“Über unsere Währung entscheiden wir selbst!” | Von Anselm Lenz und Batseba N‘Diaye

Während Berufspolitiker und Mainstreammedien unter Corona immer aggressiver werden, entspinnt sich eine umfangreiche Verfassungsdiskussion in der Demokratiebewegung. Am 29. August soll die Friedliche Revolution von 1989 nach 31 Jahren vernünftig vollendet werden. Die Chancen dafür stehen immer besser.

Ein Kommentar von Anselm Lenz und Batseba N‘Diaye. (Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand)

»Ich bin da sehr dankbar, wenn Bußgelder verhängt werden«, zitierte am Dienstagabend das staatliche Nachrichtenmagazin Tagesschau Bundeskanzlerin Angela Merkel, »auch für das Nichttragen von Masken oder ähnlichem«. Denn das seien »nicht einfach so Bagatelldelikte, sondern einfach auch Gefährdung der Mitmenschen«, so die seit 15 Jahren amtierende Regierungschefin.

Draußen vor der Tür hatten sich Demokratinnen und Demokraten mit Spruchbändern versammelt, die die Ablösung der Regierung wegen »Verbrechen gegen die Menschlichkeit« und »Demokratie, Verfassung, Wissenschaft und Freiheit« forderten. Drinnen im Düsseldorfer Ständehaus stellte die Bundeskanzlerin einen weiteren möglichen Kanzlerkandidaten für die noch für dieses Jahr immer wahrscheinlicher werdenden Neuwahlen vor: Den NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU).

Merkel äußerte mit ihrer Forderung auf Verschärfung der körperlichen Maßnahmen auch am Dienstag eine Meinung, die aus Sicht der Schulmedizin bereits vor dem Bruch mit der bundesdeutschen Verfassung durch Einsetzung des Notstandsregimes ab dem 25. März 2020 widerlegt gewesen war. Demnach geht weder von »Corona« eine erheblich größere Gefahr als von anderen Grippeinfekten aus, noch hätte das Tragen von Masken einen positiven Effekt für die Gesundheit des Trägers oder dessen Mitmenschen. All das ist Merkel bekannt. Am Dienstag ging es ihr um den politischen Appell, das Krisentheater der Bundesregierung im globalen Konzert weiter mitzuspielen.

Zusammenbruchstendenzen des Finanzmarktkapitalismus hatten sich bereits seit Mitte des Jahres 2019 in Form von Negativzinsen abgezeichnet, mit denen die Existenz von Bargeld für Banken, Konzerne und große Internet-Handelskonzerne zum Problem wurde. Bereits im März 2020 analysierte der Finanzmarktexperte Dirk Müller nach dem Aufkommen der Corona-Krisenregimes, »dieser Crash ist gewollt«.

Der Virologe der Universitätsklinik Bonn, Professor Hendrik Streeck hatte mit seiner Heinsberg-Studie seine These bewiesen: »Wäre uns der Virus nicht aufgefallen, hätte man vielleicht gesagt, wir haben dieses Jahr eine schwerere Grippewelle«. Der führende Experte Streeck steht damit wie tausende Fachmediziner weltweit auf der Seite der Wissenschaft. Die Kenntnis davon hat sich mittlerweile auch in der Bevölkerung verbreitet.

Die Anweisung Merkels vom Dienstag, nun neue Verschärfungen durchzusetzen, erging damit lediglich an Armin Laschet, der sich nun mit dem Amtskollegen in Bayern, Markus Söder (CSU), bei Kanzlerin, Pharma-Konzernen und diskreten Machtstrukturen mit den jeweils härteren Maßnahmen gegen das eigene Volk bewerben muss. Denn, »die Zügel müssen angezogen werden«, so bekräftigte die Kanzlerin, die zwar in keiner der Demokratiebewegungen in der DDR aktiv gewesen war, unter ihrem politischen Ziehvater, dem früheren Bundeskanzler Helmut Kohl, jedoch binnen weniger Monate nach der Wende einen rasanten Aufstieg im westdeutschen Partei- und Staatsapparat miterlebte. Seit 2005 ist Merkel als Bundeskanzlerin tätig.

