Warum die IT-Lobby den Bundestag als Werbebühne für die “Welt ohne Bargeld” missbrauchen durfte • STANDPUNKTE

Ein Standpunkt von Norbert Häring.

Am 18. Juni fand im Bundestag etwas statt, was man ohne weiteres einen Skandal nennen könnte. Aber alle beteiligten Parlamentarier und Experten fanden es offenbar so normal, dass niemand auch nur ein Wort über die sonderbaren Umstände verlor. Ein Musterbeispiel in Lobbykratie.

Wer dem Fachgespräch “Welt ohne Bargeld” im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung live im Parlamentsfernsehen folgte, der wohnte einer sehr einseitigen Veranstaltung bei. In der Mediathek kann man sich das auch noch nachträglich antun . Der Link findet sich im Schriftartikel

Der Titel ließ natürlich schon so etwas erahnen. Der Moderator zeigte seine Parteilichkeit, indem er seinem Ärger über kleine Einzelhändler und Gaststätteninhaber freien Lauf ließ, die keine Karten akzeptieren wollen. Mit seinen Fragen nötigte er die Vertreter von Banken und Einzelhandel, sich dafür zu rechtfertigen, warum sie immer noch mit diesem unpraktischen, schmutzigen Bargeld hantieren. Der Vertreter des IT-Verbandes Bitkom durfte, assistiert von einem Startup-Verband, mehrfach ohne Diskussion fordern, dass man nicht Bargeld schützen, sondern stattdessen dafür sorgen müsse, dass alle Einzelhändler und Gaststätten (alle) Karten akzeptieren.

Ein Wissenschaftler pries die Datenkrake Paypal als den tollsten aller Zahlungsverkehrsdienste, ein anderer forderte summarisch “mehr Geschwindigkeit bei der Digitalisierung”. Obwohl Datenschutz mehrfach als wichtiges Thema in Sachen Bewahrung der Möglichkeit zum Barzahlen genannt wurde, hatte man irgendwie “vergessen”, einen Datenschützer beizuziehen. Wenn jemand von den anderen Experten aus der Rolle fiel, oder ein Parlamentarier das Thema aufbrachte, wurde es mit tätiger Hilfe des Moderators sofort wieder fallengelassen und nicht weiter verfolgt. Dasselbe geschah mit dem Aspekt, dass Bargeld nun einmal gesetzliches Zahlungsmittel ist, sodass Welt ohne Bargeld auch bedeutet, Welt ohne gesetzliches Zahlungsmittel.

Wie kommt so eine Werbeveranstaltung für die Digitalisierung des Zahlungsverkehrs im Bundestag zustande, in einem Bundestagsausschuss, in dem alle Parteien vertreten sind? Zumal alle diese Parteien behaupten, sie wollten dem Bargeld nichts Böses. Und bei zweien, der FDP und der AfD, stimmt das sogar. Die größten Zweifel darf man bei der SPD haben, die den Ausschussvorsitzenden stellt. Die SPD-Fraktion im Bundestag hat schon einmal eine Resolution verabschiedet, die eine Barzahlungsobergrenze und die Abschaffung des 500-Euro-Scheins forderte.

Eingebettete Lobbyisten

Die Antwort darauf, wie so etwas zustande kommt, ist vielsagend, über das Bargeld-Thema hinaus. Wie ich bereits in früheren Beiträgen dargelegt habe, hat das Büro für Technikfolgenabschätzung des Bundestags das ganze “Welt ohne Bargeld”-Projekt, von der Konzeption des Untersuchungsprogramms über die Auswahl der Experten und das Schreiben eines Thesenpapiers, bis hin zur Moderation des “Fachgesprächs” an die VDI/VDE-IT ausgelagert. Auch den Auftrag für eine Expertenstudie hat dieses Unternehmen im Auftrag des Bundestags vergeben und die Fragestellung für die Expertise formuliert.

