Was Wagenknecht zum deutschen Corbyn fehlt

Ein Artikel des Online-Magazins Rubikon von Florian Ernst Kirner:

Jeremy Corbyn hat erfolgreich die Solidarität und den Optimismus beschworen. Wagenknecht und Lafontaine haben da noch eine Menge nachzuholen.

Die Freude über den überraschenden Wahlausgang in Großbritannien ist auch in Deutschland bei vielen groß. Speziell die Linkspartei fühlt sich enorm bestätigt. Dabei weisen die Gründe für Corbyns Erfolg auf eklatante Unterschiede hin, die verstanden werden müssten, bevor es auch hierzulande einen „Corbyn-Effekt“ geben kann.

Hier weiterlesen: Rubikon-Beitrag.

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10 Kommentare zu: “Was Wagenknecht zum deutschen Corbyn fehlt

  1. Link zur Petition, dass Abgeordnete, welche ihre Integrität bei den Bürgern verloren haben weil sie massiv ihr Wort gebrochen haben, vom Volk direkt abwählbar sein können:

    https://www.change.org/p/florian-ernst-kirner-abgeordnete-welche-ihr-wort-brechen-m%C3%BCssen-vom-volk-abw%C3%A4hlbar-sein?recruiter=739025422&utm_source=share_for_starters&utm_medium=copyLink

  2. Hmmm… Interessant.

    „Jeremy Corbyn hat erfolgreich die Solidarität und den Optimismus beschworen. Wagenknecht und Lafontaine haben da noch eine Menge nachzuholen.“

    Das ist nett von Corbyn, sowie es übrigens auch von Brenbie Sanders war. Nur… was genau hat Corbyn denn „erfolgreich“ erreicht? Er wurde Zweiter, was bei Wahlen gleich Nchts ist. Denn, so weit mir bekannt ist May noch immer Prime Minister und selbst wenn man sie jetzt bald rausschmeisst so wird keinesfalls Corbyn ihr Nachfolger…
    Corbyn hat NICHTS erreicht, was die real existierenden Zustände angeht. Genauso wenig wie Sanders, der sichstatt so laut wie möglich „BETRUG!“ zu schreien, ja nicht mal zu schade war für die widerliche Ganovin Hirary zu werben, die ihn betrogen hatte.

    Und was das Lächerlichste ist, in dem Artikel steht kein Wort darüber was Wagenknecht und Lafo tun könnten um tatsächlich das Wahlverhalten der Massen zu ändern, die sich ihre Informationen aus den einschlägigen Medien zusammensuchen, weil die auf ihrem geistigen Niveau schreiben.

    Und BOX, was ihre Kommentare angeht… alles völlig richtig, aber ich konnte weder beim Durchlesen dieser, noch beim regelmässigen Besuch des Rubikon, trotzdem noch niemals auch nur einen einzigen sinnvollen WIRKENDEN Ratschlag lesen, der an dem September Wahlergebnis und Merkel, Schäuble und Schulz etwas ändern könnte.

  3. Das stimmt ja nicht ganz. Die Abgeordneten von der Linken haben im Bundestag, soweit anwesend, geschlossen gegen den Gesetzentwurf gestimmt. Das kann man im Bundestagsarchiv nachsehen (namentliche Abstimmung). Die Grünen haben sich bis auf einen Abgeordneten geschlossen enthalten. Bei der SPD haben 29 Abgeordnete dagegen gestimmt bei einer Enthaltung und bei der CDU/CSU haben drei Abgeordnete dagegen gestimmt bei einer Enthaltung. Eine der Gegenstimmen in der CDU wurde übrigens von Bundestagspräsident Lammert abgegeben. Respekt!
    Wenn hier jemand versagt hat, dann war es die Schulz Partei.
    Die Sache mit dem Bundesrat sehe ich etwas anders. In Thüringen besteht eine R2G Koalition. Die hätten sich maximal enthalten können, da SPD und Grüne sicher nicht dagegen gewesen wären. Auch wenn Ramelow der Kretschmann der Linken ist darf man nicht außer Acht lassen, dass das System den Rahmen der Politik setzt und nicht die frohlockenden Wünsche alternativer Protestgruppen, von den Thüringer bürgerlichen Wählern und der ihre Sicht verbreitenden Presse nicht zu reden.
    Für meine Begriffe ist wirklich wichtig, dass die Linke standhaft bleibt in Bezug auf die Nato und Auslandseinsätze der Bundeswehr. Da kann man sie nur unterstützen!