VERFASSUNGSKRISE DER BUNDESREPUBLIK 2020

Das Abrutschen der Bundesregierung in den Absolutismus globaler Kapitalkonzerne im Zuge des längst erwarteten globalen Finanzmarkt Zusammenbruchs findet dabei nicht überraschend statt. Eine große Zahl von Menschen erlebte bereits vor der letzten Kapitalismuskrise in den Jahren 2007 bis 2009 eine Anzahl an hektischen Angriffen auf die Zivilgesellschaft, um die Profitrate doch noch aufrecht zu erhalten.

Von der Hartz-Gesetzgebung über TTIP bis hin zu einer Vielzahl an offenen und verdeckten kriegerischen Einsätzen und den geförderten »Farbenrevolutionen« wurden dem federführenden Großkapital auf Kosten von Millionen Menschenleben neue Beute beschafft. Von der Regierungsparole »Bleiben Sie gesund!« bleibt unter diesen Vorzeichen nichts als eine implizite Drohung gegen die eigene Bevölkerung. Die Klassifizierung ganzer Bevölkerungsgruppen als potentiell krankhaft und die Stigmatisierung von Millionen demokratiebewegten Bürgerinnen und Bürgern als »Gefährdern« unter Corona muss mittlerweile als strukturell antisemitisch bezeichnet werden.

So nimmt es nicht wunder, dass die Demonstranten am anderen Ufer des Kaiserteichs im Düsseldorfer Zentrum am Dienstag auch nach Abzug der wie schon vor einem Monat in Bayern völlig abgeschirmten Berufspolitiker-Delegation weiterdiskutierten. Stephanie C., die sich seit April für die Demokratiebewegung um Nicht ohne uns! Und Querdenken engagiert, regte gegenüber den rund 120 Teilnehmern der morgens angesichts des überraschenden Merkel-Sommerbesuchs herbeiorganisierten Demonstration an, sich auch auf die Durchführung eines Volksentscheides über die Währung in der Bundesrepublik vorzubereiten.

»Angesichts der Tatsache, dass sich Milliardäre der Welt bereits in Gold-Investments und ihre Bunkeranalagen geflüchtet haben, müssen wir als Demokraten die Hoheit über unsere eigene Währung zurückgewinnen«, führte die Volkswirtin vor einer Gruppe Interessierter weiter aus. Die Währung »Euro sei als Projekt gescheitert und habe weder für Süd- noch Mitteleuropäer einen positiven Effekt« gehabt.

Ein System freundlich verbundener Nationen mit eigenen Währungen, deren Wechselkurse bei Bedarf fixiert oder freigegeben werden können, sei weitaus angemessener. Wichtig sei es auch, »keine globalen oder digitalen Parallelwährungen im Land zu dulden und vor allem das größte Gewicht auf Bargeldverkehr zu legen«, weil damit auch der Wirtschaftskreislauf aufrechterhalten werden könne, falls die Bundesregierung eine neue Währung einführen oder auf die Rücklagen der Sparer zugreifen wolle.

Die Hochschuldozentin, die wegen zu erwartender parteipolitischer Repressalien von der Universitätsleitung ihren Namen nicht vollständig veröffentlicht sehen will, will am 29. August, wenn mehrere Millionen Menschen in der deutschen Hauptstadt zum Höhepunkt des »Sommers der Demokratie« erwartet werden, einen entsprechenden Vorschlag ausformuliert vorlegen. Am Wochenende um den 29. August wollen die Demokratiebewegungen das bundesdeutsche Grundgesetz durch Akklamation erneuern und um Unabhängigkeit, Volksentscheide und Einführung des imperativen Mandates erweitern.

Mit dem imperativen Mandat werden Abgeordnete auf das Interesse der Wähler festgelegt und der Fraktions- und Parteienzwang abgeschafft. Fragen der Veränderungen bei der Währung könnten dann nur per Volksentscheid gehandhabt werden. »Auch über unsere Währung entscheiden wir selbst!«, ruft Stephanie C. den Spontan-Demonstranten zu, die dies mit ausgedehntem Applaus unterstützen. Schließlich soll am 29. August die Friedliche Revolution von 1989 vollendet werden, die nie zu einem gemeinsamen, vom Volk selbst ausgehenden Verfassungstext geführt habe, wie es in Artikel 146 des Grundgesetzes vorgesehen ist.

