Wunderwaffen vor dem Einsatz

Ein Kommentar von Willy Wimmer.

Es gibt eine Bemerkung, wenn jemand von einer Entwicklung überrollt wird und sich nicht in der Lage sieht, angemessen darauf zu reagieren. Es heißt dann, dass „jemand blöd aus der Wäsche schaut“. Genau das blüht der Bundeskanzlerin, Frau Dr. Merkel, und der gesamten Politmischpoke vergangener Zeiten. Da hat man doch ohne jede Gegenwehr auf die Sanktionspolitik des verflossenen amerikanischen Präsidenten Barak Obama gegen Russland gesetzt. Man hat sogar mit einem Stumpfsinn sondergleichen das Verdikt der amerikanischen Kriegskoalition über das Votum der Krimbevölkerung während des Putschvorgangs in Kiew nachgebetet und  versucht, die wiederholte und überwältigende Willensbildung in Mißkredit zu bringen. Wenn man wissen will, was eine Annexion ist, dann sollte man sich das traurige Schicksal der syrischen Golanhöhen ansehen. Kein Argument war flach genug, es nicht gegen Russland und seinen Präsidenten Putin in Stellung zu bringen. Nicht nur bei der gesamten Fraktion „Die Grünen“ mußte man in Deutschland den Eindruck haben, dass Beschimpfungen und eine politische Form der „üblen Nachrede“ fast Verfassungsrang dann hat, wenn sich diese gegen Russland und seinen Präsidenten richtet. Jetzt jammern Offizielle des Deutschen Fußball-Bundes über ausbleibende deutsche Besuche in einem der gastfreundlichsten Länder der Welt. Russland und dann auch noch zu dieser grandiosen Fußball-Weltmeisterschaft, ist ein Dorado für alle diejenigen, die neugierig sind und gerne neue Freunde haben. Es zahlt sich eben aus, wenn regierungskonform „politischer hate speech“ gegenüber Russland an der Tagesordnung in Deutschland und EU-Europa ist. Der ehemalige Bundesjustizminister, Herr Maas, glänzte als Bundesjustizminister durch Endlos-Versuche, das deutsche Volk nach Strich und Faden zu knebeln, um jede Stimme gegen die Beseitigung der rechtsstaatlichen Ordnung geradezu „auf der Stelle mundtot zu machen“.

Das alles könnte in wenigen Tagen innerhalb von Sekunden sich in Schall und Rauch und üblen „politischen Mundgeruch“ auflösen. Trump und Putin treffen sich und damit jene Gespenster am europäischen Polithimmel, denen man nur ja nicht begegnen will. Man verkennt Präsident Trump zum Schaden von uns allen. Präsident Trump betreibt politische Marktöffnung mit allen Mitteln. Es war der absolute Vorteil der deutschen Industrie, verläßlich zu sein. Die Politik trug dieses Konzept. Amerikanische Unternehmen und amerikanische Politik waren sprunghaft und oft sofort dann weg, wenn die Kassen hinlänglich geklimpert hatten. Wir werden uns wundern, wenn eine Abstimmung zwischen den beiden Präsidenten erfolgt. Wir haben unseren guten und verläßlichen deutschen Ruf unserem treuesten Wirtschaftspartner gegenüber auf das Spiel gesetzt. Wir sollten uns nicht wundern, wenn wir bei Aufhebung der Sanktionen vor die Türe gesetzt werden. Merkel sei Dank, aber dann fehlen noch Strafzölle auf deutsche Automobile, um das ganze Elend deutlich zu machen.

Es ist nicht nur dieser aktuelle Umstand, der an Zeitenwende erinnert. Seit dem ersten September-Wochenende 2015 wissen wir alle, dass Deutschland nach einer einsamen Entscheidung der noch amtierenden Bundeskanzlerin Deutschland beim Schutz seines Staatsgebietes schutzlos gestellt wurde Die Bundesregierung, auf Recht und Gesetz durch Amtseid verpflichtet, stellte sich über das Gesetz und leistet freiwilligen staatlichen Kontroll-Verzicht. Eine riesige Zahl von Menschen hält sich in dieser von Terror und Krieg geschüttelten Welt auf unserem Staatsgebiet auf und die Bundesregierung treibt das nicht um. Man mag sich an Zeiten erinnern, als im Sinne von „Wir schaffen das.“ viele noch vom Endsieg faselten. Aus dem Herbst 2015 sind eine Menge Sprüche geläufig. Das gilt nicht nur für die Bundeskanzlerin, aber auch für Minister Horst Seehofer. Was hat sich seither getan? Das deutsche Volk hat den begründeten Eindruck, dass alles das, was auf diesem Feld geschieht, nur einem Zweck dient. Die Zahlen der Migration nach Deutschland sollen zur Zufriedenheit des von den Vereinten Nationen betriebenen „sozialen Experimentes“ der Umgestaltung einer Gesellschaft so nach oben getrieben werden, dass der Charakter und die ethnische Eigenart des deutschen Volkes nicht mehr wiederzuerkennen ist. Präsident Trump hat auf diesen Umstand in diesen Tagen hingewiesen und alleine deshalb schon verhält man sich in Berlin ihm gegenüber, wie es auch durch den von ihm installierten Botschafter-Vizekönig nicht weggebügelt werden kann.

