USA-Wahlen 2020: Pest oder Cholera? | Von Hermann Ploppa (Podcast)

„Kräht der Hahn auf dem Mist, ändert sich das Wetter oder es bleibt wie es ist.“ Norddeutsche Bauernweisheit

Ein Kommentar von Herman Ploppa.

Nichts Genaues weiß man nicht, oder wie? Gebannt schauten wir diese Woche auf den Super Tuesday, den Super-Dienstag in den USA. Immer wieder spannend, der Finalkampf zwischen den zwei politischen Boxchampions. Und eigentlich stand bei vorherigen Präsidentenwahlen der Sieger am Mittwochmorgen fest. Wenn der Novembernebel sich verflüchtigt und die Bürgersteige von Orangemännern gefegt werden, lesen wir den Namen des strahlenden zähnefletschenden Siegers bereits in dicken Lettern auf den Titelseiten der einschlägigen Gazetten.

Diesmal ist alles anders. Am Mittwoch Klatsch und Tratsch über Heidi Klum. Wo ist Amerika? Verlegenes Gestotter der Medien. Ist was schief gegangen? Hat Trump den tiefen Staat verhaftet? Sehen wir als Nächstes eine Liveschaltung nach Washington, wo Chefankläger Trump die arme Sünderin Hillary Clinton in einem Schauprozess einer gerechten Strafe zuführt? Die Wahl ist noch nicht entschieden. Jaja, die Briefwähler. Die amerikanische Post braucht halt leider noch länger wie die Deutsche Post AG. Verstehen wir ja. Natürlich. Zwischenzeitlich ist Donald Trump wütend und Joe Biden verwechselt gerade seine Enkelin mit seinem verstorbenen Sohn. Kann ja mal vorkommen, auch beim zukünftigen Obersten Befehlshaber der mächtigsten Militärnation der Welt. Irresein ist menschlich, oder?

Mittlerweile (Stand 6. November) ist der Newsticker bei 264 Wahlmännern für Biden angekommen. Trump liegt demzufolge mit 214 Wahlmännern abgeschlagen auf Platz zwei. Sechs Wahlmänner fehlen noch für Biden. Bühne frei für aktive Senioren! Dank Aktiv-Kapseln von Klosterfrau.

Kuriose Wahlregeln in den USA

Nutzen wir die Zeit, bis US-Wahlgremien die Ausspielung der Wählerstimmen vollendet haben und die Glücksfee die Zahlen zieht. Währenddessen machen wir uns mit einigen Besonderheiten des US-amerikanischen Wahlsystems ein bisschen vertraut.

Zunächst mal die politischen Parteien in den USA. Das sind keine weltanschaulichen Vereinigungen zur Durchsetzung des Wahren, Guten und Schönen, wie das ja bei uns bekanntlich der Fall ist. Es gibt überhaupt nur zwei wichtige Parteien in den USA: die Demokraten und die Republikaner. Dass auch noch die Libertäre Partei und eine Grüne Partei kandidieren, hat kaum jemand bemerkt. Und die beiden großen Parteien sind bei Lichte besehen eher Dienstleistungsunternehmen für reiche Leute, die sich den Kindertraum von der eigenen Präsidentschaft erfüllen wollen. Oder die schlaue Füchse wie Bill Clinton oder Barack Obama für sich kandidieren lassen. So ist Bernie Sanders kein Mitglied der Demokratischen Partei. So. Und diese Kandidaten müssen sich dann in einem Karnevalsklamauk, etwas vornehmer auch Vorwahlen genannt, behaupten. Und dann wird der Kerl gewählt, der die schönsten (künstlichen) Zähne hat und die goldigsten Kindlein hoch hält. Um Politik geht es dabei nicht. Eher schon darum, ob der Kandidat womöglich eine außereheliche Affäre hatte oder ob nicht.

Wenn der Kandidat nachweisen kann, dass seine außerehelichen Beziehungen rein platonischer Natur waren, wird er mit Konfetti beregnet und darf jetzt gegen den Finalisten der anderen politischen Dienstleistungspartei antreten. Diesmal also Trump gegen Biden. Erstes TV-Duell: beide bezeichnen sich gegenseitig als Ganoven. Publikumsergebnis: eins zu eins. Boxkampf zwei fiel aus, weil Titelverteidiger Trump Schnupfen hatte, vulgo auch Corona genannt. Trump kämpfte statt gegen Biden lieber heldenhaft mit dem heimtückischen neuartigen Virus. Boxkampf drei ließ die Zuschauer ratlos zurück. Die Demokratische Partei versorgte ihren Champion Biden immer zuverlässig mit Texten aus dem Monitor, die der Kandidat nur ablesen musste, was im Augenblick noch zu funktionieren scheint. Trump wusste vermutlich, was er sagte. Was aber intellektuell keine allzu hohen Anforderungen stellte.