Die seit dem Corona-Notstandsregime bestehende Verfassungskrise in der Bundesrepublik scheint sich angesichts solcher Entwicklungen, die nun auch an Wochentagen zum Bild in deutschen Städten gehören, in positive Entwicklungen für die Demokratie niederzuschlagen. Dazu darf auch die basisdemokratische Gründung der Demokratischen Gewerkschaft (DG) gezählt werden, die der seit Jahrzehnten stark umstrittenen Lohnabhängigenvertretung der zusammengeschlossenen Regierungsgewerkschaften des DGB eine seriöse Alternative voranstellt.

Anselm Lenz und Batseba N’Diaye sind Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW). Die Wochenzeitung ist aus einem informativen Flugblatt zum Corona-Regime in kürzester Zeit zur auflagenstärksten Wochenzeitung der Republik geworden. Sie wird wöchentlich bundesweit vertrieben und ist dafür auf Spenden angewiesen an IBAN DE51 1001 1001 2625 2368 69 oder am besten als Patreon: https://www.patreon.com/demokratischer_widerstand

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Danke an die  Autoren  für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle:    norbi k/ shutterstock

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10 Kommentare zu: ““Über unsere Währung entscheiden wir selbst!” | Von Anselm Lenz und Batseba N‘Diaye

  1. gabrieleweis sagt:

    Es freut mich, <a class='bp-suggestions-mention' href='https://kenfm.de/members/karin/' rel='nofollow'>@Karin</a>, dass Du meinen Vorschlag einer allmählichen Institutionalisierung einer Gesellschaftsvertrags-Erneuerung bzw. Fortentwicklung im Wege einer Internetplattform für den je aktualisierten Erörterungsstand und im Wege einer guten Organisation von Bürgerkreisen zu den entsprechenden Themen befürwortest !

    Auf diesem Wege stellen sich dann eine ganze Reihe von Regelungsfragen zu den da anzustrebenden Regelungen. Da ist nichts übers Knie zu brechen – das wünsche ich mir jedenfalls.

    Denn, ich wiederhole es: solche Bestrebungen stoßen auf Machtballungen bisher nicht gekannten Ausmaßes. Diesen ist auf dem Kampfeswege in meinen Augen nicht beizukommen.

    Stattdessen gilt es nach meiner Auffassung, unter findig-kluger Nutzung jedes dafür bereits heute verfügbaren Spielraumes, wohl-koordinierte Struktur-Wachstumsprozesse in Gang zu setzen, die heute schon als separate Parallel-Potentiale (!!) für ein zukunftsträchtiges, aber selbstwirksames Leben und Wirtschaften wirken können und die Negativfolgen der Shutdown-Politik ausballancieren helfen – – – ohne die Machtverhältnisse gleich umstürzen zu wollen.

    Ich warne ausdrücklich vor solchen Umsturz-Träumen ! Es kann nur um schrittweise Einflussnahmen-Gewinne gehen:

    EINFLUSSNAHMEN-GEWINN 1 könnte die Ursurpation eines bürger/innen-souveränen VOLKSBEGEHRENS sein, das die parlamentarische Aufhebung der "EPIDEMISCHEN LAGE von NATIONALER TRAGWEITE" zum 1.10.2020 einfordert, die seit März ff die Grundlage vieler Grundrechtsaufhebungen bildet !
    Ein solches einfach zunächst unter den Demonstranten vom 29.8.2020 und dann weiter in die Bevölkerung hineingetragen durchgeführten Volksbegehrens (ohne gültige Rechtsgrundlage selbstredend, sondern einzig mit dem Gewicht der Unterzeichner-Zahlen !) hätte die größte Verdeutlichungs- und mögliche Öffnungs-Wirkung für die Wahrnehmung des gesamten bisherigen ´Pandemie-Geschehens durch immer weitere Bevölkerungskreise!

    EINFLUSSNAHMEN-GEWINN 2 könnte in der Bildung besagter Bürger/innenkreise bestehen, in denen ein wachsend lebendiger DIALOG stattzufinden hätte. Hier existierten in machtpolitischer Hinsicht keinerlei Spielraumgrenzen !