Dagegen setzt nun seit Wochen der Minister aus Bayern, Herr Seehofer, seine „Wunderwaffe“ ein. Keiner hat sie, außer der Bundeskanzlerin, bislang zu Gesicht bekommen. Sie verbreitet aber schon Angst und Schrecken, auch wenn nur einer von weiteren angeblich 63 Punkten öffentlich diskutiert wird und diejenigen auf den Plan ruft, die selbst in den letzten Jahrzehnten jede Glaubwürdigkeit für ihr eigenes Tun eingebüßt haben. Die Kirchen sollten sich in diesem Zusammenhang einmal fragen, warum in Deutschland mehr und mehr Bürger zur orthodoxen Kirche abwandern. Man könnte sogar den Eindruck haben, dass damit geeignete Maßnahmen verbunden sind, die Achtung vor dem deutschen Recht wiederherzustellen und zwar seit dem Verzicht auf staatliche Kontrolle im September 2015. Das könnte man einer Regierung abnehmen, die noch über ein Mindestmaß an Glaubwürdigkeit verfügt.

Bei der Bundesregierung und auch bei Herrn Seehofer sollte jeder in Deutschland allerdings zweimal hinsehen. Die sich häufenden „Fristverlängerungen“ erwecken langsam den Eindruck, die Fußball-Weltmeisterschaft zum eigenen Vorteil zu nutzen und sich mittels dieses Instrumentes über den Landtagswahltermin in Bayern hinwegretten zu wollen. Unabhängig davon haben die Bürgerinnen und Bürger nach drei Jahren folgenlosen „Herumgewürges in der Migrationsfrage“ nur eine Gewissheit. Sollte wirklich etwas geschehen, das auf der Basis von Recht, Gesetz und internationalen Verpflichtungen die millionenfachen Probleme im Land angeht, kann das nicht durch eine Bundeskanzlerin geschehen, die sich über das Gesetz an einem Septemberwochenende des Jahres 2015 gestellt hat. Anderenfalls muss das deutsche Volk davon ausgehen, dass eine Festrede des ehemaligen Bundespräsidenten Gauck in Gütersloh die eigentliche Regierungspolitik ist. Nach Herrn Gauck geht es angeblich in die Richtung, auf deutschem Staatsgebiet ein neues Staatsvolk zu schaffen. Anders kann seine damalige Dankesrede bei einer Preisverleihung vor wenigen Wochen nicht gewertet werden. Was das deutsche Volk sich mit dem ehemaligen Bundespräsidenten und der heutigen Bundeskanzlerin einhandeln würde, konnte zum Zeitpunkt der glücklichsten Stunde Deutschlands, der Wiedervereinigung, nicht abgesehen werden. Wunderwaffen sind allerdings politische Rohrkrepierer.

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung.

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23 Kommentare zu: “Wunderwaffen vor dem Einsatz

  1. Sehr geehrter Herr Trautvetter,
    liebe Leser,
    das lasse ich nicht auf dem von mir hochverehrten Herrn Wimmer sitzen, was Sie, Herr Trautvetter unten schreiben. Gerade Herr Wimmer hat in seinen Vorträgen und Texten immer wieder darauf hingewiesen, dass nach der Wende eine freundliche Warnung von Seiten der Russen kam, dass millionenfache Migrationsströme bevorstünden, wenn die Weltpolitik so weiterginge. Daraufhin wollte die verantwortungsvolle Regierung Kohl, mit fachlich hochkompetenten Leuten damals – Herr Wimmer und Herr Kinkel und andere waren damals politisch tätig – , die nördlichen afrikanischen Staaten dahingehend wirtschaftlich ertüchtigen, dass sie mit der Armutsmigration fertig würden, man wollte von Deutschland aus Wirtschaftshilfe für Afrika und andere, wirksame Hilfe leisten, aber dieser Plan sei von westlichen Staaten, von USA, GB(??), Saudi Arabien und Israel zunichte gemacht worden. Offenbar bestanden dort andere Pläne. Es ist also ursprünglich in einer deutschen Regierung der Wille da gewesen, zu helfen, aber das erwähnen Sie, Herr Trautvetter, nie. Stattdessen schreiben Sie in einem vorwurfsvollen Ton über die Millionen Flüchtlinge weltweit und tun so, als ob das deutsche Volk daran wesentlichen Anteil der Schuld habe. Zwar unterstützen Sie auch die Positionen in dem neuesten Text von Rainer Rupp, den ich auch gelesen habe und dem ich, als großer Teilwahrheit, auch zustimme – ja, ich halte es auch für sehr wahrscheinlich, dass auch die großen Konzerne unbegrenzte Migration wollen, aus den Gründen, die Herr Rupp beschreibt. Aber deshalb kann man durchaus auch noch andere Gründe sehen – diejenigen, die z. B. der User Cloucester hier, Herr Wimmer und ich sehen: Dass es nämlich auch gegen die europäischen Bevölkerungen, insbesondere gegen das deutsche Volk geht, an dem man eben ein zerstörerisches Experiment vornimmt, wie Herr Wimmer es andeutet. Man muss schon sehr ideologisch getrimmt sein, um dieses Offensichtliche, das mittlerweile sogar mehrfach bestätigt wurde, zu leugnen. Ich kann Ihnen diese Bestätigungen gerne zusammensuchen, wenn Sie sie anfordern. Aus den Posts von Cloucester klingt ehrliche Verzweiflung – eine Verzweiflung, die ich teile. Ist seine Verzweiflung hervorgerufen durch Leute wie Sie, die einfach, aufgrund von willkürlich gesetzten, ideologischen, selbstgeschaffenen Denkbegrenzungen die ganze Wahrheit nicht sehen wollen, sondern wesentliche Teile ausblenden? Bei mir jedenfalls rufen solche Informations-resistenten Beiträge, wie die Ihren, die einen großen Teilaspekt des Offensichtlichen ausblenden, Verzweiflung hervor. Und ich weiß, dass Sie nicht alleine dastehen, sondern dass Ihre Ansichten von sehr vielen geteilt werden, was mich noch verzweifelter macht, denn viele, die so denken, sitzen im Bundestag und sind mitverantwortlich für die verheerende Politik der letzten Jahrzehnte.
    In Ihrem Text „Die deutsche Regierung forciert den Weg zu einer Europäischen Verteidigungsunion“ haben Sie selbst geschrieben: „Europa ist der dichtest-besiedelte Erdteil mit alleine circa 200 Atomreaktoren.“ Ist es da vernünftig, so zu argumentieren, wie Sie und viele andere aus den Linken/Grünen/SPD/CDU-Spektrum und in den Mainstream-Journalismen es tun: mit dem Holzhammer darauf hinzuweisen, das wir, die Bevölkerung ja irgendwie mit schuld an der Migrationskrise seien und deshalb die Pflicht hätten, sie alle unbegrenzt aufzunehmen bis zur Selbstaufgabe, statt dass wir ehrlich weltweit verkünden: Leute, es geht nicht mehr, wir sind schon der am dichtesten besiedelte Kontinent – wenn wir die nächsten Jahrzehnte so weitermachen, haben wir irgendwann 15 Millionen Flüchtlinge in Deutschland und Chaos und Bürgerkriege auf den Straßen und das auf einem Gebiet, in dem sehr viele Atomkraftwerke stehen. Ist der Welt geholfen, wenn Europa im Chaos versinkt? Ist das vernünftig? Ist die gegenwärtige Bundesregierung vernünftig? Sitzen da viele fachlich kompetente Leute drin? Kann man ohne Realitätssinn, aber mit idealistischer Verbrämung, die nur zu oft die wahren Beweggründe verschleiert, Politik machen? Was soll man von Idealisten halten, die mit Vollgas gegen die Wand fahren? Herr Wimmer hat den Mut, in obigem Text darauf hinzuweisen, dass die UNO am Entstehen der Flüchtlingskrise beteiligt ist. Das trauen sich nur wenige, das zu benennen, dabei ist das etwas, was endlich auch von europäischen und vor allem von deutschen Politikern angeprangert gehört: Die wahren Strippenzieher und deren Beweggründe zu benennen und zu kritisieren. Ein Franz Josef Strauß hätte da bestimmt kein Blatt vor den Mund genommen. Ich hätte mir, als ehemalige SPD-Wählerin, niemals träumen lassen, dass ich mich mal nach dem schlagfertigen Mundwerk eines FJS zurücksehnen würde. Aber er hatte wenigstens noch Traute.