Eine echt amerikanische Kuriosität im Wahl-Prozedere besteht in der Einsetzung von Wahlmännern. Jeder US-Bundesstaat ernennt Männer und Frauen, die den Präsidenten wählen müssen. Sagen wir mal, Trump hat in einem US-Bundesstaat eine hauchdünne Mehrheit der Wählerstimmen, dann sind alle ernannten Wahlmänner und –frauen dazu verdonnert, ihre Stimme dem Gewinner Trump zu geben, nach dem amerikanischen Grundsatz: The Winner takes it all – der Sieger bekommt alles. Die Wählerstimmen spielen also nur eine untergeordnete Rolle. So kommt es, dass im Jahre 2016 Hillary Clinton zweieinhalb Millionen Wählerstimmen mehr bekam als Donald Trump, Trump aber die meisten Wahlmänner für sich gewinnen konnte. Dasselbe ereignete sich im Jahre 2000, als Al Gore eine halbe Million Stimmen mehr bekam als George Bush der Zweite, aber Bush trotzdem Präsident wurde.

Das Wahlmännerprinzip ist ein bizarres Überbleibsel aus der Gründerzeit der USA, als die Protagonisten noch mit Allonge-Perücken und Kniehosen herumliefen.

Ein anderes Kuriosum der USA: die politische Farbenlehre von Links und Rechts kann man auf die USA nicht anwenden. Parteien sind political machines – politische Maschinen. Lange Zeit war das politische Rückgrat der Demokratischen Partei das große Segment von Redneck-Südstaatenbewohnern. Leute, denen die Befreiung der Sklaven ein Dorn im Auge war. So richtig hinterwäldlerische Spießer. Keiner kam auf die Idee, die Demokraten als fortschrittlich einzustufen. Da taten sich eher die Republikaner als Mitglieder der Grand Old Party, als Befürworter der Rechte von Schwarzen hervor. Das hat sich erst unter den Präsidenten Kennedy und Johnson komplett gedreht. Besonders der demokratische Präsident Johnson setzte mutig die Gleichberechtigung der Schwarzen in den Südstaaten durch. Die Demokraten mussten sich neue Wählerschichten suchen, die sie vornehmlich bei den Einwanderern gefunden haben. Weswegen Politologen den Demokraten eine große Zukunft vorhersagen, da die ethnischen Minderheiten der Afroamerikaner, der Hispanics und der Asiaten sich eher von den Demokraten vertreten fühlen. Das hat sich allerdings gerade bei der aktuellen Wahl geändert. Denn Trump hat bei den Ethnic Minorities massiv hinzugewinnen können.

Wir sprachen schon von den Politischen Maschinen. Das sind politische Seilschaften beider Parteien, die Ämter hauptsächlich ergattern, um sodann lukrative Aufträge der öffentlichen Hand an Land zu ziehen und die finanziellen Gewinne unter sich aufzuteilen. Berüchtigt war die Seilschaft der Tammany Hall in New York. Das verband sich zum Teil bereits ganz offen mit dem Organisierten Verbrechen, Hollywood-reif in Chicago vorgeführt. Der ehemalige Justizminister Robert Kennedy hatte diesen Seilschaften den Kampf angesagt, was sicher auch zu seiner Ermordung im Jahre 1968 beigetragen hat. Wenn wir planerische Wasserköpfe wie Stuttgart 21 betrachten, wissen wir, dass wir uns dem amerikanischen Vorbild rasant annähern.

Und: haben Sie schon mal was vom Gerrymandering gehört? Eine Kuriosität. In den USA darf der Herrscher eines US-Bundesstaats, der Gouverneur, Wahlkreise nach eigenem parteipolitischen Gusto immer wieder neu zuschneiden. Wenn der Gouverneur beispielsweise ein Republikaner ist und der Anteil ethnischer Minderheiten in einem Wahlkreis für sein politisches Überleben bedrohlich ansteigt, dann schlägt er die Minderheiten womöglich einem anderen Distrikt zu, wo die Ethnics in einer großen Masse von weißen Rednecks zahlenmäßig verschwinden. Und auf diese Weise der demokratische Rivale die nächste Wahl definitiv nicht gewinnen kann. Ein absolutes Unding, dass ein Mitglied der Exekutive die Spielregeln bestimmen darf, unter denen gewählt wird.