    Dialogthema 1 hier: die eventuelle Bildung von Arbeitsgruppen in Richtung der oben angesprochenen PARALLEL-STRUKTUREN für eine ordnungspolitisch namentlich im Gewaltenteilungs-, Geld-, Kaufkraft- und Steuer- System deutlich anders als bisher aufgestellte Gesellschaft, um diese parallel zum Bestehenden genossenschaftlich auf den Weg zu bringen
    – vgl. 2. Teil von:
    https://diskursblickwechsel.wordpress.com/2020/08/13/wenn-wir-blindlings-ums-pure-ueberleben-kreisen-verwehren-wir-uns-selbst-wie-einander-unser-hoechstes-__-u-n-s-e-r-l-e-b-e-n/

    Dialogthema 2: die Erörterung eines weiteren VOLKSBEGEHRENS zu Neujustierung der Rolle der PARTEIEN und MANDATSTRÄGER/INNEN sowie von weitere GEWALTENTEILUNGS-NEUJUSTIERUNGEN !
    vgl:. https://diskursblickwechsel.wordpress.com/2019/11/25/autopoiesis-statt-kratie/
    Ein solches Volksbegehren – beinhaltend die Ausformulierung entsprechend zu präzisierender GG-Artikel – hätte eine entsprechende Verfassungs-Änderung vom Bundestag zu verlangen.

    Dialogthema 3: Erst nach solchen Umgestaltungen brächte die Forderung nach NEUWAHLEN (ggf. neuerlich im Wege eines autonom durchgeführten Volksbegehrens ) eine andere politische Kultur auf den Weg als die zunehmend paternalistische der letzten Jahrzehnte ! Der ZIELPUNKT der EINBERUFUNG EINER LOSBÜRGER/INNENVERSAMMLUNG ZUR GG-NEUBERATUNG wäre erreicht – – – ohne machtpolitische Konvulsionen vom Zaun zu brechen, weil wiedererrungene und neu erringbare demokratische Spielräume unaufgeregt belebt würden !

    EINFLUSSNAHMEN-GEWINN 3 könnte nun in einem weiteren VOLKSBEGEHREN Ausdruck finden, das den EU-VERFLECHTUNGEN der da beteiligten Länder gälte.
    Hier wäre mit den europaweit Monat für Monat gewachsenen Bürger/innenkreis-Aktivitäten in Richtung abstimmbarer Ziel-Kataloge darüber zu beraten, wie die Menschen des Kontinents ihre Angelegenheiten künftig so selbstwirksam, wechselseitig anregend und kooperativ wie möglich handhaben und ausgestellten wollen.
    Wenn sich dann abzeichnete, dass und wie ein neues Miteinander rechts-, geld- und handels-systematisch sowie währungspolitisch aussehen könnte, wäre es an der Zeit für eine GESAMT-EUROPÄISCHE LOSBÜRGER/INNEN-VERSAMMLUNG zur Ausarbeitung einer neuen Staatenbunds- (oder Bundesstaats) Verfassung für Europa. . .
    .
    EINFLUSSNAHMEN-GEWINN 4 erst beträfe die Frage der souveränitätsstaatlichen Aufstellungen weltweit. Hier liegt von rundum bedenkenlosen GELDSYSTEM-Fragen, SANKTIONIERUNGS-ANSPRÜCHEN, VORRECHTS-KONSTRUKTIONEN bis hin zu BEDROHUNGEN allzu vieles im Argen . . . Wir hätten alle zu lernen, uns selbst und andere diesbezüglich anders zu definieren, statt immer nur apologetisch zu beschreiben, wessen Interessen so oder so in Rechnung zu stellen, zu bedienen oder zu bekämpfen wären, und das immer gänzlich selbstverständlich !??
    Auch hier hätte es um ein einfaches Sich-Abwenden von den bisherigen verhängnisvollen Strukturen zu gehen, ein Nicht-mehr-Mitmachen, ein unaufgeregtes, verurteilungsfreies Anders-Machen, den unprätentiösen Parallelstrukturenbau eben, der unser alle Auf-einander-Angewiesensein betrifft, aber aufhört, Abhängigkeiten festzuzurren, stattdessen anregen und niemanden ausgrenzen will !
    .
    .
    Akklamation in Verfassungsfragen allein oder auch nur initiativ samt der Fixierung auf ein paar ´plebiszitäre´ Elemente wäre in meinen Augen der Streitfaktor mit der höchst denkbaren Sprengkraft ! (Achtung: die Schweiz handelt corona-politisch nur unwesentlich anders als D !)