    • Wieso eigentlich immer Trautvetter?
      Ist doch irreführend, das muss doch im Zusammenghang von no border, no nation etc. eher heißen:

      (Ver)Trautmutti!

      Ist es sinnvoll gewesen im Jahr 2015 die holterdeipolter-Entscheidug zu treffen? Mit Sicherheit nicht! Hätte man noch Zeit gehabt, binnen 24 einen Gipfel abzuhalte und multilteral zu handeln? Sicher. Wäre dabei mehr rausgekommen als dass alle hier eingepfercht wurden, die Kriminalität steigt, keine Sau mehr mit den Deutschen nach all den Alleingängen verhandeln will? Eher.

      Und woran könnte man das erkennen?

      Dass Mutti behauptet, sie sei von der Entwicklung überrascht gewesen…

      Aber gut, (Ver)Trautmutti! Denn die ruiniert das Land, der feuchte, klammheimliche Traum der Steinzeit-Linken.

  2. Es war Merkel ‚das wäre das Ende von Europa‘, die das Vertrag von Maastricht beiseite schob um Griechenland in die Euro Zone zu halten.
    Jetzt ruft sie wieder ‚das konnte das Ende von Europa werden‘.
    Sie versteht nicht das vielleicht die Hälfte der imaginäre Europeër hoffen das es bald so weit ist.

    • Das Hoffen auf eine Auflösung der EU ist nicht zu Ende gedacht.
      Sollte die EU mit allen Konsequenzen auseinander brechen, wird die Feierlaune einiger schnell in Katerstimmung umschlagen.
      Die nationalen Währung, z.B. in Deutschland wird massiv aufwerten, was eine massive Erhöhung der Arbeitslosigkeit zu Folge hätte. Der EU-Raum wäre nicht wieder zu erkennen.
      Wo ist das Ausstiegs-programm? Ich sehe keins.
      Ich bezweifle doch stark das das Auseinander brechen („über Nacht“) Sie zufriedener machen würde.
      Wenn es dazu kommen sollte, wäre es in unser allem Interesse, das es geordnet passiert.

