Von wegen Kehrtwende: Trump beendet Einzigartigkeits-Mythos der Vereinigten Staaten

Schlampige Recherchen oder absichtliche Irreführung in unseren Mainstreammedien? Signalisiert die scharfe Verurteilung Russlands in einer Rede von Trumps UN-Botschafterin tatsächlich eine Kehrtwende in Trumps Russlandpolitik? Fakten sprechen dagegen.

Meinung von Rainer Rupp.

Die Meldung passte nicht ins Bild. Und doch wurde sie von allen Mainstreammedien in Europa begierig aufgegriffen. „Amerikanische UN-Botschafterin kritisiert Russland“, hieß es in der FAZ am 3. Februar 2017. Die USA verurteilten Russlands „aggressives Verhalten“ im Ukraine-Konflikt. Nikki Haley, Trumps neue UN-Botschafterin, wolle auch alle Sanktionen gegen den Kreml aufrechterhalten, „wegen der russischen Annexion der Krim-Halbinsel“ und zwar so lange, bis die Krim wieder an die Ukraine zurückgegeben werden würde.

Ohne weitere Reflexion wurde diese Nachricht überall veröffentlicht und auch in deutschen Medien über mehrere Tage hinweg breitgewalzt. Dieses Vorgehen war zweifelsohne vom Wunsch getrieben, dies möge die Bestätigung dafür sein, dass Trump und seine neue Regierung nach den wilden Tagen seit der Amtseinführung doch noch zur Vernunft gekommen seien und auf dem Boden der anti-russischen NATO-Realitäten festen Fuß gefasst hätten. „Überraschende Kehrtwenden in Donald Trumps Außenpolitik“, titelte denn auch Die Welt. Neben der Haley-Rede hatten auch vorsichtige Mahnungen des Weißen Hauses in Sachen israelischer Siedlungspolitik noch das Interesse der Medien entdeckt.

Aber Wunschdenken hat noch immer den Blick getrübt, und so war es auch in diesem Fall. Denn im Zusammenhang mit Trumps angeblicher Kehrtwende gegenüber Russland gibt es inzwischen etliche Gegenindikatoren, die von unseren selbsternannten Qualitätsmedien in traditionellem Lückenpresse-Modus einfach ignoriert wurden. Aber der Reihe nach:

Anfang des Monats Februar sind die Kämpfe im ost-ukrainischen Donbass neu entflammt. Mit Unterstützung von schwerer Artillerie, Boden-Boden-Raketen und Panzern, die laut Minsker Abkommen gar nicht in der Nähe der Frontlinie sein dürften, hatte die ukrainische Armee im Raum Awdeewka eine Offensive gestartet. Inzwischen ist diese aber wieder zurückgeschlagen worden, mit hohen Verlusten für die Angreifer. Dennoch sind die Kampfhandlungen noch nicht ganz zur Ruhe gekommen. Wie üblich beschuldigte die vom Westen unterstützte Putschisten-Regierung in Kiew, die Ostukrainer mithilfe Russlands angegriffen zu haben.

Die westlichen Medien folgten diesmal aber nicht mehr so verlässlich wie bisher eins zu eins den Vorgaben aus Kiew. Eine Reihe von internationalen Journalisten hatte den Beginn der ukrainischen Offensive in Form des schweren Beschusses eines Wohngebietes von Donezk hautnah miterlebt. Am gleichen Tag hatte sich der stellvertretende Kriegsminister der Ukraine, Igor Pawlowski, selbst vor ukrainischen Medien gerühmt:

„Ab heute schreiten unsere Jungs Meter für Meter, Schritt für Schritt, voran, wann immer es möglich ist.“

Angesichts dieser Tatsachen erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow, dass „sogar die voreingenommene deutsche Presse anerkannt“ habe, wer hinter dieser stärksten Eskalation der letzten Monate und dem Bruch des Minsk-II-Abkommens steckt.

