von Frauen 

Tja, wer diktiert denn so einen Satz? Diesen jedenfalls niemand von der AFD. CDU, nein. FDP, nein. Es war die Spitzenkandidatin der GRÜNEN in Hamburg. Wahlkampfzeit, d.h. Zukunft sichern, notfalls mit der Schöpfkelle. (12)

Was stellt Politik heute noch dar? Kann man zweifelsfrei noch erkennen und differenzieren? Wieviele Beispiele der letzten Jahrzehnte decken Lügen, Täuschungen und Missbrauch von Wählerstimmen, also dem Auftrag entsprechender Politikumsetzung auf?

Der Chef der Partei in Thüringen, die von Seiten der Wähler auch mit beeindruckenden fünf Sitzen entlohnt wurde, musste gestern erstmal etwas einfordern, Zitat: Die Situation in Thüringen „muss sofort bereinigt werden“, sagt Robert Habeck von den GRÜNEN. Er fordert den Rücktritt von Thomas Kemmerich (13). Ja, einfach, so zu fordern, schwierig in der Umsetzung. Das grenzt etwas an Größenwahn, aber das kostet nichts und macht sich gut in den Medien.

Würden denn wohl die GRÜNEN jemals etwas mit den Stimmen der AFD zusammen beschließen? Vielleicht sogar noch mit der CDU zusammen? Nein, niemals? Abstimmung am 29.01.2020 im Landtag von Baden-Württemberg. Antrag: Sollen Geflüchtete, die in Baden-Württemberg Arbeit gefunden haben und vorbildlich integriert sind, vor Abschiebungen geschützt werden? Es stimmten dafür SPD und FDP. Es stimmten mit Nein, also dagegen CDU, AFD und die GRÜNEN (14/15).

Also Nazi-FDP und Verräter-SPD für Flüchtlingssolidarität und die Habeck-GRÜNEN für Abschiebung, zusammen mit Höcke-AFD und WirSchaffenDas-CDU.

Der Stachel saß tief bei Verlierer Ramelow. Er twitterte, Zitat: „Den größten Erfolg erzielten wir in Thüringen. Dort sind wir heute wirklich die ausschlaggebende Partei.[…] Die Parteien in Thüringen, die bisher die Regierung bildeten, vermögen ohne unsere Mitwirkung keine Majorität aufzubringen.“ A. HitIer, 02.02.1930 (17). Dazu die Fotomontage Hitler gibt Reichskanzler Hindenburg die Hand. Höcke gibt Ministerpräsident Kemmerich die Hand.

Am späten Abend kommentierte der ZDF-Chefredakteur Peter Frey, Zitat: Ein Tabubruch, geschichtsvergessen. Denn es war in Thüringen, im Jahr 1924, als erstmals völkische Abgeordnete einer Regierung zur Mehrheit verhalfen. Die vertrieb zuerst das progressive Bauhaus aus Weimar und bereitete dann den Weg für die Machtübernahme der NSDAP. Endstation: Buchenwald. Kann sich Geschichte wiederholen? Die Frage treibt heute Demonstranten auf die Straße und bewegt die demokratischen Parteien. (18).

Nein, darunter geht es anscheinend gegenwärtig nicht mehr. Da kommt sie wieder, die Müdigkeit. Wo soll es die nächsten Wochen und Monate hingehen? Ich erinnere mich an die alte Nachbarin, Jahrgang 1910. Zwei Weltkriege überlebt. Verluste, Armut, Neuanfang und immer das Herz auf der Zunge. An solchen Tage hätte sie gesagt:

Alles die gleichen Lackaffen und Halunken, die Politiker. Wem willste noch vertrauen. Alle Taugenichtse in den gleichen Sack und zweimal draufhauen. Dann sollen sie nochmal drüber nachdenken, was sie für einen Blödsinn verzapfen.

Wäre es doch so einfach.