  3. Mit der Aussage, die Migration, für die D.Trump Angela Merkel kritisierte, sei ein „soziales Experiment“, das auf UNO-Ebene gewünscht ist, die eine Umgestaltung der Gesellschaft und ein Verlust der Eigenart des Deutschen Volkes beabsichtigt, nähert sich dieser Text Jürgen Elsässers Compact und anderen rechtsaußen-Positionen. Die fast 70 Millionen Flüchtlinge sind nicht geschaffen worden, um die westlichen Gesellschaften demographisch zu stabilisieren und den Mindestlohn weiter nach unten herabzudrücken. Wer Krieg verstehen will, muss dem Geld folgen, dann trifft man auf solche Informationen: „Die Lobbyisten der Ölkonzerne waren korrekt informiert, denn tatsächlich hatte US-Vizepräsident Cheney nur wenige Tage zuvor dem stellvertretenden britischen Botschafter in Washington mitgeteilt, dass er vorhabe, mit dem ehemaligen russischen Ministerpräsidenten Jewgeni Primakow über bestehende Ölverträge im Irak zu sprechen. Cheney plane, so ließ er den britischen Diplomaten wissen, den Russen mitzuteilen, dass die Ölverträge derjenigen Länder, die in Sachen Irak mit den USA kooperierten, nach dem Krieg wohlwollender behandelt werden würden.“ (Chilcot Report, Band 6, Abschnitt 6.4, S. 256)
    Wenn man die Fluchtursachen Krieg und Gewalt ausblendet, dann landet man beim Kampf gegen die dann verharmlosend ‚Migranten‘ genannten Flüchtlinge, man geht über die Leichen der Zehntausende im Mittelmeer und über die Opfer der Höllen in den Lagern in Libyen, wohin die CSU und AfD … Gerettete zurückschicken wollen … und man findet durch diese Blendgranaten der vom Krieg ablenkenden Propaganda nicht zu irgend welchen Lösungen aus den Tragödien.

    • Und dass möglicherweise ein und dieselbe miese Fraktion den Krieg und die dazugehörenden Fluchtströme plant und lenkt, das ist keine Überlegung wert? Das erste ist also grundschlecht, das zweite dagegen gar nicht?
      Weil der Arzt unwillig ist, die Ursache zu kurieren, soll ich mich derweil an den Symptomen erfreuen und munter weitersiechen?

      Langsam dämmert mir, was man mit gesteuerter Opposition eigentlich meint.

      Als Scheinopposition nagt man an Israel herum, denn hat man street credibility bei den Alternativen und kann frei von Verdacht die Politik von Merkel absichern mit dem Vorwurf, die Kritiker seien Rechtsaußen.

      Jetzt ist der Wimmer ein Rechtsaußen! Da muss man schon mehr als deutlich zerebralnekrotisch unterwegs sein.

      Zum Glück heißt es da immer Alt-68er, dann wird sich das irgendwann von selbst erledigt haben dass Alt-Linke im Namen von Moral und „wissenschaftlicher“ Sozialismusideologie die NWO durchpeitschen, jedenfalls flankieren durch Ablenkmanöver und Zersetzung von Widerstandspotential gegen eine Politil, die definitiv nicht den Menschen helfen soll und auch nie wird.
      Aber da waren diese Kader schon immer sehr gut drin. Alte Schule eben.

    • CLOUCESTER,

      was sie ansprechen, dessen dürfte sich Herr Trautvetter sehr bewußt sein. Im Angelsächsischen nennt man das:

      play both ends against the middle
      ​- to try to get opposing people or groups to fight or disagree so that you will get an advantage from the situation

      Was sie danach schreiben, ist sehr bedauerlich.

    • Wenn sich jemand zum nützlichen Isioten macht oder machen lässt, um dann Herrn Wimmer in die rechte Schmuddelecke zu schieben, dann kann man da nur draufhauen, denn es ist gerade dieses Getue aus einer vermeintlich moralisch höheren Warte, welches alles Zunichte macht, was den Widerstand einen könnte.
      Es ist reines Spaltertum (im Auftrag oder nicht ist mir gleich, dazu ist mir der Herr nicht wichtig genaug, um das herausfinden zu wollen), das ich genauso verachte wie jedes sonstige niedere Verhalten, welche Interessen von Menschen sabotiert.

    • Medico International schreibt in seinem Dossier ‚Fluchtursachen – warum Menschen fliehen‘: „Nie zuvor waren so viele Menschen gezwungen, ihr Zuhause zu verlassen. … Knapp 60 Millionen Menschen sind es laut UNHCR, die vor Krieg, Konflikten und Verfolgung auf der Flucht sind. Nicht mitgezählt werden dabei jene, die aufgrund ökologischer Krisen, Armut, Ausbeutung und Chancenlosigkeit gezwungen sind, zu migrieren.“ Das nicht mit in die Analyse einzubeziehen ist letztlich auch die Ursache dafür, dass der Kampf gegen Fluchtursachen zu einem Kampf gegen Flüchtlinge wird. Ich schätze Willy Wimmers Verdienste bei der Aufklärung über die Machenschaften der Militärs; und kritische Solidarität führt nicht dazu, jedes weitere Argument mit-zu-vollziehen. Ich benutze immer noch meinen eigen Kopf, meine Sinne und mein Herz. Ich schreibe, bestimmte Positionen führen zu Konsequenzen, die auch Rechte vollziehen, Gloucester. Damit stempele ich ihn nicht als Rechtsaußen ab. Ich warne vor fataler Oberflächlichkeit. Die Kriege auf das Motiv der Bevölkerungspoilitik in den reichen Staaten zurückzuführen wird ja wohl kaum bei Licht gesehen als haltbare Position Stand halten. Es ist ja schon interessant, dass aus den Kreisen der Herrschenden jetzt InternierungsSammelLager z.B. in der Hölle Libyens gefordert werden, um sich dieser Verdammten dieser Erde entziehen zu können. Die Zehntausende Toten im Mittelmeer sind Resultat einer Abschottungspolitik, die auch nichts mit Replacement Migration zu tun hat. Bitte nicht so schnell mit Keulen, jemand wird in irgendeine Ecke gestellt kommen; lieber ist es mir, wir argumentieren. Das versuche ich hier immer wieder. Ich hoffe, es ist keine Zeitverschwendung, wenn ich u.a. als Narr, Spießer, rechter Unterstützer der Imperialisten … abqualifiziert werde, der nicht strategisch denken kann. Ich kann und will meine Instrumente der Verarbeitung meiner Erfahrung nicht lähmen, um solche Angriffe zu vermeiden.