Angesichts dieser Tatsachen haben sich diesmal auch die EU und Berlin mit neuen Vorwürfen gegenüber Moskau eher zurückhaltend gezeigt. Umso mehr überrascht daher die scharfe Verurteilung Russlands durch die neue US-Botschafterin Nikki Haley. Hat Trump tatsächlich eine Kehrtwende in seiner Russlandpolitik vollzogen, weg von seinem Vorhaben der Wiederherstellung guter Beziehungen?

Das Ergebnis einer unaufwendigen Recherche hätte die Redaktionen der so genannten Qualitätsmedien vor vorschnellen Schlussfolgerungen gewarnt. Aber Wunschdenken war offensichtlich stärker und führte die Feder. Im Gegensatz zum US-Nachrichtensender CNN, obwohl auch der wegen seiner lückenhaften Berichterstattung viel gescholten ist. Laut einer CNN-Quelle hatte UN-Botschafterin Haley ihre Rede zwar vorab ans Weiße Haus geschickt, aber keine Antwort bekommen. Es gab weder ein O.K. noch ein „Nein“ oder Änderungswünsche.

Einer zweiten CNN-Quelle zufolge habe jemand aus dem Nationalen Sicherheitsrat die Haley-Rede abgesegnet. Diese zweite Version ist wenig wahrscheinlich, da der Chef des Nationalen Sicherheitsrats, Ex-General Flynn, bezüglich Aussöhnung mit Russland ganz auf dem Kurs von Trump liegt. Die erste Version, wonach Haley laut CNN keine Weisung aus dem Weißen Haus bekommen hatte, ihre Anfrage also ins Leere gelaufen ist, ist dagegen mehr als wahrscheinlich, vor allem angesichts der organisatorischen Anlaufprobleme, die seit dem Amtsantritt Trumps im Weißen Haus sichtbar geworden sind.

Für die erste Version spricht auch, dass zwei Tage nach ihrer scharfen Attacke gegen Russland die neue UN-Botschafterin Haley dem russischen UN-Botschafter Tschurkin in dessen privater Residenz in New York einen Besuch abgestattet hat. Das ist unter diesen Umständen ein höchst ungewöhnlicher Vorgang. Er ist wahrscheinlich damit zu erklären, dass Botschafterin Haley auf Anweisung von oben bei ihrem russischen Amtskollegen ganz privat in Sachen Wiedergutmachung unterwegs war.

Vielsagend ist auch der Verlauf eines kurzen Telefonats am Samstag, dem 4. Februar – also nach der UN-Rede von Nikki Haley – zwischen Trump und Poroschenko, dem Präsidenten der Putsch-Republik Ukraine. Letzterer hatte sich lange vergeblich um ein solches Gespräch bemüht. Die extrem kurze Widergabe des Gesprächs in Form eines Read-Out des Pressebüros des Weißen Hauses vermittelt eine frostige Atmosphäre zwischen den beiden Gesprächspartnern. Im Gegensatz dazu hatte das detaillierte Read-Out des langen Gespräches zwischen Trump und Putin eine offenen und freundliche Atmosphäre widergespiegelt. Von einer Kehrtwende Trumps zugunsten der Ukraine lässt sich daher im nachfolgenden Read-Out nichts erkennen:

„Präsident Donald J. Trump hatte am Samstag um 17.00 Uhr ein sehr gutes Telefongespräch mit dem Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, über eine Vielzahl von Themen, einschließlich des lang andauernden Konfliktes der Ukraine mit Russland. „Wir werden mit der Ukraine, Russland und mit allen anderen beteiligten Partien arbeiten und ihnen helfen, entlang der Grenze wieder Frieden herzustellen“, sagte Präsident Trump. Auch wurde die Möglichkeit eines Treffens in naher Zukunft diskutiert.“

Deutsche Medien gaben dem Trump-Poroschenko-Gespräch jedoch einen ganz anderen Drall. Natürlich verließen sie sich dafür nicht auf das Pressebüro des Weißen Hauses, sondern sie nahmen das viel zuverlässigere Propagandaministerium der Ukraine als Quelle, das bekanntlich niemals lügt. Laut Die Welt N24 z.B. hätten „Poroschenko und Trump zu einer vollständigen Rückkehr zur Waffenruhe in der Ostukraine aufgerufen“. Auch hätten sich Poroschenko und Trump „für eine Stärkung der strategischen Partnerschaft ihrer beiden Länder ausgesprochen“, berichtet das Online-Medium Die WeltN24 am Sonntag unter Berufung auf das Präsidialamt in Kiew.