Quellen:

  1. https://www.mdr.de/thueringen/umfrage-thueringentrend-januar-zweitausendzwanzig-100.html
  2. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sensation-in-thueringen-fdp-mann-kemmerich-zum-ministerpraesidenten-gewaehlt-a-744a8d7b-243c-4f36-b4db-ca1e188d65d8
  3. https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-02/gerhart-baum-fdp-thueringen-landtag-wahl-ministerpraesident
  4. https://rp-online.de/politik/deutschland/thueringer-linke-chefin-susanne-hennig-wellsow-wirft-thomas-kemmerich-blumen-vor-die-fuesse_aid-48773219
  5. https://twitter.com/WTiefensee/status/1224936998068281344
  6. https://twitter.com/ChristianHirte/status/1225040557766037506
  7. https://www.tagesspiegel.de/politik/kemmerich-wahl-erschuettert-grosse-koalition-union-und-spd-kommen-samstag-zum-krisentreffen-zusammen/25509744.html
  8. https://rp-online.de/politik/deutschland/thueringen-bodo-ramelow-scheitert-thomas-kemmerich-zum-ministerpraesidenten-gewaehlt_aid-48771703
  9. https://twitter.com/phoenix_de/status/1225107980183621634
  10. https://www.fdp.de/demokratie_die-afd-setzt-auf-niedrige-instinkte
  11. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-kandidat-christoph-kindervater-zur-thueringenwahl-der-plan-ist-voellig-aufgegangen-a-36f4e9c6-6d7a-4cab-9154-b3e99d4c99b4
  12. https://twitter.com/fegebanks/status/1224412059842072578
  13. https://twitter.com/phoenix_de/status/1225107757776490496
  14. https://twitter.com/TeamKenFM/status/1223178184956485633
  15. https://www.morgenweb.de/startseite_artikel,-startseite-landtagsdebatte-zu-abschiebung-bringt-gruene-und-cdu-in-noete-_arid,1593913.html
  16. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-bodo-ramelow-zitiert-adolf-hitler-nach-wahl-eklat-a-6d2da145-2d3e-4bcb-82e6-99d32f766fa1
  17. https://twitter.com/bodoramelow/status/1225184119916826624
  18. https://www.zdf.de/nachrichten/politik/kommentar-chefredakteur-peter-frey-zu-wahlbeben-thueringen-100.html

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung.

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Bildhinweis:  screenshot MDR 05.02.20

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Ein Kommentar zu: “Tagesdosis 6.2.2020 – Titel, Thesen, Temperamente. Die Farce von Thüringen (Podcast)

  1. Für mich ergibt sich nach dem Lesen des interessanten Artikels sofort die Frage:
    Warum haben wir auf die gefährliche Entwicklung des Faschismus in Europa nicht mit
    dem gleichen Zorn reagiert?
    Was haben wir konkret gegen die Wiederauferstehung des Faschismus in den
    baltischen Staaten unternommen? Gegen die Fackelzüge der alten und neuen Nazis,
    gegen das Tragen faschistischer Symbole, faschistischer Fahnen, faschistischer
    Uniformen, gegen das Brüllen faschistischer Parolen, gegen die Ehrung faschistischer
    Kollaborateure, gegen den faschistischen Putsch in der Ukraine, gegen die massenhafte
    Zerstörung von Denkmälern zur Erinnerung an die im heldenhaften Kampf gegen den
    Faschismus gefallenen sowjetischen Soldaten und Offiziere, gegen die gezielte Ermordung
    russischer Menschen im Donezk, in Lugansk, in Odessa, in Kiew,… gegen die Diskriminierung
    russischer Bürger, gegen das Verbot der russischen Sprache, der russischen Kultur,…?
    De facto akzeptieren wir die bewusste Fälschung der Geschichte des Zweiten Weltkrieges,
    der entscheidenden Rolle, welche die Sowjetunion bei der Befreiung Europas vom
    Faschismus gespielt hat (siehe Beschlüsse des Europarates). In den Medien des
    Establishments beleidigen und kränken wir tagtäglich ihre Opfer. Ist Russophobie
    kein Nazismus?
    Solange sich diese Neuauflage des europäischen Faschismus in erster Linie gegen Russland
    richtet, werden diese und andere abartige Entwicklungen in Europa stillschweigend zur
    Kenntnis genommen. Solange wir zwischen "guten" (im Baltikum und in der Ukraine) und
    "schlechten" Nazis (in Deutschland) unterscheiden, solange wir "unsere" Politik der Russophobie
    fortsetzen, helfen wir den alten und neuen Nazis auch bei uns Schritt für Schritt die Macht
    zu übernehmen. Wir haben geschwiegen, jetzt kommt der Bummerang zurück!

    Dr. Wolfgang Schacht 05.02.2020

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