    • Welche Leuchten haben denn die Mahnwachen und den ganzen Protest geentert, um ihn in eine rein linke Veranstaltung wenden zu wollen? Attack, Pedram, Prinz Chaos, aus dieser Ecke kam doch die Spaltung und man kann nur sagen, das Resultat: Protest-Exitus. Cui bono?

      Mission jedenfalls erfüllt. Dafür gab es dann auch warmen Applaus aus dem System heraus. Schön die Trennung in rechts-links ausgespielt und schon war der Schwung beim Teufel und schon war es ein leichtes, die Machtpolitik weiterzuspinnen, denn Protest war ja als rechts entlarvt und damit tot, tot und toter. Hut ab!

      Und was ist seither nicht verhindert worden? Richtig, Systempoltik! Also nochmals Danke für Nichts.
      Nur dann auch noch die rechte Keule gegen Wimmer schwingen, das ist eine bodenlose Frechheit und an Ignoranz nicht zu überbieten. Diese bedeutungslosen Figuren haben doch nichts besseres zu tun und zu bieten, als kaputt zu machen.

      Nicht nur nichts liefern, sondern das, was einmal entstehen und wachsen könnte, auch noch zerstören.

    • Wie titel gerade NTV?

      „Deutsche Wirtschaft stellt sich hinter Merkel“

      Mit welcher Begründung:

      „“Die deutsche Wirtschaft ist überzeugt, dass nationale Alleingänge mehr Schaden als Nutzen anrichten“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. „Renationalisierung als Antwort auf globale Herausforderungen ist wirkungslos.“ Auch angesichts der aktuellen weltpolitischen Entwicklungen komme es „auf ein gemeinsames Vorgehen innerhalb der Europäischen Union an.““

      Da sind sie dann in guter Gesellschaft angekommen. Soviel zu die Verdammten der Erde, der Fanon selbst konnte sich doch auch schon nicht entscheiden, ob nationale Idendität gut oder schlecht, gerade wie es ihm recht war.
      Bei dem Kolonialherren war es des Teufels, aber bei den Befreiungsbewegungen mitsamt ihrern Gewaltexzessen durfte es dann wieder herhalten.

    • Sie können diametral gegensätzliche Positionen nicht vereinen. Sie können nur so tun und das ist es, was die Herrschenden tun, so tun als ob es keine Interessengegensätze gäbe. Die Politik der herrschenden Klasse ist rechte Politik. Dieses gilt es der Gefolgschaft von rechts zu verdeutlichen, daß sie gegen die eigenen Interessen operiert.

      Dazu noch Herr Mausfeld:

      NachDenkSeiten – Die kritische Website
      Titel: Die Links-Rechts-Demagogie. Ein Interview mit Rainer Mausfeld.
      Datum: 5. August 2016

      Wie kann man sich vor solchen Manipulationen und vor Indoktrination schützen?

      Das war gerade eine der zentralen Fragen der Aufklärung. Diese hat hierzu einen reichen
      Werkzeugkasten zur Denkmethodologie und zu Instrumenten der Ideologiekritik bereitgestellt.

      Hierzu gehört, politische und gesellschaftliche Fragen, mit denen man konfrontiert ist, zunächst
      daraufhin zu untersuchen, woher die Frage eigentlich kommt, welche Interessengruppen sie
      formuliert haben und welche ideologischen Prämissen bereits in der Formulierung der Frage
      enthalten sind. Denn schon die Begriffe, in denen Fragen formuliert sind, enthalten ein ganzes
      Bündel von unausgesprochenen Vorannahmen, Prämissen und Konsequenzen, die es sorgfältig
      aufzuschnüren gilt, bevor man prüft, wie eine Antwort aussehen könnte. Die Förderung dieser
      Anleitung zum „Selberdenken“ und „Richtigdenken“ lag im Zentrum der Bemühungen der
      Aufklärung, aus „vernunftbegabten vernünftige Menschen“, also mündige Bürger zu machen.

      Dieser mühsam gewonnene Werkzeugkasten des kritischen Denkens wird jedoch in den
      wesentlichen politischen Sozialisationsinstanzen unserer Gesellschaft, also in Schulen und
      Universitäten, nicht tradiert. Das ist wenig überraschend. Denn ein solches Denken läuft stets auf
      eine Machtkritik hinaus und könnte damit den Status der jeweiligen Machteliten gefährden. Folglich
      sind nicht nur Medien, sondern zunehmend auch das gesamte Erziehungs- und Ausbildungswesen
      zu zentralen Indoktrinationsinstanzen geworden, in denen vor allem Konformität gefördert und
      belohnt wird.

      Können Sie an einem konkreten Beispiel aufzeigen, wo und wie in wichtigen
      gesellschaftlichen Fragen kritische ideologische Prämissen versteckt sind, die es bei der
      Mediennutzung aufzudecken gilt?