Die Abgeordneten und die Öffentlichkeit erfahren also nur das, was sie nach dem Willen von VDI/VDE-IT erfahren sollen, und nur aus Blickwinkeln, die das Unternehmen ausgesucht hat.

Das wirkt irgendwie nicht richtig. Aber die Abgeordneten scheinen es ganz normal zu finden. Keiner sagt etwas über das unwürdige Schauspiel, oder protestiert gar. Liest man nach, was das für ein Unternehmen ist, wird schnell klar, warum das so ist. VDI steht für Verein Deutscher Ingenieure, VDE für Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik. Letztere Lobby der IT-Branche hat sich mit den Ingenieuren zusammengetan um VDI-VDE-IT für genau solche Aktivitäten zu gründen wie bei “Welt ohne Geld”. Das gemeinsame Unternehmen ist laut Wikipedia “Projektträger sowie Dienstleistungs- und Beratungsunternehmen für verschiedene Bundes- und Landesministerien, die Europäische Kommission sowie die Finanzwirtschaft und die Industrie”.

Es handelt sich hier also um institutionalisierte Lobby-Einflussnahme auf Parlamentarier und Bürokraten. Die Abgeordneten haben sich schon so daran gewöhnt, dass sie es ganz normal finden, dass Interessengruppen auf solchen Wegen Gesetze im eigenen Sinne vorformulieren.

Das geht noch weiter. Wenn so ein Gesetz dann im Sinne des VDE geschrieben und erlassen ist, zum Beispiel mit einem staatlichen Förderprogramm für die Mitgliedsunternehmen des VDE, dann kümmert sich die Lobby zur Entlastung der Bürokraten auch gleich darum, das Geld zu verteilen: Aus der Unternehmenspräsentation:

Als Projektträger unterstützen und beraten wir Bund, Länder und EU dabei, öffentliche Mittel effizient einzusetzen. Wir beraten öffentliche Auftraggeber bei der Erstellung von Forschungsprogrammen und motivieren gleichzeitig Forschungseinrichtungen und Industrie, ihre erfolgversprechenden Vorhaben zur Förderung einzureichen. Unsere Fachleute begutachten die Förderprojekte im Hinblick auf ihre Innovationspotenziale und Finanzierbarkeit. Projekte und Netzwerke, die Fördergelder von unseren Auftraggebern erhalten, betreuen und managen wir während der gesamten Projektlaufzeit. Das heißt, wir verwalten die Gelder, kümmern uns um das Berichtswesen, übernehmen das Controlling und stehen als Ansprechpartner für Mittelgeber und Projektnehmer jederzeit zur Verfügung.

Das ist alles unheimlich effizient. Aber ist es auch demokratisch? Ich würde es lobbykratisch nennen. Heraus kommt dann zum Beispiel eine Welt ohne Bargeld, ganz im Sinne des VDE, obwohl angeblich keine Partei das wollte. Heraus kommt eine elektronische Patientenakte, die weder Ärzte noch Patienten wollen, aber der VDE, oder ein gesamteuropäischer freier Markt für Patientendaten, den niemand braucht, außer den IT-Datenkraken, und viele fürchten. Heraus kommen Autos, die alle Daten über ihre Nutzer sammeln und weitergeben. Und niemand kann sich dem entziehen, weil die EU sogar zur Pflicht gemacht hat, Autos mit Internetanschluss auszustatten.

Und unsere Volksvertreter schlafen den Schlaf der Gerechten und freuen sich an der unglaublichen Effizienz, mit der die Interessengruppen ihnen und den Bürokraten die Arbeit abnehmen.

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung.