Last but not least hat Trump am Sonntag in Bezug auf Russland den lange gepflegten und stets missverstandenen Mythos von der US-amerikanischen Einzigartigkeit einkassiert und sein Land auf eine gleiche Ebene mit allen anderen Ländern heruntergeholt. Alle US-Präsidenten vor ihm und zahllose Generationen des US-Establishments haben die vermeintliche Einzigartigkeit der Vereinigten Staaten wie eine Heilige Kuh vor sich hergetragen und in ihrem Namen Hunderte von Kriegen, Umstürzen und verdeckte Mordoperationen rund um die Welt legitimiert. Und nun hat Trump diese Heilige Kuh ohne großen Aufhebens in einem Interview mit Fox News geschlachtet. Hier folgt die entscheidende Passage des Interviews, das von dem bekannten konservativen Moderator Bill O’Reilly geführt wurde:

Bill O’Reilly: Respektieren Sie Putin?

Präsident Trump: Ich respektiere ihn, aber […]

Bill O’Reilly: Wirklich? Warum?

Präsident Trump: Nun, ich respektiere eine Menge Leute, aber das bedeutet nicht, dass ich mit allen auskommen werde. Er ist der Führer seines Landes. Ich sage, es ist besser, mit Russland auszukommen als nicht. Und wenn Russland uns hilft, gegen ISIS zu kämpfen, was ein großer Kampf ist, und gegen den islamischen Terrorismus auf der ganzen Welt, dann ist das eine gute Sache. Werde ich mit ihm auskommen? Ich habe keine Ahnung.

Bill O’Reilly: Aber er ist doch ein Killer. Putin ist ein Killer.

Präsident Trump: Es gibt ein Menge Killer. Wir haben eine Menge Killer. Denken Sie etwa, dass unser Land so unschuldig ist?

Dieser Artikel erschien zuerst bei RT-Deutsch.

Hier der link zum Beitrag von Rainer Rupp: Von wegen Kehrtwende (…)

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10 Kommentare zu: “Von wegen Kehrtwende: Trump beendet Einzigartigkeits-Mythos der Vereinigten Staaten

  1. Mir reicht es mit den Fakenews. Zum Glück habe ich inzwischen
    die Twitterseite von Trump gefunden. Wenn ich dann höre was
    die ÖR da in einen kurzen Tweet für einen Müll hineininterpretieren
    geht mir der Hut hoch. Ich höre und lese Trump direkt, soweit mir
    das möglich ist. Die Medienlandschaft hier kann man knicken.
    Einige Tage nur ÖR und man ist der Verzweifelung nah.
    Danke für den Artikel. Wir brauchen alternative Medien und
    alternative Fakten.

  2. Der Staat ist eine bürokratische Organisation die auf Macht basiert. Eine Kehrtwende hin zum Föderalismus, zur Freiheit des Menschen, statt zu seiner Beherrschung, kann diese Organisation der Reichen und Herrschenden nur dann vollbringen, wenn sie sich auflöse… Da aber Macht die Tendenz hat, sich selbst zu erhalten, weil sie z.B. Privilegien ermöglicht, ist es nicht die eine Person, im Machtapparat, auf die es ankommt. Dank dem Framing, welches uns die staatsgelenkte Gesellschaft eingeimpft hat, glauben wir, dass Macht irgendwie wählbar wäre, aber wir können nur die Gesichter der Macht wählen. Und diese Gesichter selbst, sind vollkommen machtlos, sie können nur in der Richtung der Macht, des Machterhalts, des Machtausbaus, agieren, niemals aber in der Richtung des Machtabbaus, denn sie stützen sich als Einzelwesen nicht auf die abstrakten Begriffe der Verfassung sondern auf handfeste Partner mit Macht, und die tolerieren bestimmt nicht, dass man ihnen die (parasitäre) Lebensgrundlage entzieht.
    Das kapiert aber irgendwie im Lande Hegels, Lasalles, Marxs, Bebels, keiner…. schade. Die deutsche Dorfclique glaubt immernoch der Nabel der Welt zu sein, auch was Revolution und Philosophie anbelangt – aber außer Phrasen nichts gewesen… Und dann sowas: Die Entrüstung darüber, dass es keine „Kehrtwende“ gäbe im Imperium… lachhaft.
    Und das selbe bei Oberbama und den anderen Freaks, Merkel, und davor und danach….