  2. Karin sagt:

    Danke Anselm Lenz und Batseba N’Diaye für die Benennung konkreter Handlungsschritte am 29.08.
    Zusammengefaßt lauten diese Vorschläge also:
    a) Grundgesetz durch Akklamation erneuern, insbesondere erweitern
    – um Unabhängigkeit (Deutschlands?),
    – Volksentscheide
    – Einführung des imperativen Mandates
    b) Volksentscheid über eine neue Währung in der Bundesrepublik beschließen

    Zu a) sehr guter Vorschlag von gabrieleweis :
    – "Internetplattform und die Organisation von Bürgerkreisen, in denen … Verfassungsregeln ausdiskutiert werden
    können"
    Zu b) Der wichtigste Punkt einer neuen Währung ist die Frage “Wer darf Geld schöpfen”. Wer Geld schöpft, hat die Macht. Deshalb sollte Geldschöpfung ausschließlich staatlichen/kommunalen Geldinstituten zugestanden werden.
    Hierzu könnte man Paul Schreyer oder Norbert Häring als Experten mit heranziehen.

  3. Der Nachtwandler sagt:

    SPENGSTOFF

    (1) KOCHPOSTSALAT – RKI in der völligen Ahnungslosigkeit (eMail vom RKI)

    https://www.youtube.com/watch?v=zuxGVfzSaQE

    (2) CORRECTIV – Gutachter vor Gericht: Viren sind nicht definiert! UNGLAUBLICH!

    https://www.youtube.com/watch?v=Fjh7mN22dYo

  4. Der Nachtwandler sagt:

    (1) Anwalt Markus Haintz zu staatlichen Corona-Maßnahmen: "Das ist faktisch Kindesmisshandlung!"

    https://deutsch.rt.com/inland/105766-anwalt-markus-haintz-zu-staatlichen-corona-ma%C3%9Fnahmen/

    (2) WARNUNG vor krimminellen Machenschaften

    Gefahr Corona-Impfstoff: Verheimlichte Nebenwirkungen bei Favoriten (Biologe Clemens Arvay)

    Clemens Arvay über alarmierende Ergebnisse klinischer Tests bei favorisierten Impfstoffen, die uns von der Politik und den Medien unterschlagen werden. Riskante Verkürzungen – sogenannte Teleskopierungen – finden bereits statt und setzen uns alle einer unnötigen Gefahr aus. Das Video tritt hierfür den Beweis an.

    https://www.youtube.com/watch?v=libQ-GjuNn8

  5. MarionvonStrelinsky sagt:

    at DerKleinePuk
    Vielen Dank für Ihren Kommentar, ich teile Ihre Einschätzung bzgl. Relevanz einer einigermaßen vernünftigen Rechtschreibung und eines nachvollziehbaren Satzbaus! Endlose Schachtelsätze, vehemente Verstöße gegen alle Regeln der Interpunktion, durchgängige Verwendung von Versalien usw.: Ist all dies eventuell Spiegelbild einer Gesellschaft, die zunehmend Gefahr läuft, im Chaos zu versinken? Wenn es so weiter geht, wird das nichts mit der Revolution, liebe Genossinnen und Genossen 😉 Ich bin ja durchaus bereit, kleinere Schnitzer zu entschuldigen, und ganz sicher auch selbst nicht ganz fehlerfrei. Aber: wo kommen wir hin, wenn jeder macht, was er will? Ist das schriftlich Niedergelegte, als Ausdruck unserer Gedanken nicht eine Kostbarkeit, der wir uns mit größtmöglicher Achtsamkeit und Zuwendung widmen sollten? Einen kritischen Blick verdient m. E. in diesem Zusammenhang auch die durchgängige Kleinschreibung von Dunja Halali. Ich plädiere für ein KENFM Special zum Thema – mit hochkarätigen Interviewpartnerinnen aus den Bereichen Grammatiik , Sprachbildung, Linguistik und Kommunikation. Es kann ja für uns KENFM-Freundinnen nicht alles sein, den ganzen Tag lang nur noch Analysen der Wahnsinnspläne des World Economic Forum zu studieren. Wo bleibt die Leichtigkeit? Bitte wagen Sie kurze Sätze, Herr Lenz. Das würde Ihren Aussagen viel besser transportieren und auch Ihrem Humor viel mehr entsprechen. 😉 Sommerliche Grüße, wir sehen uns am 29.8. in Berlin! (Dialektisch Tippfehler bitte ich schon jetzt aufrichtig zu entschuldigen)