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 21.Juni 2020 auf dem Blog Geld und Mehr

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Bildquelle:  photocosmos1 / shutterstock

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7 Kommentare zu: “Warum die IT-Lobby den Bundestag als Werbebühne für die “Welt ohne Bargeld” missbrauchen durfte • STANDPUNKTE

  1. die Bargeldabschaffung wird kommen. Sie ist zwingend notwendig um die drohende Staatsüberschuldung zu verhindern. Negativzins oder auch Währungsreform per Knopfdruck. Ein weiterer Schritt ist die momentan angedachte Übertragung der Kontrolle der Finanzdienstleister auf das Bafin mit enormen Kosten für die Betroffenen. Das nicht mehr funktionierende Bankenmodell soll um eine weitere Einnahmequelle aufgehübscht werden. Als Überwachungsorgan soll jetzt gerade die Behörde dienen die schon einmal grandios versagt hat Man denke nur mal an die vergifteten Papiere aus Amerika die über die Landesbanken verramscht wurden. Der Wirecardskandal ist die nächste Pleite die diese Brüder mit zu verantworten haben. All dies zusammen genommen sollen die Geldströme lückenlos überwacht und kontrolliert und wenn nötig manipuliert werden können. Das Motto…dem Bürger keine Chance…

  2. Die Bargeldabschaffung ist mit dem heutigen Geldwesen gefährlich, weil die Bargeldabschaffung Voraussetzung dafür ist, dass die EZB einen Negativzins einführen kann. Auf diese Weise kann die Lebensdauer des Finanzsystems möglicherweise geringfügig verlängert werden, aber dadurch würde sich die Ungleichheit noch schneller verschärfen.

    Die Bundesbank am 14.11.2018
    Digitalisierung trifft Zahlungsverkehr – Herausforderungen für den europäischen Markt

    Hier verwendet die Bundesbank wieder einmal das Wort "Markt", aber das Wort "Markt" ist irreführend, weil Märkte eigentlich etwas völlig anderes sind. Die Bundesbank warnt zudem davor, dass Staaten abhängig werden könnten.

    Wer sich nicht besonders ausführlich mit der Funktionsweise unseres Geldes beschäftigt hat, der könnte denken, dass man nur ein System benötigt, mit dem man Überweisungen tätigen kann. Aber so funktioniert Geld nicht.

    Jedenfalls verspielt die Bundesregierung ihr Vertrauen immer mehr, weil sie immer noch größere Konjunkturpakete schnürt, weil sie damit das Finanzsystem erstmal rettet, was aber einen Versklavungseffekt hat. Wir retten das Finanzsystem zum Preis von immer mehr Ungleichheit, weshalb es außer dem Crash keinen anderen Ausweg gibt.

    Dann ist mir auf der Webseite von Herrn Häring folgendes aufgefallen:

    Das angebliche Verbot der Staatsfinanzierung durch die Notenbank gehört endlich offiziell beerdigt

    Denn die Zentralbank ist ihrer Funktion nach eine Körperschaft öffentlichen Rechts. Sie schöpft Geld, und ihr Recht sollte darin bestehen, es dem Staat bzw. der Regierung unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Staat oder Regierung könnten dann das geschöpfte Geld durch Staatsausgaben, die das Parlament bewilligt, in Umlauf bringen.

    meine Meinung:
    Hier muss man es verstanden haben, dass wir ein fehlerhaftes Geldwesen haben, bei dem man deshalb bezahlen kann, weil man sich mit dem "aus der Hand geben" von Zahlungsmitteln gegenüber den Banken verschuldet. Wenn jetzt die Zentralbank dem Staat unentgeltlich Geld zur Verfügung stellen würde, dann wäre dies etwas Ähnliches wie Helikoptergeld.

    Jedenfalls gibt es das Problem, dass es derzeit für die Schulden der öffentlichen Hand kein Limit gibt. Jetzt aber diese vielen Schulden des Staates mit den Anleihekäufen der EZB wieder "entschulden"?

    Das derzeitige System könnte eher funktionieren, wenn es in allen Bereichen bei den Banken wieder zur Geldvernichtung kommt, aber das ist nicht der Fall.

    Ich bin jedenfalls der Meinung, dass das Grundprinzip unseres Geldes, dass man mit diesem irgendwo mit einer "Schuld gegenüber einer Bank" bezahlt, so gar nicht funktioniert.