    Das hinter allen Politmarionetten wirkende Machtprinzip wird von der Mehrheit der Weltbevölkerung nicht mal bemerkt.
    Sie erleben das selbe Prinzip im Betrieb, im Rechtswesen, in der Religion.
    Aber sie erkennen es nicht. Und faseln nur drum herum – soviel heiße Worte bei Youtube, KenFM, usw. alles umsonst. ALles nur kosmetische Reparaturen, keine Nägel mit Köpfen – Die meisten Menschen leben ein Leben wie der Kerl, der den runden Fels den Abhang hochrollt und immer wieder hochrollt. Ihr Zorn verraucht zu schnell, um konstruktiv zu wirken. Schade, schade, schade! Für Gehorsam reicht es bei den Meisten leider immernoch! Sie werden dann vegan, oder schließen sich Demonstrationen an, bzw. deren Gegnern an und kleben Aufkleber in der Stadt. Sie machen irgendwelche Kreuzchen, gucken bestimmte Filme und lesen bestimmte Bücher, aber naja – sie machen das, worauf es ankommt immer noch weiter wie bisher.
    Sie gehen arbeiten, für einen Lohn, den andere bestimmen. Und das ist das, was in unserem Leben das kapitalistische ist – nicht die Lobbys oder die großen Konzerne…. das sind nur Eisbergspitzen, die, würden sie wegfallen, unser tägliches Leben gar nicht berühren würden, es würde Ersatz an ihre Stelle treten.
    Aber das Macht- und Eigentumsprinzip bliebe erhalten und aus ihm würde immer wieder die Diktatur nachwachsen. Und so ist es auch heute und keiner sieht’s 😉 A Theaterstadl isch des!

    • @ nuevo1 ich verfolge ihre Artikel bzw Kommentare sehr gespannt. Gehöre aber somit zu denen die nichts ändern,w as ich vorerst dahingestellt lassen will. Bitte seien Sie so fair und lassen mir das. Meine Frage die ich da so direkt und konkret an Sie richte: ,,…aber naja – sie machen das, worauf es ankommt immer noch weiter wie bisher.´´ Ich betrachte den Menschen als Gewohnheitstier: Wie aber soll dieses Tier nun von sich aus einen Prozess durchlaufen, den es nicht durchlaufen will oder vielleicht sogar gar nicht kann?

      Der „Deutsche´´ ändert nur seine Meinung wenn er „Dreck´´ fressen muss. So bisher meine Beobachtung in der Geschichte (1. und 2. WK, Weberauftsand, Mauerfall, Kubakrise): Er ist erst dann erwacht / aufgestanden wenn es ihm an den Kragen ging.

      Ich bitte um einen Kommentar ihrerseits, da ein Krieg, gleich welcher genutzten Mittel hoffentlich ausbleibt bzw nur das letzte Mittel ist um uns aufzuwecken.