  4. Danke – ein guter, informativer Artikel!

    Ich finde auch, dass es ein großer Fehler ist, sich auf einzelne Themen zu fixieren – und andere Politikfelder kaum zu bearbeiten.

    Was im Artikel nicht erwähnt wurde: Corbyn hat ja auch offensiv für „worker coop’s“ getrommelt, eine recht radikale Änderung. Nämlich dass bei drohenden Übernahmen oder Insolvenzverfahren die Beschäftigten einspringen können und das Recht haben, ihr Unternehmen zu übernehmen und als Genossenschaft weiterzuführen. Das hab ich von der Linken in Deutschland auch noch nicht gehört – oder täusche ich mich?

    Ein weiterer Unterschied ist ja, dass Corbyn und Sanders es (fast) geschafft haben, die Führung innerhalb der großen „linken“ Parteien in ihren Ländern zu erobern. Sie haben keine eigenständigen Parteien gegründet. Wobei das heutzutage wohl auch nicht mehr so wichtig ist, es geht darum, eine Bewegung für seine eigene Politik hinter sich zu bringen. Das kann auch außerhalb der bestehenden Parteien passieren, wie man bei Macron mit „La république en marche“ gesehen hat – durchaus auch sehr eindrucksvoll, wobei ich mit Macrons Politikinhalten natürlich gar nichts anfangen kann.

  5. Ein Jammer nicht wahr? Vermutlich sind zum bereits Genannten, auch die Kräfteverhältnisse innerhalb der Partei, ein wenig anders. Oder wie erklärt es sich, daß kurz vor der Wahl einem weiteren Privatisierungsprojekt zugestimmt wurde?
    Dazu einige links aus den Hinweisen des Tages der NachDenkSeiten:

    Ramelow kippt um
    Regierungssozialisten nicken Grundgesetzänderung im Bundesrat ab

    Gegen die eigenen Genossen stänkern und sich den Herrschenden anbiedern: Beides konnte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) am Freitag wieder einmal nicht lassen.
    (…)
    Nach der Zustimmung im Bundesrat, die den Ausverkauf des Staates ermöglicht, wechselte Die Linke am Freitag wieder in den Oppositionsmodus: »Spitzenpolitikerinnen und -politiker der Linken in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll«, erklärte die Partei – betont staatsmännisch.
    https://www.jungewelt.de/artikel/311816.ramelow-kippt-um.html

    Das wichtigste Gesetzespaket dieser Regierung ist durch. Die Verfassung wurde tiefgreifend verändert in weniger als 24 Stunden. Jetzt ist die Privatisierung der Autobahnen durch und eine Teilprivatisierung über ÖPPs wird nun massiv kommen. Außerdem wird der Privatisierung des Schulbaus Tür und Tor geöffnet und die Kontrollmechnanismen der Schuldenbremse sind verschärft worden.
    (…)
    PS: An die eigenen GenossInnen, die da zugestimmt haben. Es gibt schon eine Partei mit roter Fahne, die privatisiert was das Zeug hält. Eine zweite braucht es nicht!
    https://www.facebook.com/linkesds/photos/a.126275534107395.20576.124406940960921/1267591926642411/?type=3

    Verschlußsache Schulprivatisierung
    Grundgesetzänderungen könnten Schulen systematisch für private Investoren öffnen