    Wir müssen den "Segen des Egoismus" gemäß Adam Smith mit etwas anderem als Geld irgendwie herstellen.
    Die Diskussion könnte etwa daran ansetzen, ob ggf. das Informationsgeld von Prof. Franz Hörmann funktioniert.

  3. Hallo Ancastor Gardian,wir sind leider ein merkwürdiges Volk wenn es um die Verteidigung unserer Rechte geht.Nur wenige Völker würde so mit sich umspringen lassen wie wir es tun.Wir sind aufgewachsen in einer Demokratie des finanziellen Gehorsams.Unsere Götter sind Daimler,Gold und unser Kontostand.Noch gehorsamer wie wir sind nur die asiatische Völker.Es ist immer eine Frage unter welchen Vorraussetzungen ich Gehorsam sein muss.Die Chinesen zum Beispiel führen wenn auch ein scheindemokratisches jedoch ein national ausgerichtetes System des Neo-Kapitalismus.Diese modifizierte Form des Kapitalismus der Hightech Überwachung und wirtschaftlicher Regeln die tief in das Privatleben jedes einzelnen eingreifen werden durch den geschichtlich anerzogenen Herarchie akzeptiert. Aber noch viel mehr deshalb weil der chinesischen Regierung der perfekte Cou gelungen ist denn sie haben es geschafft einen fast nahtlosen Übergang vom Sozialismus in den Kapitalismus ohne westliche Regeln zu schaffen und diesen so zu perfektionieren das Sie Heute den Erfindern dessen weit voraus sind.Der westliche Kapitalismus hat im Laufe der Zeit eine gewisse Trägheit durch seine überzogene Selbstsicherheit durch das stetige beherrschen der Weltmärkte bekommen und nicht bemerkt das sich die sozialistische Marktwirtschaft weltweit schon längst verabschiedet hatte.Die Regierung hat dem chinesischen Volk die Tür zum Wohlstand geöffnet und auf eine souveräne nationale Politik geachtet.Sie Spielen das Spiel des, Leben und leben lassen' so perfekt und wirtschaftlich effizient das der Westen nun mit aller Gewalt versucht einen geostrategischen wirtschaftlichen Anschluss zu finden.Durch die Zeitnot des Westens(USA) und die dadurch rasante überfallartige Eroberung Europas werden die Massnahmen jeden Tag radikaler und für uns immer unerträglicher.Es ist wie Wettrennen bis zum Erbrechen.Der Unterschied ist der Ostblock erfährt Veränderungen durch eine gezielte nationale Reformierung und wir werden Erobert und befinden uns im Krieg mit den US treuen Mächten und werden nach dessen Konditionen fremd reformiert.
    Es geht im Fall der Untergrundbewegungen auch nicht um ein daraus entstehendes perfektes Anschlusssystem sonder um den einfachen polit. Richtungswechsel um einen Schritt in die richtige Richtung um die Möglichkeit einer ausgeglichenen Regierungsbeteiligung von Pro und Contra um die Schaffung einer Gegenbasis.Die jetzige unumstössliche Basis ist die global.Agenda jede Entscheidung orientiert sich daran.Wie wäre es wenn sich jede Entscheidung erst einmal wieder an der Basis eines souveränen Nationalstaates orientieren würde wie in China.Da wäre es fast egal ob sich wieder mal ein paar Gelegenheitsdiebe oder Rechtsverdreher unter den Regierenden befinden würden solange der deutsche Bürger wieder ein zu Hause hat und seine Tür wieder abschliessen darf .Verlangen wir nicht zu viel!
    Dafür gilt es den Weg mit den richtigen Leuten zu bauen und zu gehen .Nichts darf unversucht bleiben.Störender manipulativer professioneller Wiederstand aus dem Untergrund und dem steigendem Einfluss anonymer nationaler Kräfte.
    Es gibt kein ,das ist mir zu doof und das klappt sowieso nicht'!
    freundliche Grüsse von Alex!