      MfG Hofnarr

    • Das alles wird von den meisten noch nicht bemerkt, weil die Glaubwürdigkeit noch intakt ist. Es lässt sich nur sagen, dass die Ablösung einer Formation durch die andere bislang katastrophisch vor sich gegangen ist. Der soziale Konsens wurde gekündigt, die Erklärung für den Zusammenhalt der Leute verlor ihre Glaubwürdigkeit, wie aus dem Nichts entstanden neue Erklärungen, neue Plausibilitäten, neue Praktikabilitäten. Als in West- und Mitteleuropa die Erklärung der Welt und des Zusammenlebens durch die Liebe Gottes und das unhintergehbare Heil ihre Glaubwürdigkeit verlor, war klar, dass an die Stelle Gottes etwas anderes treten musste. Dies wurde der Mensch. Der Mensch hatte mit den real existierenden Leuten genauso wenig gemein wie Gott, war genauso abstrakt, genauso ein Konstrukt (in der Betrachtung im Nachhinein), das aus der Vernunft und Ordnung der Natur heraus nun antrat, die Welt neu zu gestalten.
      Es wird sich also erst etwas ändern, wenn das Vertrauen in Plausibilität und Praktikabilität bürgerlich geordneter Verhältnisse schwindet. Das Moderne Ensemble beschreibt sich selbst als Gesellschaft, also als das Miteinandersein und Zusammensein, das sich Vertragen und das miteinander Umgehen. Dazu beschreibt das Moderne Ensemble die Grundlagen, auf denen dieser gesellschaftliche Umgang möglich ist und sich notwendigerweise vollzieht. Diese Grundlagen sind natürliche Grundlagen. Mit dieser Aussage grenzt sich die wissenschaftliche bürgerliche Formation von der religiösen adeligen ab mit ihren fürstlichen, feudalen, antiken Ausprägungen.
      Wo also sind die Grundlagen zu suchen, wenn Schöpfung und Heilsgeschichte und Liebe die Welt nicht mehr zusammenhalten? Das Moderne Ensemble sagt, es ist die Natur selbst, die sich selbst organisierende Materie. Wir haben es mit einer Natur zu tun, die schöpferisch ist, jedoch nicht tätig. Schöpferisch ist die Natur aber nach geordneten Gesetzen, während die Menschen tätig werden entsprechend der Natur, entsprechend ihrer Natur. Es geht um diese Verschränkung, die das Verhältnis zur Natur wieder fetischistisch gestaltet, Wissenschaft zur Natur in ein Verhältnis stellt, wie es früher die Theologie gegenüber Gott hatte. Dabei sind die Menschen ein Sonderfall der Natur, und zwar insofern, als sie Teil der Natur sind, sich ihr unterordnen, für ihr Tätigwerden, soll es erfolgreich sein, sich an die Gesetze der Natur halten und daher diese entdecken, herausfinden, beschreiben und anwenden müssen. Während die Natur also schöpferisch, aber tot ist, sind die Menschen lebendig, können aber nur tätig werden im von der Natur vorgegebenen Rahmen, sind also in ihrer Tätigkeit restriktiv beschränkt. Die Verbindung zwischen den Gesetzen der Natur und den Tätigkeiten der Menschen ist dabei die Vernunft.
      Was zunächst noch recht einsichtig erscheint, als vernunftmäßige und vernünftige Beschränkung von Tätigkeiten, gerät aber unter der Hand zur ungebändigten Hybris, zu einer multipotenten Aufplusterung. Da die Leute der bürgerlichen Formation sich ohne Verantwortung sehen, anders gesagt, als verantwortlich bloß für die korrekte Benutzung, Verwendung und Durchsetzung der Naturgesetze, der Ordnung von Vernunft und Natur, wie sie sich aus den Wissenschaften und Philosophien ergibt, kann ihr Streben nur danach ausgerichtet sein, nichts anderes als Natur hervorzubringen, nichts anderes, als was die Natur selbst geschaffen hätte.
      Daraus erklären sich auch so sonderbare Anstrengungen wie die Herstellung von künstlicher Intelligenz oder künstlichem Leben. Längst sind die Unterfangen der Wissenschaft über das Erkennen und Begreifen der Natur durch Experiment hinausgegangen, das Modellieren hat das Experiment abgelöst und tendiert nun zur Reduplikation. Daneben läuft das gesellschaftliche Getriebe aber weiter und die Krisen oder Schädigungen sind nicht weiter als bloß neuer Forschungsgegenstand. Die Logik ist die, dass nicht Schicksal oder Fügung, schlicht redundantes Pech an Katastrophe oder schlimmem Ereignis schuld wäre, sondern menschlicher unbedachter Eingriff und zu geringe Einsicht in die Gesetze der Natur. Vernunft kann dabei nur gedacht werden als eben diese beschleunigte Anhäufung und Vervollkommnung von Einsicht und nicht etwa als Innehalten und Reflektieren menschlicher Tätigkeit. Die ist ja ohnehin nur ein Sonderfall der Natur, menschliche Geschichte ein Sonderfall der Naturgeschichte und den darin herrschenden Naturgesetzen unterworfen. Ökonomische Krisen werden nicht auf ein gesellschaftliches Handeln zurückgeführt, das die Produktion von Lebensmitteln vom Verzehr der Lebensmittel entkoppelt hat, das produziert, ohne dass die Produkte einem Verbrauch zugeführt würden; dieses Produzieren um des Produzierens willen wird dem Prozessieren der Natur abgeschaut und mit ihm gerechtfertigt. Auch in der Natur finden wir gerichtete, wachsende Entwicklung vor oder „sehen“ nur diese, die gerichtet ist ohne Ziel (außer dem, beobachtet und wahrgenommen zu werden in ihrer gerichteten Gesetzlichkeit). Ökonomische Krisen werden also zu lösen versucht, indem Modelle entworfen werden, die die Irrationalität der Märkte, die Psychologie von Erwartungshaltungen und das Chaos von Vertrauensverlusten simulieren, damit daraus Aussagen und Prognosen über Produktivität resultieren, die den Marktgesetzen zu ihrem Recht verhelfen zu aller Beteiligten vernünftigem Nutzen.
      Wenn wir nun uns Gedanken machen über die Nachfolge der untergehenden/untergegangenen Bürgerlichen Welt, dann müssen wir dies jenseits von schöpferischer Natur und tätiger Menschheit tun. Das bedeutet, dass wir uns emotional und gedanklich jenseits der Konstruktionen der bürgerlichen Welt des Modernen Ensembles aufhalten. Die schöpferische Natur als Konstruktion, als notwendige Konstruktion zu sehen, ist nicht so problematisch, Metaphysik und Religion bieten die entsprechenden, vielleicht auch belächelten, aber durchaus honorigen Alternativen für alle, die mit der Schöpfungskraft der Natur, der Selbstorganistaion der Materie ihre liebe Not haben.