    Am 1. Juni 2017 sollen im Bundestag die Voraussetzungen für eine der größten und wahrscheinlich folgenreichsten Privatisierungen der deutschen Geschichte geschaffen werden. Weitgehend unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit könnten nicht weniger als 13 Grundgesetzänderungen beschlossen werden.
    https://www.hintergrund.de/politik/inland/grundgesetzaenderungen-koennten-schulen-systematisch-fuer-private-investoren-oeffnen/

    Und als Ergänzung eine interessante Stimme aus der SPD:

    Abstimmung Bundesfernstraßengesellschaft – Finanzausgleichsystem

    Die Errichtung der Bundesfernstraßengesellschaft stellt kein isoliertes Gesetzesvorhaben dar, sondern ist mit der Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 verknüpft.
    (…)
    Die Errichtung der Bundesverkehrsstraßengesellschaft wird in vielen Einzelheiten im Grundgesetz festgeschrieben. Damit entsteht für kommende Parlamente eine Bindungswirkung, die sehr schwer aufzulösen sein wird (Zweidrittelmehrheit in Bundestag/Bundesrat nötig). Dadurch geht einem zukünftigen Bundestag als Gesetzgeber Handlungsspielraum verloren, was den Parlamentarismus und den Demokratiegedanken per se schwächt: nämlich, dass wechselnde parlamentarische Mehrheiten ihre politischen Vorstellungen realisieren können. Die Bürgerinnen und Bürgern sollten an der Wahlurne entscheiden können, ob und wie weit eine private Finanzierung von Autobahnen/Bundesstraßen gewünscht ist oder nicht.
    (…)
    Das vorliegende Gesetzespaket wurde mit `artfremden Gesetzen´ verknüpft. Namentlich die Verlängerung des Unterhaltsvorschusses und Hilfen für finanzschwache Kommunen bei der Schulinfrastruktur in Höhe von 3,5 Mrd. Euro (teilweise Aufhebung des Kooperationsverbots). Für diese beiden Gesetzesänderungen hatte sich die SPD sehr stark und erfolgreich engagiert. Ich lehne eine solche Verknüpfung aber aus Prinzip entschieden ab. Als Abgeordnete gerate ich so unvermeidbar in einen Konflikt, dass ich bei Ablehnung des gesamten Gesetzespaketes auch sinnvolle und von mir ausdrücklich gewünschte Vorhaben negiere bzw. verhindere.
    http://www.arndt-brauer.de/abstimmung_bundesfernstrasseng.html

    Und genau aus diesem Grund, betrachte ich das herkömmliche Parteiensystem als äußerst anachronistisch, wenig zukunftsweisend und finde den aktuellen Beitrag …

    KenFM im Gespräch mit: Jörn Brodersen (www.bundestagsavatar.org)
    https://kenfm.de/joern-brodersen/

    … sehr interessant.

    • Hier vom Rubikon, zur Unterstreichung und die Linke hat einmal mehr mitgespielt:

      Kapital-Bildung
      Wie die Autobahnen, so die Schulen. Warum Banken und Versicherer bald den Pausenhof kehren.
      von Ralf Wurzbacher

      Ohne die Schuldenbremse wäre dies so niemals durchsetzbar gewesen, womit spätestens jetzt ihr eigentlicher Daseinszweck offen zutage tritt: Sie dient der Legitimierung einer Politik, die darauf abzielt, die öffentliche Infrastruktur im Bund, Ländern und Gemeinden zur Verfügungs- und Bereicherungsmasse von Konzernen zu machen und institutionellen Anlegern staatlich garantierte Renditen auf Kosten der Allgemeinheit zuzuschanzen. Es geht um nichts weniger als die Privatisierung des Gemeinwesens, um den gewaltigsten Angriff auf die öffentliche Daseinsvorsorge nach der Liberalisierung des Telekomunikations- und Energiesektors.
      https://www.rubikon.news/artikel/kapital-bildung

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