      Der gesamte Bereich der Wirtschafts- und Sozialpolitik ist im Gefolge des Neoliberalismus dermaßen
      verseucht durch eine Orwellsche Umdeutung nahezu aller relevanten Begriffe, dass man ein ganzes
      „Falschwörterbuch“ benötigte, um die sich darin verbergenden ideologischen Vorannahmen
      aufzuschlüsseln. Im Neoliberalismus haben sich die Falschwörter zu einem so dichtgesponnenen
      Gewebe eines ganzen Weltbildes verwoben, dass es nicht leicht ist, die Realität hinter dieser
      Ideologie zu erkennen.

      Ein aktuelles Beispiel anderer Art ist der Umgang mit den Problemen, die gegenwärtig durch
      Migranten aus Syrien und Afghanistan sowie aus Westafrika entstehen. Auch hier ist bei der
      Formulierung dessen, was eigentlich das Problem ist, sorgfältig darauf zu achten, welche
      ideologischen Prämissen und stillschweigenden Vorannahmen sich bereits in der
      Problemformulierung verbergen. Denn wer festlegen kann, was als Problem zu gelten hat, kann
      damit auch den Raum dessen einschränken, was als mögliche Lösung angesehen werden kann.

      Das Flüchtlingsproblem ist – weil es innen- wie außenpolitisch selbst nur ein Symptom für sehr viel
      tieferliegende Probleme ist – so komplex, dass es hierfür keine einfachen Lösungen geben kann.
      Folglich ist der Spielraum sehr groß, durch unterschiedliche Fokussierungen auf verschiedene
      Teilaspekte zu unterschiedlichen Haltungen und Wertungen zu kommen.
      Die daraus resultierenden
      Konflikte müssen aber in einer Demokratie nicht nur ausgehalten werden, sondern gehören
      geradezu zum Wesensmerkmal einer Demokratie; sie müssen im öffentlichen Diskurs gelöst werden.
      (…)
      Links und rechts sind ja nicht lediglich – in ihrem Bezug auf die Sitzordnung in der
      verfassunggebenden französischen Nationalversammlung von 1789 – historische Einteilungen
      entlang einer eindimensionalen Eigenschaft. Als solche wären sie in der Tat nicht nur historisch
      überholt, sondern auch hoffnungslos unterkomplex. Links steht vielmehr für die normativen
      moralischen und politischen Leitvorstellungen, die über den Menschen und über die Möglichkeiten
      seiner gesellschaftlichen Organisation in einem langen und mühsamen historischen Prozeß
      gewonnen wurden und die in der Aufklärung besonders prägnant formuliert wurden. Den Kern
      dieser Leitvorstellungen bildet ein universeller Humanismus, also die Anerkennung einer prinzipiellen
      Gleichwertigkeit aller Menschen.

      Bereits aus dieser Leitvorstellung ergeben sich schwerwiegende und weitreichende Folgerungen.
      Beispielsweise schließt ein universeller Humanismus Positionen aus, die auf der Überzeugung einer
      prinzipiellen Vorrangstellung der eigenen biologischen, sozialen, kulturellen, religiösen oder
      nationalen Gruppe beruhen; er schließt also Rassismus, Chauvinismus, Nationalismus oder
      Exzeptionalismus aus. Zudem beinhaltet er, dass alle Machtstrukturen ihre Existenzberechtigung
      nachzuweisen und sich der Öffentlichkeit gegenüber zu rechtfertigen haben, sonst sind sie illegitim
      und somit zu beseitigen.

      Aus dem universellen Humanismus ergibt sich also das spezifische Leitideal einer radikal-
      demokratischen Form einer Gesellschaft, in der ein jeder einen angemessenen Anteil an allen
      Entscheidungen hat, die die eigene ökonomische und gesellschaftliche Situation betreffen; er
      schließt also Gesellschaftsformen aus, die auf einer Elitenherrschaft oder auf einem Führerprinzip
      beruhen. Diese in der Aufklärung erstmals klar formulierten Leitideale sind seitdem kontinuierlich
      weiterentwickelt und verfeinert worden und stellen den Identitätskern des linken Projektes dar.

      Da diese Leitideale gewaltige politische Konsequenzen haben, wurden sie seit je auf das schärfste
      bekämpft; historisch war das der Kern der sogenannten Gegenaufklärung, der es wesentlich um die
      Wahrung des jeweiligen Status quo ging. Die Behauptung, eine Links-Rechts-Unterscheidung hätte
      sich historisch überlebt, würde also letztlich beinhalten, dass sich die Leitideen einer prinzipiellen
      Gleichwertigkeit aller Menschen und einer ernsthaften demokratischen Gesellschaftsorganisation
      überholt hätten – eine These, die natürlich gerne von denen vertreten wird, deren Macht gerade auf
      rassistischen, chauvinistischen, nationalistischen oder exzeptionalistischen Ideologien basiert.

      Wenn, wie Sie sagen, links und rechts gesellschaftliche und politische Gegenpole bilden,
      wie kann es dann eine Querfront geben und wie können Linke tatsächlich oder
      vermeintlich „rechts-offen“ sein? Oder stellen diese Begriffe auch nur Propaganda dar,
      um Linke zu diskreditieren? Wenn ja, was sind dann die Gründe hierfür?

      In der Sache sind links und rechts in der Tat Gegenpole und können daher in der Substanz so wenig
      Berührungspunkte miteinander haben wie Aufklärung und Gegenaufklärung oder wie Demokratie
      und Elitenherrschaft. Blickt man jedoch statt auf die Sache auf die Ebene einzelner Personen oder
      auf die Ebene konkreter politischer Gruppierungen, die sich als links bezeichnen, so lassen sich aus
      naheliegenden Gründen alle möglichen Konstellationen von Haltungen finden, die in der Sache völlig
      unvereinbar miteinander sind.