      Schwieriger schon wird es mit der tätigen! Menschheit. Hierin die bürgerliche Ideologie zu finden, die Legitimationen unserer Epoche und die Rechtfertigungen für unsere Existenz zu entdecken, ist nicht ganz selbstverständlich. Ist denn der Mensch nicht tätig, zeigt nicht die ganze Geschichte, dass das Tätigsein der Menschheit den Fortschritt und die Entwicklung hervorgebracht haben, deren wir uns heute erfreuen? Wo wären wir heute, wenn die Menschheit nicht tätig gewesen wäre? So schallt es allenthalben, um uns der Dummheit und Gedankenlosigkeit, der Verbreitung von Illusionen und Traumtänzerei zu zeihen. Aber bei dieser Argumentation handelt es sich bloß um Kulissenschieberei, ist doch das Problem nicht die Tätigkeit; es geht um die Menschheit, die das Konstrukt ist und der die Tätigkeit zugeschrieben wird wie übrigens auch bei der Schöpferkraft, der Selbstorganisation der Natur nicht diese das Problem darstellt, sondern die Natur, die als Träger dieser Eigenschaften konstruiert wird.
      Die Menschheit ist empirisch nicht fassbar, ist ein Schemen, ein Gespenst und bezieht sich nicht auf die Art homo sapiens oder die Gattung homo, sondern auf eine Bestimmte Art sich selbst zu sehen und zu reflektieren. Hier ist trotz aller Katastrophen und Zerfallserscheinungen aber die Glaubwürdigkeit noch durchaus intakt.

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