    • M.G.T. sagt:

      Musste jetzt echt lachen! Bin eigentlich ganz bei Ihnen – mit nur klitzekleinen anderen Gedanken.
      1. Sie verwenden auch Schachtelsätze & das nicht zu knapp.
      2. Um Schachtelsätze zu verstehen, bedarf es ausgezeichneter Konzentration – man darf den Faden nicht verlieren ;o))
      3. Schachtelsätze waren schon vor mehr als 50 Jahren im Literaturunterricht Thema – heute eventuell nicht mehr(?) – in Büchern wie z.B. 'Die Abenteuer des Werner Holt' – da ging so ein Schachtelsatz über mehrere Seiten – genial zum Erlernen komplexer Vorgänge & Zusammenhänge.

  6. gabrieleweis sagt:

    Heißt Querdenken und Widerstand anmelden gegen eine infinit menschenrechts-aussetzende Verordnungspolitik ohne validierte Ausgangsbehauptung: mit verleichbaren Kurzschlüssigkeiten agieren wie die, gegen die man sich wendet, Anselm Lenz und Batseba N‘Diaye ???

    – etwa von der Art: "Die Klassifizierung ganzer Bevölkerungsgruppen als potentiell krankhaft und die Stigmatisierung von Millionen demokratiebewegten Bürgerinnen und Bürgern als »Gefährdern« unter Corona muss mittlerweile als strukturell a n t i s e m i t i s c h bezeichnet werden." ???
    Was soll eine solche Begriffs-Beliebigkeit ?

    – oder die Idee, verfassungsändernde Inhalte kurzerhand per De m o n s t r a n t e n – A k k l a m a t i o n am 29.8.20 quasi ´verabschieden lassen zu wollen oder auch zu können – ohne geeignet volkssouverän instititionalisierte Vorberatung, sondern wie bisher aus irgendwelchen Hinterzimmern an die Öffentlichkeit gegeben – wie bisher auch, nur von anderen ?????
    .
    .
    .
    Da fiebert er offenbar weiter vor sich hin, der Traum vom Umsturz und einzelstaats-souveränen, via machtvoller Weichen-Umschaltung vollziehbaren, Gleiswechsel . . .

    – Motto: wir erklären, dass fortan gilt… ! ???

    Und damit existierte dieses Geltende bereits und ließe sich vorbereitungslos nach innen und vor allem außen halten ????

    Merkels Primat-Stil als Erfolgs-Rezept für ihre Kritiker ???

    Wer auf solchen Wegen den umfassenden Machtkampf vom Zaun brechen will, kann angesichts der bestehenden Machtballungen nur den ganz Kurzen ziehen !!

    Denn wäre selbst die Hälfte der Bevölkerung auf den deutschen Straßen, um per Akklamation ein paar Schlagworte als neue Staats-Grundagen zu ´verabschieden´: nichts davon hätte bereits auch nur entfernt ausreichende Kontur zur Abklärung seiner möglichen breiten Akzeptanz in der Bevölkerung !!!

    Was den Wandel, den die Menschen dieser Welt brauchen, allein mit der nötigen Kraft versieht, ist doch, meine ich, ein wohlüberlegtes Auf-den-Weg-Bringen und Wachsen-Lassen von Strukturen mit endlich nicht mehr megalomanen, sondern ko-kreativen Selbstwirksamkeits-Potentialen für alle die, die in ihnen neue Dalog-Formen finden für die spannendsten gemeinsamen wie individuellen Spielräume !!!
    Und das jenseits tradierter Machtkampf-Denk- und Handlungs-Schablonen, sondern stattdessen mit souveräner Findigkeit !!! Mit neu gewonnenem Respekt und Wohlgefallen an den, verschiedensten Eigenarten, von denen es keine zu unterdrücken und auszugrenzen gelten kann . . . !!!