      Das war auch zur Zeit der Aufklärung nicht anders. Beispielsweise gilt der große schottische
      Philosoph David Hume als zur Aufklärung gehörig; gleichwohl sah er Schwarze „von Natur aus den
      Weißen unterlegen“ an, vertrat also rassistische Auffassungen. Auf der Ebene einzelner Personen
      können also Überzeugungen gleichzeitig nebeneinander bestehen, die in der Sache völlig
      unverträglich miteinander sind. Das ist eine Konsequenz unserer beschränkten Rationalität und
      anderer Eigenschaften unseres Geistes. Wir sind oft nicht in der Lage zu erkennen, dass einige
      unserer Überzeugungen in der Sache miteinander unverträglich sind. Beispielsweise können uns
      bestimmte Affekte daran hindern, derartige Unverträglichkeiten zu bemerken.

      So war Hume einerseits von den Leitidealen der Aufklärung fasziniert; zugleich vertrat er – weil er
      eine mögliche Gefährdung seiner eigenen privilegierten Lebensform fürchtete – ein gesellschaftliches
      Weltbild, das die damalige gesellschaftliche und kolonialistische Praxis rechtfertigte. Doch auch unter
      denjenigen, die sich aufrichtig und konsequent der radikalen Aufklärung und den genannten
      Leitidealen verpflichtet fühlten, fanden sich zahlreiche, die Bedenken hatten, das Volk über diese
      Leitdeale aufzuklären, weil sie fürchteten, durch den dadurch möglicherweise ausgelösten
      gesellschaftlichen Transformationsprozess Nachteile hinsichtlich ihres privilegierten Status quo zu
      erleiden. Erst kommt bei den Privilegierten eben die Sicherung des eigenen gesellschaftlichen Status
      quo, dann kommt die Moral.

      Wir müssen also die sachliche Ebene moralischer und politischer Leitideale klar von einer personellen
      Ebene trennen. Man wird dann auch innerhalb von Organisationsformen, die sich als links verstehen,
      Personen finden, die Überzeugungen vertreten, die den genannten Leitidealen widersprechen. Es
      gibt also Personen, die sich als links bezeichnen und gleichwohl chauvinistische, nationalistische oder
      kulturell-rassistische Positionen vertreten und ideologische Prämissen von Kapitalismus,
      Neoliberalismus, Neo-Imperialismus und ähnliches teilen. Das wird umso stärker der Fall sein, je
      stärker Personen in ihrem gesellschaftlichen Status und in ihren Privilegien von der jeweiligen
      gesellschaftlichen Ordnung profitieren. In solchen Fällen neigen dann auch sich als links verstehende
      Personen dazu, die jeweiligen gesellschaftlichen Verhältnisse grundsätzlich zu akzeptieren und eine
      linke Perspektive auf moderate Reformen an den jeweiligen Verhältnissen zu beschränken.

      Noch einmal: In der Sache kann es im Kern keine Berührungspunkte zwischen links und rechts
      geben; auf der Ebene individueller Personen und Gruppierungen ist jedoch so ziemlich alles an
      Kombinationen politischer Einstellungen möglich. Auch hier bedarf es einer kontinuierlichen
      Aufklärungsarbeit, um die Unverträglichkeiten bestimmter politischer Überzeugungen mit den
      Leitidealen der Aufklärung und somit mit dem Kern des linken Projektes aufzuzeigen.

      http://www.uni-kiel.de/psychologie/mausfeld/pubs/Mausfeld_Die%20Links-Rechts-Demagogie_NachDenkSeiten.pdf

    • Das mit der nationalen Identität ist Fiktion. War es immer. Ich habe dazu oft schon argumentiert. Und ich will auch nicht jene stärken, die damit menschenfeindliche Politik betreiben. Nur noch mal ganz kurz dies: Deutschland gibt es, seit der Inthronisierung des Kaisers in Versaille vor circa eineinhalb Jahrhunderten, was ein Wimpernschlag in der Geschichte ist. Im Zuge der Staatsgründung war Preußens Armee mit beteiligt an der Niederschlagung der Pariser Commune. Paris erklärte sich zum Abschluss bereit, die Reparationen an Preußen (Es heißt nicht ‚an Deutschland‘!) zu zahlen. Auf dem Globus ist Deutschland relativ klein und hat mit neun Nachbarstaaten einen Rekord; Ergebnis: in der Mitte Europas Transitland zu sein, nicht Habsburgisch, nicht rein von den Metternichs geprägt, dieser ehemalige Flickenteppich von Gebieten unter der Herrschaft diverser Adeliger in der Zeit vor der Kaiserreichgründung 1871. Seit damals hat Deutschland seine Grenzen mehrfach verändert. Bayern und Hamburger, Westfalen und Schlesier, das seien alles Deutsche, und auch da gibt es keine alle über einen Kamm scherbare Identität, die mich z.B. auf meine Wahlheimat Ruhrgebietler reduziert. Ich bin nicht dadurch rechts usw., dass ich davor nicht die Augen verschließe. Ich liebe Diskutieren, wenn es ein Di-alog und kein um die Ohren Hauen ist.