  4. Es sind schöne Wortschöpfungen entstanden. Lobbykratie ist sehr treffend. Das die Interessen von Gruppen vor allgemeinen gesellschaftlichen Interessen rangieren, ist fahrlässig.

    Vielleicht müssen wir eigene Lobbyvertretungen gründen, als Souverän/innen. Ein solidarisches Bankhaus wäre auch gut.
    Die Strategie, die ich sehe, besteht darin sich zu vernetzen und von innen, oder unten, je nachdem, wie wir es betrachten, Strukturen zu gründen, die wir brauchen werden, um nachhaltig und ausdauernd Anstand vor zu leben.

    Wenn wir eine bessere Idee haben, worauf warten ?

    • Unzählige Male hat man mir schon die Frage gestellt ob ich einen Vorschlag im Kapf gegen dieses global. System hätte .
      Immer wieder sage ich den Leuten das es nur über Untergrundorganisationen laufen kann mit geheimen Spenden der Wirtschaft .Das finanzielle Potential für Aufbau und Logistik um etwas nachhaltiges zu bewirken wäre mit Sicherheit gegeben.Einen Staat im Staat gründen und diesen täglich mit der neuesten Technik optimieren.Nichts anderes haben unsere Feinde getan.Den offiziellen Protest in jeglicher Form können wir definitiv als verändernde Massnahmen ausschliessen. Er ist eine strategische Schlaftablette..Da wird Undenkbares plötzlich zur Realität und zur einzigen Lösung und der Grund des Bestehens der von den USA als terroristisch eingestuften systemfeindlichen ausländischen Untergrundorganisationen auf einmal eine Überlegung wert.Schlaue Leute erkennen einfach das effektive Veränderungen nur anonym im Untergrund gemacht werden und die Meinungsbildung über die Öffentlichkeit läuft.Möglichkeiten wie diese sind nicht wie einige Menschen behaupten übertrieben ,kindisch und unrealisierbar oder Fantasie sondern die letzte Möglichkeit das die richtigen Leute mit dem richtigen finanziellen Mitteln noch etwas bewirken können.Wer in diesen Zeiten sein Geld für öffentlichen Wiederstand ausgibt kann es auch verbrennen.Immer wieder hoffe ich das diese Worte bei den richtigen Leuten Gehör finden oder vielleicht schon gefunden haben .Aber bitte nicht mit Q Anon kommen die von den global.Amis künstlich ins Spiel gebrachten Weltretter.Unser Deutschland und unser Europa können wir nur selbst befreien.

    • <a class='bp-suggestions-mention' href='https://kenfm.de/members/alex/' rel='nofollow'>@Alex</a>
      Ja die Idee ist schon gut.
      In der Theorie zumindest wäre das eine gute Sache, sich nicht so leicht angreifbar zu machen in dam man wie der Gegenspieler unsichtbar bleibt.

      Aber es gibt wie immer einen Nachteil bei der Sache. Auch dort würde sich Macht anhäufen und leicht korrumpieren.
      Man bräuchte schon wirklich sehr charakterlich starke Menschen, die diese Macht dann auch wieder abgeben, wenn ein Bruch geschafft wäre und nicht selbst anfangen die neuen Systemspitzen eines anderen Pyramidensystem zu bilden und sich dann schützen wollen.

      Eigentlich erkennt man schnell, dass wir uns von solchen System befreien müssen. Wenn das einmal geschafft ist, wird es nicht mehr so einfach umkehrbar sein. Aber wie schaffen wir ein demokratisches, denzentrales grundlegend erstmal zu erschaffen, wenn immer wieder die Freiheitskämpfer am Ende selbst dazu neigen die gewonnene Krone für sich selbst zu beanspruchen?

      Das bedeutet aber nicht das ich nicht für einen Versuch offen wäre.
      Am Ende ist es einfach nur wichtig, dass wir uns von menschengemachter Knechtschaft befreien und ein sinnvolles, freies System errichten etc.

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