Weiter: die 50 US-Bundesstaaten haben noch ein großes Maß an Selbstbestimmung. So herrscht ein großes Durcheinander in den Wahlregeln. Der eine Bundesstaat wählt ganz anders wie sein Nachbar. Das wäre in etwa so, als wenn das Bundesland Nordrhein-Westfalen bei der Bundestagswahl das Verhältniswahlrecht vorschreibt, der königlich-söderliche Freistaat Bayern jedoch das Mehrheitswahlrecht hätte und die Hansestadt Bremen vielleicht eine Kombination aus beiden. Eine US-weite Normierung der Präsidentschaftswahlen ist nicht angedacht. Dann gibt es in den Städten, Kreisen und Bundesstaaten keine einheitlichen Melderegister. Briefwahlunterlagen werden nicht auf Antrag zugeschickt, sondern alle US-Bürger werden mit Briefwahlunterlagen vollgeregnet. Wenn eine einzige Person seine Wahlstimme über Briefwahl in zwei verschiedenen Bundesstaaten abgibt, merkt das keiner. Andere Leute können nicht einmal eine einzige Stimme abgeben. Die zweieinhalb Millionen Strafgefangenen, die die privatisierte Gefängnisindustrie in den USA generiert hat, dürfen ebenso weníg wählen wie resozialisierte Ex-Delinquenten. Man braucht wohl nicht noch besonders darauf hinweisen, dass sich unter den Zwangskriminalisierten US-Bürgern ein überproportional hoher Anteil aus den ethnischen Minderheiten befindet. Dass also über die Kriminalisierungsschiene ethnische Minderheiten aus der politischen Teilhabe von vorneherein ausgeschlossen sind.

Präsidenten aus dem Altersheim

Vornehm ausgedrückt: Wahlen in den USA sind nicht so einfach mit Wahlen in Mitteleuropa zu vergleichen. Der Wählerwille ist dabei eher Nebensache.

Und wenn man sich anschaut, wie extrem einseitig die Medien in den USA und gefolgsam dann auch in der Bundesrepublik Deutschland den Amtsinhaber Trump verunglimpft haben, und welche Welle des Wohlwollens dem Herausforderer Biden medial entgegenwallte, kann man am Objektivitätsauftrag eben dieser Medien gewisse Zweifel hegen. Trump muss weg! So kann man den homophonen Medienchor zusammenfassen. Und es wurde auch schon lange geunkt, dass Trump seine Wahlniederlage nicht anerkennen werde und einfach weiterhin seine Wohnung im Weißen Haus widerrechtlich besetzt halten könnte. Schlau schlau. Nach all dem oben Gesagten kann man es Trump gar nicht verdenken, dass er das Wahlergebnis richterlich prüfen lassen will. These Elections are rigged, anyway! Kein Zweifel, auf die eine oder andere Weise haben viele kleine Taschendiebe aller politischen Couleur an der Wahlmaschine herumgefummelt, überhaupt keine Frage.

Und, ebenfalls keine Frage: Trump ist genauso ein Stinkstiefel wie Biden. Wobei Trump noch weiß was er sagt und tut. Und Trumps „Fehler“ besteht darin, dass er nicht zur weltumspannenden Ndrangheta-Mafia gehört und als Außenseiter von selbiger Machtmaschine gemobbt wird. Trump muss weg, weil er nicht durch Omertá-Regeln erpressbar ist. Und dieser miese Trump hat bei allem Säbelrasseln keinen einzigen neuen Krieg auf die Beine gestellt. Das geht nun gar nicht.
Ansonsten stellen wir für die gerade geräuschvoll implodierende USA alle Niedergangserscheinungen der dekadenten Sowjetunion fest. Die Präsidentschaftsanwärter sind allesamt Best Ager – verdienen also überdurchschnittlich gut und befinden sich im achten Lebensjahrzehnt. Standortältester ist Bernie Sanders mit 79 Lenzen; dicht gefolgt von Joe Biden mit 78 Jahren. Benjamin in der Runde ist Donald Trump mit jugendlichen 73 Jahren.

Allen ist klar, dass Biden nur vor die Wahlkampfscheinwerfer geschoben wurde, weil die Demokraten mit Obamas ehemaligen Vizepräsidenten eine allen US-Bürgern bekannte Gestalt vorzeigen können. Wenn Biden erst einmal zum neuen US-Präsidenten gekürt wird, wird sicher bald darauf ein ärztliches Attest bescheinigen, dass Biden aufgrund seiner Altersdemenz unfähig ist, das Amt des US-Präsidenten auszuüben. Während Biden ins Seniorenwohnheim geschoben wird, kann nun sein Running Mate, seine dann auch gekürte Vizepräsidentin Kamala Harris das Präsidentenamt reibungslos übernehmen. Man kann sich schon einmal die bisherigen Meriten der jungen Dame genauer anschauen. Und dann werden wir sehen, was Frau Kamala Harris als erste Frau im Amt des US-Präsidentin und als Vertreterin der Ethnischen Minderheiten wohl anders machen wird als die weißen Macho-Männer, die über zweihundert Jahre als Präsidenten tätig waren.

Ob sie auch, wie Obama, viele neue perfide Kriege anfängt und die Situation der Minderheiten weiter verschlechtert wie Obama.

Let’s see …

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Danke an den  Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle:    Ron Adar / shutterstock

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