    • Und welche Fiktion von einer Idendität ist dann das? Seit dem Siebzigerkrieg gibt es also Deutschland, hm, mal überlegen…

      „Nach Deutschland lechzt ich nicht so sehr,
      Wenn nicht die Mutter dorten wär;
      Das Vaterland wird nie verderben,
      Jedoch die alte Frau kann sterben.“

      Und warum hat dann dieser romanische jüdische Nazi Heine sein Gedicht nun schon vor der Reichsgründung geschrieben, als es Deutschland noch gar nicht gegeben haben konnte? Da hat einer was gewusst, das es noch gar nicht gab.

      Rätsel über Rätsel türmen sich da vor einem auf.

    • Sehr viele Menschen haben Idenditätsstörungen, das ist schade. Bei manchen helfen auch Pillen.
      Aber deswegen bekommen diese Personen für mich keine Authorität mir zu erklären, dass ich keine Gemeinsamkeit mit meinen deutschen Mitbürgern habe, dass dies eine launige Illsuion wäre.
      Man kann auch mit Gewalt alles kaputtfaseln, was noch Reste von sozialem Amalgam enthält. Und sich dann aber prominent wundern, dass es keine Solidarität in der Gesellschaft gibt. Zu billig, durchsichtig für meinen Geschmack.

      Sie fühlen also eine seltsame Illsuion in sich als pseudo-Rheimländer und was auch immer. Nun gut, vielleicht einfach Pech gehabt im Leben. Ich komme mit meinen Leuten um mich herum soweit klar, das rechne ich mir hoch an, das kriegt man im Leben nämlich nicht geschenkt und es gehört viel innerer Frieden dazu, den Deutschen an sich (von wo auch immer) zu akzeptieren, nicht tolerieren. Und ja, ich habe mehr Gemeinsamkeiten mit einem Friesen oder Bayern als mit sehr vielen Menschen aus anderen Kulturkreisen. Selbst mein rumänischstämmiger Busenfreund ist mir manchmal sehr fremd. Ganz andere Sozialisation, schon so rein vom Männlichkeitsgehabe. Aber egal, sonst passt es. Und nun? Bin ich ein schlechter Mensch, weil ich nicht alle Kulturen verstehe, auch nicht die im Joghurt?

      Leiten Sie doch um Himmelswillen nicht ein Weltbild daraus ab, dass Ihnen eine Identität im Rahmen des Landes fehlt, in dem Sie Unglücksrabe zu leben gezwungen werden.
      Von sich auf die anderen zu schließen ist bestenfalls egozentrisch, in jedem Fall kommt selten was dabei raus.
      Das muss man doch eigentlich nur Pubertierenden erklären…

      Und dass ich mich mit meiner preussischen Verwandtschaft vertrage, ist dann was? Schizophren? Weil ich mir nicht der Verdammten dieser Erde bewusst bin und deshalb alles verteufle was hier wohnt?

      Früher hieß es mal: geh doch rüber, wenn es Dir nicht gefällt. Naja, ist gerade schlecht.

    • Wo redet Heine da von Identität? Ich erfreue mich auch an der Natur in unserem Flecken Erde, die/der gerade ökologisch zerstört wird, auch an vielen Seelenbegegnungen, die ich (auch, nicht nur) in diesem Land habe, sondern hier auf Erden. Zu letzterem Wort hier:
      Aus Heines Wintermärchen:

      „Ein neues Lied, ein besseres Lied
      O Freunde, will ich euch dichten!
      Wir wollen hier auf Erden schon
      Das Himmelreich errichten.

      Wir wollen auf Erden glücklich sein,
      Und wollen nicht mehr darben;
      Verschlemmen soll nicht der faule Bauch
      Was fleißige Hände erwarben.“

    • Ich bin dann mal bei dem Artikel von Rainer Rupp, der scheint mir mit weniger Ideologie an die Sache heranzugehen.

    • Der unbegründete Vorwurf der Ideolgie sei (wieder) einmal geschenkt.
      Was Rainer Rups inhaltliche Position zur Politik der Regierung Israels angeht, (nicht nur) sie deckt sich mit dem, was ich dazu an Positionen bezogen habe. Israel bekam beispielsweise
      300 Mio. Euro Zuschuss von der Bundesregierung für den Kauf von atomwaffenfähigen U-Booten aus der Produktion von ThyssenKrupp. In dem Thema – wie auch in den anderen – steckt noch so viel mehr an Komplexität, an Skandalen und an Heuchelei… Israel ist Vorposten des westlichen Kapitalismus in der Region und kann ohne Skrupel auch gegen Nachbarstaaten Völkerrecht brechen und so Öl ins Feuer kippen.

    • Rainer hat ganz aktuell einen Text zu Migranten auf KenFM. Meine Zustimmung zu seiner Analyse und Differenzierung zu eventuellen (Fehl-)Interpretationen und darauf aufbauenden Konsequenzen ist dort Kommentar Nr. drei.

  4. Wunderwaffen, Endsieg und Umvolkung, ja in der Tat, es braucht nur das rechte Druckmittel und man erschafft ein neues Volk:

    https://encrypted-tbn0.gstatic.com/images?q=tbn:ANd9GcRmwF-0DOJIvvrbztnl5pg6Lwun9W6VEKFqVyrqnHjrHslRNKLtVw

    Herr Wimmer hat auch mehrfach erwähnt, daß, als man von Bonn nach Berlin umzog, die meiste „Kompetenz“ nach Brüssel emigriert sei.

    Dazu möchte ich ergänzen, in Brüssel ist die „Kompetenz“ auch nicht angekommen.

    https://www.sfmoma.org/artwork/91.139

    Sie blieb da wo sie stets war.

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