    Übrigens: wo ist die jedem einsehbare Internetplattform und die Organisation von Bürgerkreisen, in denen ausgiebig neu zu justierende Verfassungsregeln ausdikutiert werden können – eines Tages zusammenführbar in einer nationalen Losbürger/innen Versammlung, die diese Vorarbeiten in ein überarbeitetes Grundgesetz gießt ?? !!!!!

    D a s wäre in meinen Augen Schritt 2 im Kontext der Demo vom 29.8.30: der organisatorische Anstoß und die entsprechende Koordination solcher Bürger/innen-Kreise !

    Schritt 1 hätte ein volkssouveränes VOLKSBEGEHREN zu sein, die Aufhebung der "epidemischen Gefährdungslage von nationalem Ausmaß" durch den Bundestag – vgl: https://www.fdpbt.de/sites/default/files/2020-06/Rechtgutachten%20%C2%A7%205%20Abs.%201%20IfSG-Kingreen_0.pdf

    vgl. dazu auch: https://diskursblickwechsel.wordpress.com/2020/08/13/wenn-wir-blindlings-ums-pure-ueberleben-kreisen-verwehren-wir-uns-selbst-wie-einander-unser-hoechstes-__-u-n-s-e-r-l-e-b-e-n/

    • DerKleinePuk sagt:

      at gabieleweis
      Es muss doch möglich sein, seine Gedanken sortiert, und entsprechend gängiger Regel der Rechtschreibung zu verfassen.
      Was bedeuten 5 Fragezeichen, 3 Ausrufungszeichen, ständige Pünktchen und Gedankenstriche, plötzliche Abstände zwischen Buchstaben, unsinnige Großschreibung?

      Warum schreibe ich den „Mist“? Weil mir ihre Gedanken, so wie sie niedergelegt sind unverständlich bleiben.
      Aber machen sie sich nichts daraus, es liegt daran weil ich geistig eingeschränkt bin. Oder vielleicht ist die Form eines Textes seiner Verständlichkeit zuträglich.

      Schade ich hätte doch gern gewusst, was sie eigentlich sagen wollten.

    • wasserader sagt:

      "Denn wäre selbst die Hälfte der Bevölkerung auf den deutschen Straßen, um per Akklamation ein paar Schlagworte als neue Staats-Grundagen zu ´verabschieden´: nichts davon hätte bereits auch nur entfernt ausreichende Kontur zur Abklärung seiner möglichen breiten Akzeptanz in der Bevölkerung !!!"

      Die Demonstranten wollen wesentlich die Einhaltung der Gesetze
      und keine Politik, die von den Machthabern als alternativlos durchgesetzt wird .

    • Urursprung sagt:

      Teile ein bisschen Ihr Ungutgefuehl.
      Auch als kompletter Juralaie kann ich mir nicht vorstellen, dass es -legal- so gehen kann, wie diese beiden Autoren sich das so vorstellen.
      Ebenso laienhaft sind meine Tips, die mir so einfallen koennten, die Sache mit Kants Souveraen, mit Ingeborg Maus`"Gesetzesatrappen", mit "beitreten" zu einigen lange schon bestehenden Landesverfassungen es zu versuchen. Was ich schon einmal an anderer Stelle in einem kenfm-Forum mal schrieb. Alles so legalistisch wie nur irgend moeglich, Kants Ausdruck fuer bisherige "Provisorien" aufzugreifen ebenso wie Rudolf Diesels hundert Jahre alte Erfindung eines weichen Ueberganges zu einem neuen Geld/wirtschaftssystem und Kreditvergabesystem unter "Loesung der sozialen Frage" und Einsatz der bereits bestens funktionierenden App "Democracy" zu Volksbefragungen und Raetekontrollierung durch den Souveraen. Es gilt eher, die bereits bekannten und und sogar bewaehrten Mosaiksteine etwas anders zusammenzufuegen als seit 1948 in D und schon waere da ein anderes Grundbild im Bereich der Moeglichkeiten. Weiterentwickung des alten GG, um auch die alten Siegermaechte nicht vollends vor den Kopf zu stossen; weiche Uebergaenge halt, Bestandssicherungen alter erworbenen Kapitalmittel fuer Wohlhabende aber nicht denen weiter Profitexponentialkurven zuzubilligen.

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